21976 Gesetze
21976 Gesetze
- Leit-Ethikkommissions-Verordnung
- Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe
- Militärische Ausbildungszusammenarbeit der Streitkräfte (Schweiz)
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung, mit der Arten von Betriebsanlagen bezeichnet werden, die dem vereinfachten Genehmigungsverfahren zu unterziehen sind, gesetzwidrig war
- VfGH-Aufhebung § 17 der V des Landeshauptmannes von Steiermark
- Gebührenverordnung-Mobilfunk
- Verzeichnis der Hartweizensorten, die für die Hartweizenqualitätsprämie in Betracht kommen
- Leistungsstipendien an Akademien für das Sommersemester 2004
- Lehrplan – orientalisch-orthodoxen Religionsunterricht
- Akkreditierung der SystemCERT Zertifizierungsgesellschaft m.b.H.
- Verdienststrukturstatistik-Verordnung
- 12. ÖBB-Übertragungs-Verordnung
- VfGH-Ausspruch, dass § 17 Abs. 1 Z 2 und Abs. 4 des Studienförderungsgesetzes 1992 verfassungswidrig war
- Befristete Beschäftigung von Ausländern im Sommertourismus
- Elektronische Übermittlung von Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuererklärungen
- Errichtung einer zweiten Notarstelle in Mattighofen
- Betragsgrenzen (Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für 2004
- ADR – Zuordnung wasserverunreinigender Stoffe sowie ihrer Lösungen und Gemische, die nicht den Klassen 1 bis 8 oder anderen Einträgen der Klasse 9 zugeordnet werden können
- ADR – Zuordnung wassergefährdender Stoffe sowie ihrer Lösungen und Gemische, die nicht den Klassen 1 bis 8 oder anderen Einträgen der Klasse 9 zugeordnet werden können
- Wirtschaftsraum-Zollämter-Verordnung
- Akademischer Grad „Master of Science“, Universitätslehrgang „Klinische Endokrinologie“ der Donau-Universität Krems
- Akademischer Grad „Master of Science“, Universitätslehrgang „Klinische Immunologie“ der Donau-Universität Krems
- Abgrenzungsverordnung 2004
- Akademischer Grad „Master of Science“, Universitätslehrgang „Traditionelle Chinesische Medizin“ (MSc) der Donau-Universität Krems
- Übertragung des Rechtes zur Ernennung an Leiter von Dienstbehörden
- Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung - BMF 2004
- 29. MBA-Verordnung
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und akademischer Grad „Master of Arts in Arts Management“, Salzburg Management G.m.b.H. – University of Salzburg Business School, Lehrgang „MA in Arts Management“
- Asylgesetz-Durchführungsverordnung 2004
- Zollaufsicht durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes
- Einrichtung der Steuer- und Zollkoordination
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“; Lehrgang „Europäische Integration“, Alpbacher Sommerschule für Europäische Integration
- Buchhaltungsagenturgesetz
- Pfandbriefstelle-Gesetz
- Emissionszertifikategesetz
- Erstellung und Übermittlung von elektronischen Angeboten in Vergabeverfahren - E-Procurement-V. 2004
- Durchführung des Zollrechts
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- Eintrittstellen-Verordnung 2004
- Tabakwarenanmeldungsverordnung
- Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 und § 6 Abs. 1 BHG
- Verkehrsversuchsverordnung 2004
- Errichtung von Grenzabfertigungsstellen (Slowakei)
- Errichtung von Grenzabfertigungsstellen und über die Zusammenarbeit bei der Kontrolle des Grenzverkehrs (Ungarn)
- Errichtung von gemeinsamen Grenzabfertigungsstellen (Slowenien)
- Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Tourismus zwischen Österreich und der Tschechischen Republik
- Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2003
- Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union 2003 - Akte über die Bedingungen des Beitritts
- BSE-Landwirtschafts-Verordnung 2004