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Änderungshistorie

Verordnung des UVEK vom 28. Juni 2005 über die Fachbewilligung für den Umgang mit Kältemitteln (VFB-K)

3 Versionen · 2005-06-28
2007-02-15
VFB-K
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2005-08-01
VFB-K
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Änderungen vom 2005-08-01

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# Verordnung des UVEK vom 28. Juni 2005 über die Fachbewilligung für den Umgang mit Kältemitteln (VFB-K)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),
gestützt auf die Artikel 7 Absatz 3, 8 Absätze 3 und 4, 12 Absätze 3–5 sowie
gestützt auf die Artikel 7 Absatz 3, 8 Absätze 3 und 4, 12 Absätze 3–5 sowie 23 Absatz 1 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005[^1] (ChemRRV),
verordnet:
<sup>1</sup> 23 Absatz <sup>1</sup> der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 2005 (ChemRRV), verordnet:
#### 1. Abschnitt: Notwendigkeit und Voraussetzungen
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<sup>1</sup> Wer beim Herstellen, Installieren, Warten oder Entsorgen von Geräten oder Anlagen, die der Kühlung, Klimatisierung oder Wärmegewinnung dienen, beruflich oder gewerblich mit Kältemitteln nach Anhang 2.10 Ziffer 1 Absatz 1 ChemRRV umgeht, benötigt eine Fachbewilligung.
<sup>1bis</sup> Die Fachbewilligung wird beschränkt auf einen der folgenden Anwendungsbereiche:
- a. Klimaanlagen, die in Strassenfahrzeugen, Land- oder Baumaschinen verwendet werden;
- b. andere Geräte und Anlagen, die der Kühlung, Klimatisierung oder Wärmegewinnung dienen.[^2]
<sup>2</sup> In Betrieben, in denen eine Tätigkeit nach Absatz 1 ausgeübt wird, muss mindestens eine verantwortliche Person eine Fachbewilligung für den jeweiligen Anwendungsbereich haben; wird mit Kältemitteln ausserhalb des Betriebsgeländes umgegangen, muss mindestens eine Person mit einer Fachbewilligung für den jeweiligen Anwendungsbereich anwesend sein.[^3]
<sup>2</sup> In Betrieben, in denen eine Tätigkeit nach Absatz 1 ausgeübt wird, muss mindestens eine verantwortliche Person eine Fachbewilligung haben; wird mit Kältemitteln ausserhalb des Betriebsgeländes umgegangen, muss mindestens eine Person mit Fachbewilligung anwesend sein.
##### **Art. 2** Erforderliche Fähigkeiten und Kenntnisse und deren Nachweis
<sup>1</sup> Eine Fachbewilligung nach Artikel 1 Absatz 1<sup>bis</sup> Buchstabe a wird einer Person erteilt, die über die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse nach Anhang 1 Ziffern 1 und 2 verfügt; eine Fachbewilligung nach Artikel 1 Absatz 1<sup>bis</sup> Buchstabe b wird einer Person erteilt, die über die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse nach Anhang 1 Ziffern 1 und 3 verfügt.[^4]
<sup>1</sup> Die Fachbewilligung wird einer Person erteilt, die über die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse nach Anhang 1 verfügt.
<sup>2</sup> Als Nachweis der erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse gilt das Bestehen einer Fachprüfung nach Artikel 3.
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<sup>1</sup> Durch die Fachprüfung soll festgestellt werden, ob die Kandidatinnen und Kandidaten die nach Anhang 1 für eine Fachbewilligung erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse besitzen.
<sup>2</sup> Die Fachprüfung ist im Anhang 2 geregelt.
<sup>2</sup> Die Fachprüfung ist im Anhang <sup>2</sup> geregelt.
#### 3. Abschnitt: Gleichwertige Qualifikationen
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<sup>1</sup> Ein bestimmter Ausbildungsabschluss gilt als einer Fachbewilligung gleichwertig, wenn er den Anforderungen dieser Verordnung entspricht.
<sup>2</sup> Das Bundesamt für Umwelt (BAFU)[^5] entscheidet über die Gleichwertigkeit auf Gesuch einer Schule oder einer Berufsbildungseinrichtung.
<sup>2</sup> Das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) entscheidet über die Gleichwertigkeit auf Gesuch einer Schule oder einer Berufsbildungseinrichtung.
<sup>3</sup> Dem Gesuch müssen der Lehrplan und das Prüfungsreglement beiliegen.
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#### 4. Abschnitt: Aufgaben der zuständigen Stellen
##### **Art. 7**[^6] Trägerschaften
##### **Art. 7** Trägerschaft
<sup>1</sup> Die Trägerschaften für die Organisation von Fachprüfungen nach dieser Verordnung sind:
<sup>1</sup> Die Trägerschaft für die Organisation von Fachprüfungen nach dieser Verordnung ist der Schweizerische Verein für Kältetechnik.
- a. im Anwendungsbereich nach Artikel 1 Absatz 1<sup>bis</sup> Buchstabe a: der Auto Gewerbe Verband Schweiz;
<sup>2</sup> Sie hat namentlich folgende Aufgaben:
- b. im Anwendungsbereich nach Artikel 1 Absatz 1<sup>bis</sup> Buchstabe b: der Schweizerische Verband für Kältetechnik.
- a. Sie bezeichnet und beaufsichtigt die Prüfungsstellen.
<sup>2</sup> Sie haben namentlich folgende Aufgaben innerhalb ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs:
- b. Sie koordiniert die Fachprüfungen.
- a. Sie bezeichnen und beaufsichtigen die Prüfungsstellen.
- c. Sie führt eine Prüfungsstatistik.
- b. Sie koordinieren die Fachprüfungen.
- d. Sie erstattet dem BUWAL jährlich Bericht.
- c. Sie führen eine Prüfungsstatistik.
- d. Sie erstatten dem BAFU jährlich Bericht.
- e. Sie sorgen bei Bedarf für Möglichkeiten, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten auf die Fachprüfungen vorbereiten können.
- e. Sie sorgt bei Bedarf für Möglichkeiten der Vorbereitung auf die Fachprüfungen.
##### **Art. 8** Prüfungsstellen
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- f. Sie führen ein nicht öffentliches Verzeichnis über die von ihnen ausgestellten Fachbewilligungen.
##### **Art. 9** BAFU
##### **Art. 9** BUWAL
Das BAFU hat folgende Aufgaben und Befugnisse:
Das BUWAL hat folgende Aufgaben und Befugnisse:
- a. Es bestellt einen Fachbewilligungsausschuss.
- b.[^7] Es übt die Aufsicht über die Trägerschaften aus.
- b. Es übt die Aufsicht über die Trägerschaft aus.
- c.[^8] Es führt ein Verzeichnis der von den Trägerschaften bezeichneten Prüfungsstellen.
- c. Es führt ein Verzeichnis der von der Trägerschaft bezeichneten Prüfungsstellen.
- d. Es entscheidet über Gesuche um Anerkennung gleichwertiger Ausbildungsabschlüsse und führt ein Verzeichnis der als gleichwertig anerkannten Ausbildungsabschlüsse.
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<sup>1</sup> Im Fachbewilligungsausschuss sind namentlich die folgenden Verwaltungsstellen und Organisationen vertreten:
- a. das BAFU;
- a. das BUWAL;
- b. das Bundesamt für Gesundheit;
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- f. die kantonalen Vollzugsbehörden nach Artikel 11 Absatz 1 ChemRRV;
- g.[^9] der Schweizerische Verband für Kältetechnik;
- g. der Schweizerische Verein für Kältetechnik;
- h.[^10] die Fachvereinigung Wärmepumpen Schweiz;
- h. die Arbeitsgemeinschaft Wärmepumpen;
- i.[^11] der Fachverband Elektroapparate für Haushalt und Gewerbe Schweiz;
- i. der Fachverband Elektrogeräte für Haushalt und Gewerbe Schweiz;
- j.[^12] scienceindustries;
- j. die Schweizerische Gesellschaft für Chemische Industrie;
- k. der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG;
- l.[^13] der Schweizerisch-Liechtensteinische Gebäudetechnikverband (suissetec);
- l. der Verband Schweizerischer Heizungsund Lüftungsfirmen;
- m.[^14] die Vereinigung Schweizerischer Automobil-Importeure (auto-schweiz);
- m. die Vereinigung Schweizerischer Automobil-Importeure.
- n.[^15] der Auto Gewerbe Verband Schweiz.
<sup>2</sup> Das BUWAL führt den Vorsitz.
<sup>2</sup> Das BAFU führt den Vorsitz.
<sup>3</sup> Der Fachbewilligungsausschuss berät das BAFU in Fragen des Vollzugs dieser Verordnung.
<sup>3</sup> Der Fachbewilligungsausschuss berät das BUWAL in Fragen des Vollzugs dieser Verordnung.
#### 5. Abschnitt: Gebühren
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<sup>1</sup> Die Gebühren für die Fachprüfungen richten sich nach Anhang 2 Ziffer 6.
<sup>2</sup> Für die Gebühren des BAFU für den Vollzug dieser Verordnung gilt die Chemikaliengebührenverordnung vom 18. Mai 2005[^16].
<sup>2</sup> Für die Gebühren des BUWAL für den Vollzug dieser Verordnung gilt die Chemi-
#### 6. Abschnitt: …
<sup>2</sup> kaliengebührenverordnung vom 18. Mai 2005 .
##### **Art. 12**[^17]
#### 6. Abschnitt: Beschwerden
##### **Art. 12**
Gegen Verfügungen nach dieser Verordnung kann bei der Rekurskommission für Chemikalien Beschwerde erhoben werden.
#### 7. Abschnitt: Inkrafttreten
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###### Fussnoten
[^1]: [SR **814.81**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2005/478)
[^1]: SR 814.81
[^2]: Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^3]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^4]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^5]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 ([AS **2004** 4937](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2004/746)) angepasst. Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
[^6]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^7]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^8]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^9]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^10]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^11]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^12]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^13]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^14]: Fassung gemäss Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^15]: Eingefügt durch Ziff. I der V des UVEK vom 20. Dez. 2019, in Kraft seit 1. März 2020 ([AS **2020** 27](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2020/10)).
[^16]: [SR **813.153.1**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2005/469)
[^17]: Aufgehoben durch Ziff. I 5 der V des UVEK vom 26. Jan. 2007 über die Änderung von Verordnungen im Zusammenhang mit der Neuregelung der Bundesrechtspflege, mit Wirkung seit 15. Febr. 2007 ([AS **2007** 357](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2007/70)).
[^2]: SR 813.153.1
2005-06-28
VFB-K
Originalfassung Text zu diesem Datum