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Änderungshistorie

Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG)

13 Versionen · 1966-07-01

2017-01-01

NHG

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2014-10-12

NHG

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2014-09-01

NHG

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2013-10-01

NHG

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Änderungen vom 2013-10-01

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# Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG)

(NHG) 1 vom 1. Juli 1966 (Stand am 1. Januar 2012) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, sexies 2 3 der Bundesverfassung , gestützt auf Artikel 24

(NHG) 1 vom 1. Juli 1966 (Stand am 1. Oktober 2013) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, sexies 2 3 der Bundesverfassung , gestützt auf Artikel 24

4 nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 12. November 1965 , beschliesst:

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28 Art. 12

1 Gegen Verfügungen der kantonalen Behörden oder der Bundes- Beschwerderecht der Gemeinden behörden steht das Beschwerderecht zu: und der Organisationen a. den Gemeinden; 1. Beschwerdeberechtigung b. den Organisationen, die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, unter folgenden Voraussetzungen: 1. Die Organisation ist gesamtschweizerisch tätig. 2. Sie verfolgt rein ideelle Zwecke; allfällige wirtschaftliche Tätigkeiten müssen der Erreichung der ideellen Zwecke dienen.

1 Gegen Verfügungen der kantonalen Behörden oder der Bundes- Beschwerderecht der Gemeinden behörden steht das Beschwerderecht zu: und der Organisationen

- a. den Gemeinden; 1. Beschwerdeberechtigung

- b. den Organisationen, die sich dem Naturschutz, dem Heimatschutz, der Denkmalpflege oder verwandten Zielen widmen, unter folgenden Voraussetzungen: 1. Die Organisation ist gesamtschweizerisch tätig. 2. Sie verfolgt rein ideelle Zwecke; allfällige wirtschaftliche Tätigkeiten müssen der Erreichung der ideellen Zwecke dienen.

2 Das Beschwerderecht steht den Organisationen nur für Rügen in Rechtsbereichen zu, die seit mindestens zehn Jahren Gegenstand ihres statutarischen Zwecks bilden.

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29 Art. 12 a Die Beschwerde gegen den Entscheid über die Gewährung eines 2. Unzulässige Beschwerden Bundesbeitrages ist unzulässig, wenn über die Planung, das Werk oder gegen den Entscheid über die Anlage bereits anderweitig in Erfüllung einer Bundesaufgabe mit die Gewährung einer Verfügung nach Artikel 12 Absatz 1 entschieden worden ist. eines Bundesbeitrages

30 Art. 12 b

30 Art. 12 b g

1 Die Behörde eröffnet den Gemeinden und Organisationen ihre Ver- 3. Eröffnung Verfügung der fügungen nach Artikel 12 Absatz 1 durch schriftliche Mitteilung oder durch Veröffentlichung im Bundesblatt oder im kantonalen Publikationsorgan. Die öffentliche Auflage dauert in der Regel 30 Tage.

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76 wer vorsätzlich und ohne Berechtigung:

77 a. ein aufgrund dieses Gesetzes geschütztes Naturoder Kulturdenkmal, eine geschützte geschichtliche Stätte, eine geschützte Naturlandschaft oder ein geschütztes Biotop zerstört oder schwer beschädigt;

77 ein aufgrund dieses Gesetzes geschütztes Naturoder Kultura. denkmal, eine geschützte geschichtliche Stätte, eine geschützte Naturlandschaft oder ein geschütztes Biotop zerstört oder schwer beschädigt;

- b. Ufervegetation im Sinne von Artikel 21 rodet, überschüttet oder auf andere Weise zum Absterben bringt;

78 im Boden enthaltene Naturkörper oder Altertümer von wissenc.

78 c. im Boden enthaltene Naturkörper oder Altertümer von wissen-

79 80 schaftlichem Wert (Art. 724 Abs. 1 ZGB ) zerstört oder schwer beschädigt;

81 d. Pflanzen oder pflanzliche Erzeugnisse nach den Anhängen I–

82 III des Übereinkommens vom 3. März 1973 über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen entgegen dem Abkommen einoder ausführt, durch das Land befördert oder in Besitz nimmt.

81 d. …

2 Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Busse bis zu 40 000

83 Franken.

84 Art. 24 a Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, wer: Übertretungen

82 Franken.

83 Art. 24 a Mit Busse bis zu 20 000 Franken wird bestraft, wer: Übertretungen

- a. eine Bedingung oder eine Auflage nicht erfüllt, die unter Hinweis auf diese Strafbestimmung an die Gewährung eines Bundesbeitrages geknüpft wurde;

85 b. gegen eine Ausführungsvorschrift verstösst, die aufgrund der Artikel 16, 18, 18 a , 18 b , 18 c , 19, 20, 23 c , 23 d und 25 a erlassen und deren Übertretung als strafbar erklärt worden ist.

84 b. gegen eine Ausführungsvorschrift verstösst, die aufgrund der Artikel 16, 18, 18 a , 18 b , 18 c , 19, 20, 23 c , 23 d und 25 a erlassen und deren Übertretung als strafbar erklärt worden ist.

- c. unbefugt eine Handlung vornimmt, für die nach den Artikeln 19, 22 Absatz 1 oder 23 eine Bewilligung erforderlich ist.

86 Art. 24 b

87 Die Artikel 6 und 7 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Anwendung auf juristische Verwaltungsstrafrecht sind anwendbar. Personen und Handelsgesellschaften

88 Art. 24 c

89 Artikel 69 des Strafgesetzbuches über die Einziehung unrechtmässig Einziehung erlangter Gegenstände und Vermögensvorteile ist anwendbar.

90 Art. 24 d

85 Art. 24 b

86 Die Artikel 6 und 7 des Bundesgesetzes vom 22. März 1974 über das Anwendung auf juristische Verwaltungsstrafrecht sind anwendbar. Personen und Handelsgesellschaften

87 Art. 24 c

88 Artikel 69 des Strafgesetzbuches über die Einziehung unrechtmässig Einziehung erlangter Gegenstände und Vermögensvorteile ist anwendbar.

89 Art. 24 d

1 Die Strafverfolgung ist Sache der Kantone. Strafverfolgung

2 Strafbare Handlungen nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe d verfolgt

91 und beurteilt das Bundesamt für Veterinärwesen nach dem Bundes-

92 gesetz vom 22. März 1974 über das Verwaltungsstrafrecht. Liegt gleichzeitig eine Zollwiderhandlung vor, so führt die Zollverwaltung die Untersuchung durch und erlässt auch den Strafbescheid im abge-

93 kürzten Verfahren.

94 Art. 24 e Wer ein aufgrund dieses Gesetzes geschütztes Naturoder Kultur- Wiederherstellung des denkmal, eine geschützte geschichtliche Stätte, eine geschützte Naturrechtmässigen Zustandes landschaft, ein geschütztes Biotop oder geschützte Ufervegetation beschädigt, kann unabhängig von einem Strafverfahren verpflichtet werden:

2 90 …

91 Art. 24 e Wer ein aufgrund dieses Gesetzes geschütztes Naturoder Kultur- Wiederherstellung des denkmal, eine geschützte geschichtliche Stätte, eine geschützte Naturrechtmässigen Zustandes landschaft, ein geschütztes Biotop oder geschützte Ufervegetation beschädigt, kann unabhängig von einem Strafverfahren verpflichtet werden:

- a. die widerrechtlich getroffenen Massnahmen rückgängig zu machen;

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- c. angemessenen Ersatz zu leisten, wenn die Wiederherstellung nicht möglich ist.

#### 5. Abschnitt: Organisation und Information 95

96 Art. 25

1 Der Bundesrat bestellt eine oder mehrere beratende Kommissionen Organisation 97 für den Naturschutz, den Heimatschutz und die Denkmalpflege.

#### 5. Abschnitt: Organisation und Information 92

93 Art. 25

1 Der Bundesrat bestellt eine oder mehrere beratende Kommissionen Organisation 94 für den Naturschutz, den Heimatschutz und die Denkmalpflege.

2 Die Kantone bezeichnen Fachstellen für den Naturschutz, den Heimatschutz und die Denkmalpflege.

98 Art. 25 a

1 Bund und Kantone sorgen für die Information und Beratung der Information Beratung und Behörden und der Öffentlichkeit über die Bedeutung und den Zustand von Natur und Landschaft.

95 Art. 25 a

1 Bund und Kantone sorgen für die Information und Beratung der Information und Beratung Behörden und der Öffentlichkeit über die Bedeutung und den Zustand von Natur und Landschaft.

2 Sie empfehlen geeignete Schutzund Unterhaltsmassnahmen.

#### 6. Abschnitt: Schlussbestimmungen 99

100 101 Art. 25 b

1 Die Kantone bezeichnen die Anlagen, Bauten und Bodenverände- Wiederherstellung von Mooren rungen, die nach dem 1. Juni 1983 innerhalb von Mooren und Moorund Moorlandschaften landschaften von besonderer Schönheit und von nationaler Bedeutung erstellt wurden, den Schutzzielen widersprechen und nicht gestützt auf 102 Nutzungszonen, welche dem Raumplanungsgesetz entsprechen, rechtskräftig bewilligt worden sind.

2 In der Moorlandschaft von Rothenthurm bezeichnen die Kantone Schwyz und Zug die Anlagen, Bauten und Bodenveränderungen, welche nach dem 1. Juni 1983 erstellt wurden und unter die Übergangssexies 103 bestimmung von Artikel 24 Absatz 5 der Bundesverfassung fallen.

3 Die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes wird von derjenigen kantonalen oder eidgenössischen Behörde verfügt, die für den Entscheid über die Bewilligung oder die Ausführung entsprechender Vorhaben zuständig wäre. Bei der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes ist das Prinzip der Verhältnismässigkeit zu beachten. 104 Art. 25 c

#### 6. Abschnitt: Schlussbestimmungen 96

97 Art. 25 b

98 Nutzungszonen, welche dem Raumplanungsgesetz entsprechen, rechtskräftig bewilligt worden sind.

2 In der Moorlandschaft von Rothenthurm bezeichnen die Kantone Schwyz und Zug die Anlagen, Bauten und Bodenveränderungen, welche nach dem 1. Juni 1983 erstellt wurden und unter die Übergangssexies 99 bestimmung von Artikel 24 Absatz 5 der Bundesverfassung fallen.

##### **Art. 26**

Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Geset- Inkrafttreten 105 zes. Er erlässt die erforderlichen Ausführungsvorschriften.

Der Bundesrat bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Geset- Inkrafttreten 101 zes. Er erlässt die erforderlichen Ausführungsvorschriften.

###### Fussnoten

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[^27]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 6 des Militärgesetzes vom 3. Febr. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1995 4093; BBl 1993 IV 1).

[^28]: Fassung gemäss Ziff. II 1 des BG vom 20. Dez. 2006, in Kraft seit 1. Juli 2007 (AS 2007 2701; BBl 2005 5351 5391). Die Bestimmung über die wirtschaftliche Tätigkeit in Abs. 1 Bst. b Ziff. 2 tritt am 1. Juli 2010 in Kraft (siehe Ziff. III Abs. 3 der genannten Änd.).

[^29]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 1995 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121). Fassung gemäss Ziff. II 1 des BG vom 20. Dez. 2006, in Kraft seit 1. Juli 2007 (AS 2007 2701; BBl 2005 5351 5391).

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[^46]: Der Kreis der betroffenen Verwaltungseinheiten wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. November 2004 (SR 170.512.1 ) angepasst.

[^47]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 9 des Subventionsgesetzes vom 5. Okt. 1990 (AS 1991 857; BBl 1987 I 369). Fassung gemäss Ziff. II 7 des BG vom 6. Okt. 2006 über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029).

[^47]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 9 des Subventionsgesetzes vom 5. Okt. 1990 (AS 1991 857; BBl 1987 I 369). Fassung gemäss Ziff. II 7 des BG vom 6. Okt. 2006 über die Neugestal- tung des Finanzausgleichs und die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5779; BBl 2005 6029).

[^48]: SR 442.1

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[^64]: Fassung gemäss Art. 75 Ziff. 2 des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Jan. 1991, in Kraft seit 1. Nov. 1992 (AS 1992 1860; BBl 1987 II 1061).

[^65]: Zweiter Satz aufgehoben durch Ziff. I 3 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 1999 3071; BBl 1998 2591).

[^65]: Zweiter Satz aufgehoben durch Ziff. I 3 des BG vom 18. Juni 1999 über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren, mit Wirkung seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 3071; BBl 1998 2591).

[^66]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 6 des Militärgesetzes vom 3. Febr. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1996 (AS 1995 4093; BBl 1993 IV 1).

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[^80]: SR 210

[^81]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629).

[^82]: SR 0.453

[^83]: Fassung gemäss Art. 333 des Strafgesetzbuches (SR 311.0 ) in der Fassung des BG vom 13. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3459; BBl 1999 1979).

[^84]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^85]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629).

[^86]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^87]: SR 313.0

[^88]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445). Fassung gemäss Art. 334 des Strafgesetzbuches (SR 311.0 ) in der Fassung des BG vom 13. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3459; BBl 1999 1979).

[^89]: SR 311.0

[^90]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^91]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. November 2004 (SR 170.512.1 ) angepasst.

[^92]: SR 313.0

[^93]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629).

[^94]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^95]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^81]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629). Aufgehoben durch Anhang 1 Ziff. 1 des BG vom 16. März 2012 über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten, mit Wirkung seit 1. Okt. 2013 (AS 2013 3095; BBl 2011 6985).

[^82]: Fassung gemäss Art. 333 des Strafgesetzbuches (SR 311.0 ) in der Fassung des BG vom 13. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3459; BBl 1999 1979).

[^83]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^84]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629).

[^85]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^86]: SR 313.0

[^87]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445). Fassung gemäss Art. 334 des Strafgesetzbuches (SR 311.0 ) in der Fassung des BG vom 13. Dez. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 3459; BBl 1999 1979).

[^88]: SR 311.0

[^89]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987, in Kraft seit 1. Febr. 1988 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445).

[^90]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 1996 (AS 1997 1152; BBl 1995 IV 629). Aufgehoben durch Anhang 1 Ziff. 1 des BG vom 16. März 2012 über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten, mit Wirkung seit 1. Okt. 2013 (AS 2013 3095; BBl 2011 6985).

[^91]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 1987 (AS 1988 254; BBl 1985 II 1445). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^92]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^93]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^94]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^95]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^102]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1967

[^96]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^97]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^98]: Eingefügt durch Anhang Ziff. 1 des BG vom 21. Dez. 1995, in Kraft seit 1. Juli 1997 (AS 1997 1155; BBl 1993 II 1445).

[^106]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1967

[^99]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^100]: Ursprünglich Art. 25 a .

[^97]: Ursprünglich Art. 25 a . Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^98]: SR 700

[^99]: [AS 1988 352]. Der genannten Bestimmung entspricht heute Art. 78 Abs. 5 der BV vom 18. April 1999 (SR 101 ).

[^100]: Eingefügt durch Anhang Ziff. I des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (AS 2003 4803; BBl 2000 2391). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 43 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197 1069; BBl 2001 4202).

[^101]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^102]: SR 700

[^103]: [AS 1988 352]. Der genannten Bestimmung entspricht heute Art. 78 Abs. 5 der BV vom 18. April 1999 (SR 101 ).

[^104]: Eingefügt durch Anhang Ziff. I des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (AS 2003 4803; BBl 2000 2391). Aufgehoben durch Anhang Ziff. 43 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197 1069; BBl 2001 4202).

[^105]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 24. März 1995, in Kraft seit 1. Febr. 1996 (AS 1996 214; BBl 1991 III 1121).

[^106]: BRB vom 27. Dez. 1966

[^102]: BRB vom 27. Dez. 1966

2012-01-01

NHG

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2008-01-01

NHG

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2007-12-01

NHG

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2007-07-01

NHG

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2007-01-01

NHG

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2005-06-01

NHG

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2004-01-01

NHG

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2000-01-01

NHG

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1970-01-02

NHG

Originalfassung Text zu diesem Datum