LegalizeVerordnung der Oö. Landesregierung über den Schutz der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vor Gefährdung durch Lärm und Vibrationen (Oö. VOLV-LF)
Abkürzung
Oö. VOLV-LF
Diese Rechtsvorschrift gilt in ihrer Fassung vom 31. Dezember 2019 für das Land Oberösterreich als Verordnung des Bundes, soweit sie „Arbeiterrecht sowie Arbeiter- und Angestelltenschutz, soweit es sich um land- und forstwirtschaftliche Arbeiter und Angestellte handelt“ (Art. 11 Abs. 1 Z 9 B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 14/2019) regelt; soweit diese Fassung (allenfalls) den Bestimmungen des Bundes-Verfassungsgesetzes betreffend die Zuständigkeit der Behörden widerspricht, gilt sie als „sinngemäß geändert“ (Art. 151 Abs. 63 Z 4 B-VG).
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 95 Abs. 1 und 2 Z 7 der Oö. Landarbeitsordnung 1989, LGBl. Nr. 25, zuletzt geändert durch das Landesgesetz LGBl. Nr. 4/2006, wird verordnet:
| § 1 | Anwendungsbereich |
|---|---|
| § 2 | Begriffsbestimmungen |
| § 3 | Expositionsgrenzwert |
| § 4 | Auslösewert |
| § 5 | Grenzwerte für bestimmte Räume |
| § 6 | Bewertungen und Messungen |
| § 7 | Ermittlung und Beurteilung der Gefahren |
| § 8 | Information, Unterweisung, Anhörung und Beteiligung der Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer |
| § 9 | Maßnahmen und Maßnahmenprogramm |
| § 10 | Bauliche und raumakustische Maßnahmen |
| § 11 | Maßnahmen an der Quelle |
| § 12 | Maßnahmen betreffend Arbeitsmittel und Arbeitsvorgänge |
| § 13 | Technische und organisatorische Maßnahmen |
| § 14 | Persönliche Schutzausrüstung, Kennzeichnung, Verzeichnis |
| § 15 | Übergangsbestimmungen |
| § 16 | In-Kraft-Treten |
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