Legalize / Österreich / Verordnung

Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden geregelt werden (Voranschlags- und Rechnungsabschlußverordnung - VRV)

Typ Verordnung

Veröffentlichung 1996-12-31

Letzte Aktualisierung 2007-06-02

Status Aufgehoben · 1997-12-16

Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)

Quelle RIS

Artikel 29

Änderungshistorie JSON API

```

94 SALDO 4: Summe der

Jahresergebnis ohne Salden 1, 2 und 3

Verrechnungen

zwischen o. und ao.

Haushalt und ohne

Abwicklungen

```

II. Ableitung des Finanzierungssaldos

```

Zuordnung Summe Summe

KZ Bezeichnung (Posten laut o + ao davon ohne

Postenverzeichnis Haus- A 85-89 A 85-89

Gemeinden) halt

```

70 Jahresergebnis Saldo 1 plus

Haushalt ohne Saldo 2

A 85-89 und ohne

Finanztransaktionen

```

71 Überrechnung Saldo 4 der

Jahresergebnis Spalte

A 85-89 “davon A 85-89”

```

95 Finanzierungssaldo

(“Maastricht-

Ergebnis”)

```

III. Übersicht Gesamthaushalt

```

80 Einnahmen der Summen 1, 3 und 5

laufenden Gebarung

und der

Vermögensgebarung

```

81 Zuführungen aus dem Gruppe 910

o. Haushalt und

Rückführungen aus

dem ao. Haushalt

```

82 Abwicklung Gruppe 963

Soll-Überschüsse

Vorjahre

```

83 Abwicklung Gruppe 968

Soll-Abgang

laufendes Jahr

```

79 Summe 7

(Gesamteinnahmen)

```

84 Ausgaben der Summen 2, 4 und 6

laufenden Gebarung

und der

Vermögensgebarung

```

85 Zuführungen an den Gruppe 910

ao. Haushalt und

Rückführungen an den

o. Haushalt

```

86 Abwicklung Gruppe 964

Soll-Abgänge

Vorjahre

```

87 Abwicklung Gruppe 967

Soll-Überschuss

laufendes Jahr

```

89 Summe 8

(Gesamtausgaben)

```

99 Administratives Summe 7 minus

Jahresergebnis Summe 8

KZ 53 und KZ 63 sind auf Voranschläge und Rechnungsabschlüsse ab dem Finanzjahr 2008 anzuwenden (vgl. § 18 Abs. 3).

Nach Abschluss des Finanzjahres, in dem letztmalig die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 1997 anzuwenden war, tritt die VRV 1997 für die betreffende Gebietskörperschaft außer Kraft (vgl. § 40 Abs. 3, BGBl. II Nr. 313/2015).

Anlage 5b

Voranschlagsquerschnitt, Rechnungsquerschnitt für Gemeinden

KZ	Bezeichnung	Zuordnung (Posten laut Postenverzeichnis Gemeinden)	Summe – + ao Haushalt	davon A 85-89	Summe ohne A 85-89

I. Querschnitt

	Einnahmen der laufenden Gebarung
10	Eigene Steuern	Unterklassen 83 bis 85 ohne Gruppen 852, 858 und 859
11	Ertragsanteile	Gruppen 858 und 859
12	Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen und -anlagen	Gruppe 852
13	Einnahmen aus Leistungen	Unterklasse 81
14	Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit	Gruppen 820, 822 bis 825
15	Laufende Transferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts	Gruppen 860 bis 864, 888
16	Sonstige laufende Transfereinnahmen	Gruppen 865 bis 868, 880
17	Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89)	Gruppe 869
18	Einnahmen aus Veräußerungen und sonstige Einnahmen	Unterklasse 80, Gruppen 827 bis 829
19	Summe 1 (laufende Einnahmen)
	Ausgaben der laufenden Gebarung
20	Leistungen für Personal	Klasse 5
21	Pensionen und sonstige Ruhebezüge	Gruppe 760
22	Bezüge der gewählten Organe	Gruppe 721
23	Gebrauchs- und Verbrauchsgüter, Handelswaren	Klasse 4
24	Verwaltungs- und Betriebsaufwand	Klasse 6 ohne Gruppen 650, 651, 653 und 654, Unterklassen 70 bis 72 ohne Gruppe 721
25	Zinsen für Finanzschulden	Gruppen 650, 651, 653 und 654
26	Laufende Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts	Gruppen 750 bis 754
27	Sonstige laufende Transferausgaben	Gruppen 755 bis 757, 759, 764, 768 und 780
28	Gewinnentnahmen der Gemeinde von Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89)	Gruppe 769
29	Summe 2 (laufende Ausgaben)
91	SALDO 1: Ergebnis der laufenden Gebarung	Summe 1 minus Summe 2
---	---	---	---	---	---
	Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen
---	---	---	---	---	---
30	Veräußerung von unbeweglichem Vermögen	Unterklassen 00, 01 und 05
31	Veräußerung von beweglichem Vermögen	Unterklassen 02 bis 04
32	Veräußerung von aktivierungsfähigen Rechten	Unterklasse 07
33	Kapitaltransferzahlungen von Trägern des öffentlichen Rechts	Gruppen 870 bis 874, 889
34	Sonstige Kapitaltransfereinnahmen	Gruppen 875 bis 878, 885
39	Summe 3 (Einnahmen der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen)
	Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen
40	Erwerb von unbeweglichem Vermögen	Unterklassen 00, 01 und 05
41	Erwerb von beweglichem Vermögen	Unterklassen 02 bis 04
42	Erwerb von aktivierungsfähigen Rechten	Unterklasse 07
43	Kapitaltransferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts	Gruppen 770 bis 774
44	Sonstige Kapitaltransferausgaben	Gruppen 775 bis 778, 785
49	Summe 4 (Ausgaben der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen)
92	SALDO 2: Ergebnis der Vermögensgebarung ohne Finanztransaktionen	Summe 3 minus Summe 4
---	---	---	---	---	---
	Einnahmen aus Finanztransaktionen
---	---	---	---	---	---
50	Veräußerung von Beteiligungen und Wertpapieren	Unterklasse 08, Gruppe 220
51	Entnahmen aus Rücklagen	Gruppe 298
52	Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts	Gruppen 240 bis 244, 250 bis 254
53	Einnahmen aus der Rückzahlung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen	Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und 259
54	Aufnahme von Finanzschulden von Trägern des öffentlichen Rechts	Gruppen 340 bis 344, 350 bis 354
55	Aufnahme von Finanzschulden von anderen	Gruppen 345 bis 349, 355 bis 359
56	Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89) und der Gemeinde	Gruppe 879
59	Summe 5 (Einnahmen aus Finanztransaktionen)
	Ausgaben aus Finanztransaktionen
60	Erwerb von Beteiligungen und Wertpapieren	Unterklasse 08, Gruppe 220
61	Zuführungen an Rücklagen	Gruppe 298
62	Gewährung von Darlehen an Träger des öffentlichen Rechts	Gruppen 240 bis 244, 250 bis 254
63	Gewährung von Darlehen an andere und von Bezugsvorschüssen	Gruppen 245 bis 247, 249, 255 bis 257 und 259
64	Rückzahlung von Finanzschulden bei Trägern des öffentlichen Rechts	Gruppen 340 bis 344, 350 bis 354
65	Rückzahlung von Finanzschulden bei anderen	Gruppen 345 bis 349, 355 bis 359
66	Investitions- und Tilgungszuschüsse zwischen Unternehmungen und marktbestimmten Betrieben der Gemeinde (A 85-89) und der Gemeinde	Gruppe 779
69	Summe 6 (Ausgaben aus Finanztransaktionen)
93	SALDO 3: Ergebnis der Finanztransaktionen	Summe 5 minus Summe 6
---	---	---	---	---	---
94	SALDO 4: Jahresergebnis ohne Verrechnungen zwischen o. und ao. Haushalt und ohne Abwicklungen	Summe der Salden 1, 2 und 3
---	---	---	---	---	---

II. Ableitung des Finanzierungssaldos

70	Jahresergebnis Haushalt ohne A 85-89 und ohne Finanztransaktionen	Saldo 1 plus Saldo 2
71	Überrechnung Jahresergebnis A 85-89	Saldo 4 der Spalte „davon A 85-89“
95	Finanzierungssaldo („Maastricht-Ergebnis“)

III. Übersicht Gesamthaushalt

80	Einnahmen der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung	Summen 1, 3 und 5
81	Zuführungen aus dem o. Haushalt und Rückführungen aus dem ao. Haushalt	Gruppe 910
82	Abwicklung Soll-Überschüsse Vorjahre	Gruppe 963
83	Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr	Gruppe 968
79	Summe 7 (Gesamteinnahmen)
84	Ausgaben der laufenden Gebarung und der Vermögensgebarung	Summen 2, 4 und 6
85	Zuführungen an den ao. Haushalt und Rückführungen an den o. Haushalt	Gruppe 910
86	Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre	Gruppe 964
87	Abwicklung Soll-Überschuss laufendes Jahr	Gruppe 967
89	Summe 8 (Gesamtausgaben)
99	Administratives Jahresergebnis	Summe 7 minus Summe 8

Anlage 6

```

Schuldenstand

Die Finanzschulden sind wie folgt zu gliedern:

nach der Bedeckung des Schuldendienstes:

Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird,

Schulden für Einrichtungen der Gebietsköperschaft (Anm.: richtig: Gebietskörperschaft), bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50% der ordentlichen Ausgaben erzielt werden,

Schulden, die für andere Gebietskörperschaften aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird;

Schulden, die für sonstige Rechtsträger (physische und juristische Personen) aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird.

Gläubiger

Schuldzweck

Laufzeit der Schuld von - bis

Ursprüngliche Höhe der Schuld

Schuldenstand am Beginn des Finanzjahres

Zugänge im Finanzjahr

Abgänge im Finanzjahr

Stand am Ende des Finanzjahres

nach den Gläubigern:

Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Banken und Versicherungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Banken und Versicherungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Darlehen von Gebietskörperschaften

Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts

Gesamthaushalt

davon: den auf den Abschnitten 85 bis 89 verrechneten Betrieben und Unternehmungen zugeordnet.

Bezugszeitraum: Ist erstmals auf Vorschläge und Rechnungsabschlüsse

für das Finanzjahr 2000 anzuwenden (vgl. Z 28, dok.

Art. 1 , BGBl. II Nr. 369/1999).

Anlage 6

Schuldenstand

Die Finanzschulden sind wie folgt zu gliedern:

nach der Bedeckung des Schuldendienstes:

Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird;

Schulden für Einrichtungen der Gebietsköperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50% der ordentlichen Ausgaben erzielt werden;

Schulden, die für andere Gebietskörperschaften aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird;

Schulden, die für sonstige Rechtsträger (physische und juristische Personen) aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird.

Gläubiger

Schuldzweck

Laufzeit der Schuld von - bis

Ursprüngliche Höhe der Schuld

Schuldenstand am Beginn des Finanzjahres

Zugänge im Finanzjahr

Abgänge im Finanzjahr

Stand am Ende des Finanzjahres

nach den Gläubigern:

Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Darlehen von Trägern des öffentlichen Rechts

Gesamthaushalt,

davon: den auf den Abschnitten 85 bis 89 verrechneten Betrieben und Unternehmungen zugeordnet.

Anlage 6

Schuldenstand

Die Finanzschulden sind wie folgt zu gliedern:

nach der Bedeckung des Schuldendienstes:

Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird;

Schulden für Einrichtungen der Gebietsköperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50% der ordentlichen Ausgaben erzielt werden;

Schulden, die für andere Gebietskörperschaften aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird;

Schulden, die für sonstige Rechtsträger (physische und juristische Personen) aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird.

Gläubiger

Schuldzweck

Laufzeit der Schuld von - bis

Ursprüngliche Höhe der Schuld

Schuldenstand am Beginn des Finanzjahres

Zugänge im Finanzjahr

Abgänge im Finanzjahr

Stand am Ende des Finanzjahres

nach den Gläubigern *1):

Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Kreditinstituten und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Darlehen von Trägern des öffentlichen Rechts

Gesamthaushalt,

davon: den auf den Abschnitten 85 bis 89 verrechneten Betrieben und Unternehmungen zugeordnet.

*1) Die Summe 1a und 2a ergibt nach Abzug des Anteiles der auf den Abschnitten 85 und 89 verrechneten Betrieben und Unternehmungen den “Maastricht-Schuldenstand”.

Ist auf Voranschläge und Rechnungsabschlüsse ab dem Finanzjahr 2007 anzuwenden. Voranschläge und Rechnungsabschlüsse für das Finanzjahr 2006 können nach den Bestimmungen dieser Verordnung erstellt werden (vgl. Z 7, dok. Art 1, BGBl. II Nr. 45/2006).

Anlage 6

Schuldenstand

Die Finanzschulden sind wie folgt zu gliedern:

nach der Bedeckung des Schuldendienstes:

Schulden, deren Schuldendienst mehr als zur Hälfte aus allgemeinen Deckungsmitteln getragen wird;

Schulden für Einrichtungen der Gebietskörperschaft, bei denen jährlich ordentliche Einnahmen in der Höhe von mindestens 50% der ordentlichen Ausgaben erzielt werden;

Schulden, die für andere Gebietskörperschaften aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird;

Schulden, die für sonstige Rechtsträger (physische und juristische Personen) aufgenommen worden sind und deren Schuldendienst mindestens zur Hälfte erstattet wird.

Gläubiger

Sitz des Gläubigers 1 )

Schuldzweck

Währung des Darlehens 1 )

Laufzeit der Schuld von – bis

Ursprüngliche Höhe der Schuld

Schuldenstand am Beginn des Finanzjahres

Zugänge im Finanzjahr

Abgänge im Finanzjahr

10.

Schuldenstand am Ende des Finanzjahres

nach den Gläubigern:

Finanzschulden aus Auslandsanleihen und Darlehen bei ausländischen Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Inlandsanleihen und Darlehen bei inländischen Finanzunternehmungen (Kreditinstituten, Versicherungsgesellschaften und rechtlich selbständigen Pensionskassen) und sonstigen Unternehmungen

für den eigenen Haushalt

aus weitergegebenen Anleihen und Darlehen

Finanzschulden aus Darlehen von Trägern des öffentlichen Rechtes (Sektor Staat)

Finanzschulden aus Darlehen von Bund, Bundesfonds und Bundeskammern

Finanzschulden aus Darlehen von Ländern, Landesfonds und Landeskammern

Finanzschulden aus Darlehen von Gemeinden, Gemeindeverbänden 2 ) und -fonds

Finanzschulden aus Darlehen von Sozialversicherungsträgern

Finanzschulden aus Darlehen von sonstigen Trägern des öffentlichen Rechts

für den eigenen Haushalt

aus weitergegeben Darlehen

Gesamthaushalt

davon: den auf den Abschnitten 85 bis 89 verrechneten Betrieben und Unternehmungen zugeordnet.

¹) ISO-Codes für Land (ISO 3166) und Währung (ISO 4217)

²) Ausgenommen Gemeindeverbände mit marktbestimmter Tätigkeit.

(Anm.: Zu den §§ 2, 6, 8 und den Anlagen 2/3, 2/4, 3b, 5a, 5b und 6, BGBl. Nr. 787/1996)

Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. Nr. 787/1996, in der Fassung BGBl. II Nr. 400/1997, mit der Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden geregelt werden (Voranschlags- und Rechnungsabschlußverordnung 1997 – VRV 1997), wird wie folgt geändert:

(Anm.: Z 1 bis 27 betreffen die Änderungen)

28.

Diese Verordnung ist erstmals auf Vorschläge und Rechnungsabschlüsse für das Finanzjahr 2000 anzuwenden.

(Anm.: Zu den Anlagen 3a, 3b, 5a und 5b, BGBl. Nr. 787/1996)

Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. Nr. 787/1996, in der Fassung BGBl. II Nr. 369/1999, mit der Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden geregelt werden (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 1997 – VRV 1997), wird wie folgt geändert:

(Anm.: Z 1 bis 42 betreffen die Änderungen)

43.

Diese Verordnung ist erstmals bezüglich der Bestimmungen betreffend die Anlage 3a und Anlage 3b auf Rechnungsabschlüsse für das Finanzjahr 2001 und auf Voranschläge für das Finanzjahr 2002 und bezüglich der Bestimmungen betreffend Anlage 5a und Anlage 5b spätestens auf Rechnungsabschlüsse für das Finanzjahr 2002 und auf Voranschläge für das Finanzjahr 2003 anzuwenden.

(Anm.: Zu § 9 und zu den Anlagen 3a, 3b und 6, BGBl. Nr. 787/1996)

Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen, BGBl. Nr. 787/1996, in der Fassung BGBl. II Nr. 433/2001, mit der Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Länder, der Gemeinden und von Gemeindeverbänden geregelt werden (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 1997 – VRV 1997), wird wie folgt geändert:

(Anm.: Z 1 bis 6 betreffen die Änderungen)

Diese Verordnung ist auf Voranschläge und Rechnungsabschlüsse ab dem Finanzjahr 2007 anzuwenden. Voranschläge und Rechnungsabschlüsse für das Finanzjahr 2006 können nach den Bestimmungen dieser Verordnung erstellt werden.

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.