Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren einschließlich Anlage und samt Änderungsprotokoll; Kündigung der Konvention vom 15. Dezember 1950 über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in die Zolltarife durch Österreich

2511 -- Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches

Bariumcarbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen

Bariumoxid der Nummer 2816:

10 - natürliches Bariumsulfat (Baryt)

20 - natürliches Bariumcarbonat (Witherit)

2512 00 Kieselsaure Fossilienmehle (z. B. Kieselgur, Tripel und

Diatomit) und ähnliche kieselsaure Erden, auch kalziniert,

mit einem Schüttgewicht von 1 oder weniger

2513 -- Bimsstein; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher

Granat und andere natürliche Schleifmittel, auch thermisch

behandelt:

- Bimsstein:

11 - - roh oder in unregelmäßigen Stücken, einschließlich

gebrochener Bimsstein (Bimskies)

19 - - sonstiger

- Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und

andere natürliche Schleifmittel:

20 - Schmirgel, natürlicher Korund, natürlicher Granat und

andere natürliche Schleifmittel

21 - - roh oder in unregelmäßigen Stücken

29 - - sonstige

2514 00 Schiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf

andere Weise zu rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Blöcken oder Platten lediglich zerteilt

2515 -- Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werk- oder

Hausteine aus Kalkstein, mit einem Schüttgewicht von 2,5

oder mehr, und Alabaster, alle diese auch grob behauen oder

durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt:

- Marmor und Travertin:

11 - - roh oder grob behauen

12 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

20 - Ecaussine und andere Werk- oder Hausteine aus Kalkstein;

Alabaster

2516 -- Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk- oder

Hausteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf

andere Weise zu rechteckigen (einschließlich quadratischen)

Blöcken oder Platten lediglich zerteilt:

- Granit:

11 - - roh oder grob behauen

12 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

- Sandstein:

21 - - roh oder grob behauen

22 - - durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt

90 - andere Werk- und Hausteine

2517 -- Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, wie sie für den

Beton-, Straßen- und Bahnbau sowie für andere

Beschotterungen verwendet werden, Kiesel und Feuerstein

(Flint), auch thermisch behandelt; Makadam aus Schlacke

oder ähnlichen Industrieabfällen, auch mit den im ersten

Teil dieser Nummer genannten Stoffen als Zusatz;

Teermakadam; Körner (Granalien), Splitt und Mehl, aus

Steinen der Nummer 2515 oder 2516, auch thermisch

behandelt:

10 - Feldsteine, Kies und zerkleinerte Steine, wie sie für den

Beton-, Straßen- und Bahnbau sowie für andere

Beschotterungen verwendet werden, Kiesel und Feuerstein

(Flint), auch thermisch behandelt

20 - Makadam aus Schlacke oder ähnlichen Industrieabfällen,

auch mit den in der vorstehenden Unternummer 2517 10

genannten Stoffen als Zusatz

30 - Teermakadam

- Körner (Granalien), Splitt und Mehl, aus Steinen der

Nummer 2515 oder 2516, auch thermisch behandelt:

41 - - aus Marmor

49 - - sonstige

2518 -- Dolomit, auch gebrannt oder gesintert; Dolomit, grob

behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise zu

rechteckigen (einschließlich quadratischen) Blöcken oder

Platten lediglich zerteilt; Dolomitstampfmasse:

10 - Dolomit, nicht gebrannt oder gesintert

20 - Dolomit, gebrannt oder gesintert

30 - Dolomitstampfmasse

2519 -- Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); Schmelzmagnesia;

Sintermagnesia, auch mit kleinen Mengen anderer Oxide, die

vor der Sinterung zugesetzt wurden; anderes Magnesiumoxid,

auch rein:

10 - natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit)

90 - andere

2520 -- Gipsstein (Rohgips); Anhydrit; gebrannter Gips, auch

gefärbt oder mit geringen Mengen von Abbindebeschleunigern

oder Abbindeverzögerern versetzt:

10 - Gipsstein (Rohgips); Anhydrit

20 - gebrannter Gips

2521 00 Hüttenkalkstein; Kalksteine und andere kalkhaltige Steine,

wie sie zur Herstellung von Kalk oder Zement verwendet

werden

2522 -- Gebrannter Kalk, auch gelöscht, und hydraulischer Kalk,

ausgenommen Calciumoxid und Calciumhydroxid der

Nummer 2825:

10 - ungelöschter Kalk

20 - gelöschter Kalk

30 - hydraulischer Kalk

2523 -- Portlandzement, Tonerdezement, Schlackenzement,

Sulfathüttenzement und ähnliche hydraulische Zemente, auch

gefärbt oder in Form von Klinker:

10 - Zementklinker

- Portlandzement:

21 - - Weißzement, auch künstlich gefärbt

29 - - sonstiger

30 - Tonerdezement

90 - andere hydraulische Zemente

2524 00 Asbest

2525 -- Glimmer, auch in unregelmäßige Scheiben gespalten

(Schuppen); Glimmerabfall:

10 - Glimmer, roh oder zu unregelmäßigen Plättchen oder

Scheiben gespalten

20 - Glimmerpulver

30 - Glimmerabfall

2526 -- Natürlicher Speckstein (Steatit), auch grob behauen oder

durch Sägen oder auf andere Weise zu rechteckigen

(einschließlich quadratischen) Blöcken oder Platten

lediglich zerteilt; Talk:

10 - nicht gebrochen, nicht pulverisiert

20 - gebrochen oder pulverisiert

2527 00 Natürlicher Kryolith; natürlicher Chiolith

2528 -- Natürliche Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert),

ausgenommen Borate, die aus natürlichen wässerigen

Salzlösungen gewonnen wurden; natürliche Borsäure mit einem

Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtsprozent H tief 3 BO

tief 3, berechnet auf das Gewicht der Trockensubstanz:

10 - natürliche Natriumborate und ihre Konzentrate

(auch kalziniert)

90 - andere

2529 -- Feldspat; Leuzit; Nephelin und Nephelin-Syenit; Flußspat:

10 - Feldspat

- Flußspat:

21 - - mit einem Calciumfluoridgehalt von 97 Gewichtsprozent

oder weniger

22 - - mit einem Calciumfluoridgehalt von mehr als

97 Gewichtsprozent

30 - Leuzit; Nephelin und Nephelin-Syenit

2530 -- Mineralische Stoffe, anderweitig weder genannt noch

inbegriffen:

10 - Vermiculit, Perlit und Chlorite, nicht expandiert

20 - Kieserit und Epsomit (natürliche Magnesiumsulfate)

40 - natürlicher Eisenglimmer

90 - andere

Kapitel 26

Erze, Schlacken und Aschen

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:

a - Schlacke und ähnliche Industrieabfälle, als Makadam

zubereitet (Nr. 2517);

b - natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch

gebrannt (Nr. 2519);

c - Entphosphorungsschlacken (z. B. Thomasschlacke) des

Kapitels 31;

d - Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische

Wollen (Nr. 6806);

e - Abfälle und Schrott, von Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott,

Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend,

wie sie hauptsächlich zur Wiedergewinnung von

Edelmetallen verwendet werden (Nr. 7112);

f - Kupfermatten, Nickelmatten oder Kobaltmatten, die

durch einen Schmelzprozeß gewonnen wurden

(Abschn. XV).

2 - Bei den Nummern 2601 bis 2617 gelten als Erze Mineralien

von einer metallurgischen Art, die üblicherweise in der

zur Gewinnung von Quecksilber, von Metallurgie zur

Gewinnung der Nummer 2844 oder von Metallen des

Abschnittes XIV oder XV verwendet werden, auch dann, wenn

sie für nichtmetallurgische Zwecke bestimmt sind.

Ausgenommen von den Nummern 2601 bis 2617 sind aber

Mineralien, die anders aufbereitet wurden, als es in der

metallurgischen Industrie üblich ist.

3 - Die Nummer 2620 umfaßt nur Aschen und Rückstände, wie sie

in der Industrie zur Gewinnung von Metallen oder als

Ausgangsmaterial zur Herstellung von chemischen

Metallverbindungen verwendet werden.

2601 -- Eisenerze und deren Konzentrate, einschließlich

Schwefelkiesabbrände:

- Eisenerze und deren Konzentrate, ausgenommen

Schwefelkiesabbrände:

11 - - nicht agglomeriert

12 - - agglomeriert

20 - Schwefelkiesabbrände

2602 00 Manganerze und deren Konzentrate, einschließlich

eisenhaltiger Manganerze und Konzentrate mit einem

Mangangehalt von 20 Gewichtsprozent oder mehr, berechnet

auf das Gewicht der Trockensubstanz

2603 00 Kupfererze und deren Konzentrate

2604 00 Nickelerze und deren Konzentrate

2605 00 Cobalterze und deren Konzentrate

2606 00 Aluminiumerze und deren Konzentrate

2607 00 Bleierze und deren Konzentrate

2608 00 Zinkerze und deren Konzentrate

2609 00 Zinnerze und deren Konzentrate

2610 00 Chromerze und deren Konzentrate

2611 00 Wolframerze (Tungstenerze) und deren Konzentrate

2612 -- Uranerze oder Thoriumerze und deren Konzentrate:

10 - Uranerze und deren Konzentrate

20 - Thoriumerze und deren Konzentrate

2613 -- Molybdänerze und deren Konzentrate:

10 - geröstet

90 - anders

2614 00 Titanerze und deren Konzentrate

2615 -- Nioberze, Tantalerze, Vanadiumerze oder Zirkonerze und

deren Konzentrate:

10 - Zirkonerze und deren Konzentrate

90 - andere

2616 -- Edelmetallerze und deren Konzentrate:

10 - Silbererze und deren Konzentrate

90 - andere

2617 -- Andere Erze und deren Konzentrate:

10 - Antimonerze und deren Konzentrate

90 - andere

2618 00 Granulierte Schlacke (Schlackensand) von der

Eisen- oder Stahlerzeugung

2619 00 Schlacke (ausgenommen granulierte Schlacke), Hammerschlag,

Zunder und andere Abfälle, von der Eisen- oder

Stahlerzeugung

2620 -- Aschen und Rückstände (ausgenommen solche von der Eisen-

oder Stahlerzeugung), die Metalle oder Metallverbindungen

enthalten:

- hauptsächlich Zink enthaltend:

11 - - Hartzink

19 - - sonstige

20 - hauptsächlich Blei enthaltend

30 - hauptsächlich Kupfer enthaltend

40 - hauptsächlich Aluminium enthaltend

50 - hauptsächlich Vanadium enthaltend

90 - andere

2621 00 Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche

Kapitel 27

Mineralische Brennstoffe, Mineralöle und ihre

Destillationserzeugnisse; bituminöse Stoffe; Mineralwachse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:

a - isolierte Verbindungen von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution;

Methan und Propan bleiben jedoch auch

rein in der Nummer 2711;

b - Arzneiwaren der Nummer 3003 oder 3004;

c - gemischte ungesättigte Kohlenwasserstoffe der

Nummer 3301, 3302 oder 3805.

2 - Als Erdöle und die aus bituminösen Mineralien der

Nummer 2710 gelten nicht nur die Erdöle und Öle aus

bituminösen Mineralien, sondern auch ähnliche Öle sowie -

ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren - vorwiegend

aus gemischten ungesättigten Kohlenwasserstoffen

bestehende Öle, in denen die nichtaromatischen gegenüber

den aromatischen Bestandteilen gewichtsmäßig

vorherrschen. Nicht zu den vorangeführten Waren gehören

flüssige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation

bei 300 Grad C weniger als 60 Volumprozent übergehen; bei

der Niederdruckdestillation ist auf 1013 mbar umzurechnen

(Kap. 39).

Anmerkungen zu den Unternummern

1 - Als Anthrazit der Unternummer 2701 11 gilt Steinkohle mit

einem Anteil an flüchtigen Stoffen (bezogen auf die

trockene, Substanz) von 14% oder weniger.

2 - Als bituminöse Steinkohle der Unternummer 2701 12 gilt

Steinkohle mit einem Anteil an flüchtigen Stoffen

(bezogen auf die trockene, mineralstoffreie Substanz)

von mehr als 14% und einem Heizwert (bezogen auf die

feuchte, mineralstoffreie Substanz) von 5833 Kcal/kg oder

mehr.

3 - Als Benzol, Toluol, Xylole, Naphtalin und Phenole der

Unternummern 2707 10, 2707 20, 2707 30, 2707 40 und

2707 60 gelten Erzeugnisse, die mehr als 50

Gewichtsprozent des jeweils genannten Stoffes enthalten.

4 - In den Unternummern der Nummer 2710 und in dieser

Anmerkung zu den Unternummern gelten als:

a - Leichtöle und Zubereitungen, Öle und Zubereitungen,

bei deren Destillation (nach ASTM D 86)

90 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 210 Grad C übergehen;

b - mittelschwere Öle und Zubereitungen, Öle und

Zubereitungen, bei deren Destillation (nach ASTM

D 86) Weniger als 90 Volumprozent (einschließlich

der Destillationsverluste) bis 210 Grad C und

65 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 250 Grad C übergehen;

c - Schweröle und Zubereitungen, Öle und Zubereitungen,

bei deren Destillation (nach ASTM D 86) weniger als

65 Volumprozent (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 250 Grad C übergehen oder

bei denen der Prozentsatz der Destillation bis

250 Grad C nach dieser Methode nicht ermittelt

werden kann;

d - Motorenbenzine, einschließlich Flugbenzine,

Leichtöle, wie sie als Kraftstoffe in Kolbenmotoren

verwendet werden;

e - leichter Flugturbinenkraftstoff, Leichtöle, wie sie

als Kraftstoffe für Gasturbinen und Flugturbinen

verwendet werden;

f - Petroleum (Kerosin), einschließlich

Flugturbinenkraftstoff, mittelschwere Öle, mit einem

Flammpunkt nach Abel-Pensky von höher als 21 Grad C,

wie sie als Kraftstoffe für Gasturbinen,

Flugturbinen oder Kolbenmotoren oder zum Beheizen,

Beleuchten, zur industriellen Reinigung usw.

verwendet werden;

g - Gasöle, Schweröle, bei deren Destillation (nach ASTM

D 86) 85 Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) bis 350 Grad C übergehen und

die hauptsächlich als Kraftstoffe für Dieselmotoren

und zum Heizen verwendet werden;

h - andere Heizöle, Schweröle (ausgenommen Gasöle), die

üblicherweise als Brennstoffe verwendet werden;

i - ASTM D 86, die von der American Society for Testing

and Materials festgelegte Methode, die in der

Ausgabe 1979 der Standarddefinitionen und

Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und

Schmiermittel veröffentlicht wurde;

k - Abel-Pensky, die vom DNA (Deutscher Normenausschuß)

im März 1974 in der DIN (Deutsche Industrie Norm)

51755 veröffentlichte Methode.

2701 -- Steinkohle; Briketts und ähnliche feste Brennstoffe, aus

Steinkohle:

- Steinkohle, auch in Pulverform, aber nicht agglomeriert:

11 - - Anthrazit

12 - - bituminöse Steinkohle

19 - - sonstige Steinkohle

20 - Briketts und ähnliche feste Brennstoffe, aus Steinkohle

2702 -- Braunkohle, auch agglomeriert, ausgenommen Gagat (Jet):

10 - Braunkohle, auch in Pulverform, aber nicht agglomeriert

20 - agglomerierte Braunkohle

2703 00 Torf (einschließlich Torfstreu), auch agglomeriert

2704 00 Koks und Halbkoks (Schwelkoks), aus Steinkohle, Braunkohle

oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle

2705 00 Steinkohlengas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase,

ausgenommen Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe

2706 00 Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere

Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert,

einschließlich rekonstituierte Teere

2707 -- Öle und andere Destillationserzeugnisse des

Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, bei

denen die aromatischen gegenüber den nichtaromatischen

Bestandteilen gewichtsmäßig vorherrschen:

10 - Benzol

20 - Toluol

30 - Xylole

40 - Naphthalin

50 - andere aromatische Kohlenwasserstoffmischungen, bei deren

Destillation nach ASTM D 86 bis 250 Grad C 65

Volumprozent oder mehr (einschließlich der

Destillationsverluste) übergehen

60 - Phenole

- andere:

91 - - Kreosotöle

99 - - sonstige

2708 -- Pech und Pechkoks, aus Steinkohlenteer oder

anderen Mineralteeren:

10 - Pech

20 - Pechkoks

2709 00 Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien, roh

2710 -- Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien ausgenommen

rohe; anderweitig weder genannte noch inbegriffene

Zubereitungen, die 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöle

oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten soweit

diese Öle den wesentlichen Bestandteil dieser

Zubereitungen bilden:

(10) - Leichtöle und Zubereitungen:

11 - - Motorenbenzine, einschließlich Flugbenzine

12 - - leichter Flugturbinenkraftstoff

19 - - andere

(20) - mittelschwere Öle und Zubereitungen:

21 - - Petroleum (Kerosin), einschließlich

Flugturbinenkraftstoff

29 - - andere

(30) - Schweröle und Zubereitungen:

31 - - Gasöle

32 - - andere Heizöle

39 - - sonstige

2711 -- Erdölgase und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe:

- verflüssigt:

11 - - Erdgas

12 - - Propan

13 - - Butane

14 - - Ethylen, Propylen, Butylen und Butadien

19 - - sonstige

- im gasförmigen Zustand:

21 - - Erdgas

29 - - sonstige

2712 -- Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, slack wax,

Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere Mineralwachse und

ähnliche Erzeugnisse, durch Synthese oder durch andere

Verfahren gewonnen, auch gefärbt:

10 - Vaselin

20 - Paraffin mit einem Ölgehalt von weniger als

0,75 Gewichtsprozent

90 - andere

2713 -- Petrolkoks, Erdölbitumen und andere Rückstände von Erdölen

oder Ölen aus bituminösen Mineralien:

- Petrolkoks:

11 - - nicht kalziniert

12 - - kalziniert

20 - Erdölbitumen

90 - andere Rückstände von Erdölen oder Ölen aus bituminösen

Mineralien

2714 -- Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse Schiefer und

Sande; Asphaltite und Asphaltgestein:

10 - bituminöse Schiefer und Sande

90 - andere

2715 -- Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt,

Naturbitumen, Erdölbitumen, Mineralteer oder

Mineralteerpech (z. B. Asphaltmastix oder

Verschnittbitumen)

2716 00 Elektrische Energie

Abschnitt VI

Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien

Anmerkungen

1 - a - Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der

Warenbeschreibung in der Nummer 2844 oder 2845

entsprechen, sind in diese Nummern einzureihen, wenn

sie auch außerdem anderen Nummern des Tarifs

zugewiesen werden könnten.

b - Abgesehen von der vorstehenden Bestimmung gehören

Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in der

Nummer 2843 oder 2846 entsprechen, in diese Nummern,

wenn sie auch außerdem anderen Nummern dieses

Abschnittes zugewiesen werden könnten.

2 - Abgesehen von den Bestimmungen der vorstehenden

Anmerkung 1 sind Erzeugnisse, die wegen ihrer Dosierung

oder wegen ihrer Aufmachung für den Kleinverkauf in die

Nummer 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306,

3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören, in diese Nummern

einzureihen, auch wenn sie anderen Nummern des Tarifs

zugewiesen werden könnten.

3 - Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehr

Einzelkomponenten bestehen, von denen einzelne oder alle

in den Abschnitt VI fallen und die erkennbar dazu

bestimmt sind, durch Zusammenmischen ein Erzeugnis des

Abschnittes VI oder VII zu ergeben, sind in die

Nummer des fertigen Produktes einzureihen, wenn die

Komponenten folgende Voraussetzungen erfüllen:

a - Unter Berücksichtigung der Art ihrer Aufmachung muß

klar erkennbar sein, daß sie ohne neuerliche

Abpackung zusammen verwendet werden sollen;

b - sie müssen zusammen zur Abfertigung gestellt werden;

c - es muß erkennbar sein, daß sie auf Grund ihrer

Beschaffenheit oder der einander ergänzenden

Mengenverhältnisse, in denen sie vorliegen,

zusammengehören.

Kapitel 28

Anorganische chemische Erzeugnisse; anorganische oder organische

Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen, radioaktiven

Elementen oder Isotopen

Anmerkungen

1 - Die Nummern dieses Kapitels umfassen, soweit nichts

anderes bestimmt ist, nur:

a - isolierte chemische Elemente oder isolierte

Verbindungen von chemisch eindeutig bestimmter

Konstitution, auch wenn sie Verunreinigungen

enthalten;

b - wässerige Lösungen der unter 1a genannten Waren;

c - nichtwässerige Lösung der unter 1a genannten

Waren, sofern diese Lösungen ausschließlich aus

Sicherheits- oder Transportgründen üblich und

notwendig sind und sofern das Lösungsmittel die Ware

einen bestimmten Verwendungszweck geeigneter macht

als für eine allgemeine Verwendung;

d - die unter 1 a bis 1 c angeführten Erzeugnisse, denen

ein für ihre Haltbarmachung oder ihren Transport

unerläßliches Stabilisierungsmittel (einschließlich

Antibackmittel) zugesetzt wurde;

e - die unter 1a bis 1d angeführten Erzeugnisse, denen

ein Antistaubmittel oder - zum leichteren Erkennen

oder aus Sicherheitsgründen - ein Farbstoff zugesetzt

wurde, soweit diese Zusätze die Ware nicht für

einen bestimmten Verwendungszweck geeigneter machen

als für eine allgemeine Verwendung.

2 - Dieses Kapitel umfaßt außer den Dithioniten und

Sulfoxylaten, mit organischen Stoffen stabilisiert

(Nr. 2831), den Carbonaten und Peroxocarbonaten

anorganischer Basen (Nr. 2836), den Cyariden, Oxycyaniden

und komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Nr. 2837),

den Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten (Rhodaniden)

anorganischer Basen (Nr. 2838), den in den Nummern 2843

bis 2846 enthaltenen organischen Erzeugnissen und den

Carbiden (Nr. 2849), nur die folgenden

Kohlenstoffverbindungen:

a - Oxide des Kohlenstoffs, Cyanwasserstoff, Knallsäure,

Isocyansäure, Thiocyansäure (Rhodanwasserstoffsäure)

und die anderen einfachen oder komplexen

Cyanogensäuren (Nr. 2811);

b - Oxyhalogenide des Kohlenstoffs (Nr. 2812);

c - Schwefelkohlenstoff (Kohlenstoffdisulfid) (Nr. 2813);

d - Thiocarbonate, Selenocarbonate, Tellurocarbonate,

Selenocyante, Tellurocyanate,

Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reinecke-Salze) und

andere komplexe Cyanate anorganischer Basen

(Nr. 2842);

e - Wasserstoffperoxid, mit Harnstoff in feste

Form gebracht (Nr. 2847), Kohlenstoffoxidsulfid,

Thiocarbonylhalogenide, Cyan und seine

Halogenverbindungen sowie Cyanamid und seine

Metallderivate (Nr. 2851,), ausgenommen

Calciumcyanamid, auch rein (Kap. 31).

3 - Abgesehen von den Bestimmungen der Anmerkung 1 zum

Abschnitt VI sind von diesem Kapitel ausgenommen:

a - Natriumchlorid oder Magnesiumoxid, auch rein, oder

andere Stoffe des Abschnittes V;

b - andere als die in der vorstehenden Anmerkung 2

angeführten anorganisch-organischen Verbindungen;

c - die in der Anmerkung 2, 3, 4 oder 5 zum

Kapitel 31 angeführten Erzeugnisse;

d - anorganische Erzeugnisse, wie sie als Luminophore

verwendet werden, der Nummer 3206;

e - künstlicher Graphit (Nr. 3801); Füllungen für

Feuerlöschgeräte oder in Form von Feuerlöschgranaten

oder Feuerlöschbomben aufgemachte Erzeugnisse der

Nummer 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den

Kleinverkauf der Nummer 3824; künstliche Kristalle

mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr

(ausgenommen optische Elemente) aus Halogensalzen der

Alkali- und Erdalkalimetalle der Nummer 3824;

f - Edelsteine oder Schmucksteine (natürliche,

synthetische oder rekonstituierte), Pulver und Staub

dieser Steine (Nrn. 7102 bis 7105) sowie Edelmetalle

und Edelmetallegierungen des Kapitels 71;

g - Metalle, auch rein, Metallegierungen und Cermets,

einschließlich gesinterte Metallcarbide

(Metallcarbide gesintert mit einem Metall), des

Abschnittes XV;

h - optische Elemente, z. B. aus Halogensalzen

der Alkali- und Erdalkalimetalle (Nr. 9001).

4 - Komplexe Säuren von chemisch eindeutig

bestimmter Konstitution, die aus einer

Nichtmetallsäure des Unterkapitels II und einer

Metallsäure des Unterkapitels IV bestehen, sind in die

Nummer 2811 einzureihen.

5 - Die Nummern 2826 bis 2842 umfassen nur Salze

und Peroxosalze (Persalze) der Metalle und des

Ammoniums. Wenn nichts anderes bestimmt ist,

gehören Doppel- und Komplexsalze in die Nummer 2842.

6 - Die Nummer 2844 umfaßt nur:

a - Technetium (Atomzahl 43), Promethium (Atomzahl 61),

Polonium (Atomzahl 84) und alle Elemente mit einer

Atomzahl über 84;

b - natürliche oder künstliche radioaktive Isotope

(einschließlich jener der Edelmetalle oder der

unedlen Metalle der Abschn. XIV und XV), auch

untereinander gemischt;

c - anorganische oder organische Verbindungen dieser

Elemente oder Isotopen, auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution, auch untereinander

gemischt;

d - Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets),

keramische Erzeugnisse und Mischungen, die

diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische

oder organische Verbindungen enthalten und eine

spezifische Radioaktivität von mehr als

74 Bq/g (0,002 müCi/g) besitzen;

e - ausgebrauchte (bestrahlte) Brennelemente von

Kernreaktoren;

f - radioaktive Rückstände, auch wiederverwertbar.

Als Isotope im Sinne dieser Anmerkung sowie der Nummern

2844 und 2845 sind anzusehen:

- isolierte Nuklide, ausgenommen solche, die

in der Natur im monoisotopen Zustand vorkommen;

- Mischungen von Isotopen ein und desselben

Elements, angereichert an einem oder mehreren der

genannten Isotopen, sodaß die natürliche isotopische

Zusammensetzung der Elemente künstlich modifiziert

ist.

7 - Kupferphosphide (Phosphorkupfer) mit einem

Phosphorgehalt von mehr als 15 Gewichtsprozent gehört in

die Nummer 2848.

8 - Chemische Elemente, z. B. Silicium und Selen,

für die Verwendung in der Elektronik dotiert,

bleiben in diesem Kapitel, soweit sie in roh gezogenen

Formen oder als Zylinder bzw. Stangen vorliegen; zu

Scheiben, Täfelchen oder ähnlichen Formen zugeschnitten,

gehören sie in die Nummer 3818.

I. Chemische Elemente

2801 -- Fluor, Chlor, Brom und Iod:

10 - Chlor

20 - Iod

30 - Fluor; Brom

2802 00 Schwefel, sublimiert oder gefällt; kolloidaler Schwefel

2803 00 Kohlenstoff (Ruß und andere Formen des Kohlenstoffs,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen)

2804 -- Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle:

10 - Wasserstoff

- Edelgase:

21 - - Argon

29 - - sonstige

30 - Stickstoff

40 - Sauerstoff

50 - Bor; Tellur

- Silicium:

61 - - mit einem Gehalt an Silicium von

99,99 Gewichtsprozent oder mehr

69 - - sonstige

70 - Phosphor

80 - Arsen

90 - Selen

2805 -- Alkali- oder Erdalkalimetalle; Seltenerdmetalle, Scandium

und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander

legiert; Quecksilber:

- Alkalimetalle:

11 - - Natrium

19 - - sonstige

- Erdalkalimetalle:

21 - - Calcium

22 - - Strontium und Barium

30 - Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium,

auch untereinander gemischt oder miteinander legiert

40 - Quecksilber

II. Anorganische Säuren und anorganische

Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle

2806 -- Chlorwasserstoff (Chlorwasserstoffsäure, Salzsäure);

Chloroschwefelsäure:

10 - Chlorwasserstoff (Chlorwasserstoffsäure, Salzsäure)

20 - Chloroschwefelsäure

2807 00 Schwefelsäure; Oleum

2808 00 Salpetersäure; Nitriersäuren

2809 -- Diphosphorpentaoxid (Phosphorsäureanhydrid); Phosphorsäure

und Polyphosphorsäuren:

10 - Diphosphorpentaoxid (Phosphorsäureanhydrid)

20 - Phosphorsäure und Polyphosphorsäuren

2810 00 Boroxide; Borsäuren

2811 -- Andere anorganische Säuren und andere anorganische

Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle:

- andere anorganische Säuren:

11 - - Fluorwasserstoff (Flußsäure)

19 - - sonstige

- andere anorganische Sauerstoffverbindungen der

Nichtmetalle:

21 - - Kohlenstoffdioxid

22 - - Siliciumdioxid

23 - - Schwefeldioxid

29 - - sonstige

III. Halogen- oder Schwefelverbindungen der Nichtmetalle

2812 -- Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle:

10 - Chloride und Oxychloride

90 - andere

2813 -- Sulfide der Nichtmetalle; handelsübliches

Phosphortrisulfid:

10 - Schwefelkohlenstoff (Kohlenstoffdisulfid)

90 - andere

IV. Anorganische Basen sowie Oxide, Hydroxide und Peroxide, der

Metalle

2814 -- Ammoniak, wasserfrei oder in wässeriger Lösung

(Salmiakgeist):

10 - Ammoniak, wasserfrei

20 - Ammoniak in wässeriger Lösung (Salmiakgeist)

2815 -- Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali);

Natrium- oder Kaliumperoxid

- Natriumhydroxid (Ätznatron):

11 - - fest

12 - - in wässeriger Lösung (Natronlauge)

20 - Kaliumhydroxid (Ätzkali)

30 - Natrium- oder Kaliumperoxid

2816 -- Hydroxid und Peroxid des Magnesiums; Oxid, Hydroxid und

Peroxid, des Strontiums des Bariums:

10 - Hydroxid und Peroxid, des Magnesiums

20 - Oxid, Hydroxid und Peroxid, des Strontiums

30 - Oxid, Hydroxid und Peroxid, des Bariums

2817 00 Zinkoxid; Zinkperoxid

2818 -- Künstlicher Korund, auch von chemisch nicht eindeutig

bestimmter Konstitution; Aluminiumoxid;

Aluminiumhydroxid:

10 - künstlicher Korund, auch von chemisch nicht eindeutig

bestimmter Konstitution

20 - Aluminiumoxid, ausgenommen künstlicher Korund

30 - Aluminiumhydroxid

2819 -- Chromoxide und Chromhydroxide:

10 - Chromtrioxid

90 - andere

2820 -- Manganoxide:

10 - Mangandioxid

90 - andere

2821 -- Eisenoxide und Eisenhydroxide; Farberden mit einem Gehalt

an gebundenem Eisen von 70 Gewichtsprozent oder mehr,

gerechnet als Fe tief 2 O tief 3:

10 - Eisenoxide und Eisenhydroxide

20 - Farberden

2822 00 Kobaltoxide und Kobalthydroxide; handelsübliche Kobaltoxide

2823 00 Titanoxide

2824 -- Bleioxide; Minium (rote Mennige) und Orange-Mennige:

10 - Bleimonoxid (Lithargyrum, Massicot)

20 - Minium (rote Mennige) und Orange-Mennige

90 - andere

2825 -- Hydrazin und Hydroxylamin und deren anorganische Salze;

andere anorganische Basen;

andere Oxide, Hydroxide und Peroxide, der Metalle:

10 - Hydrazin und Hydroxylamin und deren anorganische Salze

20 - Lithiumoxid und Lithiumhydroxid

30 - Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide

40 - Nickeloxide und Nickelhydroxide

50 - Kupferoxide und Kupferhydroxide

60 - Germaniumoxide und Zirkoniumdioxid

70 - Molybdänoxide und Molybdänhydroxide

80 - Antimonoxide

90 - andere

V. Metallsalze und Metallperoxosalze der anorganischen Säuren

2826 -- Fluoride; Fluorosilicate, Fluoroaluminate und

andere komplexe Fluorsalze:

- Fluoride:

11 - - des Ammoniums oder des Natriums

12 - - des Aluminiums

19 - - sonstige

20 - Fluorosilicate des Natriums oder des Kaliums

30 - Natriumhexafluoroaluminat (synthetischer Kryolith)

90 - andere

2827 -- Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride;

Bromide und Oxybromide; Iodide und Oxyiodide:

10 - Ammoniumchlorid

20 - Calciumchlorid

- andere Chloride:

31 - - des Magnesiums

32 - - des Aluminiums

33 - - des Eisens

34 - - des Cobalts

35 - - des Nickels

36 - - des Zinks

38 - - des Bariums

39 - - sonstige

- Oxychloride und Hydroxychloride:

41 - - des Kupfers

49 - - sonstige

- Bromide und Oxybromide:

51 - - Bromide des Natriums oder des Kaliums

59 - - sonstige

60 - Iodide und Oxyiodide

2828 -- Hypochlorite; handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite;

Hypobromite:

10 - handelsübliches Calciumhypochlorit und

andere Calciumhypochlorite

90 - andere

2829 -- Chlorate und Perchlorate; Bromate und Perbromate; Iodate

und Periodate:

- Chlorate:

11 - - des Natriums

19 - - sonstige

90 - andere

2830 -- Sulfide, Polysulfide:

10 - Natriumsulfide

20 - Zinksulfid

30 - Cadmiumsulfid

90 - andere

2831 -- Dithionite und Sulfoxylate:

10 - des Natriums

90 - andere

2832 -- Sulfite; Thiosulfate:

10 - Natriumsulfite

20 - andere Sulfite

30 - Thiosulfate

2833 -- Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate):

- Natriumsulfate:

11 - - Dinatriumsulfat

19 - - sonstige

- andere Sulfate:

21 - - des Magnesiums

22 - - des Aluminiums

23 - - des Chroms

24 - - des Nickels

25 - - des Kupfers

26 - - des Zinks

27 - - des Bariums

29 - - sonstige

30 - Alaune

40 - Peroxosulfate (Persulfate)

2834 -- Nitrite; Nitrate:

10 - Nitrite

- Nitrate:

21 - - des Kaliums

22 - - des Bismuts

29 - - sonstige

2835 -- Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate (Phosphite),

Phosphate und Polyphosphate:

10 - Phosphinate (Hypophosphite) und Phosphonate (Phosphite)

- Phosphate:

22 - - Mono- und Dinatriumphosphate

23 - - Trinatriumphosphat

24 - - Kaliumphosphat

25 - - Calciumhydrogenorthophosphat (Dicalciumphosphat)

26 - - andere Calciumphosphate

29 - - sonstige

- Polyphosphate:

31 - - Natriumtriphosphat (Natriumtripolyphosphat)

39 - - sonstige

2836 -- Carbonate; Peroxocarbonate (Percarbonate);

handelsübliches Ammoniumcarbamat enthaltendes

Ammoniumcarbonat:

10 - handelsübliches Ammoniumcarbonat und andere

Ammoniumcarbonate

20 - Dinatriumcarbonat (Soda)

30 - Natriumhydrogencarbonat (Natriumbicarbonat)

40 - Kaliumkarbonate

50 - Calciumcarbonat

60 - Bariumcarbonat

70 - Bleicarbonat

- andere:

91 - - Lithiumcarbonate

92 - - Strontiumcarbonat

99 - - sonstige

2837 -- Cyanide, Oxycyanide und komplexe Cyanide:

- Cyanide, Oxycyanide:

11 - - des Natriums

19 - - sonstige

20 - komplexe Cyanide

2838 00 Fulminate, Cyanate und Thiocyanate (Rhodanide)

2839 -- Silicate; handelsübliche Alkalimetallsilicate:

- des Natriums:

11 - - Natriummetasilicate

19 - - sonstige

20 - des Kaliums

90 - andere

2840 -- Borate; Peroxoborate (Perborate):

- Dinatriumtetraborat (raffinierter Borax):

11 - - wasserfrei

19 - - sonstiges

20 - andere Borate

30 - Peroxoborate (Perborate)

2841 -- Salze der Säuren der Metalloxide oder Metallperoxide:

10 - Aluminate

20 - Chromate des Zinks oder des Bleis

30 - Natriumdichromat

40 - Kaliumdichromat

50 - andere Chromate und Dichromate; Peroxochromate

(60) - Manganite, Manganate und Permanganate:

61 - - Kaliumpermanganat

69 - - andere

70 - Molybdate

80 - Wolframate (Tungstate)

2842 -- Andere Salze der anorganischen Säuren oder

der Peroxosäuren, ausgenommen Azide:

10 - Doppelt oder Komplexsilicate

90 - andere

VI. Verschiedenes

2843 -- Kolloidale Edelmetalle; anorganische oder organische

Verbindungen der Edelmetalle auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution; Amalgame der

Edelmetalle:

10 - kolloidale Edelmetalle

- Silberverbindungen:

21 - - Silbernitrat

29 - - sonstige

30 - Goldverbindungen

90 - andere Verbindungen; Amalgame

2844 -- Radioaktive chemische Elemente und radioaktive

Isotope (einschließlich spaltbare oder brütbare chemische

Elemente und Isotope), und deren Verbindungen; Mischungen

und Rückstände, die diese Erzeugnisse enthalten:

10 - natürliches Uran und seine Verbindungen;

Legierungen, Dispersionen (einschließlich

Cermets), keramische Erzeugnisse und Mischungen, die

natürliches Uran oder natürliche Uranverbindungen

enthalten

20 - an U 235 angereichertes Uran und seine Verbindungen;

Plutonium und seine Verbindungen; Legierungen,

Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische

Erzeugnisse und Mischungen, die an U 235 angereichertes

Uran, Plutonium oder Verbindungen dieser Stoffe enthalten

30 - an U 235 abgereichertes Uran und seine Verbindungen;

Thorium und seine Verbindungen; Legierungen, Dispersionen

einschließlich Cermets), keramische Erzeugnisse und

Mischungen, die an U 235 abgereichertes Uran, Thorium

oder Verbindungen dieser Stoffe enthalten

40 - radioaktive Elemente und Isotope und Verbindungen,

ausgenommen solche der Unternummern 2844 10, 2844 20 und

2844 30; Legierungen, Dispersionen (einschließlich

Cermets), keramische Erzeugnisse Mischungen, die diese

Elemente, Isotope oder Verbindungen enthalten;

radioaktive Rückstände

50 - ausgebrauchte (bestrahlte) Brennelemente von

Kernreaktoren

2845 -- Isotope, ausgenommen solche der Nummer 2844; anorganische

oder organische Verbindungen dieser Isotope, auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution:

10 - Schweres Wasser (Deuteriumoxid)

90 - andere

2846 -- Anorganische oder organische Verbindungen der Metalle der

seltenen Erden, des Yttriums oder des Scandiums oder von

Mischungen dieser Metalle:

10 - Cerverbindungen

90 - andere

2847 00 Wasserstoffperoxid, auch mit Harnstoff in feste Form

gebracht

2848 00 Phosphide, auch von chemisch nicht eindeutig bestimmter

Konstitution, ausgenommen Ferrophosphor

2849 -- Carbide, auch von chemisch nicht eindeutig bestimmter

Konstitution:

10 - des Calciums

20 - des Siliciums

90 - andere

2850 00 Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution,

ausgenommen Verbindungen, die auch Carbide der Nummer 2849

sind

2851 00 Andere anorganische Verbindungen (einschließlich

destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser und Wasser

ähnlicher Reinheit); flüssige Luft (einschließlich solcher,

der die Edelgase entzogen wurden); Preßluft; Amalgame,

ausgenommen Amalgame der Edelmetalle

Kapitel 29

Organische chemische Erzeugnisse

Anmerkungen

1 - Vorbehaltlich gegenteiliger Bestimmungen

umfassen die Nummern dieses Kapitels nur:

a - isolierte organische Verbindungen von chemisch

eindeutig bestimmter Konstitution,

auch wenn sie Verunreinigungen enthalten;

b - Isomerengemische der gleichen organischen

Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen

enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als

Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter

acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kap. 27);

c - Erzeugnisse der Nummern 2936 bis 2939,

Zuckerether und Zuckerester sowie deren

Salze der Nummer 2940, und Erzeugnisse

der Nummer 2941, auch von chemisch nicht

eindeutig bestimmter Konstitution;

d - wässerige Lösungen der unter 1a bis 1c genannten

Erzeugnisse;

e - nichtwässerige Lösungen der unter 1a bis

1c genannten Erzeugnisse, soweit diese

Lösungen ausschließlich aus Sicherheits-

oder Transportgründen üblich und notwendig sind und

sofern das Lösungsmittel die Ware nicht für einen

bestimmten Verwendungszweck geeigneter macht als für

eine allgemeine Verwendung;

f - die unter 1 a bis 1 e angeführten Erzeugnisse, denen

ein für ihre Haltbarmachung oder ihren Transport

unerläßliches Stabilisierungsmittel (einschließlich

Antibackmittel) zugesetzt wurde;

g - die unter 1a bis 1f angeführten Erzeugnisse, denen

ein Antistaubmittel oder - zum leichteren Erkennen

oder aus Sicherheitsgründen - ein Farbstoff oder ein

Riechstoff zugesetzt wurde, sofern diese Zusätze die

Ware nicht für einen bestimmten Verwendungszweck

geeigneter machen als für eine allgemeine Verwendung;

h - folgende eingestellte Erzeugnisse für die Herstellung

von Azofarbstoffen: Diazoniumsalze,

Kupplungskomponenten für diese Salze, und

diazotierbare Amine und ihre Salze.

2 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:

a - Waren der Nummer 1504 und rohes Glycer in der Nummer

1520;

b - Ethylalkohol (Nr. 2207 oder 2208);

c - Methan und Propan (Nr. 2711);

d - die in der Anmerkung 2 zum Kapitel 28 angeführten

Kohlenstoffverbindungen;

e - Harnstoff (Nr. 3102 oder 3105);

f - pflanzliche oder tierische Färbemittel (Nr. 3203),

synthetische organische Färbemittel, synthetische

organische Erzeugnisse, wie sie als fluoreszierende

Aufhellungsmittel oder als Luminophore verwendet

werden (Nr. 3204), sowie Farben und andere

Färbemittel in Formen oder Aufmachungen für

den Kleinverkauf (Nr. 3212);

g - Enzyme (Nr. 3507);

h - Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Stoffe,

für die Verwendung als Brennstoff zu Tabletten,

Stäbchen oder ähnlichem geformt, sowie flüssige

Brennstoffe und Brennstoffe aus verflüssigten Gasen,

in Behältnissen wie sie für Füllungen oder

Nachfüllungen für Feuerzeuge oder ähnliche Anzünder

verwendet werden, mit einem Fassungsvermögen von

300 cm3 oder weniger (Nr. 3606);

i - Füllungen für Feuerlöschgeräte oder in Form von

Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben aufgemachte

Erzeugnisse der Nummer 3813, sowie Tintenentferner in

Aufmachungen für den Kleinverkauf der Nummer 3824;

k - optische Elemente, z. B. aus Ethylendiamintartrat

(Nr. 9001).

3 - Kommen für die Einreihung von Erzeugnissen zwei oder mehr

Nummern dieses Kapitels in Betracht, dann sind sie in die

letzte der in Betracht kommenden Nummern einzureihen.

4 - In den Nummern 2904 bis 2906, 2908 bis 2911 und 2913 bis

2920 umfaßt jede Bezugnahme auf Halogen-, Sulfo-, Nitro-

und Nitrosoderivate auch die betreffenden gemischten

Derivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo-

oder Nitrosulfohalogenderivate).

Nitro- oder Nitrosogruppen sind nicht als

Stickstoffunktionen im Sinn der Nummer 2929 anzusehen.

Bei den Nummern 2911, 2912, 2914, 2918 und 2922

beschränkt sich der Ausdruck „Sauerstoffunktionen'' auf

jene Funktionen (charakteristische organische Gruppen,

die Sauerstoff enthalten), die in den Nummern 2905

bis 2920 genannt sind.

5 - a - Ester, die aus organischen Verbindungen mit

Säurefunktion der Unterkapitel I bis VII mit

organischen Verbindungen der gleichen Unterkapitel

gebildet wurden, sind in die Nummer jener dieser

Verbindungen einzureihen, die in der Nummernfolge

dieser Unterkapitel zuletzt steht.

b - Ester des Ethylalkohols mit organischen Verbindungen

mit Säurefunktion der Unterkapitel I bis VII sind in

jene Nummer einzureihen, die für die entsprechende

Verbindung mit Säurefunktion in Betracht kommt.

c - Abgesehen von der Anmerkung 1 zum Abschnitt VI und

Anmerkung 2 zum Kapitel 28 sind:

1 - anorganische Salze von organischen Verbindungen,

solche wie Verbindungen mit Säure-, Phenol- oder

Enolfunktion sowie organische Basen der

Unterkapitel I bis X oder der Nummer 2942 in die

betreffende Nummer der organischen Verbindung

einzureihen;

2 - Salze, die zwischen den organischen Verbindungen

der Unterkapitel I bis X oder der Nummer 2942

gebildet wurden, sind in die der Nummernfolge

nach letzte Nummer dieses Kapitels einzureihen,

die für die Base oder Säure (einschließlich der

Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus

denen sie gebildet wurden, zuständig ist.

d - Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole

zu tarifieren, ausgenommen solche von Ethylalkohol

(Nr. 2905).

e - Halogenide der Carbonsäuren sind wie die

entsprechenden Säuren zu tarifieren.

6 - Die Verbindungen der Nummern 2930 und 2931 sind

organische Verbindungen, deren Moleküle außer

Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere

unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall-

oder Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber oder

Blei) enthalten.

Die Nummern 2930 (organische Schwefelverbindungen) und

2931 (andere organisch-anorganische Verbindungen)

umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate

(einschließlich gemischte Derivate), die, außer

Wasserstoff, Sauerstoff und Stickstoff, unmittelbarer

Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder

Halogenatome enthalten, die ihnen den Charakter von

Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich gemischter

Derivate) verleihen.

7 - Die Nummern 2932, 2933 und 2934 umfassen nicht Epoxide

mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide, cyclische

Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride

der mehrbasischen Carbonsäuren, cyclische Ester der

mehrwertigen Alkohole oder Phenole mit mehrbasischen

Säuren oder Imiden von mehrbasischen Säuren.

Diese Bestimmung gilt nur dann, wenn die im Ring

befindlichen Heteroatome ausschließlich von der

Cyclisierungsfunktion oder den hier genannten Funktionen

herrühren.

Anmerkung zu den Unternummern

1 - Innerhalb einer Nummer dieses Kapitels sind Derivate von

chemischen Verbindungen (oder Gruppen chemischer

Verbindungen) in dieselbe Unternummer wie die Verbindung

(oder Gruppe von Verbindungen) einzureihen,

vorausgesetzt, daß sie nicht von einer anderen

Unternummer genauer erfaßt werden und bei den in Betracht

kommenden Unternummern keine Unternummer „andere'' oder

„sonstige'' aufscheint.

I. Kohlenwasserstoffe und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

2901 -- Acyclische Kohlenwasserstoffe:

10 - gesättigte

- ungesättigte:

21 - - Ethylen

22 - - Propen (Propylen)

23 - - Buten (Butylen) und dessen Isomere

24 - - Buta-1,3-dien und Isopren

29 - - sonstige

2902 -- Cyclische Kohlenwasserstoffe:

- Cyclane, Cyclene und Cycloterpene:

11 - - Cyclohexan

19 - - sonstige

20 - Benzol

30 - Toluol

- Xylole:

41 - - o-Xylol

42 - - m-Xylol

43 - - p-Xylol

44 - - Xylol-Isomerengemische

50 - Styrol

60 - Ethylbenzol

70 - Cumol

90 - andere

2903 -- Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:

- gesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

11 - - Chlormethan (Methylchlorid) und Chlorethan

(Ethylchlorid)

12 - - Dichlormethan (Methylenchlorid)

13 - - Chloroform (Trichlormethan)

14 - - Kohlenstofftetrachlorid (Tetrachlorkohlenstoff)

15 - - 1,2-Dichlorethan (Ethylendichlorid)

16 - - 1,2-Dichlorpropan (Propylendichlorid) und Dichlorbutane

19 - - sonstige

- ungesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

21 - - Vinylchlorid (Chlorethylen)

22 - - Trichlorethylen

23 - - Tetrachlorethylen (Perchlorethylen)

29 - - sonstige

30 - Fluor-, Brom- oder Iodderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe

(40) - Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe, die

zwei oder mehr verschiedene Halogene enthalten:

41 - - Trichlorfluormethan

42 - - Dichlordifluormethan

43 - - Trichlortrifluorethane

44 - - Dichlortetrafluorethane und Chlorpentafluorethan

45 - - andere perhalogenierte Derivate, nur Fluor und Chlor

enthaltend

46 - - Bromchlordifluormethan, Bromtrifluormethan und

Dibromtetrafluorethane

47 - - andere perhalogenierte Derivate

49 - - sonstige

51 - - 1,2,3,4,5,6-Hexachlorcyclohexan

59 - - sonstige

- Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe:

61 - - Chlorbenzol, o-Dichlorbenzol und p-Dichlorbenzol

62 - - Hexachlorbenzol und DDT

(1,1,1-Trichlor-2,2-bis(p-chlorphenyl)ethan)

69 - - sonstige

2904 -- Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe,

auch halogeniert:

10 - Derivate, die nur Sulfogruppen enthalten, deren Salze und

Ethylester

20 - Derivate, die nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen

enthalten

90 - andere

II. Alkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2905 -- Acyclische Alkohole und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- einwertige gesättigte Alkohole:

11 - - Methanol (Methylalkohol)

12 - - Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol

(Isopropylalkohol)

13 - - Butan-1-ol (n-Butylalkohol)

14 - - sonstige Butanole

15 - - Pentanol (Amylalkohol) und dessen Isomere

16 - - Octanol (Octylalkohol) und dessen Isomere

17 - - Dodecan-1-ol (Laurylalkohol), Hexadekan-1-ol

(Cetylalkohol) und Octadekan-1-ol (Stearylalkohol)

19 - - sonstige

- einwertige ungesättigte Alkohole:

22 - - acyclische Terpenalkohole

29 - - sonstige

- zweiwertige Alkohole (Diole):

31 - - Ethylenglykol (Ethandiol)

32 - - Propylenglykol (Propan-1,2-diol)

39 - - sonstige

- andere mehrwertige Alkohole:

41 - - 2-Ethyl-2(hydroxymethyl)propan-1,3-diol

(Trimethylolpropan)

42 - - Pentaerythrit

43 - - Mannit

44 - - D-Glucit (Sorbit)

45 - - Glycerin

49 - - sonstige

50 - Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate, der

acyclischen Alkohole

2906 -- Cyclische Alkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Alkohole:

11 - - Menthol

12 - - Cyclohexanol, Methylcyclohexanole und

Dimethylcyclohexanole

13 - - Sterine und Inosite

14 - - Terpineole

19 - - sonstige

- aromatische Alkohole:

21 - - Benzylalkohol

29 - - sonstige

III. Phenole, Phenolalkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

2907 -- Phenole; Phenolalkohole:

- einwertige Phenole:

11 - - Phenol (Hydroxybenzol) und dessen Salze

12 - - Kresole und deren Salze

13 - - Octylphenol, Nonylphenol und deren Isomere; deren Salze

14 - - Xylenole und deren Salze

15 - - Naphthole und deren Salze

19 - - sonstige

- mehrwertige Phenole:

21 - - Resorcin und dessen Salze

22 - - Hydrochinon und dessen Salze

23 - - 4,4'-Isopropylidendiphenol (Bisphenol A,

Diphenylolpropan) und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - Phenolalkohole

2908 -- Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Phenole

oder Phenolalkohole:

10 - Derivate, die nur Halogene enthalten, und deren Salze

20 - Derivate, die nur Sulfogruppen enthalten, deren Salze

und Ester

90 - andere

IV. Ether, Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide, Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Acetale und Halbacetale; deren Halogen-, Sulfo-,

Nitro- oder Nitrosoderivate

2909 -- Ether, Etheralkohole, Etherphenole, Etheralkoholphenole,

Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide (auch von

chemisch nicht eindeutig bestimmter Konstitution) und

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- acyclische Ether und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

11 - - Diethylether

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Ether und

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

30 - aromatische Ether und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

- Etheralkohole und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

41 - - 2,2'-Oxydiethanol (Diethylenglykol, Digol)

42 - - Monomethylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

43 - - Monobutylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

44 - - andere Monoalkylether des Ethylenglykols oder des

Diethylenglykols

49 - - sonstige

50 - Etherphenole, Etheralkoholphenole und deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

60 - Alkoholperoxide, Etherperoxide, Ketonperoxide und deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2910 -- Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyether, mit

dreigliedrigem Ring, und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro-

oder Nitrosoderivate:

10 - Oxiran (Ethylenoxid)

20 - Methyloxiran (Propylenoxid)

30 - 1-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)

90 - andere

2911 00 Acetale und Halbacetale, auch mit anderen

Sauerstoffunktionen, und deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

V. Verbindungen mit Aldehydfunktion

2912 -- Aldehyde, auch mit anderen Sauerstoffunktionen; cyclische

Polymere der Aldehyde; Paraformaldehyd:

- acyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen:

11 - - Methanal (Formaldehyd)

12 - - Ethanal (Acetaldehyd)

13 - - Butanal (Butyraldehyd, normales Isomer)

19 - - sonstige

- cyclische Aldehyde ohne andere Sauerstoffunktionen:

21 - - Benzaldehyd

29 - - sonstige

30 - Aldehydalkohole

- Aldehydether, Aldehydphenole und Aldehyde mit anderen

Sauerstoffunktionen:

41 - - Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd)

42 - - Ethylvanillin (3-Ethoxy-4-hydroxybenzaldehyd)

49 - - sonstige

50 - cyclische Polymere der Aldehyde

60 - Paraformaldehyd

2913 00 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der

Erzeugnisse der Nummer 2912

VI. Verbindungen mit Keton- oder Chinonfunktion

2914 -- Ketone und Chinone, auch mit anderen Sauerstoffunktionen,

und deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- acyclische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen:

11 - - Aceton

12 - - Butanon (Methylethylketon)

13 - - 4-Methylpentan-2-on (Methylisobutylketon)

19 - - sonstige

- cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Ketone

ohne andere Sauerstoffunktionen:

21 - - Campher

22 - - Cyclohexanon und Methylcyclohexanone

23 - - Jonone und Methyljonone

29 - - sonstige

(30) - aromatische Ketone ohne andere Sauerstoffunktionen:

31 - - Phenylaceton (1-Phenylpropan-2-on)

39 - - andere

40 - Ketonalkohole und Ketonaldehyde

50 - Ketonphenole und Ketone mit anderen Sauerstoffunktionen

- Chinone:

61 - - Anthrachinon

69 - - sonstige

70 - Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

VII. Carbonsäuren und deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2915 -- Gesättigte acyclische Monocarbonsäuren und deren Anhydride,

Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; deren Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- Ameisensäure, deren Salze und Ester:

11 - - Ameisensäure

12 - - Salze der Ameisensäure

13 - - Ester der Ameisensäure

- Essigsäure und deren Salze; Essigsäureanhydrid:

21 - - Essigsäure

22 - - Natriumacetat

23 - - Cobaltacetate

24 - - Essigsäureanhydrid

29 - - sonstige

- Ester der Essigsäure:

31 - - Ethylacetat

32 - - Vinylacetat

33 - - n-Butylacetat

34 - - Isobutylacetat

35 - - 2-Ethoxyethylacetat

39 - - sonstige

40 - Mono-, Di- oder Trichloressigsäuren, deren Salze und

Ester

50 - Propionsäure, deren Salze und Ester

60 - Buttersäuren und Valeriansäuren, deren Salze und Ester

70 - Palmitinsäure und Stearinsäure, deren Salze und Ester

90 - andere

2916 -- Ungesättigte acyclische Monocarbonsäure und cyclische

Monocarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren

Derivate:

11 - - Acrylsäure und deren Salze

12 - - Ester der Acrylsäure

13 - - Methacrylsäure und deren Salze

14 - - Ester der Methacrylsäure

15 - - Ölsäure, Linolsäure oder Linolensäure, deren Salze und

Ester

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische

Monocarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

- aromatische Monocarbonsäuren, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren

Derivate:

31 - - Benzoesäure, deren Salze und Ester

32 - - Benzoylperoxid und Benzoylchlorid

33 - - Phenylessigsäure, deren Salze und Ester

34 - - Phenylessigsäure und deren Salze

35 - - Ester der Phenylessigsäure

39 - - sonstige

2917 -- Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate:

- acyclische Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide,

Peroxide, Peroxysäuren und deren Derivate:

11 - - Oxalsäure, deren Salze und Ester

12 - - Adipinsäure, deren Salze und Ester

13 - - Azelainsäure und Sebacinsäure, deren Salze und Ester

14 - - Maleinsäureanhydrid

19 - - sonstige

20 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische

Polycarbonsäuren, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

- aromatische Polycarbonsäuren, deren Anhydride,

Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und deren Derivate:

31 - - Dibutylorthophthalate

32 - - Dioctylorthophthalate

33 - - Dinonyl- oder Didecylorthophthalate

34 - - andere Ester der Orthophthalsäure

35 - - Phthalsäureanhydrid

36 - - Terephthalsäure und deren Salze

37 - - Dimethylterephthalat

39 - - sonstige

2918 -- Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren; deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

- Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate:

11 - - Milchsäure, deren Salze und Ester

12 - - Weinsäure

13 - - Salze und Ester der Weinsäure

14 - - Citronensäure

15 - - Salze und Ester der Citronensäure

16 - - Gluconsäure, deren Salze und Ester

17 - - Phenylglykolsäure (Mandelsäure), deren Salze und Ester

19 - - sonstige

- Carbonsäuren mit Phenolfunktion, aber ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate:

21 - - Salicylsäure und deren Salze

22 - - o-Acetylsalicylsäure, deren Salze und Ester

23 - - sonstige Ester der Salicylsäure und deren Salze

29 - - sonstige

30 - Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion, ohne andere

Sauerstoffunktion, deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate

90 - andere

VIII. Ester der anorganischen Säuren, deren Salze und Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2919 00 Ester der Phosphorsäuren, deren Salze und Lactophosphate;

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate

2920 -- Ester der anderen anorganischen Säuren (ausgenommen Ester

der Halogenwasserstoffsäuren) und deren Salze; deren

Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:

10 - Thiophosphorsäureester (Phosphorothioate) und deren

Salze; deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate

90 - andere

IX. Verbindungen mit Stickstoffunktionen

2921 -- Verbindungen mit Aminofunktion:

- acyclische Monoamine und deren Derivate; deren Salze:

11 - - Mono-, Di- und Trimethylamin und deren Salze

12 - - Diethylamin und dessen Salze

19 - - sonstige

- acyclische Polyamine und deren Derivate; deren Salze:

21 - - Ethylendiamin und dessen Salze

22 - - Hexamethylendiamin und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - cyclanische, cyclenische oder cycloterpenische Mono- oder

Polyamine und deren Derivate; deren Salze

- aromatische Monoamine und deren Derivate; deren Salze:

41 - - Anilin und dessen Salze

42 - - Anilinderivate und deren Salze

43 - - Toluidine und deren Derivate; deren Salze

44 - - Diphenylamin und dessen Derivate; deren Salze

45 - - 1-Naphthylamin (alpha-Naphthylamin), 2-Naphthylamin

(beta-Naphthylamin) und deren Derivate; deren Salze

49 - - sonstige

51 - - o-, m- und p-Phenylendiamin, Diaminotoluole und deren

Derivate; deren Salze

59 - - sonstige

2922 -- Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktionen:

(10) - Aminoalkohole, ausgenommen solche, die mehr als eine

Art von Sauerstoffunktion enthalten, deren Ether und

Ester; deren Salze:

11 - - Monoethanolamin und dessen Salze

12 - - Diethanolamin und dessen Salze

13 - - Triethanolamin und dessen Salze

19 - - sonstige

(20) - Aminonaphthole, ausgenommen solche, die mehr als eine

Art von Sauerstoffunktion enthalten, deren Ether und

Ester; deren Salze:

21 - - Aminoydroxynaphthalinsulfonsäuren und deren Salze

22 - - Anisidine, Dianisidine und Phenetidine und deren Salze

29 - - sonstige

30 - Aminoaldehyde, Aminoketone und Aminochinone, ausgenommen

solche, die mehr als eine Art von Sauerstoffunktion

enthalten; deren Salze

(40) - Aminosäuren, ausgenommen solche, die mehr als eine Art

von Sauerstoffunktion enthalten, und deren Ester; deren

Salze:

41 - - Lysin und dessen Ester; deren Salze

42 - - Glutaminsäure und deren Salze

43 - - Anthranilsäure und deren Salze

49 - - sonstige

50 - Aminoalkoholphenole, Aminophenolsäuren und andere

Aminoverbindungen mit Sauerstoffunktionen

2923 -- Quaternäre Ammoniumsalze und Ammoniumhydroxide; Lecithine

und andere Phosphoraminolipoide:

10 - Cholin und dessen Salze

20 - Lecithine und andere Phosphoaminolipoide

90 - andere

2924 -- Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion;

Amidoverbindungen der Kohlensäure:

10 - acyclische Amide (einschließlich acyclische Carbamate)

und deren Derivate; deren Salze

- cyclische Amide (einschließlich cyclische Carbamate) und

deren Derivate; deren Salze:

21 - - Unreine und deren Derivate; deren Salze

22 - - 2-Acetamidobenzoesäure

29 - - sonstige

2925 -- Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich

Saccharin und dessen Salze) oder mit Iminfunktion:

- Imide und deren Derivate; deren Salze:

11 - - Saccharin und dessen Salze

19 - - sonstige

20 - Imine und deren Derivate; deren Salze

2926 -- Verbindungen mit Nitrilfunktion:

10 - Acrylnitril

20 - 1-Cyanoguanidin (Dicyandiamid)

90 - andere

2927 00 Diazo-, Azo- oder Azoxyverbindungen

2928 00 Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins

2929 -- Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen:

10 - Isocyanate

90 - andere

X. Organisch-anorganische Verbindungen, heterocyclische Verbindungen,

Nucleinsäuren und Salze, sowie Sulfonamide

2930 -- Organische Schwefelverbindungen:

10 - Dithiocarbonate (Xanthate, Xanthogenate)

20 - Thiocarbamate und Dithiocarbamate

30 - Thiurammono-, di- oder tetrasulfide

40 - Methionin

90 - andere

2931 00 Andere organisch-anorganische Verbindungen

2932 -- Heterocyclische Verbindungen, nur mit einem oder mehreren

Sauerstoffheteroatomen:

- Verbindungen mit nicht kondensiertem

(auch hydriertem) Furanring in der Struktur:

11 - - Tetrahydrofuran

12 - - 2-Furaldehyd (Furfuraldehyd)

13 - - Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol

19 - - sonstige

- Lactone:

21 - - Cumarin, Methylcumarine und Ethylcumarine

29 - - sonstige Lactone

(90) - andere:

91 - - Isosafrol

92 - - 1-(1,3-Benzodioxol-5-yl)propan-2-on

93 - - Piperonal

94 - - Safrol

99 - - sonstige

2933 -- Heterocyclische Verbindungen, nur mit einem oder mehreren

Stickstoffheteroatomen:

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Pyrazolring in der Struktur:

11 - - Phenazon (Antipyrin) und dessen Derivate

19 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Imidazolring in der Struktur:

21 - - Hydantoin und dessen Derivate

29 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Pyridinring in der Struktur:

31 - - Pyridin und dessen Salze

32 - - Piperidin und dessen Salze

39 - - sonstige

40 - Verbindungen mit einem Chinolin- oder

Isochinolinringsystem (auch hydriert), nicht weiter

kondensiert

- Verbindungen mit Pyrimidinring (auch hydriert) oder

Piperazinring in der Struktur; Nucleinsäuren und deren

Salze:

(50) - Verbindungen mit Pyrimidinring (auch hydriert) oder

Piperazinring in der Struktur:

51 - - Malonylharnstoff (Barbitursäure) und dessen Derivate;

deren Salze

59 - - sonstige

- Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Triazinring in der Struktur:

61 - - Melamin

69 - - sonstige

- Lactame:

71 - - 6-Hexanlactam (epsilon-Caprolactam)

79 - - sonstige Lactame

90 - andere

2934 -- Nucleinsäuren und deren Salze; andere heterocyclische

Verbindungen:

10 - Verbindungen mit nicht kondensiertem (auch hydriertem)

Thiazolring in der Struktur

20 - Verbindungen mit einem Benzothiazolringsystem (auch

hydriert), nicht weiter kondensiert

30 - Verbindungen mit einem Phenothiazinringsystem (auch

hydriert), nicht weiter kondensiert

90 - andere

2935 00 Sulfonamide

XI. Provitamine, Vitamine und Hormone

2936 -- Provitamine und Vitamine, natürliche oder synthetisch

hergestellte (einschließlich natürliche Konzentrate), sowie

deren hauptsächlich als Vitamine verwendeten Derivate, alle

diese auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln

aller Art:

10 - Provitamine, ungemischt

- Vitamine und deren Derivate, ungemischt:

21 - - Vitamine A und deren Derivate

22 - - Vitamin B tief 1 und dessen Derivate

23 - - Vitamin B tief 2 und dessen Derivate

24 - - D- oder DL-Pantothensäure (Vitamin B tief 3 oder

Vitamin B tief 5)

und deren Derivate

25 - - Vitamin B tief 6 und dessen Derivate

26 - - Vitamin B tief 12 und dessen Derivate

27 - - Vitamin C und dessen Derivate

28 - - Vitamin E und dessen Derivate

29 - - sonstige Vitamine und deren Derivate

90 - andere, einschließlich natürliche Konzentrate

2937 -- Hormone, natürliche oder synthetisch hergestellte; ihre

hauptsächlich als Hormone verwendeten Derivate; andere

hauptsächlich als Hormone verwendete Steroide:

10 - Hormone des Hypophysenvorderlappens oder ähnliche

Hormone, und deren Derivate

- Hormone der Nebennierenrinde und deren Derivate:

21 - - Cortison, Hydrocortison, Prednison

(Dehydrocortison) und Prednisolon

(Dehydrohydrocortison)

22 - - Halogenderivate der Hormone der Nebennierenrinde

29 - - sonstige

- andere Hormone und deren Derivate, andere hauptsächlich

als Hormone verwendete Steroide:

91 - - Insulin und dessen Salze

92 - - Oestrogene und Gestagene

99 - - sonstige

XII. Glycoside und pflanzliche Alkaloide, natürliche oder synthetisch hergestellte, deren Salze, Ether, Ester und andere Derivate

2938 -- Glycoside, natürliche oder synthetisch hergestellte, deren

Salze, Ether, Ester und andere Derivate:

10 - Rutosid (Rutin) und dessen Derivate

90 - andere

2939 -- Pflanzliche Alkaloide, natürliche oder synthetisch

hergestellte, deren Salze, Ether, Ester und

andere Derivate:

10 - Opium-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze

- China-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze:

21 - - Chinin und dessen Salze

29 - - sonstige

30 - Coffein und dessen Salze

(40) - Ephedrine und deren Salze

41 - - Ephedrin und dessen Salze

42 - - Pseudoephedrin (INN) und dessen Salze

49 - - andere

50 - Theophyllin und Aminophyllin (Theophyllin-Ethylendiamin)

und deren Derivate; deren Salze

(60) - Mutterkorn-Alkaloide und deren Derivate; deren Salze:

61 - - Ergometrin (INN) und dessen Salze

62 - - Ergotamin (INN) und dessen Salze

63 - - Lysergsäure und deren Salze

69 - - andere

70 - Nicotin und dessen Salze

90 - andere

XIII. Andere organische Verbindungen

2940 00 Zucker, chemisch rein, ausgenommen Saccharose, Lactose,

Maltose, Glucose und Fructose (Lävulose); Zuckerether und

Zuckerester und deren Salze, ausgenommen Erzeugnisse der

Nummer 2937, 2938 oder 2939

2941 -- Antibiotika:

10 - Penicilline und deren Derivate mit

Penicillansäurestruktur; deren Salze

20 - Streptomycine und deren Derivate; deren Salze

30 - Tetracycline und deren Derivate; deren Salze

40 - Chloramphenicol und dessen Derivate; deren Salze

50 - Erythromycin und dessen Derivate; deren Salze

90 - andere

2942 00 Andere organische Verbindungen

Kapitel 30

Pharmazeutische Erzeugnisse

Anmerkungen

1 - Ausgenommen von diesem Kapitel sind:

a - Nahrungsmittel und Getränke (z. B. diätetische

Nahrungsmittel, Nahrungsmittel für

Diabetiker, angereicherte Nahrungsmittel

oder Ergänzungsnahrungsmittel, tonisierende Getränke

und Mineralwässer) (Abschn. IV);

b - besonders gebrannter oder fein gemahlener

Gips, wie er für Dentalzwecke verwendet

wird (Nr. 2520);

c - wässerige Destillate und wässerige Lösungen

etherischer Öle, wie sie für medizinische

Zwecke verwendet werden (Nr. 3301);

d - Zubereitungen der Nummern 3303 bis 3307,

auch wenn sie therapeutische oder prophylaktische

Eigenschaften besitzen;

e - Seifen und andere Erzeugnisse der Nummer 3401 mit

medikamentösen Zusätzen;

f - Zubereitungen auf der Grundlage von gebranntem Gips,

wie sie für Dentalzwecke verwendet werden (Nr. 3407);

g - Blutalbumin, nicht für therapeutische oder

prophylaktische Zwecke zubereitet (Nr. 3502).

2 - Bei den Nummern 3003 und 3004 sowie in der

Anmerkung 3d zu diesem Kapitel gelten:

a - als ungemischte Erzeugnisse:

1 - wässerige Lösungen ungemischter Erzeugnisse;

2 - alle Erzeugnisse des Kapitels 28 oder 29

3 - einfache Pflanzenauszüge der Nummer 1302, nur auf

einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in

einem beliebigen Lösungsmittel gelöst;

b - als gemischte Erzeugnisse:

1 - kolloidale Lösungen und kolloidale Suspensionen

(ausgenommen kolloidaler Schwefel);

2 - Pflanzenauszüge, die durch Behandlung von

Mischungen pflanzlicher Stoffe gewonnen wurden;

3 - Salze und konzentrierte Wässer, die durch

Eindampfen natürlicher Mineralwässer gewonnen

wurden.

3 - Die Nummer 3006 umfaßt nur folgende Waren,

die keiner anderen Nummer des Tarifs zuzuweisen sind:

a - steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und

sterile Klebstoffe für Zellgewebe,

die in der Chirurgie zum Schließen von

Wunden verwendet werden;

b - sterile Laminariastifte und sterile Laminariatampons;

c - sterile resorbierbare blutstillende Mittel für

die Chirurgie oder die Zahnheilkunde;

d - Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische

Reagenzien, zur Anwendung am Patienten

bestimmt, soweit es sich um ungemischte

dosierte oder für die gleichen Zwecke verwendbare,

aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse

handelt;

e - Reagenzien zur Bestimmung von Blutgruppen und

Blutfaktoren;

f - Zahnzemente und andere Zahnfüllstoffe;

Knochenaufbauzemente;

g - Taschen, Kasten und andere Behältnisse mit

Ausstattung für die Erste Hilfe;

h - empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der

Grundlage von Hormonen oder Spermiciden.

3001 -- Drüsen und andere Organe für organo-therapeutische Zwecke,

getrocknet, auch in Pulverform; Auszüge aus Drüsen oder

anderen Organen oder ihren Sekreten, für

organo-therapeutische Zwecke; Heparin und dessen Salze;

andere menschliche oder tierische Stoffe, für

therapeutische oder prophylaktische Zwecke zubereitet,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen:

10 - Drüsen und andere Organe, getrocknet, auch in Pulverform

20 - Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren

Sekreten

90 - andere

3002 -- Menschliches Blut; tierisches Blut, für therapeutische,

prophylaktische oder diagnostische Zwecke zubereitet;

Antisera und andere Blutfraktionen; Vaccine, Toxine,

Kulturen von Mikroorganismen (ausgenommen Hefen) und

ähnliche Erzeugnisse:

10 - Antisera und andere Blutfraktionen

20 - Vaccine für die Humanmedizin

- Vaccine für die Veterinärmedizin:

31 - - Vaccine gegen Maul- und Klauenseuche

39 - - sonstige

90 - andere

3003 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder

3006) aus zwei oder mehr Bestandteilen, für therapeutische

oder prophylaktische Zwecke gemischt, weder dosiert noch in

Aufmachungen für den Kleinverkauf:

10 - Penicilline oder deren Derivate (mit

Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder

deren Derivate enthaltend

20 - andere Antibiotika enthaltend

- Hormone oder andere Erzeugnisse dem Nummer 2937

enthaltend, jedoch ohne Antibiotika:

31 - - Insulin enthaltend

39 - - sonstige

40 - Alkaloide oder deren Derivate, weder Hormone noch andere

Erzeugnisse der Nummer 2937 noch Antibiotika enthaltend

90 - andere

3004 -- Arzneiwaren (ausgenommen Waren der Nr. 3002, 3005 oder

3006) aus gemischten oder ungemischten Erzeugnissen für

therapeutische oder prophylaktische Zwecke, dosiert

oder in Aufmachungen für den Kleinverkauf:

10 - Penicilline oder deren Derivate (mit

Penicillansäurestruktur) oder Streptomycine oder

deren Derivate enthaltend

20 - andere Antibiotika enthaltend

- Hormone oder andere Erzeugnisse der Nummer 2937

enthaltend, jedoch ohne Antibiotika:

31 - - Insulin enthaltend

32 - - Hormone der Nebennierenrinde enthaltend