Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung des Außenhandelsgesetzes 2005 (Außenhandelsverordnung 2005 - AußHV 2005)

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Salicylate (CAS-Nr. 68411-07-4),

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(CAS-Nr. 57-39-6), BOBBA 8 (Bis(2-methylaziridinyl)-

2-(2-hydroxypropanoxy)-propylaminophosphinoxid) und

andere MAPO-Derivate,

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phinoxid) (CAS-Nr. 85068-72-0),

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attris(dioctyl) phosphato](LICA 12)

(CAS-Nr. 103850-22-2),

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methyl) butanolat-1-tris(dioctyl)-pyrophosphat

(KR3538),

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methyl) butanolat-1-tris(dioctyl)phosphat,

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Trimesin-, Butylenimintrimesa midisocyanur-(BITA)

oder Trimethyladipin-Grundstrukturen und 2-Methyl-

oder 2-Ethylsubstituenten am Aziridinring,

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spezifischen Oberfläche größer als 250 m²/g und einer

durchschnittlichen Partikelgröße kleiner/gleich

3,0 nm,

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(CAS-Nr. 68412-45-3), cyanethylierte Polyamine und

ihre Salze,

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(CAS-Nr. 68412-46-4), cyanethylierte Polyamin-Addukte

mit Glycidol und ihre Salze,

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Anmerkung: Die Verweise in Unternummer ML8g beziehen sich

auf erfasste “energetische Materialien”, die

aus diesen Substanzen hergestellt werden.

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(siehe auch Unternummern ML8e1 und ML8e2),

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(siehe auch Unternummer ML8a28),

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(CAS-Nr. 124782-15-6) (siehe auch Unternummer ML8a4),

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auch Unternummer ML8a4),

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(CAS-Nr. 41378-98-7) (siehe auch Unternummer ML8a13),

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auch Unternummer ML8a27),

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Unternummer MLa23),

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(CAS-Nr. 3068-00-6) (siehe auch Unternummer ML8e5).

Anmerkung 5: Zur Erfassung von Sprengladungen und

-vorrichtungen siehe Nummer ML4.

Anmerkung 6: Nummer ML8 erfasst die nachstehend

aufgeführten Stoffe nur dann, wenn sie als

Verbindungen oder Mischungen mit in

Unternummer ML8a genannten “energetischen

Materialien” oder den in Unternummer ML8c

genannten Metallpulvern vorliegen:

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Trimethylaluminium (TMA) und sonstige

pyrophore Metallalkyle der Elemente

Lithium, Natrium, Magnesium, Zink und Bor

sowie Metallaryle derselben Elemente,

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Bleistyphnat und sonstige Anzünder oder

Anzündermischungen, die Azide oder

komplexe Azide enthalten,

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Dimethyldiphenylharnstoff,

Methylethyldiphenylharnstoff

(Centralite),

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Diphenylharnstoff),

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(unsymmetrischer

Methyldiphenylharnstoff),

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(unsymmetrischer Ethyldiphenylharnstoff),

aa) 2-Nitrodiphenylamin (2-NDPA),

bb) 4-Nitrodiphenylamin (4-NDPA),

cc) 2,2-Dinitropropanol,

dd) Nitroguanidin (siehe

Unternummer 1C011d der Dual-Use-Liste

der EU).

ML9 Kriegsschiffe, Marine-Spezialausrüstung und Zubehör wie

folgt sowie Bestandteile hierfür, besonders konstruiert für

militärische Zwecke:

Ergänzende Anmerkung: Lenk- und Navigationsausrüstung: Siehe

Nummer ML11, Anmerkung 7.

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besonders geändert für Angriffs- oder

Verteidigungshandlungen (über oder unter Wasser), auch

wenn für nichtmilitärische Zwecke umgebaut, und

ungeachtet ihres derzeitigen Reparaturzustands oder ihrer

Betriebsfähigkeit oder ob sie Waffeneinsatzsysteme oder

Panzerungen enthalten, sowie Schiffskörper oder Teile von

Schiffskörpern für solche Schiffe;

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allen folgenden Eigenschaften:

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allen folgenden Eigenschaften:

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größer/gleich 37,3 kW (50 PS) und mit einem

nichtmagnetischen Anteil von mehr als 75% des

Gesamtgewichts;

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militärische Zwecke, und Steuereinrichtungen hierfür;

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besonders konstruiert für militärische Zwecke, die das

Zusammenwirken mit Ausrüstung außerhalb eines Schiffes

ermöglichen;

Anmerkung: Unternummer ML9f schließt Steckverbinder für

Schiffe in Einzelleiter-, Mehrfachleiter-,

Koaxial- und Hohlleiterausführung sowie

Schiffskörperdurchführungen ein, die jeweils

unbeeinflusst bleiben von (eventuellem)

Leckwasser von außen und die geforderten

Merkmale in Meerestiefen von mehr als 100 m

beibehalten, sowie faseroptische

Steckverbinder und optische

Schiffskörperdurchführungen, besonders

konstruiert für den Durchgang von

“Laser”strahlen, unabhängig von der

Wassertiefe. Unternummer ML9f umfasst nicht

übliche Schiffskörperdurchführungen für

Antriebswellen und Ruderschäfte.

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militärische Zwecke, mit aerodynamischer/aerostatischer

Schmierung oder magnetischer Aufhängung, aktiv

kontrollierter Signatur- oder Schwingungsunterdrückung,

und Ausrüstung, die solche Lager enthält.

ML10 “Luftfahrzeuge”, “Luftfahrtgerät nach dem Prinzip

leichter-als-Luft”, unbemannte Luftfahrzeuge, Triebwerke,

“Luftfahrzeug”-Ausrüstung, Zusatzausrüstung und

Bestandteile, besonders konstruiert oder geändert für

militärische Zwecke, wie folgt:

Siehe Nummer ML11, Anmerkung 7.

“Luftfahrzeuge” oder Varianten dieser

“Luftfahrzeuge”, besonders konstruiert

für militärische Zwecke, die

Verwendung konfiguriert sind und die

nicht mit technischen Ausrüstungen

oder Zusatzeinrichtungen versehen

sind, die für militärische Zwecke

besonders konstruiert oder geändert

sind, und

“Teilnehmerstaates” des Wassenaar

Arrangements für die zivile

Verwendung zugelassen sind.

für militärische Zwecke, die von

einer Zivilluftfahrtbehörde eines

“Teilnehmerstaates” des Wassenaar

Arrangements für die Verwendung in

“zivilen Luftfahrzeugen” zugelassen

sind, sowie deren besonders

konstruierte Bestandteile,

besonders konstruierte Bestandteile,

mit Ausnahme solcher, die für

unbemannte Luftfahrzeuge besonders

konstruiert sind.

Bestandteilen und zugehöriger Ausrüstung

für nichtmilitärische “Luftfahrzeuge”

oder Triebwerke, die für militärische

Zwecke geändert sind, erstreckt sich nur

auf solche militärischen Bestandteile

und zugehörige militärische Ausrüstung,

die für die Änderung für militärische

Zwecke nötig sind.

ML11 Elektronische Ausrüstung und besonders konstruierte

Bestandteile, soweit nicht anderweitig von der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU erfasst, wie folgt:

(ECM) und elektronische Schutzmaßnahmen

(ECCM), einschließlich elektronischer

Ausrüstung zum Stören und Gegenstören, d.h.

Geräte, konstruiert, um in Radar- oder

Funkgeräten Störsignale oder verfälschende

Signale zu erzeugen oder auf andere Weise den Empfang, den Betrieb oder die Wirksamkeit

gegnerischer elektronischer Empfänger

einschließlich der Geräte für Gegenmaßnahmen

zu stören,

konstruiert entweder für die Überwachung und Beobachtung des elektromagnetischen Spektrums

für Zwecke des militärischen

Nachrichtenwesens bzw. der militärischen

Sicherheit oder um derartigen Überwachungs- und Beobachtungsmaßnahmen entgegenzuwirken,

einschließlich akustischer und magnetischer

Störung und Täuschung, die in Sonarempfängern

Störsignale oder verfälschende Signale

erzeugen,

Datensicherungsgeräte und Geräte zur Sicherung der Datenübertragung und Zeichengabe, die Verschlüsselungsverfahren

verwenden,

Schlüssel-Management, -Generierungs- und

-Verteilungsausrüstung.

ML12 Waffensysteme mit hoher kinetischer Energie (high velocity kinetic energy weapon systems) und zugehörige Ausrüstung wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

sofern sie besonders konstruiert ist für

Waffensysteme mit hoher kinetischer Energie:

0,1 g auf Geschwindigkeiten über 1,6 km/s

in den Betriebsarten Einzelfeuer oder

Schnellfeuer beschleunigen können,

Primärenergie, Elektroschutz (electric armour), Energiespeicherung, Kontrolle des Wärmehaushalts und Klimatisierung,

Schaltvorrichtungen und Ausrüstung für die Handhabung von “Treibstoffen”, elektrische

Schnittstellen zwischen Stromversorgung,

Geschütz und anderen elektrischen

Richtfunktionen des Turms,

Feuerleitsysteme und Systeme zur Wirkungsermittlung,

(seitliche Beschleunigung) für Geschosse.

folgenden Antriebsarten verwenden:

unter a bis d aufgeführten Antriebsarten

verwendet).

ML13 Spezialpanzer- oder Schutzausrüstung und Konstruktionen

sowie Bestandteile wie folgt:

Anmerkung 1: Unternummer ML13b schließt Werkstoffe ein,

besonders konstruiert zur Bildung einer

explosions-reaktiven Panzerung oder zum Bau

militärischer Unterstände (shelters).

Anmerkung 2: Unternummer ML13c erfasst nicht herkömmliche

Stahlhelme, die weder mit Zusatzgeräten

ausgerüstet noch für die Ausrüstung mit

Zusatzgeräten geändert oder konstruiert sind.

Anmerkung 3: Unternummer ML13d erfasst nicht einzelne

Körperpanzer oder Schutzbekleidung, wenn diese

von ihren Benutzern zu deren eigenem

persönlichen Schutz mitgeführt werden.

ML14 Spezialisierte Ausrüstung für die militärische Ausbildung

oder für die Simulation militärischer Szenare, Simulatoren, besonders konstruiert für die Ausbildung im Umgang mit den von Nummer ML1 oder ML2 erfassten Feuerwaffen oder Waffen, sowie besonders konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör hierfür.

Technische Anmerkung:

Der Begriff spezialisierte Ausrüstung für die militärische Ausbildung schließt militärische Ausführungen von folgender Ausrüstung ein: Angriffssimulatoren, Einsatzflug-Übungsgeräte, Radar-Zielübungsgeräte, Radar-Zielgeneratoren, Feuerleit-Übungsgeräte, Übungsgeräte für die U-Boot-Bekämpfung, Flugsimulatoren (einschließlich der für das Training von Piloten oder Astronauten ausgelegten Zentrifugen), Radartrainer, Instrumentenflug-Übungsgeräte, Navigations-Übungsgeräte, Übungsgeräte für den Flugkörperstart, Zieldarstellungsgeräte, Drohnen, Waffen-Übungsgeräte, Geräte für Übungen mit unbemannten “Luftfahrzeugen”, bewegliche Übungsgeräte und Übungsausrüstung für militärische Bodenoperationen.

Anmerkung 1: Nummer ML14 schließt Systeme zur Bilderzeugung

(image generating) oder zum Dialog mit der Umgebung für Simulatoren ein, sofern sie für militärische Zwecke besonders konstruiert oder besonders geändert sind.

Anmerkung 2: Nummer ML14 erfasst nicht besonders

konstruierte Ausrüstung für das Training im Umgang mit Jagd- und Sportwaffen.

ML15 Bildausrüstung oder Ausrüstung für Gegenmaßnahmen,

besonders konstruiert für militärische Zwecke, wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör hierfür:

konstruiert zur Beeinträchtigung des Betriebs

oder der Wirksamkeit militärischer

Bildsysteme oder zur Reduzierung solcher

Beeinträchtigungen auf ein Minimum.

Bestandteile schließt folgende Einrichtungen ein, sofern sie für militärische Zwecke besonders konstruiert sind:

elektronischer Kopplungs- oder

Ausgabesysteme),

ausgelöste Verschlüsse mit einer Verschlussgeschwindigkeit kleiner als

100 mys, ausgenommen Verschlüsse, die ein

wesentlicher Teil einer Hochgeschwindigkeitskamera sind,

“Bildverstärkerröhren der ersten Generation” oder Ausrüstung, besonders konstruiert für den Einsatz von “Bildverstärkerröhren der ersten Generation”.

Ergänzende Anmerkung:

Zur Erfassung von Waffenzielgeräten mit “Bildverstärkerröhren der ersten Generation”:

Siehe Nummern ML1 und ML2 sowie die Unternummer ML5a.

ML16 Schmiedestücke, Gussstücke und andere unfertige

Erzeugnisse, deren Verwendung in einer erfassten Ware anhand von Materialzusammensetzung, Geometrie oder Funktion bestimmt werden kann und die für eine der von Nummer ML1, ML2, ML3, ML4, ML6, ML9, ML10, ML12 oder ML19 erfassten Waren besonders konstruiert sind.

ML17 Verschiedene Ausrüstungsgegenstände, Materialien und Bibliotheken wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

ML18 Ausrüstung für die Herstellung der in der gemeinsamen

Militärgüterliste der EU genannten Waren wie folgt:

folgende Ausrüstung ein:

Eigenschaften:

mit einer Gesamtnennleistung größer als

298 kW (400 PS),

von mindestens 8 g auf eine Nutzlast

größer/gleich 91 kg,

konstruiert oder geändert für militärische

Treibstoffe,

stranggepresster Treibstoffe,

Durchmessern größer/gleich 1,85 m und einem Produktionsvermögen größer als 227 kg,

von militärischen Treibstoffen,

einheitlicher Partikelgröße bei den in Unternummer ML8c8 aufgeführten

Metallpulvern,

in Unternummer ML8c3 aufgeführten Stoffe.

Militärgüterliste der EU genannte Waren´

schließt ein:

geringere als die spezifizierten

Konzentrationen haben, wie folgt:

sind, weil die technischen Grenzwerte

nicht überschritten werden (d.h.

“supraleitende” Werkstoffe, die gemäß

Nummer 1C005 der Dual-Use-Liste der EU

von der Erfassung ausgenommen sind,

“supraleitende” Elektromagnete, die

gemäß Unternummer 3A001e3 der Dual-Use-Liste der EU von der Erfassung

ausgenommen sind, “supraleitende”

elektrische Ausrüstung, die gemäß

Unternummer ML20b von der Erfassung

ausgenommen ist),

aus der Dampfphase abgeschieden sind

(siehe Unternummer ML8c5),

Militärgüterliste der EU genannte Waren´

schließt nicht ein:

Nummer ML7 von der Erfassung ausgenommen

sind,

Gebrauch (siehe Unternummer ML7f) und Arbeitsschutzmasken gegen bestimmte

Gefahren im gewerblichen Bereich; siehe

auch die Dual-Use-Liste der EU,

(siehe Anmerkung 6 zu Nummer ML8),

von der Erfassung ausgenommen sind,

Zusatzgeräten ausgerüstet noch für die Ausrüstung mit Zusatzgeräten geändert

oder konstruiert sind (siehe Anmerkung 2 zu Nummer ML13),

industriellen Maschinen versehen ist,

wie nicht anderweitig genannte

Beschichtungseinrichtungen und Geräte

zum Gießen von Kunststoffen,

1938 hergestellt wurden, Reproduktionen

von Musketen, Gewehren und Karabinern,

deren Originale vor 1890 hergestellt

wurden, Revolver, Pistolen und Maschinenwaffen, die vor 1890

hergestellt wurden, und ihre

Reproduktionen.

Freistellung von Herstellungsausrüstung für nicht-antike Handfeuerwaffen, auch wenn sie zur “Herstellung” von Reproduktionen antiker Handfeuerwaffen eingesetzt wird.

ML19 Strahlenwaffen-Systeme, zugehörige Ausrüstung, Ausrüstung

für Gegenmaßnahmen oder Versuchsmodelle wie folgt und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:

schließen Systeme ein, deren Leistungsfähigkeit bestimmt wird durch den kontrollierten Einsatz von

Impulsenergie, die eine mit herkömmlicher

Munition vergleichbare Vernichtungswirkung

erreichen,

oder ungeladenen Strahl mit

Vernichtungswirkung aussenden,

oder hoher Durchschnittsenergie, die ein

ausreichend starkes Feld erzeugen, um

elektronische Schaltungen in einem entfernt

liegenden Ziel außer Betrieb zu setzen.

sofern sie besonders konstruiert ist für

Strahlenwaffensysteme:

Energiespeicher, Schaltvorrichtungen,

Geräte für die Energiekonditionierung und Geräte für die Handhabung von Treibstoffen,

Einsatzunterbrechung,

und -ausrichtung,

schnellen Bekämpfung von Mehrfachzielen,

Phasenkonjugatoren (phase conjugators),

Wasserstoffionenstrahlen,

Beschleuniger-Bestandteile (accelerator components),

Strahlen negativ geladener Ionen (negative ion beam funnelling equipment),

eines energiereichen Ionenstrahls,

Wasserstoffisotopenstrahlen.

ML20 Kryogenische (Tieftemperatur-) und “supraleitende”

Ausrüstung wie folgt sowie besonders konstruierte Bestandteile und besonders konstruiertes Zubehör hierfür:

ein, die Zubehör und Bestandteile enthalten

oder verwenden, die aus nichtmetallischen

oder nicht elektrisch leitenden Werkstoffen,

z. B. aus Kunststoffen oder

epoxidharzimprägnierten Werkstoffen,

hergestellt sind.

homopolare Gleichstromgeneratoren mit einem

einpoligen, normal ausgelegten Metallanker,

der in einem Magnetfeld rotiert, das mit

Hilfe “supraleitender” Wicklungen erzeugt

wird, vorausgesetzt, dass diese Wicklungen

die einzige “supraleitende” Baugruppe im Generator sind.

ML21 “Software” wie folgt:

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“Entwicklung”, “Herstellung” oder “Verwendung” von

Ausrüstung oder Werkstoffen, die von der gemeinsamen

Militärgüterliste der EU erfasst werden;

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militärischer Waffensysteme,

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(up-dating) von in militärischen Waffensystemen

integrierter “Software”,

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```

Operationsszenare, sofern nicht von Nummer ML14

erfasst,

```

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Informations-, Rechner- und Aufklärungssystemen

(C <sup>3</sup> I oder C hoch 4 I),

```

```

herkömmlicher, atomarer, chemischer oder biologischer

Kampfmittel,

```

```

ML21b1 oder ML21b2, besonders entwickelt oder

geändert, um nicht von der Gemeinsamen

Militärgüterliste der EU erfasste Ausrüstung zu

befähigen, die militärischen Funktionen der von

Nummer bzw. Unternummer ML5, ML7, ML9c, ML9e, ML10e,

ML11, ML14, ML15, ML17i oder ML18 erfassten

Ausrüstung zu erfüllen.

ML22 “Technologie” wie folgt:

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erfasst, die für die “Entwicklung”, “Herstellung” oder

“Verwendung” der von der Gemeinsamen Militärgüterliste

der EU erfassten Güter “unverzichtbar” ist;

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Bestandteilmontage, Betrieb, Wartung und

Instandsetzung vollständiger “Herstellungs”anlagen

für in der Gemeinsamen Militärgüterliste der EU

erfasste Waren, auch wenn die Bestandteile dieser

“Herstellungs”anlagen nicht erfasst werden,

```

```

und “Herstellung” von Handfeuerwaffen, auch wenn sie

zur “Herstellung” von Reproduktionen antiker

Handfeuerwaffen eingesetzt wird,

```

```

“Herstellung” oder “Verwendung” von toxischen

Wirkstoffen, zugehöriger Ausrüstung oder

Bestandteile, die von den Unternummern ML7a bis ML7f

erfasst werden,

```

```

“Herstellung” oder “Verwendung” von “Biopolymeren”

oder spezifischer Zellkulturen, die von der

Unternummer ML7g erfasst werden,

```

```

Beimischung von “Biokatalysatoren”, die von der

Unternummer ML7h1 erfasst werden, zu militärischen

Trägersubstanzen oder militärischem Material.

Anmerkung 1: “Technologie”,”unverzichtbar” für die

“Entwicklung”, “Herstellung” oder “Verwendung”

von in der Gemeinsamen Militärgüterliste der

EU erfassten Gütern, bleibt auch dann erfasst,

wenn sie für nicht erfasste Güter einsetzbar

ist.

Anmerkung 2: Nummer ML22 erfasst nicht “Technologie”, wie

folgt:

Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die

nicht erfasst werden oder für die eine Ausfuhrgenehmigung erteilt wurde;

“allgemein zugängliche” Informationen,

“wissenschaftliche Grundlagenforschung”

oder für Patentanmeldungen erforderliche

Informationen handelt;

zum Dauerantrieb ziviler

Transporteinrichtungen.

Abkürzung

AußHV 2005

Anlage

Liste der gemäß § 4 Abs. 2 AußHG 2005 bewilligungspflichtigen Güter

(Anm.: Anlage als PDF dokumentiert)