Kundmachung der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend das Verzeichnis von Normen für die allgemeine Sicherheit von Verbraucherprodukten
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 5 Abs. 1 des Produktsicherheitsgesetzes 2004, BGBl. I Nr. 16/2005, wird kundgemacht:
Die Bezugsdaten und Titel nachfolgend angeführter Europäischer Normen wurden durch Mitteilung der Europäischen Kommission im Rahmen der Durchführung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht (2004/C 100/04 vom 24.4.2004).
Die Normen ÖNORM EN sind beim Österreichischen Normungsinstitut (ON), A-1021 Wien, Heine-straße 38, Postfach 130,
Telefon: (01) 213 00-805, Telefax: (01) 213 00-818, e-mail: sales@on-norm.at, Internet: www.onorm.at, zu beziehen.
Verzeichnis der Normen für die allgemeine Sicherheit von
Verbraucherprodukten
ÖNORM EN 1130-1:1996
Möbel - Krippen und Wiegen für den Wohnbereich - Teil 1:
Sicherheitstechnische Anforderungen
ÖNORM EN 1130-2:1996
Möbel - Krippen und Wiegen für den Wohnbereich - Teil 2:
Prüfverfahren
ÖNORM EN 12586:2000
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder -
Schnullerhalter - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
ÖNORM EN 12586/AC:2002
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder -
Schnullerhalter - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
ÖNORM EN 1400-1:2002
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder - Teil 1: Allgemeine Sicherheitstechnische Anforderungen und Produktinformationen
ÖNORM EN 1400-2:2002
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder - Teil 2: Mechanische Anforderungen und Prüfungen
ÖNORM EN 1400-3:2002
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder - Teil 3: Chemische Anforderungen und Prüfungen
ÖNORM EN 1466:2004
Artikel für Säuglinge und Kleinkinder - Tragetaschen und Ständer - Sicherheitstechnische Anforderungen und Prüfverfahren
ÖNORM EN ISO 9994:2005
Feuerzeuge - Festlegungen für die Sicherheit
ÖNORM EN 14059:2003
Dekorative Öllampen - Sicherheitsanforderungen und Prüfverfahren
Anmerkungen:
Bezüglich der Normen ÖNORM EN 1400:2002 Teil 1 bis 3 - Schnuller für Säuglinge und Kleinkinder - wird auf die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Konsumentenschutz über die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N-nitrosierbaren Stoffen aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder Gummi, BGBl. Nr. 104/1995, verwiesen.
Bezüglich der ÖNORM EN 14059:2003 wird auf die Verordnung der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz über die Kennzeichnung von Öllampen (ÖllampenV), BGBl. II Nr. 13/1998, verwiesen.
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