LegalizeVerordnung der Bundesministerin für Gesundheit betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2015
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 1 Abs. 2 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 80/2013, wird verordnet:
§ 1. Der Anzeigepflicht nach dem Epidemiegesetz 1950 unterliegen
Verdachts-, Erkrankungs- und Todesfälle an MERS-CoV (Middle East Respiratory Syndrome Coronavirus/„neues Corona-Virus“) und
Erkrankungs- und Todesfälle an West-Nil-Fieber.
§ 2. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2013, BGBl. II Nr. 155/2013, außer Kraft.
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