Legalize21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Liste der teilnehmenden Staaten zu § 91 Z 2 GMSG
- Erklärung der Punktation (Neufassung der kollektivvertraglichen Löhne und Gehälter sowie der Lehrlingseinkommen) zum Kollektivvertrag für DienstnehmerInnen in Zeitungsdruckereien, welche Zeitungen im Rollendruck produzieren, zur Satzung
- Festsetzung eines Zuschlags zu den im Rechtsanwaltstarifgesetz angeführten festen Beträgen
- Festsetzung eines Zuschlags zu den im Gerichtskommissionstarifgesetz angeführten festen Gebührenbeträgen
- Festsetzung eines Zuschlags zu den im Notariatstarifgesetz angeführten festen Gebührenbeträgen
- Zahlenmäßige Beschränkung für Frequenzzuteilungen durch die Regulierungsbehörde
- Vorliegen der Verfügbarkeit der Informationsverpflichtungsdatenbank
- Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2024, 2025 und 2026
- Grundausbildungsverordnung-BML
- Interbankenentgeltevollzugsgesetz
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2023
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – April 2023
- BMSGPK-Grundausbildungsverordnung 2023
- Verbrauchsteuerbeförderungsverordnung
- Nachhaltige forstwirtschaftliche Biomasse-Verordnung
- Biomasseenergie-Nachhaltigkeitsverordnung
- Grundausbildungsverordnung – BMBWF
- Pfandbrief-Meldeverordnung
- Flugpolizeiliche Zusammenarbeit zur Durchführung des „Vertrages zwischen der Republik Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit“ (Liechtenstein)
- Abkommen über die Rechtsstellung des Internationalen Impfstoffinstituts in Österreich
- Anpassungen der in Bundesgesetzen festgesetzten Geldbeträge
- Stromkostenzuschuss-Verfahrens-Verordnung
- Fahrverbotskalender 2023
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2023
- Limit-Verordnung 2023/24
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Befristeter Kostenersatz des Bundes an die Länder für finanzielle Aufwendungen als Teuerungsausgleich im Rahmen der Grundversorgung
- Grundausbildungsverordnung-BKA
- Abkommen über die gemeinsame Nutzung der Erdgasspeicheranlagen Haidach und 7Fields (Deutschland)
- EUMPM Niger-Verordnung
- Agrarstrukturstatistik-Verordnung 2023
- EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – März 2023
- Technische Ausgestaltung eines öffentlichen Warnsystems
- Bezirksgerichte-Verordnung Salzburg 2016
- Verordnung über brennbare Flüssigkeiten 2023
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B. in Österreich
- HinweisgeberInnenschutzgesetz
- Wohn- und Heizkostenzuschussgesetz
- 77. Nachtrag zum Arzneibuch
- Section Control-Messstreckenverordnung Nordbrücke
- 76. Nachtrag zum Arzneibuch
- VfGH-Aufhebung der Verordnung der ASFINAG, mit der auf der A 12 Inntalautobahn in Fahrtrichtung Deutschland eine Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund des § 44b StVO verfügt wurde
- externe Qualitätssicherungsverordnung
- Section Control-Messstreckenverordnung A 9 Schartnerkogeltunnel 2023
- Section Control-Messstreckenverordnung A 9 Tunnelkette Lainberg 2023
- Inkraftsetzung deutscher Rechtsvorschriften in den Gemeinden Mittelberg und Jungholz
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – Februar 2023
- BMAW-Grundausbildungsverordnung