LegalizeBilaterales Abkommen in der Form eines Briefwechsels zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen betreffend den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen samt Anhängen und Anlage
Das Abkommen wurde ab 15.11.1993 für die Dauer der Gegenseitigkeit im Verhältnis zu Polen, längstens jedoch bis zu seinem Inkrafttreten, vorläufig in Wirksamkeit gesetzt (vgl. § 2 BGBl. Nr. 767/1993) und tritt mit 1.9.1994 in Kraft (vgl. BGBl. Nr. 739/1994).
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Anlage wird genehmigt.
Ratifikationstext
Der Zeitpunkt der vorläufigen Inkraftsetzung gemäß dem Bundesverfassungsgesetz BGBl. Nr. 755/1993 und der Zeitpunkt des Inkrafttretens gemäß Art. VIII des Abkommens werden gesondert kundgemacht werden.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel I
Zollzugeständnisse, gewährt durch Österreich an Polen, sind in Anhang Ia und Ib zu diesem Schreiben enthalten.
Zollzugeständnisse, gewährt durch Polen an Österreich, sind in Anhang II zu diesem Schreiben enthalten.
Zum Zweck der Durchführung von Anhang I und Anhang II sind in Anhang III die Ursprungsregeln und die Methoden der administrativen Kooperation festgelegt.
Anhang Ia und Ib, Anhang II und Anhang III bilden einen integrierenden Bestandteil dieses Abkommens.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel II
Für alle Erzeugnisse aus Kapitel 1 - 24, welche mengenmäßigen Beschränkungen unterworfen sind, werden die österreichischen Behörden eine jährliche Genehmigung in Relation zur Quote des Jahres 1991 plus 30% erteilen. Ein Ausgleich innerhalb bestimmter Produktgruppen ist möglich. Bei Bestimmung dieses Ausgleiches ist der Wert des jeweiligen Produktes zu berücksichtigen. Der Gemischte Ausschuß wird den Warenaustausch überwachen und Empfehlungen erteilen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel III
Die Zoll- und Abgabenermäßigungen, welche die Vertragsparteien einander gewähren, schließen nicht die Anwendung von handelspolitischen Maßnahmen, welche sich aus der Uruguay-Runde oder anderer zukünftiger Einfuhrbeschränkungen einer Vertragspartei für landwirtschaftliche Produkte ergeben, aus. Bestehende Präferenzrahmen und laufende Zutrittsberechtigungen sollen nach gegenseitigen Konsultationen beibehalten werden. Das gleiche Prinzip soll in den Fällen teilweiser Ermäßigung anderer Grundzölle auf Grund der Ergebnisse der GATT Uruguay-Runde angewandt werden.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel IV
Die Vertragsparteien untersuchen sämtliche Schwierigkeiten, die aus ihrem Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen entstehen und versuchen, geeignete Lösungen zu finden.
Die Vertragsparteien setzen ihre Anstrengungen im Hinblick auf die zunehmende Liberalisierung des Agrarhandels fort.
Zu diesem Zwecke werden die Vertragsparteien die Handelsbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse vor Ende 1993 und nachfolgend in zweijährigen Intervallen überprüfen.
Auf Grund der Resultate dieser Überprüfungen werden die Vertragsparteien im Rahmen ihrer jeweiligen Agrarpolitik und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Uruguay-Runde weitere Liberalisierungsmaßnahmen bezüglich des Agrarhandels beschließen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel V
In Fällen, wo ein Produkt in solch erhöhten Mengen und unter solchen Bedingungen eingeführt wird, die den inländischen Erzeuger eines gleichen oder ähnlichen Produktes auf dem Gebiet der Vertragsparteien mit erheblichen Schaden treffen oder ihn mit einem solchen bedrohen oder die in irgendeinem Wirtschaftszweig schwerwiegende Störungen verursachen und in der Folge die wirtschaftliche Situation einer Region schwerwiegend beeinträchtigen könnten, kann die Republik Österreich oder die Republik Polen - je nachdem, wer von beiden betroffen ist - geeignete Maßnahmen mutatis mutandis unter den Bedingungen und in Übereinstimmung mit den Regeln des Artikels 25 des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Polen ergreifen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VI
Die Vertragsparteien werden die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit in Agrar- und damit in Zusammenhang stehenden Fragen auf der Basis von beiderseitigen Interessen fördern. Die Zusammenarbeit kann zB aus dem Austausch von Information und Dokumentation, dem Austausch von Experten in Interessensgebieten einer oder beider Vertragsparteien, in der Entwicklung von Techniken und ihrer Ausführung sowie in der Organisation von Seminaren und Arbeitsgruppen zu den oben erwähnten Themen bestehen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VII
Die Durchführung dieses Abkommens soll durch einen Gemischten Ausschuß überwacht und vollzogen werden. Dieser Gemischte Ausschuß, in welchem beide Vertragsparteien vertreten sind, soll in gemeinsamer Übereinstimmung tätig sein. Zum Zweck der ordnungsgemäßen Durchführung des Abkommens werden die Vertragsparteien Informationen austauschen und - auf Verlangen jeder Partei - Beratungen innerhalb des Gemischten Ausschusses abhalten. Der Ausschuß wird die Möglichkeit der Ausweitung der Zusammenarbeit und von Abänderungsvorschlägen für das gegenwärtige Abkommen ins Auge fassen.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel VIII
(1) Dieser Briefwechsel wird durch die Vertragsparteien in Übereinstimmung mit deren eigenen Verfahren genehmigt. Er tritt am gleichen Tag wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Polen in bezug auf Polen und Österreich in Kraft.
(2) Deckt sich das Datum nicht mit dem Beginn des Kalenderjahres, werden die Vereinbarungen betreffend Quoten im ersten Jahr pro rata temporis angewandt.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Artikel IX
Dieses Abkommen bleibt solange in Geltung, so lange die Vertragsparteien Vertragsparteien des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Polen sind.
Ein Rückzug einer der Vertragsparteien aus dem Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Polen wird auch dieses Abkommen mit dem gleichen Datum beenden.
Jede Vertragspartei kann von diesem Vertrag durch schriftliche Verständigung an die andere Partei zurücktreten. Der Rücktritt tritt sechs Monate nach dem Tag in Kraft, an dem die Verständigung von der anderen Partei empfangen worden ist.
Ich nehme die Haltung Polens zur Kenntnis, daß im Falle einer Kündigung dieses Abkommens durch Österreich, Polen die in Artikel 31 des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Polen festgelegten Maßnahmen ergreifen kann, um den Ausgleich der gegenseitigen Vorteile zu gewährleisten.
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
(Übersetzung)
REPUBLIK ÖSTERREICH
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten Stubenring 1, 1011 Wien
Genf, 10. Dezember 1992
Sehr geehrter Herr!
Ich habe die Ehre, mich auf die bilateralen Verhandlungen über Handelsvereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Republik Polen und der Republik Österreich, in der Folge Vertragsparteien genannt, welche im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Polen 1*), speziell im Hinblick auf die Durchführung von Artikel 13 dieses Abkommens stattgefunden haben, zu berufen.
Die Ergebnisse dieser Verhandlungen bestätige ich hiermit wie folgt:
(Anm.: es folgen die Artikel I bis IX)
Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie bestätigen könnten, daß die Regierung der Republik Polen mit dem Inhalt dieses Schreibens einverstanden ist.
Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr, den Ausdruck meiner
ausgezeichneten Hochachtung.
Für die Republik Österreich
Josef MAYER
Ministerialrat
Herrn
Andrzej Gasowski
Generaldirektor
Ministerium für Landwirtschaft
Warschau
REPUBLIK POLEN
Ministerium für
Landwirtschaft
Genf, 10. Dezember 1992
Sehr geehrter Herr!
Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres Briefes vom heutigen Tag mit folgendem Wortlaut zu bestätigen:
(Anm.: es folgt der Text des Briefes)
Ich beehre mich, Ihnen zu bestätigen, daß die Republik Polen mit dem Inhalt dieses Briefes einverstanden ist.
Genehmigen Sie den Ausdruck meiner ausgezeichneten Hochachtung.
Für die Republik Polen
Andrzej GASOWSKI
Generaldirektor
Herrn
Ministerialrat
Josef Mayer
Bundesministerium für
wirtschaftliche Angelegenheiten
Stubenring 1
1011 Wien
*1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 753/1993
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang Ia
```
```
POLEN - ÖSTERREICH
Landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Polen
```
```
Nr./UNr. Zollsatz in %
des öster- des Wertes oder
reichischen Warenbezeichnung in Schilling
Zolltarifs für 100 kg
```
```
0101 -- Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel,
lebend:
(10) - Pferde:
19 - - sonstige:
A - zum Schlachten bestimmt:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 300 Stück .......... frei
0104 -- Schafe und Ziegen, lebend:
20 - Ziegen:
A - zum Schlachten bestimmt:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 200 t ................ 50%
des Importausgleichs
0203 -- Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt
oder gefroren:
(10) - frisch oder gekühlt:
11 - - ganze oder halbe Tierkörper:
A - von Hausschweinen:
ex A - für ein Jahreskontingent
von 50 t ............... 50%
des Importausgleichs
B - von Wildschweinen:
ex B - für ein Jahreskontingent
von 50 t ............... frei
0204 -- Fleisch von Schafen und Ziegen, frisch,
gekühlt oder gefroren:
50 - Fleisch von Ziegen .................. 50%
des Importausgleichs
0205 00 Fleisch von Pferden, Eseln, Maultieren
und Mauleseln, frisch, gekühlt oder
gefroren:
ex 0205 - für ein Jahreskontingent von
700 t ....................... frei
0207 -- Fleisch, Innereien und anderer
genießbarer Schlachtanfall von
Hausgeflügel der Nummer 0105, frisch,
gekühlt oder gefroren:
(10) - Geflügel, nicht in Stücke zerteilt,
frisch oder gekühlt:
B - Enten und Gänse:
2 - Gänse:
ex 2 - für ein
Jahreskontingent von 50%
50 t .................des Importausgleichs
(20) - Geflügel, nicht in Stücke zerteilt,
gefroren:
23 - - Enten, Gänse und Perlhühner:
A - Enten und Gänse:
1 - Enten:
ex 1 - für ein
Jahreskontingent von
150 t .............. 50%
des Importausgleichs
2 - Gänse:
ex 2 - für ein
Jahreskontingent von
100 t .............. 50%
des Importausgleichs
(30) - Geflügel, zerteilt sowie Innereien
und anderer Schlachtanfall
(einschließlich Lebern) von Geflügel,
frisch oder gekühlt:
31 - - Fettlebern (foies gras) von Gänsen
oder Enten:
ex 31 - für ein Jahreskontingent
von 100 t ................. 50%
des Importausgleichs
0208 -- Anderes Fleisch sowie andere Innereien
und anderer genießbarer Schlachtanfall,
frisch, gekühlt oder gefroren:
10 - von Kaninchen und Hasen:
ex 10 - von Hasen:
für ein Jahreskontingent
von 50 t .................... frei
90 - andere:
A - von Wild:
1 - von Federwild ............... *)
2 - von anderem Wild ............ *)
C - andere .......................... *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 200 t .......................... frei
0301 -- Fische, lebend:
10 - Zierfische:
A - Süßwasserfische:
2 - sonstige .................... frei
(90) - andere lebende Fische:
99 - - sonstige:
A - Süßwasserfische:
1 - mit einer Länge von 20 cm
oder weniger:
a - Lachsfische
(Salmonidae),
ausgenommen solche
der Unternummer 0301 91 *)
b - andere ................ *)
2 - sonstige:
a - Lachsfische (Salmonidae)
ausgenommen solche der
Unternummer 0301 91 ... *)
b - andere ................ *)
0302 -- Fische, frisch oder gekühlt, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch der
Nummer 0304:
(60) - andere Fische, ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
69 - - sonstige:
B - andere Süßwasserfische ........ *)
0303 -- Fische, gefroren, ausgenommen
Fischfilets und anderes Fischfleisch
der Nummer 0304:
(70) - andere Fische, ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
79 - - sonstige:
B - andere Süßwasserfische ........ *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 50 t ........................... frei
0305 -- Fische, getrocknet, gesalzen oder in
Salzlake; geräucherte Fische, auch vor
oder während des Räucherns gegart; Mehl,
Pulver und Pellets aus Fischen, für den
menschlichen Genuß geeignet:
20 - Lebern, Rogen und Milch, getrocknet,
geräuchert, gesalzen oder in Salzlake:
B - geräuchert:
3 - sonstige:
b - andere .................. 125,-
C - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
ex 1 - von anderen als
Seefischen, Aalen und
Lachsen .............. frei
2 - sonstige:
ex 2 - von anderen als
Seefischen, Aalen und
Lachsen .............. frei
30 - Fischfilets, getrocknet, gesalzen
oder in Salzlake, nicht geräuchert:
B - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
b - andere:
ex b - von anderen als
Seefischen, Aalen
und Lachsen ...... frei
2 - sonstige:
b - andere:
ex b - von anderen als
Seefischen, Aalen
und Lachsen ...... frei
(40) - geräucherte Fische, einschließlich
Fischfilets:
49 - - sonstige:
B - andere:
ex B - von anderen als
Seefischen und Lachsen . 125,-
(50) - getrocknete Fische, auch gesalzen,
nicht geräuchert:
59 - - sonstige:
B - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen, die 15 kg
oder weniger enthalten:
ex 1 - andere als Seefische,
Aale und Lachse .... frei
2 - sonstige:
ex 2 - andere als Seefische,
Aale und Lachse .... frei
(60) - Fische, gesalzen, nicht getrocknet
oder geräuchert und Fische in
Salzlake:
69 - - sonstige:
A - in unmittelbaren Umschließungen,
die 15 kg oder weniger
enthalten:
ex A - andere als Seefische,
Aale und Lachse ........ frei
B - andere:
ex B - andere als Seefische,
Aale und Lachse ........ frei
0408 -- Vogeleier, nicht in der Schale, und
Eigelb, frisch, getrocknet, im
Wasserdampf oder Wasser gekocht,
geformt, gefroren oder in anderer Weise
haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
Zucker oder anderen Süßungsmitteln:
(90) - andere:
91 - - getrocknet:
B - andere:
1 - ohne Zusatz von Zucker oder
anderen Süßungsmitteln:
a - zur Verwendung bei
Verarbeitung zu
Eierteigwaren ......... frei
0409 00 Natürlicher Honig:
A - in Einzelpackungen von 25 kg
Eigengewicht oder mehr, gegen eine
Bestätigung einer
Untersuchungsanstalt des Bundes,
der Länder oder Gemeinden, daß der
Honig weder überhitzt noch gefärbt
wurde, für den unmittelbaren Genuß
geeignet ist und auch sonst den
Anforderungen des Österreichischen
Lebensmittelbuches entspricht ..... 260,-
0410 00 Genießbare Waren tierischen Ursprungs,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen ........................... frei
0503 00 Roßhaare und Roßhaarabfälle, auch in
Lagen, mit oder ohne Unterlage:
A - nicht gekrollt .................... frei
B - gekrollt:
1 - mit Unterlage ................. frei
2 - sonstige ...................... frei
0504 00 Därme, Blasen und Magen von anderen
Tieren als Fischen, ganz oder in
Stücken ............................... frei
0505 -- Vogelbälge und andere Vogelteile, mit
ihren Federn oder Daunen, Federn und
Teile von Federn (auch beschnitten) und
Daunen, roh oder bloß gereinigt,
desinfiziert oder zur Haltbarmachung
behandelt; Mehl und Abfälle von Federn
oder Teilen von Federn:
10 - Federn, wie sie als Polsterungs- oder
Füllmaterial verwendet werden;
Daunen:
A - Eiderdaunen:
1 - roh, auch geschlissen ....... frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt
von 80 kg oder mehr oder in
hydraulisch gepreßten Ballen,
roh, auch geschlissen ........... frei
C - andere:
1 - roh, auch geschlissen ....... frei
2 - sonstige .................... frei
90 - andere .............................. frei
0506 -- Knochen und Stirnbeinzapfen, roh,
entfettet, einfach bearbeitet (aber
nicht zu Formen geschnitten), mit Säure
behandelt oder entleimt; Mehl und
Abfälle dieser Waren:
90 - andere:
A - Knochenmehl ..................... frei
0509 00 Meerschwämme:
A - im natürlichen Zustand, weder
bearbeitet noch gewaschen ......... frei
B - andere ............................ frei
0511 -- Waren tierischen Ursprungs, anderweitig
weder genannt noch inbegriffen; tote
Tiere des Kapitels 1 oder 3, für den
menschlichen Genuß nicht geeignet:
(90) - andere:
99 - - sonstige:
A - Blutmehl ...................... frei
B - andere:
2 - sonstige .................. frei
0601 -- Bulben, Zwiebeln, Knollen,
Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in
Ruhe, im Wachstum oder in Blüte;
Zichorienpflanzen, -setzlinge und
-wurzeln, andere als Wurzeln der
Nummer 1212:
10 - Bulben, Zwiebeln, Knollen,
Wurzelknollen und Wurzelstöcke, in
Ruhe:
B - Knollen von Gloxinien und
Blumenzwiebeln .................. frei
C - andere Blumenknollen und
Wurzelstöcke .................... frei
0602 -- Andere lebende Pflanzen (einschließlich
ihrer Wurzeln), Stecklinge und
Pfropfreiser; Pilzmyzel:
10 - Stecklinge, nicht bewurzelt,
Pfropfreiser:
B - andere .......................... frei
(90) - andere:
99 - - sonstige:
B - Palmen, Lorbeerbäume und andere
immergrüne Zierpflanzen:
1 - Palmen und Lorbeerbäume ... frei
C - andere Blütenpflanzen in
blühendem oder nicht blühendem
Zustand:
2 - sonstige:
ex 2 - Gerbera ohne Blüten
oder Knospen ....... frei
0603 -- Blumen, Blüten und Knospen davon,
abgeschnitten, wie sie für Binde- oder
Zierzwecke verwendet werden, frisch,
getrocknet, gefärbt, gebleicht,
imprägniert oder anders behandelt:
90 - andere:
A - nur getrocknet .................. frei
B - anders .......................... frei
0604 -- Blattwerk, Blätter, Zweige und andere
Pflanzenteile, ohne Blumen, Blüten oder
Knospen davon sowie Gräser, Moose und
Flechten, wie sie für Binde- oder
Zierzwecke verwendet werden, frisch,
getrocknet, gefärbt, gebleicht,
imprägniert oder anders behandelt:
10 - Moose und Flechten:
A - frisch .......................... frei
B - nur getrocknet .................. frei
C - anders .......................... frei
(90) - andere:
99 - - sonstige:
A - nur getrocknet ................ frei
B - anders ........................ frei
0703 -- Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch,
Lauch (Porree) und andere Alliumarten,
frisch oder gekühlt:
20 Knoblauch ........................... frei
90 - Lauch (Porree) und andere Alliumarten:
B - andere .......................... frei
0708 -- Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch
oder gekühlt:
20 - Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
B - andere .......................... frei
90 - andere Hülsenfrüchte ................ frei
0709 -- Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:
30 - Auberginen (Eierfrüchte):
A - vom 1. November bis 30. Juni .... frei
B - vom 1. Juli bis 31. Oktober ..... frei
40 - Sellerie, ausgenommen Knollensellerie:
B - andere .......................... frei
(50) - Pilze und Trüffeln:
51 - - Pilze:
B - andere ........................ frei
52 - - Trüffeln .......................... frei
60 - Früchte der Gattung Capsicum oder der
Gattung Pimenta:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - sonstige:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ frei
2 - sonstige ............ frei
B - Früchte der Gattung Pimenta ..... frei
70 - Spinat, Neuseelandspinat und
Gartenmelde:
B - andere .......................... frei
90 - andere:
A - Kürbisse aller Art:
1 - vom 1. November bis 30. Juni frei
2 - vom 1. Juli bis 31. Oktober:
ex 2 - Zucchini ............. frei
B - Oliven .......................... frei
D - andere:
2 - Fenchelkraut und Rhabarber:
b - Rhabarber ............... frei
3 - sonstige .................... frei
0710 -- Gemüse (auch im Wasserdampf oder Wasser
gekocht), gefroren:
80 - andere Gemüse:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger ... frei
2 - sonstige ............ frei
B - Früchte der Gattung Pimenta ..... frei
D - Sellerie, Tomaten, Champignons
(Agaricus campestris, Agaricus
bisporus), Zucchini,
Speisezwiebeln, Schalotten und
genießbare Kohlarten der Gattung
Brassica (einschließlich Kraut),
ausgenommen Brokkoli:
ex D - Sellerie, Tomaten,
Zucchini ................. *)
E - anderes:
ex E - Brokkoli ................. *)
*) für ein globales Jahreskontingent
von 150 t .......................... frei
0711 -- Gemüse, vorübergehend haltbar gemacht
(zB durch gasförmiges Schwefeldioxyd,
in Salzlake, schwefeliger Säure oder
anderen Konservierungsmitteln), in
diesem Zustand für den unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
20 - Oliven:
A - in Salzlake ..................... frei
B - andere .......................... frei
30 - Kapern .............................. frei
90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:
C - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger ... frei
2 - sonstige ............ frei
D - Früchte der Gattung Pimenta ..... frei
0712 -- Gemüse, getrocknet, auch geschnitten,
gebrochen oder pulverisiert, aber nicht
weiter zubereitet:
30 - Pilze und Trüffeln:
A - Trüffeln ........................ frei
B - andere:
ex B - andere als Champignons
(Agaricus campestris,
Agaricus bisporus) ....... frei
90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:
A - Oliven .......................... frei
B - Knoblauch ....................... frei
0713 -- Getrocknete Hülsenfrüchte, ausgelöst,
auch geschält oder zerkleinert:
(30) - Bohnen (Vigna spp. Phaseolus spp):
31 - - Bohnen der Art Vigna mungo (L)
Hepper oder Vigna radiata (L)
Wilczek:
A - ganz .......................... *)
32 - - Adzukibohnen (Phaseolus angularis
oder Vigna angularis):
A - ganz .......................... *)
33 - - Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris)
A - ganz .......................... *)
39 - - sonstige:
A - ganz .......................... *)
*) zur Verwendung als Nahrungsmittel .. frei
40 - Linsen:
A - ganz ............................ frei
B - geschält oder zerkleinert ....... frei
0801 -- Kokosnüsse, Paranüsse und Acajounüsse,
frisch oder getrocknet, auch ohne
Schale oder enthäutet:
10 - Kokosnüsse .......................... frei
0802 -- Andere Schalenfrüchte, frisch oder
getrocknet, auch ohne Schale oder
enthäutet:
(10) - Mandeln:
11 - - in Schale ......................... frei
12 - - ohne Schale:
B - andere ........................ frei
(20) - Haselnüsse (Corylus spp.):
21 - - in Schale ......................... frei
22 - - ohne Schale ....................... frei
(30) - Walnüsse:
31 - - in Schale ......................... frei
32 - - ohne Schale ....................... frei
40 - Edelkastanien (Castanea spp.) ....... frei
50 - Pistazien ........................... frei
90 - andere:
A - Pinienkerne ..................... frei
B - andere .......................... frei
0803 00 Bananen (einschließlich Mehlbananen),
frisch oder getrocknet:
A - frisch ............................ frei
B - getrocknet ........................ frei
0804 -- Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte,
Guaven, Mangofrüchte und
Mangostanfrüchte, frisch oder
getrocknet:
10 - Datteln ............................. frei
20 - Feigen:
B - getrocknet:
1 - in Kisten ................... 5%
2 - sonstige .................... 5,-
30 - Ananas .............................. frei
40 - Avocadofrüchte ...................... frei
50 - Guaven, Mangofrüchte und
Mangostanfrüchte .................... frei
0805 -- Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
10 - Orangen ............................. frei
20 - Mandarinen (einschließlich Tangerinen
und Satsumas); Clementinen, Wilkings
und andere ähnliche Kreuzungen von
Zitrusfrüchten:
A - Mandarinen (einschließlich
Tangerinen und Satsumas):
1 - vom 1. November bis
```
Mai ..................... frei
```
2 - vom 1. Juni bis
```
Oktober ................. frei
```
B - andere .......................... frei
40 - Grapefruits (einschließlich
Pampelmusen) ........................ 10,-
90 - andere .............................. frei
0806 -- Weintrauben, frisch oder getrocknet:
20 - getrocknet .......................... frei
0807 -- Melonen (einschließlich Wassermelonen)
und Papawfrüchte (Papayafrüchte),
frisch:
10 - Melonen (einschließlich Wassermelonen):
B - andere .......................... frei
20 - Papawfrüchte (Papayafrüchte) ........ frei
0809 -- Marillen, Kirschen (einschließlich
Weichseln), Pfirsiche (einschließlich
Nektarinen und Brugnolen), Pflaumen,
Zwetschken und Schlehen, frisch:
20 - Kirschen (einschließlich Weichseln):
A - Weichseln:
1 - vom 16. August bis 15. Juli:
a - vom 16. August bis
```
August .............. frei
```
b - vom 1. September bis
```
Juni ................ frei
```
c - vom 16. Juni bis
```
Juli ................ frei
```
40 - Pflaumen, Zwetschken und Schlehen:
B - Schlehen ........................ frei
0810 -- Andere Früchte, frisch:
20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren und
Loganbeeren ......................... *)
40 - Preiselbeeren, Heidelbeeren und
andere Früchte der Gattung Vaccinium:
A - Preiselbeeren ................... frei
B - andere .......................... *)
90 - andere:
A - Steinobst (ausgenommen solches
der Nr. 0809) ................... frei
B - andere Beeren ................... *)
C - Kakifrüchte (Diospyrus Kaki L.) . frei
D - andere .......................... frei
*) für ein globales Jahreskontingent
von 1 500 t ........................ frei
0811 -- Früchte (auch im Wasserdampf oder
Wasser gekocht), gefroren, auch mit
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln:
10 - Erdbeeren:
B - andere .......................... *)
20 - Himbeeren, Brombeeren, Maulbeeren,
Loganbeeren, schwarze, weiße oder
rote Johannisbeeren und Stachelbeeren:
B - andere:
1 - Brombeeren .................. *)
2 - sonstige .................... *)
90 - andere:
B - andere:
1 - Bickbeeren, Blaubeeren,
Multbeeren, Moosbeeren,
Heidelbeeren und
Preiselbeeren .............. *)
2 - Datteln .................... 6%
3 - sonstige:
a - von Früchten der
Nummern 0801, 0803 und
0804 - sowie der
Unternummern 0805 40,
0805 90 und 0807 20 .... *)
b - andere ................. 15%
*) für ein globales Jahreskontingent
von 1 500 t ........................ frei
0812 -- Früchte, vorübergehend haltbar gemacht
(zB durch gasförmiges Schwefeldioxyd,
in Salzlake, schwefeliger Säure oder
anderen Konservierungsmitteln), in
diesem Zustand für den unmittelbaren
Genuß nicht geeignet:
90 - andere .............................. frei
0813 -- Früchte, getrocknet, ausgenommen solche
der Nummern 0801 bis 0806; Mischungen
von getrockneten Früchten oder von
Schalenfrüchten dieses Kapitels:
10 - Marillen:
A - ungebleicht ..................... frei
B - andere .......................... frei
40 - andere Früchte:
A - ungebleicht ..................... frei
B - andere:
ex B - Papawfrüchte
(Papayafrüchte) .......... frei
50 - Mischungen von getrockneten Früchten
oder Schalenfrüchten dieses Kapitels frei
0814 00 Schalen von Zitrusfrüchten oder Melonen
(einschließlich Wassermelonen), frisch,
gefroren, getrocknet, oder vorübergehend
haltbar gemacht, in Salzlake,
schwefeliger Säure oder anderen
Konservierungsmitteln ................. frei
0901 -- Kaffee, auch geröstet oder
entkoffeiniert; Kaffeeschalen und
Kaffeehäutchen; Kaffee-Ersatz mit
beliebigem Gehalt an Kaffee:
(10) - Kaffee, nicht geröstet:
11 - - nicht entkoffeiniert .............. frei
12 - - entkoffeiniert .................... frei
(20) - Kaffee, geröstet:
21 - - nicht entkoffeiniert:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ....................... 7,8%
B - anderer ....................... 6%
22 - - entkoffeiniert:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ....................... 7,8%
B - anderer ....................... 6%
30 - Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen:
A - nicht geröstet .................. frei
B - geröstet:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder weniger 15,6%
2 - sonstige .................... 12%
40 - Kaffee-Ersatz mit Kaffee:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 5 kg oder
weniger ......................... 15,6%
B - anderer ......................... 12%
0902 -- Tee, auch mit Geruchs- oder
Geschmacksstoffen:
10 - grüner Tee (nicht fermentiert), in
unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 3 kg oder weniger:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 3 kg oder
weniger, aber mehr als 1 kg ..... frei
B - anderer ......................... frei
30 - schwarzer Tee (fermentiert) und
teilweise fermentierter Tee, in
unmittelbaren Umschließungen mit einem
Inhalt von 3 kg oder weniger:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 3 kg oder
weniger, aber mehr als 1 kg ..... frei
B - anderer ......................... frei
0903 00 Mate:
A - in unmittelbaren Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg oder weniger frei
B - anders ............................ frei
0904 -- Pfeffer der Gattung Piper; Früchte der
Gattung Capsicum oder der Gattung
Pimenta, getrocknet, gestoßen, zerrieben
oder in Pulverform:
(10) - Pfeffer:
11 - - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... frei
B - anderer ....................... frei
12 - - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 9%
B - anderer ....................... 6%
20 - Früchte der Gattung Capsicum oder der
Gattung Pimenta, getrocknet oder
gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - Früchte der Gattung Capsicum:
1 - Süßer Paprika:
a - ganze Früchte ........... frei
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 10%
2 - sonstige ............ frei
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 10%
2 - sonstige ............ frei
B - Früchte der Gattung Pimenta:
1 - ganze Früchte:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 9%
b - andere .................. 6%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 9%
b - andere .................. 6%
0905 00 Vanille:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 500,--
2 - sonstige ...................... 1 000,--
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 500,--
2 - sonstige ...................... 1 000,--
0906 -- Zimt und Zimtblüten:
10 - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 9%
B - anders .......................... 6%
20 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 9%
B - anders .......................... 6%
0907 00 Gewürznelken (Mutternelken, Knospen und
Stiele):
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 6%
2 - sonstige ...................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 6%
2 - sonstige ...................... 4%
0908 -- Muskatnüsse, Muskatblüten, Amomen und
Kardamomen:
10 - Muskatnüsse:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
20 - Muskatblüten:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
30 - Amomen und Kardamomen:
A - Amomen:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
B - Kardamomen:
1 - weder gestoßen, zerrieben
noch in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
0909 -- Anis, Sternanis, Fenchelsaat, Koriander,
Kreuzkümmel oder Kümmel;
Wacholderbeeren:
10 - Anis und Sternanis:
A - Anis:
1 - weder gestoßen, zerrieben noch
in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 6%
b - anders .................. 4%
B - Sternanis:
1 - weder gestoßen, zerrieben noch
in Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 15%
b - anders .................. 10%
2 - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 22,5%
b - anders .................. 15%
20 - Koriander:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
30 - Kreuzkümmel:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
50 - Fenchelsaat; Wacholderbeeren:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
0910 -- Ingwer, Safran, Kurkuma, Thymian,
Lorbeerblätter, Curry und andere
Gewürze:
10 - Ingwer:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
20 - Safran:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger frei
2 - sonstige .................... frei
30 - Kurkuma:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 1 800,--
B - anders .......................... 1 800,--
40 - Thymian; Lorbeerblätter:
A - weder gestoßen, zerrieben noch in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 6%
2 - sonstige .................... 4%
B - gestoßen, zerrieben oder in
Pulverform:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder weniger 12%
2 - sonstige .................... 8%
50 - Curry:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ......................... 10,5%
B - anders .......................... 7%
(90) - andere Gewürze:
91 - - Mischungen, wie sie in der
Anmerkung 1b zu diesem Kapitel
beschrieben sind:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 3 375,--
B - andere ........................ 2 250,--
99 - - sonstige:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 1 kg oder
weniger ....................... 1 800,--
B - andere ........................ 1 200,--
1106 -- Mehl und Grieß aus getrockneten
Hülsenfrüchten der Nummer 0713, aus
Sagomark oder aus Wurzeln oder Knollen
der Nummer 0714; Mehl, Grieß und Pulver,
aus Waren des Kapitels 8:
30 - Mehl, Grieß und Pulver, aus Waren des
Kapitels 8:
A - von Bananen ..................... 3%
B - von Schalen von Zitrusfrüchten .. 5,-
1209 -- Samen, Früchte und Sporen, wie sie zur
Aussat (Anm: richtig: Aussaat) verwendet
werden:
(20) - Samen von Futterpflanzen, ausgenommen
Rübensamen:
22 - - Kleesamen (Trifolium spp.):
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere:
1 - Rotklee ................... frei
2 - sonstige .................. frei
23 - - Schwingelsamen:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere ........................ frei
24 - - Wiesenrispengrassamen (Poa
pratensis L.):
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere ........................ frei
25 - - Weidelgrassamen (Lolium multiflorum
Lam., Lolium perenne L.):
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere ........................ frei
26 - - Wiesenlieschgrassamen:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere ........................ frei
29 - - sonstige:
A - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von weniger
als 100 g ..................... frei
B - in unmittelbaren Umschließungen
mit einem Inhalt von 100 g oder
mehr, aber weniger als 200 g .. frei
C - andere ........................ frei
1 - sonstige Grassamen ........ frei
2 - Wickensamen und
Lupinensamen .............. frei
3 - sonstige .................. frei
(90) - andere:
99 - - sonstige:
C - andere:
2 - Samen von Nadelbäumen auch
samenhaltige Zapfen ....... frei
1211 -- Pflanzen und Pflanzenteile
(einschließlich Samen und Früchte),
wie sie hauptsächlich zur Herstellung
von Parfümeriewaren, für medizinische
Zwecke oder für Insektizide, Fungizide
oder ähnliche Waren verwendet werden,
frisch oder getrocknet, auch
zerschnitten, zerstoßen oder
pulverisiert:
10 - Süßholzwurzeln ...................... frei
20 - Ginsengwurzeln ...................... frei
90 - andere .............................. frei
1212 -- Johannisbrot, Algen und Tange,
Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch oder
getrocknet, auch gemahlen; Fruchtsteine,
Fruchtkerne und andere pflanzliche
Waren (einschließlich nicht geröstete
Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium
intybus sativum), die hauptsächlich für
die menschliche Ernährung verwendet
werden, anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
(90) - andere:
92 - - Zuckerrohr ........................ frei
1301 -- Schellack; natürliche Gummen, Harze,
Gummiharze und Balsame:
90 - andere:
A - Rohharz (Harzbalsam, Terpentin) . frei
B - Harz, gemeines .................. frei
1302 -- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge;
Pektinstoffe, Pektinate und Pektate;
Agar-Agar und andere pflanzliche
Schleime und Verdickungsstoffe, auch
modifiziert:
(10) - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
14 - - aus Pyrethrum oder aus den Wurzeln
rotenonhaltiger Pflanzen .......... frei
(30) - Pflanzliche Schleime und
Verdickungsstoffe, auch modifiziert:
31 - - Agar-Agar:
A - modifiziert ................... 2,5%
39 - - sonstige:
A - modifiziert ................... 2,5%
1402 -- Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich
als Füll- oder Polsterungsmaterial
verwendet werden (zB Kapok, Pflanzenhaar
und Seegras), auch in Lagen, mit oder
ohne Unterlage:
10 - Kapok:
A - mit Unterlage ................... frei
(90) - andere:
91 - - Pflanzenhaar:
A - mit Unterlage ................. frei
99 - - sonstige:
A - mit Unterlage ................. frei
1404 -- Waren pflanzlichen Ursprungs,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
90 - andere:
A - mit Unterlage ................... frei
1501 00 Schweineschmalz; andere Fette von
Schweinen und Fette von Geflügel,
ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder
mit Lösungsmitteln extrahiert:
A - Knochenfett ....................... frei
1502 00 Fette von Rindern (einschließlich
Kälbern), Schafen oder Ziegen, roh oder
ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder
mit Lösungsmitteln extrahiert:
B - Knochenfett ....................... frei
1504 -- Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Fischen oder Meeressäugetieren,
auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
10 - Fischleberöle sowie deren Fraktionen:
A - Fischleberöle:
2 - sonstige:
ex 2 - für den menschlichen
Genuß geeignet ....... frei
B - Fraktionen:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
20 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Fischen, ausgenommen
Fischleberöle:
B - Fraktionen:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
30 - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,
von Meeressäugetieren:
B - Fraktionen:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 5 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
1506 00 Andere tierische Fette und Öle sowie
deren Fraktionen, auch raffiniert, aber
nicht chemisch modifiziert:
A - Knochenfett ....................... frei
1512 -- Sonnenblumenöl, Safloröl und
Baumwollsamenöl sowie Fraktionen
davon, auch raffiniert, aber nicht
chemisch modifiziert:
(10) - Sonnenblumenöl oder Safloröl sowie
Fraktionen davon:
11 - - rohes Öl:
A - für den unmittelbaren
menschlichen Genuß ungeeignet
oder unter Zollaufsicht
denaturiert ................... frei
1514 -- Rapsöl, Rüböl oder Senföl sowie
Fraktionen davon auch raffiniert,
aber nicht chemisch modifiziert:
10 - rohes Öl:
A - für den unmittelbaren menschlichen
Genuß ungeeignet oder unter
Zollaufsicht denaturiert ........ frei
1516 -- Tierische oder pflanzliche Fette und
Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder
teilweise hydriert, umgeestert,
rückgeestert oder elaidinisiert, auch
raffiniert, aber nicht weiter
zubereitet:
10 - tierische Fette und Öle sowie deren
Fraktionen:
A - rückgeestert:
1 - Fischleberöle:
b - anders:
ex b - für den
menschlichen Genuß
geeignet; andere
als vollständig von
Fischen hergestellt frei
3 - andere tierische Fette und Öle:
a - Knochenfett ............. frei
1517 -- Margarine; genießbare Mischungen oder
Zubereitungen von tierischen oder
pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von
Fraktionen verschiedener Fette oder Öle
dieses Kapitels, ausgenommen genießbare
Fette oder Öle sowie deren Fraktionen
der Nummer 1516:
90 - andere:
B - andere:
2 - Mischungen oder Zubereitungen,
wie sie als Formentrennmittel
verwendet werden ............ frei
1518 00 Tierische oder pflanzliche Fette und
Öle sowie deren Fraktionen, gekocht,
oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,
geblasen, durch Hitze in Vakuum oder im
inerten Gas polymerisiert, oder anders
chemisch modifiziert, ausgenommen
solche der Nummer 1516; ungenießbare
Mischungen oder Zubereitungen von
tierischen oder pflanzlichen Fetten
oder Ölen oder von Fraktionen
verschiedener Fette oder Öle dieses
Kapitels, anderweitig weder genannt
noch inbegriffen:
C - andere:
1 - Rizinusöl, dehydratisiert oder
geblasen ...................... frei
1520 -- Glycerin, auch chemisch rein;
Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen:
10 - Glycerin, roh; Glycerinwasser und
Glycerinunterlaugen ................. frei
90 - andere, einschließlich synthetisches
Glycerin ............................ frei
1521 -- Pflanzenwachse (ausgenommen
Triglyceride), Bienenwachs, andere
Insektenwachse und Walrat (Spermaceti),
auch raffiniert oder gefärbt:
90 - andere:
C - andere .......................... frei
1604 -- Fische, zubereitet oder haltbar gemacht;
Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern:
(10) - Fische, ganz oder in Stücken, aber
nicht fein zerkleinert:
12 - - Heringfische:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen:
1 - nur in Öl ................. frei
2 - sonstige:
a - gekocht oder geräuchert,
in Saucen, Mayonnaise,
Remoulade oder anderen,
nicht gelierenden
Aufgüssen ............. frei
b - gekocht oder geräuchert,
im eigenen Saft ....... frei
B - anders:
1 - paniert und gefroren ...... frei
1801 00 Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder
geröstet:
A - roh, in der Schale ................ frei
B - anders ............................ frei
1802 00 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
Kakaoabfall ........................... frei
1803 -- Kakaomasse, auch entfettet:
10 - nicht entfettet ..................... frei
20 - ganz oder teilweise entfettet ....... frei
1804 00 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl .... frei
1805 00 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder
anderen Süßungsmitteln ................ 7%
1902 -- Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt
(mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder
in anderer Weise zubereitet, wie zB
Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne,
Gnocchi, Ravioli und Canneloni;
Couscous, auch zubereitet:
20 - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder
in anderer Weise zubereitet:
A - mehr als 20 Gewichtsprozent Wurst,
Fleisch, Innereien oder anderen
Schlachtanfall, Fisch, Krebstiere
oder andere wirbellose Wassertiere
enthaltend:
2 - Fisch ....................... 300,-
3 - sonstige .................... frei
2001 -- Gemüse, Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht:
90 - andere:
A - Trüffeln ........................ 10%
B - Pilze:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ..................... 200,-
2 - sonstige .................... frei
C - Früchte der Gattung Capsicum:
2 - sonstige:
b - andere:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von 1 kg
oder weniger ........ 12%
2 - sonstige ............ frei
D - Früchte der Gattung Pimenta ..... frei
F - andere:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger:
a - Kapern .................. frei
b - Mango Chutney ........... frei
c - andere:
ex c - Palmherzen ....... frei
2 - sonstige:
a - Kapern .................. frei
b - Mango Chutney ........... frei
c - Oliven .................. frei
e - Früchte der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10,
0804 30, 0804 40 und
0804 50, ohne
Zuckerzusatz ............ frei
f - andere:
ex f - Palmherzen ....... frei
2002 -- Tomaten, ohne Essig oder Essigsäure
zubereitet oder haltbar gemacht:
10 - Tomaten, ganz oder in Stücken:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder weniger .. frei
B - andere:
1 - Tomatenkonserven, bloß
gekocht, in Fässern oder
Fäßchen ..................... frei
2 - sonstige .................... frei
90 - andere:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger:
1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark:
a - mit einem Gewicht von
mehr als 5 kg ........... frei
b - anders .................. frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere:
1 - Tomatenpulpe und Tomatenmark,
in luftdicht verschlossenen
Umschließungen .............. frei
2 - Tomatenkonserven, bloß
gekocht, in Fässern oder
Fäßchen ..................... frei
3 - sonstige .................... frei
2003 -- Pilze und Trüffeln, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht:
20 - Trüffeln ............................ 10%
2004 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, gefroren:
90 - anderes Gemüse und Gemüsemischungen:
B - andere:
2 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger frei
b - anders .......... frei
3 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
4 - Oliven:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
5 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
6 - Spargel:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
8 - Bohnen, Erbsen und Karotten,
sowie Gemüsemischungen, die
mindestens eines dieser
Gemüse enthalten:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
9 - Artischocken:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
2005 -- Anderes Gemüse, ohne Essig oder
Essigsäure zubereitet oder haltbar
gemacht, nicht gefroren:
60 - Spargel:
a - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger .......... 11%
70 - Oliven:
A - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem Gewicht
von 15 kg oder weniger .......... frei
B - anders .......................... frei
90 - anderes Gemüse und Gemüsemischungen:
A - anderes Gemüse:
1 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
1 kg oder weniger 12%
b - anders .......... frei
2 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
3 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
5 - Artischocken:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
B - Gemüsemischungen:
2 - Früchte der Gattung Capsicum:
b - andere:
2 - sonstige:
a - in unmittelbaren
Umschließungen
mit einem Inhalt
von 1 kg oder
weniger ......... 12%
b - anders .......... frei
3 - Früchte der Gattung Pimenta . frei
5 - Oliven:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
6 - Kapern:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
b - anders .................. frei
7 - Spargel:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. frei
8 - Bohnen, Erbsen oder Karotten
enthaltend:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................. 180,-
2008 -- Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht, auch
mit Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln oder von Alkohol,
anderweitig weder genannt noch
inbegriffen:
(10) - Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere
Samen oder Saaten, auch untereinander
gemischt:
11 - - Erdnüsse:
B - andere ........................ 6%
19 - - sonstige, einschließlich Mischungen:
A - Kokosnüsse, Paranüsse und
Acajounüsse ................... 6%
B - Kastaniencreme in luftdicht
verschlossenen Umschließungen . 6%
C - andere ........................ 6%
+150,-
20 - Ananas:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ..................... 5%
2 - sonstige:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen .......... 80,-
b - anders .................. 5%
B - andere:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen .............. 4%
2 - sonstige .................... 6%
+200,-
30 - Zitrusfrüchte:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger:
a - von Grapefruit .......... 80,-
2 - sonstige:
a - von Grapefruit, in
luftdicht verschlossenen
Umschließungen .......... 80,-
B - andere:
1 - Grapefruit, in luftdicht
verschlossenen Umschließungen 6%
+150,-
(90) - andere, einschließlich Mischungen,
ausgenommen die der
Unternummer 2008 19:
91 - - Palmherzen ........................ 16%
min. 150,-
92 - - Mischungen:
A - Pulpe und Mark:
1 - in luftdicht verschlossenen
Umschließungen mit einem
Gewicht von 15 kg oder
weniger ................... 15%
B - andere:
2 - andere genießbare
Pflanzenteile ............. 25%
min. 250,-
99 - - sonstige:
A - Früchte:
1 - Pulpe und Mark:
a - in luftdicht
verschlossenen
Umschließungen mit
einem Gewicht von 15 kg
oder weniger:
1 - von Früchten der
Nummer 0803 sowie
der
Unternummern 0804 10,
0804 40 und 0804 50 frei
b - andere:
1 - von Guaven, in
luftdicht
verschlossenen
Umschließungen .... frei
2 - sonstige:
a - Früchte der Nummer 0803
sowie der Unternummern
0804 10, 0804 40 und
0804 50:
1 - Guaven ............ frei
2 - sonstige ohne Zusatz
von Zucker ........ 4%
+100,-
2009 -- Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost
und Gemüsesäfte, weder gegoren noch mit
einem Zusatz von Alkohol, auch mit
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln:
20 - Grapefruitsaft:
A - Dicksaft:
1 - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder mehr frei
2 - sonstige:
a - gefroren ................ frei
b - anders .................. frei
30 - Saft von anderen Zitrusfrüchten,
ausgenommen Mischungen:
B - andere:
1 - Dicksaft:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
40 - Ananassaft:
A - Dicksaft:
1 - in Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder
mehr ........................ frei
2 - sonstige .................... frei
B - andere:
1 - ohne Zusatz von Zucker:
a - Rohsaft, in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von weniger als
20 Liter ................ 60,-
b - andere .................. 4%
80 - Saft von anderen Früchten oder
anderem Gemüse, ausgenommen
Mischungen:
B - Saft von Früchten der Nummern 0801
und 0803 sowie der Unternummern
0804 10, 0804 40 und 0804 50:
1 - Dicksaft:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
2 - sonstige:
a - ohne Zusatz von Zucker:
1 - Rohsaft, in
unmittelbaren
Umschließungen mit
einem Inhalt von
weniger als 20 Liter frei
2 - sonstige ............ frei
90 - Mischungen von Säften:
A - Dicksäfte:
3 - von Früchten der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10, 0804 30,
0804 40 und 0804 50:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder
mehr .................... frei
b - andere .................. frei
4 - von Früchten der Unternummern
0805 40 und 0805 90:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 20 Liter oder
mehr .................... frei
b - andere:
1 - Grapefruitsaft,
gefroren ............ frei
2 - sonstige ............ frei
B - andere:
3 - von Früchten der Nummern 0801
und 0803 sowie der
Unternummern 0804 10, 0804 30,
0804 40, 0804 50, 0805 40 und
0805 90:
a - ohne Zusatz von Zucker .. frei
b - mit Zusatz von Zucker:
1 - Mischungen von Ananas-
und Grapefruitsäften frei
2101 -- Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
auf der Grundlage dieser Waren oder auf
der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate;
geröstete Zichorie und anderer
gerösteter Kaffee-Ersatz sowie Auszüge
und Konzentrate davon:
10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Kaffee, und Zubereitungen auf der
Grundlage solcher Auszüge, Essenzen
oder Konzentrate oder auf der
Grundlage von Kaffee:
B - andere:
1 - Auszüge aus Kaffee, fest:
a - in unmittelbaren
Umschließungen mit einem
Inhalt von 1 kg oder
weniger ................. 5,2%
b - anders .................. 4%
2 - sonstige .................... 900,-
20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
Tee oder Mate, und Zubereitungen auf
der Grundlage solcher Auszüge,
Essenzen oder Konzentrate oder auf
der Grundlage von Tee oder Mate:
B - andere:
1 - aus Tee ..................... frei
2 - aus Mate .................... frei
2102 -- Hefen (aktiv oder nicht); andere
einzellige Mikroorganismen, tot
(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002);
zubereitete Backtreibmittel in
Pulverform:
30 - zubereitete Backtreibmittel in
Pulverform .......................... 510,-
2103 -- Zubereitungen für Gewürzsoßen und
zubereitete Gewürzsoßen;
zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl,
auch zubereitet und Senf:
30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:
A - Senfmehl, auch zubereitet ....... frei
2104 -- Suppen und Brühen sowie Zubereitungen
dafür; zusammengesetzte homogenisierte
Nahrungsmittelzubereitungen:
10 - Suppen und Brühen sowie Zubereitungen
dafür ............................... 19%
min. 400,-
20 - Zusammengesetzte homogenisierte
Nahrungsmittelzubereitungen:
B - andere .......................... 19%
min. 400,-
2201 -- Wasser, einschließlich natürliches oder
künstliches Mineralwasser und mit
Kohlensäure versetztes Wasser, ohne
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln, Geruchs- oder
Geschmacksstoffen; Eis und Schnee:
10 - Mineralwasser und mit Kohlensäure
versetztes Wasser ................... frei
2307 00 Weingeläger; Weinstein, roh:
A - Weingeläger, flüssig .............. 200,-
2309 -- Zubereitungen, wie sie zur Tierfütterung
verwendet werden:
90 - andere:
A - Solubles von Fischen oder
Meeressäugetieren:
ex A - Solubles voll
Meeressäugetieren:
1 - getrocknet oder
konzentriert ......... frei
2 - sonstige ............. frei
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang Ib
```
```
POLEN - ÖSTERREICH
Österreich ist bereit, für nachstehende Rohstoffe, die Ursprungserzeugnisse Polens sind und zur aktiven Veredlung eingeführt werden, die für Zwecke des Vormerkverkehrs benötigten Bewilligungen zu erteilen und keine Zölle zu erheben:
```
```
Nr./UNr.
des österreichischen Warenbezeichnung Menge
Zolltarifs
```
```
0402 10 Milch und Rahm als Pulver,
21 Granulat oder in anderer
fester Form 2 000 t
2009 70 A Apfel-Dicksaft 6 000 t
1703 90 Melasse andere als
Zuckerrohrmelasse 10 000 t
Gemäß Art. IX infolge Rücktritts vom EFTA-Übereinkommen, BGBl. Nr. 114/1995, außer Kraft getreten.
Anhang II
```
```
Landwirtschaftliche Erzeugnisse Österreichischen Ursprungs
```
```
Code CN Warenbezeichnung Zollsatz
```
```
0102 Rinder, lebend:
0102 10 00 - reinrassige Zuchttiere ......... frei
0302 Fische, frisch oder gekühlt,
ausgenommen Fischfilets und
anderes Fischfleisch der Nr. 0304:
- andere Fische ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
0302 69 - - sonstige:
- - - Süßwasserfische:
ex 0302 69 19 - - - - Hecht-Barsch, Hecht,
Brasse, Plötze
0303 Fische, gefroren, ausgenommen
Fischfilets und anderes
Fischfleisch der Nr. 0304:
- andere Fische, ausgenommen deren
Lebern, Rogen und Milch:
0303 79 - - sonstige:
- - - Süßwasserfische:
ex 0303 79 19 - - - - Hecht-Barsch, Hecht,
Brasse, Plötze ........... *1)
1001 Weizen und Mengkorn:
1001 10 - Hartweizen:
1001 10 10 - - Saatgut ...................... 10%
1001 10 90 - - andere ....................... 10%
2009 0000 Fruchtsäfte (einschließlich
Traubenmost) und Gemüsesäfte,
weder gegoren noch mit einem
Zusatz von Alkohol, auch mit
Zusatz von Zucker oder anderen
Süßungsmitteln:
- Orangensaft
2009 11 - - gefroren:
- - - mit einer Dichte, die
1,33 g/cm3 bei 20 ºC
übersteigt:
2009 11 11 - - - - mit einem Wert, der
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