Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift(Übersetzung)PROTOKOLL B über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

ex Gerbstoff- oder Herstellen aus

Kapitel 32 Farbstoffauszüge; Tannine und Vormaterialien, die in

ihre Derivate; Farbstoffe, eine andere Nummer als

Pigmente und andere die hergestellte Ware

Färbemittel; Anstrichfarben einzureihen sind; jedoch

und Lacke; Kitte und ähnliche können Vormaterialien

Massen; Tinten; ausgenommen derselben Nummer

die Waren, für die unter den verwendet werden, wenn

nachfolgenden Nrn. ex 3201 ihr Wert 20 vH des

und 3205 besondere Regeln ab-Werk-Preises der

angeführt sind hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3201 Tannine sowie deren Salze, Herstellen aus

Ether, Ester und andere Gerbstoffauszügen

Derivate pflanzlichen Ursprungs

3205 Farblacke; Zubereitungen auf Herstellen aus

der Grundlage von Farblacken, Vormaterialien jeder

im Sinne der Anmerkung 3 zu Nummer, ausgenommen aus

diesem Kapitel *2) solchen der Nrn. 3203 und

3204, vorausgesetzt, daß

der Wert aller

Vormaterialien der

Nr. 3205 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Etherische Öle und Resinoide; Herstellen aus

Kapitel 33 Parfümerie-, Kosmetik- und Vormaterialien, die in

Toilettezubereitungen; eine andere Nummer als

ausgenommen die Waren, für die hergestellte Ware

die unter der nachfolgenden einzureihen sind; jedoch

Nr. 3301 eine besondere Regel können Vormaterialien

angeführt ist derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3301 Etherische Öle (auch Herstellen aus

terpenfrei), einschließlich Vormaterialien jeder

sogenannter Concretes und Nummer, einschließlich

Absolues; Resinoide; aus Vormaterialien einer

Konzentrate etherischer Öle anderen Warengruppe *3)

in Fetten, in nichtflüchtigen dieser Nummer; jedoch

Ölen, Wachsen oder ähnlichen können Vormaterialien

Stoffen, durch Enfleurage derselben Warengruppe

oder Mazeration gewonnen; verwendet werden, wenn

terpenhaltige ihr Wert 20 vH des

Nebenerzeugnisse ab-Werk-Preises der

von der Herstellung hergestellten Ware nicht

terpenfreier etherischer Öle; überschreitet

wässerige Destillate und

wässerige Lösungen

etherischer Öle

ex Seifen, organische Herstellen aus

Kapitel 34 grenzflächenaktive Stoffe, Vormaterialien, die in

zubereitete Waschmittel, eine andere Nummer als

zubereitete Schmiermittel, die hergestellte Ware

künstliche Wachse, einzureihen sind; jedoch

zubereitete Wachse, Polier- können Vormaterialien

und Scheuerzubereitungen, derselben Nummer

Kerzen und ähnliche Waren, verwendet werden, wenn

Modelliermassen, ihr Wert 20 vH des

„Dentalwachse'' und ab-Werk-Preises der

und Dentalzubereitungen auf hergestellten Ware nicht

der Grundlage von gebranntem überschreitet

Gips; ausgenommen die Waren,

für die unter der

nachfolgenden Nr. 3404

besondere Regeln angeführt

sind

3404 Künstliche Wachse und Herstellen aus

zubereitete Wachse: Vormaterialien, die nicht

- auf der Grundlage von in die Nr. 3404 oder in

Paraffin, Erdölwachsen oder Kapitel 29 einzureihen

von Wachsen aus bituminösen sind

Mineralien oder von

paraffinischen Rückständen

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus:

- hydrierten Ölen, die

den Charakter von

Wachsen haben, der

Nr. 1516

- Fettsäuren von chemisch

nicht eindeutig

bestimmter Konstitution

und industriellen

Fettalkoholen, die den

Charakter von Wachsen

haben, der Nr. 1519

- Vormaterialien der

Nr. 3404; jedoch können

alle diese

Vormaterialien

verwendet werden, wenn

ihr Wert insgesamt

20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Eiweißstoffe; modifizierte Herstellen aus

Kapitel 35 Stärken; Klebstoffe; Enzyme; Vormaterialien, die in

ausgenommen die Waren, für eine andere Nummer als

die unter den nachfolgenden die hergestellte Ware

Nrn. 3505 und ex 3507 einzureihen sind; jedoch

besondere Regeln angeführt können Vormaterialien

sind derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3505 Dextrine und andere

modifizierte Stärken (zB

Quellstärke oder veresterte

Stärke); Leime auf der

Grundlage von Stärken,

Dextrinen oder anderen

modifizierten Stärken:

- Stärke-Ether und -Ester Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 3505

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, einschließlich

aus anderen

Vormaterialien der

Nr. 1108

ex 3507 Zubereitete Enzyme, Herstellen, bei dem der

anderweitig weder Wert aller verwendeten

genannt noch inbegriffen Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

Kapitel Explosivstoffe; Herstellen aus

36 pyrotechnische Waren; Vormaterialien, die in

Zündhölzer, eine andere Nummer als

Zündmetallegierungen; leicht die hergestellte Ware

entzündliche Stoffe einzureihen sind; jedoch

können Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Photographische oder Herstellen aus

Kapitel 37 kinematographische Waren; Vormaterialien, die in

ausgenommen die Waren, für eine andere Nummer als

die unter den nachfolgenden die hergestellte Ware

Nrn. 3701, 3702 und 3704 einzureihen sind; jedoch

besondere Regeln angeführt können Vormaterialien

sind derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3701 Photographische Platten und

Planfilme, sensibilisiert,

nicht belichtet, aus anderen

Stoffen als Papier, Pappe

oder Spinnstoffen;

photographische

Sofortbild-Planfilme,

sensibilisiert, nicht

belichtet, auch in Kassetten:

- Sofortbild-Planfilme für Herstellen aus

Farbaufnahmen, in Kassetten Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als in

die Nr. 3701 oder 3702

einzureihen sind; jedoch

können Vormaterialien der

Nr. 3702 nur verwendet

werden, wenn ihr Wert

30 vH des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die nicht

in die Nr. 3701 oder 3702

einzureihen sind; jedoch

können Vormaterialien der

Nrn. 3701 und 3702 nur

verwendet werden, wenn

ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

3702 Photographische Filme, in Herstellen aus

Rollen, sensibilisiert, nicht Vormaterialien, die nicht

belichtet, aus anderen in die Nr. 3701 oder 3702

Stoffen als Papier, Pappe einzureihen sind

oder Spinnstoffen;

Sofortbildpackungen in

Rollen, sensibilisiert,

nicht belichtet

3704 Photographische Platten, Herstellen aus

Filme, Papiere, Pappen und Vormaterialien, die nicht

Spinnstoffwaren, belichtet, in die Nrn. 3701 bis 3704

aber nicht entwickelt einzureihen sind

ex Verschiedene chemische Herstellen aus

Kapitel 38 Erzeugnisse; ausgenommen die Vormaterialien, die in

Waren, für die unter den eine andere Nummer als

nachfolgenden Nrn. ex 3801, die hergestellte Ware

ex 3803, ex 3805, ex 3806, einzureihen sind; jedoch

ex 3807, 3808 bis 3814, können Vormaterialien

3818 bis 3820, 3822 und 3823 derselben Nummer

besondere Regeln angeführt verwendet werden, wenn

sind ihr Wert 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3801 - Kolloidaler Graphit in Herstellen, bei dem der

Suspensionen und Wert aller verwendeten

halbkolloidaler Graphit; Vormaterialien 50 vH des

kohlenstoffhaltige Pasten ab-Werk-Preises der

für Elektroden hergestellten Ware nicht

überschreitet

- Graphit in Form von Pasten, Herstellen, bei dem der

bestehend aus einer Wert aller verwendeten

Mischung von mehr als 30% Vormaterialien der

des Gewichtes von Graphit Nr. 3403 20 vH des

mit Mineralölen ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3803 Tallöl, raffiniert Raffinieren von rohem

Tallöl

ex 3805 Sulfatterpentinöl, gereinigt Reinigen durch

Destillieren und

Raffinieren von rohem

Sulfatterpentinöl

ex 3806 Harzester Herstellen aus Harzsäuren

ex 3807 Schwarzpech Destillieren von Holzteer

(Pflanzenteerpech)

3808 bis Verschiedene chemische Herstellen, bei dem der

3814, Erzeugnisse: Wert aller verwendeten

3818 bis - zubereitete Additives für Vormaterialien der

3820, Schmieröle, die Erdöle oder Nr. 3811 50 vH des

Öle aus bituminösen ab-Werk-Preises der

Mineralien enthalten, der hergestellten Ware nicht

Nr. 3811 überschreitet

3822 und - folgende Waren der Nr. 3823:

3823 - zubereitete Bindemittel Herstellen aus

für Gießereiformen oder Vormaterialien, die in

Gießereikerne auf der eine andere Nummer als

Grundlage von natürlichen die hergestellte Ware

Harzprodukten einzureihen sind; jedoch

- Naphtensäuren und ihre können Vormaterialien

wasserunlöslichen Salze; derselben Nummer

Ester der Naphtensäuren verwendet werden, wenn

- Sorbit, ausgenommen ihr Wert 20 vH des

Sorbit der Nr. 2905 ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- Erdölsulfonate,

ausgenommen solche des

Ammoniums, der

Alkalimetalle oder der

Athanolamine;

thiophenhaltige

Sulfosäuren von Ölen aus

bituminösen Mineralien

und ihre Salze

- Ionenaustauscher

- absorbierende

Zubereitungen

(Geter) zum

Vervollständigen des

Hochvakuums in

elektrischen Lampen und

Röhren

- nicht ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Ammoniakwasser und

ausgebrauchte

Gasreinigungsmassen

- Sulfonaphthensäuren und

ihre wasserunlöslichen

Salze; Ester der

Sulfonaphthensäuren

- Fuselöle und Dippelöle

- Mischungen von Salzen mit

verschiedenen Anionen

- Kopierpasten auf der

Grundlage von Gelatine,

auch auf Unterlagen aus

Papier oder Textilien

- andere Herstellen, bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 3901 bis Kunststoffe in Rohformen,

3915 Abfälle, Abschnitzel und

Bruch von Kunststoffen;

ausgenommen die Waren, für

die unter der nachfolgenden

Nr. ex 3907 eine besondere

Regel angeführt ist:

- Additions-Homopolymere Herstellen, bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet *4)

- andere Herstellen, bei dem der

Wert der verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *4)

ex 3907 Copolymere, aus Herstellen aus

Polycarbonaten und Vormaterialien, die eine

Acrylnitrilbutadien- andere Nummer als die

styrolcopolymeren (ABS) hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

können Vormaterialien

derselben Nummer

verwendet werden, wenn

ihr Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *4)

ex 3916 bis Halbfabrikate und Fertigwaren

3921 aus Kunststoffen; ausgenommen

die Waren, für die unter den

nachfolgenden Nrn. ex 3916,

ex 3917 und ex 3920 besondere

Regeln angeführt sind:

- flache Erzeugnisse, weiter Herstellen, bei dem der

behandelt als nur auf der Wert der verwendeten

Oberfläche bearbeitet Vormaterialien des

oder anders zugeschnitten Kapitels 39 50 vH des

als lediglich zu Rechtecken ab-Werk-Preises der

(einschließlich Quadraten); hergestellten Ware nicht

andere Erzeugnisse, weiter überschreitet

behandelt als nur auf der

Oberfläche bearbeitet

- andere:

- Additions-Homopolymere Herstellen, bei dem

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet *4)

- andere Herstellen, bei dem der

Wert der verwendeten

Vormaterialien des

Kapitels 39 20 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *4)

ex 3916 und Profile, Rohre und Schläuche Herstellen, bei dem

ex 3917 - der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

und

- der Wert der

Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie die

hergestellte Ware

einzureihen sind, 20 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 3920 Folien und Filme aus Herstellen aus einem Salz

Ionomeren eines thermoplastischen

Kunststoffes, der ein

Mischpolymer aus Ethylen

und Methacrylsäure,

teilweise neutralisiert

durch metallische Ionen,

hauptsächlich Zink und

Natrium, ist

3922 bis Fertigwaren aus Kunststoffen Herstellen, bei dem der

3926 Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 4001 Geschichtete Platten aus Aufeinanderschichten von

Kautschuk für Sohlenkrepp Platten aus

Naturkautschuk

4005 Kautschukmischungen, nicht Herstellen, bei dem der

vulkanisiert, in Rohformen Wert aller verwendeten

oder in Platten, Blättern Vormaterialien,

oder Streifen ausgenommen

Naturkautschuk, 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

4012 Luftreifen aus Kautschuk,

runderneuert oder gebraucht;

Vollgummi- oder

Hohlkammerreifen,

auswechselbare Reifenprofile

und Felgenbänder, aus

Kautschuk:

- runderneuerte Luftreifen, Runderneuern von

Vollgummi- oder gebrauchten Reifen

Hohlkammerreifen, aus

Kautschuk

- andere Herstellen aus

Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

solchen der Nr. 4011 oder

4012

ex 4017 Waren aus Hartkautschuk Herstellen aus

Hartkautschuk

ex 4102 Felle von Schafen oder Enthaaren von Schaffellen

Lämmern, roh, enthaart oder Lammfellen

4104 bis Leder, enthaart, ausgenommen Nachgerben von

4107 Leder der Nr. 4108 oder 4109 vorgegerbtem Leder oder

Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

4109 Lackleder (Patentleder) und Herstellen aus Leder der

Patentlederimitation; Nrn. 4104 bis 4107, wenn

metallisiertes Leder sein Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4302 Pelzfelle, gegerbt oder

zugerichtet, zusammengesetzt:

- in Platten, Kreuzen oder Bleichen oder Färben mit

ähnlichen Formen Zuschneiden und

Zusammensetzen von nicht

zusammengesetzten

gegerbten oder

zugerichteten Pelzfellen

- andere Herstellen aus nicht

zusammengesetzten

gegerbten oder

zugerichteten Pelzfellen

4303 Bekleidung, Bekleidungszubehör Herstellen aus nicht

und andere Waren aus zusammengesetzten

Pelzfellen gegerbten oder

zugerichteten Pelzfellen

der Nr. 4302

ex 4403 Rohholz, grob zwei- oder Herstellen aus Rohholz,

vierseitig zugerichtet auch entrindet

oder entsplintet

ex 4407 Holz, in der Längsrichtung Hobeln, Schleifen oder

gesägt oder mit dem keilverzinkt Verleimen

Profilspaner besäumt,

gemessert oder geschält, mit

einer Stärke von mehr als

6 mm; gehobelt, geschliffen

oder keilverzinkt verleimt

ex 4408 Furniere, Platten für die Verspleißen, Hobeln,

Herstellung von Sperrholz, mit Schleifen oder

einer Stärke von 6 mm oder keilverzinkt Verleimen

weniger, verspleißt; anderes

Holz, in der Längsrichtung

gesägt, gemessert oder

geschält, mit einer Stärke

von 6 mm oder weniger,

gehobelt, geschliffen oder

keilverzinkt verleimt

ex 4409 - Holz (einschließlich Riemen Schleifen oder

und Friesen für keilverzinkt Verleimen

Parkettfußböden, nicht

zusammengesetzt), auf der

ganzen Länge einer oder

mehrerer Kanten oder

Oberflächen bearbeitet

(gefedert, genutet, gekehlt,

gefalzt, abgeschrägt,

gefräst, profiliert,

abgerundet oder

dergleichen), geschliffen

oder keilverzinkt verleimt

- Gefräste oder profilierte Fräsen oder Profilieren

Holzleisten und Holzfriese

für Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen oder

für ähnliche Zwecke

ex 4410 Gefräste oder profilierte Fräsen oder Profilieren

bis Holzleisten und Holzfriese

ex 4413 für Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen oder

für ähnliche Zwecke

ex 4415 Kisten, Schachteln, Herstellen aus noch nicht

Verschläge, Trommeln und auf die erforderlichen

ähnliche Verpackungsmittel, Maße zugeschnittenen

aus Holz Brettern

ex 4416 Fässer, Bottiche, Kübel und Herstellen aus

andere Binderwaren sowie Faßdauben, auch auf

Teile davon, aus Holz beiden Hauptflächen

gesägt, aber nicht

weiter bearbeitet

ex 4418 - Bautischler- und Herstellen aus

Zimmermannsarbeiten aus Vormaterialien, die in

Holz eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

können Zellholzplatten

und gesägte und

gespaltene Schindeln

verwendet werden

- Gefräste oder profilierte Fräsen oder Profilieren

Holzleisten und Holzfriese

für Möbel, Rahmen,

Innenausstattungen,

elektrische Leitungen oder

für ähnliche Zwecke

ex 4421 Holz für Zündhölzer Herstellen aus Holz jeder

vorgerichtet; Holzstifte Nummer, ausgenommen aus

für Schuhe Holzdraht der Nr. 4409

4503 Waren aus Naturkork Herstellen aus Kork der

Nr. 4501

ex 4811 Papier und Pappe, nur liniert Herstellen aus

oder kariert Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

4816 Kohlepapiere, Herstellen aus

Selbstdurchschreibpapiere Vormaterialien für die

und andere Vervielfältigungs- Papierherstellung des

und Umdruckpapiere, Kapitels 47

ausgenommen solche der

Nr. 4809, einschließlich

Vervielfältigungsmatrizen und

Offsetplatten aus Papier,

auch in Schachteln

4817 Briefumschläge, Kartenbriefe, Herstellen, bei dem

nicht illustrierte Postkarten - alle verwendeten

und Korrespondenzkarten, aus Vormaterialien in

Papier oder Pappe; Schachteln, eine andere Nummer als

Taschen oder ähnliche die hergestellte Ware

Umschließungen, aus Papier einzureihen sind

oder Pappe, die eine und

Zusammenstellung von - der Wert aller

Korrespondenzwaren enthalten verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4818 Toilettepapiere Herstellen aus

Vormaterialien für die

Papierherstellung des

Kapitels 47

ex 4819 Schachteln, Säcke, Beutel und Herstellen, bei dem

andere Umschließungen für - alle verwendeten

Verpackungszwecke, aus Papier, Vormaterialien in

Pappe, Zellstoffwatte oder eine andere Nummer als

Vliesen aus Zellstoffasern die hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 4820 Briefpapierblöcke Herstellen, bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 4823 Andere Papiere, Pappen, Herstellen aus

Zellstoffwatte und Vliese aus Vormaterialien für die

Zellulosefasern, auf Formen Papierherstellung des

oder Größen zugeschnitten Kapitels 47

4909 Postkarten, gedruckt oder Herstellen aus

illustriert; gedruckte Karten Vormaterialien, die nicht

mit Glückwünschen, in die Nr. 4909 oder 4911

Mitteilungen oder einzureihen sind

Ankündigungen persönlicher

Art, auch illustriert, auch

mit Umschlägen oder

Verzierungen

4910 Kalender aller Art, gedruckt,

einschließlich Blöcke für

Abreißkalender:

- Dauerkalender oder Kalender Herstellen, bei dem

mit auswechselbaren - alle verwendeten

Blöcken auf Unterlagen Vormaterialien in

(Sockeln) aus anderem eine andere Nummer als

Material als Papier oder die hergestellte Ware

Pappe einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus

Vormaterialien, die nicht

in die Nr. 4909 oder 4911

einzureihen sind

ex 5003 Abfälle von Seide Kardieren oder Kämmen von

(einschließlich der zum Abfällen von Seide

Abhaspeln nicht geeigneten

Kokons, Garnabfälle und

Reißspinnstoff), kardiert

oder gekämmt

5501 bis Synthetische oder künstliche Herstellen aus chemischen

5507 Stapelfasern Vormaterialien oder aus

Spinnmasse

ex

Kapitel 50 Garne, Monofile und Fäden Herstellen aus *5)

bis - Rohseide, Abfällen von

Kapitel 55 Seide, kardiert oder

gekämmt oder in anderer

Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet,

- anderen natürlichen

Fasern, nicht kardiert

oder gekämmt oder in

anderer Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

Gewebe:

- in Verbindung mit Herstellen aus einfachen

Kautschukfäden Garnen *5)

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Papier

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- oder

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Watte, Filze und Vliesstoffe; Herstellen aus *5)

Kapitel 56 Spezialgarne; Bindfäden, - Kokosgarnen

Seile, Taue und Seilerwaren; - natürlichen Fasern

ausgenommen die Waren, für - chemischen

die unter den nachfolgenden Vormaterialien oder

Nrn. 5602, 5604, 5605 und 5606 Spinnmasse oder

besondere Regeln angeführt - Vormaterialien für die

sind Papierherstellung

5602 Filze, auch imprägniert,

bestrichen, überzogen oder

geschichtet:

- Nadelfilze Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402,

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506 oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501,

bei denen jeweils eine

Faser oder ein Filament

einen Titer von weniger

als 9 Dezitex aufweist,

verwendet werden, wenn

ihr Wert 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

- andere Herstellen aus *5)

- natürliche Fasern

- Stapelfasern aus

Kasein

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

5604 Kautschukfäden und -schnüre,

mit Spinnstoffen überzogen,

Spinnstoffgarne sowie

Streifen und dergleichen der

Nr. 5404 oder 5405, mit

Kautschuk oder Kunststoffen

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder umhüllt:

- Kautschukfäden und Herstellen aus

-schnüre, mit Spinnstoffen Kautschukfäden oder

überzogen -schnüren, nicht mit

Spinnstoffen überzogen

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in anderer

Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

5605 Metallgarne (Metallgespinste) Herstellen aus *5)

und metallisierte Garne, auch - natürlichen Fasern

umsponnen, bestehend aus - synthetischen oder

Garnen aus Spinnstoffen, aus künstlichen

Streifen oder dergleichen der Stapelfasern, nicht

Nr. 5404 oder 5405, in kardiert oder gekämmt

Verbindung mit Metall in Form oder in anderer Weise

von Fäden, Streifen oder für das Verspinnen

Pulver oder mit Metall vorgerichtet,

überzogen - chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmassen oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

5606 Gimpen, umsponnene Streifen Herstellen aus *5)

und der gleichen der - natürlichen Fasern

Nrn. 5404 und 5405 (andere - synthetischen oder

als jene der Nr. 5605 und künstlichen

andere als Garne aus Stapelfasern, nicht

umsponnenem Roßhaar); kardiert oder gekämmt

Chenillegarne (einschließlich oder in anderer Weise

beflockte Chenillegarne); für das Verspinnen

Maschengarne (sog. vorgerichtet,

„Chainette''-Garne) - chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse oder

- Vormaterialien für die

Papierherstellung

Kapitel Teppiche und andere

57 Bodenbeläge, aus

Spinnstoffen:

- aus Nadelfilz Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse;

jedoch können

- Monofile aus

Polypropylen der

Nr. 5402

- Stapelfasern aus

Polypropylen der

Nr. 5503 oder 5506 oder

- Spinnkabel aus

Filamenten aus

Polypropylen der

Nr. 5501,

bei denen jeweils eine

Faser oder ein Filament

einen Titer von weniger

als 9 Dezitex aufweist,

verwendet werden, wenn

ihr Wert 40 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

- aus anderen Filzen Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern,

nicht kardiert oder

gekämmt oder in anderer

Weise für das

Verspinnen

vorgerichtet,

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen

- Garnen aus

synthetischen oder

künstlichen Filamenten

- natürlichen Fasern oder

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet

ex Spezialgewebe; getuftete

Kapitel 58 Flächenerzeugnisse aus

Spinnstoffen; Spitzen;

Tapisserien;

Posamentierwaren;

Stickereien; ausgenommen die

Waren der Nrn. 5805 und 5810;

für die Waren der Nr. 5810

ist nachfolgend eine

besondere Regel angeführt:

- in Verbindung mit Herstellen aus einfachen

Kautschukfäden Garnen *5)

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- oder

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

5810 Stickereien als Meterware, Herstellen, bei dem

Streifen oder Motive - alle verwendeten

Vormaterialien in eine

andere Nummer als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

5901 Gewebe, mit Leim oder Herstellen aus Garnen

stärkehaltigen Stoffen

bestrichen, wie sie für

Bucheinbände, Futterale,

Kartonagen und dergleichen

verwendet werden;

Pausleinwand; präparierte

Malleinwand; Bougran und

ähnliche steife Gewebe,

wie sie für die Hutmacherei

verwendet werden

5902 Reifencordgewebe aus

hochfesten Garnen aus Nylon

oder anderen Polyamiden,

Polyester oder Viskose:

- mit einem Anteil an Herstellen aus Garnen

textilen Vormaterialien von

nicht mehr als 90% des

Gewichtes

- andere Herstellen aus chemischen

Vormaterialien oder aus

Spinnmasse

5903 Gewebe, mit Kunststoffen Herstellen aus Garnen

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet

(ausgenommen solche der

Nr. 5902)

5904 Linoleum, auch zugeschnitten; Herstellen aus Garnen *5)

Bodenbeläge, bestehend aus

einer Spinnstoffunterlage mit

einer Deckschichte oder einem

Überzug, auch zugeschnitten

5905 Textile Wandbeläge:

- mit Kautschuk, Kunststoffen Herstellen aus Garnen

oder anderen Vormaterialien

imprägniert, bestrichen,

überzogen oder geschichtet

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

oder

Bedrucken mit mindestens

zwei Vor- oder

Nachbehandlungen (wie

Reinigen, Bleichen,

Merzerisieren,

Thermofixieren,

Aufhellen, Kalandrieren,

krumpfecht Ausrüsten,

Fixieren, Dekatieren,

Imprägnieren, Ausbessern

und Noppen), wenn der

Wert des unbedruckten

Gewebes 47,5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

5906 Kautschutierte Gewebe,

ausgenommen solche der

Nr. 5902:

- gewirkt oder gestrickt Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- Gewebe aus Garnen aus Herstellen aus chemischen

synthetischen Filamenten, Vormaterialien

mit einem Anteil an

textilen Vormaterialien von

mehr als 90 vH des

Gewichtes

- andere Herstellen aus Garnen

5907 Andere Gewebe, imprägniert, Herstellen aus Garnen

bestrichen oder überzogen;

bemalte Gewebe für

Theaterdekorationen,

Atelierhintergründe und

dergleichen

ex 5908 Glühstrümpfe, imprägniert Herstellen aus

schlauchförmigen

Gewirken für Glühstrümpfe

5909 bis Textile Erzeugnisse für

5911 technische Zwecke:

- Polierscheiben und -ringe, Herstellen aus Garnen,

andere als aus Filz, der Abfällen von Geweben oder

Nr. 5911 Lumpen der Nr. 6310

- andere Herstellen aus *5)

- Kokosgarnen

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weisen

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Kapitel 60 Gewirkte oder gestrickte Herstellen aus *5)

Flächenerzeugnisse - natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

Kapitel 61 Bekleidung und

Bekleidungszubehör, gewirkt

oder gestrickt:

- die durch Zusammennähen Herstellen aus Garnen *6)

oder anderes Zusammenfügen

von zwei oder mehr

zugeschnittenen oder

abgepaßten gewirkten oder

gestrickten Stücken

hergestellt wurden

- andere Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

ex Bekleidung und Herstellen aus Garnen *5)

Kapitel 62 Bekleidungszubehör, nicht

gewirkt oder gestrickt;

ausgenommen die Waren, für

die unter den nachfolgenden

Nrn. ex 6202, ex 6204,

ex 6206, ex 6209, ex 6210,

6213, 6214, ex 6216 und

ex 6217 besondere Regeln

angeführt sind

ex 6202, Bekleidung für Frauen, Herstellen aus Garnen *5)

ex 6204, Mädchen oder Kleinkinder, oder

ex 6206, bestickt; „anderes Herstellen aus nicht

ex 6209 und konfektioniertes bestickten Geweben,

ex 6217 Bekleidungszubehör'', wenn der Wert der

bestickt verwendeten nicht

bestickten Gewebe 40 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet *5)

ex 6210, Feuerschutzausrüstung aus Herstellen aus Garnen *5)

ex 6216 und Geweben, mit einer Folie aus oder

ex 6217 aluminisiertem Polyester Herstellen aus nicht

überzogen überzogenen Geweben, wenn

der Wert der verwendeten

nicht überzogenen Gewebe

40 vH des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet *5)

6213 und Taschentücher; Schals,

6214 Halstücher, Kopftücher,

Schleier und dergleichen:

- bestickt Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5) *6)

oder

Herstellen aus nicht

bestickten Geweben, wenn

der Wert der verwendeten

nicht bestickten Gewebe

40 vH des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet *5)

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5) *6)

6301 bis Decken; Bettwäsche usw;

6304 Gardinen usw; andere Waren

für die Innenausstattung:

- aus Filz oder aus Herstellen aus *5)

Vliesstoffen - natürlichen Fasern oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere:

- bestickt Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5) *7)

oder

Herstellen aus nicht

bestickten Geweben

(andere als gewirkte oder

gestrickte), wenn der

Wert der verwendeten

nicht bestickten Gewebe

40 vH des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *5) *7)

6305 Säcke und Beutel, für Herstellen aus *5)

Verpackungszwecke - natürlichen Fasern

- synthetischen oder

künstlichen

Stapelfasern, nicht

kardiert oder gekämmt

oder in anderer Weise

für das Verspinnen

vorgerichtet, oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

6306 Planen, Segel für

Wasserfahrzeuge, für

Segelbretter und für

Landfahrzeuge, Markisen,

Zelte und Campingausrüstung:

- aus Vliesstoffen Herstellen aus *5)

- natürlichen Fasern oder

- chemischen

Vormaterialien oder

Spinnmasse

- andere Herstellen aus rohen,

einfachen Garnen *6)

6307 Andere konfektionierte Herstellen, bei dem der

Spinnstoffwaren, Wert aller verwendeten

einschließlich Schnittmuster Vormaterialien 40 vH des

für Kleidungsstücke ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

6308 Warenzusammenstellungen, Jede Ware in der

bestehend aus Geweben und Warenzusammenstellung muß

Garnen, auch mit Zubehör, zur die Regel erfüllen, die

Herstellung von Teppichen, anzuwenden wäre, wenn sie

Tapisserien, bestickten nicht in der

Tischtüchern, Servietten oder Warenzusammenstellung

ähnlichen Spinnstoffwaren, in enthalten wäre; jedoch

Aufmachungen für den können Waren ohne

Kleinverkauf Ursprungseigenschaft

mitverwendet werden,

wenn ihr Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

6401 bis Schuhe Herstellen aus

6405 Vormaterialien jeder

Nummer, ausgenommen aus

Zusammensetzungen von

Oberteilen, die mit einer

Brandsohle oder anderen

Sohlenteilen verbunden

sind, der Nr. 6406

6503 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, aus Filz, oder Fasern *6)

aus Hutstumpen oder

Hutplatten der Nr. 6501,

auch gefüttert oder

ausgerüstet

6505 Hüte und andere Herstellen aus Garnen

Kopfbedeckungen, gewirkt, oder Fasern *6)

gestrickt oder aus Stücken

(ausgenommen Streifen) von

Spitzen, Filz oder anderen

textilen Flächenerzeugnissen

hergestellt, auch gefüttert

oder ausgerüstet; Haarnetze

aus Stoffen aller Art, auch

gefüttert oder ausgerüstet

6601 Regenschirme und Herstellen, bei dem der

Sonnenschirme (einschließlich Wert aller verwendeten

Stockschirme, Gartenschirme Vormaterialien 50 vH des

und ähnliche Schirme) ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 6803 Waren aus Naturschiefer oder Herstellen aus

Preßschiefer bearbeitetem Schiefer

ex 6812 Waren aus Asbest oder aus Herstellen aus

Mischungen auf der Grundlage Vormaterialien jeder

von Asbest oder auf der Nummer

Grundlage von Asbest und

Magnesiumcarbonat

ex 6814 Waren aus Glimmer; Herstellen aus

agglomerierter oder bearbeitetem Glimmer

rekonstituierter Glimmer, auf (einschließlich

einer Unterlage aus Papier, agglomeriertem oder

Pappe oder anderen Stoffen rekonstituiertem Glimmer)

7006 Glas der Nr. 7003, 7004 oder Herstellen aus

7005, gebogen, an den Kanten Vormaterialien der

bearbeitet, graviert, Nr. 7001

durchlocht, emailliert oder

anders bearbeitet, weder

gerahmt noch in Verbindung

mit anderen Stoffen

7007 Sicherheitsglas aus Herstellen aus

gehärtetem (getempertem) oder Vormaterialien der

mehrschichtigem Glas Nr. 7001

(Verbundglas)

7008 Mehrschichtisolierverglasungen Herstellen aus

Vormaterialien der

Nr. 7001

7009 Spiegel aus Glas, auch Herstellen aus

gerahmt, einschließlich Vormaterialien der

Rückspiegel Nr. 7001

7010 Flaschen, Korbflaschen, Herstellen aus

Flakons, Töpfe, Tiegel, Vormaterialien, die in

Phiolen, Ampullen und andere eine andere Nummer als

Behältnisse, aus Glas, wie die hergestellte Ware

sie zum Transport oder zur einzureihen sind,

Verpackung von Waren oder

verwendet werden; Schleifen von Glaswaren,

Konservengläser; Stopfen, wenn ihr Wert 50 vH des

Deckel und andere ab-Werk-Preises der

Verschlüsse, aus Glas hergestellten Ware nicht

überschreitet

7013 Glaswaren, wie sie bei Tisch, Herstellen aus

in der Küche, für Vormaterialien, die in

Toilettezwecke, im Büro, für eine andere Nummer als

die Innendekoration oder für die hergestellte Ware

ähnliche Zwecke verwendet einzureihen sind,

werden (ausgenommen solche oder

der Nr. 7010 oder 7018) Schleifen von Glaswaren,

wenn ihr Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet,

oder

mit der Hand ausgeführtes

Verzieren (ausgenommen

Siebdruck) von

mundgeblasenen Glaswaren,

wenn ihr Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 7019 Waren aus Glasfasern Herstellen aus:

(ausgenommen Garne) - ungefärbten Vorgarnen

(Lunten),

Glasseidensträngen

(Rovings), Garnen

oder Stapelfasern oder

- Glaswolle

ex 7102, Edelsteine und Schmucksteine Herstellen aus nicht

ex 7103 und (natürliche, synthetische bearbeiteten Edelsteinen

ex 7104 oder rekonstituierte), oder Schmucksteinen

bearbeitet

7106, Edelmetalle: Herstellen aus

7108 und - nicht bearbeitet, Vormaterialien, die nicht

7110 in die Nr. 7106, 7108

oder 7110 einzureihen

sind,

oder

elektrolytische,

thermische oder chemische

Trennung von Edelmetallen

der Nr. 7106, 7108 oder

7110

oder

Legieren von Edelmetallen

der Nr. 7106, 7108 oder

7110 untereinander oder

mit unedlen Metallen

- als Halbzeug oder in Form Herstellen aus nicht

von Pulver bearbeiteten Edelmetallen

ex 7107, Metalle, mit Edelmetallen Herstellen aus mit

ex 7109 und plattiert, als Halbzeug Edelmetallen plattierten

ex 7111 Metallen, nicht

bearbeitet

7116 Waren aus echten Perlen, Herstellen, bei dem der

Zuchtperlen, Edelsteinen, Wert aller verwendeten

Schmucksteinen, synthetischen Vormaterialien 50 vH des

oder rekonstituierten Steinen ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

7117 Phantasieschmuck Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind

oder

Herstellen aus Teilen aus

unedlen Metallen, nicht

versilbert, vergoldet

oder platiniert, wenn ihr

Wert 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

7207 Halbzeug aus Eisen oder nicht Herstellen aus

legiertem Stahl Vormaterialien der

Nr. 7201, 7202, 7203,

7204 oder 7205

7208 bis Flachgewalzte Erzeugnisse, Herstellen aus

7216 Walzdraht, Stangen und Stäbe, Rohblöcken (Ingots) oder

Profile, aus Eisen oder anderen Rohformen der

nicht legiertem Stahl Nr. 7206

7217 Draht aus Eisen oder nicht Herstellen aus

legiertem Stahl Halbzeug der Nr. 7207

ex 7218, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7219 bis Erzeugnisse, Walzdraht, Rohblöcken (Ingots) oder

7222 Stangen und Stäbe, Profile, anderen Rohformen der

aus rostfreiem Stahl Nr. 7218

7223 Draht aus rostfreiem Stahl Herstellen aus Halbzeug

der Nr. 7218

ex 7224, Halbzeug, flachgewalzte Herstellen aus

7225 bis Erzeugnisse, Walzdraht, aus Rohblöcken (Ingots) oder

7227 anderem legierten Stahl anderen Rohformen der

Nr. 7224

7228 Stangen und Stäbe, aus Herstellen aus Rohblöcken

anderem legierten Stahl; (Ingots) oder anderen

Profile aus anderem legierten Rohformen der Nr. 7206,

Stahl; Hohlbohrstangen und 7218 oder 7224

-stäbe, aus legiertem oder

nicht legiertem Stahl

7229 Draht aus anderem legierten Herstellen aus Halbzeug

Stahl der Nr. 7224

ex 7301 Spundwandeisen aus Eisen oder Herstellen aus

Stahl, auch gelocht oder aus Vormaterialien der

Teilen zusammengesetzt Nr. 7206

7302 Bahnbaumaterial aus Eisen Herstellen aus

oder Stahl, und zwar: Vormaterialien der

Schienen, Leitschienen, Nr. 7206

Zahnstangen, Weichenzungen,

Herzstücke,

Zungenverbindungsstangen und

anderes Material für

Kreuzungen oder Weichen,

Bahnschwellen, Laschen,

Schienenstühle, Stuhlkeile,

Unterlagsplatten,

Klemmplatten, Spurplatten und

Spurstangen sowie anderes,

nur für das Verbinden oder

Befestigen von Schienen

geeignetes Material

7304, Rohre und Hohlprofile, aus Herstellen aus

7305 und Eisen (ausgenommen Gußeisen) Vormaterialien der

7306 oder Stahl Nr. 7206, 7207, 7218 oder

7224

ex 7307 Rohrfittings, aus rostfreiem Drehen, Bohren,

Stahl (ISO Nr. X5CrNiMo Aufreiben,

1712), aus mehreren Teilen Gewindeschneiden,

bestehend Entgraten und Gußputzen

geschmiedeter Rohlinge,

wenn ihr Wert 35 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

7308 Konstruktionen (mit Ausnahme Herstellen aus

der vorgefertigten Gebäude Vormaterialien, die in

der Nr. 9406) sowie deren eine andere Nummer als

Teile (zB Brücken und die hergestellte Ware

Brückenelemente, einzureihen sind; jedoch

Schleusentore, Türme, dürfen geschweißte

Gittermaste, Dächer, Profile der Nr. 7301

Dachstühle, Türen und nicht verwendet werden

Fenster und deren Rahmen und

Stöcke, Türschwellen,

Rolläden, Geländer, Säulen,

Pfeiler), aus Eisen oder

Stahl; für

Konstruktionszwecke

vorgearbeitete Bleche,

Stangen, Profile, Rohre und

dergleichen, aus Eisen oder

Stahl

ex 7315 Gleitschutzketten Herstellen, bei dem der

Wert aller verwendeten

Vormaterialien der

Nr. 7315 50 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex 7322 Heizkörper für Herstellen, bei dem der

Zentralheizungen, nicht Wert aller verwendeten

elektrisch beheizt Vormaterialien der

Nr. 7322 5 vH des

ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

ex Kupfer und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 74 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7401 bis 7405; für die Vormaterialien in eine

Waren der Nr. ex 7403 ist andere Nummer als die

nachfolgend eine besondere hergestellte Ware

Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 7403 Kupferlegierungen, Herstellen aus

unverarbeitet raffiniertem Kupfer,

unverarbeitet, oder aus

Abfällen und Schrott

ex Nickel und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 75 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7501 bis 7503 Vormaterialien in eine

andere Nummer als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Aluminium und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 76 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7601, 7602 und ex 7616; Vormaterialien in

für die Waren der Nrn. 7601 eine andere Nummer als

und ex 7616 sind nachfolgend die hergestellte Ware

besondere Regeln angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7601 Aluminium, unverarbeitet Herstellen durch

thermische oder

elektrolytische

Behandlung von nicht

legiertem Aluminium oder

Abfällen und Schrott, aus

Aluminium

ex 7616 Andere Waren aus Aluminium; Herstellen, bei dem

ausgenommen Gewebe, Gitter - alle verwendeten

und Geflechte aus Vormaterialien in eine

Aluminiumdraht und andere Nummer als die

Streckbleche aus Aluminium hergestellte Ware

einzureihen sind;

jedoch können Gewebe,

Gitter und Geflechte

aus Aluminiumdraht oder

Streckbleche aus

Aluminium verwendet

werden

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex Blei und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 78 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7801 und 7802; für die Vormaterialien in eine

Waren der Nr. 7801 sind andere Nummer als die

nachfolgend besondere Regeln hergestellte Ware

angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7801 Blei, unverarbeitet:

- raffiniertes Blei Herstellen aus Barrenblei

oder Werkblei

- anderes Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

dürfen Abfälle und

Schrott der Nr. 7802

nicht verwendet werden

ex Zink und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 79 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 7901 und 7902; für die Vormaterialien in eine

Waren der Nr. 7901 ist andere Nummer als die

nachfolgend eine besondere hergestellte Ware

Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

7901 Zink, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

dürfen Abfälle und

Schrott der Nr. 7902

nicht verwendet werden

ex Zinn und Waren daraus; Herstellen, bei dem

Kapitel 80 ausgenommen die Waren der - alle verwendeten

Nrn. 8001, 8002 und 8007; Vormaterialien in eine

für die Waren der Nr. 8001 andere Nummer als die

ist nachfolgend eine hergestellte Ware

besondere Regel angeführt einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

8001 Zinn, unverarbeitet Herstellen aus

Vormaterialien, die in

eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

dürfen Abfälle und

Schrott der Nr. 8002

nicht verwendet werden

ex Andere unedle Metalle, Herstellen, bei dem der

Kapitel 81 verarbeitet; Waren aus diesen Wert aller verwendeten

Stoffen Vormaterialien, die in

dieselbe Nummer wie die

hergestellte Ware

einzureihen sind, 50 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware nicht

überschreitet

8206 Werkzeuge aus mindestens zwei Herstellen aus

der Nrn. 8202 bis 8205, in Vormaterialien, die nicht

Zusammenstellungen für den in die Nrn. 8202 bis 8205

Kleinverkauf aufgemacht einzureihen sind; jedoch

kann die

Warenzusammenstellung

auch Waren der Nrn. 8202

bis 8205 enthalten, wenn

ihr Wert 15 vH des

ab-Werk-Preises der

Warenzusammenstellung

nicht überschreitet

8207 Auswechselbare Werkzeuge für Herstellen, bei dem

mechanische oder - alle verwendeten

nichtmechanische Vormaterialien in eine

Handwerkzeuge oder andere Nummer als die

Werkzeugmaschinen (zB zum hergestellte Ware

Treiben, Stanzen, Lochen, einzureihen sind

Gewindeschneiden oder und

Gewindebohren, Bohren, - der Wert aller

Räumen, Ausweiten, Fräsen, verwendeten

Drehen, Schrauben), Vormaterialien 40 vH

einschließlich Zieheisen oder des ab-Werk-Preises der

Preßmatrizen zum Ziehen oder hergestellten Ware

Strangpressen von Metallen, nicht überschreitet

sowie Erd-, Gesteins- und

Tiefbohrwerkzeuge

8208 Messer und Schneidklingen, Herstellen, bei dem

für Maschinen oder für - alle verwendeten

mechanische Geräte Vormaterialien in eine

andere Nummer als die

hergestellte Ware

einzureihen sind

und

- der Wert aller

verwendeten

Vormaterialien 40 vH

des ab-Werk-Preises der

hergestellten Ware

nicht überschreitet

ex 8211 Messer mit schneidender Herstellen aus

Klinge, auch gezahnt Vormaterialien, die in

(einschließlich eine andere Nummer als

Gärtnermesser), ausgenommen die hergestellte Ware

Messer der Nr. 8208 einzureihen sind; jedoch

können Klingen und Griffe

aus unedlen Metallen

verwendet werden

8214 Andere Messerschmiedwaren (zB Herstellen aus

Haarschneidemaschinen, Vormaterialien, die in

Scherapparate, Hackmesser für eine andere Nummer als

Fleischhauer oder für den die hergestellte Ware

Küchengebrauch, Wiegemesser, einzureihen sind; jedoch

Papiermesser); können Griffe aus unedlen

Messerschmiedwaren für die Metallen verwendet werden

Hand- oder Fußpflege

(einschließlich Nagelfeilen)

und Zusammenstellung

solcher Waren

8215 Löffel, Gabeln, Schöpflöffel, Herstellen aus

Schaumlöffel, Vormaterialien, die

Tortenschaufeln, Fischmesser, in eine andere Nummer als

Buttermesser, Zuckerzangen die hergestellte Ware

und ähnliche Küchen- oder einzureihen sind; jedoch

Tischgeräte können Griffe aus unedlen

Metallen verwendet werden

ex 8306 Statuetten und andere Herstellen aus

Ziergegenstände, aus unedlen Vormaterialien, die in

Metallen eine andere Nummer als

die hergestellte Ware

einzureihen sind; jedoch

können andere

Vormaterialien der

Nr. 8306 verwendet

werden, wenn ihr Wert

30 vH des ab-Werk-Preises

der hergestellten Ware

nicht überschreitet

(Anm.: Die Kapitel 84 bis 96 nicht darstellbar, es wird daher auf die

gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

```

```

*1) Jedoch darf bis einschließlich 30. November 1993 das nach dem Verfahren der „Nixtamalisierung'' (Kochen und Einweichen in alkalischer Lösung) gewonnene Maismehl („Masa''-Mehl) verwendet werden.

*2) Die Anmerkung 3 zu Kapitel 32 besagt, daß es sich bei diesen Zubereitungen um solche handelt, wie sie zum Färben von Stoffen aller Art oder als Bestandteil von Farbzubereitungen verwendet werden, vorausgesetzt, sie sind nicht in eine andere Nummer des Kapitels 32 einzureihen.

*3) Als Warengruppe gilt jeder Teil der Nummer, der von den übrigen waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.

*4) Bei Erzeugnissen, die aus Vormaterialien der Nrn. 3901 bis 3906 einerseits und aus Vormaterialien der Nrn. 3907 bis 3911 andererseits zusammengesetzt sind, gilt diese Beschränkung nur für jene Gruppe von Vormaterialien, die in der hergestellten Ware gewichtsmäßig überwiegt.

*5) Wegen der besonderen Vorschrift betreffend Waren, die aus verschiedenen textilen Vormaterialien bestehen, siehe die Einleitende Bemerkung 6.

*6) Siehe die Einleitende Bemerkung 7.

*7) Für Waren, gewirkt oder gestrickt, nicht gummielastisch, nicht kautschutiert, die durch Zusammennähen oder anderes Zusammenfügen von zugeschnittenen oder abgepaßten gewirkten oder gestrickten Stücken hergestellt wurden, siehe die Einleitende Bemerkung 7.

Anhang III zu Protokoll B

WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG

(Anm.: Formular nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG

(Anm.: Formular nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang IV zum Protokoll B

Erklärung nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstaben b und c

(Anm.: Formular nicht darstellbar, es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang V zum Protokoll B

Spezialstampiglie auf die in Unterparagraph 4 (b) des Artikels 13 Bezug genommen wird.

(Anm: Skizze nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.)

Anhang VI zum Protokoll B *1)

Der in Währungen der Vertragsparteien dieses Abkommens ausgedruckte Gegenwert einer Rechnungseinheit, worauf sich Artikel 8 Absatz 4 des Protokolls B bezieht, lautet wie folgt:

Österreichischer Schilling ................... 14.4794

Finnische Mark ............................... 4.88483

Isländische Krone ............................ 74.8336

Norwegische Krone ............................ 7.98528

Rumänische Lei ............................... 535.1436

Schwedische Krone ............................ 7.59059

Schweizer Franken ............................ 1.70478

```

```

Persönliches Begrenzung

Kleinsendungen Reisegepäck für die

(365 R.E.) (1025 R.E.) Rechnungs-

erklärung

(5110 R.E.)

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Österreichischer Schilling 6 000 15 000 74 000

Finnische Mark 1 800 5 000 25 000

Isländische Krone 27 300 76 700 382 400

Norwegische Krone 2 900 8 200 40 800

Rumänische Lei 196 000 555 000 2 750 000

Schwedische Krone 3 000 8 000 39 000

Schweizer Franken 650 1 800 8 800

```

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*1) Die Wertlimits nach Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe c und Absatz 2 Buchstaben a und b des Protokolls B, ausgedruckt in den nationalen Währungen der EFTA-Länder und Rumäniens lauten somit wie folgt: