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Verordnung vom 11. Dezember 1978 über die Bekanntgabe von Preisen (Preisbekanntgabeverordnung, PBV)

11 Versionen · 1978-12-11

2019-01-01

PBV

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Änderungen vom 2019-01-01

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# Verordnung vom 11. Dezember 1978 über die Bekanntgabe von Preisen (Preisbekanntgabeverordnung, PBV)

1 (Preisbekanntgabeverordnung, PBV) vom 11. Dezember 1978 (Stand am 1. Juli 2015) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 16, 16 a , 17 und 20 des Bundesgesetzes

1 (Preisbekanntgabeverordnung, PBV) vom 11. Dezember 1978 (Stand am 1. Januar 2019) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 16, 16 a , 17 und 20 des Bundesgesetzes

2 gegen den unlauteren Wettbewerb, vom 19. Dezember 1986

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- i. gastgewerblichen Betrieben;

14 j. Fertigpackungen von Arzneimitteln der Abgabekategorien A, B und C nach

15 den Artikeln 23–25 der Arzneimittelverordnung vom 17. Oktober 2001 ;

14 j. Fertigpackungen von Arzneimitteln der Abgabekategorien A und B nach den

15 Artikeln 41 und 42 der Arzneimittelverordnung vom 21. September 2018 sowie der Abgabekategorie C nach Artikel 25 der Arzneimittelverordnung

16 . vom 17. Oktober 2001

##### **Art. 6** Messbare Waren und Grundpreis

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3 Wird bei Lebensmittelkonserven in Anwendung von Artikel 16 der Mengenanga-

16 beverordnung vom 5. September 2012 das Abtropfgewicht angegeben, so bezieht

17 sich der Grundpreis auf das Abtropfgewicht.

17 beverordnung vom 5. September 2012 das Abtropfgewicht angegeben, so bezieht

18 sich der Grundpreis auf das Abtropfgewicht.

#### 3. Abschnitt: Art und Weise der Bekanntgabe

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3 Die Bekanntgabe nach Absatz 2 ist auch zulässig für Antiquitäten, Kunstgegenstände, Orientteppiche, Pelzwaren, Uhren, Schmuck und andere Gegenstände aus

18 Edelmetallen, wenn der Preis 5000 Franken übersteigt.

19 Edelmetallen, wenn der Preis 5000 Franken übersteigt.

##### **Art. 8** Sichtbarkeit und Lesbarkeit

@@ -124,7 +126,7 @@

1 Aus der Bekanntgabe muss hervorgehen, auf welches Produkt und welche Verkaufseinheit sich der Detailpreis bezieht.

2 19 20 Die Menge ist nach dem Messgesetz vom 17. Juni 2011 anzugeben.

2 20 21 Die Menge ist nach dem Messgesetz vom 17. Juni 2011 anzugeben.

3 Weitergehende Bestimmungen über die Spezifizierung in anderen Erlassen bleiben vorbehalten.

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- c. Gastgewerbe und Hotellerie;

21 Kosmetische Institute und Körperpflege; d.

22 e. Fitnessinstitute , Schwimmbäder, Eisbahnen und andere Sportanlagen;

22 d. Kosmetische Institute und Körperpflege;

23 Fitnessinstitute , Schwimmbäder, Eisbahnen und andere Sportanlagen; e.

- f. Taxigewerbe;

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- h. Vermietung von Fahrzeugen, Apparaten und Geräten;

23 Wäschereien und Textilreinigungen (Hauptverfahren und Standardartikel); i.

24 i. Wäschereien und Textilreinigungen (Hauptverfahren und Standardartikel);

- k. Parkieren und Einstellen von Autos;

- l. Fotobranche (standardisierte Leistungen in den Bereichen Entwickeln, Kopieren, Vergrössern);

24 Kurswesen; m.

25 n. Flugund Pauschalreisen;

26 die mit der Buchung einer Reise zusammenhängenden und gesondert in o. Rechnung gestellten Leistungen (Buchung, Reservation, Vermittlung);

27 p. Fernmeldedienste nach dem Fernmeldegesetz vom 30. April 1997;

28 Dienstleistungen wie Informations-, Beratungs-, Vermarktungsund Gebühq. renteilungsdienste, die über Fernmeldedienste erbracht oder angeboten werden, unabhängig davon, ob sie von einer Anbieterin von Fernmeldediensten verrechnet werden;

29 r. die Kontoeröffnung, -führung und -schliessung, den Zahlungsverkehr im Inland und grenzüberschreitend, Zahlungsmittel (Kreditkarten) sowie den Kauf und Verkauf ausländischer Währungen (Geldwechsel);

30 s. Teilzeitnutzungsrechte an Immobilien;

31 Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abgabe von Arzneimitteln und t. Medizinprodukten sowie Dienstleistungen von Tierund Zahnärzten;

32 u. Bestattungsinstitute;

33 Notariatsdienstleistungen. v.

25 m. Kurswesen;

26 Flugund Pauschalreisen; n.

27 die mit der Buchung einer Reise zusammenhängenden und gesondert in o. Rechnung gestellten Leistungen (Buchung, Reservation, Vermittlung);

28 Fernmeldedienste nach dem Fernmeldegesetz vom 30. April 1997; p.

29 q. Dienstleistungen wie Informations-, Beratungs-, Vermarktungsund Gebührenteilungsdienste, die über Fernmeldedienste erbracht oder angeboten werden, unabhängig davon, ob sie von einer Anbieterin von Fernmeldediensten verrechnet werden;

30 r. die Kontoeröffnung, -führung und -schliessung, den Zahlungsverkehr im Inland und grenzüberschreitend, Zahlungsmittel (Kreditkarten) sowie den Kauf und Verkauf ausländischer Währungen (Geldwechsel);

31 s. Teilzeitnutzungsrechte an Immobilien;

32 Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abgabe von Arzneimitteln und t. Medizinprodukten sowie Dienstleistungen von Tierund Zahnärzten;

33 u. Bestattungsinstitute;

34 Notariatsdienstleistungen. v.

2 Überwälzte öffentliche Abgaben, Urheberrechtsvergütungen sowie weitere nicht frei wählbare Zuschläge jeglicher Art müssen im Preis enthalten sein. Kurtaxen

34 dürfen separat bekannt gegeben werden.

35 dürfen separat bekannt gegeben werden.

3 Bei Änderung des Mehrwertsteuersatzes muss innert drei Monaten nach deren Inkrafttreten die Preisanschrift angepasst werden. Die Konsumentinnen und Konsumenten sind während dieser Frist mit einem gut sichtbaren Hinweis darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Steuersatzänderung in der Preisanschrift noch nicht

35 berücksichtigt ist.

36 berücksichtigt ist.

##### **Art. 11** Art und Weise der Bekanntgabe

1 Preisanschläge, Preislisten, Kataloge usw. müssen leicht zugänglich und gut lesbar sein. 1bis 36 …

1 Preisanschläge, Preislisten, Kataloge usw. müssen leicht zugänglich und gut lesbar sein. 1bis 37 …

2 Aus der Bekanntgabe muss hervorgehen, auf welche Art und Einheit der Dienstleistung oder auf welche Verrechnungssätze sich der Preis bezieht.

3 In gastgewerblichen Betrieben muss aus der Bekanntgabe des Preises für Getränke hervorgehen, auf welche Menge sich der Preis bezieht. Die Mengenangabe ist nicht erforderlich bei Heissgetränken, Cocktails und mit Wasser angesetzten oder mit Eis

37 vermischten Getränken.

38 vermischten Getränken.

4 In Betrieben, die gewerbsmässig Personen beherbergen, ist der Preis für Übernachtung mit oder ohne Frühstück, für Halboder Vollpension dem Gast mündlich

38 oder schriftlich bekanntzugeben.

39 Art und Weise der mündlichen Preisbekanntgabe Art. 11 a bei Mehrwertdiensten

39 oder schriftlich bekanntzugeben.

40 Art und Weise der mündlichen Preisbekanntgabe Art. 11 a bei Mehrwertdiensten

1 Beträgt bei Dienstleistungen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe q die Grundgebühr oder der Preis pro Minute mehr als zwei Franken, so sind die Konsumentinnen oder Konsumenten mündlich, vorgängig, klar und kostenlos über den Preis zu informieren. Die Information hat zumindest in der Sprache des Dienstangebots zu erfolgen.

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7 Nehmen die Konsumentinnen und Konsumenten einen Auskunftsdienst über die

40 Verzeichnisse nach Artikel 31 a der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich in Anspruch, so müssen sie unmittelbar vor dem Bezug eines verbundenen Dienstes und unabhängig von der Höhe des Preises über diesen informiert werden. bis 41 Art und Weise der schriftlichen Preisbekanntgabe Art. 11 a bei Mehrwertdiensten

41 Verzeichnisse nach Artikel 31 a der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich in Anspruch, so müssen sie unmittelbar vor dem Bezug eines verbundenen Dienstes und unabhängig von der Höhe des Preises über diesen informiert werden. bis 42 Art. 11 a Art und Weise der schriftlichen Preisbekanntgabe bei Mehrwertdiensten

1 Die schriftliche Bekanntgabe der Preise für Dienstleistungen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe q richtet sich nach Artikel 13 a .

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3 Wird die Dienstleistung über eine Internetoder Datenverbindung angeboten und über die Rechnung einer Anbieterin von Fernmeldediensten oder über einen Anschluss mit Vorbezahlung abgerechnet, so darf den Konsumentinnen und Konsumenten die Leistung nur in Rechnung gestellt werden, wenn sie die Annahme des Angebots gegenüber ihrer Anbieterin von Fernmeldediensten ausdrücklich bestätigt haben.

42 Art. 11 b Art und Weise der Preisbekanntgabe bei Mehrwertdiensten, die pro Einzelinformation abgerechnet werden

43 Art. 11 b Art und Weise der Preisbekanntgabe bei Mehrwertdiensten, die pro Einzelinformation abgerechnet werden

1 Bei Dienstleistungen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe q, die auf einer Anmeldung der Konsumentin oder des Konsumenten beruhen und eine Mehrzahl von Einzelinformationen (wie Textund Bildmitteilungen, Audiound Videosequenzen) auslösen können (sog. Push-Dienste), müssen der Konsumentin oder dem Konsumenten vor der Aktivierung des Dienstes kostenlos und unmissverständlich sowohl am Ort der Bekanntgabe als auch auf dem mobilen Endgerät bekanntgegeben wer-

43 den:

44 den:

- a. eine allfällige Grundgebühr;

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- c. das Vorgehen zur Deaktivierung des Dienstes;

44 d. die maximale Anzahl der Einzelinformationen pro Minute.

45 d. die maximale Anzahl der Einzelinformationen pro Minute.

2 Gebühren dürfen erst erhoben werden, nachdem die Konsumentin oder der Konsument die Angaben nach Absatz 1 erhalten und die Annahme des Angebots aus-

45 drücklich auf ihrem oder seinem mobilen Endgerät bestätigt hat.

46 drücklich auf ihrem oder seinem mobilen Endgerät bestätigt hat.

3 Nach Annahme des Angebots nach Absatz 2 muss der Konsumentin oder dem Konsumenten bei jeder Einzelinformation das Vorgehen zur Deaktivierung des Dienstes kostenlos bekanntgegeben werden. Der Konsumentin oder dem Konsumenten kann die Möglichkeit geboten werden, kostenlos auf diese Benachrichtigung

46 zu verzichten.

47 Art und Weise der Preisbekanntgabe von Flugreisen Art. 11 c

47 zu verzichten.

48 Art und Weise der Preisbekanntgabe von Flugreisen Art. 11 c

1 Wer den Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz Flugpreise in irgendeiner Form – auch im Internet – für Flugdienste ab einem Flughafen in der Schweiz oder der Europäischen Union anbietet, hat die anwendbaren Tarifbedingungen zu nennen.

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### 4. Kapitel: Werbung

48 Art. 13 Preisbekanntgabe in der Werbung im Allgemeinen

1 Werden in der Werbung Preise aufgeführt oder bezifferte Hinweise auf Preisrahmen oder Preisgrenzen gemacht, so sind die tatsächlich zu bezahlenden Preise bekanntzugeben. 1bis 49 …

2 50 Hersteller, Importeure und Grossisten können Richtpreise bekanntgeben.

51 Preisbekanntgabe in der Werbung für Mehrwertdienste Art. 13 a im Fernmeldebereich

49 Art. 13 Preisbekanntgabe in der Werbung im Allgemeinen

2 51 Hersteller, Importeure und Grossisten können Richtpreise bekanntgeben.

52 Preisbekanntgabe in der Werbung für Mehrwertdienste Art. 13 a im Fernmeldebereich

1 Werden in der Werbung die Telefonnummer oder sonstige Zeichenoder Buchstabenfolgen einer entgeltlichen Dienstleistung nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe q publiziert, so sind der Konsumentin oder dem Konsumenten die Grundgebühr und der Preis pro Minute bekanntzugeben.

@@ -288,9 +290,9 @@

3 Die Preisinformationen müssen mindestens in der Schriftgrösse der beworbenen Nummer, gut sichtbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der beworbenen

52 Nummer angegeben werden.

4 53 …

53 Nummer angegeben werden.

4 54 …

##### **Art. 14** Spezifizierung

@@ -298,17 +300,17 @@

2 Die Waren und Dienstleistungen sind nach wesentlichen Kriterien wie Marke, Typ,

54 Sorte, Qualität und Eigenschaften gut lesbar zu umschreiben.

55 Sorte, Qualität und Eigenschaften gut lesbar zu umschreiben.

3 Die Preisangabe muss sich auf die allenfalls abgebildete oder mit Worten bezeichnete Ware beziehen.

4 Weitergehende Bestimmungen über die Spezifizierung in anderen Erlassen bleiben vorbehalten.

55 Art. 15 Irreführende Preisbekanntgabe Die Bestimmungen über die irreführende Preisbekanntgabe (Art. 16–18) gelten auch für die Werbung.

56 Art. 15 Irreführende Preisbekanntgabe Die Bestimmungen über die irreführende Preisbekanntgabe (Art. 16–18) gelten auch für die Werbung.

### 5. Kapitel: Irreführende Preisbekanntgabe

56 Art. 16 Bekanntgabe weiterer Preise

57 Art. 16 Bekanntgabe weiterer Preise

1 Neben dem tatsächlich zu bezahlenden Preis darf der Anbieter einen Vergleichspreis bekanntgeben, wenn:

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2 Aus der Ankündigung muss beim Einführungspreis und Konkurrenzvergleich die Art des Preisvergleichs hervorgehen. Die Voraussetzungen für die Verwendung von Vergleichspreisen gemäss Absatz 1 sind vom Anbieter auf Verlangen glaubhaft zu

57 machen.

58 machen.

3 Der Vergleichspreis nach Absatz 1 Buchstaben a und b darf während der Hälfte der Zeit bekanntgegeben werden, während der er gehandhabt wurde beziehungsweise gehandhabt werden wird, längstens jedoch während zwei Monaten.

@@ -332,23 +334,23 @@

1 Bezifferte Hinweise auf Preisreduktionen, Zugaben, Eintauschund Rücknahmeangebote sowie auf Geschenke und dergleichen werden wie die Bekanntgabe weite-

58 rer Preise neben dem tatsächlich zu bezahlenden Preis beurteilt.

59 rer Preise neben dem tatsächlich zu bezahlenden Preis beurteilt.

2 Für solche Hinweise gilt die Pflicht zur Preisbekanntgabe sowie zur Spezifizierung im Sinne dieser Verordnung. Ausgenommen sind Hinweise auf mehrere Produkte, verschiedene Produkte, Produktegruppen oder Sortimente, soweit für sie der gleiche

59 Reduktionssatz oder -betrag gilt.

3 60 Absatz 2 gilt für Dienstleistungen sinngemäss.

61 Art. 18 Hersteller, Importeure und Grossisten

60 Reduktionssatz oder -betrag gilt.

3 61 Absatz 2 gilt für Dienstleistungen sinngemäss.

62 Art. 18 Hersteller, Importeure und Grossisten

1 Die Bestimmungen über die irreführende Preisbekanntgabe gelten auch für Hersteller, Importeure und Grossisten.

2 Hersteller, Importeure und Grossisten dürfen Konsumentinnen und Konsumenten Preise oder Richtpreise bekanntgeben oder für Konsumentinnen und Konsumenten bestimmte Preislisten, Preiskataloge und dergleichen zur Verfügung stellen. Sofern es sich um unverbindlich empfohlene Preise handelt, muss darauf deutlich hingewiesen werden. Vorbehalten bleibt die Gesetzgebung des Bundes über Kartelle und

62 andere Wettbewerbsbeschränkungen.

63 Art. 19

63 andere Wettbewerbsbeschränkungen.

64 Art. 19

### 6. Kapitel: Bekanntgabepflichtige

@@ -358,7 +360,7 @@

### 7. Kapitel: Strafbestimmungen

64 Art. 21 Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb bestraft.

65 Art. 21 Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1986 gegen den unlauteren Wettbewerb bestraft.

### 8. Kapitel: Schlussbestimmungen

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2 Das Verfahren richtet sich nach kantonalem Recht.

65 Art. 23 Oberaufsicht durch den Bund

66 Art. 23 Oberaufsicht durch den Bund

1 Der Bund führt die Oberaufsicht. Sie wird im Eidgenössische Departement für

66 Wirtschaft, Bildung und Forschung durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ausgeübt.

67 Wirtschaft, Bildung und Forschung durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ausgeübt.

2 Das SECO kann Weisungen und Kreisschreiben gegenüber den Kantonen erlassen, von den Kantonen Informationen und Unterlagen einverlangen und Verstösse bei den zuständigen kantonalen Instanzen anzeigen.

@@ -380,7 +382,7 @@

##### **Art. 24** Änderung bisherigen Rechts

67 …

68 …

##### **Art. 25** Inkrafttreten

@@ -414,110 +416,112 @@

[^13]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^14]: Eingefügt durch Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 5275).

[^14]: Eingefügt durch Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012 (AS 2012 5275). Fassung gemäss Anhang 8 Ziff. II 6 der Arzneimittel- Bewilligungsverordnung vom 14. Nov. 2018, in Kraft seit 1. Jan. 2019 (AS 2018 5029).

[^15]: SR 812.212.21

[^16]: SR 941.204

[^17]: Fassung gemäss Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 5275).

[^18]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^19]: SR 941.20

[^20]: Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 7. Dez. 2012 (Neue gesetzliche Grundlagen im Messwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7065).

[^21]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^22]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^23]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^24]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^25]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^26]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^27]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5821).

[^16]: AS 2001 3420

[^17]: SR 941.204

[^18]: Fassung gemäss Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 5275).

[^19]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^20]: SR 941.20

[^21]: Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 7. Dez. 2012 (Neue gesetzliche Grundlagen im Messwesen), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 7065).

[^22]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^23]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^24]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^25]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^26]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^27]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^28]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5821).

[^29]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^29]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5821).

[^30]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^31]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004 (AS 2004 827). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^32]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^31]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^32]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004 (AS 2004 827). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^33]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^34]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4161).

[^35]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^36]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004, mit Wirkung seit 1. Juni 2004 (AS 2004 827).

[^37]: Fassung gemäss Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 5275).

[^38]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^39]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004 (AS 2004 827). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^40]: SR 784.104

[^41]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^42]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004, in Kraft seit 1. Juni 2004 (AS 2004 827).

[^43]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^44]: Eingefügt durch Art. 107 der V vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 945).

[^45]: Eingefügt durch Art. 107 der V vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 945). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5821).

[^46]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009 (AS 2009 5821). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^47]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^48]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^49]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, mit Wirkung seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^50]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^51]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^52]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^53]: Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, mit Wirkung seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^55]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^56]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^57]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 49591).

[^58]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^59]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^60]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^61]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^62]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^63]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 23. Aug. 1995, mit Wirkung seit 1. Nov. 1995 (AS 1995 4186).

[^64]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4161).

[^65]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^66]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Pu- blikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1 ) auf den 1. Jan. 2013 angepasst.

[^67]: Die Änderungen können unter AS 1978 2081 konsultiert werden.

[^34]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^35]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4161).

[^36]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^37]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004, mit Wirkung seit 1. Juni 2004 (AS 2004 827).

[^38]: Fassung gemäss Art. 39 Ziff. 2 der Mengenangabeverordnung vom 5. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2012 5275).

[^39]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^40]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004 (AS 2004 827). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^41]: SR 784.104

[^42]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^43]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 21. Jan. 2004, in Kraft seit 1. Juni 2004 (AS 2004 827).

[^44]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^45]: Eingefügt durch Art. 107 der V vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 945).

[^46]: Eingefügt durch Art. 107 der V vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste, in Kraft seit 1. April 2007 (AS 2007 945). Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 5821).

[^47]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009 (AS 2009 5821). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^48]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^49]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^50]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. April 1999 (AS 1999 1637). Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, mit Wirkung seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^51]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^52]: Eingefügt durch Ziff. II der V vom 4. Nov. 2009, in Kraft seit 1. Juli 2010 (AS 2009 5821).

[^53]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^54]: Aufgehoben durch Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, mit Wirkung seit 1. Juli 2015 (AS 2014 4161).

[^55]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^56]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^57]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^58]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 49591).

[^59]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^60]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^61]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1987, in Kraft seit 1. März 1988 (AS 1988 241).

[^62]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 28. April 1999, in Kraft seit 1. Nov. 1999 (AS 1999 1637).

[^63]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^64]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 23. Aug. 1995, mit Wirkung seit 1. Nov. 1995 (AS 1995 4186).

[^65]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 5. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 4161).

[^66]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 12. Okt. 2011, in Kraft seit 1. April 2012 (AS 2011 4959).

[^67]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Pu- blikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) auf den 1. Jan. 2013 angepasst.

[^68]: Die Änderungen können unter AS 1978 2081 konsultiert werden.

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