LegalizeBekanntmachung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Veröffentlichung der Bezugsnummern der Normen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 34/2006, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und Anlage 1 der Verordnung über die Vermeidung und Verwertung von Verpackungsabfällen und bestimmten Warenresten und die Einrichtung von Sammel- und Verwertungssystemen (VerpackVO 1996), BGBl. Nr. 648/1996, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 364/2006, wird kundgemacht:
Die Europäische Kommission hat die Titel und Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 44/23 vom 19. Februar 2005 unter der Nummer 2005/C 44/13 verlautbart. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Bezugsnummern der nationalen Normen zu veröffentlichen.
| Bezugsnummer | Titel der harmonisierten Norm | Ausgabe |
|---|---|---|
| ÖNORM EN 13427 | Verpackung – Anforderungen an die Anwendung der Europäischen Normen zu Verpackungen und Verpackungsabfällen | 2004-09-01 |
| ÖNORM EN 13428 | Verpackung – Spezifische Anforderungen an die Herstellung und Zusammensetzung – Ressourcenschonung durch Verpackungsminimierung | 2004-10-01 |
| ÖNORM EN 13429 | Verpackung – Wiederverwendung | 2004-10-01 |
| ÖNORM EN 13430 | Verpackung – Anforderungen an Verpackungen für die stoffliche Verwertung | 2004-10-01 |
| ÖNORM EN 13431 | Verpackung – Anforderungen an Verpackungen für die energetische Verwertung, einschließlich Spezifikation eines Mindestheizwertes | 2004-10-01 |
| ÖNORM EN 13432 | Verpackung – Anforderungen an die Verwertung von Verpackungen durch Kompostierung und biologischen Abbau – Prüfschema und Bewertungskriterien für die Einstufung von Verpackungen (konsolidierte Fassung) | 2005-10-01 |
Diese Normen können über das Österreichische Normungsinstitut (Heinestraße 38, A-1020 Wien, Telefon: (+43 1) 213 00-0, Telefax: (+43 1) 213 00-818, E-Mail: sales@on-norm.at, Internet: http://www.on-norm.at) bezogen werden.
Gemäß Anlage 1 der VerpackVO 1996 hat diese Bekanntmachung die Verbindlichkeit der Normen zur Folge.
Diese Bekanntmachung ersetzt die vorangegangene Bekanntmachung im BGBl. II Nr. 327/2001.
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