LegalizeBilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen Rumänien und der Republik Österreich betreffend landwirtschaftliche Produkte samt Anhängen und Anlage
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Anlagen wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 30. Juni 1993 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. VIII Abs. 1 mit 1. August 1993 in Kraft.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel I
Zollzugeständnisse, gewährt durch Österreich an Rumänien, sind in Anhang I zu diesem Schreiben enthalten.
Zollzugeständnisse, gewährt durch Rumänien an Österreich, sind in Anhang II zu diesem Schreiben enthalten.
Zum Zweck der Durchführung von Anhang I und Anhang II sind in Anhang III die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Kooperation festgelegt.
Anhang I, Anhang II und Anhang III bilden einen integrierenden Bestandteil dieses Abkommens.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel II
Unbeschadet der oben erwähnten Zugeständnisse, die die Vertragsparteien einander gewähren, werden die Bestimmungen dieses Abkommens in keiner Weise die Fortsetzung der jeweiligen Agrarpolitik Österreichs und Rumäniens oder die damit verbundenen Maßnahmen einengen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel III
Die Zoll- und Abgabenermäßigungen, welche die Vertragsparteien einander gewähren, schließen nicht die Anwendung von handelspolitischen Maßnahmen, welche sich aus der Uruguay-Runde oder anderer zukünftiger Änderungen beim Importregime einer Vertragspartei für landwirtschaftliche Produkte ergeben, aus. Bestehende Präferenzrahmen und laufende Zutrittsberechtigungen sollen beibehalten werden.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel IV
Die Vertragsparteien untersuchen sämtliche Schwierigkeiten, die aus ihrem Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen entstehen und versuchen, geeignete Lösungen zu finden.
Die Vertragsparteien setzen ihre Anstrengungen im Hinblick auf die zunehmende Liberalisierung des Agrarhandels fort.
Zu diesem Zwecke werden die Vertragsparteien die Handelsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vor Ende 1993 und nachfolgend in zweijährigen Intervallen überprüfen.
Auf Grund der Resultate dieser Überprüfungen werden die Vertragsparteien im Rahmen ihrer jeweiligen Agrarpolitik und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Uruguay-Runde über weitere Liberalisierungsmaßnahmen bezüglich des Agrarhandels beschließen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel V
In Fällen, wo ein Produkt in solch erhöhten Mengen und unter solchen Bedingungen eingeführt wird, die den inländischen Erzeuger eines gleichen oder ähnlichen Produktes auf dem Gebiet der Vertragsparteien mit erheblichem Schaden treffen oder ihn mit einem solchen bedrohen, nehmen die beiden Vertragsparteien Verhandlungen auf, um eine geeignete Lösung zu finden. Jede der Vertragsparteien - je nachdem, wer von beiden betroffen ist - kann geeignete Maßnahmen mutatis mutandis unter den Bedingungen und in Übereinstimmung mit den Regeln des Artikels 25 des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien ergreifen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VI
Die Vertragsparteien werden die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit in Agrar- und damit im Zusammenhang stehenden Fragen auf der Basis von beiderseitigen Interessen fördern. Die Zusammenarbeit kann zB aus dem Austausch von Information und Dokumentation, dem Austausch von Experten in Interessensgebieten einer oder beider Vertragsparteien sowie in der Organisation von Seminaren und Arbeitsgruppen zu den oben erwähnten Themen bestehen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VII
Die Durchführung dieses Abkommens soll durch einen Gemischten Ausschuß überwacht und vollzogen werden. Dieser Gemischte Ausschuß, in welchem beide Vertragsparteien vertreten sind, soll in gemeinsamer Übereinstimmung tätig sein. Zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung des Abkommens werden die Vertragsparteien Informationen austauschen und - auf Verlangen jeder Partei - Beratungen innerhalb des Gemischten Ausschusses abhalten. Dieser Ausschuß wird die Möglichkeit der Ausweitung der Zusammenarbeit und von Abänderungsvorschlägen für das gegenwärtige Abkommen ins Auge fassen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VIII
Dieser Briefwechsel wird durch die Vertragsparteien in Übereinstimmung mit deren eigenen Verfahren genehmigt. Er tritt am gleichen Tag wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien *1) in bezug auf Rumänien und Österreich in Kraft.
Deckt sich das Datum nicht mit dem Beginn des Kalenderjahres, werden die Vereinbarungen betreffend Quoten im ersten Jahr pro rata temporis angewandt.
*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 478/1993
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel IX
Dieses Abkommen bleibt so lange in Geltung, solange die Vertragsparteien Vertragsparteien des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien sind.
Ein Rücktritt einer der Vertragsparteien aus dem Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien wird auch dieses Abkommen mit dem gleichen Datum beenden.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang I
```
```
RUMÄNIEN - ÖSTERREICH
Landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Rumänien
```
```
Nr./UNr. Zollsatz in %
des öster- Warenbezeichnung des Wertes oder
reichischen in Schilling
Zolltarifs für 100 kg
```
```
0101 -- Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel,
lebend:
(10) - Pferde:
19 - - sonstige:
A - zum Schlachten bestimmt:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 100 t ..................... frei
0104 -- Schafe und Ziegen, lebend:
20 - Ziegen:
A - zum Schlachten bestimmt:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 100 t ................ 50%
des Importausgleichs
0203 -- Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt
oder gefroren:
(10) - frisch oder gekühlt:
11 - - ganze oder halbe Tierkörper:
A - von Hausschweinen:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 200 t .............. 50%
des Importausgleichs
B - von Wildschweinen:
ex B - für ein Jahreskontingent
von 200 t .............. frei
0204 -- Fleisch von Schafen und Ziegen, frisch,
gekühlt oder gefroren:
50 - Fleisch von Ziegen .................. frei
0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren
und Mauleseln, frisch, gekühlt oder
gefroren:
ex 0205 - für ein Jahreskontingent von
200 t ....................... frei
0207 -- Fleisch, Innereien und anderer
genießbarer Schlachtanfall von
Hausgeflügel der Nummer 0105, frisch,
gekühlt oder gefroren:
(20) - Geflügel, nicht in Stücke zerteilt,
gefroren:
23 - - Enten, Gänse und Perlhühner:
A - Enten und Gänse:
1 - Enten ..................... *)
2 - Gänse ..................... *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 100 t .......................... 50%
des Importausgleichs
(30) - Geflügel, zerteilt sowie Innereien
und anderer Schlachtanfall
(einschließlich Lebern) von Geflügel,
frisch oder gekühlt:
31 - - Fettlebern (foies gras) von Gänsen
oder Enten:
ex 31 - für ein Jahreskontingent
von 50 t .................. 50%
des Importausgleichs
39 - sonstige:
A - Lebern:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 20 t ................. 50%
des Importausgleichs
0208 -- Anderes Fleisch sowie andere Innereien
und anderer genießbarer Schlachtanfall,
frisch, gekühlt oder gefroren:
10 - von Kaninchen und Hasen:
ex 10 - von Hasen ................... *)
90 - andere:
A - von Wild:
1 - von Federwild ............... *)
2 - von anderem Wild ............ *)
C - andere .......................... *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 200 t .......................... frei
0301 -- Fische, lebend:
10 - Zierfische:
A - Süßwasserfische:
2 - sonstige .................... frei
(90) - andere lebende Fische:
99 - - sonstige:
A - Süßwasserfische:
1 - mit einer Länge von 20 cm
oder weniger:
a - Lachsfische
(Salmonidae),
ausgenommen solche der
Unternummer 0301 91 ... *)
b - andere ................ frei
2 - sonstige:
a - Lachsfische (Salmonidae)
ausgenommen solche der
Unternummer 0301 91 ... *)
b - andere ................ *)
0302 -- Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch der
Nummer 0304:
(60) - andere Fische, ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
69 - - sonstige:
B - andere Süßwasserfische ........ *)
0303 -- Fische, gefroren, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch
der Nummer 0304:
(70) - andere Fische, ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
79 - - sonstige:
B - andere Süßwasserfische ........ *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 50 t ........................... frei
0305 -- Fische, getrocknet, gesalzen oder in
Salzlake; geräucherte Fische, auch vor
oder während des Räucherns gegart; Mehl,
Pulver und Pellets aus Fischen, für den
menschlichen Genuß geeignet:
20 - Lebern, Rogen und Milch, getrocknet,
geräuchert, gesalzen oder in
Salzlake:
B - geräuchert:
3 - sonstige:
b - andere .................. 125,-
C - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
ex 1 - von anderen als
Seefischen, Aalen und
Lachsen .............. frei
2 - sonstige:
ex 2 - von anderen als
Seefischen, Aalen und
Lachsen .............. frei
30 - Fischfilets, getrocknet, gesalzen
oder in Salzlake, nicht geräuchert:
B - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
b - andere:
ex b - von anderen als
Seefischen, Aalen
und Lachsen ...... frei
2 - sonstige:
b - andere:
ex b - von anderen als
Seefischen, Aalen
und Lachsen ...... frei
(40) - geräucherte Fische, einschließlich
Fischfilets:
42 - - Heringe (Clupea harengus, Clupea
palasii):
B - andere ........................ 125,-
49 - - sonstige:
B - andere:
ex B - von anderen als
Seefischen und Lachsen . 125,-
(50) - getrocknete Fische, auch gesalzen,
nicht geräuchert:
59 - - sonstige:
B - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
ex 1 - andere als
Seefische, Aale und Lachse frei
2 - sonstige:
ex 2 - andere als Seefische,
Aale und Lachse .... frei
(60) - Fische, gesalzen, nicht getrocknet
oder geräuchert und Fische in
Salzlake:
69 - - sonstige:
A - in unmittelbaren Umschließungen,
die 15 kg oder weniger
enthalten:
ex A - andere als Seefische,
Aale und Lachse ........ frei
B - andere:
ex B - andere als Seefische,
Aale und Lachse ........ frei
0409 00 Natürlicher Honig:
A - in Einzelpackungen von 25 kg
Eigengewicht oder mehr, gegen eine
Bestätigung einer
Untersuchungsanstalt des Bundes,
der Länder oder Gemeinden, daß der
Honig weder überhitzt noch gefärbt
wurde, für den unmittelbaren Genuß
geeignet ist und auch sonst den
Anforderungen des Österreichischen
Lebensmittelbuches entspricht ..... 260,-
0410 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen ........................... frei
0503 00 Roßhaare und Roßhaarabfälle, auch in
Lagen, mit oder ohne Unterlage:
A - nicht gekrollt .................... frei
B - gekrollt:
1 - mit Unterlage ................. frei
2 - sonstige ...................... frei
0504 00 Därme, Blasen und Magen von anderen
Tieren als Fischen, ganz oder in
Stücken ............................... frei
0505 -- Vogelbälge und andere Vogelteile, mit
ihren Federn oder Daunen, Federn und
Teile von Federn (auch beschnitten) und
Daunen, roh oder bloß gereinigt,
desinfiziert oder zur Haltbarmachung
behandelt; Mehl und Abfälle von Federn
oder Teilen von Federn:
10 - Federn, wie sie als Polsterungs- oder
Füllmaterial verwendet werden;
Daunen:
A - Eiderdaunen:
1 - roh, auch geschlissen ....... frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt
von 80 kg oder mehr oder in
hydraulisch gepreßten Ballen,
roh, auch geschlissen ........... frei
C - andere:
1 - roh, auch geschlissen ....... frei
2 - sonstige .................... frei
90 - andere .............................. frei
0506 -- Knochen und Stirnbeinzapfen, roh,
entfettet, einfach bearbeitet (aber
nicht zu Formen geschnitten), mit Säure
behandelt oder entleimt; Mehl und
Abfälle dieser Waren:
90 - andere:
A - Knochenmehl ..................... frei
0509 00 Meerschwämme:
A - im natürlichen Zustand, weder
bearbeitet noch gewaschen ......... frei
B - andere ............................ frei
0511 -- Waren tierischen Ursprungs, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen; tote
Tiere des Kapitels 1 oder 3, für den
menschlichen Genuß nicht geeignet:
(90) - andere:
99 - - sonstige:
A - Blutmehl ...................... 3%
B - andere:
2 - sonstige .................. frei
0601 -- Bulben, Zwiebeln, Knollen,
Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in Ruhe,
im Wachstum oder in Blüte;
Zichorienpflanzen, -setzlinge und
-wurzeln, andere als Wurzeln der
Nummer 1212:
10 - Bulben, Zwiebeln, Knollen,
Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in
Ruhe:
B - Knollen von Gloxinien und
Blumenzwiebeln .................. frei
C - andere Blumenknollen und
Wurzelstöcke .................... frei
0602 -- Andere lebende Pflanzen (einschließlich
ihrer Wurzeln), Stecklinge und
Pfropfreiser; Pilzmyzel:
10 - Stecklinge, nicht bewurzelt,
Pfropfreiser:
A - von Reben:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 10 t ................. frei
B - andere .......................... frei
(90) - andere:
99 - - sonstige:
B - Palmen, Lorbeerbäume und andere
immergrüne Zierpflanzen:
1 - Palmen und Lorbeerbäume ... frei
0603 -- Blumen, Blüten und Knospen davon,
abgeschnitten, wie sie für Binde- oder
Zierzwecke verwendet werden, frisch,
getrocknet, gefärbt, gebleicht,
imprägniert oder anders behandelt:
90 - andere:
A - nur getrocknet .................. frei
B - anders .......................... frei
0604 -- Blattwerk, Blätter, Zweige und andere
Pflanzenteile, ohne Blumen, Blüten oder
Knospen davon sowie Gräser, Moose und
Flechten, wie sie für Binde- oder
Zierzwecke verwendet werden, frisch,
getrocknet, gefärbt, gebleicht,
imprägniert oder anders behandelt:
10 - Moose und Flechten:
A - frisch .......................... frei
B - nur getrocknet .................. frei
C - anders .......................... 140,-
(90) - andere:
99 - - sonstige:
A - nur getrocknet ................ frei
B - anders ........................ 140,-
0702 -- Tomaten, frisch oder gekühlt:
A - vom 1. November bis 31. Mai ....... frei
B - vom 1. Juni bis 15. Juli:
1 - vom 1. Juni bis 30. Juni ...... frei
2 - vom 1. Juli bis 15. Juli ...... frei
C - vom 16. Juli bis 31. Juli ......... 16,-
D - vom 1. August bis 14. August ...... 24,-
E - vom 15. August bis 30. September .. 64,-
F - vom 1. Oktober bis 31. Oktober .... 16,-
0703 -- Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch,
Lauch (Porree) und andere Alliumarten,
frisch oder gekühlt:
90 - Lauch (Porree) und andere Alliumarten:
B - andere .......................... 5,-
0707 -- Gurken, frisch oder gekühlt:
A - vom 1. Oktober bis 15. Mai ........ frei
B - vom 16. Mai bis 30. Juni .......... 64,-
C - vom 1. Juli bis 31. August ........ 120,-
D - vom 1. September bis 30. September 32,-
0708 -- Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch
oder gekühlt:
20 - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
B - andere .......................... 5,-
90 - andere Hülsenfrüchte ................ 5,-
0709 -- Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
40 - Sellerie, ausgenommen
Knollensellerie:
B - andere .......................... 5,-
60 - Früchte der Gattung Capsicum oder der
Gattung Pimenta:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - sonstige:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 12%
2 - sonstige ............ 8%
B - Früchte der Gattung Pimenta ..... 8%
70 - Spinat, Neuseelandspinat und
Gartenmelde:
B - andere .......................... 5,-
90 - andere:
B - Oliven .......................... frei
D - andere:
3 - sonstige .................... 5,-
0710 -- Gemüse (auch im Wasserdampf oder Wasser
gekocht), gefroren:
80 - andere Gemüse:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 12%
2 - sonstige ............ 8%
B - Früchte der Gattung Pimenta ..... 8%
0711 -- Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht
(zB durch gasförmiges Schwefeldioxyd,
in Salzlake, schwefeliger Säure oder
anderen Konservierungsmitteln), in
diesem Zustand für den unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
20 - Oliven:
A - in Salzlake ...................... frei
B - andere ........................... frei
30 - Kapern ............................... frei
90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:
C - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 12%
2 - sonstige ............ 8%
D - Früchte der Gattung Pimenta ..... 8%
0712 -- Gemüse, getrocknet, auch geschnitten,
gebrochen oder pulverisiert, aber nicht
weiter zubereitet:
30 - Pilze und Trüffeln:
A - Trüffeln ........................ frei
B - andere:
ex B - andere als Champignons
(Agaricus campestris,
Agaricus bisporus) ....... frei
90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:
A - Oliven .......................... frei
B - Knoblauch ....................... frei
0801 -- Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse,
frisch oder getrocknet, auch ohne
Schale oder enthäutet:
10 - Kokosnüsse .......................... frei
0802 -- Andere Schalenfrüchte, frisch oder
getrocknet, auch ohne Schale oder
enthäutet:
(10) - Mandeln:
11 - - in Schale ......................... frei
12 - - ohne Schale:
B - andere ........................ frei
(20) - Haselnüsse (Corylus spp.):
21 - - in Schale ......................... frei
22 - - ohne Schale ....................... frei
(30) - Walnüsse:
31 - - in Schale ......................... frei
32 - - ohne Schale ....................... frei
40 - Edelkastanien (Castanea spp.) ....... frei
50 - Pistazien ........................... frei
90 - andere:
A - Pinienkerne ..................... frei
B - andere .......................... frei
0803 00 Bananen (einschließlich Mehlbananen),
frisch oder getrocknet:
A - frisch ............................ frei
B - getrocknet ........................ frei
0804 -- Datteln, Feigen, Ananas,
Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte
und Mangostanfrüchte, frisch oder
getrocknet:
10 - Datteln ............................. frei
20 - Feigen:
B - getrocknet:
1 - in Kisten ................... 5%
2 - sonstige .................... 5,-
30 - Ananas .............................. frei
40 - Avocadofrüchte ...................... frei
50 - Guaven, Mangofrüchte und
Mangostanfrüchte .................... frei
0805 -- Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
10 - Orangen ............................. frei
20 - Mandarinen (einschließlich Tangerinen
und Satsumas); Clementinen, Wilkings
und andere ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten:
A - Mandarinen (einschließlich
Tangerinen und Satsumas):
1 - vom 1. November bis 31. Mai . frei
2 - vom 1. Juni bis 31. Oktober . frei
B - andere .......................... frei
40 - Grapefruits (einschließlich
Pampelmusen) ........................ 10,-
90 - andere .............................. frei
0807 -- Melonen (einschließlich Wassermelonen)
und Papawfrüchte (Papayafrüchte),
frisch:
10 - Melonen (einschließlich
Wassermelonen):
A - Zuckermelonen ................... frei
B - andere .......................... frei
20 - Papawfrüchte (Papayafrüchte) ........ frei
0809 -- Marillen, Kirschen (einschließlich
Weichseln), Pfirsiche (einschließlich
Nektarinen und Brugnolen), Pflaumen,
Zwetschken und Schlehen, frisch:
40 - Pflaumen, Zwetschken und Schlehen:
B - Schlehen ........................ 5,-
0810 -- Andere Früchte, frisch:
20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und
Loganbeeren ......................... *)
40 - Preiselbeeren, Heidelbeeren und
andere Früchte der Gattung Vaccinium:
A - Preiselbeeren ................... frei
B - andere .......................... *)
90 - andere:
A - Steinobst (ausgenommen solches
der Nr. 0809) ................... 5,-
B - andere Beeren ................... *)
C - Kakifrüchte (Diospyrus Kaki L.) . frei
D - andere .......................... frei
*) für ein globales Jahreskontingent
von 200 t .......................... frei
0811 -- Früchte (auch im Wasserdampf oder
Wasser gekocht), gefroren, auch mit
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln:
10 - Erdbeeren:
B - andere .......................... *)
20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren,
Loganbeeren, schwarze, weiße oder
rote Johannisbeeren und
Stachelbeeren:
B - andere:
1 - Brombeeren .................. *)
2 - sonstige .................... *)
90 - andere:
B - andere:
1 - Bickbeeren, Blaubeeren,
Multbeeren, Moosbeeren,
Heidelbeeren und
Preiselbeeren ............... *)
2 - Datteln ..................... 6%
3 - sonstige:
a - von Früchten der
Nummern 0801, 0803 und
0804 sowie der
Unternummern 0805 40,
0805 90 und 0807 20 ..... *)
b - andere .................. 15%
*) für einen (Anm.: richtig: ein)
globales Jahreskontingent
von 50 t ........................... frei
0812 -- Früchte, vorübergehend haltbar gemacht
(zB durch gasförmiges Schwefeldioxyd,
in Salzlake, schwefeliger Säure oder
anderen Konservierungsmitteln), in
diesem Zustand für den unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
10 - Kirschen (einschließlich Weichseln) . frei
20 - Erdbeeren ........................... frei
90 - andere .............................. frei
0813 -- Früchte, getrocknet, ausgenommen solche
der Nummern 0801 bis 0806; Mischungen
von getrockneten Früchten oder von
Schalenfrüchten dieses Kapitels:
10 - Marillen:
A - ungebleicht ..................... frei
B - andere .......................... frei
40 - andere Früchte:
A - ungebleicht ..................... frei
B - andere:
ex B - Papawfrüchte
(Papayafrüchte) .......... frei
50 - Mischungen von getrockneten Früchten
oder Schalenfrüchten dieses
Kapitels ............................ frei
0814 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder Melonen
(einschließlich Wassermelonen), frisch,
gefroren, getrocknet oder vorübergehend
haltbar gemacht, in Salzlake,
schwefeliger Säure oder anderen
Konservierungsmitteln ................. frei
0901 -- Kaffee, auch geröstet oder
entkoffeiniert; Kaffeeschalen und
Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatz mit
beliebigem Gehalt an Kaffee:
(10) - Kaffee, nicht geröstet:
11 - - nicht entkoffeiniert .............. frei
12 - - entkoffeiniert .................... frei
(20) - Kaffee, geröstet:
21 - - nicht entkoffeiniert:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ....................... 7,8%
B - anderer ....................... 6%
22 - - entkoffeiniert:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ....................... 7,8%
B - anderer ....................... 6%
30 - Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen:
A - nicht geröstet .................. frei
B - geröstet:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder weniger 15,6%
2 - sonstige .................... 12%
40 - Kaffee-Ersatz mit Kaffee:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ......................... 15,6%
B - anderer ......................... 12%
0902 -- Tee, auch mit Geruchs- oder
Geschmacksstoffen:
10 - grüner Tee (nicht fermentiert), in
unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 3 kg oder weniger:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 3 kg oder
weniger, aber mehr als 1 kg ..... frei
B - anderer ......................... frei
30 - schwarzer Tee (fermentiert) und
teilweise fermentierter Tee, in
unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 3 kg oder weniger:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 3 kg oder
weniger, aber mehr als 1 kg ..... frei
B - anderer ......................... frei
0903 00 Mate:
A - in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg oder weniger frei
B - anders ............................ frei
0904 -- Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der
Gattung Capsicum oder der Gattung
Pimenta, getrocknet, gestoßen, zerrieben
oder in Pulverform:
(10) - Pfeffer:
11 - - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... frei
B - anderer ....................... frei
12 - - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 9%
B - anderer ....................... 6%
20 - Früchte der Gattung Capsicum oder der
Gattung Pimenta, getrocknet oder
gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
1 - Süßer Paprika:
a - ganze Früchte ........... frei
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 10%
2 - sonstige ............ frei
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 10%
2 - sonstige ............ frei
B - Früchte der Gattung Pimenta:
1 - ganze Früchte:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 9%
b - andere .................. 6%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 9%
b - andere .................. 6%
0905 00 Vanille:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 500,-
2 - sonstige ...................... 1 000,-
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 500,-
2 - sonstige ...................... 1 000,-
0906 -- Zimt und Zimtblüten:
10 - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 9%
B - anders .......................... 6%
20 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 9%
B - anders .......................... 6%
0907 00 Gewürznelken (Mutternelken, Knospen und
Stiele):
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 6%
2 - sonstige ...................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 6%
2 - sonstige ...................... 4%
0908 -- Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und
Kardamomen:
10 - Muskatnüsse:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ..................... 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
20 - Muskatblüten:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
30 - Amomen und Kardamomen:
A - Amomen:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 6%
b - anders .................. 4%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 6%
b - anders .................. 4%
B - Kardamomen:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 3%
b - anders .................. 2%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 3%
b - anders .................. 2%
0909 -- Anis, Sternanis, Fenchelsaat, Koriander,
Kreuzkümmel oder Kümmel;
Wacholderbeeren:
10 - Anis und Sternanis:
A - Anis:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 6%
b - anders .................. 4%
B - Sternanis:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 15%
b - anders .................. 10%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 22,5%
b - anders .................. 15%
20 - Koriander:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ..................... 6%
2 - sonstige .................... 4%
30 - Kreuzkümmel:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
40 - Kümmel:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
2 - sonstige .................... frei
50 - Fenchelsaat; Wacholderbeeren:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
0910 -- Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian,
Lorbeerblätter, Curry und andere
Gewürze:
10 - Ingwer:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
20 - Safran:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
30 - Kurkuma:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 1 800,-
B - anders .......................... 1 800,-
40 - Thymian; Lorbeerblätter:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 12%
2 - sonstige .................... 8%
50 - Curry:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 10,5%
B - anders .......................... 7%
(90) - andere Gewürze:
91 - - Mischungen, wie sie in der
Anmerkung 1b zu diesem Kapitel
beschrieben sind:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 3 375,-
B - andere ........................ 2 250,-
99 - - sonstige:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 800,-
B - andere ........................ 1 200,
1106 -- Mehl und Grieß aus getrockneten
Hülsenfrüchten der Nummer 0713, aus
Sagomark oder aus Wurzeln oder Knollen
der Nummer 0714; Mehl, Grieß und Pulver,
aus Waren des Kapitels 8:
30 - Mehl, Grieß und Pulver, aus Waren des
Kapitels 8:
A - von Bananen ..................... 3%
B - von Schalen von Zitrusfrüchten .. 5,-
1211 -- Pflanzen und Pflanzenteile
(einschließlich Samen und Früchte),
wie sie hauptsächlich zur Herstellung
von Parfümeriewaren, für medizinische
Zwecke oder für Insektizide, Fungizide
oder ähnliche Waren verwendet werden,
frisch oder getrocknet, auch
zerschnitten, zerstoßen oder
pulverisiert:
10 - Süßholzwurzeln ...................... frei
20 - Ginsengwurzeln ...................... frei
90 - andere .............................. frei
1212 -- Johannisbrot, Algen und Tange,
Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch oder
getrocknet, auch gemahlen; Fruchtsteine,
Fruchtkerne und andere pflanzliche Waren
(einschließlich nicht geröstete
Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium
intybus sativum), die hauptsächlich für
die menschliche Ernährung verwendet
werden, anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
(90) - andere:
92 - - Zuckerrohr ........................ frei
1301 -- Schellack; natürliche Gummen, Harze,
Gummiharze und Balsame:
90 - andere:
A - Rohharz (Harzbalsam, Terpentin) . frei
B - Harz, gemeines .................. frei
1302 -- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge;
Pektinstoffe, Pektinate und Pektate;
Agar-Agar und andere pflanzliche
Schleime und Verdickungsstoffe, auch
modifiziert:
(10) - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
14 - - aus Pyrethrum oder aus den Wurzeln
rotenonhaltiger Pflanzen .......... frei
(30) - pflanzliche Schleime und
Verdickungsstoffe, auch modifiziert:
31 - - Agar-Agar:
A - modifiziert ................... 2,5%
39 - - sonstige:
A - modifiziert ................... 2,5%
1401 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich
zur Herstellung von Korb- und
Flechtwaren verwendet werden (zB Bambus,
Stuhlrohr und Peddigrohr, Schilf,
Binsen, Flechtweiden, Raffia,
gereinigtes, gebleichtes oder gefärbtes
Getreidestroh und Lindenbast):
10 - Bambus ........................... frei
20 - Stuhlrohr und Peddigrohr ......... frei
90 - andere ........................... frei
1402 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich
als Füll- oder Polsterungsmaterial
verwendet werden (zB Kapok,
Pflanzenhaar und Seegras), auch in
Lagen, mit oder ohne Unterlage:
10 - Kapok:
A - mit Unterlage ................... frei
(90) - andere:
91 - - Pflanzenhaar:
A - mit Unterlage ................. frei
99 - - sonstige:
A - mit Unterlage ................. frei
1404 -- Waren pflanzlichen Ursprungs,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
10 - pflanzliche Rohstoffe, wie sie
hauptsächlich zum Färben oder Gerben
verwendet werden .................... frei
90 - andere:
A - mit Unterlage ................... frei
B - anders .......................... frei
1501 00 Schweineschmalz; andere Fette von
Schweinen und Fette von Geflügel,
ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder
mit Lösungsmitteln extrahiert:
A - Knochenfett ....................... frei
1502 00 Fette von Rindern (einschließlich
Kälbern), Schafen oder Ziegen, roh oder
ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder
mit Lösungsmitteln extrahiert:
B - Knochenfett ....................... frei
1504 -- Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Fischen oder Meeressäugetieren,
auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
10 - Fischleberöle sowie deren Fraktionen:
A - Fischleberöle:
1 - in Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 l oder mehr:
a - rein .................... frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige:
ex 2 - für den menschlichen
Genuß geeignet ....... frei
B - Fraktionen:
1 - für den unmittelbaren
menschlichen Genuß ungeeignet
oder unter Zollaufsicht
denaturiert:
a - vollständig oder
teilweise gehärtet, für
technische Zwecke ....... frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
20 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Fischen, ausgenommen
Fischleberöle:
A - Fette und Öle:
1 - Öle für technische Zwecke ... frei
2 - sonstige .................... frei
B - Fraktionen:
1 - für den unmittelbaren
menschlichen Genuß ungeeignet
oder unter Zollaufsicht
denaturiert:
a - vollständig oder teilweise
gehärtet, für technische
Zwecke .................. frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
30 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Meeressäugetieren:
A - Fette und Öle:
1 - Öle für technische Zwecke ... frei
2 - sonstige .................... frei
B - Fraktionen:
1 - für den unmittelbaren
menschlichen Genuß ungeeignet
oder unter Zollaufsicht
denaturiert:
a - vollständig oder teilweise
gehärtet, für technische
Zwecke .................. frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
1506 00 Andere tierische Fette und Öle sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, aber
nicht chemisch modifiziert:
A - Knochenfett ....................... frei
1516 -- Tierische oder pflanzliche Fette und
Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder
teilweise hydriert, umgeestert,
rückgeestert oder elaidinisiert, auch
raffiniert, aber nicht weiter
zubereitet:
10 - tierische Fette und Öle sowie deren
Fraktionen:
A - rückgeestert:
1 - Fischleberöle:
b - anders .................. frei
3 - andere tierische Fette und
Öle:
a - Knochenfett ............. frei
1517 -- Margarine; genießbare Mischungen oder
Zubereitungen von tierischen oder
pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von
Fraktionen verschiedener Fette oder Öle
dieses Kapitels, ausgenommen genießbare
Fette oder Öle sowie deren Fraktionen
der Nummer 1516:
90 - andere:
B - andere:
2 - Mischungen oder Zubereitungen,
wie sie als Formentrennmittel
verwendet werden ............ frei
1518 00 Tierische oder pflanzliche Fette und
Öle sowie deren Fraktionen, gekocht,
oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,
geblasen, durch Hitze in Vakuum oder im
inerten Gas polymerisiert, oder anders
chemisch modifiziert, ausgenommen
solche der Nummer 1516; ungenießbare
Mischungen oder Zubereitungen von
tierischen oder pflanzlichen Fetten
oder Ölen oder von Fraktionen
verschiedener Fette oder Öle dieses
Kapitels, anderweitig weder genannt
noch inbegriffen:
C - andere:
1 - Rizinusöl, dehydratisiert oder
geblasen ...................... frei
1520 -- Glycerin, auch chemisch rein;
Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen:
10 - Glycerin, roh; Glycerinwasser und
Glycerinunterlaugen ................. frei
90 - andere, einschließlich synthetisches
Glycerin ............................ frei
1521 -- Pflanzenwachse (ausgenommen
Triglyceride), Bienenwachs, andere
Insektenwachse und Walrat (Spermaceti),
auch raffiniert oder gefärbt:
90 - andere:
C - andere .......................... frei
1602 -- Fleisch, Innereien oder anderer
Schlachtanfall oder Blut, anders
zubereitet oder haltbar gemacht:
10 - homogenisierte Zubereitungen ........ *)
20 - von Lebern von Tieren aller Art:
A - von Tieren der Nummern 0101 bis
0103 ............................ *)
B - von Tieren der Nummer 0104 ...... *)
C - von Geflügel der Nummer 0105:
1 - Geflügellebern, gedämpft oder
gekocht ..................... *)
2 - von Truthühnern, in luftdicht
verschlossenen Umschließungen
aus Eisen- oder Stahlblech
mit einem Inhalt von 5 kg
oder weniger ................ *)
3 - sonstige .................... *)
(30) - von Geflügel der Nummer 0105:
31 - - von Truthühnern:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen aus Eisen- oder
Stahlblech mit einem Inhalt von
5 kg oder weniger ............. *)
B - andere ........................ *)
39 - - sonstige:
A - von Hühnern und Perlhühnern,
unmittelbar in Glasbehältnissen
oder luftdicht verschlossenen
Metallumschließungen, sowie von
Enten und Gänsen .............. *)
B - andere ........................ *)
(40) - von Schweinen:
41 - - Schinken und Stücke davon ........ *)
42 - - Schultern und Stücke davon ....... *)
49 - - sonstige, einschließlich
Mischungen ....................... *)
50 - von Rindern (einschließlich Kälbern) *)
90 andere, einschließlich Zubereitungen
von Blut von Tieren aller Art:
B - andere:
1 - von Tieren der Nummer 0101 .. *)
2 - von Tieren der Nummer 0104 .. *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 50 t ........................... 50%
des Importausgleichs
1604 -- Fische, zubereitet oder haltbar
gemacht; Kaviar und Kaviarersatz aus
Fischeiern:
(10) - Fische, ganz oder in Stücken, aber
nicht fein zerkleinert:
12 - - Heringfische:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen:
1 - nur in Öl ................. frei
2 - sonstige:
a - gekocht oder geräuchert,
in Saucen, Mayonnaise,
Remoulade oder anderen,
nicht gelierenden
Aufgüssen ............. frei
b - gekocht oder geräuchert,
im eigenen Saft ....... frei
c - andere ................ 300,-
B - anders:
1 - paniert und gefroren ...... frei
1801 00 Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder
geröstet:
A - roh, in der Schale ................ frei
B - anders ............................ frei
1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall ........................... frei
1803 -- Kakaomasse, auch entfettet:
10 - nicht entfettet ..................... frei
20 - ganz oder teilweise entfettet ....... frei
1804 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl .... frei
1805 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder
anderen Süßungsmitteln ................ 7%
1902 -- Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt
(mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder
in anderer Weise zubereitet, wie zB
Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne,
Gnocchi, Ravioli und Canneloni;
Couscous, auch zubereitet:
20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder
in anderer Weise zubereitet:
A - mehr als 20 Gewichtsprozent
Wurst, Fleisch, Innereien oder
anderen Schlachtanfall, Fisch,
Krebstiere oder andere wirbellose
Wassertiere enthaltend:
2 - Fisch ....................... 300,-
3 - sonstige .................... frei
2001 -- Gemüse, Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht:
90 - andere:
A - Trüffeln ........................ 10%
B - Pilze:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ..................... 200,-
2 - sonstige .................... frei
C - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 12%
2 - sonstige ............ 8%
D - Früchte der Gattung Pimenta ..... 8%
F - andere:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger:
a - Kapern .................. frei
b - Mango Chutney ........... frei
c - andere:
ex c - Palmherzen ....... frei
2 - sonstige:
a - Kapern .................. frei
b - Mango Chutney ........... frei
c - Oliven .................. frei
e - Früchte der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10,
0804 30, 0804 40 und
0804 50, ohne Zuckerzusatz frei
f - andere:
ex f - Palmherzen ....... frei
2002 -- Tomaten, ohne Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht:
10 - Tomaten, ganz oder in Stücken:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger .......... frei
B - andere:
1 - Tomatenkonserven, bloß
gekocht, in Fässern oder
Fäßchen ..................... frei
2 - sonstige .................... frei
90 - andere:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger:
1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark:
a - mit einem Gewicht von
mehr als 5 kg ........... frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere:
1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark,
in luftdicht verschlossenen
Umschließungen .............. frei
2 - Tomatenkonserven, bloß
gekocht, in Fässern oder
Fäßchen ..................... frei
3 - sonstige .................... frei
2003 -- Pilze und Trüffeln, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht:
10 - Pilze:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder weniger:
2 - sonstige .................... frei
B - andere:
2 - andere:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen .......... frei
b - sonstige ................ frei
20 - Trüffeln ............................ 10%
2004 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, gefroren:
90 - anderes Gemüse und
Gemüsemischungen:
B - andere:
2 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger frei
b - anders .......... frei
3 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
4 - Oliven:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
5 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
6 - Spargel:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
8 - Bohnen, Erbsen und Karotten,
sowie Gemüsemischungen, die
mindestens eines dieser
Gemüse enthalten:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
9 - Artischocken:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
2005 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, nicht gefroren:
60 - Spargel:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger .......... 11%
70 - Oliven:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger .......... frei
B - anders .......................... frei
90 - anderes Gemüse und Gemüsemischungen:
A - anderes Gemüse:
1 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger 12%
b - anders .......... frei
2 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
3 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
5 - Artischocken:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
B - Gemüsemischungen:
2 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger 12%
b - anders .......... frei
3 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
5 - Oliven:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................ frei
b - anders ................. frei
6 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
7 - Spargel:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
8 - Bohnen, Erbsen oder Karotten
enthaltend:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
2008 -- Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, auch
mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln oder von Alkohol,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
(10) - Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere
Samen oder Saaten, auch untereinander
gemischt:
11 - - Erdnüsse:
B - andere ........................ 6%
19 - - sonstige, einschließlich
Mischungen:
A - Kokosnüsse, Paranüsse und
Acajounüsse ................... 6%
B - Kastaniencreme in luftdicht
verschlossenen Umschließungen . 6%
C - andere ........................ 6%
+150,-
20 - Ananas:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ..................... 5%
2 - sonstige:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen 80,-
b - anders .................. 5%
B - andere:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen .............. 4%
2 - sonstige .................... 6%
+200,-
30 - Zitrusfrüchte:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger:
a - von Grapefruit .......... 80,-
2 - sonstige:
a - von Grapefruit, in
luftdicht verschlossenen
Umschließungen .......... 80,-
B - andere:
1 - Grapefruit, in luftdicht
verschlossenen Umschließungen 6%
+150,-
(90) - andere, einschließlich Mischungen,
ausgenommen die der
Unternummer 2008 19:
91 - - Palmherzen ........................ 16%
min. 150,-
92 - - Mischungen:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................... 15%
B - andere:
2 - andere genießbare
Pflanzenteile ............. 25%
min. 250,-
99 - - sonstige:
A - Früchte:
1 - Pulpe und Mark:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit
einem Gewicht von 15 kg
oder weniger:
1 - von Früchten der
Nummer 0803 sowie
der Unternummern
0804 10, 0804 40
und 0804 50 ....... frei
b - andere:
1 - von Guaven, in
luftdicht
verschlossenen
Umschließungen .... frei
2 - sonstige:
a - Früchte der Nummer 0803
sowie der Unternummern
0804 10, 0804 40 und
0804 50:
1 - Guaven ............ frei
2 - sonstige ohne
Zusatz von Zucker . 4%
+100,-
2009 -- Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost)
und Gemüsesäfte, weder gegoren noch mit
einem Zusatz von Alkohol, auch mit
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln:
20 - Grapefruitsaft:
A - Dicksaft:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr ........................ frei
2 - sonstige:
a - gefroren ................ frei
b - anders .................. frei
30 - Saft von anderen Zitrusfrüchten,
ausgenommen Mischungen:
B - andere:
1 - Dicksaft:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
40 - Ananassaft:
A - Dicksaft:
1 - in Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr ........................ frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere:
1 - ohne Zusatz von Zucker:
a - Rohsaft, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von weniger als
20 Litern ............... 60,-
b - andere .................. 4%
50 - Tomatensaft:
A - Dicksaft:
1 - in unmnittelbaren (Anm.:
richtig: unmittelbaren)
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr ........................ frei
2 - sonstige .................... frei
80 - Saft von anderen Früchten oder
anderem Gemüse, ausgenommen
Mischungen:
B - Saft von Früchten der Nummern
0801 und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10, 0804 40 und
0804 50:
1 - Dicksaft:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
2 - sonstige:
a - ohne Zusatz von Zucker:
1 - Rohsaft, in
unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
weniger als 20 Litern frei
2 - sonstige ............ frei
90 - Mischungen von Säften:
A - Dicksäfte:
3 - von Früchten der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10, 0804 30,
0804 40 und 0804 50:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
4 - von Früchten der Unternummern
0805 40 und 0805 90:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Litern oder
mehr .................... frei
b - andere:
1 - Grapefruitsaft,
gefroren ............ frei
2 - sonstige ............ frei
B - andere:
3 - von Früchten der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10, 0804 30,
0804 40, 0804 50, 0805 40 und
0805 90:
a - ohne Zusatz von Zucker .. frei
b - mit Zusatz von Zucker:
1 - Mischungen von Ananas-
und Grapefruitsäften frei
2101 -- Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
auf der Grundlage dieser Waren oder auf
der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate;
geröstete Zichorie und anderer
gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge
und Konzentrate davon:
10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge, Essenzen
oder Konzentrate oder auf der
Grundlage von Kaffee:
B - andere:
1 - Auszüge aus Kaffee, fest:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 5,2%
b - anders .................. 4%
2 - sonstige .................... 900,-
20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Tee oder Mate und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge,
Essenzen oder Konzentrate oder auf
der Grundlage von Tee oder Mate:
B - andere:
1 - aus Tee ..................... frei
2 - aus Mate .................... frei
2102 -- Hefen (aktiv oder nicht); andere
einzellige Mikroorganismen, tot
(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002);
zubereitete Backtreibmittel in
Pulverform:
30 - zubereitete Backtreibmittel in
Pulverform .......................... 510,-
2103 -- Zubereitungen für Gewürzsoßen und
zubereitete Gewürzsoßen;
zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl,
auch zubereitet, und Senf:
30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:
A - Senfmehl, auch zubereitet ....... 4%
2204 -- Wein aus frischen Weintrauben,
einschließlich mit Alkohol
angereicherter Wein; Traubenmost,
anderer als jener der Nummer 2009:
10 - Schaumwein:
B - anderer:
ex B - Qualitätsschaumwein in
Behältnissen mit einem
Inhalt von 2 l oder
weniger, für ein
Jahreskontingent von
100 hl ................... 1 000,-
(20) - anderer Wein; Traubenmost, dessen
Gärung durch Zusatz von Alkohol
verhindert oder gehemmt wurde:
21 - - in Behältnissen mit einem Inhalt
von 2 l oder weniger:
A - anderer Wein:
1 - mit einem Alkoholgehalt in
Volumenteilen von 18% Vol.
oder weniger:
a - in Flaschen:
2 - sonstiger:
ex 2 - Qualitätswein
für ein
Jahreskon-
tingent von
100 hl ..... 300,-
2307 00 Weingeläger; Weinstein, roh:
A - Weingeläger, flüssig .............. 200,-
2309 -- Zubereitungen, wie sie zur Tierfütterung
verwendet werden:
90 - andere:
A - Solubles von Fischen oder
Meeressäugetieren:
ex A - Solubles von
Meeressäugetieren:
1 - getrocknet oder
konzentriert ......... frei
2 - sonstige ............. frei
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang II
Die Einfuhren nach Rumänien der nachstehenden Waren mit Ursprung in der Republik Österreich sind Gegenstand der untenstehenden Zugeständnisse:
```
```
Jahre
Code Warenbezeichnung Menge 1 2 3 4 5
HS Zoll- Zoll- Zoll- Zoll- Zoll-
satz satz satz satz satz
% % % % %
```
```
01.02.10 Rinder, lebend, unbe- 2,7 2,6 2,4 2,3 2,3
reinrassige schränkt
Zuchttiere
09.01.21 Kaffee, geröstet, unbe-
nicht schränkt
entkoffeiniert innerhalb
der
ersten
3 Jahre 22,5 21,3 20,0 20,0 20,0
10.01.90 Weizen 25 000
Tonnen 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
10.03.00 Gerste 6 000
Tonnen 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
16.02 Fleisch, Innereien
oder anderer
Schlachtabfall
oder Blut, anders
zubereitet oder
haltbar gemacht 50 Tonnen 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
20.09.11 Orangensaft, unbe-
gefroren schränkt 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
20.09.19 anderer unbe-
schränkt 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
20.09.20 Grapefruitsaft unbe-
schränkt 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
20.09.30 Saft von anderen
Zitrusfrüchten unbe-
schränkt 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
20.09.40 Ananassaft unbe-
schränkt 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
22.04.10 Schaumwein 100 hl 22,5 21,3 20,0 18,8 18,8
22.04.21 Qualitätswein, in
Flaschen 100 hl 22,5 21,3 20,0 18,8 18.8
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang III
```
```
Ursprungsregeln im bilateralen Abkommen zwischen Österreich undRumänien über Agrarwaren
Artikel 1
(1) Zur Anwendung des Abkommens gilt ein Erzeugnis als Ursprungserzeugnis Rumäniens oder Österreichs, wenn es entweder in Rumänien oder in Österreich vollständig erzeugt worden ist.
(2) Als in Rumänien oder in Österreich vollständig erzeugt gelten:
pflanzliche Erzeugnisse, die dort geerntet worden sind;
lebende Tiere, die dort geboren worden oder ausgeschlüpft sind und dort aufgezogen wurden;
Erzeugnisse, die von dort gehaltenen lebenden Tieren gewonnen worden sind;
Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden sind;
Erzeugnisse ihrer Seefischerei und andere aus der See von ihren Schiffen gewonnene Erzeugnisse;
Waren, die an Bord ihrer Fabrikschiffe ausschließlich aus den unter Buchstabe e) genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind;
Waren, die dort ausschließlich aus den unter den Buchstaben a) bis f) genannten Erzeugnissen hergestellt worden sind.
(3) Verpackungen und Umschließungen, in denen ein Erzeugnis gestellt wird, sind für die Beurteilung, ob dieses Erzeugnis vollständig erzeugt worden ist, unbeachtlich, und es ist nicht erforderlich, die Ursprungseigenschaft solcher Verpackungen und Umschließungen nachzuweisen.
Artikel 2
Unbeschadet Artikel 1 gelten entweder in Rumänien oder in Österreich hergestellte Erzeugnisse, die in den Spalten 1 und, 2 der Liste in der Anlage angeführt sind und nicht vollständig dort hergestellte Vormaterialien enthalten, als Ursprungserzeugnisse, sofern die in der Spalte 3 festgelegten Bestimmungen über Be- oder Verarbeitungen, die an solchen Vormaterialien vorgenommen werden müssen, erfüllt sind.
Artikel 3
(1) Die Präferenzbehandlung nach dem Abkommen kommt nur für solche Erzeugnisse zur Anwendung, die ohne Durchfuhr durch das Gebiet eines anderen Landes direkt von Rumänien nach Österreich oder von Österreich nach Rumänien befördert werden. Jedoch kann die Beförderung von Erzeugnissen, die eine einzige Sendung bilden, unter Durchfuhr durch andere Gebiete als Österreich oder Rumänien, gegebenenfalls auch mit einer Umladung oder vorübergehenden Einlagerung in diesem Gebiet, erfolgen, wenn die Durchfuhr durch diese Gebiete aus geographischen Gründen gerechtfertigt ist und die Erzeugnisse im Durchfuhr- oder Einlagerungsland unter zollamtlicher Überwachung geblieben, dort nicht in den Handel oder freien Verkehr gelangt und dort gegebenenfalls nur ent- oder verladen worden sind oder nur eine auf die Erhaltung ihres Zustandes gerichtete Behandlung erfahren haben.
(2) Der Nachweis, daß die im Abs. 1 genannten Voraussetzungen erfüllt sind, ist gegenüber den Zollbehörden des Einfuhrstaates unter Maßgabe des Artikels 12 Abs. 6 des Protokolls B des Abkommens zwischen den EFTA-Ländern und Rumänien zu erbringen.
Artikel 4
Auf Ursprungserzeugnisse im Sinne dieses Abkommens ist das Abkommen bei der Einfuhr in Rumänien oder nach Österreich anzuwenden bei Vorlage entweder einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder einer Rechnungserklärung, die gemäß den Bestimmungen des Protokolls B zum Abkommen zwischen den EFTA-Ländern und Rumänien ausgestellt oder ausgefertigt worden sind.
Artikel 5
Die im Protokoll B zum Abkommen zwischen den EFTA-Ländern und Rumänien enthaltenen Bestimmungen über Zollrückvergütungen oder die Nichterhebung von Zöllen, über die Ursprungsnachweise und über die Maßnahmen zur gegenseitigen Verwaltungshilfe kommen sinngemäß zur Anwendung. Das in diesen Bestimmungen enthaltene Verbot der Zollrückvergütung oder der Nichterhebung von Zöllen gilt nur für Vormaterialien, die von der Art jener Waren sind, die vom Abkommen zwischen den EFTA-Ländern und Rumänien erfaßt sind.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
ANLAGE
Liste von Waren, auf die im Artikel 2 Bezug genommen wird, und für
die andere Voraussetzungen als die Ursprungseigenschaft der
vollständigen Erzeugung gelten
```
```
Codes des Be- oder Verarbeitung
Harmonisierten Warenbezeichnung von Vormaterialien ohne
Systems Ursprungseigenschaft,
die Ursprung verleihen
```
```
(1) (2) (3)
```
```
ex 0305 Fische, getrocknet, gesalzen Herstellen, bei dem
oder in Salzlake; geräucherte alle verwendeten
Fische, auch vor oder während Vormaterialien des
des Räucherns gegart; Mehl, Kapitels 3
Pulver und Pellets aus Ursprungserzeugnisse
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