Legalize12470 Gesetze
12470 Gesetze
- Erdgas-Clearingentgelt-Verordnung 2021
- Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 1 Z 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013
- Brexit-Durchführungsverordnung
- COVID-19-Krisenbewältigungsfonds-Auszahlungsverordnung
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Steiermark
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg
- Durchführung der Übermittlung von Aufzeichnungen gemäß § 18 Abs. 11 und 12 UStG 1994 an die Abgabenbehörden der Länder und Gemeinden
- Aufwandersatzverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Dezember 2020
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Finanzen
- 67. Nachtrag zum Arzneibuch
- Dienstleistungsbetriebe-Verordnung
- Transparenzdatenbank – Mitteilungsverordnung für Haftungen und Fremdkapital
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
- BMKÖS-Grundausbildungsverordnung
- Landeverbot für Luftfahrzeuge
- Transparenzdatenbank-Abfrageverordnung 2020
- COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO
- Feststellung der Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für das Kalenderjahr 2021
- 3. VO Lockdown-Umsatzersatz
- 3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
- VO über die Gewährung eines Verlustersatzes
- Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit besonderen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Neufestsetzung einer Pauschalvergütung des Bundes für Leistungen der nach § 45 RAO bestellten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
- 2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung
- Staatliche Wirtschaftskommission beim Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
- Niederlassungsverordnung 2020
- Zentrale Rufnummern-Datenbank Verordnung
- Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit besonderen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2020
- Errichtung einer Notarstelle in Seiersberg-Pirka
- Errichtung einer Notarstelle in Lieboch
- Errichtung einer Notarstelle in Raaba-Grambach
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Hallein
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Landeck
- Richtlinien über die Gewährung eines begrenzten Fixkostenzuschusses bis EUR 800.000 durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG)
- Errichtung einer Notarstelle in Laßnitzhöhe
- Errichtung einer Notarstelle in Kumberg
- VO Lockdown-Umsatzersatz
- Errichtung weiterer Notarstellen in Graz
- Festsetzung des Anpassungsfaktors für das Jahr 2021
- COVID-19-Notmaßnahmenverordnung
- Radonschutzverordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – November 2020
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
- Richtlinien über die Gewährung eines Lockdown-Umsatzersatzes durch die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG)
- IQS-WB-Aufwandersatzverordnung
- COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung