LegalizeKundmachung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Namen, die Abkürzungen, die Embleme und die Fahne des OPEC Fonds für Internationale Entwicklung (OFID)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit.c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 96/2006, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten kundgemacht, dass der Name, die Abkürzungen, die Embleme und die Fahne des OPEC Fonds für Internationale Entwicklung (OFID), welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.
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