21968 Gesetze
21968 Gesetze
- ELGA-Verordnung 2015
- Benennung der Eneco Valcanale S.r.l. zum Übertragungsnetzbetreiber
- Erhöhte Risiken der Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung nach der Gewerbeordnung 1994
- Horizontale GAP-Verordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen – Mai 2015
- Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus
- Grundausbildungsverordnung des Bundesministeriums für Familien und Jugend
- Energiegroßhandelsdatenverordnung
- Rahmenübereinkommen des Europarates über den Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft
- Beistellung von Ressourcen für die „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL)
- Festlegung von Gruppen- und Abteilungsleiterfunktionen, denen eine besonders wichtige Aufgabenstellung zukommt
- Leistungs- und Förderungsstipendien-Verordnung 2015
- Vereinbarung über die Vertretung der Republik Österreich im Verfahren der Erteilung von Schengenvisa (Deutschland)
- Luftverkehrsabkommen (Tadschikistan)
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler- und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikel aller Art durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Kunststoffen durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiter/innen
- Heimarbeitstarif für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiter/innen
- Erklärung des Kollektivvertrags für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
- Entwicklung und Betrieb eines elektronischen Wahladministrationssystems für die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen
- Section Control-Messstreckenverordnung Flughafen-Fischamend
- Vergütungsverordnung 2015
- Section Control-Messstreckenverordnung Hochstraße Inzersdorf
- VfGH-Ausspruch, dass § 82 Abs. 1 zweiter Satz des Verfassungsgerichtshofgesetzes 1953 verfassungswidrig war
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und vom Vermögensteuern (Montenegro)
- Sonderkreditinstitute-Eigenmittelmeldeverordnung
- 2. Genehmigungsfreistellungsverordnung
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge „Sachverständigen oder“ in § 126 Abs. 4 dritter Satz der Strafprozessordnung 1975 verfassungswidrig war
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen - April 2015
- Feststellung des Bestandes der Islamischen Alevitischen Glaubensgemeinschaft als Religionsgesellschaft
- Feststellung des Bestandes der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich als Religionsgesellschaft
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- Versicherungsaufsichtsgesetz 2016
- Vertretung im Verfahren der Visaerteilung in Thimphu (Schweiz)
- Hochschul-Qualitätssicherungsagenturenverordnung 2015
- UDRB-Korrekturwerteverordnung
- Erklärung des Kollektivvertrages für das grafische Gewerbe für Arbeiter/innen und für Angestellte zur Satzung
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter/innen
- Islamgesetz 2015
- Fahrverbotskalender 2015
- Sparvereinverordnung
- 50. Nachtrag zum Arzneibuch
- Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2014
- Informationsverordnung – InfoV
- Befristete Beschäftigung ausländischer ErntehelferInnen in der Landwirtschaft
- EUMAM RCA-Verordnung