LegalizeVerordnung der Vorstandsvorsitzenden der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft über die Anpassung der Bezüge und Zulagen für die gemäß § 17 Abs. 1a des Poststrukturgesetzes (PTSG) der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesenen Beamten (Postbus – Bezügeverordnung 2017)
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß § 17a Abs. 3 Z 2 PTSG wird verordnet:
§ 1. Die in Geldbeträgen ausgedrückten Bezugs- und Zulagenansätze sowie die Überleitungsbetragsansätze der Beamten, die gemäß § 17 Abs. 1a PTSG der Österreichischen Postbus Aktiengesellschaft zur Dienstleistung zugewiesen sind, werden ab 1. September 2017 wie folgt angepasst:
Die Ansätze betreffend Gehalt, außerordentliche Vorrückung und Dienstalterszulage (§§ 103 Abs. 2 Z 2 und 104 Abs. 2 Z 2 Gehaltsgesetz 1956) werden um 2,1 % erhöht.
Die Ansätze betreffend Dienstzulage (§ 105 Abs. 1 Z 2 Gehaltsgesetz 1956) werden um 2,1 % erhöht.
Die Ansätze betreffend Verwendungszulage (§ 106 Abs. 1 und Abs. 1a GehG 1956) werden um 2,1 % erhöht.
Der Postbus-Ansatz des besoldungsrechtlichen Referenzbetrages (vormals Postbus V/2-Ansatz) wird um 2,1 % erhöht.
§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. September 2017 in Kraft. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung BGBl. II Nr. 259/2016 mit Ablauf 31. August 2017 außer Kraft.
Anlage 1
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Gehaltstabelle 2017 gültig ab 1.09.2017
(Anm.: Anlage 1 als PDF dokumentiert)
Anlage 2
Bundesbeamte der Österreichischen Postbus AG
gültig ab 1. September 2017
(Anm.: Anlage 2 als PDF dokumentiert)
Anlage 3
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Verwendungszulage (§106 Abs. 1a GehG 1956) bis zum Erreichen der Zielstufe (gültig ab 1.09.2017)
(Anm.: Anlage 3 als PDF dokumentiert)
Anlage 4
Bundesbeamte der Österreichischen POSTBUS AG
Verwendungszulage (§106 Abs. 1 GehG 1956) ab Erreichen der Zielstufe (gültig ab 1.9.2017)
(Anm.: Anlage 4 als PDF dokumentiert)
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.