LegalizeÄnderungshistorie
Schulgesetz (SchulG) vom 15. Dezember 1971
11 Versionen
· 1972-01-31
2026-01-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 9, 9 y 100 más
2024-08-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 9, 9 y 103 más
2021-01-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 9, 9 y 91 más
2019-01-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 9, 9 y 111 más
2016-11-04
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 58, 102
2013-03-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 131, 106, 107
2013-01-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 121, 124, 125 y 15 más
Änderungen vom 2013-01-01
@@ -1548,11 +1548,9 @@
Aufgehoben
##### Art. 121
**Schulzahnpflege**
Für die Schulzahnpflege gelten die besonderen gesetzlichen Bestimmungen.
##### Art. 121[^212]
Aufgehoben
###### 3. Abschnitt
@@ -1578,15 +1576,15 @@
**Schülerzubringerdienst**
1) Die "Liechtenstein Bus Anstalt" organisiert im Einvernehmen mit dem Schulamt für Schulen, deren Träger der Staat ist, Schülerzubringerdienste. Anspruch auf Benützung des Schülerzubringerdienstes haben Schüler, deren Wohnort mehr als zwei Kilometer von der Schule entfernt ist.[^212]
1) Die "Liechtenstein Bus Anstalt" organisiert im Einvernehmen mit dem Schulamt für Schulen, deren Träger der Staat ist, Schülerzubringerdienste. Anspruch auf Benützung des Schülerzubringerdienstes haben Schüler, deren Wohnort mehr als zwei Kilometer von der Schule entfernt ist.[^213]
2) Für die der Schulpflicht unterstehenden Schüler trägt der Staat die Kosten des Zubringerdienstes. Für die übrigen Schüler darf ein höchstens kostendeckender Beitrag eingehoben werden.
3) Anspruch auf Benützung eines unentgeltlichen Schülerzubringerdienstes haben ausserdem Sonderschüler.[^213]
4) Muss eine auswärtige Sonderschule besucht oder können pädagogisch-therapeutische Massnahmen nicht am Schulort durchgeführt werden, besteht Anspruch auf Ersatz der Fahrtkosten. Der Schulrat bestimmt den Umfang des Ersatzes. Stehen mehrere Transportmittel zur Wahl, werden die Kosten der günstigsten Variante ersetzt.[^214]
##### Art. 125[^216]
3) Anspruch auf Benützung eines unentgeltlichen Schülerzubringerdienstes haben ausserdem Sonderschüler.[^214]
4) Muss eine auswärtige Sonderschule besucht oder können pädagogisch-therapeutische Massnahmen nicht am Schulort durchgeführt werden, besteht Anspruch auf Ersatz der Fahrtkosten. Der Schulrat bestimmt den Umfang des Ersatzes. Stehen mehrere Transportmittel zur Wahl, werden die Kosten der günstigsten Variante ersetzt.[^215]
##### Art. 125[^217]
**a) Angliederung**
@@ -1594,39 +1592,39 @@
2) In den Tagesschulen sind eine geeignete Mittagsverpflegung sowie Studienmöglichkeiten zu bieten.
##### Art. 126[^217]
##### Art. 126[^218]
**b) Kosten**
Für die Benützung von Tagesschulen, die einer öffentlichen Schule angegliedert sind, darf ein höchstens kostendeckender Beitrag eingehoben werden.
##### Art. 126a[^218]
##### Art. 126a[^219]
**c) Aufnahme**
Die Aufnahme in eine Tagesschule setzt die Erfüllung der Erfordernisse nach Art. 9 und der vom Träger der Tagesschule für die Schule festgelegten tagesschulspezifischen Aufnahmekriterien voraus. Art. 6 Abs. 1 findet keine Anwendung.
##### Art. 127[^219]
##### Art. 127[^220]
**Beiträge an ausländische Schulen**
1) Der Staat kann zum Zweck der Platzsicherung für Schüler mit Wohnsitz in Liechtenstein an ausländische Schulen Bau- und Betriebskostenbeiträge ausrichten.
2) Aufgehoben[^220]
## 8. Hauptstück[^221]
### Finanzierung[^222]
###### 1. Abschnitt[^223]
###### Subventionierung von Schulträgern[^224]
##### Art. 128[^225]
2) Aufgehoben[^221]
## 8. Hauptstück[^222]
### Finanzierung[^223]
###### 1. Abschnitt[^224]
###### Subventionierung von Schulträgern[^225]
##### Art. 128[^226]
Aufgehoben
##### Art. 129[^226]
##### Art. 129[^227]
**Privatschulen**
@@ -1640,37 +1638,37 @@
##### Art. 130
**Art und Höhe der Subventionierung[^227]**
1) Die Subventionen gemäss 129 Abs. 1 Bst. a bestehen aus:[^228]
- a) finanziellen Beiträgen an die Baukosten;[^229]
- b) finanziellen Beiträgen an den Schulbetrieb und an die Besoldung der Lehrer.[^230]
2) Die Subventionen gemäss Art. 129 Abs. 1 Bst. b bestehen aus finanziellen Beiträgen je Schuljahr und Schüler, wobei für Schüler mit inländischem Wohnsitz 100 % des Beitrages ausgerichtet werden. Für Schüler mit ausländischem Wohnsitz können maximal 35 % dieses Beitrages ausgerichtet werden. Die Regierung legt für jede bezugsberechtigte Schule den jeweiligen Prozentsatz mit Verordnung fest.[^231]
3) Die Subventionen nach Abs. 2 können frühestens zwei Jahre nach der von der Regierung erteilten Bewilligung zur Führung einer Privatschule ab Beginn des auf diese Frist folgenden Schuljahres ausgerichtet werden.[^232]
4) Der Beitrag nach Abs. 2 darf bei den Kindergärten und Primarschulen 50 % und bei den Sekundarschulen 25 % der Personalkosten, die dem Staat bei den öffentlichen Schulen pro Schüler und Schuljahr tatsächlich anfallen, nicht übersteigen.[^233]
##### Art. 131[^234]
**Art und Höhe der Subventionierung[^228]**
1) Die Subventionen gemäss 129 Abs. 1 Bst. a bestehen aus:[^229]
- a) finanziellen Beiträgen an die Baukosten;[^230]
- b) finanziellen Beiträgen an den Schulbetrieb und an die Besoldung der Lehrer.[^231]
2) Die Subventionen gemäss Art. 129 Abs. 1 Bst. b bestehen aus finanziellen Beiträgen je Schuljahr und Schüler, wobei für Schüler mit inländischem Wohnsitz 100 % des Beitrages ausgerichtet werden. Für Schüler mit ausländischem Wohnsitz können maximal 35 % dieses Beitrages ausgerichtet werden. Die Regierung legt für jede bezugsberechtigte Schule den jeweiligen Prozentsatz mit Verordnung fest.[^232]
3) Die Subventionen nach Abs. 2 können frühestens zwei Jahre nach der von der Regierung erteilten Bewilligung zur Führung einer Privatschule ab Beginn des auf diese Frist folgenden Schuljahres ausgerichtet werden.[^233]
4) Der Beitrag nach Abs. 2 darf bei den Kindergärten und Primarschulen 50 % und bei den Sekundarschulen 25 % der Personalkosten, die dem Staat bei den öffentlichen Schulen pro Schüler und Schuljahr tatsächlich anfallen, nicht übersteigen.[^234]
##### Art. 131[^235]
**Verweis**
Die Subventionierung von Schulträgern richtet sich im Übrigen nach den Bestimmungen des Subventionsgesetzes.
###### 2. Abschnitt[^235]
###### 2. Abschnitt[^236]
##### Art. 131a
**Kosten der Sonderschulung und pädagogisch-therapeutischen Massnahmen[^237]**
1) An die Kosten der Sonderschulung (Art. 23a Abs. 5, Art. 35, Art. 82 Abs. 2) und der pädagogisch-therapeutischen Massnahmen (Art. 15b) bei Kindern, die am 31. Dezember des Rechnungsjahres das 12. Altersjahr noch nicht erreicht haben, leisten die Gemeinden einen Beitrag von 50 % der Kosten, welche dem Staat nach Abzug der durch die Invalidenversicherung zu leistenden Beiträge verbleiben.[^238]
2) Die Kostenverteilung erfolgt geschlüsselt nach Massgabe der Einwohnerzahlen.[^239]
##### Art. 131b[^240]
**Kosten der Sonderschulung und pädagogisch-therapeutischen Massnahmen[^238]**
1) An die Kosten der Sonderschulung (Art. 23a Abs. 5, Art. 35, Art. 82 Abs. 2) und der pädagogisch-therapeutischen Massnahmen (Art. 15b) bei Kindern, die am 31. Dezember des Rechnungsjahres das 12. Altersjahr noch nicht erreicht haben, leisten die Gemeinden einen Beitrag von 50 % der Kosten, welche dem Staat nach Abzug der durch die Invalidenversicherung zu leistenden Beiträge verbleiben.[^239]
2) Die Kostenverteilung erfolgt geschlüsselt nach Massgabe der Einwohnerzahlen.[^240]
##### Art. 131b[^241]
**Besoldungsaufwendungen bei öffentlichen Kindergärten und Primarschulen**
@@ -1706,7 +1704,7 @@
- k) Gesetz vom 22. November 1956 über die Abänderung (Art. 17, 29, 30, 54, 55, 56, 57 und 106) des Schulgesetzes vom 9. November 1929, LGBl. 1956 Nr. 17.
##### Art. 133[^241]
##### Art. 133[^242]
**Inkraftbleibende Vorschriften**
@@ -1796,15 +1794,15 @@
**Gemeindeschulrat[^190]**
**Tagesschule[^215]**
Gemeindeanteile[^236]
**Tagesschule[^216]**
Gemeindeanteile[^237]
**Übergangsbestimmungen**
**gez. *Franz Josef***
**gez. Dr. Alfred Hilbe Fürstlicher Regierungschef**
**gez. *Dr. Alfred Hilbe* Fürstlicher Regierungschef**
...
@@ -2242,66 +2240,64 @@
[^211]: Art. 120 aufgehoben durch [LGBl. 2007 Nr. 98](https://www.gesetze.li/chrono/2007098000).
[^212]: Art. 124 Abs. 1 abgeändert durch [LGBl. 1999 Nr. 40](https://www.gesetze.li/chrono/1999040000).
[^213]: Art. 124 Abs. 3 eingefügt durch [LGBl. 2001 Nr. 22](https://www.gesetze.li/chrono/2001022000).
[^214]: Art. 124 Abs. 4 eingefügt durch [LGBl. 2001 Nr. 22](https://www.gesetze.li/chrono/2001022000).
[^215]: Sachüberschrift vor Art. 125 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^216]: Art. 125 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^217]: Art. 126 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^218]: Art. 126a eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^219]: Art. 127 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^220]: Art. 127 Abs. 2 aufgehoben durch [LGBl. 2007 Nr. 98](https://www.gesetze.li/chrono/2007098000).
[^221]: Überschrift vor Art. 128 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^212]: Art. 121 aufgehoben durch [LGBl. 2012 Nr. 343](https://www.gesetze.li/chrono/2012343000).
[^213]: Art. 124 Abs. 1 abgeändert durch [LGBl. 1999 Nr. 40](https://www.gesetze.li/chrono/1999040000).
[^214]: Art. 124 Abs. 3 eingefügt durch [LGBl. 2001 Nr. 22](https://www.gesetze.li/chrono/2001022000).
[^215]: Art. 124 Abs. 4 eingefügt durch [LGBl. 2001 Nr. 22](https://www.gesetze.li/chrono/2001022000).
[^216]: Sachüberschrift vor Art. 125 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^217]: Art. 125 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^218]: Art. 126 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^219]: Art. 126a eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^220]: Art. 127 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^221]: Art. 127 Abs. 2 aufgehoben durch [LGBl. 2007 Nr. 98](https://www.gesetze.li/chrono/2007098000).
[^222]: Überschrift vor Art. 128 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^223]: Überschrift vor Art. 128 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^223]: Überschrift vor Art. 128 abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^224]: Überschrift vor Art. 128 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^225]: Art. 128 aufgehoben durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^226]: Art. 129 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^227]: Art. 130 Sachüberschrift abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^228]: Art. 130 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^229]: Art. 130 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^230]: Art. 130 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^231]: Art. 130 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^232]: Art. 130 Abs. 3 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^233]: Art. 130 Abs. 4 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^234]: Art. 131 abgeändert durch [LGBl. 2004 Nr. 5](https://www.gesetze.li/chrono/2004005000).
[^235]: Überschrift vor Art. 131 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^225]: Überschrift vor Art. 128 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^226]: Art. 128 aufgehoben durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^227]: Art. 129 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^228]: Art. 130 Sachüberschrift abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^229]: Art. 130 Abs. 1 Einleitungssatz abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^230]: Art. 130 Abs. 1 Bst. a abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^231]: Art. 130 Abs. 1 Bst. b abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^232]: Art. 130 Abs. 2 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^233]: Art. 130 Abs. 3 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^234]: Art. 130 Abs. 4 abgeändert durch [LGBl. 2000 Nr. 35](https://www.gesetze.li/chrono/2000035000).
[^235]: Art. 131 abgeändert durch [LGBl. 2004 Nr. 5](https://www.gesetze.li/chrono/2004005000).
[^236]: Überschrift vor Art. 131 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^237]: Art. 131a Sachüberschrift abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^238]: Art. 131a Abs. 1 eingefügt durch [LGBl. 2004 Nr. 7](https://www.gesetze.li/chrono/2004007000).
[^239]: Art. 131a Abs. 2 eingefügt durch [LGBl. 2004 Nr. 7](https://www.gesetze.li/chrono/2004007000).
[^240]: Art. 131b eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^241]: Art. 133 aufgehoben durch [LGBl. 1981 Nr. 20](https://www.gesetze.li/chrono/1981020000).
[^242]: Inkrafttreten: 1. August 2007.
[^243]: Inkrafttreten: 1. August.2012.
[^237]: Überschrift vor Art. 131 eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^238]: Art. 131a Sachüberschrift abgeändert durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^239]: Art. 131a Abs. 1 eingefügt durch [LGBl. 2004 Nr. 7](https://www.gesetze.li/chrono/2004007000).
[^240]: Art. 131a Abs. 2 eingefügt durch [LGBl. 2004 Nr. 7](https://www.gesetze.li/chrono/2004007000).
[^241]: Art. 131b eingefügt durch [LGBl. 2011 Nr. 553](https://www.gesetze.li/chrono/2011553000).
[^242]: Art. 133 aufgehoben durch [LGBl. 1981 Nr. 20](https://www.gesetze.li/chrono/1981020000).
2012-08-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 2, 3 y 193 más
2010-12-09
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 47, 61, 49 y 61 más
2010-04-16
Schulgesetz (SchulG) vom 15 — arts. 1, 10, 12 y 68 más
2007-08-01
Schulgesetz (SchulG) vom 15
Originalfassung
Text zu diesem Datum