Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- ADR - Ersatz der Absperrvorrichtung bei Tanks - Widerruf
- Staatliche Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen Maltas
- Markenschutzgesetz - Anwendung Liberia
- VfGH-Ausspruch, dass §§ 56 und 57 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass §§ 60 und 61 des GSVG verfassungswidrig waren
- Einräumung von Privilegien und Immunitäten
- Lehrplan - griechisch-orientalischer (orthodoxer) Religionsunterricht
- ADR - Beförderung von Peressigsäure - Widerruf
- ADR - Beförderung von Druckgaspackungen aus Metall - Widerruf
- Sichtvermerkspflicht - teilweise Aussetzung der Aufhebung - Verläng.
- Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich und dem Bundessekretariat für Außenhandel der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Anerkennung von Bescheinigungen der Wirtschaftskammern Jugoslawiens in Ursprungszeugnissen, die für die Anwendung der Vorzugszölle nach dem österreichischen Präferenzzollgesetz erforderlich sind
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- Tarifgrundlagen der ÖBB für internationales Expreßgut
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Personen- und Reisegepäckverkehr
- VfGH-Ausspruch, dass § 754 Abs. 2 letzter Halbsatz des ABGB verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass ein Wort in § 36 Abs. 2 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass der Ausdruck „Stiefeltern'' in § 2 Abs. 1 und 2 der Notstandshilfeverordnung gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung V über Importausgleich, Geflügelwirtschaft
- VfGH-Ausspruch, dass einzelne Bestimmungen der Marktordnungsgesetz-Novellen 1985, 1986 und 1987 verfassungswidrig waren und einzelne Bestimmungen der Marktordnungsgesetz-Novellen 1985, 1986, 1987 und 1988 aufgehoben werden
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 687 (1991)
- ADR - Beförderung von Zündern mit Sprengkapseln für Munition - Widerr
- ADR - Abweichungen von den Vorschriften der Rn. 210313f) 1 - Widerruf
- ADR - Beförderung von Tetrazol-1-Essigsäure - Widerruf
- VfGH-Ausspruch, dass § 16 Abs. 2 der Rechtsanwaltsordnung verfassungswidrig war
- VfGH-Aufhebung V der Organe des Milchwirtschaftsfonds
- Sichtvermerkspflicht – teilweise Aussetzung der Aufhebung – Verläng.
- Sichtvermerkspflicht – teilweise Aussetzung der Aufhebung – Verläng.
- Rechtspersönlichkeit einer Gemeinde der Evangelischen Kirche
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 686 (1991)
- VfGH-Aufhebung Richtlinien Österreichisches Staatsarchiv
- ADR - Beförderung gewisser Stoffe in Tank-Containern - Widerruf
- VfGH-Aufhebung V des Milchwirtschaftsfonds
- Tarifgrundlagen der ÖBB für den Güterverkehr
- VfGH-Aufhebung V des BMAS
- VfGH-Ausspruch, dass § 94 von der 31. bis zur 48. Novelle zum ASVG verfassungswidrig war und § 94 in der Fassung der 49. Novelle zum ASVG aufgehoben wird
- VfGH-Aufhebung Standesregeln der Ziviltechniker u. and. Vorschriften
- ADR - Beförderung von Nitrobenztriazol - Widerruf
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 678 (1990)
- Umrechnungskurs des ECU im gemeinsamen Versandverfahren
- Bundeshöchstzahl 1991
- Ermittlung des Richtwertes für 1991
- VfGH-Ausspruch, dass der zweite Halbsatz des § 45 der RL-BA 1977 gesetzwidrig war
- ADR - ADR-Novelle 1. Jänner 1990 - Übergangsvorschriften - Widerruf
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- ADR - Beförderung von Monochloracetaldehyd - Widerruf
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen - Widerruf
- ADR - Beförderung von Peressigsäure - Widerruf
- ADR - Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen
- Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Resolution 666 (1990)