(Übersetzung) Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Slowakischen Republik samt Anhängen und Protokollen, Einseitiger Erklärung Österreichs und Record of Understandings(NR: GP XVIII RV 611 und Zu 611 AB 696 S. 84. BR: AB 4350 S. 559.)

Typ Staatsvertrag
Veröffentlichung 1994-02-14
Letzte Aktualisierung 1900-01-01
Status In Kraft
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 63
Änderungshistorie JSON API

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder

mehr Nylon oder andere Polyamidfilamente

enthaltend:

5407.41 - - roh oder gebleicht

5407.42 - - gefärbt

5407.43 - - bunt gewebt

5407.44 - - bedruckt

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder

mehr texturierte Polyesterfilamente

enthaltend:

5407.51 - - roh oder gebleicht

5407.52 - - gefärbt

5407.53 - - bunt gewebt

5407.54 - - bedruckt

5407.60 - andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder

mehr nicht texturierte Polyesterfilamente

enthaltend

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder

mehr andere synthetische Filamente

enthaltend:

5407.71 - - roh oder gebleicht

5407.72 - - gefärbt

5407.73 - - bunt gewebt

5407.74 - - bedruckt

- andere Gewebe, weniger als

85 Gewichtsprozent synthetische Filamente

enthaltend, überwiegend oder

ausschließlich mit Baumwolle gemischt:

5407.81 - - roh oder gebleicht

5407.82 - - gefärbt

5407.83 - - bunt gewebt

5407.84 - - bedruckt

- andere Gewebe:

5407.91 - - roh oder gebleicht

5407.92 - - gefärbt

5407.93 - - bunt gewebt

5407.94 - - bedruckt

54.08 - Gewebe aus Garnen aus künstlichen

Filamenten, einschließlich Gewebe aus

Erzeugnissen der Nummer 54.05.

- andere Gewebe, 85 Gewichtsprozent oder

mehr künstliche Filamente, Streifen u.

dgl. enthaltend:

5408.21 - - roh oder gebleicht

5408.22 - - gefärbt

5408.23 - - bunt gewebt

5408.24 - - bedruckt

- andere Gewebe:

5408.31 - - roh oder gebleicht

55.05 Abfälle von Chemiefasern (einschließlich

Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff).

55.08 Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen

Stapelfasern, auch in Aufmachungen für den

Kleinverkauf.

5508.10 - aus synthetischen Stapelfasern

55.11 Garne (ausgenommen Nähgarne) aus

synthetischen oder künstlichen

Stapelfasern, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf.

56.01 Watte aus Spinnstoffen und Waren daraus;

Spinnstoffasern mit einer Länge von 5 mm

oder weniger (Scherstaub), Knoten und

Noppen, aus Spinnstoffen.

56.04 Kautschukfäden und -schnüre, mit

Spinnstoffen überzogen; Spinnstoffgarne

sowie Streifen u. dgl. der Nummer 54.04

oder 54.05, mit Kautschuk oder Kunststoffen

imprägniert, bestrichen, überzogen oder

umhüllt.

5604.90 andere

58.09 Gewebe aus Metallfäden, Metallgarnen

(Metallgespinsten) oder metallisierten

Garnen der Nummer 56.05, wie sie für

Bekleidung, Innenausstattung oder ähnliche

Zwecke verwendet werden, anderweitig weder

genannt noch inbegriffen.

59.02 Reifencordgewebe aus hochfesten Garnen aus

Nylon oder anderen Polyamiden, Polyester

oder Viskose.

5902.90 - andere

59.10 Förderbänder oder Treibriemen, aus

Spinnstoffen, auch mit Metall oder anderen

Stoffen verstärkt.

59.11 Textile Erzeugnisse und Spinnstoffwaren,

für technische Zwecke, wie sie in der

Anmerkung 7 zu diesem Kapitel angeführt

sind.

5911.10 - Gewebe, Filze und mit Filz unterlegte

Gewebe, in Verbindung mit einer oder

mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder

anderen Stoffen, wie sie als

Kratzenstoffe (Kratzentücher) verwendet

werden, und ähnliche Erzeugnisse für

andere technische Zwecke

5911.20 - Siebtücher (Müllergaze), auch

konfektioniert

61.03 Anzüge, Ensembles, Sakkos, Blazer, lange

Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen u. dgl. und

kurze Hosen (ausgenommen Badebekleidung),

gewirkt oder gestrickt, für Männer oder

Knaben.

- Lange Hosen, Latzhosen, Kniebundhosen u.

dgl. und kurze Hosen:

6103.41 - - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

61.11 Bekleidung und Bekleidungszubehör, gewirkt

oder gestrickt, für Kleinkinder.

6111.10 - aus Wolle oder feinen Tierhaaren

61.16 Handschuhe aller Art (einschließlich

Fäustlinge), gewirkt oder gestrickt.

- andere:

6116.93 - - aus synthetischen Fasern

61.17 Anderes konfektioniertes

Bekleidungszubehör, gewirkt oder gestrickt;

Teile von Bekleidung oder von

Bekleidungszubehör, gewirkt oder gestrickt.

6117.80 - anderes Bekleidungszubehör

62.06 Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder

Mädchen.

6206.10 - aus Seide oder Abfallseide

62.12 Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette,

Hosenträger, Sockenhalter, Strumpfbänder

und ähnliche Waren, sowie Teile davon, auch

gewirkt oder gestrickt.

6212.90 - andere

62.14 Schals, Halstücher, Kopftücher, Schleier u.

dgl.

6124.90 - aus sonstigen Spinnstoffen

62.16 Handschuhe aller Art (einschließlich

Fäustlinge).

63.05 Säcke und Beutel für Verpackungszwecke.

- aus synthetischen oder künstlichen

Spinnstoffen:

ex 6305.31 - - aus Streifen u. dgl., aus Polyethylen

oder Polypropylen:

- - - weder gewirkt noch gestrickt

63.09 Altwaren und Lumpen.

63.10 Lumpen, Abfälle von Bindfäden, Seilen oder

Tauen sowie unbrauchbar gewordene Waren aus

Bindfäden, Seilen oder Tauen aus

Spinnstoffen.

64.02 Andere Schuhe mit Laufsohlen und Oberteilen

aus Kautschuk oder Kunststoffen.

- Sportschuhe:

6402.11 - - Schischuhe und Langlaufschischuhe

65.01 Hutstumpen, ohne Kopfform oder

Randstellung, aus Filz; Hutplatten und

Manchons (zylinderförmig, auch der Höhe

nach aufgeschnitten), aus Filz.

65.05 Hüte und andere Kopfbedeckungen, gewirkt,

gestrickt oder aus Stücken (ausgenommen

Streifen) von Spitzen, Filz oder anderen

textilen Flächenerzeugnissen hergestellt,

auch gefüttert oder ausgerüstet; Haarnetze

aus Stoffen aller Art, auch gefüttert oder

ausgerüstet.

6505.10 - Haarnetze

65.07 Bänder für die Innenausrüstung,

Futter, Überzüge, Gestelle, Rahmen,

Kappenschirme und Kinnbänder, für

Kopfbedeckungen.

67.03 Menschenhaare, gleichgerichtet, dünner

gemacht, gebleicht oder in anderer Weise

bearbeitet; Wolle, Tierhaare oder andere

Spinnstoffe, für die Herstellung von

Perücken oder ähnlichen Waren zugerichtet.

67.04 Perücken, Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern,

Locken und ähnliche Waren, aus

Menschenhaaren, Tierhaaren oder

Spinnstoffen; Waren aus Menschenhaaren,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen.

68.04 Mühlsteine, Schleifsteine u. dgl.,

ohne Gestelle, zum Mahlen, Zerfasern,

Brechen, Schleifen, Polieren, Richten oder

Schneiden, Wetz- und Poliersteine zum

Handgebrauch, sowie Teile davon, aus

Natursteinen, aus agglomerierten

natürlichen oder künstlichen Schleifmitteln

oder aus keramischen Stoffen, auch mit

Teilen aus anderen Stoffen.

68.05 Natürliche oder künstliche Schleifmittel in

Pulver- oder Körnerform auf einer Unterlage

aus Spinnstofferzeugnissen, Papier, Pappe

oder anderen Stoffen, auch zugeschnitten,

genäht oder anders zusammengefaßt.

6805.10 - lediglich auf einer Unterlage aus

gewebten Spinnstofferzeugnissen

6805.30 - auf einer Unterlage aus anderen Stoffen

68.06 Schlackenwolle, Steinwolle und ähnliche

mineralische Wollen; expandierter

Vermiculit, expandierte Tone,

Schaumschlacke und ähnliche expandierte

mineralische Erzeugnisse; Mischungen und

Waren aus wärme-, kälte- und

schallisolierenden oder schalldämmenden

mineralischen Stoffen, ausgenommen solche

der Nummer 68.11 oder 68.12 oder des

Kapitels 69.

68.11 Waren aus Asbestzement, Cellulosezement u.

dgl.

6811.30 - Rohre und Rohrfittings

68.12 Asbestfasern, bearbeitet; Mischungen auf

der Grundlage von Asbest oder auf der

Grundlage von Asbest und Magnesiumcarbonat;

Waren aus solchen Mischungen oder aus

Asbest (zB Garne, Gewebe, Bekleidung,

Kopfbedeckungen, Schuhe, Dichtungen), auch

armiert, ausgenommen Waren der Nummer 68.11

oder 68.13.

6812.20 - Garne

68.14 Glimmer, bearbeitet, und Waren aus Glimmer,

einschließlich agglomeriertem oder

rekonstituiertem Glimmer, auch auf einer

Unterlage aus Papier, Pappe oder anderen

Stoffen.

68.15 Waren aus Steinen oder anderen

mineralischen Stoffen (einschließlich Waren

aus Torf), anderweitig weder genannt noch

inbegriffen.

6815.20 - Waren aus Torf

69.01 Ziegel, Blöcke, Platten, Fliesen und andere

keramische Waren aus kieselsaurem

Fossilienmehl (zB Kieselgur, Tripel,

Diatomeenerde) oder ähnlichen kieselsauren

Erden.

69.05 Keramische Dachziegel, Elemente für

Rauchfänge, Rauchleitungen, Bauverzierungen

sowie ähnliche Baukeramiken.

69.06 Keramische Rohre, Kanalrohre, Rinnsteine

und Rohrfittings.

70.01 Glasscherben, anderer Glasabfall und

Glasbruch; Glasmasse.

70.02 Glas in Form von Kugeln (andere als

Mikrokugeln der Nummer 70.18), Stangen,

Stäben oder Rohren, nicht bearbeitet.

7002.10 - Kugeln

7002.20 - Stangen oder Stäbe

- Rohre:

7002.31 - - aus geschmolzenem Quarz oder anderem

geschmolzenen Siliciumdioxid

7002.32 - - aus anderem Glas, mit einem linearen

Ausdehnungskoeffizienten von nicht mehr

als 5 x 10 (hoch) -6 pro Kelvin in

einem Temperaturbereich von 0 Grad C

bis 300 Grad C

70.18 Glasperlen, Nachahmungen von Perlen,

Edelsteinen oder Schmucksteinen und

ähnliche Kleinwaren, aus Glas, sowie Waren

daraus, ausgenommen Phantasieschmuck;

Glasaugen, ausgenommen Prothesen; Zier- und

Phantasiegegenstände aus lampengeblasenem

(gesponnenem) Glas, ausgenommen

Phantasieschmuck; Mikrokugeln aus Glas, mit

einem Durchmesser von 1 mm oder weniger.

7018.10 - Glasperlen, Nachahmungen von Perlen,

Edelsteinen oder Schmucksteinen und

ähnliche Kleinwaren, aus Glas

71.01 Echte Perlen oder Zuchtperlen, auch

bearbeitet oder assortiert, weder

aufgereiht noch gefaßt oder montiert; nicht

assortierte echte Perlen oder Zuchtperlen,

zur Erleichterung der Versendung

vorübergehend aufgereiht.

71.02 Diamanten, auch bearbeitet, weder gefaßt

noch montiert.

71.03 Edelsteine (ausgenommen Diamanten) und

Schmucksteine, auch bearbeitet oder

assortiert, weder aufgereiht noch gefaßt

oder montiert; nicht assortierte Edelsteine

(ausgenommen Diamanten) und Schmucksteine,

zur Erleichterung der Versendung

vorübergehend aufgereiht.

71.04 Synthetische oder rekonstituierte

Edelsteine oder Schmucksteine, auch

bearbeitet oder assortiert, weder

aufgereiht noch gefaßt oder montiert; nicht

assortierte synthetische oder

rekonstituierte Edelsteine oder

Schmucksteine, zur Erleichterung der

Versendung vorübergehend aufgereiht.

71.05 Staub und Pulver, von natürlichen oder

synthetischen Edelsteinen oder

Schmucksteinen.

71.06 Silber (auch vergoldet oder platiniert),

nicht bearbeitet, als Halbzeug oder in Form

von Pulver.

71.07 Unedle Metalle, mit Silber plattiert, nicht

bearbeitet oder als Halbzeug.

71.08 Gold (auch platiniert), nicht bearbeitet,

als Halbzeug oder in Form von Pulver.

71.09 Unedle Metalle oder Silber, mit Gold

plattiert, nicht bearbeitet oder als

Halbzeug.

71.10 Platin, nicht bearbeitet, als Halbzeug oder

in Form von Pulver.

71.11 Unedle Metalle, Silber oder Gold, mit

Platin plattiert, nicht bearbeitet oder als

Halbzeug.

71.12 Abfälle und Schrott, von Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen.

71.15 Andere Waren aus Edelmetallen oder

Edelmetallplattierungen.

7115.10 - Katalysatoren in Form von Drahtgeweben

oder Gittern, aus Platin

71.16 Waren aus echten Perlen, Zuchtperlen,

Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen

oder rekonstituierten Steinen.

71.18 Münzen.

72.01 Roheisen und Spiegeleisen in Masseln,

Blöcken oder anderen Rohformen.

72.02 Ferrolegierungen.

7202.60 - Ferronickel

- andere:

7202.92 - - Ferrovanadium

7202.93 - - Ferroniob

72.03 Durch direkte Reduktion von Eisenerz

gewonnene Eisenerzerzeugnisse und andere

Eisenschwammerzeugnisse, in Stücken,

Pellets oder ähnlichen Formen; Eisen mit

einer Reinheit von mindestens

99,94 Gewichtsprozent, in Stücken, Pellets

oder ähnlichen Formen.

72.04 Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl;

Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl.

72.05 Körner und Pulver, aus Roheisen,

Spiegeleisen, Eisen oder Stahl.

- Pulver:

7205.21 - - aus legiertem Stahl

7205.29 - - sonstiges

74.01 Kupfermatten; Zementkupfer (gefälltes

Kupfer).

74.02 Kupfer, nicht raffiniert; Kupferanoden für

die elektrolytische Raffination.

74.03 Kupfer, raffiniert, und Kupferlegierungen,

unverarbeitet.

74.04 Abfälle und Schrott, aus Kupfer.

74.05 Kupfervorlegierungen.

75.01 Nickelmatten, Nickeloxidsinter und andere

Zwischenerzeugnisse der Nickelmetallurgie.

75.02 Nickel, unverarbeitet.

75.03 Abfälle und Schrott, aus Nickel.

75.05 Stangen, Stäbe, Profile und Draht, aus

Nickel.

75.06 Platten, Bleche, Bänder und Folien, aus

Nickel.

75.07 Rohre und Fittings (zB Kupplungen,

Kniestücke und Muffen), aus Nickel.

76.01 Aluminium, unverarbeitet.

76.02 Abfälle und Schrott, aus Aluminium.

76.06 Platten, Bleche und Bänder, aus Aluminium,

mit einer Stärke von mehr als 0,2 mm.

- andere:

7606.92 - - aus Aluminiumlegierungen

76.09 Rohrfittings (zB Kupplungen, Kniestücke und

Muffen), aus Aluminium.

76.13 Behältnisse für verdichtete oder

verflüssigte Gase, aus Aluminium.

76.14 Litzen, Kabel, Seile und ähnliche Waren,

aus Aluminium, ausgenommen isolierte

Erzeugnisse für die Elektrotechnik.

78.01 Blei, unverarbeitet.

78.02 Abfälle und Schrott, aus Blei.

78.04 Platten, Bleche, Bänder und Folien, aus

Blei; Pulver und Flitter, aus Blei.

- Platten, Bleche, Bänder und Folien:

7804.11 - - Bleche, Bänder und Folien, mit einer

Stärke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder

weniger

7804.19 - - sonstige

79.01 Zink, unverarbeitet.

79.02 Abfälle und Schrott, aus Zink.

79.06 Rohre und Rohrfittings (zB Kupplungen,

Kniestücke und Muffen), aus Zink.

80.01 Zinn, unverarbeitet.

80.02 Abfälle und Schrott, aus Zinn.

80.03 Stangen, Stäbe, Profile und Draht, aus

Zinn.

80.04 Platten, Bleche und Bänder, aus Zinn, mit

einer Stärke von mehr als 0,2 mm.

80.05 Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch

bedruckt oder mit Papier, Pappe, Kunststoff

oder ähnlichen Stoffen unterlegt), mit

einer Stärke (ohne Unterlage) von 0,2 mm

oder weniger; Pulver und Flitter aus Zinn.

8005.10 - Folien

80.07 Andere Waren aus Zinn.

81.01 Tungsten (Wolfram) und Waren daraus,

einschließlich Abfälle und Schrott.

81.02 Molybdän und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.03 Tantal und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.04 Magnesium und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.05 Cobaltmatten und andere Zwischenerzeugnisse

der Cobaltmetallurgie; Cobalt und Waren

daraus, einschließlich Abfälle und Schrott.

81.06 Bismut und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.07 Cadmium und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.08 Titan und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.09 Zirkonium und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.10 Antimon und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.11 Mangan und Waren daraus, einschließlich

Abfälle und Schrott.

81.12 Beryllium, Chrom, Germanium, Vanadium,

Gallium, Hafnium, Indium, Niob (Columbium),

Rhenium und Thallium und Waren aus diesen

Metallen, einschließlich Abfälle und

Schrott.

81.13 Cermets (Metallkeramiken) und Waren daraus,

einschließlich Abfälle und Schrott.

82.01 Spaten, Schaufeln, Krampen (Spitzhauen),

Hauen (Hacken), Gabeln, Rechen und Schaber;

Äxte, Beile, Haumesser und ähnliche

Hauwerkzeuge; Geflügelscheren,

Gartenscheren und ähnliche Scheren; Sensen,

Sicheln, Heumesser, Heckenscheren, Keile

und andere Handwerkzeuge für die

Landwirtschaft, den Gartenbau und die

Forstwirtschaft.

8201.20 - Gabeln

8201.60 - Heckenscheren, Baumscheren und ähnliche

Scheren, mit zwei Händen zu betätigen

8201.90 - andere Handwerkzeuge für die

Landwirtschaft, den Gartenbau und die

Forstwirtschaft

82.02 Handsägen; Sägeblätter aller Art

(einschließlich Frässägeblätter und nicht

gezahnte Sägeblätter).

82.03 Feilen, Raspeln, Beißzangen und andere

Zangen (einschließlich Schneidzangen),

Pinzetten, Scheren zum Schneiden von

Metallen, Rohrschneider, Bolzenschneider,

Locheisen, Lochzangen und ähnliche

Handwerkzeuge.

8203.20 - Beißzangen und andere Zangen

(einschließlich Schneidzangen), Pinzetten

und ähnliche Werkzeuge

8203.30 - Scheren zum Schneiden von Metallen und

ähnliche Werkzeuge

8203.40 - Rohrschneider, Bolzenschneider,

Locheisen, Lochzangen und ähnliche

Werkzeuge

82.05 Handwerkzeuge (einschließlich gefaßte

Glasschneidediamanten), anderweitig weder

genannt noch inbegriffen; Lötlampen und

ähnliche Lampen; Schraubstöcke,

Schraubzwingen und ähnliche Waren,

ausgenommen Zubehör für oder Teile von

Werkzeugmaschinen; Ambosse; tragbare

Schmieden; Schleifapparate für Hand- oder

Fußbetrieb.

8205.30 - Hobel, Stechbeitel, Hohlbeitel und

ähnliche Schneidwerkzeuge für die

Holzbearbeitung.

82.06 Werkzeuge aus mindestens zwei der

Nummern 82.02 bis 82.05, in

Zusammenstellungen für den Kleinverkauf

aufgemacht.

82.08 Messer und Schneidklingen für Maschinen

oder für mechanische Geräte.

82.11 Messer mit schneidender Klinge, auch

gezahnt (einschließlich Gärtnermesser), und

Klingen dafür, ausgenommen Messer der

Nummer 82.08.

8211.10 - in Zusammenstellungen

- andere:

8211.91 - - Tischmesser mit feststehender Klinge

8211.94 - - Klingen

82.13 Scheren (einschließlich Schneiderscheren

und ähnliche Scheren) und Scherenblätter.

82.14 Andere Messerschmiedwaren (zB

Haarschneidemaschinen, Scherapparate,

Hackmesser für Fleischhauer oder für den

Küchengebrauch, Wiegemesser, Papiermesser);

Messerschmiedwaren für die Hand- oder

Fußpflege (einschließlich Nagelfeilen) und

Zusammenstellungen solcher Waren.

8214.10 - Papiermesser, Brieföffner, Radiermesser,

Bleistiftspitzer und

Bleistiftspitzerklingen

83.11 Drähte, Stäbe, Rohre, Platten, Elektroden

und ähnliche Waren aus unedlen Metallen

oder aus Metallcarbiden, mit Flußmitteln

überzogen oder gefüllt, zum Löten,

Schweißen oder Auftragen von Metallen oder

Metallcarbiden; Drähte und Stäbe, aus

agglomeriertem Pulver von unedlen Metallen,

zum Metallisieren im Aufspritzverfahren.

8311.10 - überzogene Elektroden aus unedlen

Metallen, für das Lichtbogenschweißen

8311.30 - überzogene Stäbe und gefüllte Drähte, aus

unedlen Metallen, für das Löten

oder Autogen-Schweißen

84.01 Kernreaktoren; Brennstoffelemente, nicht

bestrahlt, für Kernreaktoren; Maschinen und

Apparate für die Isotopentrennung.

8401.10 - Kernreaktoren

8401.30 - Brennstoffelemente, nicht bestrahlt

8401.40 - Teile von Kernreaktoren

84.05 Gaserzeuger für Generator- oder Wassergas,

auch mit zugehörigen Gasreinigern; Erzeuger

von Acetylengas und ähnliche Erzeuger von

Gas auf feuchtem Weg, auch mit zugehörigen

Gasreinigern.

84.06 Dampfturbinen.

84.11 Turbo-Strahltriebwerke,

Turbo-Propellertriebwerke und andere

Gasturbinen.

84.12 Andere Motoren und Kraftmaschinen.

8412.10 - Strahltriebwerke, ausgenommen

Turbo-Strahltriebwerke

- pneumatische Motoren und Kraftmaschinen:

8412.31 - - mit geradliniger Arbeitsweise

(Arbeitszylinder)

8412.39 - - sonstige

8412.80 - andere

84.16 Brenner für Feuerungen, die mit flüssigen,

pulverisierten, festen oder gasförmigen

Brennstoffen betrieben werden; mechanische

Beschicker, einschließlich deren

mechanische Roste, mechanische

Vorrichtungen zum Entfernen der Asche und

ähnliche Vorrichtungen.

84.18 Kühlschränke, Tiefkühlschränke und andere

Maschinen, Apparate, Geräte und

Einrichtungen zur Kälteerzeugung, auch

elektrische; Wärmepumpen, ausgenommen

Klimageräte der Nummer 84.15.

8418.50 - andere Kühl- oder Tiefkühltruhen,

-schränke, -vitrinen, -verkaufspulte und

ähnliche Kühl- oder Tiefkühlmöbel

- andere Maschinen, Apparate, Geräte und

Einrichtungen zur Kälteerzeugung;

Wärmepumpen:

8418.61 - - Kompressor-Kälteerzeugungsvorrich-

tungen, mit einem Kondensator in Form

eines Wärmeaustauschers

(Kompressionswärmepumpen)

8418.69 - - sonstige

84.19 Apparate, Vorrichtungen und

Laboreinrichtungen, auch mit elektrischer

Heizung, zur Behandlung von Stoffen durch

auf einer Temperaturänderung beruhende

Vorgänge, wie Heizen, Kochen, Rösten,

Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren,

Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,

Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen,

ausgenommen Haushaltsgeräte; nicht

elektrische Wasserdurchlauferhitzer und

Warmwasserspeicher.

- nicht elektrische Wasserdurchlauferhitzer

und Warmwasserspeicher:

8419.11 - - Gasdurchlauferhitzer

84.21 Zentrifugen, einschließlich

Zentrifugaltrockner, Apparate zum Filtern

oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen.

- Zentrifugen, einschließlich

Zentrifugaltrockner:

8421.11 - - Milchseparatoren

8421.12 - - Wäscheschleudern

8421.19 - - sonstige

- Apparate zum Filtern oder Reinigen von

Flüssigkeiten:

8421.21 - - zum Filtern oder Reinigen von Wasser

8421.22 - - zum Filtern oder Reinigen von

Getränken, ausgenommen Wasser

8421.29 - - sonstige

- Apparate zum Filtern oder Reinigen von

Gasen:

8421.39 - - sonstige

- Teile:

8421.91 - - von Zentrifugen, einschließlich

Zentrifugaltrocknern

8421.99 - - sonstige

84.22 Geschirrspülmaschinen; Maschinen und

Apparate zum Reinigen oder Trocknen von

Flaschen oder anderen Behältern; Maschinen

und Apparate zum Füllen, Verschließen,

Versiegeln, Verkapseln oder Etikettieren

von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen

Behältern; sonstige Maschinen und Apparate

zum Verpacken von Waren; Apparate zum

Versetzen von Getränken mit Kohlensäure.

8422.20 - Maschinen und Apparate zum Reinigen oder

Trocknen von Flaschen oder anderen

Behältern

8422.30 - Maschinen und Apparate zum Füllen,

Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder

Etikettieren von Flaschen, Büchsen,

Säcken oder anderen Behältern; Apparate

zum Versetzen von Getränken mit

Kohlensäure

8422.40 - sonstige Maschinen und Apparate zum

Verpacken von Waren

8422.90 - Teile

84.23 Wiegevorrichtungen, einschließlich Zähl-

und Kontrollwaagen, ausgenommen Waagen mit

einer Empfindlichkeit von 50 mg oder

weniger; Gewichte für Waagen aller Art.

8423.90 - Gewichte für Waagen aller Art; Teile von

Wiegevorrichtungen

84.32 Maschinen, Apparate und Geräte für die

Landwirtschaft, den Gartenbau oder die

Forstwirtschaft, zum Vorbereiten,

Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder

zur Pflege der Pflanzen; Walzen für

Rasenflächen oder Sportplätze.

8432.90 - Teile

84.33 Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten

oder Dreschen von landwirtschaftlichen

Erzeugnissen, einschließlich Stroh- und

Futtermittelpressen; Rasenmäher und andere

Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen oder

Sortieren von Eiern, Früchten oder anderen

landwirtschaftlichen Erzeugnissen,

ausgenommen Maschinen und Apparate der

Nummer 84.37.

8433.90 - Teile

84.34 Melkmaschinen und andere Maschinen und

Apparate für die Milchwirtschaft.

84.35 Pressen, Mühlen, Quetschen und ähnliche

Maschinen und Apparate zur Herstellung von

Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen

Getränken.

8435.90 - Teile

84.36 Andere Maschinen und Apparate für die

Landwirtschaft, den Gartenbau, die

Forstwirtschaft, die Geflügel- oder

Bienenhaltung, einschließlich Keimapparate

mit mechanischen oder wärmetechnischen

Vorrichtungen und Brut- und

Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht.

- Teile:

8436.91 - - für Maschinen und Apparate für die

Geflügelhaltung, einschließlich für

Brut- und Aufzuchtapparate

8436.99 - - sonstige

84.38 Maschinen und Apparate, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch inbegriffen,

für die industrielle oder gewerbliche

Aufbereitung oder Herstellung von

Nahrungsmitteln oder Getränken, ausgenommen

Maschinen und Apparate für die Gewinnung,

Aufbereitung oder Zubereitung von

tierischen oder pflanzlichen Ölen oder

Fetten.

8438.10 - Maschinen und Apparate für die

Herstellung von Backwaren oder Teigwaren

8438.20 - Maschinen und Apparate für die

Herstellung von Süßwaren, Kakao oder

Schokolade

8438.40 - Brauereimaschinen und -apparate

8438.50 - Maschinen und Apparate für die

Aufbereitung, Verarbeitung oder

Zubereitung von Fleisch oder Geflügel

8438.60 - Maschinen und Apparate für die

Aufbereitung, Verarbeitung oder

Zubereitung von Früchten, Nüssen oder

Gemüse.

84.40 Buchbindereimaschinen und -apparate,

einschließlich Fadenheftmaschinen.

84.41 Andere Maschinen und Apparate zur

Bearbeitung oder Verarbeitung von

Papiermasse, Papier oder Pappe,

einschließlich Schneidmaschinen aller Art.

84.42 Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen

Werkzeugmaschinen der Nummer 84.56 und

84.65) zum Schriftgießen oder

Schriftsetzen, oder zum Zurichten oder

Herstellen von Klischees, Druckplatten,

Formzylindern oder anderen Druckformen;

Buchdrucklettern, Klischees, Druckplatten,

Formzylinder und andere Druckformen;

Klischees, Platten, Zylinder und

Lithographiesteine, für graphische Zwecke

vorgerichtet (zB geschliffen, gekörnt oder

poliert).

84.43 Druckmaschinen; Hilfsmaschinen und

-apparate für Druckmaschinen.

- Offsetdruckmaschinen, ausgenommen

Flexodruckmaschinen:

8443.29 - sonstige

8443.40 - Tiefdruckmaschinen

8443.50 - andere Druckmaschinen

8443.60 - Hilfsmaschinen und Apparate für

Druckmaschinen

8443.90 - Teile

84.44 Düsenspinnmaschinen und Maschinen zum

Verstrecken, Texturieren oder Verschneiden

von Chemiefasern.

84.45 Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten

von Spinnstoffen; Maschinen zum Spinnen,

Dublieren oder Zwirnen sowie andere

Maschinen zur Herstellung von

Spinnstoffgarnen; Maschinen zum Spulen

(einschließlich Schußspulmaschinen),

Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen und

Maschinen zur Vorbereitung von

Spinnstoffgarnen für die Verwendung auf

Maschinen der Nummer 84.46 oder 84.47.

- Maschinen zum Vorbereiten oder

Aufbereiten von Spinnstoffen:

8445.11 - - Karden (Krempeln)

8445.12 - - Kämmaschinen

8445.13 - - Vorspinnmaschinen

8445.19 - - sonstige

8445.90 - andere

84.47 Maschinen zur Herstellung von Wirk- oder

Strickwaren, Nähgewirken, Gimpen, Tüllen,

Spitzen, Stickereien, Posamentierwaren,

Flechtwaren oder Netzwaren sowie

Tuftingmaschinen.

8447.90 - andere

84.48 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen

der Nummer 84.44, 84.45, 84.46 oder 84.47

(zB Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen,

Kett- und Schußfadenwächter und

Webschützenwechsler); Teile und Zubehör,

ausschließlich oder hauptsächlich für

Maschinen und Apparate dieser Nummer oder

für Maschinen der Nummer 84.44, 84.45,

84.46 oder 84.47 geeignet (zB Spindeln und

Spindelflügel, Kratzengarnituren, Kämme,

Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen,

Schäfte und Litzen, Nadeln und Platinen).

- Hilfsmaschinen und -apparate für

Maschinen der Nummer 84.44, 84.45, 84.46

oder 84.47:

8448.11 - - Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen;

Kartenreduziervorrichtungen,

Kartenschlagmaschinen,

Kartenkopiermaschinen und

Kartenbindemaschinen dafür

- Teile und Zubehör für Maschinen der

Nummer 84.45 oder für deren

Hilfsmaschinen und -apparate:

8448.32 - - für Maschinen zur Aufbereitung von

Spinnstoffen, ausgenommen

Kratzengarnituren

8448.33 - - Spindeln, Spindelflügel, Spinnringe und

Ringläufer

8448.39 - - sonstige

- Teile und Zubehör für Webmaschinen

(Webstühle) oder deren Hilfsmaschinen und

-apparate:

8448.41 - - Webschützen

8448.42 - - Kämme (Riete), Litzen und Schäfte

8448.49 - - sonstige

- Teile und Zubehör für Maschinen der

Nummer 84.47 oder für deren

Hilfsmaschinen und -apparate:

8448.51 - - Platinen, Nadeln und andere Waren zur

Maschenbildung

8448.59 - - sonstige

84.49 Maschinen und Apparate zur Herstellung oder

Fertigbehandlung von Filz oder Vliesstoffen

(als Meterware oder geformt),

einschließlich Maschinen und Apparate zur

Herstellung von Filzhüten; Formen für die

Hutmacherei.

84.50 Wäschewaschmaschinen für den Haushalt oder

für Wäschereien, einschließlich kombinierte

Wäschewasch- und Trockenmaschinen.

8450.90 - Teile

84.53 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten,

Gerben, Zurichten oder Bearbeiten von

Häuten, Fellen oder Leder oder zur

Herstellung oder Reparatur von Schuhen oder

anderen Waren aus Häuten, Fellen oder

Leder, ausgenommen Nähmaschinen.

8453.10 - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten,

Gerben, Zurichten oder Bearbeiten von

Häuten, Fellen oder Leder

8453.20 - Maschinen und Apparate zur Herstellung

oder Reparatur von Schuhen

8453.90 - Teile

84.55 Metallwalzwerke und Walzen hiefür.

8455.30 - Walzen für Walzwerke

84.56 Werkzeugmaschinen für die abtragende

Bearbeitung von Stoffen aller Art durch

Laserstrahl oder anderen Licht- oder

Photonenstrahl, durch Ultraschall, durch

Elektroerosion, durch elektrochemische

Verfahren, durch Elektronen-, Ionen- oder

Plasmastrahl.

8456.20 - mit Ultraschall arbeitend

8456.30 - mit Elektroerosion arbeitend

8456.90 - andere

84.59 Werkzeugmaschinen (einschließlich

Bearbeitungseinheiten auf Schlitten) für

die spanabhebende Bearbeitung von Metallen

durch Bohren, Ausbohren, Fräsen,

Gewindeschneiden oder Gewindebohren,

ausgenommen Drehmaschinen der Nummer 84.58.

- andere kombinierte Ausbohr- und

Fräsmaschinen:

8459.39 - - sonstige

84.60 Werkzeugmaschinen zum Abgraten, Entgraten,

Schärfen, Schleifen, Honen, Läppen,

Polieren und zur anderen Fertigbearbeitung

von Metallen, gesinterten Metallcarbiden

oder Cermets (Metallkeramiken) mit Hilfe

von Schleifmaschinen, Schleif- oder

Poliermaschinen, ausgenommen Maschinen zur

Herstellung oder Fertigbearbeitung von

Verzahnungen der Nummer 84.61.

- Schärfmaschinen:

8460.31 - - numerisch gesteuert

8460.39 - - sonstige

84.61 Werkzeugmaschinen zum Hobeln, Waagrecht-

oder Senkrechtstoßen, Räumen, Verzahnen

oder Fertigbearbeiten von Verzahnungen,

Sägen oder Trennen und andere

Werkzeugmaschinen für die spanabhebende

Bearbeitung von Metallen, gesinterten

Metallcarbiden oder Cermets

(Metallkeramiken), anderweitig weder

genannt noch inbegriffen.

8461.20 - Waagrecht- oder Senkrechtstoßmaschinen

8461.30 - Räummaschinen

8461.90 - andere

84.63 Andere Werkzeugmaschinen für die spanlose

Bearbeitung oder Verarbeitung von Metallen,

gesinterten Metallcarbiden oder Cermets

(Metallkeramiken).

8463.20 - Gewindewalzmaschinen

8463.30 - Maschinen zum Bearbeiten oder Verarbeiten

von Draht

8463.90 - andere

84.64 Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung von

Steinen, keramischen Waren, Beton,

Asbestzement oder ähnlichen mineralischen

Stoffen oder für die Kaltbearbeitung von

Glas.

8464.10 - Sägemaschinen

84.67 Handwerkzeuge mit Preßluftantrieb oder

eingebautem nichtelektrischem Motor.

84.70 Rechenmaschinen; Buchungsmaschinen,

Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder

Eintrittskartenausgabemaschinen und

ähnliche Maschinen mit Rechenvorrichtung;

Registrierkassen.

8470.30 - andere Rechenmaschinen

8470.40 - Buchungsmaschinen

8470.50 - Registrierkassen

8470.90 - andere

84.72 Andere Büromaschinen und Büroapparate (zB

Hektographen, Matrizenvervielfältiger,

Adressiermaschinen, automatische

Banknotenausgabemaschinen, Geldsortier-,

Geldzähl- oder Geldverpackungsmaschinen,

Bleistiftspitzmaschinen, Loch- oder

Heftapparate).

8472.10 - Vervielfältigungsmaschinen

84.73 Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer,

Schutzhüllen u. dgl.), ausschließlich oder

hauptsächlich für Maschinen oder Apparate

der Nummern 84.69 bis 84.72 geeignet.

8473.10 - Teile und Zubehör für Maschinen der

Nummer 84.69

8473.40 - Teile und Zubehör für Maschinen und

Apparate der Nummer 84.73

84.75 Maschinen für den Zusammenbau von mit einem

Glaskolben oder Glasrohr ausgestatteten

elektrischen Lampen oder Röhren,

Elektronenröhren oder

Photoblitzlichtlampen; Maschinen und

Apparate für die Herstellung oder

Warmbearbeitung von Glas oder Glaswaren.

84.76 Warenverkaufsautomaten (zB Briefmarken-,

Zigaretten-, Nahrungsmittel- oder

Getränkeautomaten), einschließlich

Geldwechselmaschinen.

84.77 Maschinen und Apparate für die Bearbeitung

von Kautschuk oder Kunststoffen oder für

die Herstellung von Waren aus diesen

Stoffen, in diesem Kapitel anderweitig

weder genannt noch inbegriffen.

8477.90 - Teile

84.78 Maschinen und Apparate für die Aufbereitung

oder Verarbeitung von Tabak, in diesem

Kapitel anderweitig weder genannt noch

inbegriffen.

84.79 Maschinen, Apparate und mechanische Geräte

mit eigener Funktion, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch inbegriffen.

8479.90 - Teile

84.80 Gießerei-Formkästen; Modellplatten;

Gießerei-Modelle; Formen für Metalle

(ausgenommen Gußformen für Ingots, Masseln

u. dgl.), Metallcarbide, Glas, mineralische

Stoffe, Kautschuk oder Kunststoffe.

- Formen für Kautschuk oder Kunststoffe:

8480.71 - - Spritzguß- und Druckgußformen

8480.79 - - sonstige

84.82 Wälzlager (Kugel- und Rollenlager,

einschließlich Nadellager).

8482.40 - Nadellager

- Teile

8482.91 - - Kugeln, Rollen und Nadeln

8482.99 - - sonstige

84.83 Wellen (einschließlich Nockenwellen und

Kurbelwellen) und Kurbeln; Lagergehäuse

(auch mit eingebautem Wälzlager),

Gleitlager und Lagerschalen; Zahnräder,

Zahnstangen, Friktionsräder, Kettenräder

und Getriebe, auch in Form von

Wechselgetrieben oder anderen regelbaren

Getrieben, einschließlich

Drehmomentwandler, Kugelrollspindeln;

Schwungräder und Riemen- oder Seilscheiben,

einschließlich Rollenblöcke für

Flaschenzüge; Schaltkupplungen und andere

Wellenkupplungen (einschließlich Kreuz-

oder Kardangelenke).

8483.90 - Teile

84.84 Metalloplastische Dichtungen; Sätze oder

Zusammenstellungen von Dichtungen

verschiedener stofflicher Beschaffenheit,

in Beuteln, Säckchen oder ähnlichen

Umschließungen.

84.85 Teile von Maschinen, Apparaten oder

mechanischen Geräten, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch inbegriffen,

ausgenommen Teile mit elektrischen

Anschlußstücken, Isolierteilen, Wicklungen,

Kontakten oder anderen wesentlichen

Merkmalen elektrotechnischer Waren.

85.05 Elektromagnete; Permanentmagnete und Waren,

die bestimmt sind, durch Magnetisierung zu

Permanentmagneten zu werden;

elektromagnetische oder

permanentmagnetische Spannplatten,

Spannfutter und ähnliche

Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische

Kupplungen und Bremsen; elektromagnetische

Hebeköpfe.

8505.20 - elektromagnetische Kupplungen

8505.30 - elektromagnetische Hebeköpfe

85.06 Elektrische Primärelemente und

Primärbatterien.

8506.90 - Teile

85.08 Elektromechanische Handwerkzeuge mit

eingebautem Elektromotor.

85.09 Elektromechanische Haushaltsgeräte mit

eingebautem Elektromotor.

8509.20 - Fußbodenpoliergeräte

8509.30 - Geräte zum Zerkleinern von Küchenabfällen

8509.90 - Teile

85.10 Rasierapparate und Haarschneide- und

Schermaschinen, mit eingebautem

Elektromotor.

8510.90 - Teile

85.16 Elektrische Wasserdurchlauferhitzer,

Warmwasserspeicher und Tauchsieder;

elektrische Apparate für die Raumheizung,

die Bodenbeheizung; elektrothermische

Apparate für die Haarpflege (zB

Haartrockner, Dauerwellenapparate und

Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen;

elektrische Bügeleisen; andere

elektrothermische Apparate, wie sie im

Haushalt verwendet werden; elektrische

Heizwiderstände, ausgenommen solche der

Nummer 85.45.

8516.90 - Teile

85.17 Elektrische Apparate für die

Drahttelephonie oder Drahttelegraphie,

einschließlich solcher Apparate für

Trägerfrequenzsysteme.

8517.20 - Fernschreiber

8517.90 - Teile

85.18 Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür;

Lautsprecher, auch in Gehäusen; Kopfhörer,

Ohrhörer und Mikrophon-Hörer-Kombinationen;

elektrische Tonfrequenzverstärker;

elektrische Tonverstärkergeräte und

-anlagen.

8518.30 - Kopfhörer, Ohrhörer und

Mikrophon-Hörer-Kombinationen

85.19 Plattenspieler, Kassettenabspielgeräte und

andere Tonwiedergabegeräte, ohne eingebaute

Tonaufnahmevorrichtung.

- andere Plattenspieler mit Verstärker:

8519.21 - - ohne Lautsprecher

8519.29 - - sonstige

- Plattenspieler ohne Verstärker:

8519.31 - - mit automatischem Plattenwechsler

8519.39 - - sonstige

8519.40 - Diktat-Wiedergabegeräte

- andere Tonwiedergabegeräte:

8519.91 - - Kassettenabspielgeräte

8519.99 - - sonstige

85.20 Magnetbandgeräte und andere

Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter

Tonwiedergabevorrichtung.

85.21 Videogeräte zur Bild- oder Bild- und

Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, auch mit

eingebautem Videosignalempfangsteil

(Tuner).

85.22 Teile und Zubehör für Geräte der

Nummern 85.19 bis 85.21.

8522.10 - Tonabnehmer für Rillentonträger

85.23 Träger, für Tonaufnahmen oder ähnliche

Aufzeichnungen vorgerichtet, ohne

Aufzeichnung, ausgenommen Waren des

Kapitels 37.

85.24 Schallplatten, Bänder und andere Träger,

mit Ton- oder ähnlichen Aufzeichnungen,

einschließlich Matrizen und Galvanos für

die Schallplattenerzeugung, ausgenommen

Waren des Kapitels 37.

85.25 Sendegeräte für Funktelephonie,

Funktelegraphie, Rundfunk oder Fernsehen,

auch mit eingebautem Empfangsgerät oder

Tonaufnahme oder Tonwiedergabegerät;

Fernsehkameras.

8525.30 - Fernsehkameras

85.26 Radargeräte, Funknavigationsgeräte und

Funkfernsteuergeräte.

8526.10 - Radargeräte

- andere:

8526.91 - - Funknavigationsgeräte

85.27 Empfangsgeräte für Funktelephonie,

Funktelegraphie oder Rundfunk, auch in

einem gemeinsamen Gehäuse mit einem

Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder

einer Uhr kombiniert.

85.29 Teile, ausschließlich oder hauptsächlich

für Geräte der Nummern 85.25 bis 85.28

geeignet.

85.33 Elektrische Widerstände (einschließlich

Rheostate und Potentiometer), ausgenommen

Heizwiderstände.

85.39 Elektrische Glühlampen, Entladungslampen

und -röhren, einschließlich

innenverspiegelte Scheinwerferlampen und

Ultraviolett- oder Infrarotlampen und

-röhren; Bogenlampen.

8539.10 - innenverspiegelte Scheinwerferlampen

8539.90 - Teile

85.40 Elektronenröhren mit Glühkathode,

Kaltkathode oder Photokathode (zB

Vakuumröhren, Röhren mit Dampf- oder

Gasfüllung,

Quecksilberdampfgleichrichterlampen und

-kleinröhren, Kathodenstrahlröhren,

Fernsehbildaufnahmeröhren).

85.41 Dioden, Transistoren und ähnliche

Halbleiterelemente; lichtempfindliche

Halbleiterelemente, einschließlich

photovoltaische Zellen (auch zu Modulen

zusammengebaut oder in Tafeln aufgemacht);

Leuchtdioden; gefaßte (montierte)

piezoelektrische Kristalle.

85.42 Elektronische integrierte Schaltungen und

zusammengesetzte elektronische

Mikroschaltungen.

85.43 Elektrische Maschinen und Apparate mit

eigener Funktion, in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch inbegriffen.

8543.10 - Teilchenbeschleuniger

8543.20 - Signalgeneratoren

8543.30 - Maschinen und Apparate für die

Galvanotechnik, Elektrolyse oder

Elektrophorese

8543.90 - Teile

85.44 Isolierte (einschließlich lackierte oder

eloxierte) Drähte, Kabel (einschließlich

Koaxialkabel) und andere isolierte

elektrische Leiter, auch mit

Anschlußstücken; Lichtleitkabel aus einzeln

ummantelten optischen Fasern, auch

elektrische Leiter enthaltend oder mit

Anschlußstücken versehen.

8544.70 - Lichtleitkabel

86.04 Eisenbahn- und

Straßenbahninstandhaltungsfahrzeuge oder

Servicefahrzeuge, auch mit eigenem Antrieb

(zB Werkstattwagen, Kranwagen,

Gleisstopfwagen, Gleisrichtmaschinen,

Prüfwagen, Gleisinspektionswagen,

Draisinen).

86.09 Warenbehälter (Container), einschließlich

solcher für den Transport von

Flüssigkeiten, speziell für eine oder

mehrere Beförderungsarten gebaut und

ausgestattet.

87.08 Teile und Zubehör, für Kraftfahrzeuge der

Nummern 87.01 bis 87.05.

- andere Teile und Zubehör für Karosserien

(einschließlich Führerhäuser):

8708.29 - - sonstige

8708.60 - Achsen, andere als Antriebsachsen, und

Teile davon

8708.70 - Räder sowie Teile und Zubehör davon

8708.80 - Stoßdämpfer

- andere Teile und anderes Zubehör:

8708.91 - - Kühler

8708.92 - - Auspufftöpfe und Auspuffrohre

8708.99 - - sonstige

87.10 Panzerkampfwagen und andere gepanzerte

Kampffahrzeuge, motorisiert, auch

bewaffnet; Teile davon.

87.13 Rollstühle und ähnliche Fahrzeuge, für

Kranke und Körperbehinderte, auch mit Motor

oder anderem mechanischem Antrieb.

88.02 Andere Luftfahrzeuge (zB Hubschrauber,

Flugzeuge); Raumfahrzeuge (einschließlich

Satelliten) und ihre Träger für den

Raumstart.

- Hubschrauber:

8802.11 - - mit einem Leergewicht von 2000 kg oder

weniger

8802.12 - - mit einem Leergewicht von mehr als

2000 kg

8802.50 - Raumfahrzeuge (einschließlich Satelliten)

und ihre Träger für den Raumstart

88.03 Teile von Waren der Nummer 88.01 oder

88.02.

8803.30 - andere Teile von Flugzeugen oder

Hubschraubern

89.08 Schiffe und andere schwimmende

Konstruktionen, zum Abwracken.

90.01 Optische Fasern und optische Faserbündel;

optische Faserkabel, andere als die der

Nummer 85.44; Folien und Platten aus

polarisierenden Stoffen; Linsen

(einschließlich Kontaktlinsen), Prismen,

Spiegel und andere optische Elemente, aus

Stoffen aller Art, nicht gefaßt,

ausgenommen nicht optisch bearbeitete

Elemente aus Glas.

90.03 Fassungen für Brillen, Schutzbrillen oder

ähnliche Waren; Teile davon.

90.04 Brillen, Schutzbrillen und ähnliche Waren,

zur Korrektur und zum Schutz der Augen oder

für andere Zwecke.

90.05 Ferngläser, Fernrohre, astronomische

Fernrohre, optische Teleskope und Gestelle

dafür; andere astronomische Instrumente und

Gestelle dafür, ausgenommen jedoch

Instrumente, Apparate und Geräte für die

Radioastronomie.

90.06 Photographische (andere als

kinematographische) Aufnahmeapparate;

photographische Blitzlichtgeräte und

Photoblitzlichtlampen, andere als

Entladungslampen der Nummer 85.39.

90.07 Kinematographische Aufnahmeapparate und

Projektoren, auch mit eingebauten

Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten.

- Aufnahmeapparate:

9007.11 - - für Filme mit einer Breite von weniger

als 16 mm oder für Doppel-8 mm-Filme

9007.19 - - sonstige

- Projektoren:

9007.21 - - für Filme mit einer Breite von weniger

als 16 mm

- Teile und Zubehör:

9007.91 - - für Aufnahmeapparate

9007.92 - - für Projektoren

90.09 Photokopierapparate mit optischem System

oder für das Kontaktverfahren sowie

Thermokopiergeräte.

9009.90 - Teile und Zubehör

90.10 Apparate und Ausrüstungen für

photographische oder kinematographische

Laboratorien (einschließlich Apparate für

die Projektion von Schaltbildern auf

sensibilisierte Halbleitermaterialien), in

anderen Nummern dieses Kapitels nicht

genannt oder inbegriffen;

Negativbetrachter; Projektionsschirme und

Projektionswände.

9010.90 - Teile und Zubehör

90.11 Optische Mikroskope, einschließlich solche

für die Mikrophotographie,

Mikrokinematographie oder Mikroprojektion.

90.12 Andere als optische Mikroskope;

Diffraktographen.

90.13 Flüssigkristallanzeigen, die keine in

anderen Nummern genauer erfaßte Waren

darstellen; Vorrichtungen zur Erzeugung von

Laserstrahlen, ausgenommen Laserdioden;

andere optische Instrumente, Apparate und

Geräte, in diesem Kapitel anderweitig weder

genannt noch inbegriffen.

9013.20 - Vorrichtungen zur Erzeugung von

Laserstrahlen, ausgenommen Laserdioden

9013.80 - andere Geräte, Apparate und Instrumente

9013.90 - Teile und Zubehör

90.14 Kompasse, einschließlich

Navigationskompasse; andere

Navigationsinstrumente und -apparate.

9014.10 - Kompasse, einschließlich

Navigationskompasse

9014.80 - andere Instrumente und Apparate

9014.90 - Teile und Zubehör

90.15 Instrumente, Apparate und Geräte für die

Geodäsie, Topographie, Feld- und

Höhenvermessung, Photogrammetrie,

Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie,

Meteorologie oder Geophysik, ausgenommen

Kompasse; Entfernungsmesser.

9015.20 - Theodolite und Tachymeter

9015.30 - Nivellierinstrumente

9015.40 - Instrumente und Geräte für die

Photogrammetrie

9015.80 - andere Instrumente, Apparate und Geräte

9015.90 - Teile und Zubehör

90.17 Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente

(zB Zeichenmaschinen, Pantographen,

Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber und

Rechenscheiben); Instrumente für die

Längenmessung mit der Hand (zB Maßstäbe und

Maßbänder, Mikrometer und Schiebelehren und

andere Lehren), in diesem Kapitel

anderweitig weder genannt noch inbegriffen.

9017.10 - Zeichentische und Zeichenmaschinen, auch

automatische

9017.20 - andere Zeichen-, Anreiß- oder

Recheninstrumente

9017.90 - Teile und Zubehör

90.18 Instrumente, Apparate und Geräte, für

medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder veterinärmedizinische

Verwendung, einschließlich Szintigraphen

und andere elektromedizinische Apparate

sowie Apparate zur Prüfung des

Sehvermögens.

- Elektro-Diagnoseapparate (einschließlich

der Apparate zur funktionellen Prüfung

oder zur Kontrolle der physiologischen

Parameter):

9018.11 - - Elektrokardiographen

9018.19 - - sonstige

- Injektionsspritzen, Nadeln, Katheter,

Kanülen u. dgl.:

9018.32 - - Hohlnadeln aus Metall und chirurgische

Nähnadeln

9018.39 - - sonstige

9018.50 - andere Instrumente, Apparate und Geräte

für die Augenheilkunde

9018.90 - andere Instrumente, Apparate und Geräte

90.19 Apparate und Geräte für die

Mechanotherapie; Massageapparate und

-kleingeräte; Apparate und Geräte für

Psychotechnik, Ozontherapie,

Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und

künstliche Beatmung sowie andere Apparate

und Geräte für die Atmungstherapie.

9019.10 - Apparate und Geräte für die

Mechanotherapie; Massageapparate und

-geräte; Apparate und Geräte für die

Psychotechnik

90.20 Andere Atmungsgeräte und Gasmasken,

ausgenommen Schutzmasken, die weder

mechanische Teile noch auswechselbare

Filter ausweisen.

90.21 Orthopädische Apparate und Vorrichtungen,

einschließlich Krücken,

medizinisch-chirurgische Gürtel und Bänder;

Schienen und andere Vorrichtungen zur

Behandlung von Knochenbrüchen; künstliche

Körperteile; Schwerhörigengeräte und andere

Apparate und Vorrichtungen, die zur

Behebung von Funktionsschäden oder

Gebrechen in der Hand oder am Körper

getragen oder in diesen eingepflanzt

werden.

90.22 Röntgenapparate oder Apparate, die Alpha-,

Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch

für medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder veterinärmedizinische

Zwecke, einschließlich der Apparate für die

Strahlenphotographie oder die

Strahlentherapie, Röntgenröhren und andere

Vorrichtungen zur Erzeugung von

Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren,

Steuerpulte und Bedienungstische,

Bildschirme, Tische, Sessel u. dgl., für

die Untersuchung und Behandlung.

- Röntgenapparate, auch für medizinische,

chirurgische, zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische Verwendung,

einschließlich Apparate für die

Röntgenphotographie oder die

Strahlentherapie:

9022.19 - - für andere Zwecke

- Apparate, die Alpha-, Beta- oder

Gammastrahlen verwenden, auch für

medizinische, chirurgische, zahnärztliche

oder veterinärmedizinische Zwecke,

einschließlich Apparate für die

Strahlenphotographie oder die

Strahlentherapie:

9022.21 - - für medizinische, chirurgische,

zahnmedizinische oder

veterinärmedizinische Zwecke

9022.29 - - für andere Zwecke

9022.30 - Röntgenröhren

9022.90 - andere, einschließlich Teile und Zubehör

90.25 Dichtemesser, Aräometer, Senkwaagen und

ähnliche schwimmende Instrumente,

Thermometer, Pyrometer, Barometer,

Hygrometer und Psychrometer, auch mit

Registriervorrichtung, auch miteinander

kombiniert.

- Thermometer und Pyrometer, nicht mit

anderen Instrumenten kombiniert:

9025.11 - - mit Flüssigkeitsfüllung, direkt

ablesbar

9025.19 - - sonstige

9025.80 - andere Instrumente

9025.90 - Teile und Zubehör

90.26 Instrumente und Apparate zum Messen oder

Kontrollieren von Durchfluß, Standhöhe,

Druck oder von anderen veränderlichen

Größen von Flüssigkeiten oder Gasen (zB

Durchflußmengenmesser, Standanzeiger,

Manometer und Wärmemengenmesser),

ausgenommen Instrumente und Apparate der

Nummer 90.14, 90.15, 90.28 oder 90.32.

90.27 Instrumente, Apparate und Geräte für

physikalische oder chemische Untersuchungen

(zB Polarimeter, Refraktometer,

Spektrometer und Gas- oder

Rauchanalysenapparate); Instrumente,

Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen

der Viskosität, Porosität, Dehnung,

Oberflächenspannung u. dgl.; Instrumente

und Apparate für kalorimetrische,

akustische oder photometrische Messungen

(einschließlich Belichtungsmesser);

Mikrotome.

9027.10 - Gas- oder Rauchanalysenapparate

9027.30 - Spektrometer, Spektrophotometer und

Spektrographen, die optische Strahlungen

(Ultraviolett-Strahlen, sichtbares Licht,

Infrarot-Strahlen) verwenden

9027.40 - Belichtungsmesser

9027.50 - andere Instrumente und Apparate, die

optische Strahlungen

(Ultraviolett-Strahlen, sichtbares Licht,

Infrarot-Strahlen) verwenden

9027.80 - andere Instrumente und Apparate

90.28 Verbrauchs- oder Produktionszähler für Gas,

Flüssigkeiten und Elektrizität,

einschließlich derartiger Prüf- und

Eichzähler für diese Geräte.

9028.20 - Flüssigkeitszähler

9028.90 - Teile und Zubehör

90.29 Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter,

Kilometerzähler, Schrittzähler u. dgl.;

Tachometer und andere

Geschwindigkeitsmesser, ausgenommen solche

der Nummer 90.14 oder 90.15; Stroboskope.

9029.20 Tachometer und andere

Geschwindigkeitsmesser; Stroboskope

9029.90 - Teile und Zubehör

90.30 Oszilloskope, Spektralanalysengeräte und

andere Instrumente, Apparate und Geräte zum

Messen oder Kontrollieren elektrischer

Größen, ausgenommen Zähler der

Nummer 90.28; Instrumente und Apparate zum

Messen oder zum Nachweis von Alpha-, Beta-,

Gamma-, Röntgen-, kosmischen oder anderen

ionisierenden Strahlen.

9030.10 - Instrumente und Apparate zum Messen oder

zum Nachweis von ionisierenden Strahlen

9030.20 - Kathodenstrahloszilloskope und

Kathodenstrahloszillographen

9030.90 - Teile und Zubehör

90.31 Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen

zum Messen oder Kontrollieren, in diesem

Kapitel anderweitig weder genannt noch

inbegriffen; Profilprojektoren.

9031.40 - andere optische Instrumente, Apparate und

Geräte

9031.80 - andere Instrumente, Apparate, Geräte und

Maschinen

9031.90 - Teile und Zebehör

90.32 Instrumente, Apparate und Geräte zum

selbsttätigen Regeln oder Kontrollieren.

9032.10 - Thermostate

9032.20 - Druckregel- und -kontrollapparate

- andere Instrumente, Apparate und Geräte:

9032.81 - - hydraulische oder pneumatische

9032.90 - Teile und Zubehör

90.33 Teile und Zubehör von Maschinen, Apparaten,

Geräten und Instrumenten des Kapitels 90,

in diesem Kapitel anderweitig weder genannt

noch inbegriffen.

91.01 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche

Uhren (einschließlich Stoppuhren vom

gleichen Typ), mit einem Gehäuse aus

Edelmetall oder Edelmetallplattierung.

91.02 Armbanduhren, Taschenuhren und ähnliche

Uhren (einschließlich Stoppuhren vom

gleichen Typ), ausgenommen solche der

Nummer 91.01.

91.03 Uhren mit Kleinuhrwerk, ausgenommen solche

der Nummern 91.01, 91.02 und 91.04.

9103.10 - mit Batterie- oder Akkumulatorbetrieb

91.04 Armaturenbrettuhren und ähnliche Uhren für

Land-, Luft-, Raum- oder Wasserfahrzeuge.

91.05 Andere Uhren mit anderen als

Kleinuhrwerken.

91.06 Zeitkontrollapparate und Zeitmesser mit

Uhrwerk oder Synchronmotor (zB

Zeitkontrolluhren, Zeit- und

Datumstempeluhren).

9106.10 - Zeitkontrolluhren, Zeit- und

Datumstempeluhren

91.07 Zeitschalter und andere Zeitauslöser, mit

Uhrwerk oder Synchronmotor.

91.09 Andere Uhrwerke, vollständig und

zusammengebaut.

91.10 Vollständige Uhrwerke, nicht zusammengebaut

oder teilweise zusammengebaut (Bausätze);

unvollständige Uhrwerke, zusammengebaut;

Rohwerke von Uhren.

91.11 Gehäuse für Uhren der Nummer 91.01 oder

91.02, und Teile davon.

91.12 Gehäuse für andere Uhren und ähnliche

Gehäuse für andere Waren dieses Kapitels;

Teile davon.

91.13 Uhrarmbänder und Teile davon.

91.14 Andere Uhrenteile.

92.02 Andere Saiteninstrumente (zB Gitarren,

Geigen und Harfen).

92.03 Pfeifenorgeln mit Klaviatur; Harmonien und

ähnliche Instrumente mit Klaviatur und

freischwingenden Metallzungen.

92.04 Akkordeons und ähnliche Instrumente,

Mundharmonikas.

92.05 Andere Blasinstrumente (zB Klarinetten,

Trompeten und Dudelsäcke).

92.06 Schlaginstrumente (zB Trommeln, Xylophone,

Becken, Kastagnetten und Rumbakugeln).

92.09 Teile (zB Musikwerke für Spieldosen) und

Zubehör (zB Karten, Scheiben und Walzen für

mechanische Instrumente) von

Musikinstrumenten; Metronome, Stimmgabeln

und Stimmpfeifen aller Art.

9209.10 - Metronome, Stimmgabeln und Stimmpfeifen

9209.20 - Mechaniken für Spieldosen

- andere:

9209.93 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten

der Nummer 92.03

9209.94 - - Teile und Zubehör von Musikinstrumenten

der Nummer 92.07

9209.99 - - sonstige

93.01 Kriegswaffen, ausgenommen Revolver,

Pistolen sowie Waffen der Nummer 93.07.

93.03 Andere Feuerwaffen und ähnliche

Vorrichtungen, deren Wirkungsweise auf der

Zündung einer Treibladung beruht (zB

Sportgewehre und Sportflinten),

Vorderlader, Leuchtpistolen und andere

Vorrichtungen, die nur Leuchtsignale

abfeuern, Schreckschußpistolen und

-revolver, Viehschlachtapparate und Kanonen

zum Schießen von Fangleinen.

9303.10 - Vorderlader

9303.90 - andere

93.05 Teile und Zubehör von Waren der

Nummern 93.01 bis 93.04.

93.06 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen, Raketen

und ähnliche Kriegsmunition und Teile

davon; Patronen und andere Munition und

Geschoße sowie deren Teile, einschließlich

Schrot und Patronenpfropfen.

9306.30 - andere Patronen und Teile davon

9306.90 - andere

93.07 Säbel, Degen, Bajonette, Lanzen und

ähnliche Waffen sowie deren Teile und

Scheiden für diese Waren.

94.03 Andere Möbel und Teile davon.

9403.70 - Kunststoffmöbel

94.05 Beleuchtungskörper (einschließlich

Scheinwerfer) und Teile davon,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen;

Reklameleuchten, Leuchtschilder,

beleuchtete Namensschilder u. dgl., mit

fest montierter Lichtquelle, sowie

anderweitig weder genannte noch

inbegriffene Teile davon.

- Teile:

9405.91 - - aus Glas

95.07 Angelruten, Angelhaken und andere

Angelgeräte; kleine Fangnetze (Handnetze)

aller Art; Lockgeräte (andere als solche

der Nummer 92.08 oder 97.05) und ähnliche

Jagdgeräte.

9507.20 - Angelhaken, auch mit Vorfach

96.01 Elfenbein, Bein, Schildpatt, Horn, Geweihe,

Korallen, Perlmutter und andere tierische

Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus

diesen Stoffen (einschließlich durch Formen

erhaltene Waren).

9601.10 - Bearbeitetes Elfenbein und Waren aus

Elfenbein

96.02 Pflanzliche oder mineralische

Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus

diesen Stoffen; geformte oder geschnitzte

Waren aus Wachsen, Stearin, natürlichen

Gummen oder Harzen, Modelliermassen und

andere geformte oder geschnitzte Waren,

anderweitig weder genannt noch inbegriffen;

bearbeitete, nichtgehärtete Gelatine

ausgenommen Gelatine der Nummer 35.03) und

Waren aus nichtgehärteter Gelatine.

96.03 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich

solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten

oder Fahrzeugen darstellen), mechanische,

nicht motorbetriebene Teppichkehrer zum

Handgebrauch, Mops und Staubwedel;

Pinselköpfe und ähnliche Waren zur

Herstellung von Pinseln; Farbtupfer und

Farbroller; Wi scher aus Weichkautschuk

oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen.

9603.10 - Besen und Bürsten, aus Reisig oder

anderen pflanzlichen Stoffen,

zusammengebunden, auch mit Griffen oder

Stielen

9603.40 - Bürsten und Pinsel, zum Auftragen von

Anstrichfarben, Malerfarben, Lacken oder

ähnlichen Erzeugnissen (ausgenommen

solche der Unternummer 9603.30);

Farbtupfer und Farbroller

96.04 Handsiebe.

96.08 Kugelschreiber; Schreiber und

Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer

poröser Spitze; Füllfedern und andere

Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllstifte

(Dreh- und Druckstifte); Federhalter,

Bleistifthalter und ähnliche Halter; Teile

(einschließlich Schutzkappen und Klipse)

für die vorstehend genannten Waren,

ausgenommen jene der Nummer 96.09.

- andere:

9608.91 - - Schreibfedern und Schreibfederspitzen

96.09 Bleistifte (ausgenommen solche der

Nummer 96.08), Buntstifte, Minen,

Pastellstifte, Zeichenkohle, Schreib- oder

Zeichenkreide und Schneiderkreide.

9609.10 - Bleistifte und Buntstifte, deren Minen in

einem festen Schutzmantel eingeschlossen

sind

9609.20 - Minen (auch bunt) für Bleistifte oder

Füllstifte

96.11 Datum-, Siegel- oder Nummernstempel und

ähnliche Waren (einschließlich

Vorrichtungen zum Drucken oder Prägen von

Etiketten), für den Handgebrauch;

Zusammensetzstempel zum Handgebrauch und

Handdrückereien, die solche Stempel

enthalten.

96.14 Tabakspfeifen (einschließlich Pfeifenköpfe)

und Zigarren- oder Zigarettenspitze, sowie

Teile davon.

96.15 Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren;

Haarnadeln; Frisiernadeln, Haarklammern,

Lockenwickler und ähnliche Waren,

ausgenommen solche der Nummer 85.16, sowie

Teile davon.

- Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren:

9615.11 - - aus Hartkautschuk oder Kunststoffen

9615.19 - - sonstige

96.16 Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber

für Toilettezwecke, sowie

Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe

dafür; Puderquasten und Kissen zum

Auftragen von Kosmetik- oder

Toilettezubereitungen.

9616.10 - Parfümzerstäuber und ähnliche Zerstäuber

für Toilettezwecke, sowie

Zerstäubervorrichtungen und

Zerstäuberköpfe dafür

97.01 Gemälde, Zeichnungen und Bilder,

vollständig mit der Hand ausgeführt,

ausgenommen Zeichnungen der Nummer 49.06,

und andere handbemalte oder handverzierte

gewerbliche Waren; Kollagen und ähnliche

Bildwerke.

9701.10 - Gemälde, Zeichnungen und Bilder

97.02 Originalstiche, Originalschnitte und

Originallithographien.

97.03 Originalwerke der Bildhauerkunst, aus

Stoffen aller Art.

97.04 Brief- oder Stempelmarken,

Freistempelabdrucke, Ersttagsbriefe, mit

Marken bedruckte Korrespondenzkarten oder

-briefe (Ganzsachen) u. dgl., entwertet

oder, falls nicht entwertet, im

Bestimmungsland weder gültig noch zum

Umlauf vorgesehen.

97.05 Sammlungen und Sammlungsstücke von

zoologischem, botanischem, mineralogischem,

anatomischem, historischem,

archäologischem, paläontologischem,

ethnographischem oder numismatischem Wert.

97.06 Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt.

TABELLE B ZU ANHANG IV

```

```

Waren-Nr. HS-Code Warenbezeichnung

```

```

27.10 Erdöle und Öle aus bituminösen Mineralien,

ausgenommen Rohöl; anderweitig weder

genannte noch inbegriffene Zubereitungen,

die 70 Gewichtsprozent oder mehr Erdöle

oder Öle aus bituminösen Mineralien

enthalten, soweit diese Öle den

wesentlichen Bestandteil dieser

Zubereitungen bilden.

28.14 Ammoniak, wasserfrei oder in wässeriger

Lösung (Salmiakgeist).

2814.20 - Ammoniak in wässeriger Lösung

(Salmiakgeist)

28.17 Zinkoxid; Zinkperoxid.

28.35 Phosphinate (Hypophosphite), Phosphonate

(Phosphite), Phosphate und Polyphosphate.

- Polyphosphate:

2835.31 - - Natriumtriphosphat

(Natriumtripolyphosphat)

28.37 Cyanide, Cyanidoxide und komplexe Cyanide.

2837.20 - komplexe Cyanide

28.49 Carbide, auch von chemisch nicht eindeutig

bestimmter Konstitution.

2849.10 - des Calciums

29.02 Cyclische Kohlenwasserstoffe.

- Cyclane, Cyclene und Cycloterpene:

2902.11 - - Cyclohexan

2902.60 - Ethylbenzol

29.03 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe.

- gesättigte Chlorderivate der acyclischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.14 - - Kohlenstofftetrachlorid

(Tetrachlorkohlenstoff)

- Halogenderivate der aromatischen

Kohlenwasserstoffe:

2903.62 - - Hexachlorbenzol und DDT

(1,1,1-Trichlor-2,2-bis

(-p-chlorphenyl)-ethan)

29.05 Acyclische Alkohole und ihre Halogen-,

Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate.

- einwertige gesättigte Alkohole:

2905.15 - - Pentanol (Amylalkohol) und dessen

Isomere

29.07 Phenole; Phenolalkohole.

- einwertige Phenole:

2907.11 - - Phenol (Hydroxybenzol) und dessen Salze

29.15 Gesättigte acyclische Monocarbonsäuren und

deren Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-,

Nitro- oder Nitrosoderivate.

- Essigsäure und deren Salze;

Essigsäureanhydrid:

2915.22 - - Natriumacetat

- Ester der Essigsäure

2915.31 - - Ethylacetat

2915.33 - - n-Butylacetat

29.16 Ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren

und cyclische Monocarbonsäuren, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide und

Peroxysäuren; deren Halogen-, Sulfo-,

Nitro- oder Nitrosoderivate.

- ungesättigte acyclische Monocarbonsäuren,

deren Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate:

2916.11 - - Acrylsäure und deren Salze

2916.12 - - Ester der Acrylsäure

29.18 Carbonsäuren mit zusätzlichen

Sauerstoffunktionen und deren Anhydride,

Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren;

deren Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder

Nitrosoderivate.

- Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, aber

ohne andere Sauerstoffunktion, deren

Anhydride, Halogenide, Peroxide,

Peroxysäuren und deren Derivate:

2918.14 - - Citronensäure

29.21 Verbindungen mit Aminofunktion

- aromatische Monoamine und deren Derivate;

deren Salze:

2921.41 - - Anilin und dessen Salze

31.02 Mineralische oder chemische

Stickstoffdüngemittel.

- Ammoniumsulfat; Doppelsalze und

Mischungen aus Ammoniumsulfat und

Ammoniumnitrat:

3102.21 - - Ammoniumsulfat

3102.40 - Mischungen von Ammoniumnitrat mit

Calciumcarbonat oder anderen

anorganischen nichtdüngenden Stoffen

3102.80 - Mischungen von Harnstoff und

Ammoniumnitrat, in wässeriger oder

ammoniakalischer Lösung

3102.90 - andere, einschließlich Mischungen, die in

den vorstehenden Unternummern nicht

genannt sind

31.05 Mineralische oder chemische Düngemittel,

die zwei oder drei der düngenden Elemente

Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten;

andere Düngemittel; Waren dieses Kapitels

in Tabletten oder ähnlichen Formen mit

einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger.

3105.20 - mineralische oder chemische Düngemittel,

welche die drei düngenden Elemente

Stickstoff, Phosphor und Kalium enthalten

- andere mineralische oder chemische

Düngemittel, welche die zwei düngenden

Elemente Stickstoff und Phosphor

enthalten:

3105.59 - - sonstige

3105.60 - mineralische oder chemische Düngemittel,

welche die zwei düngenden Elemente

Phosphor und Kalium enthalten

32.07 Zubereitete Pigmente, zubereitete

Trübungsmittel und zubereitete Farben,

Schmelzglasuren, Engoben, flüssige

Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen, wie

sie für die Keramik-, Email- oder

Glasindustrie verwendet werden; Glasfritten

und anderes Glas in Form von Pulver,

Granalien, Schuppen oder Flocken.

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.