21968 Gesetze
21968 Gesetze
- Nadelstichverordnung Bund
- 5. BIFIE-Erhebungsverordnung
- Grundausbildungsverordnung – BMBF
- Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens – Kundmachung von Änderungen
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – März 2015
- Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung im Kalenderjahr 2015 jedenfalls erfüllen
- Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende
- Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2015
- Finanzielle Ansprüche der Anspruchsberechtigten
- Finanzierung der vorgesehenen Hilfe im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens
- Kooperationsabkommen über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen EG, ihren Mitgliedstaaten und Marokko
- Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Lehrlinge bei Kraftfahrzeugverleihunternehmungen
- Weltraumverordnung
- Betrauung der Verpackungskoordinierungsstelle gemeinnützige Gesellschaft mbH (VKS) als Koordinierungsstelle
- ADN-Verwendung von Tauchpumpen in Wallgängen und Doppelböden von Tankschiffen
- Höhe des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Transparenzdatenbank-Leistungsangebotsverordnung 2015
- Frauenförderungsplan-bmvit
- Ausgangsstoffverordnung
- Bankensanierungsplanverordnung
- Festsetzung des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Symbole-BezeichnungsV
- Festsetzung des Grundbetrages im Auslandseinsatzpräsenzdienst
- Errichtung einer weiteren Notarstelle in Braunau
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Februar 2015
- Frauenförderungsplan des Justizressorts für den Zeitraum bis 31. Dezember 2018
- VwG-Eingabengebührverordnung
- Erklärung des KV für den Verein Sozialwirtschaft Österreich – Verband der österr. Sozial- und Gesundheitsunternehmen (SWÖ) zur Satzung
- Vereinbarung über die Grenzübergänge und Grenzübertrittspunkte und über die Zusammenarbeit bei der Grenzabfertigung (Ungarn)
- Verwendung von flüssigen Biobrennstoffen zur Minderung der Treibhausgasemissionen
- Verpackungsabgrenzungsverordnung
- Zweite Außenwirtschaftsverordnung 2019
- Genehmigung des Bundesrechnungsabschlusses für das Jahr 2013
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - Jänner 2015
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen in der Land- und Forstwirtschaft
- Land- und Forstwirtschaft-Pauschalierungsverordnung 2015
- Bundesfinanzrahmengesetz 2015 bis 2018
- Bundesfinanzgesetz 2015
- Pensionsregelungen von Kreditinstituten, die der Kontrolle des Rechnungshofs unterliegen
- Pensionssicherungsbeiträge im Verbund-Konzern
- Bundesgesetz, mit dem zusätzliche Mittel für Energieeffizienz bereitgestellt werden
- Fachkräfteverordnung 2015
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbetreuer/innen für Österreich
- Bezirksgerichte-Verordnung Steiermark 2015
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Niederösterreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Wien
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für im Haushalt Beschäftigte für Österreich
- Festsetzung des Mindestlohntarifs für Arbeitnehmer/innen in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen