LegalizeVerordnung der Bundesministerin für Inneres, mit der die Schwarzenberg-Kaserne zur Betreuungsstelle erklärt wird
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 11 Abs. 2 des Grundversorgungsgesetzes-Bund 2005 (GVG-B 2005), BGBl. Nr. 405/1991, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/2015, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport verordnet:
§ 1. Die Schwarzenberg-Kaserne – Gemeinde Wals-Siezenheim (Postleitzahl 5071) gilt als Betreuungsstelle gemäß § 1 Z 4 GVG-B 2005.
§ 1. Die Schwarzenberg-Kaserne (Teilfläche), EZ 204, KG 56542 Siezenheim, bestehend aus den Grundstücken 960/183, 960/184, 960/187, 960/188 und 960/189 gilt als Betreuungsstelle gemäß § 1 Z 4 GVG-B 2005.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft und nach Ablauf von sechs Monaten nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft und mit Ablauf des 31. August 2016 außer Kraft.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft und mit Ablauf des 30. Juni 2017 außer Kraft.
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