Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG)

¹ , gestützt auf Artikel 90 der Bundesverfassung

² nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 28. Februar 2001 , beschliesst:

1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Zweck

Dieses Gesetz regelt die friedliche Nutzung der Kernenergie. Es bezweckt insbesondere den Schutz von Mensch und Umwelt vor ihren Gefahren.

Art. 2 Geltungsbereich

¹ Dieses Gesetz gilt für:

• a. nukleare Güter;

• b. Kernanlagen;

• c. radioaktive Abfälle: 1. die in Kernanlagen anfallen, oder 2. die nach Artikel 27 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März

³ (StSG) abgeliefert worden sind. 1991

² Der Bundesrat kann vom Geltungsbereich dieses Gesetzes ausnehmen:

• a. nukleare Güter, die nicht der Nutzung der Kernenergie dienen;

• b. Kernanlagen mit kleinen oder ungefährlichen Mengen von Kernmaterialien oder radioaktiven Abfällen;

• c. nukleare Güter und radioaktive Abfälle mit geringer Strahlenwirkung.

³ Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften des StSG.

Art. 3 Begriffe

In diesem Gesetz bedeuten:

Fussnoten

[^1]: SR 101

[^2]: BBl 2001 2665

[^3]: SR 814.50