LegalizeVerordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der Bestimmungen zur Durchführung des Düngemittelgesetzes 1994 erlassen werden (Düngemittelverordnung 2004)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 6, 7 Abs. 2, 8, 9, 13 Abs. 1 und 18 Abs. 2 des Düngemittelgesetzes 1994, BGBl. Nr. 513/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2002, wird – hinsichtlich des § 18 Abs. 2 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen – verordnet:
| § 1 | Begriffsbestimmungen |
| § 2 | Allgemeine Anforderungen |
| § 3 | Kennzeichnung |
| § 4 | Verpackung |
| § 5 | Düngemittel |
| § 6 | Kultursubstrate |
| § 7 | Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel |
| § 8 | Probenahme und Analysemethoden |
| § 9 | Toleranzen |
| § 10 | Gebühren |
| § 11 | In-Kraft-Treten |
| § 12 | Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften |
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 6, 7 Abs. 2, 8, 9, 13 Abs. 1 und 18 Abs. 2 des Düngemittelgesetzes 1994, BGBl. Nr. 513/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2002, wird – hinsichtlich des § 18 Abs. 2 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen – verordnet:
| § 1 | Begriffsbestimmungen |
| § 2 | Allgemeine Anforderungen |
| § 3 | Kennzeichnung |
| § 4 | Verpackung |
| (Anm.: § 4a Werbung) | |
| § 5 | Düngemittel |
| § 6 | Kultursubstrate |
| § 7 | Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel |
| § 8 | Probenahme und Analysemethoden |
| § 9 | Toleranzen |
| § 10 | Gebühren |
| § 11 | In-Kraft-Treten |
| § 12 | Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften |
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
"Produkte": Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
"Typenbezeichnung": gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1;
"EG-Düngemittel": Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
"Primärnährstoff": die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
"Sekundärnährstoff": die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
"Spurennährstoff": die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
"Nährstoffe": Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
"Mineralischer Dünger": Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
"Einnährstoffdünger": Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
"Mehrnährstoffdünger": Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
"Volldünger": Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
"Langzeitdünger": auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
"Langzeitstickstoff": auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
"Gesteinsmehl": feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
"Erde": natürliche oberste Bodenschicht, bestehend aus Mineralen und Humus ohne Zusatz von anderen Stoffen, die für das Wachstum von Pflanzen geeignet ist;
"Grüngutkompost": kompostiertes pflanzliches Material aus dem landwirtschaftlichen Bereich sowie Garten- und Grünflächenbereich;
"Hersteller": natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
"Verpackung": verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
"harmonisierte europäische Norm": von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
"Toleranz": erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
"Grenzwert": zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
“Produkte”: Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
“Typenbezeichnung”: gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1;
“EG-Düngemittel”: Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
“Primärnährstoff”: die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
“Sekundärnährstoff”: die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
“Spurennährstoff”: die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
“Nährstoffe”: Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
“Mineralischer Dünger”: Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
“Einnährstoffdünger”: Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
“Mehrnährstoffdünger”: Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
“Volldünger”: Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
“Langzeitdünger”: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
“Langzeitstickstoff”: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
“Gesteinsmehl”: feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
“Erde”: natürliche oberste Bodenschicht, bestehend aus Mineralen und Humus ohne Zusatz von anderen Stoffen, die für das Wachstum von Pflanzen geeignet ist;
“Grüngutkompost”: kompostiertes pflanzliches Material aus dem landwirtschaftlichen Bereich sowie Garten- und Grünflächenbereich;
“Hersteller”: natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
“Verpackung”: verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
“harmonisierte europäische Norm”: von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
“Toleranz”: erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
“Grenzwert”: zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
„Charge“: Menge eines Produktes aus gleichem Produktionsprozess;
„Partie“: die räumlich zuordenbare Einheit einer Charge, von der angenommen wird, dass sie die gleichen Merkmale besitzt;
„Biogasgülle“: vergorenes Substrat aus dem Biogasprozess, welches – gemäß der Richtlinie des Fachbeirats für Bodenfruchtbarkeit und Bodenschutz – Ausgangsmaterialien aus der landwirtschaftlichen Urproduktion enthält.
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
“Produkte”: Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
“Typenbezeichnung”: gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1 ;
“EG-Düngemittel”: Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
“Primärnährstoff”: die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
“Sekundärnährstoff”: die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
“Spurennährstoff”: die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
“Nährstoffe”: Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
“Mineralischer Dünger”: Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
“Einnährstoffdünger”: Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
“Mehrnährstoffdünger”: Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
“Volldünger”: Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
“Langzeitdünger”: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
“Langzeitstickstoff”: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
“Gesteinsmehl”: feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
“Erde”: natürliche oberste Bodenschicht, bestehend aus Mineralen und Humus ohne Zusatz von anderen Stoffen, die für das Wachstum von Pflanzen geeignet ist;
“Grüngutkompost”: kompostiertes pflanzliches Material aus dem landwirtschaftlichen Bereich sowie Garten- und Grünflächenbereich;
“Hersteller”: natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
“Verpackung”: verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
“harmonisierte europäische Norm”: von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
“Toleranz”: erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
“Grenzwert”: zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
„Charge“: Menge eines Produktes aus gleichem Produktionsprozess;
„Partie“: die räumlich zuordenbare Einheit einer Charge, von der angenommen wird, dass sie die gleichen Merkmale besitzt;
„Wirtschaftsdünger“: tierische Ausscheidungen, Stallmist, Gülle und Jauche sowie Stroh und ähnliche Reststoffe aus der pflanzlichen Produktion, denen keine Nährstoffe zugesetzt wurden und welche Pflanzennährstoffe enthalten und dazu bestimmt sind, unmittelbar oder mittelbar Pflanzen zugeführt zu werden, um deren Wachstum zu fördern, deren Qualität zu verbessern oder deren Ertrag zu erhöhen.
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
„Produkte“: Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
„Typenbezeichnung“: gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1 ;
„EG-Düngemittel“: Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
„Primärnährstoff“: die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
„Sekundärnährstoff“: die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
„Spurennährstoff“: die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
„Nährstoffe“: Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
„Mineralischer Dünger“: Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
„Einnährstoffdünger“: Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
„Mehrnährstoffdünger“: Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
„Volldünger“: Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
„Langzeitdünger“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
„Langzeitstickstoff“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
„Gesteinsmehl“: feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
„Qualitätskompost“: Qualitätskompost gemäß Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001, mit den Anforderungen für den Anwendungsbereich Landwirtschaft/Hobbygartenbau;
„Hersteller“: natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
verantwortlich ist;
„Verpackung“: verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
„harmonisierte europäische Norm“: von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
„Toleranz“: erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
„Grenzwert“: zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
„Charge“: Menge eines Produktes aus gleichem Produktionsprozess;
„Partie“: die räumlich zuordenbare Einheit einer Charge, von der angenommen wird, dass sie die gleichen Merkmale besitzt;
„Wirtschaftsdünger“: tierische Ausscheidungen, Stallmist, Gülle und Jauche sowie Stroh und ähnliche Reststoffe aus der pflanzlichen Produktion, denen keine Nährstoffe zugesetzt wurden und welche Pflanzennährstoffe enthalten und dazu bestimmt sind, unmittelbar oder mittelbar Pflanzen zugeführt zu werden, um deren Wachstum zu fördern, deren Qualität zu verbessern oder deren Ertrag zu erhöhen.
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
„Produkte“: Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
„Typenbezeichnung“: gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1 ;
„EG-Düngemittel“: Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
„Primärnährstoff“: die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
„Sekundärnährstoff“: die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
„Spurennährstoff“: die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
„Nährstoffe“: Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
„Mineralischer Dünger“: Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
„Einnährstoffdünger“: Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
„Mehrnährstoffdünger“: Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
„Volldünger“: Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
„Langzeitdünger“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
„Langzeitstickstoff“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
„Gesteinsmehl“: feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
„Qualitätskompost“: Qualitätskompost gemäß Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001, mit den Anforderungen für den Anwendungsbereich Landwirtschaft/Hobbygartenbau;
„Hersteller“: natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
verantwortlich ist;
„Verpackung“: verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
„harmonisierte europäische Norm“: von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
„Toleranz“: erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
„Grenzwert“: zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
„Charge“: Menge eines Produktes aus gleichem Produktionsprozess;
„Partie“: die räumlich zuordenbare Einheit einer Charge, von der angenommen wird, dass sie die gleichen Merkmale besitzt;
„Wirtschaftsdünger“: tierische Ausscheidungen, Stallmist, Gülle und Jauche sowie Stroh und ähnliche Reststoffe aus der pflanzlichen Produktion, denen keine Nährstoffe zugesetzt wurden und welche Pflanzennährstoffe enthalten und dazu bestimmt sind, unmittelbar oder mittelbar Pflanzen zugeführt zu werden, um deren Wachstum zu fördern, deren Qualität zu verbessern oder deren Ertrag zu erhöhen;
„Kennzeichnung“: Angaben, Abbildungen oder Zeichen, einschließlich Hersteller- oder Handelsmarken, die sich auf Produkte beziehen und auf Verpackungen, Behältnissen, Schriftstücken, Tafeln, Etiketten, Ringen oder Verschlüssen jeglicher Art angebracht sind und Produkte begleiten oder sich auf Produkte beziehen sowie sonstige Informationen, die Produkte betreffen und dem Abnehmer durch sonstiges Begleit- oder Werbematerial schriftlich oder in anderer Form, einschließlich über moderne technologische Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Begriffsbestimmungen
§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:
„Produkte“: Düngemittel (Dünger), Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel;
„Typenbezeichnung“: gemeinsame Bezeichnung für Produkte im Sinne der Anlage 1 ;
„EG-Düngemittel“: Düngemittel, das einem in der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel (ABl. Nr. L 304 vom 21.11.2003, S 1) angeführten Düngemitteltyp entspricht;
„Primärnährstoff“: die Elemente Stickstoff, Phosphor und Kalium;
„Sekundärnährstoff“: die Elemente Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel;
„Spurennährstoff“: die Elemente Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Molybdän und Zink;
„Nährstoffe“: Primärnährstoffe, Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe;
„Mineralischer Dünger“: Dünger, der Nährstoffe in anorganischer Form enthält, welche durch physikalische oder industrielle chemische Verfahren gewonnen werden; dazu zählen auch Kalkstickstoff, Harnstoff sowie seine Kondensate und Anlagerungsverbindungen;
„Einnährstoffdünger“: Dünger, der nur einen Primärnährstoff enthält;
„Mehrnährstoffdünger“: Dünger, der mindestens zwei Primärnährstoffe enthält;
„Volldünger“: Dünger, der alle Primärnährstoffe enthält;
„Langzeitdünger“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Dünger mit besonders langsamer Nährstofffreisetzung;
„Langzeitstickstoff“: auf chemischem oder physikalischem Weg hergestellter Stickstoff-Dünger mit besonders langsamer Stickstofffreisetzung;
„Gesteinsmehl“: feingemahlenes Gestein mit sehr geringem Nährstoffgehalt (zB Basalt, Diabas);
„Qualitätskompost“: Qualitätskompost gemäß Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001, mit den Anforderungen für den Anwendungsbereich Landwirtschaft/Hobbygartenbau;
„Hersteller“: natürliche oder juristische Person mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft, die für das In-Verkehr-Bringen als
a. Erzeuger,
b. Importeur,
c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder
d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,
verantwortlich ist;
„Verpackung“: verschlossenes Behältnis für Verwahrung, Schutz, Handhabung und Vermarktung von Produkten mit einem Fassungsvermögen von höchstens 1 000 kg;
„harmonisierte europäische Norm“: von der Gemeinschaft anerkannte CEN (Europäisches Komitee für Normung)-Norm, deren Bezeichnung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wurde;
„Toleranz“: erlaubte Abweichung des gemessenen Wertes vom angegebenen Nährstoffgehalt;
„Grenzwert“: zulässiger Höchstgehalt an Schadstoffen.
„Charge“: Menge eines Produktes aus gleichem Produktionsprozess;
„Partie“: die räumlich zuordenbare Einheit einer Charge, von der angenommen wird, dass sie die gleichen Merkmale besitzt;
„Wirtschaftsdünger“: tierische Ausscheidungen, Stallmist, Gülle und Jauche sowie Stroh und ähnliche Reststoffe aus der pflanzlichen Produktion, denen keine Nährstoffe zugesetzt wurden und welche Pflanzennährstoffe enthalten und dazu bestimmt sind, unmittelbar oder mittelbar Pflanzen zugeführt zu werden, um deren Wachstum zu fördern, deren Qualität zu verbessern oder deren Ertrag zu erhöhen;
„Kennzeichnung“: Angaben, Abbildungen oder Zeichen, einschließlich Hersteller- oder Handelsmarken, die sich auf Produkte beziehen und auf Verpackungen, Behältnissen, Schriftstücken, Tafeln, Etiketten, Ringen oder Verschlüssen jeglicher Art angebracht sind und Produkte begleiten oder sich auf Produkte beziehen sowie sonstige Informationen, die Produkte betreffen und dem Abnehmer durch sonstiges Begleit- oder Werbematerial schriftlich oder in anderer Form, einschließlich über moderne technologische Mittel zur Verfügung gestellt werden;
„EU-Düngeprodukte“: Düngeprodukte, deren Inverkehrbringen den Anforderungen der Verordnung (EU) 2019/1009 mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003, ABl. Nr. L 170 vom 25.6.2019 S. 1, unterliegt.
Allgemeine Anforderungen
§ 2. (1) Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie
bei bestimmungsgemäßer Verwendung keine Gefahr für die Bodenfruchtbarkeit, die pflanzliche, tierische und menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen und
unverfälscht und von handelsüblicher Beschaffenheit sind.
(2) Unter der Bezeichnung “EG-Düngemittel” dürfen nur Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 entsprechen.
(3) Nicht als “EG-Düngemittel” bezeichnete Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie einem in der Anlage 1 angeführten Typ entsprechen oder nach § 9a DMG 1994 zugelassen sind.
(4) Es ist verboten, Produkte in Verkehr zu bringen, die
in der Anlage 2 festgelegte Grenzwerte überschreiten,
in sonstiger Weise nicht den Anforderungen des Düngemittelgesetzes 1994 oder dieser Verordnung entsprechen.
(5) Seuchenhygienische, phytosanitäre, veterinär- und gentechnikrechtliche Bestimmungen sowie die Vorschriften des ChemG 1996 und darauf beruhender Verordnungen für Produkte, die nach § 3 Abs. 1 Z 8 bis 11 ChemG 1996 einzustufen sind, bleiben unberührt.
Allgemeine Anforderungen
§ 2. (1) Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie
bei bestimmungsgemäßer Verwendung keine Gefahr für die Bodenfruchtbarkeit, die pflanzliche, tierische und menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen und
unverfälscht und von handelsüblicher Beschaffenheit sind.
(2) Unter der Bezeichnung „EG-Düngemittel“ dürfen nur Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 entsprechen.
(3) Nicht als „EG-Düngemittel“ bezeichnete Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie einem in der Anlage 1 angeführten Typ entsprechen oder nach § 9a DMG 1994 zugelassen sind.
(4) Es ist verboten, Produkte in Verkehr zu bringen, die
in der Anlage 2 festgelegte Grenzwerte überschreiten,
in sonstiger Weise nicht den Anforderungen des Düngemittelgesetzes 1994 oder dieser Verordnung entsprechen.
(5) Seuchenhygienische, phytosanitäre, veterinär- und gentechnikrechtliche Bestimmungen sowie die Vorschriften des ChemG 1996 und darauf beruhender Verordnungen für Produkte, die nach § 3 Abs. 1 Z 8 bis 11 ChemG 1996 einzustufen sind, bleiben unberührt.
(6) Zum Zwecke der Rückverfolgbarkeit haben die Betriebsinhaber die für die Kontrolle maßgeblichen schriftlichen Aufzeichnungen und Unterlagen über Lieferanten und Abnehmer von Produkten, einschließlich die Art und Herkunft von organischen Ausgangsstoffen, für die Dauer von zwei Jahren aufzubewahren.
Allgemeine Anforderungen
§ 2. (1) Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie
bei bestimmungsgemäßer Verwendung keine Gefahr für die Bodenfruchtbarkeit, die pflanzliche, tierische und menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellen und
unverfälscht und von handelsüblicher Beschaffenheit sind.
(2) Unter der Bezeichnung „EG-Düngemittel“ dürfen nur Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 entsprechen.
(3) Nicht als „EG-Düngemittel“ bezeichnete Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie einem in der Anlage 1 angeführten Typ entsprechen oder nach § 9a DMG 1994 zugelassen sind.
(4) Es ist verboten, Produkte in Verkehr zu bringen, die
in der Anlage 2 festgelegte Grenzwerte überschreiten,
in sonstiger Weise nicht den Anforderungen des Düngemittelgesetzes 1994 oder dieser Verordnung entsprechen.
(5) Seuchenhygienische, phytosanitäre, veterinär- und gentechnikrechtliche Bestimmungen sowie chemikalienrechtliche Bestimmungen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes 1996 – ChemG 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I. Nr. 44/2018, bleiben unberührt.
(6) Zum Zwecke der Rückverfolgbarkeit haben die Betriebsinhaber die für die Kontrolle maßgeblichen schriftlichen Aufzeichnungen und Unterlagen über Lieferanten und Abnehmer von Produkten, einschließlich die Art und Herkunft von organischen Ausgangsstoffen, für die Dauer von zwei Jahren aufzubewahren.
Kennzeichnung
§ 3. (1) Die Kennzeichnung ist auf der Verpackung, dem Etikett oder auf einem mit der Verpackung fest verbundenen Anhänger in deutscher Sprache deutlich sichtbar, haltbar sowie allgemein verständlich anzubringen. Bei Produkten, die lose in Verkehr gebracht werden, kann die Kennzeichnung auch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem sonstigen Warenbegleitpapier derart erfolgen, dass eine eindeutige Zuordnung des Produkts jederzeit zweifelsfrei möglich ist.
(2) Über die - in dieser Verordnung festgelegten - Kennzeichnungselemente hinausgehende Angaben können angebracht werden, sofern es sich um nachprüfbare Angaben oder sonstige Informationen handelt, die nicht dazu geeignet sind, den Käufer irrezuführen. Diese Angaben dürfen jedenfalls nicht im Widerspruch zur Zusammensetzung des Produkts oder zu den Kennzeichnungselementen stehen. Unzulässig sind insbesondere Angaben, die
auf eine pflanzenschützerische oder die tierische oder menschliche Gesundheit fördernde Eigenschaft oder Wirkung hinweisen oder
ein anderes oder besseres als das betreffende Produkt vortäuschen oder die Anlass zu Verwechslungen mit Arzneimitteln, Lebensmitteln, Futtermitteln, Pflanzenschutzmitteln oder ähnlichen Gegenständen geben können.
Kennzeichnung
§ 3. (1) Die Kennzeichnung ist auf der Verpackung, dem Etikett oder auf einem mit der Verpackung fest verbundenen Anhänger in deutscher Sprache deutlich sichtbar, haltbar sowie allgemein verständlich anzubringen. Bei Produkten, die lose in Verkehr gebracht werden, kann die Kennzeichnung auch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem sonstigen Warenbegleitpapier derart erfolgen, dass eine eindeutige Zuordnung des Produkts jederzeit zweifelsfrei möglich ist.
(2) Über die – in dieser Verordnung festgelegten – Kennzeichnungselemente, insbesondere Chargenbezeichnungen, hinausgehende Angaben können angebracht werden, sofern es sich um nachprüfbare Angaben oder sonstige Informationen handelt, die nicht dazu geeignet sind, den Käufer irrezuführen. Diese Angaben dürfen jedenfalls nicht im Widerspruch zur Zusammensetzung des Produkts oder zu den Kennzeichnungselementen stehen. Unzulässig sind insbesondere Angaben, die
auf eine pflanzenschützerische oder die tierische oder menschliche Gesundheit fördernde Eigenschaft oder Wirkung hinweisen oder
ein anderes oder besseres als das betreffende Produkt vortäuschen oder die Anlass zu Verwechslungen mit Arzneimitteln, Lebensmitteln, Futtermitteln, Pflanzenschutzmitteln oder ähnlichen Gegenständen geben können.
Verpackung
§ 4. (1) Soweit in dieser Verordnung oder in einem Bescheid nach § 9a DMG 1994 nicht abweichendes geregelt ist, können Produkte lose oder in Verpackungen in Verkehr gebracht werden.
(2) Produkte, die als gefährlich im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 8, 9, 10 und 11 ChemG 1996 und der darauf beruhenden Verordnungen einzustufen sind, dürfen nur in Verpackungen in Verkehr gebracht werden.
(3) Verpackung und Verschluss müssen so beschaffen sein, dass sie
vom Inhalt nicht angegriffen werden und keine gefährlichen Verbindungen entstehen,
den Beanspruchungen, denen sie erfahrungsgemäß ausgesetzt sind, zuverlässig standhalten und
diesen Anforderungen auch nach wiederholtem Gebrauch entsprechen.
Verpackung
§ 4. (1) Soweit in dieser Verordnung oder in einem Bescheid nach § 9a DMG 1994 nicht abweichendes geregelt ist, können Produkte lose oder in Verpackungen in Verkehr gebracht werden.
(2) Verpackung und Verschluss müssen so beschaffen sein, dass sie
vom Inhalt nicht angegriffen werden und keine gefährlichen Verbindungen entstehen,
den Beanspruchungen, denen sie erfahrungsgemäß ausgesetzt sind, zuverlässig standhalten und
diesen Anforderungen auch nach wiederholtem Gebrauch entsprechen.
Werbung
§ 4a. (1) Für Düngemittel, die nicht in Verkehr gebracht werden dürfen, darf nicht geworben werden.
(2) In der Werbung dürfen keine irreführenden Informationen in Form von Texten oder Grafiken enthalten sein, insbesondere hinsichtlich möglicher Risiken für die Gesundheit von Mensch oder Tier oder für die Umwelt.
(3) In der Werbung dürfen nur solche technischen Aussagen – insbesondere betreffend Inhaltsstoffe, chemische Reaktion, Verwendung, Handhabung oder Lagerung – verwendet werden, die nachweislich zutreffend sind:
Abschnitt
Besondere Kennzeichnungsbestimmungen
Düngemittel
§ 5. Bei Düngemitteln, ausgenommen Wirtschaftsdüngern, hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Typenbezeichnung gemäß Anlage 1;
Höhe der Gehalte der in der Anlage 1 festgesetzten typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und Nährstofflöslichkeiten;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe bei organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln gemäß Anlage 1;
Korngröße, Mahlfeinheit und Siebdurchgang, wenn diese produktspezifisch sind;
bei mechanisch gemischten mineralischen Düngern die eingesetzten Komponenten;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m3; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Fachbeirates für Bodenfruchtbarkeit gemäß § 11 des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
Abschnitt
Besondere Kennzeichnungsbestimmungen
Düngemittel
§ 5. (1) Bei Düngemitteln, ausgenommen Wirtschaftsdüngern, hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Typenbezeichnung gemäß Anlage 1;
Höhe der Gehalte der in der Anlage 1 festgesetzten typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und Nährstofflöslichkeiten;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe bei organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln gemäß Anlage 1;
Korngröße, Mahlfeinheit und Siebdurchgang, wenn diese produktspezifisch sind;
bei mechanisch gemischten mineralischen Düngern die eingesetzten Komponenten;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m3; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Fachbeirates für Bodenfruchtbarkeit gemäß § 11 des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
(2) Bei Wirtschaftsdüngern hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Bezeichnung;
Angabe des Gesamtstickstoffgehaltes in Prozent;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m3;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung.
Abschnitt
Besondere Kennzeichnungsbestimmungen
Düngemittel
§ 5. (1) Bei Düngemitteln, ausgenommen Wirtschaftsdüngern, hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Typenbezeichnung gemäß Anlage 1;
Höhe der Gehalte der in der Anlage 1 festgesetzten typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und Nährstofflöslichkeiten;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe bei organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln sowie Biogasgülle gemäß Anlage 1;
Korngröße, Mahlfeinheit und Siebdurchgang, wenn diese produktspezifisch sind;
bei mechanisch gemischten mineralischen Düngern die eingesetzten Komponenten;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Fachbeirates für Bodenfruchtbarkeit gemäß § 11 des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
(2) Bei Wirtschaftsdüngern hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Bezeichnung;
Angabe des Gesamtstickstoffgehaltes in Prozent;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung.
Abschnitt
Besondere Kennzeichnungsbestimmungen
Düngemittel
§ 5. (1) Bei Düngemitteln, ausgenommen Wirtschaftsdüngern, hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Typenbezeichnung gemäß Anlage 1;
Höhe der Gehalte der in der Anlage 1 festgesetzten typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und Nährstofflöslichkeiten;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe bei organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln sowie Biogasgülle gemäß Anlage 1;
Korngröße, Mahlfeinheit und Siebdurchgang, wenn diese produktspezifisch sind;
bei mechanisch gemischten mineralischen Düngern die eingesetzten Komponenten;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
bei flüssigen organischen und organisch-mineralischen Düngemitteln der Trockensubstanzgehalt, sofern die Angaben der Nährstoffgehalte auf die Trockensubstanz bezogen sind;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Fachbeirates für Bodenfruchtbarkeit gemäß § 11 des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
(2) Bei Wirtschaftsdüngern hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Bezeichnung;
Angabe des Gesamtstickstoffgehaltes in Prozent;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung.
(3) Bei mechanisch gemischten mineralischen Düngemitteln ist die Bezeichnung „Mischdünger“ anzugeben.
Kultursubstrate
§ 6. Bei Kultursubstraten hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Bezeichnung als Kultursubstrat;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe gemäß Anlage 1;
bei Einmischung von Langzeitdüngemitteln: Ablaufdatum oder Haltbarkeitsdauer und Wirkungsdauer;
Angabe der verfügbaren Primärnährstoffe, Leitfähigkeit in mS/cm (oder Salzgehalte in g/l Kaliumchlorid) und pH-Wert in Bereichen;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
Kultursubstrate
§ 6. Bei Kultursubstraten hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
Bezeichnung als Kultursubstrat;
Bezeichnung der Ausgangsstoffe gemäß Anlage 1;
bei Einmischung von Langzeitdüngemitteln: Ablaufdatum oder Haltbarkeitsdauer und Wirkungsdauer;
Angabe der verfügbaren Primärnährstoffe, Salzgehalt in g/l Kaliumchlorid und pH-Wert in Bereichen;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel
§ 7. Bei Bodenhilfsstoffen und Pflanzenhilfsmitteln hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:
Name (Firma) und Anschrift des Herstellers mit Sitz oder Wohnsitz in der Europäischen Gemeinschaft;
jeweilige Bezeichnung als Bodenhilfsstoff oder Pflanzenhilfsmittel (Pflanzenstärkungsmittel);
Bezeichnung der Ausgangsstoffe gemäß Anlage 1;
Gewicht in kg oder Volumen in l oder m 3 ; bei Angabe des Bruttogewichtes ist im unmittelbaren Zusammenhang das Gewicht der Verpackung anzugeben;
Hinweise zum Anwendungsbereich und zur sachgerechten Anwendung, Lagerung und Behandlung sowie zu Aufwandmengen;
die in Anlage 1 und 2 vorgeschriebenen weiteren Angaben.
Abschnitt
Sonstige Bestimmungen
Probenahme und Analysemethoden
§ 8. (1) Für die Probenahme der zur amtlichen Kontrolle bestimmten Produkte ist Anlage 3 und Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel anzuwenden.
(2) Bei der Untersuchung der Proben sind geeignete Methoden entsprechend dem Stand der Wissenschaft und Technik in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere harmonisierte europäische Normen, anzuwenden.
Toleranzen
§ 9. (1) Die Angaben über Gehalte gelten noch als richtig, wenn die festgestellten Gehalte von den in der Kennzeichnung angegebenen um nicht mehr als die in der Anlage 4 festgelegten Werte abweichen. Die Werte schließen verfahrensbedingte Fehlerbereiche bei der Probenahme und der Analyse ein.
(2) Für Spurennährstoffe gelten nach der wertvermehrenden Seite die doppelten Toleranzen der in der Anlage 4 festgesetzten Werte. Bei sonstigen Nährstoffen ist die Einhaltung dieser Toleranzen nach der wertvermehrenden Seite nicht erforderlich.
Gebühren
§ 10. Für die Tätigkeit der Kontrollorgane im Rahmen der Nachschau und Probenahme im Sinne des § 18 Abs. 1 Düngemittelgesetz 1994 ist eine Gebühr gemäß § 6 Abs. 6 Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, BGBl. I Nr. 63/2002, zu entrichten.
Abschnitt
Schlussbestimmungen
In-Kraft-Treten
§ 11. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.
(2) Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden.
(3) Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtsvorschriften verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
Abschnitt
Schlussbestimmungen
In-Kraft-Treten
§ 11. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.
(2) Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden.
(3) Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtsvorschriften verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Produkte, die nicht den Kennzeichnungsanforderungen dieser Verordnung, jedoch denen dieser Verordnung in der vorher geltenden Fassung BGBl. II Nr. 100/2004 entsprechen, dürfen – ausgenommen im internationalen Handel – bis zwei Jahre nach Kundmachung der Verordnung BGBl. II Nr. 53/2007 in Verkehr gebracht werden.
Abschnitt
Schlussbestimmungen
In-Kraft-Treten
§ 11. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.
(2) Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden. Produkte, die nicht den Kennzeichnungsanforderungen dieser Verordnung, jedoch denen der Düngemittelverordnung 2004 in der Fassung BGBl. II Nr. 162/2010 entsprechen, dürfen bis zwei Jahre nach Kundmachung der Verordnung BGBl. II Nr. 181/2014 erstmals in Verkehr gebracht werden.
(3) Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtsvorschriften verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden. Produkte, die nicht den Kennzeichnungsanforderungen dieser Verordnung, jedoch denen dieser Verordnung in der vorher geltenden Fassung BGBl. II Nr. 100/2004 entsprechen, dürfen – ausgenommen im internationalen Handel – bis zwei Jahre nach Kundmachung der Verordnung BGBl. II Nr. 53/2007 in Verkehr gebracht werden.
Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften
§ 12. Mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung treten außer Kraft:
die Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998;
die Düngemittelprobenahmeverordnung, BGBl. Nr. 1008/1994;
der Düngemittelgebührentarif, BGBl. II Nr. 35/1999.
Anlage 1
Typen
I. Typenbezeichnungen
Mineralische Stickstoffdünger
Mineralische Phosphatdünger
Mineralische Kalidünger
Mineralische Kalk- und Magnesiumdünger
Mineralische Calcium-, Magnesium- und Schwefeldünger
Mineralische Spurennährstoffdünger
Mineralische Mehrnährstoffdünger
Organische Dünger
Organisch-mineralische Dünger
Kultursubstrate
Bodenhilfsstoffe
Pflanzenhilfsmittel
Nährstoffangabe
Allgemeines:
Angabe in Elementform bei Phosphor und Kalium sowie Sekundärnährstoffen:
P tief 2 O tief 5 x 0,436 = P (Phosphor)
K tief 2 O x 0,830 = K (Kalium)
CaO x 0,715 = Ca (Calcium)
CaCO tief 3 x 0,400 = Ca (Calcium)
CaCO tief 3 x 0,560 = CaO (Calciumoxid)
MgO x 0,603 = Mg (Magnesium)
MgCO tief 3 x 0,288 = Mg (Magnesium)
MgCO tief 3 x 0,478 = MgO (Magnesiumoxid)
SO tief 3 x 0,400 = S (Schwefel)
Na tief 2 O x 0,742 = Na (Natrium)
SO tief 4 x 0,333 = S (Schwefel)
Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe:
- 0,01% B
- 0,002% Co
- 0,01% Cu
- 0,5% Fe
- 0,1% Mn
- 0,001% Mo
- 0,03% Zn
Granulate
Ausgangsstoffe
Farbstoffe
Pflanzenverträglichkeit
Seuchenhygienische Anforderungen
III. Typenliste
Mineralische Stickstoffdünger
Mindestgehalt: 10% N
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Bei einem Gehalt von mehr als 1% einer zur Herstellung erlaubten Stickstoffform ist diese ihrem Stickstoffgehalt nach anzugeben.
- Höchstgehalt an Ammoniumnitrat-N: 28%.
- Bei kalkammonsalpeter(KAS)-hältigen Düngemitteln beträgt der Mindestgehalt an Calciumcarbonat oder Dolomit 20%, wobei diese Carbonate einen Reinheitsgrad von mindestens 90% aufweisen müssen. Die Mindestgehalte der angegebenen Gehalte an CaO oder CaCO tief 3 gelten auch dann als erreicht, wenn das Düngemittel anstelle eines Teiles basischen CaO einen Teil basischen MgO und anstelle eines Teiles CaCO tief 3 einen Teil MgCO tief 3 enthält.
- Biurethöchstgehalt: Gesamt-Stickstoff x 0,03.
- Bei flüssigen Stickstoffdüngern ist ein Hinweis über die richtige Anwendung, Lagerung und Sicherheitsbestimmungen zu geben.
- Der Gehalt von 46% Gesamt-N darf nicht überschritten werden.
- Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.
Mineralische Phosphatdünger
Mindestgehalt: 10% P tief 2 O tief 5
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Ab einem Anteil von mehr als 35% wasserlöslichem
- Bei weicherdigen Rohphosphaten muss der Siebdurchgang mindestens 99% bei 0,125 mm und 90% bei 0,063 mm lichter Maschenweite betragen.
Mineralische Kalidünger
Mindestgehalt:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Mineralische Kalk- und Magnesiumdünger
Mindestgehalt:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Die Mindestgehalte der angegebenen Gehalte an CaO oder CaCO tief 3 gelten auch dann als erreicht, wenn das Düngemittel anstelle eines Teiles basischen CaO einen Teil basischen MgO und anstelle eines Teiles CaCO tief 3 einen Teil MgCO tief 3 enthält. Auf Gehalte an Magnesiumcarbonat von mehr als 5% CaCO tief 3 bzw. mehr als 3% MgO, Mg(OH) tief 2 (Magnesiumoxid bzw. Magnesiumhydroxid) darf mit Angaben der Bindungsform hingewiesen werden.
- Die Bezeichnung "Branntkalk", "Branntkalk körnig" bzw. "Magnesium Branntkalk" ist dann erlaubt, wenn mindestens 90% CaO + MgO (Calciumoxid + Magnesiumoxid) aus gebranntem Kalkstein, Dolomit oder Kreide und weniger als 10% CaO gebunden an CO tief 2 enthalten sind. Die Bezeichnung "Magnesium Branntkalk" ist zulässig, wenn der Gesamtgehalt (aus MgO, MgCO tief 3 und Mg(OH) tief 2) rechnerisch mindestens 10% MgO beträgt.
- Die Bezeichnung "Kohlensaurer Kalk" bzw. "Kohlensaurer Magnesiumkalk" ist zulässig für vermahlenes Kalk- oder Dolomitgestein oder Kreidemehle natürlichen Ursprungs mit einem Mindestcarbonatgehalt von 90% CaCO tief 3 + MgCO tief 3 (Calcium- und Magnesiumcarbonaten), bewertet als CaO + MgO mindestens 50%.
- Die Bezeichnung "Kohlensaurer Magnesiumkalk" ist zulässig, wenn der Magnesiumcarbonatgehalt mindestens 15% MgCO tief 3 erreicht.
- Die Bezeichnung "Mischkalk" bzw. "Magnesium Mischkalk" ist erlaubt für Mischungen aus kohlensaurem Kalk bzw. kohlensaurem Magnesiumkalk, Dolomit- oder Kreidemehl mit Branntkalk bzw. Magnesium Branntkalk oder Löschkalk, sowie für Produkte, die durch teilweises Brennen von Kalkstein oder Dolomit hergestellt werden und einen rechnerischen Mindestgehalt an CaO + MgO von 60% aus den Mischverbindungen (CaO, MgO, CaCO tief 3, MgCO tief 3, Ca(OH) tief 2, Mg(OH) tief 2) erreichen.
- Die Bezeichnung "Magnesium Mischkalk" ist zulässig, wenn der rechnerische MgO-Gehalt (aus MgO, MgCO tief 3, Mg(OH) tief 2) mindestens 10% MgO beträgt.
- Bei Zusatz von Phosphat ist der Gehalt in % P tief 2 O tief 5 mineralsäurelöslich bzw. alkalisch ammoncitratlöslich bzw. in 2%iger Ameisensäure löslich anzugeben.
- Bei Zusatz von Kalidüngern ist der Gehalt in % K tief 2 O wasserlöslich anzugeben.
- 100% Siebdurchgang bei 1 mm lichter Maschenweite, mindestens 80% bei 0,3 mm, bei gekörnten Produkten 97% bei 8 mm.
- Bei Feuchtkalken ist der errechnete CaO + MgO bzw. CaCO tief 3 + MgCO tief 3-Gehalt im Produkt anzugeben.
Mineralische Calcium-, Magnesium- und Schwefeldünger
Mindestgehalt: einer der nachgenannten Gehalte:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Ist mehr als 50% des angeführten Gesamtgehaltes wasserlöslich, so ist der wasserlösliche Anteil anzugeben.
- Kalium bewertet als K tief 2 O wasserlöslich darf ab einem Gehalt von 5% angegeben werden. Bei Zusatz von Kalidünger ist der Gehalt in % K tief 2 O wasserlöslich anzugeben.
Mineralische Spurennährstoffdünger
Mindestgehalt: einer der nachgenannten Gehalte:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Herstellungsart, zur Herstellung erlaubte Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Bei Verwendung von Spurennährstoffchelaten ist der Komplexbildner anzugeben.
Chelatbildner:
ii) Sonstige Komplexbildner:
- Das Anion des Salzes ist anzugeben.
- Bei Spurennährstoffdüngern in Chelatform müssen mindestens 80% des angegebenen Gehaltes an den jeweiligen Spurennährstoff in Chelatform vorliegen. Bei diesen Düngemitteln ist der für eine gute Chelatstabilität maßgebliche pH-Bereich anzugeben.
- Kennzeichnungshinweis für eine Anwendung ausschließlich im Bedarfsfall unter Einhaltung der Aufwandmenge.
Mineralische Mehrnährstoffdünger
Mindestgehalt: zwei der nachgenannten Gehalte:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Ab einem Gehalt von mehr als 1% einer zur Herstellung erlaubten Stickstoffform ist diese ihrem Stickstoffgehalt nach anzugeben.
- Mindestens 35% des angegebenen mineralsäurelöslichen
- Die besonderen Bestimmungen der sonstigen mineralischen Düngemitteltypen gelten sinngemäß.
- Ein mineralischer Mehrnährstoffdünger darf nur dann als Volldünger bezeichnet werden, wenn er mindestens 5% N, 5% P tief 2 O tief 5 und 5% K tief 2 O enthält.
- Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.
- Dünger für den Hobby- und Gartenbereich sind als solche zu kennzeichnen.
Organische Dünger
Mindestgehalt: mindestens 50% organische Substanz i.d. TS und
- 1% N; 1 - 1% P2O5;
- 1% K2O
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und
Ausgangsstoffe:
tierische Ausgangsstoffe:
pflanzliche Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Das Produkt darf nicht mehr als drei keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.
- Auf die für die Beständigkeit zweckmäßige Art der Lagerung und auf eventuelle Sicherheitsbestimmungen ist hinzuweisen.
- Ein organischer Dünger darf nur dann als organischer Volldünger bezeichnet werden, wenn er mindestens 1% N, 1% P tief 2 O tief 5 und 1% K tief 2 O enthält.
- Dünger aus tierischen Ausgangsstoffen dürfen keine Hinweise im Hinblick auf eine Ausbringung auf Weideland im Sinne des Art. 22 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) 1774/2002 (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002, S 1) enthalten.
Organisch-mineralische Dünger
Mindestgehalt:
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Das Produkt darf nicht mehr als drei keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.
- Auf die für die Beständigkeit zweckmäßige Art der Lagerung und auf eventuelle Sicherheitsbestimmungen ist hinzuweisen.
- Ein organisch-mineralisches Düngemittel darf nur dann als organisch-mineralischer Volldünger bezeichnet werden, wenn es mindestens 1% N, 1% P tief 2 O tief 5 und 1% K tief 2 O enthält.
- Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.
- Dünger mit tierischen Ausgangsstoffen dürfen keine Hinweise im Hinblick auf eine Ausbringung auf Weideland im Sinne des Art. 22 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) 1774/2002 (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002, S 1) enthalten.
Kultursubstrate
Typenbestimmende Bestandteile, Nähstoffformen und -löslichkeiten:
```
```
Parameter Anforderungen
```
```
pH-Bereich (CaCl tief 2) 4 - 7
```
```
Salzgehalt (g/l FM) 3
```
```
Pflanzenverträglichkeitstest mit Pflanzenfrischmasse = 80% der
Kresse Kontrolle
Keimrate in % 100
Keimverzögerung in Tagen 0 im Vergleich zur Kontrolle
Keimfähige Samen und = 3 je Liter
austriebsfähige Pflanzenteile
```
```
Trockendichte in g TM/l FM = 750
```
```
Korngröße in mm = 50
```
```
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Die Substratgruppe und der Einsatzbereich des Kultursubstrates sind anzugeben:
```
```
Substratgruppe Einsatzbereich
```
```
Kultursubstrate für Pflanzen mit Aussaat
geringem und mittlerem Jungpflanzen
Nährstoffbedarf salzempfindliche Pflanzen
```
```
Kultursubstrate für Pflanzen mit Spezialkulturen
höherem Nährstoffbedarf
```
```
Kultursubstrate für säureliebende Pflanzen
Moorbeetpflanzen
```
```
Kultursubstrate für trockenheitsliebende Pflanzen
Sonderkulturen Kakteen
Epiphyten
```
```
- Die typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten für Sonderkulturen sind kulturspezifisch anzugeben.
- Angabe der verfügbaren Nährstoffe in Bereichen (in mg/l) unter Hinzufügung des Extraktionsmittels (zB: P tief 2 O tief 5 verfügbar (CAL): 200-500 mg/l).
- Folgende Abkürzungen der Extraktionsmittel sind zu verwenden:
CaCl tief 2 = Calciumchloridextrakt für verfügbaren Stickstoff;
CAT = Calciumchlorid/DTPA-Extrakt zB für die verfügbaren Gehalte
von Stickstoff, Phosphat und Kalium.
- Das Produkt darf nicht mehr als 3 keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.
- Im Boden nicht- oder nur schwer abbaubare Kunststoffe dürfen, außer in Topf- und Containersubstraten, nicht zugesetzt werden.
- Für säureliebende Pflanzen ist beim Pflanzenverträglichkeitstest mit Kresse eine Pflanzenfrischmasse ab = 70% der Kontrolle einzuhalten. Für Sonderkulturen sind die Vorgaben des Pflanzenverträglichkeitstestes nicht anzuwenden.
- Bei lediglich haltbietenden Substraten ohne Nährstoffgehalt entfallen Nährstoffgehaltsangaben.
- Als Graberde deklarierte Kultursubstrate dürfen auch mit Ruß, Eisensulfat oder Eisenoxid eingefärbt werden.
Bodenhilfsstoffe
Typenbestimmende Bestandteile:
Ausgangsstoffe:
- Bodenkrümler: Silikatkolloide;
- Nitrifikationshemmstoff: Dicyandiamid, Dimethylpyrazolphosphat;
- pflanzliche Stoffe, soweit sie wegen ihres Nährstoffgehaltes nicht unter Düngemittel fallen (insbesondere frische Holzfasern, Torf, Rinden und Rindenprodukte);
- Mineralische Stoffe, wie Blähton und -schiefer, Perlite, Bims, Schaumlava, Ton und Tonminerale, Steinmehl.
Besondere Bestimmungen:
Pflanzenhilfsmittel
Typenbestimmende Bestandteile:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Für Rhizobiumpräparate gelten folgende Mindesterfordernisse:
- Bei der Verwendung von pflanzlichen Stoffen ist die Art der Pflanze anzugeben.
Anlage 1
Typen
I. Typenbezeichnungen
Mineralische Stickstoffdünger
Mineralische Phosphatdünger
Mineralische Kalidünger
Mineralische Kalk- und Magnesiumdünger
Mineralische Calcium-, Magnesium- und Schwefeldünger
Mineralische Spurennährstoffdünger
Mineralische Mehrnährstoffdünger
Organische Dünger
Organisch-mineralische Dünger
Kultursubstrate
Bodenhilfsstoffe
Pflanzenhilfsmittel
II. Allgemeine Bestimmungen
Nährstoffangabe
a)Allgemeines:
Soweit nicht anderes angegeben ist, beziehen sich die Nährstoffgehalte auf Frischmasse.
Die Angabe der Nährstoffgehalte hat in Gewichtsprozenten bezogen auf das Nettogewicht in ganzen Zahlen oder gegebenenfalls mit einer Dezimalstelle zu erfolgen; bei Spurennährstoffen sind bis zu vier Dezimalstellen zulässig.
Nährstoffe sind in Worten und in chemischen Symbolen anzugeben.
b)Angabe in Elementform bei Phosphor und Kalium sowie Sekundärnährstoffen:
| P2O5 | x 0,436 = | P (Phosphor) |
|---|---|---|
| K2O | x 0,830 = | K (Kalium) |
| CaO | x 0,715 = | Ca (Calcium) |
| CaCO3 | x 0,400 = | Ca (Calcium) |
| CaCO3 | x 0,560 = | CaO (Calciumoxid) |
| MgO | x 0,603 = | Mg (Magnesium) |
| MgCO3 | x 0,288 = | Mg (Magnesium) |
| MgCO3 | x 0,478 = | MgO (Magnesiumoxid) |
| SO3 | x 0,400 = | S (Schwefel) |
| Na2O | x 0,742 = | Na (Natrium) |
| SO4 | x 0,333 = | S (Schwefel) |
Sekundärnährstoffe und Spurennährstoffe:
- 0,01% B
- 0,002% Co
- 0,01% Cu
- 0,5% Fe
- 0,1% Mn
- 0,001% Mo
- 0,03% Zn
Granulate
Ausgangsstoffe
Farbstoffe
Pflanzenverträglichkeit
Seuchenhygienische Anforderungen
III. Typenliste
Mineralische Stickstoffdünger
Mindestgehalt: 10% N
Typenbestimmende Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten:
Ausgangsstoffe:
Besondere Bestimmungen:
- Bei einem Gehalt von mehr als 1% einer zur Herstellung erlaubten Stickstoffform ist diese ihrem Stickstoffgehalt nach anzugeben.
- Höchstgehalt an Ammoniumnitrat-N: 28%.
- Bei kalkammonsalpeter(KAS)-hältigen Düngemitteln beträgt der Mindestgehalt an Calciumcarbonat oder Dolomit 20%, wobei diese Carbonate einen Reinheitsgrad von mindestens 90% aufweisen müssen. Die Mindestgehalte der angegebenen Gehalte an CaO oder CaCO 3 gelten auch dann als erreicht, wenn das Düngemittel anstelle eines Teiles basischen CaO einen Teil basischen MgO und anstelle eines Teiles CaCO 3 einen Teil MgCO 3 enthält.
- Biurethöchstgehalt: Gesamt-Stickstoff x 0,03.
- Bei flüssigen Stickstoffdüngern ist ein Hinweis über die richtige Anwendung, Lagerung und Sicherheitsbestimmungen zu geben.
- Der Gehalt von 46% Gesamt-N darf nicht überschritten werden.
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