Änderungshistorie

(SSV) ¹ vom 5. September 1979 (Stand am 8. Februar 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2, 6, 32, 57, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1

Diese Verordnung regelt die Signale, Markierungen und Reklamen im Bereich von 1 Strassen, die Zeichen und Weisungen der Polizei sowie die Verkehrsanordnungen und Verkehrsbeschränkungen. Es werden folgende Abkürzungen verwendet: 2

⁴ für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, a. UVEK

⁵ ; Energie und Kommunikation

- d. Verwaltungsver-

⁷ ; fahrensgesetz für das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren

⁸ ; e. SVG für das Strassenverkehrsgesetz

⁹ über die f. VRV für die Verordnung vom 13. November 1962 Strassenverkehrsregeln;

¹⁰ ¹¹ g. VTS für die Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

¹² über die Befördeh. SDR für die Verordnung vom 17. April 1985 rung gefährlicher Güter auf der Strasse. Die Ziffern in Klammern nach Bezeichnungen von Signalen und Markierungen 3 beziehen sich auf die Abbildungen im Anhang 2. Der Bereich «innerorts» beginnt beim Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» 4 (4.27) oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen» (4.29) und endet beim Signal «Ortsende auf Hauptstrassen» (4.28) oder» Ortsende auf Nebenstrassen» (4.30). Der Bereich «ausserorts» beginnt beim Signal «Ortsende auf Hauptstrassen» oder «Ortsende auf Nebenstrassen» und endet beim Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen». Zusatztafeln sind Tafeln mit ergänzenden Angaben zu Signalen (Art. 63). 5 Autobahnen sind die mit dem Signal «Autobahn» (4.01), Autostrassen die mit dem 6 Signal «Autostrasse» (4.03) gekennzeichneten Strassen, auf denen besondere Verkehrsregeln gelten (Art. 45 Abs. 1). Hauptstrassen sind die mit dem Signal «Hauptstrasse» (3.03) gekennzeichneten 7 Strassen, auf denen die Führer, abweichend vom gesetzlichen Rechtsvortritt (Art. 36 Abs. 2 SVG), bei Verzweigungen vortrittsberechtigt sind (Art. 37 Abs. 1). Nebenstrassen sind alle Strassen, deren Beginn nicht besonders gekennzeichnet ist 8 und auf denen die allgemeinen Verkehrsregeln gelten (z. B. Rechtsvortritt nach Art.

³⁶ Abs. 2 SVG). Für die Begriffe «Motorfahrzeug», «Motorwagen», «Motorrad», «Motorfahrrad», 9 «Fahrrad», «Gesellschaftswagen», «Lastwagen», «Sattelmotorfahrzeug» und

¹³ «Anhänger» gelten die Definitionen in den Artikeln 9–24 VTS. Im übrigen werden die in Artikel 1 VRV aufgeführten Begriffe verwendet. 10

Signale und Markierungen gelten für alle Strassenbenützer, soweit sich nicht aus 1 den einzelnen Bestimmungen etwas anderes ergibt. Signale und Markierungen, die nicht für bestimmte Fahrzeugarten, sondern für den 2 Verkehr allgemein gelten, haben auch Reiter sowie Führer von Pferden und anderen grösseren Tieren zu beachten, ausgenommen das Signal «Allgemeines Fahrverbot in

¹⁴ beiden Richtungen» (2.01). Sonderbestimmungen für den militärischen Strassenverkehr bleiben vorbehalten. 3 Für gelb-schwarze Signale, die sich ausschliesslich an militärische Strassenbenützer und für weiss-orange Wegweiser, die sich ausschliesslich an Strassenbenützer des

¹⁵ Zivilschutzes richten, gilt Artikel 101 Absätze 8 und 9.

¹⁶ Art. 2 a Zonensignalisation Die Vorschriftssignale und die Hinweissignale «Parkieren gestattet» (4.17), «Par- 1 kieren mit Parkscheibe» (4.18) und «Parkieren gegen Gebühr» (4.20) können innerorts auf einer rechteckigen weissen Tafel mit der Aufschrift «ZONE» dargestellt werden (z.B. «Beginn der Zone mit Geschwindigkeitsbeschränkung»; 2.59.1). Die Signale gelten für die ganze Zone bis zum entsprechenden Ende-Signal (z.B. «Ende der Zone mit Geschwindigkeitsbeschränkung»; 2.59.2; Art. 32 Abs. 5). Das Signal «Fussgängerzone» (2.59.3) zeigt den Beginn einer oder mehrerer 1bis Strassen eines Gebiets (z. B. Altstadtbereiche, Einkaufsstrassen, Wohnsiedlungen) an, die den Fussgängern vorbehalten sind. Wird auf einer Zusatztafel ausnahmsweise beschränkter Fahrzeugverkehr (z. B. «Fahrzeuge für Gehbehinderte gestattet») zugelassen, darf höchstens im Schrittempo gefahren werden; die Führer müssen den Fussgängern den Vortritt gewähren. Das Signal «Ende der Fussgängerzone» (2.59.4)

¹⁷ zeigt an, dass wiederum die allgemeinen Verkehrsregeln gelten. Die Zonensignalisation nach den Absätzen 1 und 1 ist nur zulässig für Verkehrs- 2 bis anordnungen innerorts, die Strassen mit gleichartigen Merkmalen eines abgegrenzten Gebietes betreffen; ausgenommen sind signalisierte Hauptstrassen (Signal 3.03),

¹⁸ Autostrassen (Signal 4.03) und Autobahnen (Signal 4.01).

¹⁹ ... 3

Gefahrensignale haben in der Regel die Form eines gleichseitigen Dreiecks, einen 1 roten Rand und ein schwarzes Symbol auf weissem Grund. Bei Matrixsignalen kön-

²⁰ nen der Grund schwarz und das Symbol weiss sein. Sie werden nur angeordnet, wo der ortsunkundige Führer eine Gefahr nicht oder zu 2 spät erkennen kann. Die Gefahrensignale stehen unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für ein- 3 zelne Signale:

²¹ auf Autobahnen und Autostrassen bei der Gefahrenstelle selbst oder höchc. stens 100 m vorher, ferner zusätzlich als Vorsignale mit beigefügter «Distanztafel» 500–1000 m vor der Gefahrenstelle. Die Länge der Strecke, auf der eine Gefahr besteht, kann auf beigefügter Zusatzta- 4 fel «Streckenlänge» (5.03) vermerkt werden. Auf längeren Strecken werden die Gefahrensignale, nötigenfalls mit beigefügter «Wiederholungstafel» (5.04), in angemessenen Abständen wiederholt.

Kurvensignale warnen vor Kurven, die wegen ihrer Anlage (z.B. fehlende Überhö- 1 hung, starke oder ungleichmässige Krümmung der Fahrbahn) zur Mässigung der Geschwindigkeit zwingen. Je nach den örtlichen Verhältnissen werden angebracht die Signale «Rechtskurve» 2 (1.01), «Linkskurve» (1.02) «Doppelkurve nach rechts beginnend» (1.03) oder «Doppelkurve nach links beginnend» (1.04). Folgen sich mehrere Kurven in kurzen Abständen, wird das der ersten Kurve oder 3 Doppelkurve entsprechende Signal mit beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angebracht. Innerorts werden in der Regel keine Kurvensignale angebracht. 4

Das Signal «Schleudergefahr» (1.05) warnt vor übermässig glattem Belag der 1 Fahrbahn, vor Spurrillen oder vor Strassenstrecken, die in besonderem Masse der Vereisung ausgesetzt sind. Steht das Signal «Schleudergefahr» zur Warnung vor Glatteis oder Schneeglätte, 2 wird die Zusatztafel «Vereiste Fahrbahn» (5.13) beigefügt. Signal und Zusatztafel werden entfernt oder abgedeckt, sobald nicht mehr mit Eisbildung oder Schneeglätte zu rechnen ist.

Das Signal «Unebene Fahrbahn» (1.06) warnt vor Unebenheiten (z. B. Aufwöl- 1 bungen, Senkungen) der Fahrbahn, bei denen das Fahrzeug gefährliche Schläge erleiden oder die Fahrbahnhaftung verlieren könnte. Das Signal steht auch vor Bahnübergängen, die eine solche Gefahr aufweisen, je- 2 doch nicht vor gekennzeichneten Baustellen (Art. 9).

Das Signal «Engpass» (1.07) zeigt an, dass sich die Fahrbahn beidseitig verengt 1 und das Kreuzen daher erschwert ist. Das Signal steht nicht vor gekennzeichneten Baustellen (Art. 9). Die Signale «Verengung rechts» (1.08) und «Verengung links» (1.09) zeigen an, 2 dass sich die Fahrbahn einseitig verengt oder der Fahrbahnrand gefährliche Vorsprünge aufweist und das Kreuzen daher erschwert ist. Vorsprünge werden nach Artikel 82 gekennzeichnet. Der Wegfall eines Fahrstreifens auf Fahrbahnen mit mehreren Fahrstreifen in glei- 3 cher Richtung wird mit der Tafel «Anzeige der Fahrstreifen» (4.77) angezeigt. Die Breite der Fahrbahn an ihrer schmälsten Stelle wird nötigenfalls auf beigefüg- 4 ter Zusatztafel «Fahrbahnbreite» (5.15) angegeben.

Die Signale «Gefährliches Gefälle» (1.10) und «Starke Steigung» (1.11) warnen 1 vor Strecken mit einer Neigung oder Steigung von mindestens 10 Prozent; auf den Signalen wird die grösste Neigung oder Steigung der Strecke angegeben. Das Signal «Rollsplitt» (1.12) warnt vor losem Splitt auf der Fahrbahn. 2 Das Signal «Steinschlag» (1.13) warnt vor Steinschlag oder Steinen auf der Fahr- 3 bahn. Das Symbol kann entsprechend den örtlichen Verhältnissen seitenverkehrt abgebildet werden.

Das Signal «Baustelle» (1.14) warnt vor Arbeiten auf der Fahrbahn (z.B. Bau-, 1 Vermessungs-, Markierungsarbeiten) und den damit verbundenen Hindernissen (z.B. Materialablagerungen, offene Schächte), Unebenheiten und Verengungen der Fahrbahn. Für die Kennzeichnung von Baustellen gilt im übrigen Artikel 80. Das Signal wird auch aufgestellt, wenn Arbeiten unmittelbar neben der Fahrbahn 2 den Verkehr beeinträchtigen könnten.

Die Signale «Schranken» (1.15), «Bahnübergang ohne Schranken» (1.16) sowie 1 «Distanzbaken» (1.17) dienen zur Warnung vor Bahnübergängen, die nach den Artikeln 92 und 93 gekennzeichnet sind. Das Signal «Schranken» warnt auch vor Abschrankungen bei Flugplätzen und der- 2 gleichen. Die Distanzbake mit drei Streifen steht unter den Signalen «Schranken» und 3 «Bahnübergang ohne Schranken», jene mit zwei Streifen nach einem Drittel und jene mit einem Streifen nach zwei Dritteln der Strecke zwischen den Signalen «Schranken» und «Bahnübergang ohne Schranken» und dem Bahnübergang. Das Signal «Strassenbahn» (1.18) warnt vor Strassenbahnen, namentlich vor Kreu- 4 zungen mit Strassenbahnen innerorts. Ausserorts werden Kreuzungen mit Strassenbahnen als Bahnübergänge (Art. 92 und 93) signalisiert.

Das Signal «Fussgängerstreifen» (1.22) kündigt Fussgängerstreifen (Art. 77) an, 1 die der Führer nicht rechtzeitig erkennen kann (z.B. wegen Kurven oder Kuppen), oder Fussgängerstreifen auf dicht und schnell befahrenen Strassen (z.B. ausserhalb von Verzweigungen ausserorts). Für die unmittelbare Kennzeichnung der Fussgängerstreifen gilt Artikel 47 Absatz 1. Das Signal «Kinder» (1.23) zeigt an, dass häufig mit Kindern auf der Fahrbahn zu 2 rechnen ist; es wird im Bereich von Schulhäusern, Spielplätzen und dergleichen aufgestellt. Liegt in diesem Bereich ein Fussgängerstreifen, wird er mit dem Signal «Fussgängerstreifen» angezeigt.

Das Signal «Wildwechsel» (1.24) zeigt an, dass mit Wild auf der Fahrbahn zu 1 rechnen ist. Die Länge der Gefahrenstrecke wird in der Regel auf beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben. Das Signal «Tiere» (1.25) warnt vor unbeaufsichtigten Tieren auf der Fahrbahn; 2 das Tiersymbol zeigt die Tierart, um die es sich hauptsächlich handelt. Das Signal steht in Weidegebieten, die von Rechts wegen nicht abgeschrankt sein müssen, ferner bei Alpaufzug oder Alpentladung, solange sich Herden auf der Fahrbahn bewegen. Es wird nötigenfalls auch auf Hauptstrassen mit häufigem Viehtrieb aufgestellt.

²² Das Bundesamt kann nach Artikel 115 Absatz 2 weitere Tiersymbole bewilligen. 3

Das Signal «Gegenverkehr» (1.26) warnt vor entgegenkommenden Fahrzeugen. 1 Das Signal «Gegenverkehr» steht: 2

- a. auf Autobahnen, wenn ein Fahrstreifen für den Gegenverkehr reserviert ist (z.B. wegen Bauarbeiten oder Unfällen auf der Gegenfahrbahn);

²³ c. ...

²⁴ Art. 14 Lichtsignale, Flugzeuge, Seitenwind, Stau Das Signal «Lichtsignale» (1.27) kündigt eine Lichtsignalanlage an, bei welcher 1 der Fahrzeugführer gegebenenfalls anhalten muss. Es steht vor Lichtsignalanlagen ausserorts und kann zur Vorankündigung von Lichtsignalen für die zeitweilige Sperrung einzelner Fahrstreifen (Art. 69 Abs. 4) verwendet werden; innerorts kann es auf Strassen mit schnellem Verkehr oder dort, wo die Lichtsignalanlage nicht rechtzeitig

²⁵ erkennbar ist, aufgestellt werden. Das Signal «Flugzeuge» (1.28) warnt vor tieffliegenden oder rollenden Flugzeugen 2 in der Nähe von Flugplätzen und Flugpisten. Das Signal «Seitenwind» (1.29) warnt vor Stellen, wo häufig starker Seitenwind 3 auftritt. Das Symbol kann entsprechend den Windverhältnissen seitenverkehrt abgebildet werden. Nötigenfalls wird ein Windsack aufgestellt, der Richtung und Stärke des Windes anzeigt. Das Signal «Stau» (1.31) warnt vor stehenden oder langsam fahrenden Fahrzeug- 4 Es darf nur dauernd aufgestellt werden, wo häufig mit Stau zu rechnen kolonnen.

²⁶ ist.

Das Signal «Andere Gefahren» (1.30) warnt vor Gefahren auf der Fahrbahn, für die 1 kein besonderes Signal besteht. Die Art der Gefahr wird nötigenfalls auf beigefügter Zusatztafel oder bei kurzfristiger Signalisation auf Faltsignalen unter dem Symbol

²⁷ innerhalb des roten Randes angegeben. Das Signal «Andere Gefahren» wird nötigenfalls auch vor Anhalteposten der Poli- 2 zei (Art. 31 Abs. 2) angebracht, ferner ausserorts zur Ankündigung der polizeilichen Verkehrsregelung. Für die Warnung von überraschendem Geschützlärm gilt Artikel 65 Absatz 7. 3

Vorschriftssignale zeigen ein Gebot oder Verbot an; sie sind in der Regel rund. 1 Verbotssignale haben im allgemeinen einen roten Rand und ein schwarzes Symbol auf weissem Grund; bei Matrixsignalen können der Grund schwarz und das Symbol weiss sein. Gebotssignale haben eine schmale weisse Umrandung und ein weisses Symbol auf blauem Grund. Bei kurzfristiger Signalisation können Vorschriftssignale

²⁸ auf weissem dreieckigem Fallsignal dargestellt werden. Unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für einzelne Vorschriftssignale gilt 2 die angekündigte Vorschrift an der Stelle oder von der Stelle an, wo das Signal steht, bis zum Ende der nächsten Verzweigung; soll sie weiter gelten, wird das Signal dort wiederholt. Die Signale «Höchstgeschwindigkeit» (2.30), «Mindestgeschwindigkeit» (2.31), «Überholen verboten» (2.44), «Überholen für Lastwagen verboten» (2.45), «Halten verboten» (2.49) und «Parkieren verboten» (2.50) gelten bis zu den entsprechenden Ende-Signalen (2.53, 2.54, 2.55, 2.56, 2.58), höchstens aber bis zum Ende der nächsten Verzweigung. Das Signal «Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.30.1) gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet

²⁹ von Ortschaften (Art. 22 Abs. 3; Art. 4 a Abs. 2 VRV). Kündigen Vorschriftssignale eine erst später geltende Vorschrift an, wird die 3 «Distanztafel» (5.01) beigefügt; wiederholen sie eine Vorschrift, wird die «Wiederholungstafel» (5.04) beigefügt. Fahrverbote sowie Massund Gewichtsbeschränkungen werden spätestens bei der letzten Umfahrungsmöglichkeit angekündigt. Auf längeren Strecken werden die Vorschriftssignale mit beigefügter «Wiederho- 4 lungstafel» (5.04) nötigenfalls in angemessenen Abständen wiederholt oder mit der Zusatztafel «Streckenlänge» (5.031) ergänzt.

¹ Ausnahmen von signalisierten Vorschriften (z.B. «Zubringerdienst gestattet», «Mit schriftlicher Ausnahmebewilligung gestattet») werden auf einer Zusatztafel nach den

³⁰ Bestimmungen der Artikel 63–65 vermerkt. Zusatztafeln, die signalisierte Vorschriften verschärfen, sind nur zulässig, wenn die 2 Regelung nicht anders signalisiert werden kann. Bei Fahrverboten sowie Massund Gewichtsbeschränkungen erlaubt der Vermerk 3 «Zubringerdienst gestattet» Fahrten zum Abliefern oder Abholen von Waren bei Anwohnern oder auf anliegenden Grundstücken, Fahrten von Anwohnern und von Personen, die Anwohner zu treffen oder auf anliegenden Grundstücken Arbeiten zu verrichten haben sowie die Beförderung solcher Personen durch Dritte. 2. Abschnitt: Fahrverbote, Massund Gewichtsbeschränkungen

Das Signal «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen» (2.01) zeigt an, dass 1 der Verkehr grundsätzlich in beiden Fahrtrichtungen für alle Fahrzeuge verboten ist. Ist bei Verzweigungen die Einfahrt in eine Strasse durch das Signal «Allgemeines 2 Fahrverbot in beiden Richtungen» untersagt, die Ausfahrt jedoch beschränkt möglich (z.B. Zubringerdienst), wird den ausfahrenden Fahrzeugen der Vortritt durch die Signale «Stop» (3.01) oder «Kein Vortritt» (3.02) entzogen. Das Signal «Einfahrt verboten» (2.02) zeigt an, dass die Einfahrt für alle Fahrzeuge 3 verboten, der Verkehr aus der Gegenrichtung jedoch gestattet ist. Am andern Ende

³¹ der Strasse steht das Signal «Einbahnstrasse» (4.08). Die Signale «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen» und «Einfahrt verbo- 4 ten» gelten nicht für Handwagen von höchstens 1 m Breite, Kinderwagen, Invalidenfahrstühle im Schrittempo, geschobene Fahrräder sowie für Motorfahrräder und

³² zweirädrige Motorräder, die bei abgestelltem Motor geschoben werden. Die Behörde kann Ausnahmen vom Signal «Einfahrt verboten» namentlich für 5 Fahrzeuge im Linienverkehr, Fahrräder und Motorfahrräder bewilligen, wenn aufgrund der örtlichen Situation keine Nachteile für die Sicherheit aller Strassenbenüt-

³³ ³⁴ . zer zu erwarten sind. ... Bei Einbahnverkehr mit wechselnder Fahrtrichtung werden Ausnahmen vom Si- 6 gnal «Einfahrt verboten» auf beigefügter Zusatztafel vermerkt; angegeben werden zulässige Einfahrtszeiten, Länge der Fahrstrecke und die dafür in der Regel erforderliche Fahrzeit. Bei Einbahnverkehr mit wechselnder Fahrtrichtung (Abs. 6) darf der Führer beim 7 Signal «Einfahrt verboten» nur weiterfahren, wenn er die ganze Strecke innerhalb der verbleibenden Einfahrtszeit zurücklegen kann. Verzögert sich die Fahrt nach Einfahrt in die Strecke, muss er so lange warten, bis der Verkehr in seiner Fahrtrichtung wieder gestattet ist.

Teilfahrverbote verbieten den Verkehr für bestimmte Fahrzeugarten und haben 1 folgende Bedeutung:

³⁵ Das «Verbot für Motorwagen» (2.03) gilt für alle mehrspurigen Motorfahra. zeuge, inbegriffen Motorräder mit Seitenwagen.

³⁶ Das «Verbot für Motorräder» (2.04) gilt für alle Motorräder. b.

³⁷ Das «Verbot für Lastwagen» (2.07) gilt für alle schweren Motorwagen zum d. Sachentransport.

³⁸ Gewichtsangaben auf ger, ausgenommen landwirtschaftliche Anhänger. beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind.

³⁹ . Das «Verbot für Anhänger mit Ausnahme von Sattelund Einachsanhänger» f bis (2.09.1) gilt für alle Motorfahrzeuge mit Anhänger, ausgenommen Sattelund Einachsanhänger. Gewichtsangaben auf beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind.

⁴⁰ Das «Verbot für Fahrzeuge mit gefährlicher Ladung» (2.10.1) gilt für alle g. Fahrzeuge, die entsprechend gekennzeichnet sein müssen. Das Verbot gilt nach Anhang 2 SDR gleichermassen für den Transport gefährlicher Güter mit nicht gekennzeichneten Fahrzeugen, wenn dies auf einer Zusatztafel an-

⁴¹ gezeigt wird.

⁴² h. Das «Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung» (2.11) gilt für alle Fahrzeuge, die wasserverunreinigende Stoffe befördern.

- i. Das «Verbot für Tiere» (2.12) verbietet den Verkehr von Zug-, Reitund Saumtieren sowie den Viehtrieb. In einem Signal können zwei, auf unbedeutenden Nebenstrassen (Art. 22 Abs. 4) 2 sowie innerorts drei Verbotssymbole dargestellt werden, z.B. «Verbot für Motorwagen und Motorräder» (2.13), «Verbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder» (2.14). Das Signal «Verbot für Fussgänger» (2.15) verbietet den Fussgängern den Zutritt. 3 Das Signal «Skifahren verboten» (2.15.1) untersagt das Fahren mit Skis jeglicher 4 Art, das Signal «Schlitteln verboten» (2.15.2) das Fahren mit Schlitten jeglicher Art.

⁴³ Die Signale sind am Ende der winterlichen Verhältnisse zu entfernen.

Das Signal «Höchstgewicht» (2.16) schliesst Fahrzeuge und Fahrzeugkombinatio- 1 nen aus, deren Betriebsgewicht den angegebenen Wert übersteigt. Das Betriebsgewicht ist das jeweilige tatsächliche Gewicht des Fahrzeugs oder der Fahrzeugkombi-

⁴⁴ nation samt Führer, Mitfahrer und Ladung (Art. 7 Abs. 2 VTS). Wird für Fahrzeugkombinationen auf beigefügter Zusatztafel zum Signal «Höchst- 2 gewicht» ein höheres Gewicht erlaubt, dürfen die einzelnen Fahrzeuge der Kombination den im Signal angegebenen Wert nicht übersteigen. Das Signal «Achsdruck» (2.17) schliesst Fahrzeuge aus, bei denen eine Achse die 3 angezeigte Belastung übersteigt. Achsen, die weniger als 1 m voneinander entfernt sind, dürfen zusammen den angegebenen Wert nicht übersteigen.

Das Signal «Höchstbreite» (2.18) schliesst Fahrzeuge aus, deren Breite mit der La- 1 dung den angegebenen Wert übersteigt; für die Benützung von Strassen mit einer signalisierten Höchstbreite von 2,30 m durch bestimmte breitere Fahrzeuge gilt Artikel 64 Absatz 2 VRV. Die Aufstellung der Signale «Höchstbreite» auf Hauptstrassen

⁴⁵ über die Durchnach Anhang 2 Buchstabe C der Verordnung vom 6. Juni 1983 gangsstrassen muss von der Behörde weder verfügt noch veröffentlicht werden (Art.

⁴⁶ 107 Abs. 3). Das Signal «Höchsthöhe» (2.19) schliesst Fahrzeuge aus, deren Höhe mit der La- 2 dung den angegebenen Wert übersteigt. Es steht vor Unterführungen, Tunneln, Galerien, gedeckten Brücken, in die Fahrbahn hineinragenden Bauwerken und dergleichen beim Hindernis selbst, wenn Fahrzeuge von 4 m Höhe die Stelle nicht gefahrlos passieren können. Bei der letzten Umfahrungsmöglichkeit wird es als Vorsignal aufgestellt (Art. 16 Abs. 3). Die Behörde muss die Aufstellung des Signals weder verfügen noch veröffentlichen (Art. 107 Abs. 31. Das Signal «Höchstlänge» (2.20) schliesst Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen 3 aus, welche mit der Ladung die angegebene Länge übersteigen. 3. Abschnitt: Fahranordnungen, Parkierungsbeschränkungen

Die Signale «Höchstgeschwindigkeit» (2.30) und «Höchstgeschwindigkeit 50 ge- 1 nerell» (2.30.1) nennen die Geschwindigkeit in Stundenkilometern (km/h), welche die Fahrzeuge auch bei günstigen Strassen-, Verkehrsund Sichtverhältnissen nicht überschreiten dürfen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit wird mit dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (2.53) oder «Ende der Höchstgeschwindigkeit

⁴⁷ 50 generell» (2.53.1) aufgehoben. Drängt sich auf Strassen mit schnellem Verkehr eine erhebliche Geschwindigkeits- 2 herabsetzung auf (Art. 108), wird die Höchstgeschwindigkeit stufenweise gesenkt. Der Beginn der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (Art. 4 a Abs. 1 3 Bst. a VRV) wird mit dem Signal «Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.30.1) dort angezeigt, wo die dichte Überbauung auf einer der beiden Strassenseiten beginnt. Das Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.53.1) angezeigt; es steht

⁴⁸ dort, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut ist. Die Signale, die Beginn und Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 4 km/h anzeigen, können auf unbedeutenden Nebenstrassen fehlen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschlies-

⁴⁹ sungsstrassen, Waldwege u. dgl.; Art. 4 a Abs. 2 VRV). Auf Autostrassen ist die allgemeine Höchstgeschwindigkeit (Art. 4 a Abs. 1 VRV) 5

⁵⁰ mit Signalen anzuzeigen.

Das Signal «Mindestgeschwindigkeit» (2.31) nennt die Geschwindigkeit in Stun- 1 denkilometern, die bei günstigen Strassen-, Verkehrsund Sichtverhältnissen nicht unterschritten werden darf. Fahrzeugen, die nicht so schnell fahren können oder dürfen (z.B. wegen Besonderheiten des Fahrzeuges oder der Ladung), ist die Weiterfahrt untersagt. Die signalisierte Mindestgeschwindigkeit wird mit dem Signal «Ende der Mindestgeschwindigkeit» (2.54) aufgehoben. Gilt die Mindestgeschwindigkeit für die ganze Fahrbahn, wird sie spätestens bei 2 der letzten Umfahrungsmöglichkeit angekündigt (Art. 16 Abs. 3).

Um dem Führer die vorgeschriebene Fahrtrichtung anzuzeigen, werden folgende 1 Signale verwendet:

- c. «Geradeausfahren» (2.36): Der Führer darf weder nach rechts noch nach links abbiegen. Die Signale «Rechtsabbiegen» (2.37) und «Linksabbiegen» (2.38) verpflichten den 2 Führer, an der betreffenden Stelle rechts bzw. links abzubiegen, auf Autobahnen in

⁵¹ der angezeigten Richtung auf die Gegenfahrbahn zu wechseln. Die Signale «Rechtsoder Linksabbiegen» (2.39), «Geradeaus oder Rechtsabbie- 3 gen» (2.40) sowie «Geradeaus oder Linksabbiegen» (2.41) verpflichten den Führer,

⁵² an der betreffenden Stelle in einer der angezeigten Richtungen zu fahren. Das Signal «Kreisverkehrsplatz» (2.41.1) zeigt bei kreisförmigen Plätzen die 4 Richtung an, die der Verkehr im Kreis einzuhalten hat; es steht unter dem Signal «Kein Vortritt» (3.02) und kann auf der Mittelinsel wiederholt werden. In Verbindung mit dem Signal «Kreisverkehrsplatz» zeigt das Signal «Kein Vortritt» dem Führer an, dass er den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt

⁵³ lassen muss.

Die Signale «Abbiegen nach rechts verboten» (2.42) und «Abbiegen nach links 1 verboten» (2.43) zeigen an, dass das Abbiegen nach rechts bzw. nach links an der

⁵⁴ betreffenden Stelle verboten ist. Die Signale werden nicht aufgestellt, wenn die einzuschlagende Fahrtrichtung mit 2 den Signalen «Rechtsabbiegen» (2.37) oder «Linksabbiegen» (2.38) eindeutig angezeigt werden kann.

Das Signal «Überholen verboten» (2.44) untersagt den Führern von Motorfahrzeu- 1 gen, mehrspurige fahrende Motorfahrzeuge und Strassenbahnen zu überholen. Das Signal «Überholen für Lastwagen verboten» (2.45) untersagt den Führern von 2 Motorwagen und Sattelmotorfahrzeugen, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis 3,5 t übersteigt, mehrspurige fahrende Motorfahrzeuge und Strassenbahnen zu überholen; vom Verbot ausgenommen sind Gesellschaftswagen. Bei beiden Signalen dürfen die Führer, sofern gefahrlos möglich, Motorfahrzeuge 3 überholen, die nicht schneller als 30 km/h fahren können (Motoreinachser, Motorhandwagen, Motorkarren, Arbeitskarren, landwirtschaftliche Motorfahrzeuge;

⁵⁵ An fahrenden Art. 11 Abs. 2 Bst. g, 13 Abs. 3 Bst. b, 17 und 161–166 VTS). Strassenbahnen darf rechts vorbeigefahren werden. Die signalisierten Überholverbote werden mit den Signalen «Ende des Überhol- 4 verbotes» (2.55) und «Ende des Überholverbotes für Lastwagen» (2.56) aufgehoben.

Das Signal «Wenden verboten» (2.46) untersagt, Fahrzeuge an der betreffenden 1 Stelle zu wenden. Gilt das Verbot für eine bestimmte Strecke, wird deren Länge auf beigefügter Zu- 2 satztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben.

Das Signal «Mindestabstand» (2.47) verpflichtet die Führer von Motorwagen und 1 Sattelmotorfahrzeugen, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis 3,5 t übersteigt, unter sich den angegebenen Mindestabstand einzuhalten. Das Signal wird, soweit notwendig, namentlich vor Brücken und ähnlichen Kunst- 2 bauten angebracht. Gilt die Vorschrift für eine längere Strecke, wird die Zusatztafel «Streckenlänge» 3 (5.03) beigefügt.

Das Signal «Schneeketten obligatorisch» (2.48) bedeutet, dass mehrspurige Motor- 1 fahrzeuge die betreffende Strecke nur befahren dürfen, wenn wenigstens zwei Antriebsräder der gleichen Achse, bei Doppelrädern je ein Antriebsrad auf jeder Seite, mit Schneeketten aus Metall versehen sind; dies gilt sinngemäss auch für dreirädrige Motorfahrzeuge. Zulässig sind auch ähnliche, vom Bundesamt bewilligte

⁵⁶ Vorrichtungen aus anderem Material. Das Signal wird entfernt, sobald für das Befahren der Strecke gute Reifen genügen. 2 Die signalisierte Vorschrift wird mit dem Signal «Ende des Schneeketten-Obliga- 3 toriums» (2.57) aufgehoben.

Das Signal «Halten verboten» (2.49) untersagt das freiwillige Halten, das Signal 1 verboten» (2.50) das Parkieren von Fahrzeugen auf der signalisierten «Parkieren Fahrbahnseite. Parkieren ist das Abstellen von Fahrzeugen, das nicht bloss dem Einvon Personen oder dem Güterumschlag dient (Art. 19 Abs. 1 und Aussteigenlassen VRV). Steht das Signal «Halten verboten» (2.49) im Bereich des Fahrbahnrandes, gilt es 2

⁵⁷ auch für das angrenzende Trottoir. Anfang, Wiederholung und Ende des Verbotes werden durch die «Anfangstafel» 3 (5.05), «Wiederholungstafel» (5.04) und «Endetafel» (5.06) bezeichnet. Der Geltungsbereich des Verbotes kann je nach den örtlichen Verhältnissen auch durch die «Richtungstafel» (5.07) angezeigt werden. Zeitweilige Ausnahmen vom Halteverbot werden mit der Zusatztafel «Ausnahmen 4 vom Halteverbot» (5.10), zeitweilige Ausnahmen vom Parkierungsverbot mit der Zusatztafel «Ausnahmen vom Parkierungsverbot» (5.11) angezeigt (Art. 65 Abs. 2).

Das Signal «Zollhaltestelle» (2.51) verpflichtet den Führer zum Halten beim Zoll- 1 amt. Verzichten die Zollorgane zeitweilig auf die Zollkontrolle, darf der Amtsplatz mit höchstens 20 km/h befahren werden. Das Signal «Polizei» (2.52) verpflichtet den Führer zum Halten. Es wird von der 2 Polizei aufgestellt; für die Vorankündigung mit dem Signal «Andere Gefahren» (1.30) gilt Artikel 15 Absatz 2. Die Aufstellung der Signale muss weder verfügt noch veröffentlicht werden 3 (Art. 107 Abs. 3).

Die Signale «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (2.53), «Ende der Höchstge- 1 schwindigkeit 50 generell» (2.53.1), «Ende der Mindestgeschwindigkeit» (2.54), «Ende des Überholverbotes» (2.55) und «Ende des Überholverbotes für Lastwagen»

⁵⁸ (2.56) zeigen an, dass das zuvor signalisierte Verbot aufgehoben ist. Das Signal «Freie Fahrt» (2.58) zeigt an, dass mehrere zuvor signalisierte Be- 2 schränkungen für den fahrenden Verkehr enden und wieder die allgemeinen Verkehrsregeln gelten. Das Ende einer Baustelle auf Autobahnen wird mit diesem Signal angezeigt, sofern keine signalisierte Beschränkung bestehen bleibt oder neu be-

⁵⁹ ginnt. Weiterhin gültige Beschränkungen sind zu wiederholen. Das Signal «Ende des Schneeketten-Obligatoriums» (2.57) zeigt an, dass Schnee- 3 ketten nicht mehr vorgeschrieben sind. Teilfahrverbote auf einzelnen Fahrstreifen werden durch entsprechende Ende-Si- 4

⁶⁰ gnale (2.56.1) aufgehoben. Das Signal «Ende der Zone» (2.59.2) zeigt an, dass die zuvor signalisierte Ver- 5 kehrsanordnung (Art. 2 a ) aufgehoben ist und wieder die allgemeinen Verkehrsre-

⁶¹ geln gelten.

Das Signal «Radweg» (2.60) verpflichtet die Führer von einspurigen Fahrrädern 1 und Motorfahrrädern, den für sie gekennzeichneten Weg zu benützen. Wo der Radweg endet, kann das Signal «Ende des Radweges» (2.60.1) aufgestellt werden. Für den Vortritt und für die Benützung des Radwegs durch Fahrräder und Motorfahrräder mit Anhänger sowie durch andere Strassenbenützer gelten die Artikel 15 Absatz

⁶² 3 und 40 VRV. Das Signal «Fussweg» (2.61) verpflichtet die Fussgänger, den für sie gekennzeich- 2 neten Weg zu benützen; auf Fusswegen dürfen Führer von Invalidenfahrstühlen nur Schrittempo fahren (Art. 41 Abs. 4 VRV). Das Signal «Reitweg» (2.62) verpflichtet die Reiter und Personen, welche die Pferde an der Hand führen, den für sie gekennzeichneten Weg zu benützen. Andere Strassenbenützer sind auf Fussund Reitwe-

⁶³ gen nicht zugelassen. Um Strassenbenützer auf einen Rad-, Fussoder Reitweg am andern Strassenrand 3 zu verweisen, wird das entsprechende Signal mit einer nach jener Strassenseite weisenden «Richtungstafel» (5.07) angebracht. Ist ein Weg für zwei Benützerkategorien (z.B. Fussgänger/Radfahrer, Fussgän- 4 ger/Reiter) bestimmt, und wird dort jeder der beiden Benützerkategorien mittels unterbrochener oder ununterbrochener Linie (Art. 74 Abs. 6) eine eigene Verkehrsfläche zugeordnet, werden die entsprechenden Symbole durch einen senkrechten Strich getrennt in einem Signal dargestellt (z.B. «Radund Fussweg mit getrennten Verkehrsflächen»; 2.63); jede Kategorie hat den ihr durch das entsprechende Symbol zugewiesenen Teil der Verkehrsfläche zu benützen. Ist ein Weg für zwei Kategorien ohne Trennung durch eine Markierung zur gemeinsamen Benützung bestimmt, werden die entsprechenden Symbole auf einem Signal dargestellt (z.B. «Gemeinsamer Radund Fussweg»; 2.63.1). Radund Motorfahrradfahrer sowie Reiter haben auf Fussgänger Rücksicht zu nehmen und, wo die Sicherheit es erfordert, diese zu war-

⁶⁴ nen sowie nötigenfalls anzuhalten.

Das Signal «Busfahrbahn» (2.64) zeigt eine Fahrbahn an, die für Busse im öffentli- 1 chen Linienverkehr bestimmt ist und die andere Fahrzeuge nicht benützen dürfen; auf Zusatztafeln vermerkte Ausnahmen bleiben vorbehalten. Ist für Busse im öffentlichen Linienverkehr ein bestimmter Fahrstreifen markiert 2 (Art. 74 Abs. 4), können, soweit die gelbe Markierung auf der Fahrbahn allein nicht genügt, zusätzlich folgende Signale angebracht werden:

Vortrittssignale zeigen an, dass der Führer anderen Fahrzeugen den Vortritt ge- 1 währen muss oder dass ihm der Vortritt gegenüber anderen Fahrzeugen zusteht. Vortrittssignale sind der äusseren Form nach Gefahren-, Vorschriftsoder Hin- 2 weissignale; die Grundsätze der Kapitel 2, 3 und 5 gelten sinngemäss.

Das Signal «Stop» (3.01) verpflichtet den Führer, anzuhalten und den Fahrzeugen 1

⁶⁵ Für die das Signal erauf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. gänzende Haltelinie (6.10) gilt Artikel 75 Absätze 1, 2 und 5. Das Signal «Kein Vortritt» (3.02) verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der 2 Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. Für die das Signal ergänzende Wartelinie (6.13) gilt Artikel 75 Absätze 3–5. Die Signale «Stop» und «Kein Vortritt» sind bei Verzweigungen mit Lichtsignal- 3 anlagen nur zu beachten, wenn der Verkehr nicht durch Lichtsignale geregelt wird. Die Signale stehen am rechten Fahrbahnrand kurz vor Verzweigungen. Auf Stras- 4 sen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung werden die Signale in der

⁶⁶ Regel links wiederholt. Müssen die Signale um mehr als 10 m zurückverlegt werden, wird der Abstand auf 5 der «Distanztafel» (5.01) vermerkt. Für die Aufstellung des Signals «Kein Vortritt» auf Einfahrten zu Autobahnen und Autostrassen gilt Artikel 88 Absatz 1. Die Signale können von der Behörde auf Feldwegen, Radwegen, auf Fabrik-, Hof- 6 oder Garageausfahrten, Ausfahrten von Parkplätzen, Tankstellen und dergleichen angebracht werden, wenn dies zur Verdeutlichung der Vortrittsverhältnisse (Art. 15 Abs. 3 VRV) geboten ist. Das Signal «Stop» darf nur an Stellen angebracht werden, wo infolge fehlender 7 Sicht ein Halt unerlässlich ist. Bei Bahnübergängen ist die Bewilligung des Bundesamtes erforderlich. Die Signale «Stop» und «Kein Vortritt» müssen vor Verzweigungen vorsignalisiert 8 werden auf Hauptstrassen, deren Vortritt zugunsten einer andern Hauptstrasse aufgehoben wird. Die Signale mit beigefügter «Distanztafel» (5.01) stehen am rechten Fahrbahnrand, ausserorts 150–250 m, innerorts etwa 50 m vor der Verzweigung. Auf Strassen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung werden die Signale

⁶⁷ in der Regel links wiederholt.

Das Signal «Hauptstrasse» (3.03) kennzeichnet Strassen mit Vortritt und zeigt dem 1 Führer an, dass auf den folgenden Verzweigungen der gesetzliche Rechtsvortritt (Art. 36 Abs. 2 SVG) aufgehoben ist. Auf solchen Strassen gelten die besonderen Verkehrsregeln für Hauptstrassen (z.B. Art. 19 VRV). Das Signal «Hauptstrasse» steht bei deren Beginn und wird innerorts kurz vor, aus- 2 serorts kurz nach der Verzweigung wiederholt. Es kann bei unbedeutenden Ver-

⁶⁸ zweigungen fehlen. Für die Kennzeichnung von Hauptstrassen, welche die Richtung ändern, gilt Arti- 3 kel 65 Absatz 1. Nationalstrassen, die baulich weder Autobahnen noch Autostrassen sind, werden 4 als Hauptstrassen gekennzeichnet.

Das Signal «Ende der Hauptstrasse» (3.04) zeigt an, dass der Vortritt aufgehoben 1 ist und bei Verzweigungen wiederum der gesetzliche Rechtsvortritt (Art. 36 Abs. 2 SVG) gilt. Das Signal «Ende der Hauptstrasse» steht am rechten, auf Strassen mit mehreren 2 Fahrstreifen in der gleichen Richtung in der Regel am rechten und linken Fahrbahnrand kurz vor der Verzweigung. Es wird zusätzlich als Vorsignal mit «Distanztafel» (5.01) aufgestellt, ausserorts 150–250 m, innerorts etwa 50 m vor der Verzwei-

⁶⁹ gung.

Das Signal «Verzweigung mit Strasse ohne Vortritt» (3.05) zeigt dem Führer auf 1 Nebenstrassen an, dass er bei der nächsten Verzweigung vortrittsberechtigt ist. Folgen sich mehrere Verzweigungen in kurzen Abständen, kann die Länge der Strecke, auf der der Führer vortrittsberechtigt ist, auf beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben werden. Innerorts kann das Signal «Verzweigung mit Strasse ohne Vortritt» fehlen, wo der 2 Führer rechtzeitig erkennen kann, dass den von rechts einmündenden Fahrzeugen der Vortritt entzogen ist, z. B. aufgrund der Signale «Stop» (3.01) oder «Kein Vor-

⁷⁰ tritt» (3.02), der Haltelinie (6.10) oder der Wartelinie (6.13).

Das Signal «Verzweigung mit Rechtsvortritt» (3.06) kündigt auf Nebenstrassen 1 eine Verzweigung an, bei der der gesetzliche Rechtsvortritt (Art. 36 Abs. 2 SVG) gilt. Das Signal «Verzweigung mit Rechtsvortritt» wird nur aufgestellt: 2

Die Signale «Einfahrt von rechts» (3.07) und «Einfahrt von links» (3.08) kündigen 1 dem Führer auf Autobahnen und Autostrassen an, dass er mit einfahrenden Fahrzeugen zu rechnen hat, gegenüber denen er vortrittsberechtigt ist. Für die Aufstellung der Signale gilt Artikel 88 Absatz 2. 2

Das Signal «Dem Gegenverkehr Vortritt lassen» (3.09) verpflichtet den in Rich- 1 tung des roten Pfeils fahrenden Führer bei Fahrbahnverengungen, dem Gegenverkehr den Vortritt zu lassen. Die Wartepflicht gilt nicht für einspurige Fahrzeuge, deren Führer erkennen können, dass die verengte Fahrbahn ein gefahrloses Kreuzen zulässt. Am andern Ende der Verengung steht das Signal «Vortritt vor dem Gegenverkehr» (3.10). Das Signal «Vortritt vor dem Gegenverkehr» (3.10) zeigt dem in Richtung des 2 weissen Pfeils fahrenden Führer bei Fahrbahnverengungen an, dass er weiterfahren darf und entgegenkommende mehrspurige Fahrzeuge wartepflichtig sind. Befinden sich diese bereits in der Verengung, muss er warten.

##### **Art. 43** Wohnstrassen

Das Signal «Wohnstrasse» (3.11) kennzeichnet besonders hergerichtete Verkehrs- 1 flächen, die in erster Linie für Fussgänger bestimmt sind und wo folgende besondere Verkehrsregeln gelten:

- a. Die Höchstgeschwindigkeit der Fahrzeuge beträgt 20 km/h; die Führer müssen den Fussgängern den Vortritt gewähren. Fahrzeuge dürfen nur an den durch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen parkiert werden.

- b. Die Fussgänger dürfen die ganze Verkehrsfläche benützen, wobei Spiel und Sport gestattet sind. Sie dürfen die Fahrzeuge nicht unnötig behindern. Das Signal «Ende der Wohnstrasse» (3.12) zeigt an, dass wiederum die allgemei- 2 nen Verkehrsregeln gelten. Das UVEK erlässt Weisungen über die Ausgestaltung und Signalisation von 3

⁷¹ Wohnstrassen.

Hinweissignale, die Verhaltensregeln einschliessen, sind rechteckig oder quadra- 1 tisch. Sie haben in der Regel auf blauem Grund entweder ein weisses Symbol oder ein Symbol in einem weissen Innenfeld. Sie stehen unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für einzelne Signale am 2 Beginn der Strecke, für die der Hinweis gilt. Soweit erforderlich, wird die Länge der Strecke, auf die sich der Hinweis bezieht, auf der Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben. Soweit Vorsignale nötig oder vorgeschrieben sind, stehen sie, mit beigefügter 3 «Distanztafel» (5.01), wie folgt vor der Strecke, für die der Hinweis gilt:

Die Signale «Autobahn» (4.01) und «Autostrasse» (4.03) kennzeichnen dem Mo- 1 torfahrzeugverkehr vorbehaltene Strassen (Art. 1 Abs. 3 VRV), auf denen die besonderen Regeln für den Verkehr auf Autobahnen und Autostrassen gelten (Art. 35 und 36 VRV); die Signale heben alle zuvor signalisierten Beschränkungen auf. Die Signale «Ende der Autobahn» (4.02) und «Ende der Autostrasse» (4.04) zeigen an, dass wiederum die allgemeinen Verkehrsregeln gelten. Für die Aufstellung der Signale gilt Artikel 85. Das Signal «Bergpoststrasse» (4.05) kennzeichnet Strassen, auf denen der Führer 2 Kreuzen und Überholen die Zeichen und Weisungen der Führer bei schwierigem von Fahrzeugen im öffentlichen Linienverkehr beachten muss (Art. 38 Abs. 3 VRV). Wo diese Pflicht aufhört, steht das Signal «Ende der Bergpoststrasse» (4.06)

⁷² ... Das Signal «Tunnel» (4.07) kennzeichnet eine durch einen Tunnel verlaufende 3 Strecke, auf der die besonderen Regeln für den Verkehr in Tunneln gelten (Art. 39 VRV). Das Signal steht am Eingang des Tunnels sowie zusätzlich als Vorsignal (Art. 44 Abs. 3).

Das Signal «Einbahnstrasse» (4.08) kennzeichnet eine Strasse, die nur in der ange- 1 zeigten Richtung befahren werden darf (Art. 37 VRV). Am andern Ende der Strasse

⁷³ steht das Signal «Einfahrt verboten» (2.02). Das Signal «Einbahnstrasse mit beschränktem Gegenverkehr» kennzeichnet eine 2 Einbahnstrasse, auf der Gegenverkehr zulässig ist; die Art des Gegenverkehrs wird durch das zutreffende Symbol oder durch entsprechende Aufschrift angezeigt (z.B. «Einbahnstrasse mit Gegenverkehr von Radfahrern»; 4.08.1). Dem Gegenverkehr

⁷⁴ wird am Ende der Strasse der Vortritt entzogen. Das Signal «Sackgasse» (4.09) kennzeichnet eine Strasse, die nicht durchgehend 3 befahrbar ist. Das Signal «Wasserschutzgebiet» (4.10) kennzeichnet ein Gebiet, in dem sich der 4 Führer, der eine wassergefährdende Ladung befördert, besonders vorsichtig verhalten muss. Die Länge der Strecke, auf der die erhöhte Sorgfaltspflicht gilt, wird auf beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben.

Mit dem Signal «Standort eines Fussgängerstreifens» (4.11) wird die Lage eines 1 Fussgängerstreifens (Art. 77) verdeutlicht. Es steht immer an Fussgängerstreifen ausserorts sowie an unerwarteten oder schlecht erkennbaren Fussgängerstreifen innerorts. Ein einziges aus beiden Fahrtrichtungen sichtbares Signal genügt auf Strassen mit Fussgängerinseln auf der Insel sowie auf schmalen Nebenstrassen am Rand der Fahrbahn. Für die Vorankündigung mit dem Signal «Fussgängerstreifen» (1.22)

⁷⁵ gilt Artikel 11. Die Signale «Fussgänger-Unterführung» (4.12) und «Fussgänger-Überführung» 2 (4.13) stehen bei Unteroder Überführungen, welche Fussgänger benützen müssen (Art. 47 Abs. 1 VRV) und Fahrzeuge nicht befahren dürfen. Die Symbole können entsprechend den örtlichen Verhältnissen seitenverkehrt abgebildet werden. Steht das Signal nicht bei der Unteroder Überführung, werden darauf Richtung und Entfernung angegeben. Das Signal «Spital» (4.14) zeigt an, dass sich in der Nähe ein Spital, ein Pflege- 3 heim oder eine ähnliche Anstalt befindet. Der Führer muss besonders rücksichtsvoll fahren. Das Signal «Ausstellplatz» (4.15) kennzeichnet Plätze, auf die langsame Fahrzeuge 4 ausweichen müssen, um schnelleren Fahrzeugen das Überholen zu erleichtern (Art.

¹⁰ Abs. 3 VRV); das freiwillige Halten und Parkieren ist untersagt. Das Signal «Abstellplatz für Pannenfahrzeuge» (4.16) kennzeichnet für Nothalte 5 (Art. 36 Abs. 3 VRV) bestimmte Plätze an Autobahnen und Autostrassen ohne Pannenstreifen; das freiwillige Halten und Parkieren ist untersagt. Das Signal steht beim Abstellplatz sowie zusätzlich als Vorsignal (Art. 44 Abs. 3). Das Signal «Notfallspur» (4.24) weist auf einen rot-weiss markierten Fahrstreifen 6 mit anschliessender Kieswanne hin, in welcher Fahrzeuge beim Versagen der Brem-

⁷⁶ sen zum Stillstand gebracht werden können.

Das Signal «Parkieren gestattet» (4.17) kennzeichnet Parkierungsflächen. Be- 1 schränkungen der Parkzeit und der Parkberechtigung sowie die Parkordnung können

⁷⁷ . auf einer Zusatztafel stehen. Parkfelder werden nach Artikel 79 Absatz 1 markiert.

⁷⁸ die beschränkte Parkzeit muss mindestens eine halbe Stunde betragen.

⁷⁹ ... 3

⁸⁰ ändert werden.

⁸¹ ... 5 Das Signal «Parkieren gegen Gebühr» (4.20) kennzeichnet Parkplätze, auf denen 6 Motorwagen nur gegen Gebühr und gemäss den an der Parkuhr vermerkten Bestimmungen abgestellt werden dürfen. Parkfelder werden nach Artikel 79 Absatz 1 markiert. Die Angabe «Zentrale Parkuhr» auf einer Zusatztafel zum Signal «Parkieren gegen 7 Gebühr» (4.20) besagt, dass eine Parkuhr für mehrere Parkfelder steht; die Parkuhr enthält ebenfalls die Angabe «Zentrale Parkuhr». Wird bei solchen Parkuhren nach Einwurf der Parkgebühr ein Parkzettel ausgegeben, muss dieser gut sichtbar hinter der Frontscheibe des Motorwagens angebracht werden. Ist das Abstellen von Motorwagen zeitlich beschränkt, müssen sie spätestens bei 8 Ablauf der erlaubten Parkzeit wieder in den Verkehr eingefügt werden, ausser wenn das Nachzahlen vor Ablauf der Parkzeit gemäss den an der Parkuhr vermerkten Bestimmungen zulässig ist. Ein blosses Verschieben des Motorwagens auf ein anderes, in der Nähe liegendes Parkfeld ist unzulässig. Das Signal «Parkhaus» (4.21) kennzeichnet gedeckte Parkierungsflächen. Die 9 Symbole der Signale «Parkieren mit Parkscheibe» (4.18), «Parkieren gegen Gebühr» (4.20), «Entfernung und Richtung eines Parkplatzes» (4.22), «Parkplatz mit Anschluss an öffentliches Verkehrsmittel» (4.25) sowie des Wegweisers «Parkplatz mit Anschluss an öffentliches Verkehrsmittel» (4.46.1) können mit einem stilisierten Dach entsprechend dem Signal «Parkhaus» ergänzt werden, wenn die Parkierungs-

⁸² flächen gedeckt sind.

⁸³ scheibe gut sichtbar angebracht oder die Parkgebühr entrichtet wird. Dient eine Parkierungsfläche nur für bestimmte Fahrzeugarten, wird das zutref- 11 fende Symbol auf dem entsprechenden Signal im blauen Feld oder auf einer Zusatz-

⁸⁴ tafel angebracht. Das Signal «Parkplatz mit Anschluss an öffentliches Verkehrsmittel» (4.25) kenn- 12 zeichnet Parkplätze, welche insbesondere für Fahrzeuglenker bestimmt sind, die ein öffentliches Verkehrsmittel benutzen wollen. Die Art des Verkehrsmittels kann in

⁸⁵ Worten oder in Symbolen angezeigt werden.

Ortsnamen werden auf Ortschaftstafeln, Wegweisern, Vorwegweisern und Ein- 1 spurtafeln (Art. 50–53) in der Sprache geschrieben, die am bezeichneten Ort gesprochen wird, für gemischte Orte in der Sprache der Mehrheit der Einwohner. Wird eine Ortschaft in zwei Sprachen verschieden geschrieben, trägt die Vorderseite der Ortschaftstafel beide Schreibweisen, wenn die kleinere Sprachgruppe wenigstens

³⁰ Prozent der Einwohner umfasst. Wegweiser, Vorwegweiser und Einspurtafeln nennen in erster Linie Ortschaften; 2 nötigenfalls werden auch wichtige örtliche Verkehrspunkte (z.B. Bahnhof, Zentrum, Spital) angegeben. Für die Betriebswegweiser gilt Artikel 54 Absatz 4, für die touristische Signalisation und die Hotelwegweiser Artikel 54 Absatz 9. Die in der Wegweisung verwendbaren Symbole und ihre Bedeutung werden in Anhang 2 Ziffer 5

⁸⁶ aufgeführt. Für Wegweiser, Vorwegweiser und Einspurtafeln auf Autobahnen und Autostras- 3 sen gelten die entsprechenden Bestimmungen der Artikel 84–91. Auf Wegweisern, Vorwegweisern und Einspurtafeln der Autobahnen und Autos- 4

⁸⁷ trassen dürfen nur vom UVEK bezeichnete Ortschaften angegeben werden.

Auf Hauptstrassen stehen Ortschaftstafeln mit weisser Schrift auf blauem Grund 1 («Ortsbeginn auf Hauptstrassen», 4.27; «Ortsende auf Hauptstrassen», 4.28). Auf Nebenstrassen stehen Ortschaftstafeln mit schwarzer Schrift auf weissem Grund («Ortsbeginn auf Nebenstrassen», 4.29; «Ortsende auf Nebenstrassen», 4.30). Auf Autobahnen und Autostrassen stehen keine Ortschaftstafeln. Die Vorderseite der Ortschaftstafel zeigt das Signal «Ortsbeginn auf Hauptstras- 2 sen» oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen» mit dem Namen der Ortschaft, unter dem im Grenzgebiet der Kantone die Kennbuchstaben des entsprechenden Kantons stehen. Die Rückseite der Ortschaftstafel zeigt das Signal «Ortsende auf Hauptstrassen» 3 oder «Ortsende auf Nebenstrassen»; sie trägt im oberen Feld den Namen der nächsten Ortschaft, im unteren Feld den Namen des nächsten Fernzieles sowie dessen Entfernung. Folgt eine Gabelung, können zwei Fernziele angegeben werden. Die Signale «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» und «Ortsbeginn auf Nebenstrassen» 4 werden aufgestellt, wo das locker überbaute Ortsgebiet beginnt; sie dürfen nicht nach dem Signal stehen, das die allgemeine Höchstgeschwindigkeit innerorts anzeigt (Art. 22 Abs. 3). Wo sich zwei Ortschaften berühren, zeigt die Ortschaftstafel auf beiden Seiten das 5 Signal «Ortsbeginn auf Hauptstrassen» oder «Ortsbeginn auf Nebenstrassen». Zur Angabe von Passhöhen dienen Ortschaftstafeln, auf denen beidseitig der Name 6 des Passes aufgeführt ist, allenfalls ergänzt mit dem Zusatz «Passhöhe» und der Höhenangabe.

Wegweiser mit weisser Schrift auf grünem Grund zeigen den Weg zu Autobahnen 1 oder Autostrassen an («Wegweiser zu Autobahnen oder Autostrassen»; 4.31). Wegweiser mit weisser Schrift auf blauem Grund zeigen an, dass das angegebene Ziel vorwiegend auf Hauptstrassen erreicht wird («Wegweiser für Hauptstrassen»; 4.32). Wegweiser mit schwarzer Schrift auf weissem Grund zeigen an, dass das angegebene Ziel vorwiegend auf Nebenstrassen erreicht wird («Wegweiser für Nebenstrassen»; 4.33). Mehrere Ortschaften in der gleichen Richtung werden auf demselben Wegweiser- 2 arm aufgeführt, doch darf ein Arm höchstens drei Zeilen aufweisen.

⁸⁸ hang 2 Ziffer 5 beigefügt werden. Besteht in einer Region nur eine einzige Autobahn oder Autostrasse oder ein Au- 4 tobahnring, können bei Verzweigungen von Zubringerstrassen mit Nebenstrassen an Stelle der «Wegweiser zu Autobahnen oder Autostrassen» Wegweiser ohne Zielangabe angebracht werden, die auf grünem Grund das weisse Symbol der Signale «Autobahn» (4.01) oder «Autostrasse» (4.03) zeigen. Wo es die örtlichen Verhältnisse erfordern, darf der «Wegweiser in Tabellenform» 5 (4.35) verwendet werden. Er kann bei Verzweigungen, namentlich in Verbindung mit einer Lichtsignalanlage, auch über der Fahrbahn angeordnet werden. Für die Farbe der einzelnen Felder gilt Absatz 1.

⁸⁹ ... 6

Vorwegweiser mit weisser Schrift auf blauem Grund stehen auf Hauptstrassen und 1 auf Nebenstrassen, die Hauptstrassen verbinden («Vorwegweiser auf Hauptstrassen»; 4.36). Vorwegweiser mit schwarzer Schrift auf weissem Grund stehen auf wichtigen Nebenstrassen («Vorwegweiser auf Nebenstrassen»; 4.37). Ziele, die über eine Autobahn oder Autostrasse erreicht werden, stehen in einem grünen Feld, Ziele, die vorwiegend über Hauptstrassen erreicht werden, auf blauem Grund oder in einem blauen Feld, Ziele, die vorwiegend über Nebenstrassen erreicht werden, in einem weissen Feld oder auf weissem Grund. Vorwegweiser stehen ausserorts 150–250 m, innerorts 20–100 m vor der Verzwei- 2 gung, spätestens aber beim Beginn der Einspurstrecke. Verzweigungen, die weniger als 300 m auseinanderliegen, können auf demselben 3 Vorwegweiser dargestellt werden. Die Richtung der Strasse wird durch Striche dargestellt, die dem Verlauf der Fahr- 4 bahnen nach der Verzweigung entsprechen. Vor Kreisverkehrsplätzen kann der

⁹⁰ «Vorwegweiser bei Kreisverkehrsplatz» (4.54) verwendet werden. «Vorwegweiser mit Fahrstreifenaufteilung auf Hauptstrassen» (4.38) oder 5 «Vorwegweiser mit Fahrstreifenaufteilung auf Nebenstrassen» (4.39) können beim Beginn einer Einspurstrecke verwendet werden. Für jeden Fahrstreifen wird ein selbständiger Pfeil aufgeführt; für Farbe und Anordnung der Felder gilt Absatz 1. Auf Vorwegweisern können Verkehrsbeschränkungen, die für eine der aufgeführ- 6 ten Strecken gelten (z.B. Beschränkungen der Breite oder des Gewichts), durch die Wiedergabe der zutreffenden Vorschriftssignale angezeigt werden («Vorwegweiser mit Anzeige von Beschränkungen»; 4.40). Dem Namen von Ortschaften mit Verkehrsflugplätzen kann das Symbol des Si- 7 gnals «Flugzeuge» (1.28) beigefügt werden.

⁹¹ ... 8

Einspurtafeln über der Fahrbahn zeigen auf mehrspurigen Strassen vor Verzwei- 1 gungen an, welche Fahrstreifen zu einem bestimmten Ziel hinführen («Einspurtafel über Fahrstreifen auf Hauptstrassen»; 4.41 und «Einspurtafel über Fahrstreifen auf Nebenstrassen»; 4.42). Der nach unten weisende Pfeil weist auf die Mitte des Fahrstreifens. Für die Farbe der Felder gelten die Bestimmungen über Vorwegweiser (Art. 52 Abs. 1), für das Anbringen der Nummern von Hauptstrassen und europäischen Durchgangsstrassen Artikel 56. Einspurtafeln neben der Fahrbahn zeigen auf mehrspurigen Strassen vor Verzwei- 2 gungen an, welche Fahrstreifen zu einem bestimmten Ziel hinführen («Einspurtafel»; 4.43). Das oberste Feld mit Pfeil nach links bezieht sich auf den äussersten Fahrstreifen links, das unterste Feld mit Pfeil nach rechts auf den äussersten Fahrstreifen rechts, ein Mittelfeld mit Pfeil nach oben auf einen allfälligen Streifen in der Mitte. Schrift und Pfeile sind schwarz, der Grund weiss.

⁹² stimmte Fahrzeugarten» (4.23) angebracht. Der Wegweiser «Parkplatz» (4.46) zeigt in die Richtung einer Parkierungsfläche; 2 dient sie nur für bestimmte Fahrzeugarten, wird deren Symbol auf dem Wegweiser beigefügt.

[^9]: SR 741.11. Heute: Verkehrsregelnverordnung.

[^10]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^11]: SR 741.41

[^12]: SR 741.621

[^13]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^14]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 30. Nov. 1981, in Kraft seit 1. Jan. 1982 (AS 1981 1862).

[^15]: Fassung gemäss Ziff. IV der V vom 7. April 1982 (AS 1982 531).

[^16]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^17]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^18]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^19]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^22]: Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 8 der Organisationsverordnung vom 6. Dez. 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (SR 172.217.1 ). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

[^23]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438).

[^25]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^26]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989. in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^29]: Fassung des letzten Satzes gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^30]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^31]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^32]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^33]: Zweiter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 1998 (AS 1998 1440).

[^34]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^35]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^37]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^39]: Eingefügt durch Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^40]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^41]: Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^42]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^43]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^44]: Fassung des Satzes gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^45]: [AS 1983 678. SR 741.272 Art. 7]. Heute: der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dez. 1991 (SR 741.272 ).

[^46]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. Dez. 1990 über die Änderung und Aufhebung von Erlassen des Strassenverkehrs infolge der Revision vom 6. Okt. 1989 des BG über den Strassenverkehr (V vom 3. Dez. 1990), in Kraft seit 1. Febr. 1991 (AS 1991 78).

[^47]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^48]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^49]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^50]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^52]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^53]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Fassung gemäss Ziff. II

[^2]: der V vom 7. März 1994 (AS 1994 816).

[^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^56]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^57]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^58]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^59]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^60]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^61]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^64]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^65]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^66]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^67]: Fassung des zweiten und dritten Satzes gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^69]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^70]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^71]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^72]: Letzter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 12. Febr. 1992 (AS 1992 514).

[^74]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^75]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^76]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^77]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^78]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^79]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 1998 (AS 1998 1440).

[^80]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^81]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 1998 (AS 1998 1440).

[^82]: Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^83]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^84]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^85]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^86]: Dritter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^87]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^88]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^89]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^90]: Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^91]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^92]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).