Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten zur Durchführung des Außenhandelsgesetzes 1995 (Außenhandelsverordnung - AußHV)

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1997-07-11
Letzte Aktualisierung 2005-10-01
Status Aufgehoben · 2005-09-30
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 34
Änderungshistorie JSON API

Übungsgeräte für den Flugkörperstart,

Zieldarstellungsgeräte,

Drohnen,

Waffen-Übungsgeräte,

Geräte für Übungen mit unbemannten Luftfahrzeugen,

bewegliche Übungsgeräte.

Anmerkung:

Nummer 0014 schließt Systeme zur Bilderzeugung (image

generating) oder zum Dialog mit der Umgebung für Simulatoren

ein, sofern sie für militärische Zwecke besonders konstruiert

oder besonders geändert sind.

0015 Bildausrüstung oder Ausrüstung für Gegenmaßnahmen, besonders

konstruiert für militärische Zwecke, wie folgt sowie besonders

konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör

hierfür:

a)

Aufzeichnungsgeräte und Bildverarbeitungsausrüstung;

b)

Kameras, fotografische Ausrüstung und Filmverarbeitungsausrüstung;

c)

Bildverstärkerausrüstung;

d)

Infrarot- oder Wärmebild-Ausrüstung;

e)

Kartenbildradar-Sensorausrüstung;

f)

Ausrüstung für Gegenmaßnahmen (ECM) und zum Schutz vor Gegenmaßnahmen (ECCM) für die von den Unternummern 0015a bis 0015e erfaßte Ausrüstung.

1.

Der Begriff besonders konstruierte Bestandteile schließt folgende Einrichtungen ein, sofern sie für militärische

a)

IR-Bildwandlerröhren,

b)

Bildverstärkerröhren (andere als solche der ersten Generation),

c)

Mikrokanalplatten,

d)

Restlichtfernsehkameraröhren,

e)

Detektorgruppen (einschließlich elektronischer Koppelungs- oder Ausgabesysteme),

f)

pyroelektrische Fernsehkameraröhren,

g)

Kühler für Bildsysteme,

h)

photochrome oder elektrooptische elektrisch ausgelöste Verschlüsse mit einer Verschlußgeschwindigkeit kleiner als 100 mys, ausgenommen Verschlüsse, die ein wesentlicher Teil einer Hochgeschwindigkeitskamera sind,

i)

faseroptische Bildinverter,

j)

Verbindungshalbleiter-Fotokathoden.

2.

Nummer 0015 erfaßt nicht Bildverstärkerröhren der ersten Generation.

0016 Schmiedestücke, Gußstücke und andere unfertige Erzeugnisse,

deren Verwendung in einer erfaßten Ware anhand von

Materialzusammensetzung, Geometrie oder Funktion bestimmt

werden kann und die für eine der von Nummer 0001, 0002, 0003,

0004, 0006, 0009, 0010, 0012 oder 0019 erfaßten Waren

besonders konstruiert sind.

0017 Verschiedene Ausrüstungsgegenstände, Materialien und

Bibliotheken wie folgt sowie besonders konstruierte

Bestandteile hierfür:

a)

unabhängige Tauch- und Unterwasserschwimmgeräte wie folgt:

1.

Atemgeräte mit geschlossener und halbgeschlossener Atemlufterneuerung, besonders konstruiert für militärische Zwecke (zB besondere amagnetische Konstruktion),

2.

besonders konstruierte Bestandteile zur Umrüstung von Geräten mit offenem Kreislauf in solche für militärische Zwecke,

3.

Gegenstände, ausschließlich konstruiert für die militärische Verwendung mit von Unternummer 0017a erfaßten Geräten;

b)

Bauausrüstung, besonders konstruiert für militärische Zwecke;

c)

Halterungen (fittings), Beschichtungen und Behandlungen für die Unterdrückung von Signaturen, besonders konstruiert für militärische Zwecke;

d)

Ausrüstung für technische Betreuung, besonders konstruiert für den Einsatz in einer Kampfzone;

e)

Roboter, Robotersteuerungen und Roboter-Endeffektoren mit einer der folgenden Eigenschaften:

1.

besonders konstruiert für militärische Zwecke,

2.

ausgestattet mit Mitteln zum Schutz der Hydraulikleitungen gegen Beschädigungen von außen durch umherfliegende Munitionssplitter (zB selbstdichtende Leitungen) und konstruiert für die Verwendung von Hydraulikflüssigkeiten mit einem Flammpunkt über 839 K (566 Grad C) oder

3.

besonders konstruiert oder ausgelegt für einen Einsatz in einer EMP-Umgebung (EMP = elektromagnetischer Puls);

f)

Bibliotheken (parametrische technische Datenbanken), besonders entwickelt für militärische Zwecke in Verbindung mit Ausrüstung, die von dieser Verordnung erfaßt ist;

g)

Nukleare Energieerzeugungs- oder Antriebsausrüstung, einschließlich Kernreaktoren, besonders konstruiert für militärische Zwecke, sowie besonders für militärische Zwecke konstruierte oder geänderte Bestandteile;

h)

Ausrüstung und Material, beschichtet oder behandelt für die Unterdrückung von Signaturen, besonders konstruiert für militärische Zwecke, soweit nicht anderweitig von dieser Verordnung erfaßt;

i)

Simulatoren, besonders konstruiert für militärische Kernreaktoren;

j)

mobile Reparaturwerkstätten, besonders konstruiert zur Wartung militärischer Ausrüstung;

k)

mobile Stromerzeugeraggregate, besonders konstruiert für militärische Zwecke;

l)

Container, besonders konstruiert für militärische Zwecke.

a)

Schutz gegen EMP (EMP = elektromagnetischer Puls),

b)

ABC-Schutz,

c)

Beschichtung zur Signaturunterdrückung (Infrarot oder Radar) oder

d)

ballistischer Schutz.

a)

besonders konstruierte oder besonders geänderte Ausrüstung für die Herstellung der von dieser Verordnung erfaßten Waren und besonders konstruierte Bestandteile hierfür;

b)

besonders konstruierte Umweltprüfeinrichtungen für die Zulassungs- und Eignungsprüfung der von dieser Verordnung erfaßten Waren und besonders konstruierte Ausrüstung hierfür;

c)

spezifische Technologie für die Herstellung der von dieser Verordnung erfaßten Waren, auch wenn die Ausrüstung, bei der diese Technologie angewendet wird, nicht erfaßt wird;

d)

spezifische Technologie für Konstruktion, Bestandteilmontage, Betrieb, Wartung und Instandsetzung vollständiger Herstellungsanlagen, auch wenn die Bestandteile selbst nicht erfaßt werden.

1.

Unternummer 0018a und 0018b schließen folgende Ausrüstung ein:

a)

kontinuierlich arbeitende Nitrieranlagen,

b)

Prüfzentrifugen mit einer der folgenden Eigenschaften:

1.

Antrieb durch einen oder mehrere Motoren mit einer Gesamtnennleistung größer als 298 kW,

2.

Nutzlast größer/gleich 113 kg oder

3.

Ausübung einer Zentrifugalbeschleunigung von mindestens 8 g auf eine Nutzlast größer/gleich 91 kg (g = Erdbeschleunigung (9,81 m/sec2)),

c)

Trockenpressen,

d)

Schneckenstrangpressen, besonders konstruiert oder geändert für militärische Treibstoffe,

e)

Schneidmaschinen zum Ablängen stranggepreßter Treibstoffe,

f)

Dragierkessel (Taumelmischer) mit Durchmessern größer/gleich 1,85 m und einem Produktionsvermögen größer als 227 kg,

g)

Stetigmischer für Festtreibstoffe,

h)

Strahlmühlen (fluid energy mills) zum Zerkleinern oder Mahlen der Bestandteile von militärischen Treibstoffen,

i)

Ausrüstung zur Erzeugung von Kugelform mit einheitlicher Partikelgröße bei den in Unternummer 0008a1 aufgeführten Metallpulvern,

j)

Konvektionsströmungskonverter (convection current converters) für die Konversion der in Unternummer 0008a6 aufgeführten Stoffe.

2.

a) Der Begriff „von dieser Verordnung erfaßte Waren'' schließt ein:

1.

Waren, die nicht erfaßt sind, weil sie geringere als die spezifizierten Konzentrationen haben wie folgt:

a)

Hydrazin (siehe Unternummer 0008a18),

b)

militärische Explosivstoffe (siehe Nummer 0008),

2.

supraleitende Werkstoffe, die von der VO (EG) Nr. 3381/94, Nummer 1C005 ausgenommen sind, supraleitende Elektromagnete, die von der VO (EG) Nr. 3381/94, Unternummer 3A001e3 ausgenommen sind, supraleitende elektrische Ausrüstung, die von der VO (EG) Nr. 3381/94, Unternummer 0020b ausgenommen sind.

3.

metallische Treibstoffe und Oxidationsmittel, die in laminarer Form aus der Dampfphase abgeschieden sind (siehe Unternummer 0008a2),

b)

Der Begriff „von dieser Verordnung erfaßte Waren'' schließt nicht ein:

1.

Signalpistolen (siehe Unternummer 0002b),

2.

Stoffe, die gemäß Anmerkung 3 zu Nummer 0007 von der Erfassung ausgenommen sind,

3.

Strahlendosimeter für den persönlichen Gebrauch und Arbeitsschutzmasken gegen bestimmte Gefahren im gewerblichen Bereich (siehe Unternummer 0007f),

4.

Acetylen, Propan, flüssigen Sauerstoff, Difluoramin (HNF2), rauchende Salpetersäure und Kaliumnitratpulver (siehe Anmerkung 5 zu Nummer 0008),

5.

Flugtriebwerke, die gemäß Nummer 0010 unter Bezugnahme auf VO (EG) Nr. 3381/94, Nummer 9A001 von der Erfassung ausgenommen sind,

6.

herkömmliche Stahlhelme, die weder mit Zusatzgeräten ausgerüstet noch für die Ausrüstung mit Zusatzgeräten geändert oder konstruiert sind (siehe Anmerkung 2 zu Nummer 0013),

7.

Ausrüstung, die mit nicht erfaßten industriellen Maschinen versehen ist, wie nicht anderweitig genannte Beschichtungseinrichtungen und Geräte zum Gießen von Kunststoffen,

8.

Musketen, Gewehre und Karabiner, die vor 1938 hergestellt wurden, Nachbildungen von Musketen, Gewehren und Karabinern, deren Originale vor 1890 hergestellt wurden, Revolver, Pistolen und Maschinenwaffen, die vor 1890 hergestellt wurden, und ihre Nachbildungen (hierdurch wird nicht die Ausfuhr von Technologie oder Herstellungsausrüstung für übliche Schußwaffen freigestellt, auch wenn sie zur Herstellung von Nachbildungen von antiken Schußwaffen eingesetzt wird).

3.

Unternummer 0018d erfaßt keine Technologie für zivile Zwecke, zB für Landwirtschaft, Pharmazie, Medizin, Tierheilkunde, Umwelt und Nahrungsmittelindustrie (siehe Anmerkung 5 zu Nummer 0007).

a)

Laser-Systeme, besonders konstruiert für die Vernichtung oder Abwehr (Unterbrechung des Einsatzes) eines gegnerischen Objekts;

b)

Teilchenstrahl-Systeme, geeignet für die Vernichtung oder Abwehr (Unterbrechung des Einsatzes) eines gegnerischen Objekts;

c)

energiereiche Hochfrequenzsysteme, geeignet für die Vernichtung oder Abwehr (Unterbrechung des Einsatzes) eines gegnerischen Objekts;

d)

Ausrüstung, besonders konstruiert für die Entdeckung, Identifizierung oder Abwehr der von Unternummer 0019a, b oder c erfaßten Systeme;

e)

physische Versuchsmodelle und zugehörige Dokumentation für die von Nummer 0019 erfaßten Systeme, Ausrüstung und Bestandteile.

1.

Von Nummer 0019 erfaßte Strahlenwaffen schließen Systeme ein, deren Leistungsfähigkeit bestimmt wird durch den kontrollierten Einsatz von

a)

Lasern mit einer Dauerstrich- oder Impulsenergie, die eine mit herkömmlicher Munition vergleichbare Vernichtungswirkung erreichen,

b)

Teilchenbeschleunigern, die einen geladenen oder ungeladenen Strahl mit Vernichtungswirkung aussenden,

c)

Hochfrequenzsendern mit hoher Impulsenergie oder hoher Durchschnittsenergie, die ein ausreichend starkes Feld erzeugen, um elektronische Schaltungen in einem entfernt liegenden Ziel außer Betrieb zu setzen.

2.

Nummer 0019 schließt folgende Ausrüstung ein, sofern sie besonders konstruiert ist für Strahlenwaffensysteme:

a)

Geräte für die Erzeugung von Primärenergie, Energiespeicher, Schaltvorrichtungen, Geräte für die Energiekonditionierung und Geräte für die Handhabung von Treibstoffen,

b)

Zielerfassungs- oder Zielverfolgungssysteme,

c)

Systeme für die Auswertung der Schadenswirkung, Zerstörung oder Einsatzunterbrechung,

d)

Geräte für die Strahllenkung, -ausbreitung und -ausrichtung,

e)

Geräte für die rasche Strahlschwenkung zur schnellen Bekämpfung von Mehrfachzielen,

f)

anpassungsfähige Optiken oder Phasenkonjugatoren (phase conjugators),

g)

Strominjektoren für negative Wasserstoffionenstrahlen,

h)

weltraumgeeignete Beschleuniger-Bestandteile (accelerator components),

i)

negative Ionenstrahl-Ausweitungs-Ausrüstung (negative ion beam funneling equipment),

j)

Ausrüstung zur Steuerung und Schwenkung eines energiereichen Ionenstrahls,

k)

weltraumgeeignete Folien zur Neutralisierung von negativen Wasserstoffisotopenstrahlen.

a)

Ausrüstung, besonders konstruiert oder ausgelegt für den Einbau in ein militärisches Land-, See-, Luft- oder Raumfahrzeug, und fähig, während der Fahrt eine Temperatur kleiner als 103 K (-170 Grad C) zu erzeugen oder aufrechtzuerhalten;

b)

supraleitende elektrische Ausrüstung (rotierende Maschinen und Transformatoren), besonders konstruiert oder besonders ausgelegt für den Einbau in ein militärisches Land-, See-, Luft- oder Raumfahrzeug und betriebsfähig während der Fahrt.

a)

Software, besonders entwickelt oder geändert für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung von Ausrüstung oder Werkstoffen, die von dieser Verordnung erfaßt werden;

b)

Software wie folgt:

1.

Software, besonders entwickelt für:

a)

Modellierung, Simulation oder Auswertung militärischer Waffensysteme,

b)

Entwicklung, Überwachung, Wartung oder Umrüstung (up-dating) von in militärischen Waffensystemen integrierter Software,

c)

Modellierung oder Simulation militärischer Operationsszenare, sofern nicht von Nummer 0014 erfaßt,

d)

Anwendungen im Rahmen von Führungs-, Informations- und Aufklärungssystemen (C hoch 3I),

2.

Software für die Ermittlung der Wirkung herkömmlicher, atomarer, chemischer oder biologischer Kampfmittel.

Anlage 1

Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial

0001 Handfeuerwaffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber kleiner

als 20 mm, andere Handfeuerwaffen und Maschinenwaffen mit einem Kaliber von 12,7 mm oder kleiner und Zubehör, geeignet hierfür, wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

a)

Gewehre, Karabiner, Revolver, Pistolen, Maschinenpistolen und Maschinengewehre;

Waffen:

1.

Musketen, Gewehre und Karabiner, die vor

1938 hergestellt wurden,

2.

Nachbildungen von Musketen, Gewehren und Karabinern, deren Originale vor 1890

hergestellt wurden,

3.

Revolver, Pistolen und Maschinenwaffen, die

vor 1890 hergestellt wurden, und ihre

Nachbildungen.

b)

Waffen mit glattem Lauf (Flinten) wie folgt:

1.

Waffen mit glattem Lauf, besonders konstruiert für militärische Zwecke,

2.

andere Waffen mit glattem Lauf wie folgt:

a)

Vollautomaten,

b)

Halbautomaten oder Repetierer;

c)

Waffen, die hülsenlose Munition verwenden;

d)

Schalldämpfer, spezielle Rohrwaffen-Lafetten, Ladestreifen und Mündungsfeuerdämpfer für die von Unternummern 0001a, 0001b und 0001c erfassten Waffen und besonders für militärische Zwecke konstruierte Waffenzielgeräte;

1.

Die Unternummer 0001b2b erfasst nur Waffen mit glattem Lauf, die vor dem Nachladen mehr als drei Schüsse abgeben können.

2.

Die Unternummern 0001a bis 0001d erfassen nicht für Exerziermunition besonders konstruierte Waffen, die keine von Nummer 0003 erfasste Munition verschießen können.

3.

Die Unternummern 0001a bis 0001d erfassen Waffen für Randfeuer-Hülsenpatronen nur dann, wenn sie vollautomatisch sind.

0002 Waffen mit glattem Lauf mit einem Kaliber von 20 mm oder

größer, andere Bewaffnung oder Waffen mit einem Kaliber größer als 12,7 mm, Werfer und Zubehör wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

a)

Geschütze, Haubitzen, Kanonen, Mörser, Panzerabwehrwaffen, sonstige Feuerwaffen, Einrichtungen zum Abfeuern von Geschossen und Raketen, militärische Flammenwerfer, rückstoßfreie Waffen und Tarnvorrichtungen (signature reduction devices) hierfür;

Messgeräte, Speichertanks und besonders konstruierte Bestandteile für den Einsatz von flüssigen Treibladungen für einen der von Unternummer 0002a erfassten Ausrüstungsgegenstände ein.

b)

militärische Nebel- und Gaswerfer, militärische pyrotechnische Werfer oder Generatoren;

Signalpistolen.

c)

Waffenzielgeräte, besonders konstruiert für die von Unternummer 0002a erfassten Waffen.

0003 Munition für die von Nummer 0001, 0002 oder 0012 erfassten

Waffen sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür.

Anmerkung 1: Besonders konstruierte Bestandteile schließen

ein:

```

a)

Metall- oder Kunststoffbestandteile, zB

```

Ambosse in Zündhütchen, Geschossmäntel,

Patronengurtglieder, Führungsringe und

andere Munitionsbestandteile aus Metall,

```

b)

Sicherungseinrichtungen, Zünder, Sensoren

```

und Anzündvorrichtungen,

```

c)

Stromquellen für die einmalige Abgabe einer

```

hohen Leistung,

```

d)

abbrennbare Hülsen für Treibladungen,

```

```

e)

Submunition einschließlich Bomblets,

```

Minelets und endphasengelenkter Geschosse.

Anmerkung 2: Nummer 0003 erfasst nicht Munition ohne

Geschoss (Manövermunition) und Exerziermunition

mit gelochter Pulverkammer.

Anmerkung 3: Nummer 0003 erfasst nicht Patronen, besonders

konstruiert für einen der folgenden Zwecke:

```

a)

Signalmunition,

```

```

b)

Vogelschreck-Munition (bird scaring) oder

```

```

c)

Munition zum Anzünden von Gasfackeln an

```

Ölquellen.

Anmerkung 4: Nummer 0003 erfasst nicht

Randfeuer-Hülsenpatronen des Kalibers .22.

0004 Bomben, Torpedos, Raketen, Flugkörper, andere Sprengkörper

a)

Bomben, Torpedos, Granaten, Rauch- und Nebelbüchsen, Raketen, Minen, Flugkörper, Wasserbomben, Sprengkörper-Ladungen, -Vorrichtungen und Zubehör, „pyrotechnische“ Munition, Patronen und Simulatoren (dh. Ausrüstung, welche die Eigenschaften einer der von Unternummer 0004a erfassten Waren simuliert);

1.

Rauch- und Nebelgranaten, Feuerbomben,

Brandbomben und Sprengkörper,

2.

Antriebsdüsen für Flugkörper und Bugspitzen

für Wiedereintrittskörper.

b)

Ausrüstung, besonders konstruiert für das Handhaben, Überwachen, Scharfmachen, Stromversorgen bei einmaliger Abgabe einer hohen Leistung, Abfeuern, Legen, Räumen, Ausstoßen, Täuschen, Stören, Zünden oder Orten der von Unternummer 0004a erfassten Waren.

1.

fahrbare Gasverflüssigungsanlagen mit einer Produktionskapazität von mindestens 1 t

Flüssiggas pro Tag,

2.

schwimmfähige elektrisch leitende Kabel zum Räumen magnetischer Minen.

0005 Feuerleiteinrichtungen, zugehörige Überwachungs- und Alarmierungsausrüstung sowie verwandte Systeme, Prüf- oder Justierausrüstung und Ausrüstung für Gegenmaßnahmen wie folgt, besonders konstruiert für militärische Zwecke, sowie besonders konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör hierfür:

a)

Waffenzielgeräte, die nicht von Unternummer 0001d oder 0002c erfasst werden, Bombenzielrechner, Rohrwaffenrichtgeräte und Waffensteuersysteme;

b)

Zielerfassungs-, Zielzuordnungs-, Zielentfernungsmess-, Zielüberwachungs- oder Zielverfolgungssysteme, Ortungs-, Datenverknüpfungs (data fusion)-, Erkennungs- oder Identifizierungs-Vorrichtungen und Ausrüstung zur Sensorintegration (sensor integration equipment);

c)

Ausrüstung für Gegenmaßnahmen gegen die von Unternummer 0005a oder 0005b erfasste Ausrüstung;

d)

Prüf- oder Justierausrüstung, besonders konstruiert für die Instandsetzung oder Wartung der von Unternummer 0005a oder 0005b erfassten Ausrüstung.

0006 Landfahrzeuge und Bestandteile hierfür wie folgt:

```

a)

Landfahrzeuge und Bestandteile hierfür, besonders

```

konstruiert oder geändert für militärische Zwecke;

Technische Anmerkung:

´Landfahrzeuge´ im Sinne der Unternummer 0006a schließen

auch Anhänger ein.

```

b)

geländegängige Fahrzeuge mit Allradantrieb, die nicht von

```

der Unternummer 0006a erfasst werden, die mit Werkstoffen

hergestellt oder ausgerüstet wurden, die einen

ballistischen Schutz einer Beschlussklasse der Klasse 4

im Sinne der ÖNORM S 1310 oder höher bewirken.

Anmerkung 1: Unternummer 0006a schließt ein:

```

a)

Panzer und andere militärische bewaffnete

```

Fahrzeuge und militärische Fahrzeuge,

ausgestattet mit Lafetten oder Ausrüstung

zum Minenlegen oder zum Starten der von

Nummer 0004 erfassten Waffen,

```

b)

gepanzerte Fahrzeuge,

```

```

c)

amphibische und tiefwatfähige Fahrzeuge,

```

```

d)

Bergungsfahrzeuge und Fahrzeuge zum

```

Befördern und Schleppen von Munition oder

Waffensystemen und zugehörige Ladesysteme.

Anmerkung 2: Die Änderung eines Landfahrzeuges für

militärische Zwecke, erfasst von

Unternummer 0006a, bedeutet eine bauliche,

elektrische oder mechanische Änderung, die ein

oder mehrere besonders konstruierte

militärische Bestandteile betrifft. Solche

Bestandteile schließen ein:

```

a)

Luftreifendecken in beschussfester oder bei

```

abgelassener Luft fahrtauglicher

Spezialbauart,

```

b)

Reifendruck-Regelvorrichtungen, die aus dem

```

Inneren des fahrenden Fahrzeugs bedient

werden können,

```

c)

Panzerschutz von wichtigen Teilen (zB

```

Kraftstofftanks oder Fahrzeugkabinen),

```

d)

besondere Verstärkungen für die Aufnahme von

```

Waffen,

```

e)

Mehrfarben-Tarnlackierung des Fahrzeuges.

```

Anmerkung 3: Nummer 0006 erfasst keine zivilen

Sonderschutzlimousinen und Werttransporter mit

Schutzpanzerung.

Anmerkung 4: Nummer 0006 erfasst nicht die folgenden

militärischen Bestandteile:

```

a)

Beleuchtungseinrichtungen einschließlich

```

Tarnbeleuchtung,

```

b)

Gewehr- bzw. Waffenhalterungen,

```

```

c)

Tarnnetzhalterungen,

```

```

d)

NATO-Kupplungen,

```

```

e)

Dachluken, mit schwenk- oder klappbarem

```

Deckel.

Ergänzende Anmerkung:

Siehe auch Unternummer 0013a.

0007 Chemische oder biologische Agenzien, „Reizstoffe“,

radioaktive Stoffe, zugehörige Ausrüstung, Bestandteile,

Materialien und „Technologie“ wie folgt:

Anmerkung: Die CAS-Nummern sind nur beispielhaft. Sie

umfassen nicht alle Chemikalien und Mischungen,

die von Nummer 0007 erfasst werden.

```

a)

Biologische Agenzien und radioaktive Stoffe „für den

```

Kriegsgebrauch“ (zur Außergefechtsetzung von Menschen

oder Tieren, zur Funktionsbeeinträchtigung von Geräten

oder zur Vernichtung von Ernten oder der Umwelt) und

chemische Kampfstoffe;

```

b)

Komponenten für Binärkampfstoffe und Schlüsselvorprodukte

```

wie folgt:

```

1.

Alkyl(Methyl-, Ethyl-, n-Propyl- oder Isopropyl-)

```

phosphonsäuredifluoride wie:

DF: Methyl-phosphonsäuredifluorid (CAS-Nr. 676-99-3),

```

2.

Alkyl(R tief 1)phosphonigsäure-0-2-dialkyl(R tief 3,

```

R tief 4) aminoethyl-alkyl(R tief 2)ester (R tief 1,

R tief 3, R tief 4 = Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-,

Isopropyl-) (R tief 2 = H, Alkyl- oder Cycloalkyl-, Cn

= C tief 1 bis C tief 10) und entsprechend alkylierte

oder protonierte Salze wie:

QL: Methylphosphonigsäure-0-(2-diisopropylamino-ethyl)-

ethylester (CASNr. 57856-11-8),

```

3.

Chlorsarin: Methylphosphonsäure-isopropylester-chlorid

```

(CAS-Nr. 1445-76-7),

```

4.

Chlorsoman: Methylphosphonsäure-pinakolylester-chlorid

```

(CAS-Nr. 7040-57-5);

```

c)

„Tränengase“ und andere „Reizstoffe“ einschließlich:

```

```

1.

CA: Brombenzylcyanid (CAS-Nr. 5798-79-8),

```

```

2.

CS: o-Chlorbenzylidenmalonsäuredinitril

```

(CAS-Nr. 2698-41-1),

```

3.

CN: omega-Chloracetophenon (CAS-Nr. 532-27-4),

```

```

4.

CR: Dibenz(b,f)-1,4-oxazepin (CAS-Nr. 257-07-8);

```

```

d)

Ausrüstung, besonders konstruiert oder modifiziert zum

```

Ausbringen einer der folgenden Materialien oder Agenzien

oder eines der folgenden Stoffe und besonders

konstruierte Bestandteile hierfür:

```

1.

Materialien oder Agenzien, die von Unternummer 0007a

```

oder 0007c erfasst werden, oder

```

2.

chemische Kampfstoffe, gebildet aus Komponenten für

```

Binärkampfstoffe oder Schlüsselvorprodukten, die von

Unternummer 0007b erfasst werden;

```

e)

Schutz- und Dekontaminationsausrüstung, besonders

```

konstruierte Bestandteile hierfür, und besonders

formulierte Mischungen von Chemikalien wie folgt:

```

1.

Ausrüstung, besonders konstruiert zur Abwehr der von

```

Unternummer 0007a oder 0007c erfassten Materialien,

und besonders konstruierte Bestandteile hierfür,

```

2.

Ausrüstung, besonders konstruiert oder modifiziert zur

```

Dekontamination von Objekten oder Gelände,

kontaminiert mit von Unternummer 0007a erfassten

Materialien, und besonders konstruierte Bestandteile

hierfür,

```

3.

Mischungen von Chemikalien, besonders

```

entwickelt/formuliert zur Dekontamination von Objekten

oder Gelände, kontaminiert mit von Unternummer 0007a

erfassten Materialien;

```

f)

Ausrüstung, besonders konstruiert zur Feststellung oder

```

Identifizierung der von Unternummer 0007a oder 0007c

erfassten Materialien, und besonders konstruierte

Bestandteile hierfür;

Anmerkung: Unternummer 0007f erfasst nicht

Strahlendosimeter für den persönlichen

Gebrauch.

```

g)

„Biopolymere“, besonders entwickelt oder aufgebaut für

```

die Feststellung oder Identifizierung der von

Unternummer 0007a erfassten chemischen Kampfstoffe und

spezifische Zellkulturen zu ihrer Herstellung;

```

h)

„Biokatalysatoren“ für die Dekontamination und den Abbau

```

chemischer Kampfstoffe und biologische Systeme hierfür,

wie folgt:

```

1.

„Biokatalysatoren“, besonders entwickelt für die

```

Dekontamination und den Abbau der von

Unternummer 0007a erfassten chemischen Kampfstoffe,

die durch gezielte Laborauslese oder genetische

Manipulation biologischer Systeme erzeugt werden,

```

2.

biologische Systeme wie folgt:

```

„Expressions-Vektoren“, Viren oder Zellkulturen, die

eine spezifische genetische Information zur

Herstellung der von Unternummer 0007h1 erfassten

„Biokatalysatoren“ enthalten;

```

i)

„Technologie“ wie folgt:

```

```

1.

„Technologie“ für die „Entwicklung“, „Herstellung“

```

oder „Verwendung“ der von Unternummer 0007a bis 0007f

erfassten toxischen Wirkstoffe, zugehörigen Ausrüstung

oder Bestandteile,

```

2.

„Technologie“ für die „Entwicklung“, „Herstellung“

```

oder „Verwendung“ der von Unternummer 0007g erfassten

„Biopolymere“ oder spezifischen Zellkulturen,

```

3.

„Technologie“, ausschließlich bestimmt für die

```

Inkorporation der von Unternummer 0007h1 erfassten

„Biokatalysatoren“ in militärische Trägersubstanzen

oder militärische Materialien.

Anmerkung 1: Unternummer 0007a schließt die folgenden

chemischen Kampfstoffe ein:

```

a)

Nervenkampfstoffe:

```

```

1.

Alkyl(R tief 1)phosphonsäure-alkyl

```

(R tief 2)ester-fluoride (R tief 1 =

Methyl-, Ethyl-, n-Propyl- oder

Isopropyl-) (R tief 2 = Alkyl- oder

Cycloalkyl, c tief n = c tief 1 bis

c tief 10), wie:

Sarin (GB): Methylphosphonsäure-

isopropylesterfluorid (CAS-Nr. 107-44-8)

und

Soman (GD): Methylphosphonsäurepinakolyl-

esterfluorid (CAS-Nr. 96-64-0),

```

2.

Phosphorsäure-dialkyl(R tief 1, R tief 2)

```

amid-cyanid-alkyl (R tief 3)ester

(R tief 1, R tief 2 = Methyl-, Ethyl-,

n-Propyl- oder Isopropyl-) (R tief 3 =

Alkyl- oder Cycloalkyl-, c tief n =

c tief 1 bis c tief 10), wie:

Tabun (GA): Phosphorsäuredimethylamid-

cyanid-ethylester (CAS-Nr. 77-81-6),

```

3.

Alkyl(R tief 1)thiolphosphonsäure-S-(2-

```

dialkyl(R tief 3, R tief 4) aminoethyl)-

alkyl(R tief 2) ester (R tief 2 = H,

Alkyl- oder Cycloalkyl-, c tief n =

c tief 1 bis c tief 10) (R tief 1,

R tief 3, R tief 4 = Methyl-, Ethyl-,

n-Propyl- oder Isopropyl-) oder

entsprechend alkylierte bzw. protonierte

Salze, wie:

VX: Methylthiolphosphonsäure-S-(2-diisopro-

pylaminoethyl)-ethylester

(CAS-Nr. 50782-69-9);

```

b)

Hautkampfstoffe:

```

```

1.

Schwefelloste, wie:

```

2-Chlorethylchlormethylsulfid

(CAS-Nr. 2625-76-5),

Bis(2-chlorethyl)-sulfid (CAS-Nr. 505-60-2),

Bis(2-chlorethylthio)-methan

(CAS-Nr. 63869-13-6),

1,2-Bis(2-chlorethylthio)-ethan

(CAS-Nr. 3563-36-8),

1,3-Bis(2-chlorethylthio)-n-propan

(CAS-Nr. 63905-10-2),

1,4-Bis(2-chlorethylthio)-n-butan,

1,5-Bis(2-chlorethylthio)-n-pentan,

Bis-(2-chlorethylthiomethyl)-ether,

Bis-(2-chlorethylthioethyl)-ether

(CAS-Nr. 63918-89-8),

```

2.

Lewisite, wie:

```

2-Chlorvinyldichlorarsin (CAS-Nr. 541-25-3),

Bis(2-chlorvinyl)-chlorarsin

(CAS-Nr. 40334-69-8),

Tris(2-chlorvinyl)-arsin

(CAS-Nr. 40334-70-1),

```

3.

Stickstoffloste, wie:

```

HN1: N-Ethyl-bis(2-chlorethyl)-amin

(CAS-Nr. 538-07-8),

HN2: N-Methyl-bis(2-chlorethyl)-amin

(CAS-Nr. 51-75-2),

HN3: Tris-(2-chlorethyl)-amin

(CAS-Nr. 555-77-1),

```

c)

Psychokampfstoffe, wie:

```

BZ: 3-Chinuclidinylbenzilat

(CAS-Nr. 6581-06-2),

```

d)

Entlaubungsmittel, wie:

```

```

1.

Butyl-(2-Chlor-4-Fluor-phenoxy-)acetat

```

(LNF),

```

2.

2,4,5-trichlorphenoxyessigsäure gemischt

```

mit 2,4-dichlorphenoxyessigsäure (Agent

Orange).

Anmerkung 2: Unternummer 0007e1 schließt ein:

```

a)

Luftreinigungsanlagen, besonders konstruiert

```

oder hergerichtet zum Filtern von

radioaktiven, biologischen und chemischen

Stoffen,

```

b)

Schutzkleidung.

```

Anmerkung 3: Unternummern 0007a und 0007c erfassen nicht:

```

a)

Chlorcyan (CAS-Nr. 506-77-4),

```

```

b)

Cyanwasserstoffsäure (CAS-Nr. 74-90-8),

```

```

c)

Chlor (CAS-Nr. 7782-50-5),

```

```

d)

Carbonylchlorid (Phosgen) (CAS-Nr. 75-44-5),

```

```

e)

Perchlorameisensäuremethylester (Diphosgen)

```

(CAS-Nr. 503-38-8),

```

f)

Bromessigsäureethylester (CAS-Nr. 105-36-2),

```

```

g)

Xylylbromide, ortho: (CAS-Nr. 89-92-9),

```

meta: (CAS-Nr. 620-13-3), para:

(CAS-Nr. 104-81-4),

```

h)

Benzylbromid (CAS-Nr. 100-39-0),

```

```

i)

Benzyljodid (CAS-Nr. 620-05-3),

```

```

j)

Bromaceton (CAS-Nr. 598-31-2),

```

```

k)

Bromcyan (CAS-Nr. 506-68-3),

```

```

l)

Brommethylethylketon (CAS-Nr. 816-40-0),

```

```

m)

Chloraceton (CAS-Nr. 78-95-5),

```

```

n)

Jodessigsäureethylester (CAS-Nr. 623-48-3),

```

```

o)

Jodaceton (CAS-Nr. 3019-04-3),

```

```

p)

Chlorpikrin (CAS-Nr. 76-06-2).

```

Anmerkung 4: Unternummern 0007g, 0007h2 und 0007i3 erfassen

nur spezifische „Technologie“, Zellkulturen und

biologische Systeme. „Technologie“,

Zellkulturen und biologische Systeme für zivile

Zwecke, zB für Landwirtschaft, Pharmazie,

Medizin, Tierheilkunde, Umwelt und

Nahrungsmittelindustrie, werden nicht erfasst.

Anmerkung 5: Unternummer 0007c erfasst nicht Tränengase oder

andere Reizstoffe, einzeln abgepackt für

persönliche Selbstverteidigungszwecke.

Anmerkung 6: Unternummern 0007d, 0007e1, 0007e2 und 0007f

erfassen Ausrüstung, besonders konstruiert oder

modifiziert für militärische Zwecke.

0008 „Energetische Materialien“ und zugehörige Stoffe wie folgt:

Anmerkung: Die CAS-Nummern sind nur beispielhaft. Sie

umfassen nicht alle Chemikalien und Mischungen,

die von Nummer 0008 erfasst werden.

Technische Anmerkungen:

```

1.

Für die Zwecke dieser Nummer bedeutet Mischung eine

```

Zusammensetzung aus zwei oder mehreren Substanzen, von

denen mindestens eine in den Unternummern der Nummer 0008

genannt sein muss.

```

2.

Jede Substanz, die von einer Unternummer der Nummer 0008

```

erfasst wird, bleibt auch dann erfasst, wenn sie für

einen anderen als den in der Überschrift zu dieser

Unternummer genannten Zweck verwendet wird (zB wird TAGN

überwiegend als Explosivstoff eingesetzt, kann aber auch

als Brennstoff oder Oxidationsmittel verwendet werden).

```

a)

„Explosivstoffe“ wie folgt und Mischungen daraus:

```

```

1.

ADNBF (7-Amino-4,6-dinitrobenzofurazan-1-oxid

```

(CAS-Nr. 97096-78-1), Amino-dinitrobenzofuroxan),

```

2.

BNCP (Cis-bis (5-nitrotetrazolato)

```

tetraminkobalt(III)perchlorat) (CAS-Nr. 117412-28-9),

```

3.

CL-14 (5,7-Diamino-4,6-dinitrobenzofurazan-1-oxid

```

(CAS-Nr. 117907-74-1) oder

Diaminodinitrobenzofuroxan),

```

4.

CL-20 (HNIW oder Hexanitrohexaazaisowurtzitan)

```

(CAS-Nr. 135285-90-4), Chlathrate von CL-20 (siehe

auch Unternummern 0008g3 und g4 für dessen

„Vorprodukte“),

```

5.

CP (2-(5-Cyanotetrazolato)pentaminkobalt(III)

```

perchlorat) (CAS-Nr. 70247-32-4),

```

6.

DADE (1,1-Diamino-2,2-dinitroethylen, FOX 7),

```

```

7.

DATB (Diaminotrinitrobenzol) (CAS-Nr. 1630-08-6),

```

```

8.

DDFP (1,4-Dinitrodifurazanopiperazin),

```

```

9.

DDPO (2,6-Diamino-3,5-dinitropyrazin-1-oxid, PZO)

```

(CAS-Nr. 194486-77-6),

```

10.

DIPAM (Diaminohexanitrodiphenyl)

```

(CAS-Nr. 17215-44-0),

```

11.

DNGU (DINGU oder Dinitroglycoluril)

```

(CAS-Nr. 55510-04-8),

```

12.

Furazane wie folgt:

```

```

a)

DAAOF (Diaminoazoxyfurazan),

```

```

b)

DAAzF (Diaminoazofurazan) (CAS-Nr. 78644-90-3),

```

```

13.

HMX und HMX-Derivate (siehe auch Unternummer 0008g5

```

für deren „Vorprodukte“) wie folgt:

```

a)

HMX (Cyclotetramethylentetranitramin oder Oktogen)

```

(CAS-Nr. 2691-41-0),

```

b)

Difluoramin-Analoge des HMX,

```

```

c)

K-55 (2,4,6,8-Tetranitro-2,4,6,8-tetraaza-bicyclo-

```

3,3,0-octanon-3 (CAS-Nr. 130256-72-3),

Tetranitrosemiglycouril oder ketobicyclisches

HMX),

```

14.

HNAD (Hexanitroadamantan) (CAS-Nr. 143850-71-9),

```

```

15.

HNS (Hexanitrostilben) (CAS-Nr. 20062-22-0),

```

```

16.

Imidazole wie folgt:

```

```

a)

BNNII (Octahydro-2,5-bis(nitroimino)imidazo-4,5-d-

```

imidazol),

```

b)

DNI (2,4-Dinitroimidazol) (CAS-Nr. 5213-49-0),

```

```

c)

FDIA (1-Fluoro-2,4-dinitroimidazol),

```

```

d)

NTDNIA (N-(2-nitrodiazolo)-2,4-dinitroimidazol),

```

```

e)

PTIA (1-Picryl-2,4,5-trinitroimidazol),

```

```

17.

NTNMH (1-(2-Nitrotriazolo)-2-dinitromethylen-

```

hydrazin),

```

18.

NTO (ONTA oder 3-Nitro-1,2,4-triazol-5-on)

```

(CAS-Nr. 932-64-9),

```

19.

Polynitrocubane mit mehr als vier Nitrogruppen,

```

```

20.

PYX (Picrylaminodinitropyridin) (CAS-Nr. 38082-89-2),

```

```

21.

RDX und RDX-Derivate wie folgt:

```

```

a)

RDX (Hexogen, Cyclotrimethylentrinitramin)

```

(CAS-Nr. 121-82-4),

```

b)

Keto-RDX (2,4,6-Trinitro-2,4,6-triaza-cyclo-

```

hexanon oder K-6) (CAS-Nr. 115029-35-1),

```

22.

TAGN (Triaminoguanidinnitrat) (CAS-Nr. 4000-16-2),

```

```

23.

TATB (Triaminotrinitrobenzol) (CAS-Nr. 3058-38-6)

```

(siehe auch Unternummer 0008g7 für dessen

„Vorprodukte“),

```

24.

TEDDZ (3,3,7,7-Tetra-bis(difluoramin)octahydro-1,5-

```

dinitro-1,5-diazocin),

```

25.

Tetrazole wie folgt:

```

```

a)

NTAT (Nitrotriazol-aminotetrazol),

```

```

b)

NTNT (1-N-(2-nitrotriazolo)-4-nitrotetrazol),

```

```

26.

Tetryl (Trinitrophenylmethylnitramin)

```

(CAS-Nr. 479-45-8),

```

27.

TNAD (1,4,5,8-Tetranitro-1,4,5,8-tetraazadecalin)

```

(CAS-Nr. 135877-16-6) (siehe auch Unternummer 0008g6

für dessen „Vorprodukte“),

```

28.

TNAZ (1,1,3-Trinitroazetidin) (CAS-Nr. 97645-24-4)

```

(siehe auch Unternummer 0008g2 für dessen

„Vorprodukte“),

```

29.

TNGU (Tetranitroglycoluril oder SORGUYL)

```

(CAS-Nr. 55510-03-7),

```

30.

TNP (1,4,5,8-Tetranitro-pyridazino-4,5-d-pyridazin)

```

(CAS-Nr. 229176-04-9),

```

31.

Triazine wie folgt:

```

```

a)

DNAM (2-Oxy-4,6-dinitroamino-s-triazin)

```

(CAS-Nr. 19899-80-0),

```

b)

NNHT (2-Nitroimino-5-nitro-hexahydro-1,3,5-

```

triazin) (CAS-Nr. 130400-13-4),

```

32.

Triazole wie folgt:

```

```

a)

5-Azido-2-nitrotriazol,

```

```

b)

ADHTDN (4-Amino-3,5-dihydrazino-1,2,4-triazol-

```

dinitramid) (CAS-Nr. 1614-08-0),

```

c)

ADNT (1-Amino-3,5-dinitro-1,2,4-triazol),

```

```

d)

BDNTA ((Bis-dinitrotriazol)-amin),

```

```

e)

DBT (3,3‘-Dinitro-5,5-bis-1,2,4-triazol)

```

(CAS-Nr. 30003-46-4),

```

f)

DNBT (Dinitrobistriazol) (CAS-Nr. 70890-46-9),

```

```

g)

NTDNA (2-Nitrotriazol-5-dinitramid)

```

(CAS-Nr. 75393-84-9),

```

h)

NTDNT (1-N-(2-nitrotriazolo)-3,5-dinitrotriazol),

```

```

i)

PDNT (1-Picryl-3,5-dinitrotriazol),

```

```

j)

TACOT (Tetranitrobenzotriazolobenzotriazol)

```

(CAS-Nr. 25243-36-1),

```

33.

andere als die in Unternummer 0008a genannten

```

„Explosivstoffe“ mit einer Detonationsgeschwindigkeit

größer als 8.700 m/s bei maximaler Dichte oder einem

Detonationsdruck größer als 34 GPa (340 kbar),

```

34.

andere in Nummer 0008 nicht genannte organische

```

„Explosivstoffe“, die einen Detonationsdruck

größer/gleich 25 GPa (250 kbar) ergeben und bei

Temperaturen größer/gleich 523 K (250°C) für die

Dauer von 5 min oder länger stabil bleiben;

```

b)

„Treibstoffe“ wie folgt:

```

```

1.

andere in Nummer 0008 nicht aufgeführte

```

Feststoff-“Treibstoffe“ der UN-Klasse 1.1 mit einem

theoretisch erreichbaren spezifischen Impuls (bei

Standardbedingungen) von mehr als 250 s bei

metallfreien oder mehr als 270 s bei aluminiumhaltigen

Mischungen,

```

2.

andere in Nummer 0008 nicht aufgeführte

```

Feststoff-“Treibstoffe“ der UN-Klasse 1.3 mit einem

theoretisch erreichbaren spezifischen Impuls von mehr

als 230 s bei halogenfreien, 250 s bei metallfreien

und 266 s bei metallhaltigen Mischungen,

```

3.

„Treibstoffe“ mit einer theoretischen Force größer als

```

1.200 kJ/kg,

```

4.

„Treibstoffe“, die eine stabile, gleichförmige

```

Abbrandgeschwindigkeit von mehr als 38 mm/s unter

Standardbedingungen bei 6,89 MPa (68,9 bar) und 294 K

(21°C) (gemessen an einem inhibierten einzelnen

Strang) aufweisen,

```

5.

elastomermodifizierte, gegossene, zweibasige

```

„Treibstoffe“ (EMCDB), die bei 233 K (-40°C) eine

Dehnungsfähigkeit von mehr als 5% bei größter

Beanspruchung aufweisen,

```

6.

andere „Treibstoffe“, die in Unternummer 0008a

```

genannte Substanzen enthalten;

```

c)

„Pyrotechnika“, Brennstoffe und zugehörige Stoffe wie

```

folgt und Mischungen daraus:

```

1.

Luftfahrzeug-Brennstoffe, besonders formuliert für

```

militärische Zwecke,

```

2.

Alan (Aluminiumhydrid) (CAS-Nr. 7784-21-6),

```

```

3.

Carborane, Decaboran (CAS-Nr. 17702-41-9), Pentaboran

```

und Derivate daraus,

```

4.

Hydrazin und Hydrazin-Derivate wie folgt (siehe auch

```

Unternummern 0008d8 und d9 für oxidierend wirkende

Hydrazinderivate):

```

a)

Hydrazin (CAS-Nr. 302-01-2) mit einer

```

Mindestkonzentration von 70%,

```

b)

Monomethylhydrazin (CAS-Nr. 60-34-4),

```

```

c)

symmetrisches Dimethylhydrazin (CAS-Nr. 540-73-8),

```

```

d)

unsymmetrisches Dimethylhydrazin (CAS-Nr. 57-14-7),

```

```

5.

metallische Brennstoffe in Partikelform (kugelförmig,

```

staubförmig, flockenförmig oder gemahlen), hergestellt

aus Material, das zu mindestens 99% aus einem der

folgenden Materialien besteht:

```

a)

Metalle und Mischungen daraus wie folgt:

```

```

1.

Beryllium (CAS-Nr. 7440-41-7) mit einer

```

Partikelgröße kleiner als 60 µm,

```

2.

Eisenpulver (CAS-Nr. 7439-89-6) mit einer

```

Partikelgröße kleiner/gleich 3 µm, hergestellt

durch Reduktion von Eisenoxid mit Wasserstoff,

```

b)

Mischungen, die einen der folgenden Stoffe

```

enthalten:

```

1.

Zirkonium (CAS-Nr. 7440-67-7), Magnesium

```

(CAS-Nr. 7439-95-4) und Legierungen dieser

Metalle mit Partikelgrößen kleiner als 60 µm,

```

2.

Bor (CAS-Nr. 7440-42-8) oder Borcarbid

```

(CAS-Nr. 12069-32-8) mit einer Reinheit

größer/gleich 85% und einer Partikelgröße

kleiner als 60 µm,

```

6.

militärische Materialien, die für die Verwendung in

```

Flammenwerfern oder Brandbomben besonders formulierte

Verdicker für Kohlenwasserstoff-Brennstoffe enthalten,

wie Metallstearate oder Palmitate (Oktal)

(CAS-Nr. 637-12-7) und M1,M2,M3-Verdicker,

```

7.

Perchlorate, Chlorate und Chromate, die mit

```

Metallpulver oder anderen energiereichen Brennstoffen

gemischt sind,

```

8.

kugelförmiges Aluminiumpulver (CAS-Nr. 7429-90-5) mit

```

einer Partikelgröße kleiner/gleich 60 µm, hergestellt

aus Material mit einem Aluminiumgehalt von mindestens

99%,

```

9.

Titansubhydrid mit der stöchiometrischen

```

Zusammensetzung TiH 0,65-1,68;

Anmerkung 1: Luftfahrzeug-Brennstoffe, die von

Unternummer 0008c1 erfasst werden, sind

Fertigprodukte und nicht deren

Einzelkomponenten.

Anmerkung 2: Unternummer 0008c4a erfasst nicht Mischungen

mit Hydrazin, die für den Korrosionsschutz

besonders formuliert sind.

Anmerkung 3: „Explosivstoffe“ und Brennstoffe für

militärische Zwecke, die die in

Unternummer 0008c5 aufgeführten Metalle und

Legierungen enthalten, werden auch dann

erfasst, wenn die Metalle und Legierungen in

Aluminium, Magnesium, Zirkonium oder Beryllium

eingekapselt sind.

Anmerkung 4: Unternummer 0008c5b2 erfasst nicht Bor und

Borcarbid, das mit Bor-10 angereichert ist

(Bor-10-Gehalt größer als 20 Gew.-% des

Gesamt-Borgehalts).

```

d)

Oxidationsmittel wie folgt und Mischungen daraus:

```

```

1.

ADN (Ammoniumdinitramid oder SR12)

```

(CAS-Nr.140456-78-6),

```

2.

AP (Ammoniumperchlorat) (CAS-Nr. 7790-98-9),

```

```

3.

Verbindungen, die aus Fluor und einem oder mehreren

```

der folgenden Elemente zusammengesetzt sind:

```

a)

sonstige Halogene,

```

```

b)

Sauerstoff oder

```

```

c)

Stickstoff,

```

Anmerkung: Unternummer 0008d3 erfasst nicht

Chlortrifluorid.

```

4.

DNAD (1,3-Dinitro-1,3-diazetidin)

```

(CAS-Nr. 78246-06-7),

```

5.

HAN (Hydroxylammoniumnitrat) (CAS-Nr. 13465-08-2),

```

```

6.

HAP (Hydroxylammoniumperchlorat)

```

(CAS-Nr. 15588-62-2),

```

7.

HNF (Hydrazinnitroformiat) (CAS-Nr. 20773-28-8),

```

```

8.

Hydrazinnitrat (CAS-Nr. 37836-27-4),

```

```

9.

Hydrazinperchlorat (CAS-Nr. 27978-54-7),

```

```

10.

flüssige Oxidationsmittel, die aus inhibierter

```

rauchender Salpetersäure (IRFNA) (CAS-Nr. 8007-58-7)

bestehen oder diesen Stoff enthalten;

Anmerkung: Unternummer 0008d10 erfasst nicht

nicht-inhibierte rauchende Salpetersäure.

```

e)

Binder, Plastifiziermittel, Monomere und Polymere wie

```

folgt:

```

1.

AMMO (Azidomethylmethyloxetan) (CAS-Nr. 90683-29-7)

```

und seine Polymere (siehe auch Unternummer 0008g1 für

dessen „Vorprodukte“),

```

2.

BAMO (Bis(azidomethyl)oxethan) (CAS-Nr. 17607-20-4)

```

und seine Polymere (siehe auch Unternummer 0008g1 für

dessen „Vorprodukte“),

```

3.

BDNPA (Bis-(2,2-dinitropropyl)acetal)

```

(CAS-Nr. 5108-69-0),

```

4.

BDNPF (Bis-(2,2-dinitropropyl)formal)

```

(CAS-Nr. 5917-61-3),

```

5.

BTTN (Butantrioltrinitrat) (CAS-Nr. 6659-60-5) (siehe

```

auch Unternummer 0008g8 für dessen „Vorprodukte“),

```

6.

energetisch wirksame Monomere, energetisch wirksame

```

Plastifiziermittel und energetisch wirksame Polymere,

die Nitro-, Azido-, Nitrat-, Nitraza- oder

Difluoraminogruppen enthalten, besonders formuliert

für militärische Zwecke,

```

7.

FAMAO (3-Difluoraminomethyl-3-azidomethyloxetan) und

```

seine Polymere,

```

8.

FEFO (Bis(2-fluoro-2,2-dinitroethyl)formal)

```

(CAS-Nr. 17003-79-1),

```

9.

FPF-1 (Poly-2,2,3,3,4,4-Hexafluoropentan-1,5-diol-

```

formal) (CAS-Nr. 376-90-9),

```

10.

FPF-3 (Poly-2,4,4,5,5,6,6-heptafluoro-2-trifluorome-

```

thyl-3-oxaheptan-1,7-diol-formal),

```

11.

GAP (Glycidylazidpolymer) (CAS-Nr. 143178-24-9) und

```

dessen Derivate,

```

12.

HTPB (hydroxylterminiertes Polybutadien) mit einer

```

Hydroxylfunktionalität größer/gleich 2,2 und

kleiner/gleich 2,4, einem Hydroxylwert kleiner als

0,77 meq/g und einer Viskosität bei 303 K (30°C)

kleiner als 47 Poise (CAS-Nr. 69102-90-5),

```

13.

niedermolekulares (Molekulargewicht kleiner als

```

10.000) Polyepichlorhydrin mit funktionellen

Alkoholgruppen, Polyepichlorhydrindiol und -triol,

```

14.

NENAs (Nitratoethylnitramin-Verbindungen)

```

(CAS-Nrn. 17096-47-8, 85068-73-1, 82486-83-7,

82486-82-6 und 85954-06-9),

```

15.

PGN (Poly-GLYN, Polyglycidylnitrat oder

```

Poly(Nitratomethyloxiran)) (CAS-Nr. 27814-48-8),

```

16.

Poly-NIMMO (Polynitratomethylmethyloxethan) oder

```

Poly-NMMO (Poly-(3-nitratomethyl-3-methyloxethan))

(CAS-Nr. 84051-81-0),

```

17.

Polynitroorthocarbonate,

```

```

18.

TVOPA (1,2,3-Tris [(1,2-bis-difluoramino)

```

ethoxy]propan) (CAS-Nr. 53159-39-0);

```

f)

„Additive“ wie folgt:

```

```

1.

basisches Kupfersalicylat (CAS-Nr. 62320-94-9),

```

```

2.

BHEGA (Bis-(2-hydroxyethyl)glycolamid)

```

(CAS-Nr. 17409-41-5),

```

3.

BNO (Butadiennitriloxid) (CAS-Nr. 9003-18-3),

```

```

4.

Ferrocen-Derivate wie folgt:

```

```

a)

Butacen (CAS-Nr. 125856-62-4),

```

```

b)

Catocen (CAS-Nr. 37206-42-1)(2,2-Bis-ethylferro-

```

cenylpropan),

```

c)

Ferrocencarbonsäuren,

```

```

d)

n-Butylferrocen (CAS-Nr. 319904-29-7),

```

```

e)

andere verwandte polymere Ferrocenderivate,

```

```

5.

Blei-ß-resorcylat (CAS-Nr. 20936-32-7),

```

```

6.

Bleicitrat (CAS-Nr. 14450-60-3),

```

```

7.

Blei-Kupfer-Chelate von Beta-Resorcylat und/oder

```

Salicylate (CAS-Nr. 68411-07-4),

```

8.

Bleimaleat (CAS-Nr. 19136-34-6),

```

```

9.

Bleisalicylat (CAS-Nr. 15748-73-9),

```

```

10.

Bleistannat (CAS-Nr. 12036-31-6),

```

```

11.

MAPO (Tris-1-(2-methyl)aziridinylphosphinoxid)

```

(CAS-Nr. 57-39-6), BOBBA 8 (Bis(2-methylaziridinyl)-

2-(2-hydroxypropanoxy)-propylaminophosphinoxid) und

andere MAPO-Derivate,

```

12.

Methyl-BAPO (Bis(2-methylaziridinyl)-methylaminophos-

```

phinoxid) (CAS-Nr. 85068-72-0),

```

13.

N-Methyl-p-Nitroanilin (CAS-Nr. 100-15-2),

```

```

14.

3-Nitraza-1,5-pentan-diisocyanat (CAS-Nr. 7406-61-9),

```

```

15.

metallorganische-Kupplungsreagentien wie folgt:

```

```

a)

Titan-IV-2,2-[Bis-2-propenolat-methyl-butanol-

```

attris(dioctyl)phosphato] (LICA 12)

(CAS-Nr. 103850-22-2),

```

b)

Titan-IV-((2-Propenolat-1)methyl-N-propenol-

```

atomethyl) butanolat-1-tris(dioctyl)-pyrophosphat

(KR3538),

```

c)

Titan-IV-((2-Propenolat-1)methyl-N-propenol-

```

atomethyl) butanolat-1-tris(dioctyl)phosphat,

```

16.

Polycyanodifluoraminoethylenoxid,

```

```

17.

polyfunktionelle Aziridinamide mit Isophthal-,

```

Trimesin-, Butylenimintrimesamidisocyanur-(BITA) oder

Trimethyladipin-Grundstrukturen und 2-Methyl- oder

2-Ethylsubstituenten am Aziridinring,

```

18.

Propylenimin, 2-Methylaziridin (CAS-Nr. 75-55-8),

```

```

19.

superfeines Eisenoxid (Fe tief 2 O tief 3) mit einer

```

spezifischen Oberfläche größer als 250 m²/g und einer

durchschnittlichen Partikelgröße kleiner/gleich

3,0 nm (CAS-Nr. 1309-37-1),

```

20.

TEPAN (Tetraethylenpentaminacrylnitril)

```

(CAS-Nr. 68412-45-3), cyanethylierte Polyamine und

ihre Salze,

```

21.

TEPANOL (Tetraethylenpentaminacrylnitrilglycidol)

```

(CAS-Nr. 68412-46-4), cyanethylierte Polyamin-Addukte

mit Glycidol und ihre Salze,

```

22.

TPB (Triphenylwismut) (CAS-Nr. 603-33-8);

```

```

g)

„Vorprodukte“ wie folgt:

```

Anmerkung: Die Verweise in Unternummer 0008g beziehen

sich auf erfasste „energetische Materialien“,

die aus diesen Substanzen hergestellt werden.

```

1.

BCMO (Bis(chlormethyl)oxethan) (CAS-Nr. 142173-26-0)

```

(siehe auch Unternummern 0008e1 und e2),

```

2.

Dinitroazetidin-t-butylsalz (CAS-Nr. 125735-38-8)

```

(siehe auch Unternummer 0008a28),

```

3.

HBIW (Hexabenzylhexaazaisowurtzitan)

```

(CAS-Nr. 124782-15-6) (siehe auch Unternummer 0008a4),

```

4.

TAIW (Tetraacetyldibenzylhexaazaisowurtzitan) (siehe

```

auch Unternummer 0008a4),

```

5.

TAT (1,3,5,7 Tetraacetyl-1,3,5,7-tetraazacyclooktan)

```

(CAS-Nr. 41378-98-7) (siehe auch Unternummer 0008a13),

```

6.

1,4,5,8-Tetraazadekalin (CAS-Nr. 5409-42-7) (siehe

```

auch Unternummer 0008a27),

```

7.

1,3,5-Trichlorbenzol (CAS-Nr. 108-70-3) (siehe auch

```

Unternummer 0008a23),

```

8.

1,2,4-Butantriol (1,2,4-Trihydroxybutan)

```

(CAS-Nr. 3068-00-6) (siehe auch Unternummer 0008e5).

Anmerkung 5: Zur Erfassung von Sprengladungen und

–vorrichtungen siehe Nummer 0004.

Anmerkung 6: Nummer 0008 erfasst die nachstehend

aufgeführten Stoffe nur dann, wenn sie als

Verbindungen oder Mischungen mit in

Unternummer 0008a genannten „energetischen

Materialien“ oder den in Unternummer 0008c

genannten Metallpulvern vorliegen, dh., sie

werden nicht erfasst, wenn sie in reiner Form

oder als Mischungen untereinander vorliegen:

```

a)

Ammoniumpikrat,

```

```

b)

Schwarzpulver,

```

```

c)

Hexanitrodiphenylamin,

```

```

d)

Difluoramin (HNF tief 2),

```

```

e)

Nitrostärke,

```

```

f)

Kaliumnitrat,

```

```

g)

Tetranitronaphthalin,

```

```

h)

Trinitroanisol,

```

```

i)

Trinitronaphthalin,

```

```

j)

Trinitroxylol,

```

```

k)

N-Pyrrolidinon, 1-Methyl-2-pyrrolidinon,

```

```

l)

Dioctylmaleat,

```

```

m)

Ethylhexylacrylat,

```

```

n)

Triethylaluminium (TEA), Trimethylaluminium

```

(TMA) und sonstige pyrophore Metallalkyle

der Elemente Lithium, Natrium, Magnesium,

Zink und Bor sowie Metallaryle derselben

Elemente,

```

o)

Nitrozellulose,

```

```

p)

Nitroglycerin (oder Glycerinnitrat),

```

```

q)

2,4,6-Trinitrotoluol,

```

```

r)

Ethylendiamindinitrat,

```

```

s)

Pentaerythrittetranitrat,

```

```

t)

Bleiazid, normales und basisches

```

Bleistyphnat und sonstige Anzünder oder

Anzündermischungen, die Azide oder komplexe

Azide enthalten,

```

u)

Triethylenglykoldinitrat (TEGDN),

```

```

v)

2,4,6-Trinitroresorcin (Styphninsäure),

```

```

w)

Diethyldiphenylharnstoff,

```

Dimethyldiphenylharnstoff,

Methylethyldiphenylharnstoff (Centralite),

```

x)

N,N-Diphenylharnstoff (unsymmetrischer

```

Diphenylharnstoff),

```

y)

Methyl-N,N-Diphenylharnstoff

```

(unsymmetrischer Methyldiphenylharnstoff),

```

z)

Ethyl-N,N-Diphenylharnstoff (unsymmetrischer

```

Ethyldiphenylharnstoff),

aa) 2-Nitrodiphenylamin (2-NDPA),

bb) 4-Nitrodiphenylamin (4-NDPA),

cc) 2,2-Dinitropropanol,

0009 Kriegsschiffe, Marine-Spezialausrüstung und Zubehör wie

folgt sowie Bestandteile hierfür, besonders konstruiert für

militärische Zwecke:

```

a)

Kampfschiffe oder Schiffe, besonders konstruiert oder

```

besonders geändert für Angriffs- oder

Verteidigungshandlungen (über oder unter Wasser), auch

wenn für nichtmilitärische Zwecke umgebaut, und

ungeachtet ihres derzeitigen Reparaturzustands oder ihrer

Betriebsfähigkeit oder ob sie Waffeneinsatzsysteme oder

Panzerungen enthalten, sowie Schiffskörper oder Teile von

Schiffskörpern für solche Schiffe;

```

b)

Motoren wie folgt:

```

```

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