12448 Gesetze
12448 Gesetze
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Helferinnen und Helfer (Assistentinnen und Assistenten) und Kinderbetreuerinnen und Kinderbetreuer in Privatkindergärten, -krippen und -horten (Privatkindertagesheimen)
- Festsetzung von Pauschalsätzen für die Entschädigung des Rechtsschutzbeauftragten
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Kärnten
- Nikotin-, Nikotinersatzerzeugnis- und Tabakmeldeverordnung
- Rodentizidsachkundeverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Au-Pair-Kräfte
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Salzburg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Salzburg
- Ergänzungszulagenverordnung 2026
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Oberösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger für Tirol
- Aufwandersatzverordnung
- WFA-Klima-Verordnung
- 88. Nachtrag zum Arzneibuch
- NEHG-Durchführungsverordnung
- NEHG-EU-ETS Befreiungsverordnung
- Lkw-Fahrverbote Generalerneuerung Luegbrücke 2026
- Geschäftsordnung des Bundesschätzungsbeirates, der Landesschätzungsbeiräte sowie der Schätzungsausschüsse
- Verlegung der Semesterferien im Bundesland Salzburg
- 87. Nachtrag zum Arzneibuch
- Verlegung der Semesterferien im Bundesland Tirol
- Geschäftsordnung des Bewertungsbeirates
- Zweite Transparenzdatenbank-Abfrageverordnung 2025
- Ärzteliste-Verordnung 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Klagenfurt
- Niederlassungsverordnung 2025
- Verlegung der Semesterferien im Bundesland Vorarlberg
- Übertragung des Betriebes und der Weiterentwicklung von IKT-Lösungen und IT-Verfahren in bestimmten Fällen an die Bundesrechenzentrum GmbH
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Wals-Siezenheim
- Zeitlich befristete Regelung des Grenzverkehrs an den Binnengrenzen zur Slowakischen Republik, zur Tschechischen Republik, zur Republik Slowenien und zu Ungarn
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Dezember 2025
- Kinderzuschlag-Valorisierungsverordnung 2026
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2026
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2025
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Postbus – Bezügeverordnung 2025
- Saisonkontingentverordnung 2026
- KKG-Melde- und Mitteilungsverordnung
- Steueroasen-Kundmachungs-Verordnung 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Hall in Tirol
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Innsbruck
- Section Control-Messstreckenverordnung A 13 Luegbrücke 2025
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Bregenz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – November 2025
- Denkmalbeirat
- Polizeidiensthundeführer-Aufwandsentschädigungsverordnung
- Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionistinnen und Pensionisten (Kalenderjahr 2024)
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2026