21967 Gesetze
21967 Gesetze
- Sportadministrator/Sportadministratorin-Ausbildungsordnung
- Hotelkaufmann/Hotelkauffrau-Ausbildungsordnung
- Steuerassistenz-Ausbildungsordnung
- Versicherungskaufmann/Versicherungskaufrau-Ausbildungsordnung
- Verwaltungsassistent/Verwaltungsassistentin-Ausbildungsordnung
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B. und A.u.H.B.
- COVID-19-Maßnahmenverordnung
- Liste der teilnehmenden Staaten zu § 91 Z 2 GMSG
- Erklärung des Kollektivvertrages für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österreichischen Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
- Weingartengrunderhebungsverordnung 2020
- FMA-Fristenverlängerungsverordnung 2020
- Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- 1. COVID-19 Fahrverbots-Aufhebung Verordnung
- COVID-19-Fachhochschulverordnung
- COVID-19-Universitäts- und Hochschulverordnung
- COVID-19-Studienförderungsverordnung
- Besondere Vorschriften für die Einbringung von Eingaben bei Gericht
- Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2019/20
- 66. Nachtrag zum Arzneibuch
- Bestellung eines weiteren Beauftragten gemäß Garantiegesetz 1977 und KMU-Förderungsgesetz
- 2. Verordnung betreffend Richtlinien über die Ergreifung von finanziellen Maßnahmen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 und den dadurch verursachten wirtschaftlichen Auswirkungen
- Einhebung von Geldstrafen mit Organstrafverfügung nach dem Epidemiegesetz 1950 und dem COVID-19-Maßnahmengesetz
- Richtlinien über die Ergreifung von finanziellen Maßnahmen zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit und zur Überbrückung von Liquiditätsschwierigkeiten von Unternehmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Erregers SARS-CoV-2 und den dadurch verursachten wirtschaftlichen Auswirkungen
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – April 2020
- RID - 2/2020 Wiederkehrende Prüfungen oder Zwischenprüfungen von Tanks gemäß den Absätzen 6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3, 6.8.3.4.6, 6.8.3.4.12, dem Unterabschnitt 6.9.5.2 und dem Abschnitt 6.10.4 des RID
- RID – Multilaterale Sondervereinbarung RID 1/2020 nach Abschnitt 1.5.1 RID über Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 RID
- ADR – M324 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über Bescheinigungen über die Fahrzeugführerschulung gemäß Absatz 8.2.2.8.2 ADR und Bescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte gemäß Unterabschnitt 1.8.3.7 ADR
- ADN – M 025 gemäß Unterabschnitt 1.5.1 der Anlage zum ADN über Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN nach Unterabschnitt 8.2.2.8 ADN und Schulungsnachweise für Gefahrgutbeauftragte nach Unterabschnitt 1.8.3.7 ADN
- ADR – M325 nach Abschnitt 1.5.1 ADR über die wiederkehrenden Prüfungen oder Zwischenprüfungen von Tanks gemäß den Absätzen 6.8.2.4.2, 6.8.2.4.3, 6.8.3.4.6, 6.8.3.4.12, dem Unterabschnitt 6.9.5.2 und dem Abschnitt 6.10.4 ADR sowie die Zulassungsbescheinigungen für Fahrzeuge gemäß Unterabschnitt 9.1.3.4 ADR
- Garantiegesetz 1977 COVID-19-HaftungsrahmenV
- COVID-Kurzarbeit-Obergrenzen-VO
- Heranziehung von Wehrpflichtigen des Milizstandes zum Einsatzpräsenzdienst
- Ermächtigung zur Verfügung über Bundesvermögen
- Inverkehrbringen von Mund-Nasen-Schnellmasken während der Corona COVID-19-Pandemie
- COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz
- COVID-19-Hochschulgesetz
- COVID-19 Begleitgesetz Vergabe
- 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz
- Bundeshaftungsobergrenzenverordnung 2019
- Sicherstellung der Arzneimittelversorgung
- Erklärung des Kollektivvertrages des Vorarlberger Sozial- und Gesundheitswesens zur Satzung
- KMU-Förderungsgesetz COVID-19-HaftungsrahmenV
- Zulassung von Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe im Zusammenhang mit der Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Besondere Vorkehrungen im Anwendungsbereich des Strafvollzugsgesetzes zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
- Errichtung einer Notarstelle in Innsbruck
- Verordnung mit der zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 besondere Vorkehrungen in Strafsachen getroffen werden
- Festlegung von Fristen für Eignungs-, Aufnahme- und Auswahlverfahren an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Einrichtungen zur Durchführung von Fachhochschul-Studiengängen, Fachhochschulen und Privatuniversitäten für das Studienjahr 2020/21
- Härtefallfondsgesetz