Bundesmuseen-Gesetz 2002

(3) Die Abgeltungen gemäß Abs. 1 und Abs. 2 hat der Bund der Österreichischen Nationalbibliothek nach Bedarf monatlich im Voraus zu überweisen.

(4) Die zum 31. Dezember 2001 in Durchführung begriffenen baulichen Investitionsvorhaben sind vom bisherigen Auftraggeber auf seine Kosten fertig zu stellen.

§ 15. (1) Der Bund leistet der Österreichischen Nationalbibliothek für die Aufwendungen, die ihr in Erfüllung ihres kulturpolitischen Auftrages entstehen, ab dem 1. Jänner 2005 eine jährliche Basisabgeltung in Höhe von 20 778 000 €.

(2) Zusätzlich zu der Abgeltung gemäß Abs. 1 kann der Bund nach Maßgabe der im jährlichen Bundesfinanzgesetz für diese Zwecke vorgesehenen Mittel erhöhte Aufwendungen unter der Voraussetzung vergüten, dass dies trotz zweckmäßiger, wirtschaftlicher und sparsamer Gebarung der Anstalt und unter Bedachtnahme auf Rationalisierungsmaßnahmen erforderlich ist.

(3) Die Abgeltungen gemäß Abs. 1 und Abs. 2 hat der Bund der Österreichischen Nationalbibliothek nach Bedarf monatlich im Voraus zu überweisen.

(4) Die zum 31. Dezember 2001 in Durchführung begriffenen baulichen Investitionsvorhaben sind vom bisherigen Auftraggeber auf seine Kosten fertig zu stellen.

§ 15. (1) Zusätzlich zu der Abgeltung gemäß § 5 Abs. 4 kann der Bund nach Maßgabe der im jährlichen Bundesfinanzgesetz für diese Zwecke vorgesehenen Mittel erhöhte Aufwendungen unter der Voraussetzung vergüten, dass dies trotz zweckmäßiger, wirtschaftlicher und sparsamer Gebarung der Anstalt und unter Bedachtnahme auf Rationalisierungsmaßnahmen erforderlich ist.

(2) Die zum 31. Dezember 2001 in Durchführung begriffenen baulichen Investitionsvorhaben sind vom bisherigen Auftraggeber auf seine Kosten fertig zu stellen.

§ 15. Zusätzlich zu der Abgeltung gemäß § 5 Abs. 4 kann der Bund nach Maßgabe der im jährlichen Bundesfinanzgesetz für diese Zwecke vorgesehenen Mittel erhöhte Aufwendungen unter der Voraussetzung vergüten, dass dies trotz zweckmäßiger, wirtschaftlicher und sparsamer Gebarung der Anstalt und unter Bedachtnahme auf Rationalisierungsmaßnahmen erforderlich ist.

§ 16. (1) Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur erlässt für die Österreichische Nationalbibliothek bis zum 31. Dezember 2001 mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2002 auf Vorschlag der Österreichischen Nationalbibliothek oder nach deren Anhörung eine Bibliotheksordnung, in der jedenfalls folgende Angelegenheiten zu regeln sind:

(2) Die Bibliotheksordnung ist als Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur kundzumachen.

(3) Gleichzeitig mit der Erlassung der Bibliotheksordnung hat der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Geschäftsordnungen für den/die Geschäftsführer/in und für das Kuratorium zu erlassen.

(4) Geht ein/e öffentlich-rechtlich Bedienstete/r des Bundes als Geschäftsführer/in ein Dienstverhältnis mit der Österreichischen Nationalbibliothek ein, so ist er/sie für die Dauer dieses Dienstverhältnisses gegen Entfall der Bezüge beurlaubt.

§ 16. (1) Die/Der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur erlässt für die Österreichische Nationalbibliothek bis zum 31. Dezember 2001 mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2002 auf Vorschlag der Österreichischen Nationalbibliothek oder nach deren Anhörung eine Bibliotheksordnung, in der jedenfalls folgende Angelegenheiten zu regeln sind:

(2) Die Bibliotheksordnung ist als Verordnung der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur kundzumachen.

(3) Gleichzeitig mit der Erlassung der Bibliotheksordnung hat die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur Geschäftsordnungen für den/die Geschäftsführer/in und für das Kuratorium zu erlassen.

(4) Geht ein/e öffentlich-rechtlich Bedienstete/r des Bundes als Geschäftsführer/in ein Dienstverhältnis mit der Österreichischen Nationalbibliothek ein, so ist er/sie für die Dauer dieses Dienstverhältnisses gegen Entfall der Bezüge beurlaubt.

§ 16. (1) Die/Der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur erlässt für die Österreichische Nationalbibliothek bis zum 31. Dezember 2001 mit Wirksamkeit zum 1. Jänner 2002 auf Vorschlag der Österreichischen Nationalbibliothek oder nach deren Anhörung eine Bibliotheksordnung, in der jedenfalls folgende Angelegenheiten zu regeln sind:

(2) Die Bibliotheksordnung ist als Verordnung der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur kundzumachen.

(3) Gleichzeitig mit der Erlassung der Bibliotheksordnung hat die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur Geschäftsordnungen für den/die Geschäftsführer/in und für das Kuratorium zu erlassen.

(4) Geht ein/e öffentlich-rechtlich Bedienstete/r des Bundes als Geschäftsführer/in ein Dienstverhältnis mit der Österreichischen Nationalbibliothek ein, so ist er/sie für die Dauer dieses Dienstverhältnisses gegen Entfall der Bezüge beurlaubt.

§ 16. (1) Der Bundeskanzler erlässt für die Österreichische Nationalbibliothek auf deren Vorschlag oder sonst nach deren Anhörung eine Bibliotheks- und Museumsordnung, in der jedenfalls folgende Angelegenheiten zu regeln sind:

(2) Die Bibliotheks- und Museumsordnung ist als Verordnung des Bundeskanzlers kundzumachen.

(3) Gleichzeitig mit der Erlassung der Bibliotheks- und Museumsordnung hat der Bundeskanzler Geschäftsordnungen für das Kuratorium und die Geschäftsführung zu erlassen.

(4) Geht ein/e öffentlich-rechtlich Bedienstete/r des Bundes als Geschäftsführer/in ein Dienstverhältnis mit der Österreichischen Nationalbibliothek ein, so ist er/sie für die Dauer dieses Dienstverhältnisses gegen Entfall der Bezüge beurlaubt.

(5) Zur Beratung der/des Direktorin/Direktors des Hauses der Geschichte Österreich in fachlichen Angelegenheiten wird ein wissenschaftlicher Beirat bestehend aus sechs Mitgliedern eingerichtet, dem die/der Generaldirektor/in des Österreichischen Staatsarchivs angehört. Auf die Dauer von drei Jahren werden zwei Mitglieder vom Bundeskanzler und zwei Mitglieder vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestellt und ein Mitglied gemeinsam von den Ländern entsandt. Diese Mitglieder müssen Erfahrungen aus dem Bereich der Geschichtswissenschaft, der Museumswissenschaft oder einer anderen einschlägigen Wissenschaft aufweisen. Auf eine paritätische Zusammensetzung des Beirates mit Frauen und Männern ist hinzuwirken. Wiederbestellungen sind zulässig. Die Mitglieder wählen eines der beiden vom Bundeskanzler bestellten Mitglieder zur/zum Vorsitzenden und aus den anderen Mitgliedern eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, ist der Beirat durch Neubestellung für den Rest der Funktionsperiode zu ergänzen. Der Bundeskanzler hat die Geschäftsordnung für den wissenschaftlichen Beirat im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu erlassen. § 7 Abs. 4 ist sinngemäß anzuwenden.

(6) Die Geschäftsführung der Österreichischen Nationalbibliothek hat die Funktion der/des Direktorin/Direktors des Hauses der Geschichte Österreich in Abstimmung mit dem wissenschaftlichen Beirat gemäß Abs. 5 öffentlich auszuschreiben. Dieser erstattet einen mit den maximal drei am besten geeigneten Kandidatinnen/Kandidaten gereihten Vorschlag an die Geschäftsführung der Österreichischen Nationalbibliothek zur Bestellung der/des wissenschaftlichen Direktorin/Direktors des Hauses der Geschichte Österreich. Spätestens sechs Monate nach ihrer/seiner Bestellung entwickelt die/der wissenschaftliche Direktorin/Direktor in Abstimmung mit dem wissenschaftlichen Beirat im Rahmen der budgetären Festlegungen gemäß § 16 Abs. 1 Z 9 lit. c ein Konzept für die fachliche Ausrichtung des Hauses der Geschichte Österreich, zu dem anschließend das Publikumsforum gemäß Abs. 7 in Anwesenheit der/des Direktorin/Direktors und des wissenschaftlichen Beirats zu hören ist.

(7) Zur beratenden Einbindung der Zivilgesellschaft in die Aktivitäten des Hauses der Geschichte Österreich wird ein Publikumsforum mit bis zu 34 Mitgliedern aus Angehörigen gesellschaftlicher Gruppen eingerichtet. Das Publikumsforum kann Anregungen in fachlichen Angelegenheiten an den wissenschaftlichen Beirat und die/den Direktorin/Direktor des Hauses der Geschichte Österreich richten, die diese Anregungen zumindest zweimal jährlich gemeinsam mit der/dem Direktorin/Direktor und dem wissenschaftlichen Beirat zu behandeln und darüber einen schriftlichen Bericht zu verfassen haben. Die Tätigkeit im Publikumsforum ist ehrenamtlich. Der Bundeskanzler hat die Geschäftsordnung für das Publikumsforum im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zu erlassen. § 7 Abs. 4 ist sinngemäß anzuwenden.

(8) Die Mitglieder des Publikumsforums werden vom Bundeskanzler auf drei Jahre wie folgt bestellt:

Abschnitt 4

Sonstige Bestimmungen

§ 17. Für Aufträge des Bundes an die Bundesmuseen oder Österreichische Nationalbibliothek sowie auf die Inanspruchnahme von Leistungen von Dienststellen des Bundes durch diese Anstalten ist, auch wenn dies jeweils entgeltlich erfolgt, das Bundesvergabegesetz 1997 nicht anzuwenden. Gleiches gilt für die Inanspruchnahme von Leistungen sonstiger Rechtsträger, die im Alleineigentum des Bundes stehen.

§ 18. (1) Die Anstalten sind in das Firmenbuch einzutragen.

(2) Örtlich zuständig ist jenes Gericht (§ 120 Abs. 1 Z 1 JN), in dessen Sprengel die Anstalten ihren Sitz haben.

(3) § 3 Firmenbuchgesetz ist sinngemäß anzuwenden, darüber hinaus sind einzutragen:

§ 19. Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

§ 20. Auf die Arbeitnehmer der Anstalten ist das Bundes-Gleichbehandlungsgesetz, BGBl. Nr. 100/1993, mit Ausnahme des dritten Teiles, Abschnitt 4 und 5 und des fünften Teiles, anzuwenden.

§ 21. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

§ 21. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

§ 21. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

§ 21. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

§ 21. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes sind betraut:

6. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 40/2014)

§ 22. Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(13) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2018/2019, BGBl. I Nr. 30/2018, tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(13) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2018/2019, BGBl. I Nr. 30/2018, tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

(14) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2021, BGBl. I Nr. 135/2020, tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(13) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2018/2019, BGBl. I Nr. 30/2018, tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

(14) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2021, BGBl. I Nr. 135/2020, tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft.

(15) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2022, BGBl. I Nr. 202/2021, tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(13) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2018/2019, BGBl. I Nr. 30/2018, tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

(14) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2021, BGBl. I Nr. 135/2020, tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft.

(15) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2022, BGBl. I Nr. 202/2021, tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft.

(16) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Art. 18 Z 1 des Budgetbegleitgesetzes 2023, BGBl. I Nr. 185/2022, tritt mit 1. Jänner 2023 in Kraft. § 5 Abs. 4 in der Fassung des Art. 18 Z 2 des genannten Bundesgesetzes tritt mit 1. Jänner 2025 in Kraft.

§ 22. (1) Dieses Bundesgesetz sowie die Anlage A treten mit 1. Jänner 2002 in Kraft. Das Bundesmuseen-Gesetz, BGBl. I Nr. 115/1998, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 142/2000 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2001 außer Kraft.

(2) Die §§ 5 Abs. 4 und 15 Abs. 1 sowie die Anlage A in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2004 treten mit 1. Jänner 2005 in Kraft.

(3) § 3 Abs. 1 zweiter und dritter Satz, § 5 Abs. 4 erster und zweiter Satz, § 5 Abs. 4 vierter und fünfter Satz jeweils hinsichtlich der Wortfolge „in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes“, § 5 Abs. 7 und § 15 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. Jänner 2007 in Kraft. Zugleich treten die bisherigen Abs. 1 und 3 des § 15 außer Kraft. § 3 Abs. 1 letzter Satz und § 5 Abs. 7 sind im Zeitraum 1. Jänner 2007 bis 28. Februar 2007 mit der Maßgabe anzuwenden, dass es statt „die/der Bundesminister/in für Unterricht, Kunst und Kultur“ „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ zu lauten hat.

(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 erster Satz, Abs. 2 und 3, § 5 Abs. 1 erster und vierter Satz, § 5 Abs. 4 hinsichtlich der Bezeichnung der Bundesministerin/des Bundesministers, § 6 Abs. 1 erster Halbsatz, Z 3.1 und 3.2, § 6 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1, § 12, § 16 Abs. 1, 2 und 3 und § 21 Z 1, 2, 3, 4, 8, 9 und 10 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2007, BGBl. I Nr. 24, treten mit 1. März 2007 in Kraft.

(5) Es treten mit 1. Jänner 2009 § 5 Abs. 4 erster Satz und der Entfall von § 5 Abs. 4 zweiter Satz sowie mit 1. Februar 2009 § 5 Abs. 1, § 7 Abs. 1 Z 4 und § 21 Z 2, 4 und 7 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2009, BGBl. I Nr. 52, in Kraft.

(6) § 5 Abs. 5 und § 21 Z 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft. Zugleich treten § 15 Abs. 2 und die Absatzbezeichnung des § 15 Abs. 1 außer Kraft.

(7) § 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a, die Überschrift zu Abschnitt 3 und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. 112/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.

(8) § 1 Z 2, § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 1 bis 3, § 5 Abs. 1, 4, 5 und 7, § 6 Abs. 1, 3 und 4, § 7 Abs. 1 bis 3, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, § 11 Abs. 1 und 2, § 12a und § 21 sowie die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2014, BGBl. I Nr. 40/2014, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.

(8) § 10 Abs. 12 und 13 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 46/2014 tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(9) § 1 Z 6, § 4 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 66/2015 treten mit 1. Juli 2015 in Kraft.

(10) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2016, BGBl. I Nr. 144/2015, tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

(11) § 5 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und 6 sowie § 16 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2016 treten mit dem der Kundmachung dieses Bundesgesetzes folgenden Tag in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt sind alle notwendigen Maßnahmen einschließlich der Vorstudie zu setzen, damit das Haus der Geschichte Österreich so rasch als möglich entsprechend der budgetären Bedeckung seine Tätigkeit aufnehmen kann.

(12) § 5 Abs. 4 und die Anlage A in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 109/2016, treten mit 1. Jänner 2017 in Kraft.

(13) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2018/2019, BGBl. I Nr. 30/2018, tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

(14) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2021, BGBl. I Nr. 135/2020, tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft.

(15) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2022, BGBl. I Nr. 202/2021, tritt mit 1. Jänner 2022 in Kraft.

(16) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Art. 18 Z 1 des Budgetbegleitgesetzes 2023, BGBl. I Nr. 185/2022, tritt mit 1. Jänner 2023 in Kraft. § 5 Abs. 4 in der Fassung des Art. 18 Z 2 des genannten Bundesgesetzes tritt nicht in Kraft.

(17) § 5 Abs. 4 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2024, BGBl. I Nr. 152/2023, tritt mit 1. Jänner 2024 in Kraft.

Anlage A

Vom jeweiligen Überlassungsvertrag können folgende Liegenschaften bzw. Liegenschaftsteile im derzeit genutzten Ausmaß erfasst sein. Im Überlassungsvertrag sind die Flächen planlich darzustellen:

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```

Museum KG Nr.  Katastralgemeinde EZ Anmerkung

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```

Albertina 01004 Innere Stadt 14 Teile

01004 Innere Stadt 1747 Teile

```

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```

Kunsthistorisches

Museum mit Museum 01004 Innere Stadt 10 Zur Gänze

für Völkerkunde 01004 Innere Stadt 1 Teile

und 01004 Innere Stadt 5 Teile

Österreichischem 01004 Innere Stadt 1839 Teile

Theatermuseum 81102 Ambras 105 Teile

```

---

```

Museum moderner

Kunst Stiftung 01006 Landstraße 4158 Zur Gänze

Ludwig Wien 01006 Landstraße 4159 Zur Gänze

```

---

```

Naturhistorisches

Museum 01004 Innere Stadt 9 Zur Gänze

```

---

```

Österreichische 01006 Landstraße 1302 Teile

Galerie Belvedere 01657 Leopoldstadt 5805 Zur Gänze

```

---

```

MAK - 01004 Innere Stadt 1268 Zur Gänze

Österreichisches 01006 Landstraße 932 Teile

Museum für Flakturm Arenberg 3404 Super-

angewandte Kunst ädifikat

01510 Pötzleinsdorf 151 Zur Gänze

01510 Pötzleinsdorf 327 Zur Gänze

```

---

```

Technisches

Museum Wien mit

Österreichischer 01210 Penzing 1846 Zur Gänze

Mediathek 01009 Mariahilf 1190 Teile

```

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```

Österreichische 01004 Innere Stadt 1 Teile

National- 01004 Innere Stadt 14 Teile

bibliothek 01004 Innere Stadt 7448 Zur Gänze

```

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```

Das Palais Mollard, 1010 Wien, Herrengasse 9, (KG Nr. 01004, Innere Stadt, EZ 7448) wird der Österreichischen Nationalbibliothek erst nach Teilneubau und Generalsanierung zur Verfügung stehen. Die von der Österreichischen Nationalbibliothek zu tragenden Kosten sind daher in der Basisabgeltung gemäß § 15 Abs. 1 nicht enthalten.

Anlage A

Vom jeweiligen Überlassungsvertrag können folgende Liegenschaften bzw. Liegenschaftsteile im derzeit genutzten Ausmaß erfasst sein. Im Überlassungsvertrag sind die Flächen planlich darzustellen:
Museum	KG Nr.	Katastralgemeinde	EZ	Anmerkung
Albertina	01004	Innere Stadt	13	Teile
	01004	Innere Stadt	14	Teile
	01004	Innere Stadt	15	Teile
	01004	Innere Stadt	16	Teile
	01004	Innere Stadt	1747	Teile
Kunsthistorisches	01004	Innere Stadt	10	Zur Gänze
Museum mit Museum	01004	Innere Stadt	1	Teile
für Völkerkunde und	01004	Innere Stadt	5	Teile
Österreichischem	01004	Innere Stadt	1839	Teile
Theatermuseum	81102	Ambras	105	Teile
Naturhistorisches
Museum	01004	Innere Stadt	9	Zur Gänze
Österreichische	01006	Landstraße	1302	Teile
Galerie Belvedere	01006	Landstraße	4158	Zur Gänze
	01006	Landstraße	4159	Zur Gänze
	01657	Leopoldstadt	5805	Zur Gänze
MAK - Österreichisches	01004	Innere Stadt	1268	Zur Gänze
Museum für angewandte		Flakturm Arenberg	3404	Superädifikat
Kunst	01510	Pötzleinsdorf	151	Zur Gänze
	01510	Pötzleinsdorf	327	Zur Gänze
Technisches Museum
Wien mit Österrei-	01210	Penzing	1846	Zur Gänze
chischer Mediathek	01009	Mariahilf	1190	Teile
Österreichische	01004	Innere Stadt	1	Teile
Nationalbibliothek	01004	Innere Stadt	7	Zur Gänze
	01004	Innere Stadt	14	Teile
	01004	Innere Stadt	448	Zur Gänze
	01004	Innere Stadt	1747	Teile

Anlage A