LegalizeVerordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Anpassung von Versorgungsleistungen in der Opferfürsorge für das Kalenderjahr 1991
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 11a Abs. 1, 2 und 3 des Opferfürsorgegesetzes, BGBl. Nr. 183/1947, in der Fassung der Bundesgesetze BGBl. Nr. 259/1967, BGBl. Nr. 595/1981 und BGBl. Nr. 741/1990 wird verordnet:
Artikel I
Der im Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes mit Bundesgesetz vom 22. November 1990, BGBl. Nr. 741, für das Jahr 1991 mit 1,050 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß im Jahr 1991 auch im Bereich des Opferfürsorgegesetzes verbindlich.
Artikel II
Der Betrag, der für das Kalenderjahr 1991 an die Stelle des im § 6 Z 5 des Opferfürsorgegesetzes genannten Betrages tritt, wird unter Zugrundelegung des im Bundesgesetz vom 17. Mai 1990, BGBl. Nr. 285, angeführten Betrages von 6 957 358 S mit 7 305 226 S festgestellt.
Artikel III
Die Beträge, die ab 1. Jänner 1991 an die Stelle der im Opferfürsorgegesetz genannten Beträge treten, werden unter Zugrundelegung der in der Verordnung BGBl. Nr. 431/1990 angeführten Beträge wie folgt festgestellt:
Im § 11 Abs. 2
statt 416 S mit 437 S;
Im § 12a Abs. 1
statt 10 383 S mit 10 902 S, statt 4 157 S mit 4 365 S.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.