Legalize12475 Gesetze
12475 Gesetze
- Erlassung der Prüfungsordnung für die Lehrabschlußprüfung im Lehrberuf Kellner
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 156 Lamprechtshausener Straße im Bereich der Gemeinden Oberndorf bei Salzburg, Göming und Lamprechtshausen
- Bestimmung des Trassenverlaufes des Galgenbergtunnels im Zuge der Hochleistungsstrecke Bruck/M.–St. Michael
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 22 Donauufer Autobahn – Anschlußstelle Korneuburg West/Leobendorf und der B 208 Eibesbrunner Straße sowie der B 3 Donau Straße und der B 6 Laaer Straße im Bereich der Gemeinden Korneuburg und Leobendorf
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der S 16 Arlberg Schnellstraße im Bereich der Gemeinde Klösterle am Arlberg
- Bewilligungspflicht der Aus- und Einfuhr von Waren
- Errichtung einer elften Notarstelle in Wien-Innere Stadt
- Errichtung von Außenstellen des Bundesasylamtes
- Bewilligungspflicht von Waren in der Ausfuhr
- Verpflegungsverordnung
- Schiffahrtspolizeiliche Beschränkungen auf Inn, Salzach und Saalach
- Belehrungs- und Einschulungsverordnung
- Preisauszeichnung für bestimmte Leistungen und für Treibstoffe
- Bekleidungsverordnung
- Zusammenlegung und Umwandlung von Zollämtern
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 145 Salzkammergut Straße im Bereich der Gemeinden Traunkirchen und Ebensee
- Errichtung einer dritten Notarstelle in Wien-Hietzing
- Leistungsstipendien für das Sommersemester 1992
- Untersagung der Ausfuhr von Kriegsmaterial sowie von zivilen Waffen und ziviler Munition in die Sozialistische Libysch-Arabische Volks-Dschamahirija
- Übertragung der Durchführung der Eignungsprüfung
- Untersagung der Ausfuhr von Kriegsmaterial sowie von zivilen Waffen und ziviler Munition in die Republik Armenien sowie in die Republik Aserbaidschan
- Begünstigte Länder nach dem Präferenzzollgesetz
- Berufsbezeichnung „Akademisch geprüfte(r) Medizinphysiker(in)“
- Durchführung der Qualitätskontrolle
- Gebührenanspruchsgesetz - Zuschlag zu den festen Beträgen
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Umfahrung Melk im Zuge der Hochleistungsstrecke St. Pölten–Attnang/Puchheim
- Zusätzliche Dienstfreistellungen von Personalvertretern
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Steiermark
- Übertragung der Durchführung der Eignungsprüfung
- Auflassung mehrerer Abschnitte von Bundesstraßen in Steiermark
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der A 22 Donauufer Autobahn – Anschlußstelle Reichsbrücke im Bereich der Stadt Wien
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Kundmachung von SNT-Vorschriften
- Ermächtigung des Landeshauptmannes von Vorarlberg zur Vorschreibung zusätzlicher Auflagen zur Errichtungsgenehmigung und Betriebsaufnahmebewilligung für die Fernölleitung Genua–Ingolstadt
- Bestimmung des Trassenverlaufes der Linienverbesserung Breitenschützing–Schwanenstadt im Zuge der Hochleistungsstrecke St. Pölten–Attnang/Puchheim
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 171 Tiroler Straße im Bereich der Gemeinden Radfeld, Rattenberg und Brixlegg
- Verleihung universitären Charakters dem Lehrgang für Friedensstudien des Österreichischen Studienzentrums für Frieden und Konfliktlösung
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Förderungsstipendien für das Kalenderjahr 1992
- Leistungsstipendien für das Studienjahr 1991/92
- Erklärung mehrerer begünstigter Länder zu begünstigten Ländern der Gruppe II der Anlage C zum Präferenzzollgesetz
- Festlegung von Warenkontingenten in der Einfuhr
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 22 Grestener Straße im Bereich der Marktgemeinde Ybbsitz
- Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht
- Lampenverordnung
- Bestimmung des Straßenverlaufes der A 2 Süd Autobahn – Anschlußstelle Velden/West (Ausbau) im Bereich der Marktgemeinde Velden am Wörther See
- Übertragungsverordnung Land- und Forstwirtschaft
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 151 Attersee Straße im Bereich der Gemeinde Unterach am Attersee
- Orthopädische Versorgung in der Kriegsopferversorgung
- Existenzminimum-Verordnung