Zusatzprotokoll zum Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Anschluß an den Beitritt des Königreiches Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
kurze Hosen (ausgenommen Badehosen),
für Frauen oder Mädchen:
- Kostüme:
6204 12 - - aus Baumwolle
- Kombinationen:
6204 22 - - aus Baumwolle
- Jacken:
6204 32 - - aus Baumwolle
- Kleider:
6204 42 - - aus Baumwolle
- Röcke und Hosenröcke:
6204 52 - - aus Baumwolle
- lange Hosen (einschließlich
Kniebundhosen und ähnliche Hosen),
Latzhosen und kurze Hosen:
6204 62 - - aus Baumwolle
6206 Blusen und Hemdblusen, für Frauen
oder Mädchen:
6206 30 - aus Baumwolle
6207 Unterhemden, Slips und andere
Unterhosen, Nachthemden,
Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren, für
Männer oder Knaben:
- andere:
ex 6207 91 - - aus Baumwolle
- Bademäntel und -jacken,
Hausmäntel und ähnliche Waren
6208 Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke,
Slips und andere Unterhosen,
Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges,
Bademäntel und -jacken, Hausmäntel
und ähnliche Waren, für Frauen oder
Mädchen:
- andere:
6208 91 - - aus Baumwolle:
6208 91 10 - - - Negliges, Bademäntel und
-jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren
6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör,
für Kleinkinder:
ex 6209 20 - aus Baumwolle:
- ausgenommen Unterkleidung und
Bekleidungszubehör
6210 Bekleidung aus Waren der Position
5602, 5603, 5903, 5906 oder 5907:
ex 6210 20 - andere Bekleidung, von der Art der
in den Unterpositionen 6201 11 bis
6201 19 genannten Waren:
- aus Baumwolle
ex 6210 30 - andere Bekleidung, von der Art der
in den Unterpositionen 6202 11 bis
6202 19 genannten Waren:
- aus Baumwolle
ex 6210 40 - andere Bekleidung für Männer oder
Knaben:
- aus Baumwolle
ex 6210 50 - andere Bekleidung für Frauen oder
Mädchen:
- aus Baumwolle
6211 Trainingsanzüge, Skianzüge,
Badeanzüge und Badehosen; andere
Bekleidung:
- Badeanzüge und Badehosen:
ex 6211 11 - - für Männer oder Knaben:
- aus Baumwolle
ex 6211 12 - - für Frauen oder Mädchen:
- aus Baumwolle
ex 6211 20 - Skianzüge:
- aus Baumwolle
- andere Bekleidung für Männer oder
Knaben:
6211 32 - - aus Baumwolle
- andere Bekleidung für Frauen oder
Mädchen:
6211 42 - - aus Baumwolle
9 6205 Hemden für Männer oder Knaben: 200 kg
6205 20 - aus Baumwolle
6207 Unterhemden, Slips und andere
Unterhosen, Nachthemden,
Schlafanzüge, Bademäntel und
-jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren, für Männer oder Knaben:
- Slips und andere Unterhosen:
6207 11 - - aus Baumwolle
- Nachthemden und Schlafanzüge:
6207 21 - - aus Baumwolle
- andere:
ex 6207 91 - - aus Baumwolle
- Bademäntel und
-jacken, Hausmäntel und
ähnliche Waren
6208 Unterhemden, Unterkleider,
Unterröcke, Slips und andere
Unterhosen, Nachthemden,
Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel
und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
Waren, für Frauen oder Mädchen:
- Unterkleider und Unterröcke:
6208 19 - - aus anderen Spinnstoffen:
6208 19 10 - - - aus Baumwolle
- Nachthemden und Schlafanzüge:
6208 21 - - aus Baumwolle
- andere:
6208 91 - - aus Baumwolle:
6208 91 90 - - - andere
6209 Bekleidung und Bekleidungszubehör,
für Kleinkinder:
ex 6209 20 - aus Baumwolle:
- ausgenommen Oberkleidung und
Bekleidungszubehör
10 8452 Nähmaschinen, andere als
Fadenheftmaschinen der
Position 8440; Möbel, Sockel und
Deckel, für Nähmaschinen besonders
hergerichtet; Nähmaschinennadeln: 200 Einheiten
8452 10 - Haushaltsnähmaschinen:
- - Steppstichnähmaschinen, deren
Kopf ohne Motor 16 kg oder
weniger oder mit Motor 17 kg
oder weniger wiegt;
Steppstichnähmaschinenköpfe,
die ohne Motor 16 kg oder
weniger oder mit Motor 17 kg
oder weniger wiegen:
8452 10 11 - - - Nähmaschinen mit einem
Stückwert (Gestelle, Tische
und Möbel nicht inbegriffen)
von mehr als 65 ECU
8452 10 19 - - - andere
11 8528 Fernsehempfangsgeräte (einschließlich
Videomonitoren und Videoprojektoren),
auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit
einem Rundfunkempfangsgerät oder mit
einem Ton- oder Bildaufzeichnungs-
oder -wiedergabegerät kombiniert: 100 Einheiten
8528 10 - für mehrfarbiges Bild:
- - andere:
- - - mit eingebauter Bildröhre,
mit einer Diagonale des
Bildschirms von:
8528 10 71 - - - - 42 cm oder weniger
12 8701 Zugmaschinen (ausgenommen
Zugkraftkarren der Position 8709): 10 Einheiten
8701 10 - Einachsschlepper
13 9302 Revolver und Pistolen,
ausgenommen solche der Position
9303 oder 9304 1 000 000 ECU
9303 Andere Feuerwaffen und ähnliche
Geräte, bei denen die
Explosionswirkung einer
Treibladung genutzt wird
(zB Jagd- und Sportgewehre,
Vorderlader, Leuchtpistolen und
andere nur Leuchtraketen
abfeuernde Geräte,
Schreckschußpistolen und -revolver,
Bolzen-Viehtötungsapparate und
Leinenschießgeräte):
9303 10 - Vorderlader
9303 20 - andere Jagd- und Sportgewehre
mit mindestens einem glatten
Lauf
9303 30 - andere Jagd- und Sportgewehre:
- - mit einem Lauf, gezogen:
9303 30 11 - - - für Randfeuerpatronen
ex 9303 30 19 - - - andere:
- ausgenommen solche mit
einem Stückwert von mehr
als 200 ECU
9303 30 90 - - andere
9304 Andere Waffen (zB Feder-, Luft-
und Gasdruckgewehre, -büchsen und
-pistolen und Schlagstöcke),
ausgenommen Waffen der Position 9307
9305 Teile und Zubehör für Waren der
Positionen 9301 bis 9304
14 9306 Bomben, Granaten, Torpedos, Minen,
Raketen, Patronen und andere
Munition und Geschoße sowie Teile
davon, einschließlich Rehposten,
Jagdschrot und Patronenpfropfen 30 t
ANHANG IV
Portugiesische Ausgangszollsätze (feste Teilbeträge) am
Jänner 1986
```
```
KN Ausgangszollsätze
Code Warenbezeichnung (feste Teilbeträge)
%
```
```
0403 Buttermilch, saure Milch und
saurer Rahm, Joghurt, Kefir und
andere fermentierte oder gesäuerte
Milch (einschließlich Rahm), auch
eingedickt oder aromatisiert, auch
mit Zusatz von Zucker, anderen
Süßmitteln, Früchten oder Kakao:
0403 10 - Joghurt:
- - aromatisiert oder mit Zusatz
von Früchten oder Kakao:
- - - in Pulverform, granuliert
oder in anderer fester Form,
mit einem Milchfettgehalt von:
0403 10 51 - - - - 1,5 GHT oder weniger:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere .................. 0
0403 10 53 - - - - mehr als 1,5 bis 27 GHT:
- Kakao enthaltend:
- 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere ................ 11
- andere .................. 0
0403 10 59 - - - - mehr als 27 GHT ........... 0
- - - andere, mit einem
Milchfettgehalt von:
0403 10 91 - - - - 3 GHT oder weniger:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere .................. 0
0403 10 93 - - - - mehr als 3 bis 6 GHT:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere .................. 0
0403 90 99 - - - - mehr als 6 GHT:
- Kakao enthaltend
- 26 GHT oder mehr ........ 0
- andere .................. 11
- andere .................... 0
040390 - andere:
- - aromatisiert oder mit Zusatz von
Früchten oder Kakao:
- - - in Pulverform, granuliert oder
in anderer fester Form, mit
einem Milchfettgehalt von:
0403 90 71 - - - - weniger als 1,5 GHT:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere .................. 0
0403 90 73 - - - - mehr als 1,5 bis 27 GHT:
- Kakao enthaltend:
- 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere ................ 11
- andere .................. 0
0403 90 79 - - - - mehr als 27 GHT ........... 0
- - - andere, mit einem
Milchfettgehalt von:
ex 0403 90 91 - - - - 3 GHT oder weniger:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere:
- in Form von Getränken .. 0
- andere, ausgenommen solche,
die kein Milchfett, keine
Saccharose und keine Stärke
enthalten oder mit einem
Gehalt an Milchfett von
weniger als 1,5 GHT, an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
5 GHT oder an Stärke von
weniger als 5 GHT ...... 11
0403 90 93 - - - - mehr als 3 bis 6 GHT:
- Kakao enthaltend ........ 11
- andere:
- in Form von Getränken 0
- andere ................ 11
0403 90 99 - - - - mehr als 6 GHT:
- Kakao enthaltend:
- 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere ................ 11
- andere:
- in Form von Getränken 0
- andere ................ 11
0710 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf
gekocht, gefroren:
0710 40 - Zuckermais ...................... 0
0711 Gemüse, vorläufig haltbar gemacht
(zB durch Schwefeldioxid oder in
Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid
oder andere vorläufig konservierend
wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
unmittelbaren Genuß nicht geeignet:
0711 90 - anderes Gemüse; Mischungen von
Gemüsen:
- - Gemüse:
0711 90 30 - - - Zuckermais .................. 0
1704 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt
(einschließlich weiße Schokolade):
1704 10 - Kaugummi (Chewing-gum), auch mit
Zucker überzogen:
1704 10 11 - - mit einem Gehalt an Saccharose
und 19 (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) von weniger
als 60 GHT .................... 55,42
1704 10 91 - - mit einem Gehalt an Saccharose
und 99 (einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) von 60 GHT
oder mehr ...................... 54,31
1704 90 - andere:
1704 90 30 - - weiße Schokolade ............... 54,08
1704 90 51 - - andere .........................
bis 99 35
1806 Schokolade und andere kakaohaltige
Lebensmittelzubereitungen:
1806 10 - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker
oder anderen Süßmitteln ......... 14
1806 20 - andere Zubereitungen in Blöcken
oder Stangen mit einem Gewicht
von mehr als 2 kg oder flüssig,
pastenförmig, als Pulver, Granulat
oder in ähnlicher Form, in
Behältnissen oder unmittelbaren
Umschließungen mit einem Inhalt
von mehr als 2 kg:
1806 20 10 - - mit einem Gehalt an Kakaobutter
von 31 GHT oder mehr oder mit
einem Gesamtinhalt an Kakaobutter
und Milchfett von 31 GHT oder
mehr:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT und mit
einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 50 GHT .......... 1,44
- andere:
- mit einem Milchfettgehalt
von 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere .................... 14
1806 20 30 - - mit einem Gesamtinhalt an
Kakaobutter und Milchfett von
25 GHT oder mehr, jedoch weniger
als 31 GHT:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT und
mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 50 GHT .......... 1,44
- andere:
- mit einem Milchfettgehalt
von 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere..................... 14
- - andere:
1806 20 50 - - - mit einem Gehalt an Kakaobutter
von 18 GHT oder mehr:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................... 1,44
- andere:
- mit einem Milchfettgehalt
von 26 GHT oder mehr .... 0
- andere .................. 14
1806 20 70 - - - „chocolate-milk-crumb“
genannte Zubereitungen:
- mit einem Milchfettgehalt
von 26 GHT oder mehr ...... 0
- andere .................... 14
1806 20 90 - - - andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................... 1,44
- andere:
- mit einem Milchfettgehalt
von 26 GHT oder mehr .... 0
- andere .................. 14
- andere, in Form von Tafeln, Stangen
oder Riegeln:
1806 31 00 - - gefüllt:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT und mit
einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 50 GHT .......... 1,44
- andere ...................... 14
1806 32 10 - - nicht gefüllt:
und 90 - kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT und
mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 50 GHT .......... 1,44
- andere ...................... 14
1806 90 - andere:
- - Schokolade und
Schokoladeerzeugnisse:
- - - Pralinen, auch gefüllt:
1806 90 11 - - - - alkoholhaltig:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................. 1,44
- andere .................. 14
1806 90 19 - - - - andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................. 1,44
- andere .................. 14
- - - andere:
1806 90 31 - - - - gefüllt:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................. 1,44
- andere .................. 14
1806 90 39 - - - - nicht gefüllt:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
50 GHT .................. 1,44
- andere .................. 14
1806 90 50 - - kakaohaltige Zuckerwaren und
entsprechende kakaohaltige
Zubereitungen auf der Grundlage
von Zuckeraustauschstoffen:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT und
mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 50 GHT .......... 1,44
- andere ...................... 14
1806 90 60 - - kakaohaltige Brotaufstriche:
- mit einem Milchfettgehalt von
26 GHT oder mehr ............ 0
- andere ...................... 14
1806 90 70 - - kakaohaltige Zubereitungen zum
Herstellen von Getränken:
- mit einem Milchfettgehalt von
26 GHT oder mehr .............. 0
- andere ........................ 14
1806 90 90 - - andere:
- mit einem Milchfettgehalt von
26 GHT oder mehr ............ 0
- andere ...................... 14
1901 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen
aus Mehl, Grieß, Stärke oder
Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakaopulver
oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
von weniger als 50 GHT, anderweit weder
genannt noch inbegriffen;
Lebensmittelzubereitungen aus Waren
der Position 0401 bis 0404, ohne Gehalt
an Kakaopulver oder mit einem Gehalt
an Kakaopulver von weniger als 10 GHT,
anderweit weder genannt noch inbegriffen:
1901 10 - Zubereitungen zur Ernährung von
Kindern, in Aufmachungen für den
Einzelverkauf:
- Kakao enthaltend .............. 11
- auf der Grundlage von Mehl,
Grieß oder Stärke, auch Milchfett
enthaltend .................... 11
- zubereitetes Milchpulver ...... 0
- andere:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT:
- keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
5 GHT und mit einem Gehalt
an Stärke von 5 GHT oder
mehr ...................... 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 5 GHT oder
mehr, jedoch weniger als
50 GHT .................... 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 50 GHT oder
mehr ...................... 35
- andere ...................... 35
1901 20 00 - Mischungen und Teig, zum Herstellen
von Backwaren der Position 1905 12
1901 90 11 - andere:
und 19 - - Malzextrakt ................... 11
1901 90 90 - - andere:
- Kakao enthaltend ............ 11
- Malzextrakt enthaltend und mit
einem Gesamtgehalt an
reduzierenden Zuckern (als
Maltose berechnet) von 30 GHT
oder mehr ................... 11
- auf der Grundlage von Mehl,
Grieß oder Stärke, auch
Milchfett enthaltend ........ 11
- zubereitetes Milchpulver .... 0
- andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT:
- keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
5 GHT und mit einem Gehalt
an Stärke von 5 GHT oder
mehr .................... 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 5 GHT oder
mehr, jedoch weniger als
50 GHT .................. 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 50 GHT oder
mehr .................... 35
- andere .................... 35
1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt
(mit Fleisch oder anderen Stoffen)
oder in anderer Weise zubereitet,
zB Spaghetti, Makkaroni, Nudeln,
Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni;
Couscous:
- Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt
noch in anderer Weise zubereitet:
1902 11 - - Eier enthaltend ............... 35
1902 19 - - andere ........................ 35
1902 20 - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht
oder in anderer Weise zubereitet):
1902 20 91 - - andere ........................ 35
und 99
1902 30 - andere Teigwaren ................ 35
1902 40 - Couscous ........................ 35
1903 Tapiokasago und Sago aus anderen
Stärken, in Form von Flocken,
Graupen, Perlen, Krümeln und
dergleichen ....................... 0
1904 Lebensmitttel, durch Aufblähen oder
Rösten von Getreide oder
Getreideerzeugnissen hergestellt
(zB Corn Flakes); Getreidekörner,
ausgenommen Mais, vorgekocht oder
in anderer Weise zubereitet:
1904 10 - Lebensmittel, durch Aufblähen
oder Rösten von Getreide oder
Getreideerzeugnissen hergestellt:
1904 10 10 - - auf der Grundlage von Mais .... 11
1904 10 30 - - auf der Grundlage von Reis:
- Kakao enthaltend ............ 11
- andere ...................... 0
1904 10 90 - - andere:
- Kakao enthaltend ............ 11
- andere ...................... 0
1904 90 - andere:
1904 90 10 - - Reis:
- Kakao enthaltend:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
26 GHT .................... 11
- andere .................... 0
- andere ...................... 11
1904 90 90 - - andere:
- Kakao enthaltend:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
26 GHT .................... 11
- andere .................... 0
- andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT und mit einem Gehalt
an Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
5 GHT und mit einem Gehalt an
Stärke von 32 GHT oder mehr 11
- andere ...................... 0
1905 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien,
leere Oblatenkapseln von der für
Arzneiwaren verwendeten Art,
Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter
aus Mehl oder Stärke und ähnliche
Waren:
1905 10 - Knäckebrot ...................... 0
1905 20 - Leb- und Honigkuchen und ähnliche
Waren:
1905 20 10 - - mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
weniger als 30 GHT ............ 57,93
1905 20 30 - - mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
30 GHT oder mehr, jedoch weniger
als 50 GHT .................... 56,85
1905 20 90 - - mit einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker als
Saccharose berechnet) von 50 GHT
oder mehr ..................... 52,09
1905 30 - Kekse und ähnliches Kleingebäck,
gesüßt; Waffeln ................. 35
1905 40 00 - Zwieback, geröstetes Brot und
ähnliche geröstete Waren:
- ohne Zusatz von Zucker, Honig,
Eiern, Fett, Käse oder Früchten,
mit einem Gehalt an Stärke von
50 GHT oder mehr .............. 0
- andere ........................ 35
1905 90 - andere:
1905 90 10 - - ungesäuertes Brot (Matzen) .... 0
1905 90 20 - - Hostien, leere Oblatenkapseln
der für Arzneiwaren verwendeten
Art, Siegeloblaten, getrocknete
Teigblätter aus Mehl oder Stärke
und ähnliche Waren ............ 0
- - andere:
1905 90 30 - - - Brot ohne Zusatz von Honig,
Eiern, Käse oder Früchten,
auch mit einem Gehalt an Zucker
oder Fett - bezogen auf den
Trockenstoff - von jeweils
5 GHT oder weniger .......... 0
1905 90 40 - - - Waffeln mit einem Wassergehalt
von mehr als 10 GHT ......... 35
1905 50 - - - Kekse und ähnliches Kleingebäck;
extrudierte und expandierte
Erzeugnisse, gesalzen oder
aromatisiert ................ 35
- - - andere:
1905 90 60 - - - - gesüßt .................... 35
1905 90 90 - - - - andere .................... 35
2001 Gemüse, Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, mit Essig zubereitet
oder haltbar gemacht:
2001 90 - andere:
2001 90 30 - Zuckermais (Zea mays var.
saccharata) ................... 0
2004 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet
oder haltbar gemacht, gefroren:
2004 10 - Kartoffeln:
- - andere:
2004 10 91 - - - in Form von Mehl, Grieß oder
Flocken ..................... 12
2004 90 - anderes Gemüse und Mischungen von
Gemüsen:
2004 90 10 - - Zuckermais (Zea mays var.
saccharata) ................... 0
2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet
oder haltbar gemacht, nicht gefroren:
2005 20 - Kartoffeln:
2005 20 10 - - in Form von Mehl, Grieß oder
Flocken ....................... 12
2005 80 00 - Zuckermais (Zea mays var.
saccharata) ..................... 0
2008 Früchte und andere genießbare
Pflanzenteile, in anderer Weise
zubereitet oder haltbar gemacht,
auch mit Zusatz von Zucker, anderen
Süßmitteln oder Alkohol, anderweit
weder genannt noch inbegriffen:
- andere, einschließlich Mischungen,
ausgenommen der Unterposition
2008 19:
2008 99 - - andere:
- - - ohne Zusatz von Alkohol:
- - - - ohne Zusatz von Zucker:
2008 99 85 - - - - - Mais, ausgenommen
Zuckermais (Zea mays var.
saccharata) ............. 0
2101 Auszüge, Essenzen und Konzentrate
aus Kaffee, Tee oder Mate und
Zubereitungen auf der Grundlage
dieser Waren oder auf der Grundlage
von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete
Zichorien und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen
und Konzentrate hieraus:
2101 10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate
aus Kaffee und Zubereitungen auf
der Grundlage dieser Auszüge,
Essenzen und Konzentrate oder auf
der Grundlage von Kaffee:
- - Zubereitungen:
2101 10 99 - - - andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT, mit einem Gehalt
an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet)
von 5 GHT oder mehr jedoch
weniger als 30 GHT und keine
Stärke enthaltend oder mit
einem Gehalt an Stärke von
weniger als 5 GHT ......... 11
- andere .................... 35
2101 20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate
aus Tee oder Mate und Zubereitungen
auf der Grundlage dieser Auszüge,
Essenzen und Konzentrate oder auf
der Grundlage von Tee oder Mate:
2101 20 90 - - andere:
- kein Milchfett enthaltend oder
mit einem Gehalt an Milchfett
von weniger als 1,5 GHT, mit
einem Gehalt an Saccharose
(einschließlich Invertzucker
als Saccharose berechnet) von
5 GHT oder mehr jedoch
weniger als 30 GHT und keine
Stärke enthaltend oder mit
einem Gehalt an Stärke von
weniger als 5 GHT ........... 11
- andere ...................... 35
2101 30 - geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel
sowie Auszüge, Essenzen und
Konzentrate hieraus:
- - geröstete Zichorienwurzeln und
andere geröstete Kaffeemittel:
2101 30 19 - - - andere ...................... 11
- - Auszüge, Essenzen und Konzentrate
aus gerösteten Zichorienwurzeln
oder aus anderen gerösteten
Kaffeemitteln:
2101 30 99 - - - andere ...................... 0
2102 Hefen (lebend oder nicht lebend);
andere Einzellermikroorganismen,
nicht lebend (ausgenommen Vaccine
der Position 3002); zubereitete
Backtriebmittel in Pulverform:
2102 10 - Hefen, lebend:
- - Backhefen:
2102 10 31 - - - getrocknet .................. 0
2102 10 39 - - - andere ...................... 4,18
2105 Speiseeis, auch kakaohaltig ....... 0
2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit
weder genannt noch inbegriffen:
2106 10 - Eiweißkonzentrate und texturierte
Eiweißstoffe:
2106 10 90 - - andere:
- zubereitetes Milchpulver, mit
einem Milchfettgehalt von
weniger als 1,5 GHT und mit
einem Gehalt an Milcheiweiß
(Gehalt an Nitrat x 6,38) von
40 GHT oder mehr ............ 0
- andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT:
- keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger
als 5 GHT und mit einem
Gehalt an Stärke von 5 GHT
oder mehr ............... 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 5 GHT oder
mehr jedoch weniger als
50 GHT .................. 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 50 GHT oder
mehr .................... 35
- andere .................... 35
2106 90 - andere:
2106 90 10 - - „Käsefondue“ genannte
Zubereitungen ................. 0
- - andere:
2106 90 99 - - - andere:
- kein Milchfett enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Milchfett von weniger als
1,5 GHT:
- keine Saccharose enthaltend
oder mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von weniger als
5 GHT und mit einem Gehalt
an Stärke von 5 GHT oder
mehr .................... 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 5 GHT oder
mehr jedoch weniger als
50 GHT .................. 11
- mit einem Gehalt an
Saccharose (einschließlich
Invertzucker als Saccharose
berechnet) von 50 GHT oder
mehr .................... 35
- andere .................... 35
2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser
und kohlensäurehaltiges Wasser, mit
Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln
oder Aromastoffen, und
nichtalkoholhaltige Getränke,
ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte
der Position 2009:
2202 90 - andere:
2202 90 91 - - andere ........................ 0
bis 99
2905 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-,
Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate:
- andere mehrwertige Alkohole:
2905 43 - - Mannitol ...................... 0
2905 44 - - D-Glucitol (Sorbit) ........... 0
3505 Dextrine und andere modifizierte
Stärken (zB Quellstärke oder
veresterte Stärke); Leime auf der
Grundlage von Stärken, Dextrinen
oder anderen modifizierten Stärken:
3505 10 - Dextrine und andere modifizierte
Stärken:
3505 10 10 - - Dextrine ...................... 0
- - andere modifizierte Stärken:
3505 10 90 - - - andere ...................... 0
3505 20 - Leime:
3505 20 10 - - mit einem Gehalt an Stärken,
Dextrinen oder anderen
modifizierten Stärken von
weniger als 25 GHT:
- Klebstoffe aus Stärke ....... 12
- andere ...................... 0
3505 20 30 - - mit einem Gehalt an Stärken,
Dextrinen oder anderen
modifizierten Stärken von
25 GHT oder mehr, jedoch
weniger als 55 GHT:
- Klebstoffe aus Stärke ........ 12
- andere ....................... 0
3505 20 50 - - mit einem Gehalt an Stärken,
Dextrinen oder anderen
modifizierten Stärken von
55 GHT oder mehr jedoch weniger
als 80 GHT:
- Klebstoffe aus Stärke ..... 12
- andere .................... 0
3505 20 90 - - mit einem Gehalt an Stärken,
Dextrinen oder anderen
modifizierten Stärken von
80 GHT oder mehr:
- Klebstoffe aus Stärke ..... 12
- andere .................... 0
3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel,
Beschleuniger zum Färben oder
Fixieren von Farbstoffen und
andere Erzeugnisse und Zubereitungen
(zB zubereitete Schlichtemittel und
Zubereitungen zum Beizen), von der
in der Textilindustrie,
Papierindustrie, Lederindustrie
oder ähnlichen Industrien
verwendeten Art, anderweit weder
genannt noch inbegriffen:
3809 10 - auf der Grundlage von Stärke oder
Stärkederivaten ................. 0
3823 Zubereitete Bindemittel für
Gießereiformen oder -kerne;
chemische Erzeugnisse und
Zubereitungen der chemischen
Industrie oder verwandter
Industrien (einschließlich
Mischungen von Naturprodukten),
anderweit weder genannt noch
inbegriffen; Rückstände der
chemischen Industrie oder
verwandter Industrien, anderweit
weder genannt noch inbegriffen:
3823 60 - Sorbit, ausgenommen Waren der
Unterposition 2905 44 ........... 0
ANHANG V
PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN
Die Ausgangszollsätze, auf deren Grundlage die Portugiesische Republik die in Artikel 9 vorgesehenen aufeinanderfolgenden Herabsetzungen für die nachstehenden Waren vornimmt, sind bei jeder dieser Waren angegeben:
```
```
KN
Code Warenbezeichnung Ausgangszollsätze
(%)
```
```
3402 Organische grenzflächenaktive
Stoffe (ausgenommen Seifen);
grenzflächenaktive Zubereitungen,
zubereitete Waschmittel
(einschließlich zubereitete
Waschhilfsmittel) und zubereitete
Reinigungsmittel, auch Seife
enthaltend, ausgenommen solche
der Position 3401:
- organische grenzflächenaktive
Stoffe, auch in Aufmachungen für
den Einzelverkauf:
ex 3402 11 - - anionisch wirkend:
- Natrium- und Dodecan-1-ylsulfat 20
- Triäthanolaminsulfat und
Dodecan-1-ylsulfat .......... 20
- Sulfonsäure,
Natriumalkylbenzolsulfonat und
Ammoniumalkylbenzolsulfonat 20
3402 20 - Zubereitungen in Aufmachung für
den Einzelverkauf:
ex 3402 20 10 - - grenzflächenaktive Zubereitungen:
- Gemische und Zubereitungen
aus Natriumsulfat, Dodecan-
1-ylsulfat und
Triäthanolaminsulfat ........ 20
3402 90 - andere:
ex 3402 90 10 - - grenzflächenaktive Zubereitungen:
- Gemische und Zubereitungen
aus Natriumsulfat, Dodecan-
1-ylsulfat und
Triäthanolaminsulfat ........ 20
3823 Zubereitete Bindemittel für
Gießereiformen oder -kerne;
chemische Erzeugnisse und
Zubereitungen der chemischen
Industrie oder verwandter Industrien
(einschließlich Mischungen von
Naturprodukten), anderweit weder
genannt noch inbegriffen; Rückstände
der chemischen Industrie oder
verwandter Industrien, anderweit
weder genannt noch inbegriffen:
ex 3823 10 - zubereitete Bindemittel für
Gießereiformen oder -kerne:
- Kernbindemittel für Gießereien
auf der Grundlage von
Kunstharzen ................... 20
3823 90 - andere:
- - andere:
ex 3823 90 81 - - - Kesselsteinentfernungsmittel
und dergleichen:
- für Heizkessel und zur
Kühlwasserbehandlung in der
Industrie ................. 20
ex 3823 90 93 - - - Hilfsmittel von der in der
Gießereiindustrie verwendeten
Art (ausgenommen Waren der
Unterposition 3823 10):
- feuerfeste Beschichtungen
der Art, wie sie in
Gießereien zur Verbesserung
der Oberflächenbeschaffenheit
von Gußstücken verwendet
werden .................... 20
3904 Polymere des Vinylchlorids oder
anderer halogenierter Olefine, in
Primärformen:
ex 3904 10 - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen
Stoffen gemischt:
- in Mikrosuspensionen .......... 20
ex 3904 30 - Vinylchlorid-Vinylacetat
-Copolymere:
- Zubereitungen für das Pressen
von Schallplatten ............ 20
3907 Polyacetale, andere Polyether und
Epoxidharze, in Primärformen;
Polycarbonate, Alkydharze,
Allylpolyester und andere Polyester,
in Primärformen:
ex 3907 30 - Epoxidharze:
- in Pulverform, mit Zusatzstoffen
oder Pigmenten, für Beschichtungen
oder Lackierungen unter
Hitzeeinwirkung ............... 20
ex 3907 60 - Polyethylenterephthalat:
- gesättigte Polyethylenteraphthalate,
ausgenommen schwarze Polymere,
in Formen im Sinne der Vorschrift
6a) und b) zu diesem Kapitel, in
Zubereitungen für die Gußformerei
oder das Strangpressen ........ 20
- andere Polyester:
ex 3907 99 - - andere:
- in Pulverform, mit Zusatzstoffen
oder Pigmenten, für Beschichtungen
oder Lackierungen unter
Hitzeeinwirkung ............. 20
3909 Aminoharze, Phenolharze und
Polyurethane, in Primärformen:
ex 3909 10 - Harnstoffharze; Thioharnstoffharze:
- Harnstoffharze, mit Furfuryalkohol
modifiziert, in veresterten
Lösungen, zum Gebrauch in
Gießereien .................... 20
4006 Andere Formen (zB Stäbe, Stangen,
Rohre, Profile) und Waren (zB
Scheiben, Ringe), aus
nichtvulkanisiertem Kautschuk:
ex 4006 90 - andere:
- Flicken für die Reparatur von
Luftkammern oder Reifen ....... 20
ex 4007 Fäden und Kordeln, aus vulkanisiertem
Kautschuk:
- Fäden, nicht überzogen, mit rundem
Querschnitt ..................... 20
5503 Synthetische Spinnfasern, weder
gekrempelt noch gekämmt noch anders
für die Spinnerei bearbeitet:
ex 5503 20 - aus Polyestern:
- mit einer Länge von mindestens
65 mm und einer Festigkeit von
mehr als 53 cN/tex ............ 16
5603 Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen,
überzogen oder mit Lagen versehen:
ex 5603 00 10 - bestrichen oder überzogen:
- Vliesstoffe als Meterware oder
nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten, beflockt ....... 10
- Vliesstoffe als Meterware oder
nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten, mit einem Gewicht
von mindestens 17 g/m2 und
höchstens 80 g/m2 ............. 20
- andere, mit einem Quadratmetergewicht
von:
ex 5603 00 91 - - 25 g oder weniger:
- Vliesstoffe als Meterware
oder nur quadratisch oder
rechteckig zugeschnitten, mit
einem Gewicht von mindestens
17 g/m2 ..................... 20
ex 5603 00 93 - - mehr als 25 g bis 70 g:
- Vliesstoffe als Meterware oder
nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten ............... 20
ex 5603 00 95 - - mehr als 70 g bis 150 g:
- Vliesstoffe als Meterware oder
nur quadratisch oder
rechteckig zugeschnitten, mit
einem Gewicht von höchstens
80 g/m2 ..................... 20
5903 Gewebe, mit Kunststoff getränkt,
bestrichen, überzogen oder mit Lagen
aus Kunststoff versehen, andere als
solche der Position 5902:
5903 10 - mit Polyvinylchlorid:
ex 5903 10 90 - - bestrichen, überzogen oder mit
Lagen versehen:
- beflockt .................... 10
5903 90 - andere:
- bestrichen, überzogen oder mit
Lagen versehen:
ex 5903 90 99 - - - andere:
andere als solche, bei denen
der Spinnstoff die Bestreichung
darstellt, mit
Zellulosederivaten oder
anderen Kunststoffen beflockt 10
5905 Wandverkleidungen aus Spinnstoffen:
- andere:
ex 5905 00 70 - - aus Chemiefasern:
- Vliesstoff als Meterware oder
nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten, beflockt ..... 10
- Vliesstoffe als Meterware oder
nur quadratisch oder rechteckig
zugeschnitten, mit einem
Gewicht von mindestens 17 g/cm2
und höchstens 80 g/cm2, nicht
beflockt .................... 20
ex 5907 Andere Gewebe, getränkt, bestrichen
oder überzogen; bemalte Gewebe für
Theaterdekorationen, Atelierhintergründe
oder dergleichen:
- beflockt ........................ 10
7005 Feuerpoliertes Glas („Float-glass“ )
und auf einer oder beiden Seiten
geschliffenes oder poliertes Glas, in
Platten oder Tafeln, auch mit
absorbierender oder reflektierender
Schicht, jedoch nicht anders bearbeitet:
7005 10 - nicht mit Drahteinlagen oder
dergleichen verstärkt, mit
absorbierender oder reflektierender
Schicht:
ex 7005 10 10 - - sog. Gartenglas:
- Floatglas, ausgenommen einfach
mattgeschliffenes Glas, mit
einer Dicke von mehr als 2 mm
bis 10 mm inbegriffen ....... 16
- - andere, mit einer Dicke von:
ex 7005 10 31 - - - 2,5 mm oder weniger:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
mehr als 2 mm ............. 16
ex 7005 10 33 - - - mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 10 35 - - - mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 10 091 - - - mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ..................... 16
ex 7005 10 93 - - - mehr als 5,5 mm bis 7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas
ex 7005 10 95 - - - mehr als 7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
10 mm oder weniger ........ 16
- anderes, nicht mit Drahteinlagen
oder dergleichen verstärkt:
7005 21 - - in der Masse gefärbt,
undurchsichtig, überfangen oder
nur geschliffen:
ex 7005 21 10 - - - mit einer Dicke von 2,5 mm
oder weniger:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
mehr als 2 mm ............. 16
ex 7005 21 20 - - - mit einer Dicke von mehr als
2,5 mm bis 3,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 21 30 - - - mit einer Dicke von mehr als
3,5 mm bis 4,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 21 40 - - - mit einer Dicke von mehr als
4,5 mm bis 5,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 21 50 - - - mit einer Dicke von mehr als
5,5 mm bis 7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas ...................... 16
ex 7005 21 90 - - - mit einer Dicke von mehr als
7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
10 mm oder weniger ........ 16
7005 29 - - andere:
ex 7005 29 10 - - - sog. Gartenglas:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
2 mm bis 10 mm inbegriffen 16
- - - andere, mit einer Dicke von:
ex 7005 29 31 - - - - 2,5 mm oder weniger:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
mehr als 2 mm ........... 16
ex 7005 29 33 - - - - mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas .................... 16
ex 7005 29 35 - - - - mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas .................... 16
ex 7005 29 91 - - - - mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas .................... 16
ex 7005 29 93 - - - - mehr als 5,5 mm bis 7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas .................... 16
ex 7005 29 95 - - - - mehr als 7 mm:
- Floatglas, ausgenommen
einfach mattgeschliffenes
Glas, mit einer Dicke von
10 mm oder weniger ...... 16
7007 Vorgespanntes Einschichten-
Sicherheitsglas und Mehrschichten-
Sicherheitsglas (Verbundglas):
- Mehrschichten-Sicherheitsglas
(Verbundglas):
7007 21 - - in Abmessungen und Formen von der in
Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen,
Wasserfahrzeugen oder anderen
Fahrzeugen verwendeten Art:
- andere:
7007 21 91 - - - - in Abmessungen und Formen
von der in Kraftfahrzeugen
verwendeten Art ........... 20
ex 7007 21 99 - - - - andere:
- für Boote ............... 20
7013 Glaswaren zur Verwendung bei Tisch,
in der Küche, bei der Toilette, im
Büro, zur Innenausstattung oder zu
ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren
der Position 7010 oder 7018):
- Trinkgläser, ausgenommen Waren
aus Glaskeramik:
7013 29 - - andere:
- - - andere:
- - - - mechanisch gefertigt:
ex 7013 29 99 - - - - - andere:
- aus Natriumglas ....... 10
- Glaswaren zur Verwendung bei Tisch
(ausgenommen Trinkgläser) oder in
der Küche, ausgenommen Waren aus
Glaskeramik:
7013 39 - - andere:
- - - andere Glaswaren:
ex 7013 39 99 - - - - mechanisch gefertigt:
- aus Natriumglas ......... 10
- andere Glaswaren:
7013 99 - - andere:
ex 7013 99 90 - - - mechanisch gefertigt:
- aus Natriumglas, ausgenommen
Glaswaren aus
Sicherheitsglas ........... 10
7324 Sanitär-, Hygiene- oder
Toilettenartikel und Teile davon,
aus Eisen oder Stahl:
- Badewannen:
ex 7324 29 - - andere:
- aus Stahl- oder Eisenblech
mit einer Dicke von 3 mm oder
weniger, emailliert ......... 20
7408 Draht aus Kupfer:
- aus raffiniertem Kupfer:
ex 7408 11 - - mit einer größten
Querschnittabmessung von mehr
als 6 mm:
- Draht mit rundem
Querschnitt ................. 20
7408 19 - - andere:
ex 7408 19 10 - - - mit einer größten
Querschnittabmessung von mehr
als 0,5 mm:
- Draht mit rundem
Querschnitt ............... 20
ex 7408 19 90 - - - mit einer größten
Querschnittabmessung von
0,5 mm oder weniger:
- Draht mit rundem
Querschnitt ............... 20
8301 Vorhängeschlösser, Schlösser und
Sicherheitsriegel (zum Schließen mit
Schlüssel, als Kombinationsschlösser
oder als elektrische Schlösser), aus
unedlen Metallen; Verschlüsse und
Verschlußbügel, mit Schloß, aus
unedlen Metallen; Schlüssel für
diese Waren, aus unedlen Metallen:
ex 8301 60 - Teile:
- Schloßkästen, Zylinder und
Federn, Mitnehmer und Nocken,
durch Sintern hergestellt ..... 20
8413 Flüssigkeitspumpen, auch mit
Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
Flüssigkeiten:
8413 70 - andere Kreiselpumpen:
- - andere:
- - - Tauchmotorpumpen:
ex 8413 7O 21 - - - einstufig:
- ausgenommen Dosierpumpen .. 20
ex 8413 70 29 - - - mehrstufig:
- ausgenommen Dosierpumpen .. 20
8415 Klimageräte, bestehend aus einem
motorbetriebenen Ventilator und
Vorrichtungen zum Ändern der
Temperatur und des
Feuchtigkeitsgehalts der Luft,
einschließlich solcher, bei denen
der Luftfeuchtigkeitsgrad nicht
unabhängig von der Lufttemperatur
reguliert wird:
8415 10 - Kompaktgeräte zum Einbau in Wände
oder Fenster .................... 20
- andere:
8415 81 - - mit Kälteerzeugungsvorrichtung
und Ventil zum Umkehren des
Kühl-/Heizkreislaufs:
8415 81 90 - - - andere ...................... 20
8415 82 - - andere, mit
Kälteerzeugungsvorrichtung:
8415 82 90 - - - andere ...................... 20
8415 83 - - ohne Kälteerzeugungsvorrichtung:
8415 83 90 - - - andere ...................... 20
8418 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier-
und Tiefkühltruhen und andere
Einrichtungen, Maschinen, Apparate
und Geräte zur Kälteerzeugung, mit
elektrischer oder anderer Ausrüstung;
Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte
der Position 8415:
8418 10 - kombinierte Kühl- und
Gefrierschränke mit gesonderten
Außentüren:
ex 8418 10 90 - - andere:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger ... 15
- Haushaltskühlschränke:
8418 21 - - Kompressorkühlschränke:
ex 8418 21 10 - - - mit einem Inhalt von mehr als
340 l:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder
weniger ................... 15
- - - andere:
ex 8418 21 51 - - - - Tischkühlschränke:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder
weniger ................. 15
ex 8418 21 59 - - - - Einbaukühlschränke:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder
weniger ................. 15
- - - - andere, mit einem Inhalt
von:
ex 8418 21 91 - - - - - 250 l oder weniger:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder
weniger ............... 15
ex 8418 21 99 - - - - - mehr als 250 l bis 340 l:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder
weniger ............... 15
ex 8418 22 - - elektrische Absorberkühlschränke:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger ... 15
ex 8418 29 - - andere:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger ... 15
8418 30 - Gefrier- und Tiefkühltruhen mit
einem Inhalt von 800 l oder
weniger:
- - andere:
ex 8418 30 91 - - - mit einem Inhalt von 400 l
oder weniger:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger 15
ex 8418 30 99 - - - mit einem Inhalt von mehr
als 400 l aber weniger als
800 l:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger 15
8418 40 - Gefrier- oder Tiefkühlschränke
mit einem Inhalt von 900 l oder
weniger:
- - andere:
ex 8418 40 91 - - - mit einem Inhalt von 250 l
oder weniger:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger 15
ex 8418 40 99 - - - mit einem Inhalt von mehr
als 250 l bis 900 l:
- mit einem Gewicht von
200 kg/Stück oder weniger 15
8423 Waagen (einschließlich Zähl- und
Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen
mit einer Empfindlichkeit von 50 mg
oder feiner; Gewichte für Waagen
aller Art:
ex 8423 30 - Absackwaagen, Abfüllwaagen,
Dosierwaagen und andere Waagen zur
Verwiegung konstanter
Gewichtsmengen:
- elektronische Waagen .......... 20
- andere Waagen:
8423 81 - - für eine Höchstlast von 30 kg
oder weniger:
ex 8423 81 30 - - - Apparate und Geräte zum Wiegen
und Etikettieren verpackter
Waren:
- elektronisch ................ 20
ex 8423 81 50 - - - Ladenwaagen:
- elektronisch, mit
Digitalanzeige ............ 20
ex 8423 81 90 - - - andere:
- elektronisch, mit
Digitalanzeige ............ 20
8423 82 - - für eine Höchstlast von mehr
als 30 kg bis 5 000 kg:
- - - andere, für eine Höchstlast
von:
ex 8423 82 91 - - - - mehr als 30 kg bis 1 500 kg:
- elektronische Geräte zum
Wiegen und Etikettieren
verpackter Waren ........ 20
- elektronische Ladenwaagen
und andere Apparate und
Geräte, mit Digitalanzeige 20
ex 8423 82 99 - - - - mehr als 1 500 kg bis
5 000 kg:
- elektronisch, mit
Digitalanzeige .......... 20
8423 89 - - andere:
ex 8423 89 10 - - - Brückenwaagen:
- elektronisch, mit einer
Höchstlast von mehr als
5 000 kg .................. 20
ex 8423 89 90 - - - andere:
- elektronisch, mit
Digitalanzeige ............ 20
8452 Nähmaschinen, andere als
Fadenheftmaschinen der Position
8440; Möbel, Sockel und Deckel, für
Nähmaschinen besonders hergerichtet;
Nähmaschinennadeln:
ex 8452 90 - Teile:
- durch Sintern hergestellt ..... 20
8453 Maschinen und Apparate zum
Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten
von Häuten, Fellen oder Leder oder
zum Herstellen oder Instandsetzen
von Schuhen oder anderen Waren aus
Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen
Nähmaschinen:
ex 8453 10 - Maschinen und Apparate zum
Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten
von Häuten, Fellen oder Leder,
ausgenommen Nähmaschinen:
- Preß-Schneidemaschinen für Häute,
Felle oder Leder .............. 20
8471 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen
und ihre Einheiten; magnetische oder
optische Schriftleser, Maschinen zum
Aufzeichnen von Daten auf Datenträger
in Form eines Codes und Maschinen
zum Verarbeiten dieser Daten,
anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
8471 20 - digitale automatische
Datenverarbeitungsmaschinen, die
in einem gemeinsamen Gehäuse
mindestens eine Zentraleinheit
sowie, auch kombiniert, eine
Eingabe- und eine Ausgabeeinheit
enthalten:
- - andere:
ex 8471 20 40 - - - mit einem Schreib-Lesespeicher
mit wahlfreiem Zugriff (sog.
RAM) mit einer Speicherkapazität
von 64 Kilobyte oder weniger:
- zur Verwendung in
industriellen Systemen zur
Erzeugung, Verteilung und
Nutzung elektrischer Energie 20
ex 8471 20 50 - - - mit einem Schreib-Lesespeicher
mit wahlfreiem Zugriff (sog.
RAM) mit einer Speicherkapazität
von mehr als 64 Kilobyte bis
256 Kilobyte:
- zur Verwendung in industriellen
Systemen zur Erzeugung,
Verteilung und Nutzung
elektrischer Energie ...... 20
ex 8471 20 60 - - - mit einem Schreib-Lesespeicher
mit wahlfreiem Zugriff (sog.
RAM) mit einer Speicherkapazität
von mehr als 256 Kilobyte bis
512 Kilobyte:
- zur Verwendung in industriellen
Systemen zur Erzeugung,
Verteilung und Nutzung
elektrischer Energie ...... 20
ex 8471 20 90 - - - mit einem Schreib-Lesespeicher
mit wahlfreiem Zugriff (sog.
RAM) von mehr als 512 Kilobyte:
- zur Verwendung in industriellen
Systemen zur Erzeugung,
Verteilung und Nutzung
elektrischer Energie ...... 20
- andere:
8471 99 - - andere:
ex 8471 99 10 - - - periphere Einheiten:
- Modulatoren/Demodulatoren
(MODEM) für die Datenübertragung 20
8477 Maschinen und Apparate zum Be- oder
Verarbeiten von Kautschuk oder
Kunststoffen oder zum Herstellen von
Waren aus diesen Stoffen, in
Kapitel 84 anderweit weder genannt
noch inbegriffen:
ex 8477 10 - Spritzgießmaschinen:
- für die Be- und Verarbeitung
von Kautschuk oder Kunststoffen 20
ex 8477 20 - Strangpressen (Extruder):
- für die Kunststoffindustrie ... 20
8477 80 - andere Maschinen und Apparate:
ex 8477 80 90 - - andere:
- Zerkleinerer für die
Kunststoffindustrie ............. 20
8482 Wälzlager (Kugellager, Rollenlager
und Nadellager):
- Teile:
ex 8482 99 - - andere:
- Wälzlagergehäuse, durch Sintern
hergestellt, für Fahrräder .. 20
8483 Wellen (einschließlich Nockenwellen
und Kurbelwellen) und Kurbeln;
Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager;
Lagergehäuse und Lagerschalen;
Getriebe, auch in Form von Wechsel-
oder Schaltgetrieben oder
Drehmomentwandlern; Kugelrollspindeln;
Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben
(einschließlich Seilrollenblöcke für
Flaschenzüge); Schaltkupplungen und
Wellenkupplungen (einschließlich
Universalkupplungen):
8483 30 - Lagergehäuse ohne eingebaute
Wälzlager; Gleitlager und
Lagerschalen:
- - andere:
ex 8483 30 90 - - - Gleitlager und Lagerschalen:
- Lagerschalen durch Sintern
hergestellt:
- mit einem Stückgewicht
von höchstens 500 g ..... 20
- für Zahnradgetriebe,
selbstschmierend, aus
Bronze oder Eisen ....... 20
8501 Elektromotoren und elektrische
Generatoren, ausgenommen
Stromerzeugungsaggregate:
- andere Gleichstrommotoren;
Gleichstromgeneratoren:
8501 32 - - mit einer Leistung von mehr als
750 W bis 75 kW:
- - - andere:
ex 8501 32 91 - - - - mit einer Leistung von mehr
als 750 W bis 7,5 kW:
- Motoren mit einem
Stückgewicht von mehr als
100 kg .................. 20
ex 8501 32 99 - - - - mit einer Leistung von
7,5 kW bis 75 kW:
- Motoren mit einem
Stückgewicht von mehr als
100 kg .................. 20
8501 33 - - mit einer Leistung von 75 kW bis
375 kW:
- - - andere:
ex 8501 33 99 - - - - andere:
- Motoren mit einem Stückgewicht
von mehr als 100 kg ..... 20
8501 34 - - mit einer Leistung von mehr als
375 kW:
- - - andere:
- - - - andere, mit einer Leistung von:
ex 8501 34 91 - - - - mehr als 375 kW bis 750 kW:
- Motoren mit einem
Stückgewicht von mehr als
100 kg .................. 20
ex 8501 34 99 - - - - mehr als 750 kW:
- Motoren mit einem
Stückgewicht von mehr als
100 kg .................. 20
- Wechselstromgeneratoren:
8501 61 - - mit einer Leistung von 75 kVA
oder weniger:
- - - andere:
ex 8501 61 91 - - - - mit einer Leistung von
7,5 kVA oder weniger:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ......... 20
ex 8501 61 99 - - - - mit einer Leistung von mehr
als 7,5 kVA bis 75 kVA:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ......... 20
8501 62 - - mit einer Leistung von mehr als
75 kVA bis 375 kVA:
ex 8501 62 90 - - - andere:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
8502 Stromerzeugungsaggregate und
elektrische rotierende Umformer:
- Stromerzeugungsaggregate,
angetrieben durch
Kolbenverbrennungsmotor mit
Selbstentzündung (Diesel- oder
Halbdieselmotor):
8502 11 - - mit einer Leistung von 75 kVA
oder weniger:
ex 8502 11 90 - - - andere:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
8502 12 - - mit einer Leistung von 75 kVA
bis 375 kVA:
ex 8502 12 90 - - - andere:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
8502 13 - - mit einer Leistung von mehr als
375 kVA:
- - - andere:
ex 8502 13 91 - - - - mit einer Leistung von mehr
als 375 kVA bis 750 kVA:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ......... 20
8502 20 - Stromerzeugungsaggregate,
angetrieben durch
Kolbenverbrennungsmotor
mit Fremdzündung:
- - andere:
ex 8502 20 91 - - - mit einer Leistung von 7,5 kVA
oder weniger:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
ex 8502 20 99 - - - mit einer Leistung von 7,5 kVA:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
8502 30 - andere Stromerzeugungsaggregate:
- - andere:
ex 8502 30 99 - - - andere:
- mit einem Stückgewicht von
mehr als 100 kg ........... 20
8502 40 - elektrische rotierende Umformer:
ex 8502 40 90 - - andere:
- mit einem Stückgewicht von mehr
als 100 kg .................. 20
8504 Elektrische Transformatoren,
elektrische Stromrichter (zB
Gleichrichter)
sowie Drossel- und andere
Selbstinduktionsspulen:
- andere Transformatoren:
8504 33 - - mit einer Leistung von mehr als
16 kVA bis 500 kVA:
ex 8504 33 90 - - - andere:
- Dreiphasentransformatoren,
mit einer Leistung von
50 kVA oder mehr .......... 20
ex 8504 34 - - mit einer Leistung von mehr als
500 kVA:
- Dreiphasentransformatoren,
mit einer Leistung von
2 500 kVA oder weniger .... 20
8504 40 - Stromrichter:
- - andere:
8504 40 50 - - - Mehrkristall-Halbleiter-
Gleichrichter ............... 20
- - - andere:
ex 8504 40 93 - - - - Akkumulatorenladegeräte:
- mit einem Gewicht von mehr
als 100 kg .............. 20
ex 8504 40 99 - - - - andere:
- mit einem Gewicht von mehr
als 100 kg .............. 20
8507 Elektrische Akkumulatoren,
einschließlich Scheider (Separatoren)
dafür, auch in quadratischer oder
rechteckiger Form:
8507 30 - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren:
- - andere:
8507 30 99 - - - andere ...................... 20
8516 Elektrische Warmwasserbereiter und
Tauchsieder; elektrische Geräte zum
Raum- oder Bodenbeheizen oder zu
ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte
zur Haarpflege (zB Haartrockner,
Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer)
oder zum Händetrocknen; elektrische
Bügeleisen; andere Elektrowärmegeräte
für den Haushalt; elektrische
Heizwiderstände, ausgenommen solche
der Position 8545:
- Elektrowärmegeräte zur Haarpflege
oder zum Händetrocknen:
8516 31 - - Haartrockner:
8516 31 90 - - - andere ...................... 20
8517 Elektrische Geräte für die
drahtgebundene Fernsprech- oder
Telegraphentechnik, einschließlich
solcher Geräte für
Trägerfrequenzsysteme:
ex 8517 10 - Fernsprechapparate:
- automatische elektronische
Fernsprechapparate ............ 20
8525 Sendegeräte für den Funksprech- oder
Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk
oder das Fernsehen, auch mit
eingebautem Empfangsgerät,
Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät;
Fernsehkameras:
8525 10 - Sendegeräte:
ex 8525 10 90 - - andere:
- für den Kurz- und
Mittelwellenbereich ......... 20
8525 20 - Sendegeräte mit eingebautem
Empfangsgerät:
ex 8525 20 90 - - andere:
- für den UKW-Bereich,
einschließlich tragbare
Halterungen für UKW-Sende-
Empfangsgeräte .............. 20
8527 Empfangsgeräte für den Funksprech-
oder Funktelegraphieverkehr oder den
Rundfunk, auch in einem gemeinsamen
Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder
Tonwiedergabegerät oder einer Uhr
kombiniert:
8527 90 - andere Geräte:
- - andere:
ex 8527 90 99 - - - andere:
im Längst-, Lang-, Mittel- und
Kurzwellenbereich ........... 20
8530 Elektrische Verkehrssignal-,
Verkehrssicherungs-,
Verkehrsüberwachungs- und
Verkehrssteuergeräte für Schienenwege
oder dergleichen, Straßen,
Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder
Parkhäuser, Hafenanlagen oder
Flughäfen (ausgenommen solche der
Position 8608):
8530 80 - andere Geräte ................... 20
8531 Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte
(zB Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln,
Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte
und Feuermelder), ausgenommen solche
der Position 8512 oder 8530:
8531 20 - Anzeigetafeln mit
Flüssigkristallanzeige (LCD) oder
Leuchtdiodenanzeige (LDE):
8531 20 90 - - andere ........................ 20
8531 80 - andere Geräte:
8531 80 90 - - andere ........................ 20
8535 - Elektrische Geräte zum Schließen,
Unterbrechen, Schützen oder
Verbinden von elektrischen
Stromkreisen (zB Schalter,
Sicherungen, Überspannungsableiter,
Wanderwellenausgleicher,
Steckvorrichtungen und
Verbindungskästen), für eine
Spannung von mehr als 1 000 V:
ex 8535 10 - Sicherungen:
- von 6 kV bis 36 kV einschließlich,
des Typs HT ................... 20
8535 30 - Trennschalter sowie Ein- und
Ausschalter:
ex 8535 30 10 - - für eine Spannung von weniger
als 72,5 kV:
- von 1 kV bis weniger als
60 kV ....................... 20
8536 Elektrische Geräte zum Schließen,
Unterbrechen, Schützen oder Verbinden
von elektrischen Stromkreisen (zB
Schalter, Relais, Sicherungen,
Wanderwellenausgleicher,
Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
und Verbindungskästen), für eine
Spannung von 1 000 V oder weniger:
8536 10 - Sicherungen:
ex 8536 10 10 - - für eine Stromstärke von 10 kA
oder weniger:
- des Typs NH ................. 20
ex 8536 10 90 - - für eine Stromstärke von mehr
als 10 kA:
- des Typs NH ................. 20
ex 8536 50 - Schalter:
- von 63 A bis 1 000 A, drei-
oder vierpolig, für
Doppelunterbrechung ........... 20
8537 Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte,
Schränke (einschließlich Steuerschränke
für numerische Steuerungen) und andere
Träger mit mehreren Geräten der
Position 8535 oder 8536 oder auch
Instrumenten oder Geräten des
Kapitels 90 ausgerüstet, zum
elektrischen Schalten oder Steuern
oder für die Stromverteilung,
ausgenommen Vermittlungseinrichtungen
der Position 8517:
8537 10 - für eine Spannung von 1 000 V oder
weniger:
- - andere:
ex 8537 10 99 - - - andere:
- für industrielle Anwendung,
andere als für die Fernmelde-,
Hochfrequenz-, Tonfrequenz-
und Meßtechnik ............ 20
8537 20 - für eine Spannung von mehr als
1 000 V:
- - andere, für eine Spannung von:
ex 85372091 - - - mehr als 1 000 V bis 72,5 kV:
- mit Zellen, die Schalter oder
Trenner umfassen, abnehmbar, für
Transformatoren mit metallischer
Einfassung .................. 20
ex 8537 20 99 - - - mehr als 72,5 kV:
- mit Zellen, die Schalter oder
Trenner umfassen, abnehmbar, für
Transformatoren mit metallischer
Einfassung .................. 20
8544 Isolierte (auch lackisolierte oder
elektrolytisch oxidierte) Drähte,
Kabel (einschließlich Koaxialkabel)
und andere isolierte elektrische
Leiter, auch mit Anschlußstücken;
Kabel aus optischen, einzeln
umhüllten Fasern, auch
elektrische Leiter enthaltend oder
mit Anschlußstücken versehen:
- andere elektrische Leiter, für
Spannungen von 80 V oder
weniger:
8544 49 - - andere:
ex 8544 49 10 - - - mit Kunststoffen isoliert:
- mit Polyäthylen isoliert .. 20
- andere elektrische Leiter, für
Spannungen von mehr als 80 V
bis 1000 V:
8544 59 - - andere:
8544 59 10 - - - mit einem Durchmesser der
Leitereinzeldrähte von mehr
als 0,51 mm:
- mit Polyäthylen isoliert .. 20
- - - andere:
ex 8544 59 91 - - - - mit Kautschuk oder
anderen Elastomeren,
einschließlich vernetztem
Kunststoff, isoliert:
- mit Polyäthylen
isoliert ................ 20
ex 8544 59 93 - - - - mit anderen Kunststoffen
isoliert:
- mit Polyäthylen
isoliert ............... 20
8544 60 - andere elektrische Leiter, für
Spannungen von mehr als 1 000 V:
- - mit Kupferleitern:
ex 8544 60 11 - - - mit Kautschuk oder anderen
Elastomeren, einschließlich
vernetztem Kunststoff,
isoliert:
- für eine Nennspannung von
60 kV oder weniger, nicht mit
Anschlußstücken versehen oder
dafür vorbereitet, mit
Polyäthylen
isoliert ................... 20
ex 8544 60 13 - - - mit anderen Kunststoffen isoliert:
- für eine Nennspannung von
60 kV oder weniger, nicht
mit Anschlußstücken versehen
oder dafür vorbereitet, mit
Polyäthylen
isoliert .................. 20
- - mit anderen Leitern:
ex 8544 60 91 - - - mit Kautschuk oder anderen
Elastomeren, einschließlich
vernetztem Kunststoff,
isoliert:
- für eine Nennspannung von
60 kV oder weniger, nicht mit
Anschlußstücken versehen oder
dafür vorbereitet, mit
Polyäthylen
isoliert .................. 20
ex 8544 60 93 - - - mit anderen Kunststoffen isoliert:
- für eine Nennspannung von
60 kV oder weniger, nicht mit
Anschlußstücken versehen oder
dafür vorbereitet, mit
Polyäthylen
isoliert .................. 20
8608 Ortsfestes Gleismaterial; mechanische
(auch elektromechanische) Signal-,
Sicherungs-, Überwachungs-- oder
Steuergeräte für Schienenwege oder
der gleichen, Straßen,
Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder
Parkhäuser, Hafenanlagen oder
Flughäfen; Teile davon:
ex 8608 00 30 - andere Geräte:
- ausgenommen Geräte für
Schienenwege ................. 20
8703 Personenkraftwagen und andere
hauptsächlich zur
Personenbeförderung gebaute
Kraftfahrzeuge (ausgenommen solche
der Position 8702), einschließlich
Kombinationskraftwagen und Rennwagen:
- andere Fahrzeuge mit
Hubkolbenverbrennungsmotor mit
Fremdzündung:
870323 - - mit einem Hubraum von mehr
als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3:
ex 87O3 23 10 - - - neu:
- mit vier Antriebsrädern und
folgenden Merkmalen:
Bodenfreiheit: mehr als 205 mm
Leergewicht: mehr als
1 350 kg bis 1 900 kg
Gesamtgewicht: von 1 950 kg
bis 3600 kg Hubraum:
mehr als 1 560 cm3 bis
2900 cm3 ................. 20
- andere Fahrzeuge mit
Kolbenverbrennungsmotor mit
Selbstzündung (Diesel- oder
Halbdieselmotoren):
870332 - - mit einem Hubraum von mehr als
1 500 cm3 bis 2500 cm2:
ex 8703 32 10 - - - neu:
- mit vier Antriebsrädern und
folgenden Merkmalen:
Bodenfreiheit: mehr als 205 mm
Leergewicht: mehr als 1 350 kg
bis 1 900 kg Gesamtgewicht:
von 1950 kg bis 3600 kg
Hubraum: mehr als
1980 cm3 ................. 20
8704 Lastkraftwagen zum Befördern von
Gütern:
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