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Verordnung des Bundesministers für Finanzen vom 19. April 1990 betreffend begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz

Typ Verordnung

Veröffentlichung 1990-07-01

Status Aufgehoben · 1995-12-31

Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)

Quelle RIS

Artikel 2

Änderungshistorie JSON API

Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten (vgl. BGBl. Nr. 662/1994).

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 3 Abs. 2 des Präferenzzollgesetzes, BGBl. Nr. 487/1981, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten, mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft verordnet:

Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten (vgl. BGBl. Nr. 662/1994).

§ 1. Die „Mongolische Volksrepublik“ wird zu einem begünstigten Land im Sinne der Gruppe I der Anlage C zum Präferenzzollgesetz erklärt.

Mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage außer Kraft getreten (vgl. BGBl. Nr. 662/1994).

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Juli 1990 in Kraft.

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