LegalizeVerordnung der Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft über die Anpassung der Bezüge und Zulagen für die gemäß § 17 Abs. 1a des Poststrukturgesetzes (PTSG) der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesenen Beamten (Postbus – Bezügeverordnung 2016)
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß § 17a Abs 3 Z 2 PTSG wird verordnet:
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
§ 1. Die in Geldbeträgen ausgedrückten Bezugs- und Zulagenansätze sowie die Überleitungsbetragsansätze der Beamten, die gemäß § 17 Abs. 1a PTSG der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen sind, werden ab 1. Oktober 2016 wie folgt angepasst:
Die Ansätze betreffend Gehalt, außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage (§§ 103 Abs. 2 Z 2 und 104 Abs. 2 Z 2 Gehaltsgesetz 1956) werden um 1,6%, mindestens jedoch um EUR 40,-, erhöht.
Die Ansätze betreffend Dienstzulage (§ 105 Abs. 1 Z 2 Gehaltsgesetz 1956) werden um 1,6% erhöht.
Die Ansätze betreffend Verwendungszulage (§ 106 Abs. 1 und Abs. 1a GehG 1956) werden um 1,6 % erhöht.
Der Postbus-Ansatz des besoldungsrechtlichen Referenzbetrages (vormals Postbus V/2-Ansatz) wird um 1,6% erhöht.
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2016 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. II Nr. 318/2015 mit Ablauf 30. September 2016 außer Kraft.
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
Anlage 1
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Gehaltstabelle 2016 gültig ab 1.10.2016
(Anm.: Anlage 1 ist als PDF dokumentiert.)
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
Anlage 2
Bundesbeamte der Österreichischen Postbus AG
gültig ab 1. Oktober 2016
(Anm.: Anlage 2 ist als PDF dokumentiert.)
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
Anlage 3
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Verwendungszulage (§106 Abs. 1a GehG 1956) bis zum Erreichen der Zielstufe (gültig ab 1.10.2016)
(Anm.: Anlage 3 ist als PDF dokumentiert.)
ersetzt durch die V BGBl. II Nr. 259/2016
Anlage 4
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Verwendungszulage (§106 Abs. 1 GehG 1956) ab Erreichen der Zielstufe (gültig ab 1.10.2016)
(Anm.: Anlage 4 ist als PDF dokumentiert.)
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