Legalize21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Leistungsstipendien für das Studienjahr 2000/2001
- ADR – Beförderung in loser Schüttung von festen Stoffen und Gemischen in Muldenfahrzeugen
- ADR - Beförderung von UN 3257, erwärmter flüssiger Stoff, n.a.g.
- ADR – Verpackung von gebrauchten, ungereinigten Druckgaspackungen in metallenen IBC’s
- Bestimmung des Straßenverlaufes der S 35 Brucker Schnellstraße – Anschlussstelle „Röthelstein“ im Bereich der Gemeinde Röthelstein
- Empfohlene Impfungen
- Währungsangaben im Zusammenhang mit der Währungsumstellung von Schilling auf Euro
- Straßenverlauf der Bundesstraßen in Wien
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 164 Hochkönig Straße im Bereich der Gemeinde St. Johann in Tirol
- Bestimmungen des Straßenverlaufes der B 67a Grazer Ring Straße im Bereich der Stadt Graz
- Bestimmung des Straßenverlaufes der B 50 Burgenland Straße und der B 51 Neusiedler Straße – Kreisverkehrsanlage im Zuge der B 50 mit Neuanbindung der B 51 im Bereich der Stadtgemeinde Neusiedl am See
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 114 Triebener Straße im Bereich der Gemeinden Oberzeiring, Oberkurzheim und St. Oswald-Möderbrugg
- Ortsbewegliche Druckgeräteverordnung
- Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2001
- Auflassung eines für den Durchzugsverkehr entbehrlich gewordenen Abschnittes der B 172 Walchsee Straße im Bereich der Gemeinden Niederndorf, Niederndorferberg, Ebbs und Rettenschöss
- Umweltmanagementgesetz
- VfGH-Ausspruch, dass die Satzung der Vorsorgeeinrichtung und die Beitragsordnung für die Vorsorgeeinrichtung der Kammer der Wirtschaftstreuhänder gesetzwidrig waren
- Kinderbetreuungsgeldgesetz
- Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz
- Schutz des Grundwasservorkommens für Zwecke der Trinkwasserversorgung – Tullnerfeld
- Umwandlung der NÖ Umweltschutzanstalt in eine Kapitalgesellschaft
- Internationale Finanzinstitutionen – Kooperationsvereinbarungen
- HIPC-Trust Fund
- Bundesgesetz betreffend die Veräußerung der Anteile des Bundes an der Österreichischer Bundesverlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung
- Abkommen über Zusammenarbeit der Polizeibehörden u. Zollverwaltungen
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung der Bezeichnung „Akademische Business Managerin“ und „Akademischer Business Manager“, Lehrgang „Business Management“, Wirtschaftsförderungsinstitut (WIFI) Österreich
- Einführung des Euro in der Verrechnung des Bundeshaushaltes
- Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz
- Fernseh-Exklusivrechtegesetz
- IEF-Service-GmbH-Gesetz
- Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerumgehung – Einkommen- und Vermögensteuern (Usbekistan)
- Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Arbeitnehmerinnen
- Beförderung von Personen im grenzüberschreitenden Kraftfahrlinienverkehr (Slowakei)
- VfGH-Ausspruch, dass das Wort "ausschließlich" in § 49 Z 3 der RL-BA 1977 gesetzwidrig war
- Internationales Entwicklungsrechtsinstitut
- Festsetzung der repräsentativen Erträge 2001 für bestimmte Produkte
- VfGH-Ausspruch, dass die Ergänzung der Satzung der Versorgungseinrichtung der Rechtsanwaltskammer für Kärnten, Teil B: Zusatzpension gesetzwidrig war
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Arzneimitteln und Kosmetika und deren Vorprodukten
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Halbleitern, Gleichrichtern und Fotozellen
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Seifen, Wasch-, Putz- und Pflegemitteln
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Textil-, Leder- und Papierhilfsmitteln
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Schmier- und Gießereimitteln
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Chemiefasern
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Reinigung von Abluft und wässrigen Kondensaten
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von gebleichtem Zellstoff
- Begrenzung von Abwasseremissionen aus der Herstellung von Papier und Pappe
- VfGH-Ausspruch, dass § 13 des Regionalradiogesetzes verfassungswidrig war
- Zusatzversicherung in der Unfallversicherung - Einbeziehung
- Frauenförderungsplan für das BMaA
- Vereinbarung über die Zusammenarbeit (China)