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Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV)

21 Versionen · 1979-09-05

2020-06-09

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2003-12-14

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Änderungen vom 2003-12-14

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# Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV)

(SSV) 1 vom 5. September 1979 (Stand am 22. Oktober 2002) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2, 6, 32, 57, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1

(SSV) 1 vom 5. September 1979 (Stand am 9. Dezember 2003) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 2, 6, 32, 57, 103 Absatz 1 und 106 Absatz 1

2 des Strassenverkehrsgesetzes

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4 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, a. UVEK

5 ; Verkehr, Energie und Kommunikation

6 ; b. Bundesamt für das Bundesamt für Strassen

5 Verkehr, Energie und Kommunikation ;

6 b. Bundesamt für das Bundesamt für Strassen ;

- c. Behörde für die Behörde, die nach kantonalem Recht für die Anordnung, Anbringung und Entfernung von Signalen und Markierungen zuständig ist;

7 ; d. Verwaltungsverfür das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren fahrensgesetz

8 e. SVG für das Strassenverkehrsgesetz ;

7 d. Verwaltungsverfür das Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren ; fahrensgesetz

8 ; e. SVG für das Strassenverkehrsgesetz

9 10 g. VTS für die Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

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- b. ausserorts 150–250 m vor der Gefahrenstelle; kann diese Regel nicht eingehalten werden, wird die Entfernung auf beigefügter «Distanztafel» vermerkt;

17 auf Autobahnen und Autostrassen bei der Gefahrenstelle selbst oder höchsc. tens 100 m vorher, ferner zusätzlich als Vorsignale mit beigefügter «Distanztafel» 500–1000 m vor der Gefahrenstelle.

17 c. auf Autobahnen und Autostrassen bei der Gefahrenstelle selbst oder höchstens 100 m vorher, ferner zusätzlich als Vorsignale mit beigefügter «Distanztafel» 500–1000 m vor der Gefahrenstelle.

4 Die Länge der Strecke, auf der eine Gefahr besteht, kann auf beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) vermerkt werden. Auf längeren Strecken werden die Gefahrensignale, nötigenfalls mit beigefügter «Wiederholungstafel» (5.04), in angemessenen Abständen wiederholt.

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##### **Art. 10** Bahnübergänge, Strassenbahnen

1 Die Signale «Schranken» (1.15), «Bahnübergang ohne Schranken» (1.16) sowie «Distanzbalken» (1.17) dienen zur Warnung vor Bahnübergängen, die nach den Artikeln 92 und 93 gekennzeichnet sind.

1 Die Signale «Schranken» (1.15), «Bahnübergang ohne Schranken» (1.16) sowie «Distanzbaken» (1.17) dienen zur Warnung vor Bahnübergängen, die nach den Artikeln 92 und 93 gekennzeichnet sind.

2 Das Signal «Schranken» warnt auch vor Abschrankungen bei Flugplätzen und dergleichen.

3 Die Distanzbake mit drei Streifen steht unter den Signalen «Schranken» und «Bahnübergang ohne Schranken», jene mit zwei Streifen nach einem Drittel und jene mit einem Streifen nach zwei Dritteln der Strecke zwischen den Signalen «Schranken» und «Bahnübergang ohne Schranken» und dem Bahnübergang.

4 Das Signal «Strassenbahn» (1.18) warnt vor Strassenbahnen, namentlich vor Kreuzungen mit Strassenbahnen innerorts. Ausserorts werden Kreuzungen mit Strassenbahnen als Bahnübergänge (Art. 92 und 93) signalisiert.

4 Das Signal «Strassenbahn» (1.18) warnt vor Schienenfahrzeugen auf Strassen,

18 namentlich vor Kreuzungen mit Schienenfahrzeugen.

#### 3. Abschnitt: Übrige Gefahren

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2 Das Signal «Tiere» (1.25) warnt vor unbeaufsichtigten Tieren auf der Fahrbahn; das Tiersymbol zeigt die Tierart, um die es sich hauptsächlich handelt. Das Signal steht in Weidegebieten, die von Rechts wegen nicht abgeschrankt sein müssen, ferner bei Alpaufzug oder Alpentladung, solange sich Herden auf der Fahrbahn bewegen. Es wird nötigenfalls auch auf Hauptstrassen mit häufigem Viehtrieb aufgestellt.

3 18 Das Bundesamt kann nach Artikel 115 Absatz 2 weitere Tiersymbole bewilligen.

3 19 Das Bundesamt kann nach Artikel 115 Absatz 2 weitere Tiersymbole bewilligen.

##### **Art. 13** Gegenverkehr

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- b. beim Beginn von Autostrassen nach dem Signal «Autostrasse» (4.03), wenn die Autostrasse auf eine Autobahn folgt;

19 c. ...

20 c. ...

- d. am Ende von Einbahnstrassen, sobald eine Strecke mit Gegenverkehr folgt.

20 Art. 14 Lichtsignale, Flugzeuge, Seitenwind, Stau

21 Art. 14 Lichtsignale, Flugzeuge, Seitenwind, Stau

1 Das Signal «Lichtsignale» (1.27) kündigt eine Lichtsignalanlage an, bei welcher der Fahrzeugführer gegebenenfalls anhalten muss. Es steht vor Lichtsignalanlagen ausserorts und kann zur Vorankündigung von Lichtsignalen für die zeitweilige Sperrung einzelner Fahrstreifen (Art. 69 Abs. 4) verwendet werden; innerorts kann es auf Strassen mit schnellem Verkehr oder dort, wo die Lichtsignalanlage nicht rechtzeitig

21 erkennbar ist, aufgestellt werden.

22 erkennbar ist, aufgestellt werden.

2 Das Signal «Flugzeuge» (1.28) warnt vor tieffliegenden oder rollenden Flugzeugen in der Nähe von Flugplätzen und Flugpisten.

3 Das Signal «Seitenwind» (1.29) warnt vor Stellen, wo häufig starker Seitenwind auftritt. Das Symbol kann entsprechend den Windverhältnissen seitenverkehrt abgebildet werden. Nötigenfalls wird ein Windsack aufgestellt, der Richtung und Stärke des Windes anzeigt.

4 Das Signal «Stau» (1.31) warnt vor stehenden oder langsam fahrenden Fahrzeug- Es darf nur dauernd aufgestellt werden, wo häufig mit Stau zu rechnen kolonnen.

22 ist.

4 Das Signal «Stau» (1.31) warnt vor stehenden oder langsam fahrenden Fahrzeugkolonnen. Es darf nur dauernd aufgestellt werden, wo häufig mit Stau zu rechnen

23 ist.

##### **Art. 15** Andere Gefahren

1 Das Signal «Andere Gefahren» (1.30) warnt vor Gefahren auf der Fahrbahn, für die kein besonderes Signal besteht. Die Art der Gefahr wird nötigenfalls auf beigefügter Zusatztafel oder bei kurzfristiger Signalisation auf Faltsignalen unter dem

23 Symbol innerhalb des roten Randes angegeben.

24 Symbol innerhalb des roten Randes angegeben.

2 Das Signal «Andere Gefahren» wird nötigenfalls auch vor Anhalteposten der Polizei (Art. 31 Abs. 2) angebracht, ferner ausserorts zur Ankündigung der polizeilichen Verkehrsregelung.

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1 Vorschriftssignale zeigen ein Gebot oder Verbot an; sie sind in der Regel rund. Verbotssignale haben im allgemeinen einen roten Rand und ein schwarzes Symbol auf weissem Grund; bei Matrixsignalen können der Grund schwarz und das Symbol weiss sein. Gebotssignale haben eine schmale weisse Umrandung und ein weisses Symbol auf blauem Grund. Bei kurzfristiger Signalisation können Vorschriftssignale

24 auf weissem dreieckigem Fallsignal dargestellt werden.

2 Unter Vorbehalt abweichender Bestimmungen für einzelne Vorschriftssignale gilt die angekündigte Vorschrift an der Stelle oder von der Stelle an, wo das Signal steht, bis zum Ende der nächsten Verzweigung; soll sie weiter gelten, wird das Signal dort wiederholt. Die Signale «Höchstgeschwindigkeit» (2.30), «Mindestgeschwindigkeit» (2.31), «Überholen verboten» (2.44), «Überholen für Lastwagen verboten» (2.45), «Halten verboten» (2.49) und «Parkieren verboten» (2.50) gelten bis zu den entsprechenden Ende-Signalen (2.53, 2.54, 2.55, 2.56, 2.58), höchstens aber bis zum Ende der nächsten Verzweigung. Das Signal «Höchstgeschwindigkeit

50 generell» (2.30.1) gilt im ganzen dichtbebauten Gebiet von Ortschaften (Art. 22

25 Abs. 3; Art. 4 a Abs. 2 VRV).

25 auf weissem dreieckigem Fallsignal dargestellt werden.

26 4 a Abs. 2 VRV).

3 Kündigen Vorschriftssignale eine erst später geltende Vorschrift an, wird die «Distanztafel» (5.01) beigefügt; wiederholen sie eine Vorschrift, wird die «Wiederholungstafel» (5.04) beigefügt. Fahrverbote sowie Massund Gewichtsbeschränkungen werden spätestens bei der letzten Umfahrungsmöglichkeit angekündigt.

@@ -234,7 +234,7 @@

1 Ausnahmen von signalisierten Vorschriften (z. B. «Zubringerdienst gestattet», «Mit schriftlicher Ausnahmebewilligung gestattet») werden auf einer Zusatztafel

26 nach den Bestimmungen der Artikel 63–65 vermerkt.

27 nach den Bestimmungen der Artikel 63–65 vermerkt.

2 Zusatztafeln, die signalisierte Vorschriften verschärfen, sind nur zulässig, wenn die Regelung nicht anders signalisiert werden kann.

@@ -248,15 +248,15 @@

3 Das Signal «Einfahrt verboten» (2.02) zeigt an, dass die Einfahrt für alle Fahrzeuge verboten, der Verkehr aus der Gegenrichtung jedoch gestattet ist. Am andern

27 Ende der Strasse steht das Signal «Einbahnstrasse» (4.08).

28 Ende der Strasse steht das Signal «Einbahnstrasse» (4.08).

4 Die Signale «Allgemeines Fahrverbot in beiden Richtungen» und «Einfahrt verboten» gelten nicht für Handwagen von höchstens 1 m Breite, Kinderwagen, Invalidenfahrstühle im Schrittempo, geschobene Fahrräder sowie für Motorfahrräder und

28 zweirädrige Motorräder, die bei abgestelltem Motor geschoben werden.

29 zweirädrige Motorräder, die bei abgestelltem Motor geschoben werden.

5 Die Behörde kann Ausnahmen vom Signal «Einfahrt verboten» namentlich für Fahrzeuge im Linienverkehr, Fahrräder und Motorfahrräder bewilligen, wenn aufgrund der örtlichen Situation keine Nachteile für die Sicherheit aller Strassenbenüt-

29 30 . zer zu erwarten sind. ...

30 31 zer zu erwarten sind. ... .

6 Bei Einbahnverkehr mit wechselnder Fahrtrichtung werden Ausnahmen vom Signal «Einfahrt verboten» auf beigefügter Zusatztafel vermerkt; angegeben werden zulässige Einfahrtszeiten, Länge der Fahrstrecke und die dafür in der Regel erforderliche Fahrzeit.

@@ -266,25 +266,25 @@

1 Teilfahrverbote verbieten den Verkehr für bestimmte Fahrzeugarten und haben folgende Bedeutung:

31 Das «Verbot für Motorwagen» (2.03) gilt für alle mehrspurigen Motorfahra. zeuge, inbegriffen Motorräder mit Seitenwagen.

32 Das «Verbot für Motorräder» (2.04) gilt für alle Motorräder. b.

32 Das «Verbot für Motorwagen» (2.03) gilt für alle mehrspurigen Motorfahra. zeuge, inbegriffen Motorräder mit Seitenwagen.

33 Das «Verbot für Motorräder» (2.04) gilt für alle Motorräder. b.

- c. Das «Verbot für Fahrräder und Motorfahrräder» (2.05) untersagt das Fahren mit Fahrrädern und Motorfahrrädern, das «Verbot für Motorfahrräder» (2.06) das Fahren mit Motorfahrrädern bei laufendem Motor.

33 Das «Verbot für Lastwagen» (2.07) gilt für alle schweren Motorwagen zum d. Sachentransport.

34 d. Das «Verbot für Lastwagen» (2.07) gilt für alle schweren Motorwagen zum Sachentransport.

- e. Das «Verbot für Gesellschaftswagen» (2.08) gilt für alle Gesellschaftswagen.

- f. Das «Verbot für Anhänger» (2.09) gilt für alle Motorfahrzeuge mit Anhän-

34 Gewichtsangaben auf ger, ausgenommen landwirtschaftliche Anhänger. beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind. bis 35 . Das «Verbot für Anhänger mit Ausnahme von Sattelund Einachsanhänger» f (2.09.1) gilt für alle Motorfahrzeuge mit Anhänger, ausgenommen Sattelund Einachsanhänger. Gewichtsangaben auf beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind.

36 Das «Verbot für Fahrzeuge mit gefährlicher Ladung» (2.10.1) gilt für alle g. Fahrzeuge, die entsprechend gekennzeichnet sein müssen. Das Verbot gilt nach Anhang 2 SDR gleichermassen für den Transport gefährlicher Güter mit nicht gekennzeichneten Fahrzeugen, wenn dies auf einer Zusatztafel

37 angezeigt wird.

38 h. Das «Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung» (2.11) gilt für alle Fahrzeuge, die wasserverunreinigende Stoffe befördern.

35 Gewichtsangaben auf ger, ausgenommen landwirtschaftliche Anhänger. beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind. bis 36 f . Das «Verbot für Anhänger mit Ausnahme von Sattelund Einachsanhänger» (2.09.1) gilt für alle Motorfahrzeuge mit Anhänger, ausgenommen Sattelund Einachsanhänger. Gewichtsangaben auf beigefügter Zusatztafel bedeuten, dass Anhänger, deren Gesamtgewicht nach Fahrzeugausweis das angegebene Gewicht nicht übersteigt, vom Verbot ausgenommen sind.

37 g. Das «Verbot für Fahrzeuge mit gefährlicher Ladung» (2.10.1) gilt für alle Fahrzeuge, die entsprechend gekennzeichnet sein müssen. Das Verbot gilt nach Anhang 2 SDR gleichermassen für den Transport gefährlicher Güter mit nicht gekennzeichneten Fahrzeugen, wenn dies auf einer Zusatztafel an-

38 gezeigt wird.

39 Das «Verbot für Fahrzeuge mit wassergefährdender Ladung» (2.11) gilt für h. alle Fahrzeuge, die wasserverunreinigende Stoffe befördern.

- i. Das «Verbot für Tiere» (2.12) verbietet den Verkehr von Zug-, Reitund Saumtieren sowie den Viehtrieb.

@@ -292,21 +292,21 @@

3 Das Signal «Verbot für Fussgänger» (2.15) untersagt den Fussgängern und Benüt-

39 zern von fahrzeugähnlichen Geräten den Zugang.

40 zern von fahrzeugähnlichen Geräten den Zugang.

4 Das Signal «Skifahren verboten» (2.15.1) untersagt das Fahren mit Skis jeglicher Art, das Signal «Schlitteln verboten» (2.15.2) das Fahren mit Schlitten jeglicher Art.

40 Die Signale sind am Ende der winterlichen Verhältnisse zu entfernen.

41 Die Signale sind am Ende der winterlichen Verhältnisse zu entfernen.

5 Das Signal «Verbot für fahrzeugähnliche Geräte» (2.15.3) untersagt das Benützen

41 von fahrzeugähnlichen Geräten.

42 von fahrzeugähnlichen Geräten.

##### **Art. 20** Höchstgewicht, Achsdruck

1 Das Signal «Höchstgewicht» (2.16) schliesst Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen aus, deren Betriebsgewicht den angegebenen Wert übersteigt. Das Betriebsgewicht ist das jeweilige tatsächliche Gewicht des Fahrzeugs oder der Fahrzeug-

42 kombination samt Führer, Mitfahrer und Ladung (Art. 7 Abs. 2 VTS).

43 kombination samt Führer, Mitfahrer und Ladung (Art. 7 Abs. 2 VTS).

2 Wird für Fahrzeugkombinationen auf beigefügter Zusatztafel zum Signal «Höchstgewicht» ein höheres Gewicht erlaubt, dürfen die einzelnen Fahrzeuge der Kombination den im Signal angegebenen Wert nicht übersteigen.

@@ -314,11 +314,11 @@

##### **Art. 21** Breite, Höhe, Länge der Fahrzeuge

1 Das Signal «Höchstbreite» (2.18) schliesst Fahrzeuge aus, deren Breite mit der Ladung den angegebenen Wert übersteigt; für die Benützung von Strassen mit einer signalisierten Höchstbreite von 2,30 m durch bestimmte breitere Fahrzeuge gilt Artikel 64 Absatz 2 VRV. Die Aufstellung der Signale «Höchstbreite» auf Hauptstrassen

43 nach Anhang 2 Buchstabe C der Verordnung vom 6. Juni 1983 über die Durchgangsstrassen muss von der Behörde weder verfügt noch veröffentlicht werden

44 (Art. 107 Abs. 3).

44 über die strassen nach Anhang 2 Buchstabe C der Verordnung vom 6. Juni 1983 Durchgangsstrassen muss von der Behörde weder verfügt noch veröffentlicht wer-

45 den (Art. 107 Abs. 3).

2 Das Signal «Höchsthöhe» (2.19) schliesst Fahrzeuge aus, deren Höhe mit der Ladung den angegebenen Wert übersteigt. Es steht vor Unterführungen, Tunneln, Galerien, gedeckten Brücken, in die Fahrbahn hineinragenden Bauwerken und dergleichen beim Hindernis selbst, wenn Fahrzeuge von 4 m Höhe die Stelle nicht gefahrlos passieren können. Bei der letzten Umfahrungsmöglichkeit wird es als Vorsignal aufgestellt (Art. 16 Abs. 3). Die Behörde muss die Aufstellung des Signals weder verfügen noch veröffentlichen (Art. 107 Abs. 31).

@@ -328,41 +328,41 @@

Die Signale «Höchstgeschwindigkeit» (2.30) und «Höchstgeschwindigkeit 50 ge- 1 nerell» (2.30.1) nennen die Geschwindigkeit in Stundenkilometern (km/h), welche die Fahrzeuge auch bei günstigen Strassen-, Verkehrsund Sichtverhältnissen nicht überschreiten dürfen. Die signalisierte Höchstgeschwindigkeit wird mit dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (2.53) oder «Ende der Höchstgeschwindigkeit

45 50 generell» (2.53.1) aufgehoben.

46 50 generell» (2.53.1) aufgehoben.

2 Drängt sich auf Strassen mit schnellem Verkehr eine erhebliche Geschwindigkeitsherabsetzung auf (Art. 108), wird die Höchstgeschwindigkeit stufenweise gesenkt.

3 Der Beginn der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h (Art. 4 a Abs. 1 Bst. a VRV) wird mit dem Signal «Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.30.1) dort angezeigt, wo die dichte Überbauung auf einer der beiden Strassenseiten beginnt. Das Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h wird mit dem Signal «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.53.1) angezeigt; es

46 steht dort, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut ist.

47 dort, wo keine der beiden Strassenseiten mehr dicht bebaut ist.

4 Die Signale, die Beginn und Ende der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von

50 km/h anzeigen, können auf unbedeutenden Nebenstrassen fehlen (wie Strassen, die nicht Ortschaften oder Ortsteile direkt verbinden, landwirtschaftliche Erschlies-

47 sungsstrassen, Waldwege u. dgl.; Art. 4 a Abs. 2 VRV).

48 sungsstrassen, Waldwege u. dgl.; Art. 4 a Abs. 2 VRV).

5 Auf Autostrassen ist die allgemeine Höchstgeschwindigkeit (Art. 4 a Abs. 1 VRV)

48 mit Signalen anzuzeigen.

49 Art. 22 a Tempo-30-Zone Das Signal «Tempo-30-Zone» (2.59.1) kennzeichnet Strassen in Quartieren oder Siedlungsbereichen, auf denen besonders vorsichtig und rücksichtsvoll gefahren werden muss. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h.

50 Begegnungszone Art. 22 b

49 mit Signalen anzuzeigen.

50 Tempo-30-Zone Art. 22 a Das Signal «Tempo-30-Zone» (2.59.1) kennzeichnet Strassen in Quartieren oder Siedlungsbereichen, auf denen besonders vorsichtig und rücksichtsvoll gefahren werden muss. Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 30 km/h.

51 Art. 22 b Begegnungszone

1 Das Signal «Begegnungszone» (2.59.5) kennzeichnet Strassen in Wohnoder Geschäftsbereichen, auf denen die Fussgänger und Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten die ganze Verkehrsfläche benützen dürfen. Sie sind gegenüber den Fahrzeugführern vortrittsberechtigt, dürfen jedoch die Fahrzeuge nicht unnötig behin-

51 dern.

52 dern.

2 Die Höchstgeschwindigkeit beträgt 20 km/h.

3 Das Parkieren ist nur an den durch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen erlaubt. Für das Abstellen von Fahrrädern gelten die allgemeinen Vorschriften über das Parkieren.

52 Fussgängerzone Art. 22 c

53 Art. 22 c Fussgängerzone

1 «Fussgängerzonen» (2.59.3) sind den Fussgängern und Benützern von fahrzeugähnlichen Geräten vorbehalten. Wird ausnahmsweise beschränkter Fahrzeugverkehr zugelassen, darf höchstens im Schritttempo gefahren werden; die Fussgänger und

53 Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten haben Vortritt.

54 Benützer von fahrzeugähnlichen Geräten haben Vortritt.

2 Das Parkieren ist nur an den durch Signale oder Markierungen gekennzeichneten Stellen erlaubt. Für das Abstellen von Fahrrädern gelten die allgemeinen Vorschriften über das Parkieren.

@@ -384,21 +384,21 @@

2 Die Signale «Rechtsabbiegen» (2.37) und «Linksabbiegen» (2.38) verpflichten den Führer, an der betreffenden Stelle rechts bzw. links abzubiegen, auf Autobahnen in

54 der angezeigten Richtung auf die Gegenfahrbahn zu wechseln.

55 der angezeigten Richtung auf die Gegenfahrbahn zu wechseln.

3 Die Signale «Rechtsoder Linksabbiegen» (2.39), «Geradeaus oder Rechtsabbiegen» (2.40) sowie «Geradeaus oder Linksabbiegen» (2.41) verpflichten den Führer,

55 an der betreffenden Stelle in einer der angezeigten Richtungen zu fahren.

56 an der betreffenden Stelle in einer der angezeigten Richtungen zu fahren.

4 Das Signal «Kreisverkehrsplatz» (2.41.1) zeigt bei kreisförmigen Plätzen die Richtung an, die der Verkehr im Kreis einzuhalten hat; es steht unter dem Signal «Kein Vortritt» (3.02) und kann auf der Mittelinsel wiederholt werden. In Verbindung mit dem Signal «Kreisverkehrsplatz» zeigt das Signal «Kein Vortritt» dem Führer an, dass er den im Kreis von links herannahenden Fahrzeugen den Vortritt

56 lassen muss.

57 lassen muss.

##### **Art. 25** Abbiegen verboten

1 Die Signale «Abbiegen nach rechts verboten» (2.42) und «Abbiegen nach links verboten» (2.43) zeigen an, dass das Abbiegen nach rechts bzw. nach links an der

57 betreffenden Stelle verboten ist.

58 betreffenden Stelle verboten ist.

2 Die Signale werden nicht aufgestellt, wenn die einzuschlagende Fahrtrichtung mit den Signalen «Rechtsabbiegen» (2.37) oder «Linksabbiegen» (2.38) eindeutig angezeigt werden kann.

@@ -410,7 +410,7 @@

3 Bei beiden Signalen dürfen die Führer, sofern gefahrlos möglich, Motorfahrzeuge überholen, die nicht schneller als 30 km/h fahren können (Motoreinachser, Motorhandwagen, Motorkarren, Arbeitskarren, landwirtschaftliche Motorfahrzeuge;

58 An fahrenden Art. 11 Abs. 2 Bst. g, 13 Abs. 3 Bst. b, 17 und 161–166 VTS). Strassenbahnen darf rechts vorbeigefahren werden.

59 Art. 11 Abs. 2 Bst. g, 13 Abs. 3 Bst. b, 17 und 161–166 VTS). An fahrenden Strassenbahnen darf rechts vorbeigefahren werden.

4 Die signalisierten Überholverbote werden mit den Signalen «Ende des Überholverbotes» (2.55) und «Ende des Überholverbotes für Lastwagen» (2.56) aufgehoben.

@@ -430,9 +430,9 @@

##### **Art. 29** Schneeketten obligatorisch

1 Das Signal «Schneeketten obligatorisch» (2.48) bedeutet, dass mehrspurige Motorfahrzeuge die betreffende Strecke nur befahren dürfen, wenn wenigstens zwei Antriebsräder der gleichen Achse, bei Doppelrädern je ein Antriebsrad auf jeder Seite, mit Schneeketten aus Metall versehen sind; dies gilt sinngemäss auch für dreirädrige Motorfahrzeuge. Zulässig sind auch ähnliche, vom Bundesamt bewilligte

59 Vorrichtungen aus anderem Material.

60 tungen aus anderem Material.

2 Das Signal wird entfernt, sobald für das Befahren der Strecke gute Reifen genügen.

@@ -440,11 +440,11 @@

##### **Art. 30** Halteund Parkierungsverbote

1 Das Signal «Halten verboten» (2.49) untersagt das freiwillige Halten, das Signal verboten» (2.50) das Parkieren von Fahrzeugen auf der signalisierten «Parkieren Fahrbahnseite. Parkieren ist das Abstellen von Fahrzeugen, das nicht bloss dem Einvon Personen oder dem Güterumschlag dient (Art. 19 Abs. 1 und Aussteigenlassen VRV).

1 Das Signal «Halten verboten» (2.49) untersagt das freiwillige Halten, das Signal verboten» (2.50) das Parkieren von Fahrzeugen auf der signalisierten Fahr- «Parkieren bahnseite. Parkieren ist das Abstellen von Fahrzeugen, das nicht bloss dem Einund Aussteigenlassen von Personen oder dem Güterumschlag dient (Art. 19 Abs. 1 VRV).

2 Steht das Signal «Halten verboten» (2.49) im Bereich des Fahrbahnrandes, gilt es

60 auch für das angrenzende Trottoir.

61 auch für das angrenzende Trottoir.

3 Anfang, Wiederholung und Ende des Verbotes werden durch die «Anfangstafel» (5.05), «Wiederholungstafel» (5.04) und «Endetafel» (5.06) bezeichnet. Der Geltungsbereich des Verbotes kann je nach den örtlichen Verhältnissen auch durch die «Richtungstafel» (5.07) angezeigt werden.

@@ -462,19 +462,19 @@

1 Die Signale «Ende der Höchstgeschwindigkeit» (2.53), «Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell» (2.53.1), «Ende der Mindestgeschwindigkeit» (2.54), «Ende des Überholverbotes» (2.55) und «Ende des Überholverbotes für Lastwagen»

61 (2.56) zeigen an, dass das zuvor signalisierte Verbot aufgehoben ist.

62 (2.56) zeigen an, dass das zuvor signalisierte Verbot aufgehoben ist.

2 Das Signal «Freie Fahrt» (2.58) zeigt an, dass mehrere zuvor signalisierte Beschränkungen für den fahrenden Verkehr enden und wieder die allgemeinen Verkehrsregeln gelten. Das Ende einer Baustelle auf Autobahnen wird mit diesem Signal angezeigt, sofern keine signalisierte Beschränkung bestehen bleibt oder neu

62 beginnt. Weiterhin gültige Beschränkungen sind zu wiederholen.

63 beginnt. Weiterhin gültige Beschränkungen sind zu wiederholen.

3 Das Signal «Ende des Schneeketten-Obligatoriums» (2.57) zeigt an, dass Schneeketten nicht mehr vorgeschrieben sind.

4 Teilfahrverbote auf einzelnen Fahrstreifen werden durch entsprechende Ende-

63 Signale (2.56.1) aufgehoben.

5 64 ...

64 Signale (2.56.1) aufgehoben.

5 65 ...

#### 4. Abschnitt: Besondere Wege, Busfahrbahnen, Bus-Streifen

@@ -482,17 +482,17 @@

1 Das Signal «Radweg» (2.60) verpflichtet die Führer von einspurigen Fahrrädern und Motorfahrrädern, den für sie gekennzeichneten Weg zu benützen. Wo der Radweg endet, kann das Signal «Ende des Radweges» (2.60.1) aufgestellt werden. Für den Vortritt und für die Benützung des Radwegs durch Fahrräder und Motorfahrräder mit Anhänger sowie durch andere Strassenbenützer gelten die Artikel 15

65 Absatz 3 und 40 VRV.

66 Absatz 3 und 40 VRV.

2 Das Signal «Fussweg» (2.61) verpflichtet die Fussgänger, den für sie gekennzeichneten Weg zu benützen; auf Fusswegen dürfen Führer von Invalidenfahrstühlen nur Schrittempo fahren (Art. 41 Abs. 4 VRV). Das Signal «Reitweg» (2.62) verpflichtet die Reiter und Personen, welche die Pferde an der Hand führen, den für sie gekennzeichneten Weg zu benützen. Andere Strassenbenützer sind auf Fussund Reit-

66 wegen nicht zugelassen.

67 wegen nicht zugelassen.

3 Um Strassenbenützer auf einen Rad-, Fussoder Reitweg am andern Strassenrand zu verweisen, wird das entsprechende Signal mit einer nach jener Strassenseite weisenden «Richtungstafel» (5.07) angebracht.

4 Ist ein Weg für zwei Benützerkategorien (z.B. Fussgänger/Radfahrer, Fussgänger/Reiter) bestimmt, und wird dort jeder der beiden Benützerkategorien mittels unterbrochener oder ununterbrochener Linie (Art. 74 Abs. 6) eine eigene Verkehrsfläche zugeordnet, werden die entsprechenden Symbole durch einen senkrechten Strich getrennt in einem Signal dargestellt (z.B. «Radund Fussweg mit getrennten Verkehrsflächen»; 2.63); jede Kategorie hat den ihr durch das entsprechende Symbol zugewiesenen Teil der Verkehrsfläche zu benützen. Ist ein Weg für zwei Kategorien ohne Trennung durch eine Markierung zur gemeinsamen Benützung bestimmt, werden die entsprechenden Symbole auf einem Signal dargestellt (z. B. «Gemeinsamer Radund Fussweg»; 2.63.1). Radund Motorfahrradfahrer sowie Reiter haben auf Fussgänger Rücksicht zu nehmen und, wo die Sicherheit es erfor-

67 dert, diese zu warnen sowie nötigenfalls anzuhalten.

68 dert, diese zu warnen sowie nötigenfalls anzuhalten.

##### **Art. 34** Busfahrbahn, Bus-Streifen

@@ -514,7 +514,7 @@

1 Das Signal «Stop» (3.01) verpflichtet den Führer, anzuhalten und den Fahrzeugen

68 Für die das Signal auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. ergänzende Haltelinie (6.10) gilt Artikel 75 Absätze 1, 2 und 5.

69 Für die das Signal auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. ergänzende Haltelinie (6.10) gilt Artikel 75 Absätze 1, 2 und 5.

2 Das Signal «Kein Vortritt» (3.02) verpflichtet den Führer, den Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren. Für die das Signal ergänzende Wartelinie (6.13) gilt Artikel 75 Absätze 3–5.

@@ -522,7 +522,7 @@

4 Die Signale stehen am rechten Fahrbahnrand kurz vor Verzweigungen. Auf Strassen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung werden die Signale in der

69 Regel links wiederholt.

70 Regel links wiederholt.

5 Müssen die Signale um mehr als 10 m zurückverlegt werden, wird der Abstand auf der «Distanztafel» (5.01) vermerkt. Für die Aufstellung des Signals «Kein Vortritt» auf Einfahrten zu Autobahnen und Autostrassen gilt Artikel 88 Absatz 1.

@@ -532,7 +532,7 @@

8 Die Signale «Stop» und «Kein Vortritt» müssen vor Verzweigungen vorsignalisiert werden auf Hauptstrassen, deren Vortritt zugunsten einer andern Hauptstrasse aufgehoben wird. Die Signale mit beigefügter «Distanztafel» (5.01) stehen am rechten Fahrbahnrand, ausserorts 150–250 m, innerorts etwa 50 m vor der Verzweigung. Auf Strassen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung werden die Signale

70 in der Regel links wiederholt.

71 in der Regel links wiederholt.

##### **Art. 37** Hauptstrasse

@@ -540,7 +540,7 @@

2 Das Signal «Hauptstrasse» steht bei deren Beginn und wird innerorts kurz vor, ausserorts kurz nach der Verzweigung wiederholt. Es kann bei unbedeutenden Ver-

71 zweigungen fehlen.

72 zweigungen fehlen.

3 Für die Kennzeichnung von Hauptstrassen, welche die Richtung ändern, gilt Artikel 65 Absatz 1.

@@ -552,13 +552,13 @@

2 Das Signal «Ende der Hauptstrasse» steht am rechten, auf Strassen mit mehreren Fahrstreifen in der gleichen Richtung in der Regel am rechten und linken Fahrbahnrand kurz vor der Verzweigung. Es wird zusätzlich als Vorsignal mit «Distanztafel» (5.01) aufgestellt, ausserorts 150–250 m, innerorts etwa 50 m vor der Verzwei-

72 gung.

73 gung.

##### **Art. 39** Verzweigung mit Strasse ohne Vortritt

1 Das Signal «Verzweigung mit Strasse ohne Vortritt» (3.05) zeigt dem Führer auf Nebenstrassen an, dass er bei der nächsten Verzweigung vortrittsberechtigt ist. Folgen sich mehrere Verzweigungen in kurzen Abständen, kann die Länge der Strecke, auf der der Führer vortrittsberechtigt ist, auf beigefügter Zusatztafel «Streckenlänge» (5.03) angegeben werden. Innerorts kann das Signal «Verzweigung mit Strasse ohne Vortritt» fehlen, wo der Führer rechtzeitig erkennen kann, dass den von rechts einmündenden Fahrzeugen der Vortritt entzogen ist, z. B. aufgrund der Signale «Stop» (3.01) oder «Kein Vor-

73 tritt» (3.02), der Haltelinie (6.10) oder der Wartelinie (6.13).

74 tritt» (3.02), der Haltelinie (6.10) oder der Wartelinie (6.13).

##### **Art. 40** Verzweigung mit Rechtsvortritt

@@ -582,7 +582,7 @@

2 Das Signal «Vortritt vor dem Gegenverkehr» (3.10) zeigt dem in Richtung des weissen Pfeils fahrenden Führer bei Fahrbahnverengungen an, dass er weiterfahren darf und entgegenkommende mehrspurige Fahrzeuge wartepflichtig sind. Befinden sich diese bereits in der Verengung, muss er warten.

74 Art. 43

75 Art. 43

### 5. Kapitel: Hinweissignale

@@ -606,9 +606,9 @@

1 Die Signale «Autobahn» (4.01) und «Autostrasse» (4.03) kennzeichnen dem Motorfahrzeugverkehr vorbehaltene Strassen (Art. 1 Abs. 3 VRV), auf denen die besonderen Regeln für den Verkehr auf Autobahnen und Autostrassen gelten (Art. 35 und 36 VRV); die Signale heben alle zuvor signalisierten Beschränkungen auf. Die Signale «Ende der Autobahn» (4.02) und «Ende der Autostrasse» (4.04) zeigen an, dass wiederum die allgemeinen Verkehrsregeln gelten. Für die Aufstellung der Signale gilt Artikel 85.

2 Das Signal «Bergpoststrasse» (4.05) kennzeichnet Strassen, auf denen der Führer Kreuzen und Überholen die Zeichen und Weisungen der Führer bei schwierigem von Fahrzeugen im öffentlichen Linienverkehr beachten muss (Art. 38 Abs. 3 VRV). Wo diese Pflicht aufhört, steht das Signal «Ende der Bergpoststrasse» (4.06)

75 ...

2 Das Signal «Bergpoststrasse» (4.05) kennzeichnet Strassen, auf denen der Führer bei schwierigem Kreuzen und Überholen die Zeichen und Weisungen der Führer von Fahrzeugen im öffentlichen Linienverkehr beachten muss (Art. 38 Abs. 3 VRV). Wo

76 diese Pflicht aufhört, steht das Signal «Ende der Bergpoststrasse» (4.06) ...

3 Das Signal «Tunnel» (4.07) kennzeichnet eine durch einen Tunnel verlaufende Strecke, auf der die besonderen Regeln für den Verkehr in Tunneln gelten (Art. 39 VRV). Das Signal steht am Eingang des Tunnels sowie zusätzlich als Vorsignal (Art. 44 Abs. 3).

@@ -616,11 +616,11 @@

1 Das Signal «Einbahnstrasse» (4.08) kennzeichnet eine Strasse, die nur in der angezeigten Richtung befahren werden darf (Art. 37 VRV). Am andern Ende der Strasse

76 steht das Signal «Einfahrt verboten» (2.02).

77 steht das Signal «Einfahrt verboten» (2.02).

2 Das Signal «Einbahnstrasse mit beschränktem Gegenverkehr» kennzeichnet eine Einbahnstrasse, auf der Gegenverkehr zulässig ist; die Art des Gegenverkehrs wird durch das zutreffende Symbol oder durch entsprechende Aufschrift angezeigt (z. B. «Einbahnstrasse mit Gegenverkehr von Radfahrern»; 4.08.1). Dem Gegenverkehr

77 wird am Ende der Strasse der Vortritt entzogen.

78 wird am Ende der Strasse der Vortritt entzogen.

3 Das Signal «Sackgasse» (4.09) kennzeichnet eine Strasse, die nicht durchgehend befahrbar ist.

@@ -630,7 +630,7 @@

1 Mit dem Signal «Standort eines Fussgängerstreifens» (4.11) wird die Lage eines Fussgängerstreifens (Art. 77) verdeutlicht. Es steht immer an Fussgängerstreifen ausserorts sowie an unerwarteten oder schlecht erkennbaren Fussgängerstreifen innerorts. Ein einziges aus beiden Fahrtrichtungen sichtbares Signal genügt auf Strassen mit Fussgängerinseln auf der Insel sowie auf schmalen Nebenstrassen am Rand der Fahrbahn. Für die Vorankündigung mit dem Signal «Fussgängerstreifen»

78 (1.22) gilt Artikel 11.

79 (1.22) gilt Artikel 11.

2 Die Signale «Fussgänger-Unterführung» (4.12) und «Fussgänger-Überführung» (4.13) stehen bei Unteroder Überführungen, welche Fussgänger benützen müssen (Art. 47 Abs. 1 VRV) und Fahrzeuge nicht befahren dürfen. Die Symbole können entsprechend den örtlichen Verhältnissen seitenverkehrt abgebildet werden. Steht das Signal nicht bei der Unteroder Überführung, werden darauf Richtung und Entfernung angegeben.

@@ -642,17 +642,17 @@

6 Das Signal «Notfallspur» (4.24) weist auf einen rot-weiss markierten Fahrstreifen mit anschliessender Kieswanne hin, in welcher Fahrzeuge beim Versagen der Brem-

79 sen zum Stillstand gebracht werden können.

80 sen zum Stillstand gebracht werden können.

##### **Art. 48** Parkieren

1 Das Signal «Parkieren gestattet» (4.17) kennzeichnet Parkierungsflächen. Beschränkungen der Parkzeit und der Parkberechtigung sowie die Parkordnung können auf einer Zusatztafel stehen. Parkfelder werden nach Artikel 79 Absatz 1

80 markiert.

1 Das Signal «Parkieren gestattet» (4.17) kennzeichnet Parkierungsflächen. Beschränkungen der Parkzeit und der Parkberechtigung sowie die Parkordnung können

81 auf einer Zusatztafel stehen. Parkfelder werden nach Artikel 79 Absatz 1 markiert.

2 Die Signale «Parkieren mit Parkscheibe» (4.18) und «Ende des Parkierens mit Parkscheibe» (4.19) kennzeichnen Anfang und Ende von Verkehrsflächen, auf denen die Führer von Motorwagen beim Parkieren eine Parkscheibe nach dem in Anhang 2 gezeigten Bild 1 verwenden müssen. Das Signal «Parkieren mit Parkscheibe» hat folgende Bedeutung:

- a. Ohne zusätzliche Anzeige einer zeitlichen Beschränkung (Blaue Zone): An Werktagen dürfen Fahrzeuge bei einer Ankunftszeit zwischen 08.00 und 11.30 Uhr sowie zwischen 13.30 und 18.00 Uhr eine Stunde parkiert werden; bei einer Ankunftszeit zwischen 11.30 und 13.30 Uhr gilt die Parkerlaubnis bis 14.30 Uhr, bei einer Ankunftszeit zwischen 18.00 und 08.00

###### Fussnoten

@@ -676,7 +676,9 @@

[^10]: SR 741.41

[^11]: SR 741.621

[^11]: [AS 1985 620, 1989 2482, 1994 3006 Art. 36 Abs. 3, 1995 4425 Anhang Ziff. 1 Ziff. II

[^11]: 4866, 1997 422, 1998 1796 Art. 1 Ziff. 18 Art. 6, 1999 751 Ziff. II, 2002 1183 419. AS 2002 4212 Art. 29 Abs. 1]. Heute: die V vom 29. Nov. 2002 (SR 741.621 ).

[^12]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

@@ -690,128 +692,130 @@

[^17]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^18]: Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 8 der Organisationsverordnung vom 6. Dez. 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (SR 172.217.1 ). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

[^19]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438).

[^20]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^18]: Fassung gemäss Anhang Ziff. II 1 der V vom 12. Nov. 2003, in Kraft seit 14. Dez. 2003 (AS 2003 4289).

[^19]: Ausdruck gemäss Anhang Ziff. 8 der Organisationsverordnung vom 6. Dez. 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (SR 172.217.1 ). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.

[^20]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438).

[^21]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^22]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989. in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^23]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^22]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^23]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989. in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^24]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^25]: Fassung des letzten Satzes gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^26]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^27]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^25]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^26]: Fassung des letzten Satzes gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^27]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^28]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^29]: Zweiter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 1998 (AS 1998 1440).

[^30]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^31]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^29]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^30]: Zweiter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 1. April 1998 (AS 1998 1440).

[^31]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^32]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^33]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^34]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^35]: Eingefügt durch Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^36]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^37]: Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^38]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^39]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^40]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^41]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^42]: Fassung des Satzes gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^43]: [AS 1983 678. SR 741.272 Art. 7]. Heute: der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dez. 1991 (SR 741.272 ).

[^44]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. Dez. 1990 über die Änderung und Aufhebung von Erlassen des Strassenverkehrs infolge der Revision vom 6. Okt. 1989 des BG über den Strassenverkehr (V vom 3. Dez. 1990), in Kraft seit 1. Febr. 1991 (AS 1991 78).

[^45]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^33]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^34]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^35]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^36]: Eingefügt durch Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^37]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^38]: Zweiter Satz eingefügt durch Ziff. I der V vom 1. April 1998, in Kraft seit 1. Juni 1998 (AS 1998 1440).

[^39]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^40]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^41]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^42]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^43]: Fassung des Satzes gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^44]: [AS 1983 678. SR 741.272 Art. 7]. Heute: der Durchgangsstrassenverordnung vom 18. Dez. 1991 (SR 741.272 ).

[^45]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 3. Dez. 1990 über die Änderung und Aufhebung von Erlassen des Strassenverkehrs infolge der Revision vom 6. Okt. 1989 des BG über den Strassenverkehr (V vom 3. Dez. 1990), in Kraft seit 1. Febr. 1991 (AS 1991 78).

[^46]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^47]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^48]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^49]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 2719).

[^48]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^49]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^50]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 2719).

[^51]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^52]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 2719).

[^53]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^51]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 2719).

[^52]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^53]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001, in Kraft seit 1. Jan. 2002 (AS 2001 2719).

[^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 15. Mai 2002, in Kraft seit 1. Aug. 2002 (AS 2002 1935).

[^55]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^56]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Fassung gemäss Ziff. II 2 der V vom 7. März 1994 (AS 1994 816).

[^57]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^58]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^56]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^57]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Fassung gemäss Ziff. II 2 der V vom 7. März 1994 (AS 1994 816).

[^58]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^59]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^60]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^61]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^62]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^63]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^64]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001 (AS 2001 2719).

[^65]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^60]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^61]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^62]: Fassung gemäss Ziff. II der V vom 19. Okt. 1983, in Kraft seit 1. Jan. 1984 (AS 1983 1651).

[^63]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^64]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^65]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989 (AS 1989 438). Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001 (AS 2001 2719).

[^66]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^67]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^68]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^69]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^70]: Fassung des zweiten und dritten Satzes gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^71]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^68]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^69]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^70]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^71]: Fassung des zweiten und dritten Satzes gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^72]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^73]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^74]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001 (AS 2001 2719).

[^75]: Letzter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 12. Febr. 1992 (AS 1992 514).

[^76]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^73]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^74]: Fassung gemäss Anhang 1 Ziff. II 5 der V vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, in Kraft seit 1. Okt. 1995 (SR 741.41 ).

[^75]: Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 28. Sept. 2001 (AS 2001 2719).

[^76]: Letzter Satz aufgehoben durch Ziff. I der V vom 12. Febr. 1992 (AS 1992 514).

[^77]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^78]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^79]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^80]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^78]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^79]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 7. März 1994 (AS 1994 1103).

[^80]: Eingefügt durch Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

[^81]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 25. Jan. 1989, in Kraft seit 1. Mai 1989 (AS 1989 438).

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