LegalizeKundmachung des Bundeskanzlers betreffend den Geltungsbereich des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, abgeändert durch das Änderungsprotokoll
Nach Mitteilungen des Generalsekretärs für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens haben folgende weitere Staaten ihre Beitrittsurkunden zum Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren, abgeändert durch das Änderungsprotokoll (BGBl. Nr. 553/1987, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 564/1994, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. Nr. 563/1994) hinterlegt:
Staaten: Datum der Hinterlegung mit Wirksamkeit vom
der Beitrittsurkunde:
Äthiopien 1. März 1995 1. März 1995
Iran 28. Februar 1995 1. Jänner 1997
Kroatien 29. September 1994 29. September 1994
Litauen 20. Juni 1994 1. Jänner 1995
Mali 15. Juni 1994 1. Jänner 1995
Ehemalige
jugoslawische
Republik
Mazedonien 31. März 1995 31. März 1995
Myanmar 5. Dezember 1994 1. Jänner 1995
Slowenien 23. November 1992 23. November 1992
Zypern 21. März 1994 21. März 1994
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.