Verordnung der Bundesministerin für Landesverteidigung über das Sperrgebiet Kohlreithberg

Typ Verordnung
Veröffentlichung 2022-03-01
Status In Kraft
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 3
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Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 1 Z 1 lit. b und des § 2 Abs. 3 des Sperrgebietsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 38/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 102/2019, wird verordnet:

§ 1. (1) Die Grundstücke Nr. 130/4, 130/9 sowie 134 der KG Getzwiesen werden zum Sperrgebiet erklärt. Dieses Gebiet liegt in der Gemeinde Maria Anzbach.

(2) Die Grenzen dieses Sperrgebietes sind in einem Katasterplan im Maßstab 1 : 2 000 durch eine rote Linie gekennzeichnet.

§ 2. Die Planunterlage nach § 1 ist zur Einsicht aufzulegen

1.

beim Bundesministerium für Landesverteidigung /Militärisches Immobilienmanagementzentrum,

2.

beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung und

3.

bei der Gemeinde Maria Anzbach.

§ 3. Diese Verordnung tritt mit 1. März 2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über das Sperrgebiet Kohlreithberg, BGBl. Nr. 57/1976, außer Kraft.

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