LegalizeVerordnung des Bundeskanzlers über die Verbindlicherklärung des für den Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes festgesetzten Anpassungsfaktors für den Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1991
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des Tuberkulosegesetzes, BGBl. Nr. 127/1968, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 285/1990, wird verordnet:
§ 1. Der im Bereich des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes durch das Sozialrechts-Änderungsgesetz 1990, BGBl. Nr. 741, für das Jahr 1991 mit 1,050 festgesetzte Anpassungsfaktor ist in diesem Ausmaß auch im Bereich des Tuberkulosegesetzes für das Jahr 1991 verbindlich.
§ 2. Die Beträge, die für das Jahr 1991 an die Stelle der in § 41 Abs. 2 des Tuberkulosegesetzes genannten Beträge treten, werden wie folgt festgesetzt:
| lit. a .............................................................. | 7 502 S, |
|---|---|
| lit. b ............................................................. | 2 801 S, |
| lit. c ............................................................. | 10 733 S, |
| Erhöhungsbetrag für 1 Kind........................ | 809 S. |
§ 3. Die Höhe des Taschengeldes gemäß § 39 Abs. 4 des Tuberkulosegesetzes wird für das Jahr 1991 mit 80 S festgesetzt.
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