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Änderungshistorie

Verordnung des VBS vom 9. Dezember 2003 über das militärische Personal (V Mil Pers)

11 Versionen · 2003-12-09

2018-01-01

V Mil Pers

Änderungen anzeigen Text zu diesem Datum

Änderungen vom 2018-01-01

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2 Ausnahmsweise können Berufsoffiziere und -unteroffiziere im Rahmen ihrer Personalentwicklung auf eine tiefer bewertete Stelle versetzt werden; in diesem Fall behalten sie ihre Anstellungsbedingungen für längstens drei Jahre.

3 Berufsoffiziere, denen die Funktion als stellvertretende Personalchefin oder stellvertretender Personalchef Verteidigung und Chefin oder Chef Stab Personal Verteidigung, als Chefin oder Chef Einsatzund Laufbahnsteuerung Verteidigung oder als Chefin oder Chef Einsatzund Laufbahnsteuerung von Direktunterstellten der Chefin oder dem Chefs der Armee zugewiesen wird, behalten ihre bisherigen Anstellungsbedingungen, solange sie die neue Funktion ausüben.

26 Art. 13 Einsatzgruppen

3 Berufsoffiziere, denen die Funktion als stellvertretende Personalchefin oder stellvertretender Personalchef der Gruppe Verteidigung zugewiesen wird, behalten ihre

26 bisherigen Anstellungsbedingungen während dieser Zeit.

27 Einsatzgruppen Art. 13

1 Die Funktionen der Berufsoffiziere und der Berufsunteroffiziere werden in Einsatzgruppen gegliedert; ausgenommen von dieser Bestimmung sind Angehörige des militärischen Flugdienstes, Anwärterinnen, Anwärter, Kandidatinnen und Kandidaten.

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3 Innerhalb einer Einsatzgruppe können die Funktionen nach Früh-, Folgeund Spätverwendungen unterschieden werden, um eine erfahrungsund altersgerechte Personalplanung sicherzustellen.

27 Art. 14 Weiterbildung Die Weiterbildung setzt nach dem Abschluss der Grundausbildung ein. Sie erhält und erweitert die Kompetenzen der Berufsund der Zeitmilitärs.

28 Art. 15 Zusatzausbildung

28 Art. 14 Weiterbildung Die Weiterbildung setzt nach dem Abschluss der Grundausbildung ein. Sie erhält und erweitert die Kompetenzen der Berufsund der Zeitmilitärs.

29 Art. 15 Zusatzausbildung

1 Die Weiterausbildungslehrgänge befähigen die Berufsmilitärs für die Übernahme von Aufgaben in einer höheren Einsatzgruppe oder Funktion.

2 Sie können durch Kommandierungen zu ausländischen Armeen oder internationalen Organisationen oder durch ein Nachdiplomstudium ergänzt werden.

### 4. Kapitel: Einsätze und Versetzungen 29

### 4. Kapitel: Einsätze, Versetzungen und Wohnsitz 30

(Art. 89 BPV)

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2 Zu den Einsätzen im Ausland gehören Ausbildungen im Truppenverband sowie

30 Friedensförderungsund Assistenzdienste.

3 31 …

31 Friedensförderungsund Assistenzdienste.

3 32 …

##### **Art. 17** Versetzungen

1 Den Berufsoffizieren, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und den Berufsunteroffizieren werden eine Funktion und ein Arbeitsort zugewiesen. Eine zugewiesene Funktion soll während vier bis sechs Jahren ausgeübt werden; davon ausgenommen

32 sind Kandidatinnen und Kandidaten, Anwärterinnen und Anwärter. 1bis Der Arbeitgeber kann die Zuweisung jederzeit ändern; die Änderung ist schriftlich mitzuteilen. Von dieser Bestimmung ausgenommmen sind Kandidatinnen und

33 Kandidaten.

33 sind Kandidatinnen und Kandidaten, Anwärterinnen und Anwärter. 1bis Der Arbeitgeber kann bei ungenügenden Leistungen der betroffenen Person, zur Beförderung einer Person in eine höhere Funktion oder bei zwingendem Bedarf der

34 Armee die Zuweisung jederzeit ändern; die Änderung ist schriftlich mitzuteilen.

35 Von dieser Bestimmung ausgenommmen sind Kandidatinnen und Kandidaten.

2 Berufsoffizieren und -unteroffizieren wird ein neuer Arbeitsort zugewiesen, wenn sie ihre Funktion dort voraussichtlich länger als ein Jahr erfüllen. Die Zuweisung ist sechs Monate vor Antritt am Arbeitsort schriftlich mitzuteilen.

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4 Versetzungen von Berufsoffizieren und Berufsunteroffizieren im Rahmen einer von der Chefin oder vom Chef der Armee genehmigten Projektarbeit oder einer

34 beruflichen Weiterbildung sollen nicht länger als drei Jahre dauern.

36 beruflichen Weiterbildung sollen nicht länger als drei Jahre dauern.

5 Eine Versetzung auf eine Stelle ausserhalb des Bereichs Verteidigung kann nur im Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS erfolgen.

35 Art. 18

37 Wohnsitz und Unterkunft am Arbeitsort Art. 18

1 Das militärische Personal hat seinen Wohnsitz innerhalb der Schweiz oder des Fürstentums Liechtenstein zu wählen.

2 Unterkünfte am Arbeitsort sind ausschliesslich auf Schweizerischem Staatsgebiet zu beziehen.

### 5. Kapitel: Arbeitszeit und Überzeit

(Art. 64 f BPV)

36 Art. 19 Berufsmilitärs

38 Art. 19 Berufsmilitärs

1 Die Arbeitszeit der Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und der Berufsunteroffiziere richtet sich nach dem dienstlichen Bedarf. Sie wird grundsätz-

37 lich als Vollzeitbeschäftigung erbracht.

39 lich als Vollzeitbeschäftigung erbracht.

2 Auf Gesuch hin kann die Chefin oder der Chef der Armee den Berufsoffizieren, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und den Berufsunteroffizieren eine Teilzeitbeschäftigung bewilligen, sofern sich diese nicht nachteilig auf die Funktionsaus-

38 übung und den Einsatz nach dienstlichem Bedarf auswirkt.

40 übung und den Einsatz nach dienstlichem Bedarf auswirkt.

3 Auf Gesuch hin bewilligt die Chefin oder der Chef der Armee den Berufsoffizieren, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und den Berufsunteroffizieren die Reduktion des Beschäftigungsgrades nach der Geburt oder der Adoption eines Kindes gemäss Artikel 60 a BPV, sofern sich diese nicht nachteilig auf die Funktionsaus-

39 übung und den Einsatz nach dienstlichem Bedarf auswirkt.

41 übung und den Einsatz nach dienstlichem Bedarf auswirkt.

4 Bei einem Funktionswechsel erlischt die Bewilligung für Teilzeitbeschäftigung und muss erneut beantragt werden.

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7 Die Arbeitszeit der Fachberufsoffiziere, -unteroffiziere und Berufssoldaten richtet sich nach dem Bundespersonalrecht.

40 Art. 20 Zeitmilitärs

42 Art. 20 Zeitmilitärs

1 Die wöchentliche Arbeitszeit der Zeitmilitärs richtet sich nach dem Bedarf und bis wird mit dem Arbeitszeitmodell der Jahresarbeitszeit nach Artikel 64 Absatz 4 BPV geleistet. Sie beträgt im Jahresdurchschnitt 45 Stunden und wird grundsätzlich als Vollzeitbeschäftigung erbracht.

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4 Anwärterinnen und Anwärter beziehen ihre Ferien nach den Vorgaben der besuch-

41 ten Ausbildung.

43 ten Ausbildung.

### 7. Kapitel: Spesen

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1 Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und Berufsunteroffiziere mit Wohnsitz, der mehr als eine Stunde Fahrzeit vom Arbeitsort entfernt liegt, haben Anspruch auf eine Vergütung für die bezogene Unterkunft am Arbeitsort oder in

42 unmittelbarer Umgebung.

2 43 …

44 unmittelbarer Umgebung.

2 45 …

3 Bei Abwesenheit infolge von auswärtigem Einsatz, Ferien, Militärdienst, Krankheit oder Unfall wird die unbenutzte Unterkunft nach Absatz 1 während höchstens drei Monaten vergütet, wenn sie reserviert bleibt und bezahlt werden muss.

4 Beziehen Berechtigte nach Absatz 1 eine Unterkunft, ausgenommen eine Hotel- Unterkunft in einem Hotel, einem Motel oder einer Pension, so haben sie zusätzlich

44 Anspruch auf eine Vergütung für den Unterhalt dieser Unterkunft.

46 Anspruch auf eine Vergütung für den Unterhalt dieser Unterkunft.

5 Die Ansätze der Vergütungen richten sich nach Anhang 1.

6 45 …

46 Art. 22 a Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes am Arbeitsort

6 47 …

48 Art. 22 a Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes am Arbeitsort

1 Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und Berufsunteroffiziere mit Wohnsitz, der mehr als eine Stunde Fahrzeit vom Arbeitsort entfernt liegt, sind zur dauernden Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes am Arbeitsort oder in unmittelbarer Umgebung berechtigt, sofern es die Platzverhältnis-

47 se erlauben.

49 se erlauben.

2 Sie haben dabei pro Übernachtung in dieser Unterkunft Anspruch auf eine Mahlzeitenvergütung nach Anhang 1.

##### **Art. 23** Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes

48 während Dienstreisen

50 während Dienstreisen

1 Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und Berufsunteroffiziere sind während Dienstreisen zur Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes berechtigt, sofern es der Dienst erfordert und die Platzverhältnisse es erlau-

49 ben.

51 ben.

2 Für die Unterkunft in Kasernen und anderen Gebäuden des Bundes wird eine Vergütung nach Anhang 1 ausgerichtet.

50 Art. 24 Vergütung für Zwischenmahlzeit bei Nachtarbeit

52 Art. 24 Vergütung für Zwischenmahlzeit bei Nachtarbeit

1 Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und Berufsunteroffiziere haben Anspruch auf die Vergütung für eine Zwischenmahlzeit bei Nachtarbeit nach Anhang 1, wenn sie in Schulen, Kursen, Lehrgängen und Einsätzen zwischen 20.00 Uhr und 06.30 Uhr während mindestens drei Stunden dienstlich beansprucht sind.

2 Diese Bestimmung gilt nicht während des Grundausbildungslehrganges.

51 Art. 24 a Mahlzeitenvergütung bei Frühund Abendarbeit am Arbeitsort

53 Art. 24 a Mahlzeitenvergütung bei Frühund Abendarbeit am Arbeitsort

1 Berufsoffiziere, einschliesslich höherer Stabsoffiziere, und Berufsunteroffiziere haben Anspruch auf die Mahlzeitenvergütung nach Anhang 1, wenn sie in Schulen, Kursen, Lehrgängen und Einsätzen am Arbeitsort vor 05.30 Uhr oder nach 20.30 Uhr dienstlich beansprucht sind.

2 Diese Bestimmung gilt nicht während des Grundausbildungslehrganges.

52 Art. 25 Fahrten zwischen dem Wohnort, dem Arbeitsort und dem Einsatzort sowie bezahlte Besuchsreisen

54 Fahrten zwischen dem Wohnort, dem Arbeitsort und dem Einsatzort Art. 25 sowie bezahlte Besuchsreisen

1 Für Halter eines persönlichen Dienstfahrzeuges nach Artikel 30 gelten die Fahrten zwischen dem Wohnort, dem Arbeitsort und dem Einsatzort als Dienstfahrten.

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##### **Art. 26** Vergütung für die Benützung privater Motorfahrzeuge

53 für Angehörige des militärischen Flugdienstes

55 für Angehörige des militärischen Flugdienstes

1 Angehörige des militärischen Flugdienstes erhalten für die dienstliche Benützung des privaten Motorfahrzeuges innerhalb eines Umkreises von 20 Kilometern Luftdistanz vom Arbeitsort oder vom Ort des auswärtigen Einsatzes eine Vergütung

54 nach Anhang 1.

56 nach Anhang 1.

2 Der Anspruch auf die Vergütung beginnt für Anwärterinnen zur Berufsmilitärpilotin und Anwärter zum Berufsmilitärpiloten mit der Aufnahme des militärischen Flugdienstes, für alle übrigen mit der Brevetierung, frühestens jedoch mit Ablauf der Probezeit.

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1 Fachberufsoffiziere, -unteroffiziere und Berufssoldaten sind zur Unterkunft in Kasernen oder anderen Gebäuden des Bundes berechtigt, sofern es der Dienst erfor-

55 dert und die Platzverhältnisse es erlauben.

57 dert und die Platzverhältnisse es erlauben.

2 Für die Unterkunft in Kasernen und anderen Gebäuden des Bundes wird eine Vergütung nach Anhang 1 ausgerichtet. 2bis Fachberufsoffiziere, -unteroffiziere und Berufssoldaten haben Anspruch auf die Mahlzeitenvergütung nach Anhang 1, wenn sie in Schulen, Kursen und Lehrgängen am Arbeitsort vor 05.30 Uhr oder nach 20.30 Uhr dienstlich beansprucht sind.

56 Während der Grundausbildung besteht kein Anspruch. 2ter Fachberufsoffiziere und höhere Fachberufsunteroffiziere können für Fahrten zwischen Arbeitsort und Einsatzort sowie zwischen Einsatzorten in öffentlichen

57 Verkehrsmitteln die 1. Klasse benützen.

58 Während der Grundausbildung besteht kein Anspruch. 2ter Fachberufsoffiziere und höhere Fachberufsunteroffiziere können für Fahrten zwischen Arbeitsort und Einsatzort sowie zwischen Einsatzorten in öffentlichen

59 Verkehrsmitteln die 1. Klasse benützen.

3 Die übrigen Vergütungen für Auslagen richten sich nach der BPV.

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3 Für betrieblich notwendige Mahlzeiten bei der Truppe werden die effektiven

58 Kosten nach der Verordnung des VBS vom 12. Dezember 1995 über die Verwaltung der Armee (VVA-VBS) zurückerstattet. 3bis Zeitmilitärs haben Anspruch auf die Mahlzeitenvergütung nach Anhang 1, wenn sie in Schulen, Kursen und Lehrgängen am Arbeitsort vor 05.30 Uhr oder nach 20.30 Uhr dienstlich beansprucht sind. Während der Grundausbildung besteht kein

59 Anspruch. 3ter Zeitoffiziere und höhere Zeitunteroffiziere können für Fahrten zwischen Arbeitsort und Einsatzort sowie zwischen Einsatzorten in öffentlichen Verkehrsmitteln die

60 1. Klasse benützen.

60 Kosten nach der Verordnung des VBS vom 12. Dezember 1995 über die Verwaltung der Armee (VVA-VBS) zurückerstattet. 3bis Zeitmilitärs haben Anspruch auf die Mahlzeitenvergütung nach Anhang 1, wenn sie in Schulen, Kursen und Lehrgängen am Arbeitsort vor 05.30 Uhr oder nach 20.30 Uhr dienstlich beansprucht sind. Während der Grundausbildung besteht kein

61 Anspruch. 3ter Zeitoffiziere und höhere Zeitunteroffiziere können für Fahrten zwischen Arbeitsort und Einsatzort sowie zwischen Einsatzorten in öffentlichen Verkehrsmitteln die

62 1. Klasse benützen.

4 Die übrigen Vergütungen für Auslagen richten sich nach der BPV.

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1 Ein persönliches Dienstfahrzeug wird für die Erfüllung der dienstlichen Pflichten zugeteilt. Es bleibt im Eigentum des Bundes. Die Besitzerin oder der Besitzer ist

61 Halter des Fahrzeuges im Sinne der Strassenverkehrsgesetzgebung.

63 Halter des Fahrzeuges im Sinne der Strassenverkehrsgesetzgebung.

2 Der Halter muss das Fahrzeug ökonomisch und ökologisch sinnvoll verwenden. Er kann es gegen Pauschalentschädigung privat benützen. 2bis Eine kommerzielle Nutzung des persönlichen Dienstfahrzeuges ist nicht gestat-

62 tet.

64 tet.

3 Der Einsatz von Repräsentationsfahrzeugen richtet sich nach den Artikeln 14–16

63 der Verordnung vom 23. Februar 2005 über die Fahrzeuge des Bundes und ihre

64 Führer und Führerinnen.

65 Art. 30 Zuteilung von persönlichen Dienstfahrzeugen

65 der Verordnung vom 23. Februar 2005 über die Fahrzeuge des Bundes und ihre

66 Führer und Führerinnen.

67 Zuteilung von persönlichen Dienstfahrzeugen Art. 30

1 Folgenden Personen wird ein persönliches Dienstfahrzeug zugeteilt:

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2 Die Zuteilung von persönlichen Dienstfahrzeugen für hauptamtliche höhere Stabsoffiziere richtet sich nach Artikel 71 Absatz 2 Buchstabe a BPV.

66 Art. 31 Fachstelle Personenwagen Die Fachstelle Personenwagen (FSPW) sorgt für die Beschaffung und die Verwaltung der Fahrzeuge.

67 Art. 32 Zuteilungsstufen Zur Bemessung der vom Bund eingesetzten Geldmittel für die Beschaffung, den Betrieb und die Bewirtschaftung des persönlichen Dienstfahrzeuges werden Zuteilungsstufen festgelegt. Deren Zuordnung zu den Einsatzgruppen richtet sich nach Anhang 2. Die Chefin oder der Chef der Armee bestimmt die Ansätze im Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS.

68 Art. 31 Fachstelle Personenwagen Die Fachstelle Personenwagen (FSPW) sorgt für die Beschaffung und die Verwaltung der Fahrzeuge.

69 Art. 32 Zuteilungsstufen Zur Bemessung der vom Bund eingesetzten Geldmittel für die Beschaffung, den Betrieb und die Bewirtschaftung des persönlichen Dienstfahrzeuges werden Zuteilungsstufen festgelegt. Deren Zuordnung zu den Einsatzgruppen richtet sich nach Anhang 2. Die Chefin oder der Chef der Armee bestimmt die Ansätze im Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS.

##### **Art. 33** Fahrzeugzuteilung

1 Die Beschaffung von Neuwagen oder in besonderen Fällen die Zuteilung eines Gebraucht-, Pooloder Mietwagens erfolgt durch die FSPW. Anspruchsberechtigte

68 Anwärterinnen und Anwärter erhalten als Erstfahrzeug ein Poolfahrzeug.

70 Anwärterinnen und Anwärter erhalten als Erstfahrzeug ein Poolfahrzeug.

2 Wird ein Neuwagen beschafft, so können die Personen nach Artikel 30 Absatz 1 ein Fahrzeug auswählen. Dieses muss den Ansätzen nach Artikel 32 sowie den Mindestanforderungen der FSPW entsprechen.

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3 Der Bund trägt die anfallenden Kosten für Dienstfahrten. Die Chefin oder der Chef der Armee legt die Höhe der monatlichen Pauschale des Halters für Privatfahrten im

69 Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS fest.

71 Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS fest.

4 Für Dienstfahrten ist das persönliche Dienstfahrzeug zu verwenden. Der öffentliche Verkehr kann im Einzelfall genutzt werden, wenn dies zweckmässig ist und es

70 der dienstliche Bedarf zulässt.

72 der dienstliche Bedarf zulässt.

5 Für Fahrten zwischen dem Wohnort und dem Arbeitsoder Einsatzort ist das persönliche Dienstfahrzeug zu verwenden. Die Fahrten zwischen dem Wohnort und

71 dem Arbeitsort gelten nicht als Arbeitszeit nach Artikel 19.

72 Art. 35 a Fahrberechtigung bei Dienstfahrten

73 dem Arbeitsort gelten nicht als Arbeitszeit nach Artikel 19.

74 Art. 35 a Fahrberechtigung bei Dienstfahrten

1 Bei Dienstfahrten führt der Halter das persönliche Dienstfahrzeug selber oder eine

73 von ihm ermächtigte Person.

2 Der Chefin oder dem Chef der Armee, dem Kommandanten Heer und dem Kommandanten Luftwaffe wird je ein persönlicher Fahrer oder eine persönliche Fahrerin

74 zugeteilt.

75 von ihm ermächtigte Person.

2 Der Chefin oder dem Chef der Armee, der Chefin oder dem Chef Kommando Operationen und der Chefin oder dem Chef Kommando Ausbildung wird je eine

76 persönliche Fahrerin oder ein persönlicher Fahrer zugeteilt.

3 Die übrigen Halter dürfen bei Dienstfahrten einen Fahrer oder eine Fahrerin nur dann einsetzen, wenn die Fahrt in direktem Zusammenhang mit einer dienstlichen Verrichtung der Truppe steht oder wenn die Aufgabenerfüllung oder die Sicherheit den Einsatz dringend erfordert. Eingesetzt werden dürfen nur Angehörige der Ar-

75 mee, die in der dienstleistenden Truppe als Fahrerin oder Fahrer eingeteilt sind.

77 mee, die in der dienstleistenden Truppe als Fahrerin oder Fahrer eingeteilt sind.

4 Für Fahrten zwischen dem Wohnort und dem Arbeitsoder dem Einsatzort dürfen

76 keine Fahrerinnen oder Fahrer eingesetzt werden.

77 Fahrberechtigung bei privater Verwendung Art. 36

78 keine Fahrerinnen oder Fahrer eingesetzt werden.

79 Fahrberechtigung bei privater Verwendung Art. 36

1 Zu Privatfahrten nach Artikel 35 Absatz 2 berechtigt sind neben dem Halter auch alle an seinem Wohnsitz angemeldeten Angehörigen, einschliesslich der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners.

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1 Die persönlichen Dienstfahrzeuge werden zivil und militärisch immatrikuliert. Wird auf die Möglichkeit der privaten Benützung des Dienstfahrzeuges verzichtet,

78 so wird das Fahrzeug nur militärisch immatrikuliert.

80 so wird das Fahrzeug nur militärisch immatrikuliert.

2 Im Milizdienst sind sämtliche Dienstfahrten mit den militärischen Kontrollschildern durchzuführen.

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##### **Art. 38** Haftung

1 79 …

1 81 …

2 Der Bund übernimmt das Haftpflichtund Kaskorisiko für Dienstund Privatfahrten.

3 Bei beruflicher und privater Verwendung des persönlichen Dienstfahrzeuges haftet der Halter gegenüber dem Bund nach den Bestimmungen des Verantwortlichkeits-

80 81 gesetzes vom 14. März 1958 .

82 83 gesetzes vom 14. März 1958 .

4 Im Milizdienst richtet sich die Haftung des Halters gegenüber dem Bund nach den

82 Bestimmungen des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 .

### 9. Kapitel: Ausführungsbestimmungen 83

84 Bestimmungen des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 .

### 9. Kapitel: Ausführungsbestimmungen 85

##### **Art. 38** a

Die Chefin oder der Chef der Armee kann im Einvernehmen mit dem Generalsekretariat VBS Weisungen zu dieser Verordnung erlassen.

### 10. Kapitel: Schlussbestimmungen 84

### 10. Kapitel: Schlussbestimmungen 86

##### **Art. 39** Aufhebung bisherigen Rechts

Folgende Verordnungen werden aufgehoben:

85 1. Verordnung des VBS vom 24. Oktober 2001 über das Instruktionskorps (IKV-VBS);

86 über das Überwachungs- 2. Verordnung des VBS vom 3. Dezember 1991 geschwader (UeG-V VBS);

87 über die Instruktorenwagen 3. Verordnung des VBS vom 30. November 1995 (VIW-VBS).

88 Art. 40 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Oktober 2014

87 1. Verordnung des VBS vom 24. Oktober 2001 über das Instruktionskorps (IKV-VBS);

88 2. Verordnung des VBS vom 3. Dezember 1991 über das Überwachungsgeschwader (UeG-V VBS);

89 3. Verordnung des VBS vom 30. November 1995 über die Instruktorenwagen (VIW-VBS).

90 Art. 40 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Oktober 2014

1 Erhalten die bisher Berechtigten nach Artikel 22 Absätze 1 und 4 bisherigen

89 Rechts eine Vergütung für Unterkunftsbezug am Arbeitsort oder eine Vergütung für Mehrauslagen, so werden diese Vergütungen längstens bis 30. April 2015 ausbezahlt.

91 Rechts eine Vergütung für Unterkunftsbezug am Arbeitsort oder eine Vergütung für Mehrauslagen, so werden diese Vergütungen längstens bis 30. April 2015 ausbezahlt.

2 Wechseln die bisher Berechtigten nach Artikel 22 Absätze 1 und 4 bis 30. April 2015 ihre Unterkunft aufgrund einer Zuweisung eines neuen Arbeitsortes oder aus eigenem Wunsch, so finden ab dem Bezug der neuen Unterkunft die vorliegenden Bestimmungen Anwendung.

90 Art. 41 und 42

92 Art. 41 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 30. November 2017 Militärisches Personal, dessen Wohnsitz sich vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 30. November 2017 ausserhalb der Schweiz oder des Fürstentums Liechtenstein befindet, muss spätestens bis 31. Dezember 2019 den Wohnsitz in die Schweiz oder ins Fürstentum Liechtenstein verlegen.

93 Art. 42

##### **Art. 43** Inkrafttreten

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[^25]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^26]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^26]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^27]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

@@ -706,79 +716,79 @@

[^29]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^30]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 5. Juli 2005, in Kraft seit 15. Juli 2005 (AS 2005 2693).

[^31]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^32]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^33]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^34]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^35]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^36]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^37]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^38]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^30]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^31]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 5. Juli 2005, in Kraft seit 15. Juli 2005 (AS 2005 2693).

[^32]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, mit Wirkung seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^33]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^34]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^35]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^36]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^37]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^38]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^39]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^40]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^40]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^41]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^42]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^43]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^44]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^42]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^43]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^44]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^45]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^46]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^47]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^48]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^46]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^47]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^48]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^49]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^50]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^51]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007 (AS 2007 6631). Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^50]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^51]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^52]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^53]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^53]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007 (AS 2007 6631). Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^54]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^55]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^56]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6631).

[^57]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

[^58]: SR 510.301.1

[^59]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6631).

[^60]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

[^61]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^62]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^63]: SR 514.31

[^64]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^65]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^66]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^56]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^57]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^58]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6631).

[^59]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

[^60]: SR 510.301.1

[^61]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 6631).

[^62]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

[^63]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^64]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^65]: SR 514.31

[^66]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^67]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

@@ -786,44 +796,50 @@

[^69]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^70]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^71]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011 (AS 2011 271). Fassung ge- mäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^70]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^71]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^72]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^73]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^74]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^73]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011 (AS 2011 271). Fassung ge- mäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^74]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 12. Jan. 2011, in Kraft seit 1. Febr. 2011 (AS 2011 271).

[^75]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^76]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^76]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^77]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^78]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^79]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^80]: SR 170.32

[^81]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^82]: SR 510.10

[^83]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^84]: Ursprünglich: 9. Kapitel

[^85]: [AS 2002 49]

[^86]: [AS 1992 21]

[^87]: [AS 1996 573, 2002 2833]

[^88]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^89]: AS 2003 5015, 2011 271

[^90]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

[^79]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^80]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^81]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, mit Wirkung seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^82]: SR 170.32

[^83]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^84]: SR 510.10

[^85]: Eingefügt durch Ziff. I der V des VBS vom 7. Dez. 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 5027).

[^86]: Ursprünglich: 9. Kapitel

[^87]: [AS 2002 49]

[^88]: [AS 1992 21]

[^89]: [AS 1996 573, 2002 2833]

[^90]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 28. Aug. 2014, in Kraft seit 1. Okt. 2014 (AS 2014 2813).

[^91]: AS 2003 5015, 2011 271

[^92]: Fassung gemäss Ziff. I der V des VBS vom 30. Nov. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (AS 2017 7269).

[^93]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des VBS vom 6. Dez. 2011, mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 6109).

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