Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 7. Oktober 1987 über die zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr von gewissen handwerklich hergestellten Waren

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. März 1972, BGBl. Nr. 94, über die zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr von handwerklich hergestellten Waren zur Förderung der Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten verordnet:

§ 1. Für die in der Anlage A genannten handwerklich hergestellten Waren sind unter den im § 2 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 94/1972 festgesetzten Bedingungen die Einfuhrzölle nicht zu erheben.

§ 2. (1) Für die in der Anlage B genannten handwerklich hergestellten Waren sind unter den im § 2 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 94/1972 festgesetzten Bedingungen die Einfuhrzölle in einem bestimmten Hundertsatz der Ausgangszölle zu erheben. Dieser beträgt

(2) Ausgangszollsätze im Sinne des Abs. 1 sind die im Zolltarif jeweils festgelegten allgemeinen Zollsätze oder, sofern sie im Einzelfall eine niedrigere Abgabenbelastung ergeben, die von Österreich im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), BGBl. Nr. 254/1951, jeweils vereinbarten Zollsätze.

§ 2. (1) Für die in der Anlage B genannten handwerklich hergestellten Waren sind unter den im § 2 des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 94/1972 festgesetzten Bedingungen die Einfuhrzölle in einem bestimmten Hundertsatz der Ausgangszölle zu erheben. Dieser beträgt

(2) Ausgangszollsätze im Sinne des Abs. 1 sind die im Zolltarif jeweils festgelegten allgemeinen Zollsätze oder, sofern sie im Einzelfall eine niedrigere Abgabenbelastung ergeben, die von Österreich im Rahmen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), BGBl. Nr. 254/1951, jeweils vereinbarten Zollsätze. Sofern jedoch die in der Anlage zum Bundesgesetz über vorläufige Zollmaßnahmen im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen des GATT (Uruguay-Runde), BGBl. Nr. 247/1989, festgesetzten Zollsätze im Einzelfall eine niedrigere Abgabenbelastung ergeben, sind diese Zollsätze als Ausgangszollsätze heranzuziehen.

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1988 in Kraft.

(2) Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr von gewissen handwerklich hergestellten Waren vom 25. September 1974, BGBl. Nr. 626, in der Fassung der Verordnungen des Bundesministers für Finanzen vom 9. November 1977, BGBl. Nr. 570, und vom 31. Juli 1984, BGBl. Nr. 334, außer Kraft.

§ 3. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1988 in Kraft.

(2) Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr von gewissen handwerklich hergestellten Waren vom 25. September 1974, BGBl. Nr. 626, in der Fassung der Verordnungen des Bundesministers für Finanzen vom 9. November 1977, BGBl. Nr. 570, und vom 31. Juli 1984, BGBl. Nr. 334, außer Kraft.

(3) Anlage A und B der Verordnung über die zollfreie oder zollermäßigte Einfuhr von gewissen handwerklich hergestellten Waren, BGBl. Nr. 547/1987, in der Fassung der Verordnung BGBl. Nr. 589/1991, treten mit 1. Jänner 1992 in Kraft.

Anlage A

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TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

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4201 00 Sattler- und Riemerwaren für Tiere (einschließlich

Zügel, Zaumzeug, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken,

Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus

Stoffen aller Art

4202 -- Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen,

Schultaschen, Etuis für Brillen, Ferngläser,

Photoapparate, Filmkameras, Musikinstrumente oder

Waffen, Pistolenhalfter, ähnliche Behältnisse;

Reisetaschen, Toilettetaschen, Rucksäcke, Handtaschen,

Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen,

Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabaksbeutel,

Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schatullen

für Fläschchen oder Schmuck, Puderdosen, Etuis für

Messerschmiedwaren, ähnliche Behältnisse, aus Leder,

Kunstleder (rekonstituiertes Leder), Kunststoffolien,

Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder

überwiegend mit diesen Stoffen überzogen:

(10) - Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen,

Schultaschen und ähnliche Behältnisse:

19 - - sonstige

(30) - Waren, wie sie üblicherweise in der Tasche oder in

der Handtasche getragen werden:

39 - - sonstige

(90) - andere:

99 - - sonstige

4203 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder

Kunstleder (rekonstruiertes Leder):

30 - Gürtel aller Art und Schulterriemen

40 - anderes Bekleidungszubehör

4205 00 Andere Waren aus Leder oder Kunstleder

(rekonstituiertes Leder)

4304 00 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus:

A - unverarbeitet

B - verarbeitet

4419 00 Tisch- und Küchenwaren, aus Holz

4420 -- Holzmarketerien und Holzintarsien; Kassetten und

Schatullen, aus Holz, für Schmuck- und Juwelierwaren,

Messerschmiedwaren und ähnliche Waren; Statuetten und

andere Ziergegenstände, aus Holz;

Einrichtungsgegenstände aus Holz, soweit sie nicht in

das Kapitel 94 fallen:

10 - Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz

90 - andere

4421 -- Andere Waren aus Holz:

10 - Kleiderbügel

90 - andere

4503 -- Waren aus Naturkork:

90 - andere

4601 -- Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

Streifen verbunden: Flechtstoffe, Geflechte und

ähnliche Waren aus Flechtstoffen, parallel

aneinandergefügt, oder flächenförmig gewebt, auch wenn

sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten

haben (zB Matten, Strohmatten, Gittergeflechte):

10 - Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch

zu Streifen verbunden

20 - Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus

pflanzlichen Stoffen

(90) - andere:

91 - - aus pflanzlichen Stoffen

99 - - sonstige

4602 -- Korbwaren, Flechtwaren und andere Waren, unmittelbar

aus Flechtstoffen geformt oder aus Waren der Nummer

4601 hergestellt; Waren aus Luffa:

10 - aus pflanzlichen Stoffen

90 - andere

4818 -- Toilettepapiere, Taschentücher, Reinigungstücher,

Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln, Tampons,

Bettücher und ähnliche Haushalts-, Hygiene- oder

Krankenhauswaren, Bekleidung und Bekleidungszubehör,

aus Papiermasse, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen

aus Zellstoffasern:

30 - Tischtücher und Servietten

4820 -- Register, Rechnungsbücher, Notizbücher, Auftragsbücher,

Quittungsbücher, Briefpapierblöcke, Notizblöcke,

Tagebücher und ähnliche Waren, Hefte, Löschunterlagen,

Ordner (für Lose-Blatt-Systeme oder andere),

Schnellhefter, Aktenmappen, Geschäftsformulare,

Formulare mit eingelegtem Vervielfältigungspapier und

andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe;

Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen,

aus Papier oder Pappe:

50 - Alben für Muster oder für Sammlungen

4823 -- Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

Zellulosefasern, auf Formen oder Größen zugeschnitten;

andere Waren aus Papiermasse, Papier, Pappe,

Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern:

60 - Tablette, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Tassen,

Becher und dergleichen, aus Papier oder Pappe

70 - formgepreßte oder gepreßte Waren aus Papiermasse

90 - andere

4909 00 Postkarten, gedruckt oder illustriert; gedruckte Karten

mit Glückwünschen, Mitteilungen oder Ankündigungen

persönlicher Art, auch illustriert, auch mit Umschlägen

oder Verzierungen

4910 00 Kalender aller Art, gedruckt, einschließlich Blöcke für

Abreißkalender

4911 -- Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und

Photographien:

(90) - andere:

91 - - Bilder, Zeichnungen und Photographien

6602 00 Spazierstöcke, Stöcke mit Sitzvorrichtung, Peitschen,

Reitgerten und dergleichen

6701 00 Bälge und andere Teile von Vögeln, mit ihren Federn

oder Daunen, Federn, Teile von Federn oder Daunen sowie

Waren daraus (ausgenommen Waren der Nr. 0505 und

bearbeitete Federspulen und Federkiele)

6702 -- Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künstliche

Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen

Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen

Früchten:

10 - aus Kunststoffen

90 - aus anderen Stoffen

6704 -- Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und

ähnliche Waren, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder

Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen:

(10) - aus synthetischen Spinnstoffen:

11 - - vollständige Perücken

19 - - sonstige

20 - aus Menschenhaaren

90 - aus anderen Stoffen

6802 -- Bausteine (Werk- oder Hausteine), ausgenommen Schiefer,

bearbeitet, und Waren daraus, mit Ausnahme von Waren

der Nummer 6801; Mosaiksteine und dergleichen aus

Natursteinen, einschließlich Schiefer, auch auf

Unterlagen; künstlich gefärbte Körner (Granalien),

Splitt und Mehl, aus Natursteinen (einschließlich

Schiefer):

10 - Fliesen, Würfel und ähnliche Waren, auch rechteckig

(einschließlich quadratisch), deren größte Fläche in

einem Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als

7 cm eingeschlossen werden kann; künstlich gefärbte

Körner (Granalien), Splitt und Mehl

(20) - andere Bausteine (Werk- oder Hausteine) und Waren

daraus, nur geschnitten oder gesägt, mit planer oder

gleichmäßiger Oberfläche:

21 - - Marmor, Travertin und Alabaster

22 - - andere Kalksteine

23 - - Granit

29 - - andere Steine

(90) - andere:

91 - - Marmor, Travertin und Alabaster

92 - - andere Kalksteine

93 - - Granit

99 - - andere Steine

7009 -- Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich

Rückspiegel:

(90) - andere:

91 - - nicht gerahmt

92 - - gerahmt

7010 -- Flaschen, Korbflaschen, Flakons, Töpfe, Tiegel,

Phiolen, Ampullen und andere Behältnisse, aus Glas, wie

sie zum Transport oder zur Verpackung von Waren

verwendet werden; Konservengläser; Stopfen, Deckel und

andere Verschlüsse, aus Glas:

90 - andere

7014 00 Glaswaren für Signalzwecke und optische Elemente aus

Glas (andere als solche der Nr. 7015), nicht optisch

bearbeitet

7016 -- Bodenplatten, Bausteine, Dachziegel, Fliesen und andere

Waren aus gepreßtem oder geformtem Glas, auch armiert,

wie sie für Bau- oder Konstruktionszwecke verwendet

werden; Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch

auf Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke;

Kunstverglasungen und dergleichen; vielzelliges Glas

oder Schaumglas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen

oder ähnlichen Formen:

10 - Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch auf

Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke

7018 -- Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas, sowie

Waren daraus, ausgenommen Phantasieschmuck; Glasaugen,

ausgenommen Prothesen; Zier- und Phantasiegegenstände

aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen

Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem

Durchmesser von 1 mm oder weniger:

10 - Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas

90 - andere

7106 -- Silber (auch vergoldet oder platiniert), nicht

bearbeitet, als Halbzeug oder in Form von Pulver:

(90) - andere:

92 - - Halbzeug

7107 00 Unedle Metalle, mit Silber plattiert, nicht bearbeitet

oder als Halbzeug

7115 -- Andere Waren aus Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen:

90 - andere

7116 -- Waren aus echten Perlen, Zuchtperlen, Edelsteinen,

Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten

Steinen:

10 - aus echten Perlen oder Zuchtperlen:

B - anders

20 - aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder

rekonstituierten Steinen:

B - anders

7117 -- Phantasieschmuck:

(10) - aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder

platiniert:

19 - - sonstige

90 - andere

7323 -- Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle;

Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren,

zum Scheuern, Polieren und dergleichen, aus Eisen oder

Stahl:

(90) - andere:

93 - - aus rostfreiem Stahl

94 - - aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl,

emailliert

7324 -- Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

davon, aus Eisen oder Stahl:

90 - andere, einschließlich Teile

7417 00 Koch- und andere Heizgeräte, wie sie üblicherweise im

Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, sowie

deren Teile, aus Kupfer

7418 -- Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon, aus Kupfer; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und

ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen,

aus Kupfer; Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und

Teile davon, aus Kupfer:

10 - Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche

Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen

20 - Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

davon

7419 -- Andere Waren aus Kupfer:

10 - Ketten und Teile davon

8201 -- Spaten, Schaufeln, Krampen (Spitzhauen), Hauen

(Hacken), Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile,

Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge; Garten- und

Geflügelscheren aller Art; Sensen, Sicheln, Heumesser,

Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die

Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft:

40 - Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge

8205 -- Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

Glasschneidediamanten), anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Lötlampen und ähnliche Lampen;

Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren,

ausgenommen Zubehör für oder Teile von

Werkzeugmaschinen; Ambosse; tragbare Schmieden;

Schleifapparate für Hand- oder Fußbetrieb:

10 - Bohrwerkzeuge und Gewindeschneid- oder

Gewindebohrwerkzeuge

40 - Schraubenzieher

(50) - andere Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

Glasschneidediamanten):

51 - - für den Haushalt

59 - - sonstige

70 - Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren

90 - Zusammenstellungen von Waren aus mindestens zwei der

vorstehenden Unternummern

8206 00 Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis

8205, in Zusammenstellungen für den Kleinverkauf

aufgemacht

8211 -- Messer mit schneidender Klinge, auch gezahnt

(einschließlich Gärtnermesser), und Klingen dafür,

ausgenommen Messer der Nummer 8208:

10 - in Zusammenstellungen

(90) - andere:

91 - - Tischmesser mit feststehender Klinge

92 - - andere Messer mit feststehender Klinge

93 - - Messer mit anderer als feststehender Klinge,

einschließlich klappbare Gärtnermesser

94 - - Klingen

8213 00 Scheren (einschließlich Schneiderscheren und ähnliche

Scheren) und Scherenblätter

8214 -- Andere Messerschmiedwaren (zB Haarschneidemaschinen,

Scherapparate, Hackmesser für Fleischhauer oder für den

Küchengebrauch, Wiegemesser, Papiermesser);

Messerschmiedwaren für die Hand- oder Fußpflege

(einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen

solcher Waren:

10 - Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser,

Bleistiftspitzer und Bleistiftspitzerklingen

90 - andere

8215 -- Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel,

Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,

Zuckerzangen und ähnliche Küchen- oder Tischgeräte:

10 - in Zusammenstellungen, die mindestens einen

versilberten, vergoldeten oder platinierten

Gegenstand enthalten

20 - andere Zusammenstellungen

(90) - andere:

91 - - versilbert, vergoldet oder platiniert

99 - - sonstige

8302 -- Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für

Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden,

Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Truhen, Kassetten

und dergleichen; Hutablagen, Huthaken, Konsolen und

ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Laufrollen oder

Laufräder, mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlen

Metallen; automatische Türschließer aus unedlen

Metallen:

10 - Scharniere

20 - Laufrollen oder Laufräder

30 - andere Beschläge und ähnliche Waren, für

Motorfahrzeuge geeignet

(40) - andere Beschläge und ähnliche Waren:

41 - - Baubeschläge und ähnliche Waren für Gebäude

42 - - andere, für Möbel geeignet

49 - - sonstige

50 - Hutablagen, Huthaken, Konsolen und ähnliche Waren

8304 00 Sortierkästen, Karteikästen, Ablegekästen,

Manuskriptständer, Schreibzeugablagen, Stempelständer

und ähnliche Büro- oder Schreibtischausstattungen, aus

unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Nummer 9403

8306 -- Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht

elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere

Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für

Photographien, Bilder oder ähnliches, aus unedlen

Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen:

10 - Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren

(20) - Statuetten und andere Ziergegenstände:

21 - - versilbert, vergoldet oder platiniert

29 - - sonstige

30 - Rahmen für Photographien, Bilder oder ähnliche Waren;

Spiegel

8308 -- Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Schließen,

Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus

unedlen Metallen, wie sie zur Fertigung oder Ausrüstung

von Bekleidung, Schuhen, Planen, Handtaschen,

Reiseartikel oder anderen Waren verwendet werden;

Hohlnieten und Spaltnieten, aus unedlen Metallen;

Perlen und Flitter (Pailletten), aus unedlen Metallen:

90 - andere, einschließlich Teile

9003 -- Fassungen für Brillen, Schutzbrillen oder ähnliche

Waren; Teile davon:

(10) - Fassungen:

19 - - aus anderen Stoffen

90 - Teile

9110 -- Vollständige Uhrwerke, nicht zusammengebaut oder

teilweise zusammengebaut (Bausätze); nicht vollständig

zusammengebaute Uhrwerke; Uhrwerkrohlinge:

90 - andere

9112 -- Gehäuse für andere Uhren und ähnliche Gehäuse für

andere Waren dieses Kapitels; Teile davon:

10 - Metallgehäuse

90 - Teile

9113 -- Uhrarmbänder und Teile davon:

20 - aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert

90 - andere

9114 -- Andere Uhrenteile:

10 - Federn, einschließlich Unruhfedern

20 - Lagersteine

30 - Zifferblätter

40 - Platinen und Brücken

90 - andere

9202 -- Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren, Geigen und

Harfen):

90 - andere

9203 00 Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien und ähnliche

Instrumente mit Klaviatur und freischwingenden

Metallzungen

9204 -- Akkordeons und ähnliche Instrumente; Mundharmonikas:

20 - Mundharmonikas

9205 -- Andere Blasinstrumente (zB Klarinetten, Trompeten und

Dudelsäcke):

10 - Blechblasinstrumente

90 - andere

9206 00 Schlaginstrumente (zB Trommeln, Xylophone, Becken,

Kastagnetten und Rumbakugeln)

9208 -- Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln, mechanische

singende Vögel, singende Sägen und andere

Musikinstrumente, in anderen Nummern dieses Kapitels

nicht erfaßt; Lockpfeifen aller Art; Signalpfeifen,

Signalhörner und andere Mundblasinstrumente für

Signalzwecke:

10 - Spieldosen

90 - andere

9209 -- Teile (zB Musikwerke für Spieldosen) und Zubehör (zB

Karten, Scheiben und Walzen für mechanische

Instrumente) von Musikinstrumenten; Metronome,

Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art:

10 - Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen

30 - Saiten für Musikinstrumente

(90) - andere:

92 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9202

93 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9203

94 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9207

99 - - sonstige

9304 00 Andere Waffen (zB Gewehre und Pistolen, die mit Feder-,

Luft- oder Gasdruck arbeiten, Schlagstöcke),

ausgenommen solche der Nummer 9307

9307 00 Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und ähnliche Waffen

sowie deren Teile und Scheiden für diese Waren

9401 -- Sitzmöbel (ausgenommen Waren der Nr. 9402),

einschließlich solcher, die in Liegemöbel umgewandelt

werden können, und Teile davon:

50 - Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder

ähnlichen Stoffen

(60) - andere Sitzmöbel, mit Holzgestell:

61 - - gepolstert

69 - - sonstige

80 - andere Sitzmöbel

90 - Teile

9403 -- Andere Möbel und Teile davon:

80 - Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr,

Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen

9405 -- Beleuchtungskörper, einschließlich Scheinwerfer und

Teile davon, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder und

ähnliche Waren, mit fest montierter Lichtquelle, sowie

anderweitig weder genannte noch inbegriffene Teile

davon:

10 - Luster und andere elektrische Decken- oder

Wandleuchten, ausgenommen solche für öffentliche

Plätze oder Verkehrswege:

B - andere

20 - elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachtkästchen-

oder Stehleuchten

40 - andere elektrische Beleuchtungskörper:

B - andere

50 - nichtelektrische Beleuchtungskörper

(90) - Teile:

91 - - aus Glas

99 - - sonstige

9502 -- Puppen, die ausschließlich menschliche Wesen

darstellen:

10 - Puppen, auch bekleidet:

ex 10 - aus anderen Stoffen als Kunststoffen oder

Kautschuk

(90) - Teile und Zubehör:

91 - - Bekleidung und Bekleidungszubehör, Schuhe und

Kopfbedeckungen

9503 -- Anderes Spielzeug; maßstabsgetreu verkleinerte Modelle

und ähnliche Modelle für Spiel oder Unterhaltung, auch

mit Antrieb; Puzzles aller Art:

50 - Musikspielzeug (Instrumente oder Apparate)

9504 -- Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch oder

anders betriebene Spiele, Kegeltische, Billards,

Spezialtische für Spielkasinos, sowie automatische

Kegelbahnen und Bowlingbahnen:

90 - andere

9505 -- Fest-, Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel,

einschließlich Zauber- und Scherzartikel:

90 - andere

9506 -- Geräte und Ausrüstungen für Gymnastik, Athletik, andere

Sportarten (einschließlich Tischtennis) und

Freiluftspiele, nicht in anderen Nummern dieses

Kapitels genannt oder inbegriffen; Schwimmbecken und

Planschbecken:

29 - - sonstige

(30) - Golfschläger und andere Ausrüstungsgegenstände für

den Golfsport:

31 - - Golfschläger, vollständig

39 - - sonstige

(50) - Tennisschläger, Federballschläger oder ähnliche

Schläger, auch nicht bespannt:

51 - - Tennisschläger, auch nicht bespannt

59 - - sonstige

(60) - Bälle, andere als Golfbälle und Tischtennisbälle:

62 - - aufblasbare Bälle

69 - - sonstige

(90) - andere:

91 - - Geräte und Ausrüstungen für Gymnastik und Athletik

99 - - sonstige

9601 -- Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen,

Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe,

bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen

(einschließlich durch Formen erhaltene Waren):

10 - bearbeitetes Elfenbein und Waren aus Elfenbein

90 - andere

9602 00 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe,

bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder

geschnitzte Waren aus Wachsen, Stearin, natürlichen

Gummen oder Harzen, Modelliermassen und andere geformte

oder geschnitzte Waren, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; bearbeitete, nichtgehärtete Gelatine

(ausgenommen Gelatine der Nr. 3503) und Waren aus

nichtgehärteter Gelatine

9603 -- Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die

Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

darstellen), mechanische, nicht motorbetriebene

Teppichkehrer zum Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

Pinselköpfe und ähnlichen Waren zur Herstellung von

Pinseln und ähnlichen Waren; Farbtupfer und Farbroller;

Wischer aus Weichkautschuk oder ähnlichen geschmeidigen

Stoffen:

10 - Besen und Bürsten, aus Reisig oder anderen

pflanzlichen Stoffen, zusammengebunden, auch mit

Griffen oder Stielen

90 - andere

9614 -- Tabakspfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe) und

Zigarren- oder Zigarettenspitze, sowie Teile davon:

20 - Pfeifen und Pfeifenköpfe

90 - andere

9616 -- Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber für

Toilettezwecke, sowie Zerstäubervorrichtungen und

Zerstäuberköpfe dafür; Puderquasten und Kissen zum

Auftragen von Kosmetik- oder Toilettezubereitungen:

20 - Puderquasten und Kissen zum Auftragen von Kosmetik-

oder Toilettezubereitungen

9701 -- Gemälde, Zeichnungen und Bilder, vollständig mit der

Hand ausgeführt, ausgenommen Zeichnungen der Nummer

4906 und andere handbemalte oder handverzierte

gewerbliche Waren; Kollagen und ähnliche Bildwerke:

90 - andere

Anlage A

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TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

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4201 00 Sattler- und Riemerwaren für Tiere (einschließlich

Zügel, Zaumzeug, Kniekappen, Maulkörbe, Satteldecken,

Satteltaschen, Hundedecken und dergleichen), aus

Stoffen aller Art

4202 -- Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen, Schultaschen,

Etuis für Brillen, Ferngläser, Photoapparate,

Filmkameras, Musikinstrumente oder Waffen,

Pistolenhalfter, ähnliche Behältnisse; Reisetaschen,

Toilettetaschen, Rucksäcke, Handtaschen,

Einkaufstaschen, Brieftaschen, Geldbörsen,

Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabaksbeutel,

Werkzeugtaschen, Taschen für Sportartikel, Schatullen

für Fläschchen oder Schmuck, Puderdosen, Etuis für

Messerschmiedwaren, ähnliche Behältnisse, aus Leder,

Kunstleder (rekonstituiertes Leder), Kunststoffolien,

Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder

überwiegend mit diesen Stoffen oder mit Papier

überzogen:

(10) - Reisekoffer, Handkoffer aller Art, einschließlich

Kosmetikkoffer, Aktenkoffer, Aktentaschen,

Schultaschen und ähnliche Behältnisse:

19 - - sonstige

(30) - Waren, wie sie üblicherweise in der Tasche oder in

der Handtasche getragen werden:

39 - - sonstige

(90) - andere:

99 - - sonstige

4203 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder

Kunstleder (rekonstruiertes Leder):

30 - Gürtel aller Art und Schulterriemen

40 - anderes Bekleidungszubehör

4205 00 Andere Waren aus Leder oder Kunstleder

(rekonstituiertes Leder)

4304 00 Künstliches Pelzwerk und Waren daraus:

A - unverarbeitet

B - verarbeitet

4419 00 Tisch- und Küchenwaren, aus Holz

4420 -- Holzmarketerien und Holzintarsien; Kassetten und

Schatullen, aus Holz, für Schmuck- und Juwelierwaren,

Messerschmiedwaren und ähnliche Waren; Statuetten und

andere Ziergegenstände, aus Holz;

Einrichtungsgegenstände aus Holz, soweit sie nicht in

das Kapitel 94 fallen:

10 - Statuetten und andere Ziergegenstände, aus Holz

90 - andere

4421 -- Andere Waren aus Holz:

10 - Kleiderbügel

90 - andere

4503 -- Waren aus Naturkork:

90 - andere

4601 -- Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch zu

Streifen verbunden: Flechtstoffe, Geflechte und

ähnliche Waren aus Flechtstoffen, parallel

aneinandergefügt, oder flächenförmig gewebt, auch wenn

sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten

haben (zB Matten, Strohmatten, Gittergeflechte):

10 - Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, auch

zu Streifen verbunden

20 - Matten, Strohmatten und Gittergeflechte, aus

pflanzlichen Stoffen

(90) - andere:

91 - - aus pflanzlichen Stoffen

99 - - sonstige

4602 -- Korbwaren, Flechtwaren und andere Waren, unmittelbar

aus Flechtstoffen geformt oder aus Waren der Nummer

4601 hergestellt; Waren aus Luffa:

10 - aus pflanzlichen Stoffen

90 - andere

4818 -- Toilettepapiere, Taschentücher, Reinigungstücher,

Handtücher, Tischtücher, Servietten, Windeln, Tampons,

Bettücher und ähnliche Haushalts-, Hygiene- oder

Krankenhauswaren, Bekleidung und Bekleidungszubehör,

aus Papiermasse, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen

aus Zellstoffasern:

30 - Tischtücher und Servietten

4820 -- Register, Rechnungsbücher, Notizbücher, Auftragsbücher,

Quittungsbücher, Briefpapierblöcke, Notizblöcke,

Tagebücher und ähnliche Waren, Hefte, Löschunterlagen,

Ordner (für Lose-Blatt-Systeme oder andere),

Schnellhefter, Aktenmappen, Geschäftsformulare,

Formulare mit eingelegtem Vervielfältigungspapier und

andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe;

Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen,

aus Papier oder Pappe:

50 - Alben für Muster oder für Sammlungen

4823 -- Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus

Zellulosefasern, auf Formen oder Größen zugeschnitten;

andere Waren aus Papiermasse, Papier, Pappe,

Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstoffasern:

60 - Tablette, Teller, Schüsseln, Servierplatten, Tassen,

Becher und dergleichen, aus Papier oder Pappe

70 - formgepreßte oder gepreßte Waren aus Papiermasse

90 - andere

4909 00 Postkarten, gedruckt oder illustriert; gedruckte Karten

mit Glückwünschen, Mitteilungen oder Ankündigungen

persönlicher Art, auch illustriert, auch mit Umschlägen

oder Verzierungen

4910 00 Kalender aller Art, gedruckt, einschließlich Blöcke für

Abreißkalender

4911 -- Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und

Photographien:

(90) - andere:

91 - - Bilder, Zeichnungen und Photographien

6602 00 Spazierstöcke, Stöcke mit Sitzvorrichtung, Peitschen,

Reitgerten und dergleichen

6701 00 Bälge und andere Teile von Vögeln, mit ihren Federn

oder Daunen, Federn, Teile von Federn oder Daunen sowie

Waren daraus (ausgenommen Waren der Nr. 0505 und

bearbeitete Federspulen und Federkiele)

6702 -- Künstliche Blumen, künstliches Blattwerk und künstliche

Früchte sowie Teile davon; Waren aus künstlichen

Blumen, künstlichem Blattwerk oder künstlichen

Früchten:

10 - aus Kunststoffen

90 - aus anderen Stoffen

6704 -- Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern, Locken und

ähnliche Waren, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder

Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren, anderweitig

weder genannt noch inbegriffen:

(10) - aus synthetischen Spinnstoffen:

11 - - vollständige Perücken

19 - - sonstige

20 - aus Menschenhaaren

90 - aus anderen Stoffen

6802 -- Bausteine (Werk- oder Hausteine), ausgenommen Schiefer,

bearbeitet, und Waren daraus, mit Ausnahme von Waren

der Nummer 6801; Mosaiksteine und dergleichen aus

Natursteinen, einschließlich Schiefer, auch auf

Unterlagen; künstlich gefärbte Körner (Granalien),

Splitt und Mehl, aus Natursteinen (einschließlich

Schiefer):

10 - Fliesen, Würfel und ähnliche Waren, auch rechteckig

(einschließlich quadratisch), deren größte Fläche in

einem Quadrat mit einer Seitenlänge von weniger als

7 cm eingeschlossen werden kann; künstlich gefärbte

Körner (Granalien), Splitt und Mehl

(20) - andere Bausteine (Werk- oder Hausteine) und Waren

daraus, nur geschnitten oder gesägt, mit planer oder

gleichmäßiger Oberfläche:

21 - - Marmor, Travertin und Alabaster

22 - - andere Kalksteine

23 - - Granit

29 - - andere Steine

(90) - andere:

91 - - Marmor, Travertin und Alabaster

92 - - andere Kalksteine

93 - - Granit

99 - - andere Steine

7009 -- Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich

Rückspiegel:

(90) - andere:

91 - - nicht gerahmt

92 - - gerahmt

7010 -- Flaschen, Korbflaschen, Flakons, Töpfe, Tiegel,

Phiolen, Ampullen und andere Behältnisse, aus Glas, wie

sie zum Transport oder zur Verpackung von Waren

verwendet werden; Konservengläser; Stopfen, Deckel und

andere Verschlüsse, aus Glas:

90 - andere

7014 00 Glaswaren für Signalzwecke und optische Elemente aus

Glas (andere als solche der Nr. 7015), nicht optisch

bearbeitet

7016 -- Bodenplatten, Bausteine, Dachziegel, Fliesen und andere

Waren aus gepreßtem oder geformtem Glas, auch armiert,

wie sie für Bau- oder Konstruktionszwecke verwendet

werden; Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch

auf Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke;

Kunstverglasungen und dergleichen; vielzelliges Glas

oder Schaumglas, in Blöcken, Tafeln, Platten, Schalen

oder ähnlichen Formen:

10 - Glaswürfel und andere Kleinwaren aus Glas, auch auf

Unterlagen, für Mosaike oder ähnliche Zierzwecke

7018 -- Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas, sowie

Waren daraus, ausgenommen Phantasieschmuck; Glasaugen,

ausgenommen Prothesen; Zier- und Phantasiegegenstände

aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas, ausgenommen

Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit einem

Durchmesser von 1 mm oder weniger:

10 - Glasperlen, Nachahmungen von Perlen, Edelsteinen oder

Schmucksteinen und ähnliche Kleinwaren, aus Glas

90 - andere

7106 -- Silber (auch vergoldet oder platiniert), nicht

bearbeitet, als Halbzeug oder in Form von Pulver:

(90) - andere:

92 - - Halbzeug

7107 00 Unedle Metalle, mit Silber plattiert, nicht bearbeitet

oder als Halbzeug

7115 -- Andere Waren aus Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen:

90 - andere

7116 -- Waren aus echten Perlen, Zuchtperlen, Edelsteinen,

Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten

Steinen:

10 - aus echten Perlen oder Zuchtperlen:

B - anders

20 - aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder

rekonstituierten Steinen:

B - anders

7117 -- Phantasieschmuck:

(10) - aus unedlen Metallen, auch versilbert, vergoldet oder

platiniert:

19 - - sonstige

90 - andere

7323 -- Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon, aus Eisen oder Stahl; Eisen- oder Stahlwolle;

Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren,

zum Scheuern, Polieren und dergleichen, aus Eisen oder

Stahl:

(90) - andere:

93 - - aus rostfreiem Stahl

94 - - aus Eisen (ausgenommen Gußeisen) oder Stahl,

emailliert

7324 -- Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

davon, aus Eisen oder Stahl:

90 - andere, einschließlich Teile

7417 00 Koch- und andere Heizgeräte, wie sie üblicherweise im

Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch, sowie

deren Teile, aus Kupfer

7418 -- Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon, aus Kupfer; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und

ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen,

aus Kupfer; Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und

Teile davon, aus Kupfer:

10 - Tisch-, Küchen- oder andere Haushaltswaren und Teile

davon; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche

Waren zum Scheuern, Polieren und dergleichen

20 - Sanitär-, Hygiene- oder Toiletteartikel und Teile

davon

7419 -- Andere Waren aus Kupfer:

10 - Ketten und Teile davon

8201 -- Spaten, Schaufeln, Krampen (Spitzhauen), Hauen (Hacken),

Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Beile, Haumesser und

ähnliche Hauwerkzeuge; Geflügelscheren, Gartenscheren

und ähnliche Scheren; Sensen, Sicheln, Heumesser,

Heckenscheren, Keile und andere Handwerkzeuge für die

Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft:

40 - Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche Hauwerkzeuge

8205 -- Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

Glasschneidediamanten), anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Lötlampen und ähnliche Lampen;

Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren,

ausgenommen Zubehör für oder Teile von

Werkzeugmaschinen; Ambosse; tragbare Schmieden;

Schleifapparate für Hand- oder Fußbetrieb:

10 - Bohrwerkzeuge und Gewindeschneid- oder

Gewindebohrwerkzeuge

40 - Schraubenzieher

(50) - andere Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

Glasschneidediamanten):

51 - - für den Haushalt

59 - - sonstige

70 - Schraubstöcke, Schraubzwingen und ähnliche Waren

90 - Zusammenstellungen von Waren aus mindestens zwei der

vorstehenden Unternummern

8206 00 Werkzeuge aus mindestens zwei der Nummern 8202 bis

8205, in Zusammenstellungen für den Kleinverkauf

aufgemacht

8211 -- Messer mit schneidender Klinge, auch gezahnt

(einschließlich Gärtnermesser), und Klingen dafür,

ausgenommen Messer der Nummer 8208:

10 - in Zusammenstellungen

(90) - andere:

91 - - Tischmesser mit feststehender Klinge

92 - - andere Messer mit feststehender Klinge

93 - - Messer mit anderer als feststehender Klinge,

einschließlich klappbare Gärtnermesser

94 - - Klingen

8213 00 Scheren (einschließlich Schneiderscheren und ähnliche

Scheren) und Scherenblätter

8214 -- Andere Messerschmiedwaren (zB Haarschneidemaschinen,

Scherapparate, Hackmesser für Fleischhauer oder für den

Küchengebrauch, Wiegemesser, Papiermesser);

Messerschmiedwaren für die Hand- oder Fußpflege

(einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstellungen

solcher Waren:

10 - Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser,

Bleistiftspitzer und Bleistiftspitzerklingen

90 - andere

8215 -- Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Schaumlöffel,

Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,

Zuckerzangen und ähnliche Küchen- oder Tischgeräte:

10 - in Zusammenstellungen, die mindestens einen

versilberten, vergoldeten oder platinierten

Gegenstand enthalten

20 - andere Zusammenstellungen

(90) - andere:

91 - - versilbert, vergoldet oder platiniert

99 - - sonstige

8302 -- Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für

Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden,

Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Truhen, Kassetten

und dergleichen; Hutablagen, Huthaken, Konsolen und

ähnliche Waren, aus unedlen Metallen; Laufrollen oder

Laufräder, mit Befestigungsvorrichtungen aus unedlen

Metallen; automatische Türschließer aus unedlen

Metallen:

10 - Scharniere

20 - Laufrollen oder Laufräder

30 - andere Beschläge und ähnliche Waren, für

Motorfahrzeuge geeignet

(40) - andere Beschläge und ähnliche Waren:

41 - - Baubeschläge und ähnliche Waren für Gebäude

42 - - andere, für Möbel geeignet

49 - - sonstige

50 - Hutablagen, Huthaken, Konsolen und ähnliche Waren

8304 00 Sortierkästen, Karteikästen, Ablegekästen,

Manuskriptständer, Schreibzeugablagen, Stempelständer

und ähnliche Büro- oder Schreibtischausstattungen, aus

unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Nummer 9403

8306 -- Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren, nicht

elektrisch, aus unedlen Metallen; Statuetten und andere

Ziergegenstände, aus unedlen Metallen; Rahmen für

Photographien, Bilder oder ähnliches, aus unedlen

Metallen; Spiegel aus unedlen Metallen:

10 - Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren

(20) - Statuetten und andere Ziergegenstände:

21 - - versilbert, vergoldet oder platiniert

29 - - sonstige

30 - Rahmen für Photographien, Bilder oder ähnliche Waren;

Spiegel

8308 -- Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Schließen,

Spangen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus

unedlen Metallen, wie sie zur Fertigung oder Ausrüstung

von Bekleidung, Schuhen, Planen, Handtaschen,

Reiseartikel oder anderen Waren verwendet werden;

Hohlnieten und Spaltnieten, aus unedlen Metallen;

Perlen und Flitter (Pailletten), aus unedlen Metallen:

90 - andere, einschließlich Teile

9003 -- Fassungen für Brillen, Schutzbrillen oder ähnliche

Waren; Teile davon:

(10) - Fassungen:

19 - - aus anderen Stoffen

90 - Teile

9110 -- Vollständige Uhrwerke, nicht zusammengebaut oder

teilweise zusammengebaut (Bausätze); nicht vollständig

zusammengebaute Uhrwerke; Uhrwerkrohlinge:

90 - andere

9112 -- Gehäuse für andere Uhren und ähnliche Gehäuse für

andere Waren dieses Kapitels; Teile davon:

10 - Metallgehäuse

90 - Teile

9113 -- Uhrarmbänder und Teile davon:

20 - aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder versilbert

90 - andere

9114 -- Andere Uhrenteile:

10 - Federn, einschließlich Unruhfedern

20 - Lagersteine

30 - Zifferblätter

40 - Platinen und Brücken

90 - andere

9202 -- Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren, Geigen und

Harfen):

90 - andere

9203 00 Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien und ähnliche

Instrumente mit Klaviatur und freischwingenden

Metallzungen

9204 -- Akkordeons und ähnliche Instrumente; Mundharmonikas:

20 - Mundharmonikas

9205 -- Andere Blasinstrumente (zB Klarinetten, Trompeten und

Dudelsäcke):

10 - Blechblasinstrumente

90 - andere

9206 00 Schlaginstrumente (zB Trommeln, Xylophone, Becken,

Kastagnetten und Rumbakugeln)

9208 -- Spieldosen, Orchestrien, Drehorgeln, mechanische

singende Vögel, singende Sägen und andere

Musikinstrumente, in anderen Nummern dieses Kapitels

nicht erfaßt; Lockpfeifen aller Art; Signalpfeifen,

Signalhörner und andere Mundblasinstrumente für

Signalzwecke:

10 - Spieldosen

90 - andere

9209 -- Teile (zB Musikwerke für Spieldosen) und Zubehör (zB

Karten, Scheiben und Walzen für mechanische

Instrumente) von Musikinstrumenten; Metronome,

Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art:

10 - Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen

30 - Saiten für Musikinstrumente

(90) - andere:

92 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9202

93 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9203

94 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten der Nummer

9207

99 - - sonstige

9304 00 Andere Waffen (zB Gewehre und Pistolen, die mit Feder-,

Luft- oder Gasdruck arbeiten, Schlagstöcke),

ausgenommen solche der Nummer 9307

9307 00 Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und ähnliche Waffen

sowie deren Teile und Scheiden für diese Waren

9401 -- Sitzmöbel (ausgenommen Waren der Nr. 9402),

einschließlich solcher, die in Liegemöbel umgewandelt

werden können, und Teile davon:

50 - Sitzmöbel aus Stuhlrohr, Korbweide, Bambus oder

ähnlichen Stoffen

(60) - andere Sitzmöbel, mit Holzgestell:

61 - - gepolstert

69 - - sonstige

80 - andere Sitzmöbel

90 - Teile

9403 -- Andere Möbel und Teile davon:

80 - Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr,

Korbweide, Bambus oder ähnlichen Stoffen

9405 -- Beleuchtungskörper, einschließlich Scheinwerfer und

Teile davon, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder und

ähnliche Waren, mit fest montierter Lichtquelle, sowie

anderweitig weder genannte noch inbegriffene Teile

davon:

10 - Luster und andere elektrische Decken- oder

Wandleuchten, ausgenommen solche für öffentliche

Plätze oder Verkehrswege:

B - andere

20 - elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachtkästchen-

oder Stehleuchten

40 - andere elektrische Beleuchtungskörper:

B - andere

50 - nichtelektrische Beleuchtungskörper

(90) - Teile:

91 - - aus Glas

99 - - sonstige

9502 -- Puppen, die ausschließlich menschliche Wesen

darstellen:

10 - Puppen, auch bekleidet:

ex 10 - aus anderen Stoffen als Kunststoffen oder

Kautschuk

(90) - Teile und Zubehör:

91 - - Bekleidung und Bekleidungszubehör, Schuhe und

Kopfbedeckungen

9503 -- Anderes Spielzeug; maßstabsgetreu verkleinerte Modelle

und ähnliche Modelle für Spiel oder Unterhaltung, auch

mit Antrieb; Puzzles aller Art:

50 - Musikspielzeug (Instrumente oder Apparate)

9504 -- Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch oder

anders betriebene Spiele, Kegeltische, Billards,

Spezialtische für Spielkasinos, sowie automatische

Kegelbahnen und Bowlingbahnen:

90 - andere

9505 -- Fest-, Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel,

einschließlich Zauber- und Scherzartikel:

90 - andere

9506 -- Geräte und Ausrüstungen für Turnen, Gymnastik, Athletik,

andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) und

Freiluftspiele, nicht in anderen Nummern dieses Kapitels

genannt oder inbegriffen; Schwimmbecken und

Planschbecken:

29 - - sonstige

(30) - Golfschläger und andere Ausrüstungsgegenstände für

den Golfsport:

31 - - Golfschläger, vollständig

39 - - sonstige

(50) - Tennisschläger, Federballschläger oder ähnliche

Schläger, auch nicht bespannt:

51 - - Tennisschläger, auch nicht bespannt

59 - - sonstige

(60) - Bälle, andere als Golfbälle und Tischtennisbälle:

62 - - aufblasbare Bälle

69 - - sonstige

(90) - andere:

91 - - Geräte und Ausrüstungen für Turnen, Gymnastik und

Athletik

99 - - sonstige

9601 -- Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe, Korallen,

Perlmutter und andere tierische Schnitzstoffe,

bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen

(einschließlich durch Formen erhaltene Waren):

10 - bearbeitetes Elfenbein und Waren aus Elfenbein

90 - andere

9602 00 Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe,

bearbeitet, und Waren aus diesen Stoffen; geformte oder

geschnitzte Waren aus Wachsen, Stearin, natürlichen

Gummen oder Harzen, Modelliermassen und andere geformte

oder geschnitzte Waren, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; bearbeitete, nichtgehärtete Gelatine

(ausgenommen Gelatine der Nr. 3503) und Waren aus

nichtgehärteter Gelatine

9603 -- Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die

Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen

darstellen), mechanische, nicht motorbetriebene

Teppichkehrer zum Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

Pinselköpfe und ähnlichen Waren zur Herstellung von

Pinseln und ähnlichen Waren; Farbtupfer und Farbroller;

Wischer aus Weichkautschuk oder ähnlichen geschmeidigen

Stoffen:

10 - Besen und Bürsten, aus Reisig oder anderen

pflanzlichen Stoffen, zusammengebunden, auch mit

Griffen oder Stielen

90 - andere

9614 -- Tabakspfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe) und

Zigarren- oder Zigarettenspitze, sowie Teile davon:

20 - Pfeifen und Pfeifenköpfe

90 - andere

9616 -- Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber für

Toilettezwecke, sowie Zerstäubervorrichtungen und

Zerstäuberköpfe dafür; Puderquasten und Kissen zum

Auftragen von Kosmetik- oder Toilettezubereitungen:

20 - Puderquasten und Kissen zum Auftragen von Kosmetik-

oder Toilettezubereitungen

9701 -- Gemälde, Zeichnungen und Bilder, vollständig mit der

Hand ausgeführt, ausgenommen Zeichnungen der Nummer

4906 und andere handbemalte oder handverzierte

gewerbliche Waren; Kollagen und ähnliche Bildwerke:

90 - andere

Anlage B

```

```

```

```

TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

```

```

5007 -- Gewebe aus Seide oder aus Abfällen von Seide:

10 - Gewebe aus Bourretteseide

20 - andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder mehr Seide

oder Abfälle von Seide, ausgenommen Bourretteseide,

enthaltend

90 - andere Gewebe

5111 -- Streichgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

(10) - 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle oder feine

Tierhaare enthaltend:

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 300 g oder

weniger

19 - - sonstige

20 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit

synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt

30 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit

synthetischen oder künstlichen Stapelfasern gemischt

90 - andere

5112 -- Kammgarngewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

(10) - 85 Gewichtsprozent oder mehr Wolle oder feine

Tierhaare enthaltend:

11 - - mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder

weniger

19 - - sonstige

20 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit

synthetischen oder künstlichen Filamenten gemischt

30 - andere, überwiegend oder ausschließlich mit

synthetischen oder künstlichen Stapelfasern gemischt

90 - andere

5208 -- Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr

Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von

200 g oder weniger:

(10) - roh:

11 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von 100 g oder weniger

12 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 100 g

13 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

19 - - andere Gewebe

(20) - gebleicht:

21 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von 100 g oder weniger

22 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 100 g

23 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

29 - - andere Gewebe

(30) - gefärbt:

31 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von 100 g oder weniger

32 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 100 g

33 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

39 - - andere Gewebe

(40) - bunt gewebt:

41 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von 100 g oder weniger

42 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 100 g

43 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

49 - - andere Gewebe

(50) - bedruckt:

51 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von 100 g oder weniger

52 - - in Leinwandbindung, mit einem Quadratmetergewicht

von mehr als 100 g

53 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

59 - - andere Gewebe

5209 -- Gewebe aus Baumwolle, 85 Gewichtsprozent oder mehr

Baumwolle enthaltend, mit einem Quadratmetergewicht von

mehr als 200 g:

(10) - roh:

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

19 - - andere Gewebe

(20) - gebleicht:

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

29 - - andere Gewebe

(30) - gefärbt:

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

39 - - andere Gewebe

(40) - bunt gewebt:

41 - - in Leinwandbindung

42 - - Denim

43 - - andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

49 - - andere Gewebe

(50) - bedruckt:

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

59 - - andere Gewebe

5210 -- Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent

Baumwolle enthaltend, überwiegend oder ausschließlich

mit Chemiefasern gemischt, mit einem

Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:

(10) - roh:

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

19 - - andere Gewebe

(20) - gebleicht:

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

29 - - andere Gewebe

(30) - gefärbt:

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

39 - - andere Gewebe

(40) - bunt gewebt:

41 - - in Leinwandbindung

42 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

49 - - andere Gewebe

(50) - bedruckt:

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

59 - - andere Gewebe

5211 -- Gewebe aus Baumwolle, weniger als 85 Gewichtsprozent

Baumwolle enthaltend, überwiegend oder ausschließlich

mit Chemiefasern gemischt, mit einem

Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:

(10) - roh:

11 - - in Leinwandbindung

12 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

19 - - andere Gewebe

(20) - gebleicht:

21 - - in Leinwandbindung

22 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

29 - - andere Gewebe

(30) - gefärbt:

31 - - in Leinwandbindung

32 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

39 - - andere Gewebe

(40) - bunt gewebt:

41 - - in Leinwandbindung

42 - - Denim

43 - - andere Gewebe in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

49 - - andere Gewebe

(50) - bedruckt:

51 - - in Leinwandbindung

52 - - in 3- oder 4-bindigem (einschließlich

gleichseitigem) Körper

59 - - andere Gewebe

5212 -- Andere Gewebe aus Baumwolle:

(10) - mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:

11 - - roh

12 - - gebleicht

13 - - gefärbt

14 - - bunt gewebt

15 - - bedruckt

(20) - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:

21 - - roh

22 - - gebleicht

23 - - gefärbt

24 - - bunt gewebt

25 - - bedruckt

5309 -- Leinengewebe (Gewebe aus Flachs):

(10) - 85 Gewichtsprozent oder mehr Flachs enthaltend:

11 - - roh oder gebleicht

19 - - anders

(20) - weniger als 85 Gewichtsprozent Flachs enthaltend:

21 - - roh oder gebleicht

29 - - anders

5311 00 Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe

aus Papiergarnen

5602 -- Filze, auch imprägniert, bestrichen, überzogen oder

geschichtet:

10 - Nadelfilze und im Nähwirkverfahren hergestellte

Flächenerzeugnisse

(20) - andere Filze, nicht imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet:

21 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen

90 - andere

5605 00 Metallgarne (Metallgespinste) und metallisierte Garne,

auch umsponnen, bestehend aus Garnen aus Spinnstoffen,

aus Streifen oder dergleichen der Nummer 5404 oder

5405, in Verbindung mit Metall in Form von Fäden,

Streifen oder Pulver oder mit Metall überzogen:

A - Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus

Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich mit

Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen;

metallisierte Garne aus Spinnstoffen

5606 00 Gimpen, umsponnene Streifen und dergleichen der Nummer

5404 und 5405 (andere als jene der Nr. 5605 und andere

als Garne aus umsponnenem Roßhaar); Chenillegarne

(einschließlich beflockte Chenillegarne); Maschengarne

(sog. „Chainette''-Garne)

5607 -- Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit

Kautschuk oder Kunststoffen imprägniert, bestrichen,

überzogen oder umhüllt:

10 - aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Nummer

5303

(20) - aus Sisal oder anderen textilen Fasern von Agaven:

21 - - Binde- und Pressengarne

29 - - sonstige

30 - aus Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee) oder

anderen harten Blattfasern

90 - andere

5608 -- Geknüpfte Netze aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;

konfektionierte Fischernetze und andere konfektionierte

Netze aus Spinnstoffen:

(10) - aus Chemiefasern:

11 - - konfektionierte Fischernetze

19 - - sonstige

90 - - andere

5701 -- Teppiche aus Spinnstoffen, geknüpft, auch

konfektioniert:

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

90 - aus anderen Spinnstoffen

5702 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,

gewebt, weder getuftet noch beflockt, auch

konfektioniert, einschließlich Kelim, Schumak,

Karamanie und ähnliche handgewebte Teppiche:

10 - Kelim, Schumak, Karamanie und ähnliche handgewebte

Teppiche

20 - Bodenbeläge aus Kokosfasern

(30) - andere, mit Flor, nicht konfektioniert:

31 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

32 - - aus Chemiefasern

39 - - aus sonstigen Spinnstoffen

(40) - andere, mit Flor, konfektioniert:

41 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

42 - - aus Chemiefasern

49 - - aus sonstigen Spinnstoffen

(50) - andere, ohne Flor, nicht konfektioniert:

51 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

52 - - aus Chemiefasern

59 - - aus sonstigen Spinnstoffen

(90) - andere, ohne Flor, konfektioniert:

91 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

92 - - aus Chemiefasern

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

5703 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Spinnstoffen,

getuftet, auch konfektioniert:

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

20 - aus Nylon oder anderen Polyamiden

30 - aus anderen Chemiefasern

90 - aus anderen Spinnstoffen

5704 -- Teppiche und andere Bodenbeläge, aus Filz, weder

getuftet noch beflockt, auch konfektioniert:

10 - Fliesen, mit einer Fläche von höchstens 0,3 m2

90 - andere

5705 00 Andere Teppiche und andere Bodenbeläge, aus

Spinnstoffen, auch konfektioniert

5801 -- Gewebte Samte und Plüsche sowie Chenillegewebe,

ausgenommen Waren der Nummer 5802 oder 5806:

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

(20) - aus Baumwolle:

21 - - Schußsamte und Schußplüsche, nicht aufgeschnitten

22 - - gerippte Schußsamte und gerippte Schußplüsche,

aufgeschnitten

23 - - sonstige Schußsamte und Schußplüsche

24 - - Kettsamte und Kettplüsche, nicht aufgeschnitten

25 - - Kettsamte und Kettplüsche, aufgeschnitten

26 - - Chenillegewebe

90 - aus anderen Spinnstoffen

5802 -- Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe,

ausgenommen gewebte Bänder der Nummer 5806; getuftete

Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, ausgenommen

Erzeugnisse der Nummer 5703:

(10) - Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe, aus

Baumwolle:

11 - - roh

19 - - sonstige

30 - getuftete Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen

5803 -- Drehergewebe (Gaze), ausgenommen gewebte Bänder der

Nummer 5806:

90 - aus anderen Spinnstoffen

5804 -- Tülle und andere genetzte Flächenerzeugnisse,

ausgenommen gewebte, gewirkte oder gestrickte

Erzeugnisse; Spitzen als Meterware, Streifen oder

Motive:

30 - Spitzen, mit der Hand hergestellt

5805 00 Handgewebte Tapisserien von der Art der Gobelins,

flandrischen Gobelins, Aubusson, Beauvais und

dergleichen sowie Tapisserien als Nadelarbeit (zB

Petit-Point- oder Kreuzsticharbeiten), auch

konfektioniert

5806 -- Gewebte Bänder, ausgenommen Waren der Nummer 5807;

schußlose Bänder, aus parallel gelegten und geklebten

Garnen oder Fasern:

(30) - andere gewebte Bänder:

31 - - aus Baumwolle

40 - schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten

Garnen oder Fasern

5807 -- Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus

Spinnstoffen, als Meterware, Streifen oder Zuschnitte,

nicht bestickt:

90 - andere

5808 -- Geflechte als Meterware; Posamentierwaren als

Meterware, nicht bestickt, nicht gewirkt oder

gestrickt; Quasten, Pompons und ähnliche Waren:

10 - Geflechte als Meterware

90 - andere

5809 00 Gewebe aus Metallfäden, Metallgarnen (Metallgespinsten)

oder metallisierten Garnen der Nummer 5605, wie sie für

Bekleidung, Innenausstattung oder ähnliche Zwecke

verwendet werden, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen

5810 -- Stickereien als Meterware, Streifen oder Motive:

10 - Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund

(90) - andere:

91 - - aus Baumwolle

92 - - aus Chemiefasern

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

5811 00 Textile Flächenerzeugnisse, als Meterware, bestehend

aus einer oder mehreren Lagen von Spinnstoffen, mit

wattierendem Material durch Steppen oder auf andere

Weise verbunden, ausgenommen Stickereien der Nummer

5810

5905 00 Textile Wandbeläge

6111 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör, gewirkt oder

gestrickt, für Kleinkinder:

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

20 - aus Baumwolle

30 - aus synthetischen Spinnstoffen

90 - aus sonstigen Spinnstoffen

6115 -- Strumpfhosen, Strümpfe, Kniestrümpfe, Socken und andere

Strumpfwaren, einschließlich Krampfadernstrümpfe und

Fußbekleidung ohne zusätzlich angebrachten Sohlen,

gewirkt oder gestrickt:

20 - Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe), mit

einem Titer je Einfachgarn von weniger als 67 Dezitex

(90) - andere:

91 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

92 - - aus Baumwolle

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

6116 -- Handschuhe, gewirkt oder gestrickt:

10 - Handschuhe, mit Kunststoffen oder Kautschuk

imprägniert, bestrichen oder überzogen

(90) - andere:

91 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

92 - - aus Baumwolle

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen

6117 -- Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, gewirkt

oder gestrickt; Teile von Bekleidung oder von

Bekleidungszubehör, gewirkt oder gestrickt:

90 - Teile

6201 -- Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks

(einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und

ähnliche Waren, für Männer oder Knaben, ausgenommen

solche der Nummer 6203:

(10) - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und

ähnliche Waren:

11 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 11 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

12 - - aus Baumwolle:

ex 12 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

19 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 19 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6202 -- Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks

(einschließlich Schijacken), Windjacken (Blousons) und

ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen

solche der Nummer 6204:

(10) - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und

ähnliche Waren:

11 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 11 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

12 - - aus Baumwolle:

ex 12 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

19 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 19 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6203 -- Anzüge, Ensembles, Sakkos (Blazer), lange Hosen,

Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen und kurze

Hosen (ausgenommen Badebekleidung), für Männer oder

Knaben:

(20) - Ensembles:

21 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 21 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

22 - - aus Baumwolle:

ex 22 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

(40) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen

und kurze Hosen:

41 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 41 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

42 - - aus Baumwolle:

ex 42 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

49 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

6204 -- Kostüme, Ensembles, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke,

lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen

und kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung), für

Frauen oder Mädchen:

(10) - Kostüme:

11 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 11 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

12 - - aus Baumwolle:

ex 12 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

19 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

(20) - Ensembles:

21 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 21 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

22 - - aus Baumwolle:

ex 22 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

(30) - Jacken:

31 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 31 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

32 - - aus Baumwolle:

ex 32 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

39 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

(40) - Kleider:

41 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 41 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

42 - - aus Baumwolle:

ex 42 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

49 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 49 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

(50) - Röcke und Hosenröcke:

51 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 51 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

52 - - aus Baumwolle:

ex 52 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

59 - - aus sonstigen Spinnstoffen

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

(60) - lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen und dergleichen

und kurze Hosen:

61 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 61 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

62 - - aus Baumwolle:

ex 62 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

69 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

B - aus anderen Spinnstoffen:

ex B - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt

oder bedruckt; andere, aus einem Stück

und ohne Zusammennähen hergestellt, auch

mit Verzierungen

6207 -- Unterleibchen und andere Leibchen, Unterhosen,

Nachthemden, Pyjamas, Bademäntel, Hausmäntel und

ähnliche Waren, für Männer oder Knaben:

(90) - andere:

91 - - aus Baumwolle:

ex 91 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 99 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6208 -- Unterleibchen und andere Leibchen, Unterkleider,

Unterröcke, Unterhosen, Nachthemden, Pyjamas, Negliges,

Bademäntel, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen

oder Mädchen:

(10) - Unterkleider und Unterröcke:

19 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 19 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt

(20) - Nachthemden und Pyjamas:

21 - - aus Baumwolle:

ex 21 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt

29 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 29 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt

(90) - andere:

91 - - aus Baumwolle:

ex 91 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

99 - - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 99 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6209 -- Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder:

10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren:

ex 10 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

20 - aus Baumwolle:

ex 20 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

90 - aus sonstigen Spinnstoffen:

ex 90 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6210 -- Bekleidung aus Erzeugnissen der Nummer 5602, 5603,

5903, 5906 oder 5907:

10 - aus Erzeugnissen der Nummer 5602 oder 5603:

ex 10 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen

6211 -- Trainingsanzüge, Schianzüge und Badebekleidung; andere

Bekleidung:

(10) - Badebekleidung:

11 - - für Männer oder Knaben:

ex 11 - nach dem Hand-Batikverfahren gefärbt oder

bedruckt; andere, aus einem Stück und ohne

Zusammennähen hergestellt, auch mit

Verzierungen