Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2016
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Sozialpädagogik
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Bildungsanstalten für Elementarpädagogik
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Kollegs für Sozialpädagogik
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Kollegs für Elementarpädagogik
- Lehrplan für den evangelischen Religionsunterricht an der Oberstufe der Allgemein bildenden höheren Schulen
- Beschluss des Verfassungsgerichtshofes in den zu den Zahlen E 945/2016, E 947/2016 und E 1054/2016 anhängigen Verfahren gemäß § 86a VfGG
- Lehrpläne für den neuapostolischen Religionsunterricht an Pflichtschulen, mittleren und höheren Schulen
- VfGH-Aufhebung der Verordnung „Beschluss der Fachgruppentagung“ der Fachgruppe Holzindustrie in der Wirtschaftskammer OÖ und NÖ
- VfGH-Ausspruch, dass § 16 Abs. 2 und 5 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz verfassungswidrig war
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an allgemein bildenden höheren Schulen
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
- Von der Europäischen Kommission festgesetzte Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2016
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2016
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2016
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und dem B-KUVG für das Kalenderjahr 2016
- Verzeichnis von Normen für die allgemeine Sicherheit von Verbraucherprodukten
- Frauenförderungsplan der Volksanwaltschaft
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an der Bildungsanstalt für Kindergartenpädagogik
- Benennung der Trans Austria Gasleitung GmbH zum unabhängigen Fernleitungsnetzbetreiber
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung der Landespolizeidirektion Steiermark vom 20. November 2012 gesetzwidrig war
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2015
- Benennung der Eneco Valcanale S.r.l. zum Übertragungsnetzbetreiber
- VfGH-Ausspruch, dass § 82 Abs. 1 zweiter Satz des Verfassungsgerichtshofgesetzes 1953 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge „Sachverständigen oder“ in § 126 Abs. 4 dritter Satz der Strafprozessordnung 1975 verfassungswidrig war
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Frauenförderungsplan für die Parlamentsdirektion 2015-2020
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche sowie Namens- und Anschriftsänderungen derselben
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofs 2014/2015
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2015
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und dem B-KUVG für das Kalenderjahr 2015
- VfGH-Ausspruch, dass § 21g Abs. 3 des AMA-Gesetzes 1992 verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass eine Wortfolge in § 7 Abs. 1 lit. a der Satzung der Versorgungseinrichtung Teil A der Rechtsanwaltskammer für Kärnten gesetzwidrig war
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2014
- VfGH-Ausspruch, dass § 55 Abs. 2 lit. g, bestimmte Wortfolgen in § 55 Abs. 5 und § 102 Abs. 1 lit. h des Wasserrechtsgesetzes 1959 verfassungswidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass § 11 Abs. 4 letzter Satz des Asylgerichtshofgesetzes verfassungswidrig war
- VfGH-Ausspruch, dass § 12a Abs. 1 des Asylgesetzes 2005 verfassungswidrig war
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- VfGH-Ausspruch, dass ein Wort und eine Wortfolge in § 8 Abs. 2 sowie Wörter in § 8 Abs. 3 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 verfassungswidrig waren
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2014
- Gesamtheit der offenen Transiträume
- Übermittlung formeller Angaben an den Nationalrat und den Bundesrat
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
- Von der Europäischen Kommission festgesetzte Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2014
- Antrag auf Freistellung von der Anwendung der Richtlinie 2004/17/EG - Bekanntmachung
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 für das Kalenderjahr 2014
- ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG - Werte für 2014
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2014
- Emblem, Name und Abkürzung des Gemeinsamen Markts für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA)
- Abkürzung, Name und Embleme der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD)