LegalizeVerordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie vom 16. März 1989 über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikalienverordnung - ChemV)
Styrol = 25
Tetrahydrofuran = 25
Tetrahydrofurfurylalkohol
(2-Hydroxymethyltetrahydrofuran) = 10
3,5,5-Trimethyl-2-cyclohexen-(1)-on = 25
```
```
*1) Für die Anwendung des Berechnungsverfahrens nach Punkt I ist die zu berücksichtigende Konzentration die Konzentration von n-Hexan in der Zubereitung.
*2) Die angegebenen Berechnungswerte sind Hundertteile der Masse, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitungen.
Die besonderen Bestimmungen dieser Verordnung über gefährliche
Zubereitungen von Oberflächenbehandlungsmitteln treten mit
Dezember 1993 außer Kraft (vgl. § 23 idF BGBl. Nr. 620/1993).
ANHANG D
Inhalt:
I. Einstufungsrichtlinie für gefährliche Zubereitungen von Oberflächenbehandlungsmitteln (§ 6)
II. Liste der eingestuften gefährlichen Stoffe in Oberflächenbehandlungsmitteln
I. Einstufung der Zubereitungen
(1) Als giftig gelten Zubereitungen, die
ein Lösungsmittel oder eine Lösungsmittelzubereitung enthalten, das oder die nach Anhang C als giftig eingestuft worden ist, wobei die Voraussetzungen nach Anhang C, Punkt I, Absatz 1 und 2 erfüllt sein müssen,
mindestens einen der in der Liste unter Punkt II als giftig eingestuften Stoffe in einem Masseanteil enthalten, der die dort angegebenen Grenzwerte für die Einstufung als giftig überschreitet, oder
einen oder mehrere der Stoffe enthalten, die weder in der Liste unter Punkt II, noch in Anhang C angeführt, aber in der Giftliste als sehr giftig oder giftig eingestuft sind und deren Gesamtmasseanteil 1 von Hundert überschreitet. Bei der Berechnung der Gesamtmasse wird jeder Stoff nur berücksichtigt, wenn sein Masseanteil 0,2 von Hundert überschreitet.
(2) Als mindergiftig gelten Zubereitungen, die
ein Lösungsmittel oder eine Lösungsmittelzubereitung enthalten, das oder die nach Anhang C als mindergiftig eingestuft worden ist, wobei die Voraussetzungen nach Anhang C, Punkt I, Absatz 1 und 3 erfüllt sein müssen,
mindestens einen der in der Liste unter Punkt II als mindergiftig eingestuften Stoffe in einem Masseanteil enthalten, der innerhalb der dort angegebenen Werte für die Einstufung als mindergiftig liegt, oder
einen oder mehrere der Stoffe enthalten, die weder in der Liste unter Punkt II, noch in Anhang C angeführt, aber in der Giftliste als mindergiftig eingestuft sind und deren Gesamtmasseanteil 10 von Hundert überschreitet. Bei der Berechnung der Gesamtmasse wird jeder Stoff nur berücksichtigt, wenn sein Masseanteil 1 von Hundert überschreitet.
(3) Als ätzend gelten Zubereitungen, die
ein Lösungsmittel oder eine Lösungsmittelzubereitung enthalten, das oder die nach Anhang C als ätzend eingestuft worden ist, wobei die Voraussetzungen nach Anhang C, Punkt I, Absatz 5 erfüllt sein müssen,
mindestens einen der in der Liste unter Punkt II als ätzend eingestuften Stoffe in einem Masseanteil enthalten, der die dort angegebenen Grenzwerte für die Einstufung als ätzend überschreitet, oder
einen oder mehrere der Stoffe enthalten, die weder in der Liste unter Punkt II, noch in Anhang C angeführt, aber in der Stoffliste (Anhang A) (Anm.: Stoffliste nicht darstellbar) als ätzend eingestuft sind und deren Gesamtmasseanteil 5 von Hundert überschreitet. Bei der Berechnung der Gesamtmasse wird jeder Stoff nur berücksichtigt, wenn sein Masseanteil 1 von Hundert überschreitet.
(4) Als reizend gelten Zubereitungen, die
ein Lösungsmittel oder eine Lösungsmittelzubereitung enthalten, das oder die nach Anhang C als reizend eingestuft worden ist, wobei die Voraussetzungen nach Anhang C, Punkt I, Absatz 6 erfüllt sein müssen,
mindestens einen der in der Liste unter Punkt II als reizend eingestuften Stoffe in einem Masseanteil enthalten, der innerhalb der dort angegebenen Grenzwerte für die Einstufung als reizend liegt, oder
einen oder mehrere der Stoffe enthalten, die weder in der Liste unter Punkt II, noch in Anhang C angeführt, aber in der Stoffliste (Anhang A) (Anm.: Stoffliste nicht darstellbar) als reizend eingestuft sind und deren Gesamtmasseanteil 5 von Hundert überschreitet. Bei der Berechnung der Gesamtmasse wird jeder Stoff nur berücksichtigt, wenn sein Masseanteil 2 von Hundert überschreitet.
(5) Als brandfördernd gelten Zubereitungen, die
mindestens einen der in der Liste unter Punkt II angeführten und in der Stoffliste (Anhang A) (Anm.: Stoffliste nicht darstellbar) als brandfördernd eingestuften Stoff in einem Masseanteil enthalten, der innerhalb der in der Stoffliste (Anhang A) (Anm.: Stoffliste nicht darstellbar) in Spalte 1 angeführten Grenzwerte für die Einstufung als brandfördernd liegt, oder
einen oder mehrere der Stoffe enthalten, die nicht in der Liste unter Punkt II angeführt sind, aber in der Stoffliste (Anhang A) (Anm.: Stoffliste nicht darstellbar) oder gemäß der Allgemeinen Einstufungsrichtline (Anhang B) als brandfördernd eingestuft sind und deren Gesamtmasseanteil 25 von Hundert überschreitet.
(6) Als hochentzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.3., erfüllen.
(7) Als leichtentzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.4., erfüllen.
(8) Als entzündlich gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 1.5., erfüllen.
(9) Als krebserzeugend gelten Zubereitungen, die die Kriterien des Anhangs B, Punkt 2, erfüllen.
II. Liste für die Einstufung der gefährlichen Stoffe
Erläuterungen (Fußnoten zur Liste)
1) Die angegebenen Masseanteile sind Hundertsätze bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
2) Die angegebenen Masseanteile sind Hundertsätze des Metalls, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
3) Die angegebenen Isocyanat-Masseanteile sind Hundertsätze der freien Monomere, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
4) Die angegebenen Masseanteile sind Hundertsätze des im Wasser löslichen CrO4-Ions, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
5) Für die so identifizierten Stoffe entspricht die Referenznummer der Richtlinie 67/584/EWG wäßriger Lösungen. Im Falle des vorliegenden Anhangs sind die angegebenen Masseanteile jedoch Hundertsätze des betreffenden Stoffes, beztsen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
6) Die so definierte Konzentrationsmethode basiert auf der Norm DIN ISO 6713. Die Grenzkonzentration könnte im Zusammenhang mit eventuellen Änderungen dieser Norm überprüft werden.
7) Ausgenommen die namentlich im Anhang A, der Giftliste oder in dieser Liste bezeichneten.
```
```
Masseanteil,
bei dem der
Zubereitung
Bezeichnung des Stoffes das angegebene
Symbol zugeordnet
wird 1)
```
```
T Xn
```
```
Sehr giftige und giftige Stoffe
A. Schwermetallverbindungen 2)
Arsenpentoxid, arsenige Säure, Arsensäure
und deren Salze (Arsenite, Arsenate) 0,2 0,1 - 0,2
Arsenverbindungen 7) 0,2 0,1 - 0,2
Bleialkyle 0,1 0,05 - 0,1
Quecksilberalkyle 0,1 0,05 - 0,1
Quecksilberverbindungen, anorganische, mit
Ausnahme von Quecksilber(II)-sulfid
(Zinnober) 7) 0,5 0,1 - 0,5
Quecksilberverbindungen, organische 7) 0,5 0,05 - 0,5
Phenylquecksilber-Salze 0,5 0,05 - 0,5
Tributylzinn-Verbindungen 7) 1,0 0,25 - 1,0
Triethylzinn-Verbindungen 7) 0,1 0,05 - 0,1
Trimethylzinn-Verbindungen 7) 0,1 0,05 - 0,1
Triphenylzinn-Verbindungen 7) 1,0 0,25 - 1,0
Tripropylzinn-Verbindungen 7) 0,5 0,1 - 0,5
Diarsentrioxid (Arsentrioxid) 0,2 0,1 - 0,2
B. Andere Stoffe
Acrylnitril 1,0 0,2 - 1,0
Alkalihexafluorosilicate (Na, K, NH4) 10,0 1,0 -10,0
1,3-Bis(2,3-epoxypropoxy)benzol
(Resorcinoldiglycidylether) 0,1 0,025- 0,1
1-Chlor-2,3-epoxy-propan (Epichlorhydrin) 0,1 0,025- 0,1
Dicyclohexylmethan-4,4'-diisocyanat 3) 2,0 0,5 - 2,0
1,2,3,4-Diepoxybutan (Butadiendiepoxid) 0,1 0,025- 0,1
N,N-Diethylanilin 5,0 1,0 - 5,0
Diethylenglykoldiacrylat 2,0 0,2 - 2,0
2,4-Diisocyanat-toluol (1) 3)
2,6-Diisocyanat-toluol (2) 3)
Mischungen von (1) und (2) 2,0 0,5 - 2,0
N,N-Dimethyl-anilin 5,0 1,0 - 5,0
2,2-Dimethylpropandiol-1,3-diacrylat
(Neopentylglykoldiacrylat) 5,0 0,2 - 5,0
N,N-Dimethyltoluidin 5,0 1,0 - 5,0
1-Epoxyethyl-3,4-epoxycyclohexan
(Vinylcyclohexandiepoxid) 0,1 0,025- 0,1
2,3-Epoxy-1-propanol (Glycidol) 5,0 1,0 - 5,0
2,3-Epoxypropylacrylat (Glycidylacrylat) 2,0 0,2 - 2,0
Fluorwasserstoffsäure 5) (Flußsäure) 0,5
Formaldehyd 5) 30,0
Hexamethylen-1,6-diisocyanat 3) 2,0 0,5 - 2,0
2-Hydroxy-ethyl-acrylat 2,0 0,2 - 2,0
Hydroxypropylacrylate (Gemisch) 2,0 0,2 - 2,0
3-Isocyanatmethyl-3,5,5-
trimethylcyclohexylisocyanat 3)
(Isophorondiisocyanat) 2,0 0,5 - 2,0
Kaliumnitrit 5,0 1,0 - 5,0
Methacrylnitril (2-Methyl-2-propennitril) 1,0 0,2 - 1,0
2,2'-Methylen-bis-(3,4,6-trichlorphenol)
(Hexachlorophen) 2,0 0,2 - 2,0
Monochloressigsäure 5) 5,0 0,5 - 5,0
Natriumnitrit 5,0 1,0 - 5,0
Pentachlorphenol 5,0 0,5 - 5,0
Pentachlorphenol-Alkalisalze 5,0 0,5 - 5,0
Phenylendiamin 5,0 1,0 - 5,0
2,3,4,6-Tetrachlorphenol 5,0 0,5 - 5,0
Thioglykolsäure 5) 2,0 0,2 - 2,0
Trikresylphosphate (Mischungen mit mehr
als 1% verestertem o-Kresol) 1,0 0,2 - 1,0
2,2,4-Trimethylhexamethylen-
1,6-diisocyanat (1) 3)
2,4,4-Trimethylhexamethylen-
1,6-diisocyanat (2) 3)
Mischungen von (1) und (2) 2,0 0,5 - 2,0
Mindergiftige Stoffe
A. Schwermetallverbindungen löslich
in HCl 0,07 N 2)
Antimonverbindungen, ausgenommen:
Antimontrioxid (Sb2O3), Diantimontetraoxid
(Sb2O4), Diantimonpentoxid,
Diantimontrisulfid (Sb2S3),
Diantimonpentasulfid (Sb2S5) 7) = 0,25
Barium-Salze, ausgenommen: Bariumsulfat 7) = 1,0
Bleiverbindungen 6) = 1,0
Cadmiumverbindungen, ausgenommen: Cadmiumsulfid
(CdS), Cadmiumselenosulfid (xCdS x yCdSe) und
Mischungen von Cadmium- und Zinksulfid
(xCdS x yZnS) sowie Mischungen von Cadmium-
und Quecksilbersulfid (xCdS x yHgS) 7) = 0,1
B. Schwermetallverbindungen 2)
Tributylzinnaphthenat = 2,0
Tributylzinnlinoleat = 2,0
Tributylzinnoleat = 2,0
Tricyclohexylzinn-Verbindungen 7) = 1,0
Trihexylzinn-Verbindungen 7) = 1,0
Tripentylzinn-Verbindungen 7) = 1,0
C. Andere Stoffe
1-Allyloxy-2,3-epoxypropan
(Allylglycidylether) = 1,0
1,4-Bis-(2,3-epoxypropoxy)butan
(1,4-Butandiol-diglycidylether) = 1,0
1-Butoxy-2,3-epoxypropan (n-Butylglycidylether) = 1,0
4-Chlor-3-methylphenol (4-Chlor-m-kresol) = 5,0
Diallylphthalat = 25,0
Dichlorisocyanursäure, Natriumsalz = 10,0
Dichlorisocyanursäure, Kaliumsalz = 10,0
Dicyclohexylammoniumnitrit = 10,0
2-Diethylaminoethylmethacrylat = 10,0
1,3-Dihydroxybenzol (Resorcin) = 10,0
2-Dimethylaminoethylmethacrylat = 10,0
Diphenylmethan-4,4'-diisocyanat (1) 3)
Diphenylmethan-2,4'-diisocyanat (2) 3)
Diphenylmethan-2,2'-diisocyanat (3) 3)
Mischungen von (1), (2) und (3) = 2,0
4,4'-Diphenylmethandiisocyanat, Isomeren und
Homologen, Mischungen 3) = 2,0
1,2-Epoxy-3-phenoxypropan (Phenylglycidylether) = 1,0
2,3-Epoxypropylmethacrylat (Glycidylmetacrylat) = 10,0
Hexafluorosilikate 7) = 3,0
1-Methyl-5-norbornen-2,3-dicarbonsäureanhydrid = 10,0
2-Methylpropylacrylat = 10,0
2-Norbornylacrylat = 10,0
Oxalsäure = 5,0
Oxalsäure-Salze = 5,0
2,4,5-Trichlorphenol
2,4,6-Trichlorphenol = 5,0
1,2,3-Trihydroxybenzol (Pyrogallol) = 10,0
Trikresylphosphate (Mischungen mit höchstens
1%-verestertem o-Kresol) = 5,0
Tris(2-chlorethyl)-phosphat = 25,0
```
```
Masseanteil,
bei dem der
Zubereitung
Bezeichnung des Stoffes das angegebene
Symbol zugeordnet
wird 1)
```
```
C Xi
```
```
Ätzende Stoffe
A. Säuren
Acrylsäure 25,0 2,0-25,0
Ameisensäure 5) 25,0 10,0-25,0
Essigsäure 5) 25,0 10,0-25,0
Fluorwasserstoffsäure 5) (Flußsäure) 0,5 0,1-0,5
Hexafluorokieselsäure 5)
(Kieselfluorwasserstoffsäure) 25,0 10,0-25,0
Methacrylsäure 25,0 2,0-25,0
Peroxyessigsäure 5) (Peressigsäure) 10,0 2,0-10,0
Phosphorsäure 5) 25,0 10,0-25,0
Propionsäure 5) 25,0 10,0-25,0
Salpetersäure 5) 20,0 5,0-20,0
Salzsäure 5) 25,0 10,0-25,0
Schwefelsäure 5) 15,0 5,0-15,0
Tetrafluorborsäure 5)
(Borfluorwasserstoffsäure) 25,0 10,0-25,0
p-Toluolsulfonsäure (mit mehr
als 5% H2SO4) 25,0 10,0-25,0
Trichloressigsäure 5,0 1,0- 5,0
Trifluoressigsäure 5) 10,0 2,0-10,0
B. Laugen
Ammoniaklösung 5) 35,0 10,0-35,0
Kaliumhydroxid (Ätzkali) 5,0 1,0- 5,0
Natriumhydroxid, wasserfrei (Ätznatron) 5,0 1,0- 5,0
C. Andere Stoffe
Ammoniumhydrogendifluorid 1,0 0,1- 1,0
Ammoniumpolysulfide 5,0 1,0- 5,5
3-Azapentan-1,5-diamin (Diethylentriamin) 10,0 1,0-10,0
4-Azaheptan-1,7-diamin (Dipropylentriamin) 10,0 1,0-10,0
1,3-Butandioldiacrylat 10,0 1,0-10,0
1,4-Butandioldiacrylat 10,0 1,0-10,0
Chromtrioxid (Chromsäureanhydrid) 5,0 0,5- 5,0
Cyclohexylamin 10,0 2,0-10,0
1,2-Diamino-ethan (Ethylendiamin) 10,0 2,0-10,0
3,6-Diazaoctan-1,8-diamin
(Triethylentetramin) 10,0 1,0-10,0
Dicyclohexylamin 10,0 2,0-10,0
N,N-Diethyl-1,3-diaminopropan
(3-Diethylamino-propylamin) 10,0 1,0-10,0
N,N-Dimethyl-1,3-diaminopropan
(3-Dimethylamino-propylamin) 10,0 1,0-10,0
Essigsäureanhydrid (Acetanhydrid) 20,0 8,0-20,0
Isophorondiamin
(3-Aminomethyl-3,5,5-
trimethylcyclohexylamin) 10,0 2,0-10,0
Kaliumhydrogendifluorid 1,0 0,1- 1,0
Morpholin 10,0 1,0-10,0
Natriumhydrogendifluorid 1,0 0,1- 1,0
Polyethylenamine; C 4 bis C 16 Kettenlänge 10,0 2,0-10,0
3,6,9,12-Tetraazatetradecan-1,14-diamin
(Pentaethylenhexamin) 10,0 2,0-10,0
3,6,9-Triazaundecan-1,11-diamin
(Tetraethylenpentamin) 10,0 1,0-10,0
Reizende Stoffe
Acrylate 7) =10,0
2-Amino-2-methyl-propanol =10,0
Ammoniumdichromat 4) = 0,5
3,3,4,4'-Benzophenontetracarbonsäuredianhydrid
(4,4'-Carbonyldiphthalsäureanhydrid) = 1,0
Bernsteinsäureanhydrid = 1,0
2,2-Bis-(4-(2,3-epoxypropoxy)-phenyl)-propan
(Bis(4,4'-glycidyloxyphenyl-propan) = 1,0
Bisphenol-A - Epichlorhydrin-Reaktionsprodukt
(Epoxidharze mit einem durchschnittlichen
Molekulargewicht = 700) = 1,0
2-tert-Butylaminoethylmethacrylat =10,0
1,2-Cyclohexandicarbonsäureanhydrid
(Hexahydrophthalsäureanhydrid) = 1,0
Cyclohexylacrylat =10,0
1,2,3,4-Cyclopentantetracarbonsäuredianhydrid = 1,0
Diethanolamin =10,0
1,2-Epoxy-3-(tolyloxy)-propan
(Kresylglycidylether) = 2,0
Ethan-1,2-dioldimethacrylat
(Ethylenglykoldimethacrylat) =10,0
Ethylacrylat = 5,0
1-(2-Ethylcyclohexanoxy)-2,3-epoxypropan
(Ethylcyclohexylglycidylether) = 2,0
2-Ethylhexylacrylat = 1,0
Formaldehyd 5,0-30,0
Glyoxal =10,0
1,4,5,6,7,7-Hexachlorobicyclo-(2.2.1)-
5-hept-5-en-2,3-dicarbonsäureanhydrid = 1,0
1,6-Hexandioldiacrylat = 1,0
2-Hydroxyethylmethacrylat = 1,0
Hydroxypropylmethacrylat (Gemisch) =10,0
Kaliumchromat 4) = 0,5
Kaliumdichromat 4) = 0,5
Maleinsäureanhydrid = 1,0
Methacrylate 7) =10,0
Methylacrylat = 5,0
Methyl-methacrylat =10,0
2-Methylpropylmethacrylat =10,0
Methyltrichlorsilan = 1,0
Natriumdichromat 4) = 0,5
5-cis-Norbornen-2,3-dicarbonsäureanhydrid = 1,0
Pentaerythrittetraacrylat = 1,0
Pentaerythrittriacrylat = 1,0
Phthalsäureanhydrid = 5,0
Pyromellitsäuredianhydrid = 1,0
Tetrahydrophthalsäureanhydrid = 1,0
p-Toluolsulfonsäure (mit höchstens 5% H2SO4) =75,0
4-Toluensulfonylisocyanat (Tosylisocyanat) = 5,0
Triethylenglykoldiacrylat = 1,0
1,1,1-Trihydroxymethylpropyltriacrylat
(Trimethylolpropantriacrylat) = 1,0
Trimellitsäureanhydrid
(1,2,4-Benzoltricarbonsäureanhydrid) = 0,3
Trioctylzinn-Verbindungen 7) = 1,0
Triphenylphosphit = 5,0
ANHANG E
Inhalt:
I. Begriffsbestimmungen
II. Tastbares Symbol
I. Begriffsbestimmungen
(1) Mit einem tastbaren Gefahrenhinweis im Sinne des § 11 versehen sind Verpackungen, die das unter Punkt II beschriebene tastbare Symbol
als integralen Bestandteil der Verpackung oder
auf einem Klebeetikett oder sonst in geeigneter Anbringungsweise auf der Verpackung
(2) Im Sinne dieses Anhangs sind
Boden: die Standfläche der Verpackung;
Handhabungsfläche: die Fläche der Verpackung, die vom Benutzer während des üblichen Gebrauchs, dh beim Aufheben und Handhaben während des Öffnens und Entleerens des Inhalts der Packung berührt wird;
untere Kante: der Bereich, in dem sich die aufrecht stehenden Oberflächen und der Boden treffen.
II. Tastbares Symbol
Symbolform, Symbolmaße
1.1. Übliches Maß
Das Symbol ist ein gleichseitiges Dreieck mit spitzen oder abgerundeten Ecken.
An den Ecken sollen die Seiten entweder verbunden oder mit 1,0 mm
abgetrennt sein, nach Wahl des Herstellers.
Die Länge L der Seite soll 18 mm +-2 betragen.
Das Dreieck soll aus einem Rahmen bestehen, dessen Breite B
1,7 mm +-0,2 betragen soll.
Die Höhe H des Rahmenquerschnitts soll zwischen 0,25 mm und 0,5 mm betragen.
Die Form des Querschnitts - siehe Ausschnitt A-A - kann zum Beispiel rechtwinklig oder halbkreisförmig sein. Die Minimumfläche soll sein: 1/2 H x B.
Bild 1 nicht darstellbar!
Es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.
1.2. Reduziertes Maß
Für flexible Verpackungen mit integrierten Symbolen kann ein tastbares Symbol mit reduzierten Abmessungen benutzt werden.
L = 9 mm +- 1
B = 1 mm +- 0,1
H = 0,25 mm bis 0,5 mm.
Anordnung des Symbols
2.1. Allgemeine Anforderungen
Das tastbare Symbol soll stets so aufgebracht werden, daß es keine Verwechslung mit anderen erhabenen Mustern erzeugt.
Müssen nach Abschnitt 3. zwei Symbole aufgebracht werden, müssen diese entlang der Oberfläche der Verpackung in beiden Richtungen zueinander den gleichen Abstand aufweisen.
2.2. Verpackung mit Boden
Das tastbare Symbol soll vollflächig auf der aufrechten Oberfläche nahe der unteren Kante innerhalb des in Bild 2 gezeigten Feldes aufgebracht sein.
2.3. Verpackung ohne Boden
Das tastbare Symbol soll auf der Handhabungsfläche so nah wie möglich an dem Öffnungssystem oder an den üblichen (natürlichen) Öffnungspunkten angebracht sein.
2.4. Kleine Verpackungen
Ist die Verpackung zu klein, um ein tastbares Symbol normaler Größe gemäß Abschnitt 1.1. aufzunehmen, ist ein Symbol reduzierter Größe nach Abschnitt 1.2. zu benutzen. Der Anbringungsplatz obliegt der Wahl des Herstellers.
Bild 2 nicht darstellbar!
Es wird auf die gedruckte Form des BGBl. verwiesen.
Anzahl der Symbole
3.1. Verpackung mit Boden
3.1.1. Rechteckige und quadratische Verpackungen:
Ein Symbol ist auf einer der kurzen Seiten, die eine Länge bis zu 110 mm hat, aufzubringen.
Bei mehr als 110 mm Länge ist ein Symbol auf jeder der kurzen Seiten aufzubringen, bei quadratischen Verpackungen auf zwei gegenüberliegenden Seiten.
3.1.2. Runde Verpackungen
Ein Symbol ist aufzubringen, wenn der Durchmesser der Verpackung bis zu 110 mm beträgt. Bei größerem Durchmesser müssen insgesamt zwei Symbole aufgebracht werden.
3.1.3. Verpackung anderer Form
Ein Symbol ist aufzubringen, wenn der Umfang der Verpackung an der unteren Kante bis zu 345 mm beträgt.
Falls größer, sind insgesamt zwei Symbole aufzubringen.
3.2. Verpackung ohne Boden
Ein Symbol ist aufzubringen, wenn das Volumen der Verpackung bis zu 1,5 l beträgt.
Falls größer, sind insgesamt zwei Symbole aufzubringen.
Haltbarkeit des tastbaren Symbols
Das Symbol soll während der zu erwartenden Benutzungsperiode der Verpackung unter normalen Handhabungsbedingungen tastbar bleiben.
ANHANG F
Liste der krebserzeugenden Stoffe, die als Bestandteile von Zubereitungen die Angabe einer Zusatzbezeichnung erfordern
```
```
Krebserzeugender Stoff Gruppen
```
```
I II III
(sehr stark (stark (gefährdend)
gefährdend) gefährdend)
```
```
Masseanteile in der Zubereitung in vH
```
```
Acrylnitril = 1 1 -0,1
o-Aminoazotoluol = 0,1 0,1 -0,01
4-Aminobiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von 4-Aminobiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Antimontrioxid = 1 1 -0,1
Arsenpentoxid,
arsenige Säure, Arsensäure
und deren Salze
(Arsenite, Arsenate) = 3 3 -0,3
Asbest = 1 1 -0,1
Benzidin (4,4'-
Diaminobiphenyl) = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von Benzidin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Benzol = 1
Benzo(a)pyren = 0,1 0,1 -0,005
Beryllium = 1 1 -0,1
Berylliumverbindungen = 1 1 -0,1
Bis(chlormethyl)ether = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
1,3-Butadien = 1
Cadmiumchlorid = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Calciumchromat = 1 1 -0,1
1-Chlor-2,3-epoxypropan
(Epichlorhydrin) = 1
N-Chlorformyl-morpholin = 0,005 0,005-0,0005
Chlormethyl-methylether
(Chlordimethylether) = 1 -0,1 0,1 -0,01
Chrom-III-Chromate = 1 1 -0,1
Cobalt (als Cobaltmetall,
Cobaltoxid und
Cobaltsulfid) = 1 1 -0,1
Diarsentrioxid
(Arsentrioxid) = 3 3 -0,3
Diazomethan = 1 1 -0,1
1,2-Dibrom-3-chlorpropan = 1 1 -0,1
1,2-Dibromethan
(Ethylendibromid) = 1 1 -0,1
Dichloracethylen = 1 1 -0,1
3,3'-Dichlorbenzidin = 1 1 -0,1
Salze von 3,3'-
Dichlorbenzidin = 1 1 -0,1
1,4-Dichlorbuten-2 = 0,1 0,1 -0,01
2,2'-Dichlor-4,4'-
methylendianilin (4,4'-
Methylen-bis(2-
chloranilin)) = 1 1 -0,1
Salze von 2,2'-Dichlor-
4,4'-methylendianilin
(Salze von 4,4'-Methylen-
bis(2-chloranilin)) = 1 1 -0,1
Diethylsulfat = 1 1 -0,1
3,3'-Dimethoxybenzidin
(o-Dianisidin) = 0,5 0,5 -0,05
Salze von
3,3'-Dimethoxybenzidin
(Salze von o-Dianisidin) = 0,5 0,5 -0,05
3,3'-Dimethylbenzidin
(o-Tolidin) = 0,5 0,5 -0,05
Salze von 3,3'-
Dimethylbenzidin
(Salze von o-Tolidin) = 0,5 0,5 -0,05
Dimethylcarbamoylchlorid = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
3,3'-Dimethyl-4,4'-
diaminodiphenylmethan = 1 1 -0,1
N,N-Dimethylhydrazin = 5
1,2-Dimethylhydrazin = 0,1 0,1 -0,01
Dimethylnitrosamin
(N-Nitrosodimethylamin) = 0,01 0,01 -0,001 0,001-0,0001
Dimethylsulfamoylchlorid = 1
Dimethylsulfat = 1 1 -0,1
1,2-Epoxypropan
(1,2-Propylenoxid) = 1
Ethylcarbamat = 1 1 -0,1
Ethylenimin = 1 1 -0,1
Ethylenoxid = 0,1
Hexamethylphosphor-
säuretriamid = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
Hydrazin = 5
2-Methylaziridin
(Propylenimin) = 1 1 -0,1
2-Naphthylamin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von 2-Naphthylamin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Nickel (als Nickelmetall,
Nickelsulfid und
sulfidische
Erze, Nickeloxid und
Nickelcarbonat) sowie
Nickelverbindungen in
Form atembarer Tröpfchen = 5 5 -0,5
Nickeltetracarbonyl = 1 1 -0,1
5-Nitroacenaphthen = 1 1 -0,1
4-Nitrodiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
2-Nitronaphthalin = 1 1 -0,1
2-Nitropropan = 1 1 -0,1
1,3-Propansulton = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
3-Propanolid
(1,3-Propiolacton) = 1 1 -0,1
Strontiumchromat = 1 1 -0,1
2,3,4-Trichlorbuten-1 = 0,1 0,1 -0,01
Vinylchlorid = 1 1 -0,1
Zinkchromate
(einschließlich
Zinkkaliumchromat) = 1 1 -0,1
ANHANG F
Liste der krebserzeugenden Stoffe, die als Bestandteile von
Zubereitungen die Angabe einer Zusatzbezeichnung erfordern
```
```
Krebserzeugender Stoff Gruppen
```
```
I II III
(sehr stark (stark (gefährdend)
gefährdend) gefährdend)
```
```
Masseanteile in der Zubereitung in vH
```
```
Acrylnitril = 1 1 -0,1
o-Aminoazotoluol = 0,1 0,1 -0,01
4-Aminobiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von 4-Aminobiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Antimontrioxid *1) = 1 1 -0,1
Arsenpentoxid,
arsenige Säure, Arsensäure
und deren Salze
(Arsenite, Arsenate) = 3 3 -0,3
Asbest (Chrysotil) *1) = 2 2 -0,2 0,2 -0,02
Benzidin (4,4'-
Diaminobiphenyl) = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von Benzidin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Benzol = 1
Benzo(a)pyren = 0,1 0,1 -0,005
Beryllium = 1 1 -0,1
Berylliumverbindungen = 1 1 -0,1
Bis(chlormethyl)ether = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
1,3-Butadien = 1
Cadmiumchlorid = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Calciumchromat = 1 1 -0,1
1-Chlor-2,3-epoxypropan
(Epichlorhydrin) = 1
N-Chlorformyl-morpholin = 0,005 0,005-0,0005
Chlormethyl-methylether
(Chlordimethylether) = 1 -0,1 0,1 -0,01
Chrom-III-Chromate *1) = 1 1 -0,1
Cobalt (als Cobaltmetall,
Cobaltoxid und
Cobaltsulfid) *1) = 1 1 -0,1
Diarsentrioxid
(Arsentrioxid) = 3 3 -0,3
Diazomethan = 1 1 -0,1
1,2-Dibrom-3-chlorpropan = 1 1 -0,1
1,2-Dibromethan
(Ethylendibromid) = 1 1 -0,1
Dichloracethylen = 1 1 -0,1
3,3'-Dichlorbenzidin = 1 1 -0,1
Salze von 3,3'-
Dichlorbenzidin = 1 1 -0,1
1,4-Dichlorbuten-2 = 0,1 0,1 -0,01
2,2'-Dichlor-4,4'-
methylendianilin (4,4'-
Methylen-bis(2-
chloranilin)) = 1 1 -0,1
Salze von 2,2'-Dichlor-
4,4'-methylendianilin
(Salze von 4,4'-Methylen-
bis(2-chloranilin)) = 1 1 -0,1
Diethylsulfat = 1 1 -0,1
3,3'-Dimethoxybenzidin
(o-Dianisidin) = 0,5 0,5 -0,05
Salze von
3,3'-Dimethoxybenzidin
(Salze von o-Dianisidin) = 0,5 0,5 -0,05
3,3'-Dimethylbenzidin
(o-Tolidin) = 0,5 0,5 -0,05
Salze von 3,3'-
Dimethylbenzidin
(Salze von o-Tolidin) = 0,5 0,5 -0,05
Dimethylcarbamoylchlorid = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
3,3'-Dimethyl-4,4'-
diaminodiphenylmethan = 1 1 -0,1
N,N-Dimethylhydrazin = 5
1,2-Dimethylhydrazin = 0,1 0,1 -0,01
Dimethylnitrosamin
(N-Nitrosodimethylamin) = 0,01 0,01 -0,001 0,001-0,0001
Dimethylsulfamoylchlorid = 1
Dimethylsulfat = 1 1 -0,1
1,2-Epoxypropan
(1,2-Propylenoxid) = 1
Ethylcarbamat = 1 1 -0,1
Ethylenimin = 1 1 -0,1
Ethylenoxid = 0,1
Hexamethylphosphor-
säuretriamid = 0,05 0,05 -0,005 0,005-0,0005
Hydrazin = 5
2-Methylaziridin
(Propylenimin) = 1 1 -0,1
2-Naphthylamin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Salze von 2-Naphthylamin = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
Nickel (als Nickelmetall, *1)
Nickelsulfid und
sulfidische
Erze, Nickeloxid und
Nickelcarbonat) sowie
Nickelverbindungen in
Form atembarer Tröpfchen = 5 5 -0,5
Nickeltetracarbonyl = 1 1 -0,1
5-Nitroacenaphthen = 1 1 -0,1
4-Nitrodiphenyl = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
2-Nitronaphthalin = 1 1 -0,1
2-Nitropropan = 1 1 -0,1
1,3-Propansulton = 1 1 -0,1 0,1 -0,01
3-Propanolid
(1,3-Propiolacton) = 1 1 -0,1
Strontiumchromat = 1 1 -0,1
2,3,4-Trichlorbuten-1 = 0,1 0,1 -0,01
Vinylchlorid = 1 1 -0,1
Zinkchromate
(einschließlich
Zinkkaliumchromat) = 1 1 -0,1
```
```
*1) Krebserzeugend nach Maßgabe des Anhangs A, Anmerkung E bzw. Anmerkungen in der Stoffliste.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber gegenstandslos.
Artikel II
Inkrafttreten und Übergangsbestimmung
(Anm.: Zu § 22 und zu den Anhängen A, B und F,
BGBl. Nr. 208/1989)
Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft. Soweit auf Grund des Art. 1 Z 8,9 und 11 bis 17 Änderungen der Kennzeichnung von Stoffen und Zubereitungen erforderlich sind, ist die Abgabe der nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften gekennzeichneten Stoffe und Zubereitungen bis längstens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Verordnung zulässig.
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