Legalize5772 Gesetze
5772 Gesetze
- Verordnung zur Regelung des Betriebs von nicht als Luftfahrtgerät zugelassenen elektronischen Geräten in Luftfahrzeugen
- Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Personaldienstleistungskaufmann/zur Personaldienstleistungskauffrau
- Telekommunikations-Nummerierungsverordnung
- Verordnung über die Schleusenbetriebszeiten an den Bundeswasserstraßen Main, Main-Donau-Kanal und Donau
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Veranstaltungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Immobilienfachwirt/Geprüfte Immobilienfachwirtin
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „200. Geburtstag Carl Spitzweg“)
- Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch auf den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit
- Verordnung über die elektronische Aktenführung in Ordnungsgeldverfahren beim Bundesamt für Justiz
- Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018
- Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens
- Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen
- Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“
- Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Grundsicherungsgeld
- Postbankleistungsentgeltverordnung
- Gesetz zur Regelung der Weiterverwendung nach Einsatzunfällen
- Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen
- Einführungsgesetz zum Rechtsdienstleistungsgesetz
- Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von Weißzucker
- Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet
- Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen ("Ergänzungsabkommen")
- Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 2 Euro (Gedenkmünze „Hamburg“)
- Verordnung über die vertraglich gebundenen Vermittler und das öffentliche Register nach § 2 Absatz 10 Satz 5 des Kreditwesengesetzes und nach § 3 Absatz 2 Satz 5 des Wertpapierinstitutsgesetzes
- Verordnung zur Durchführung von § 89 Abs. 2 der Abgabenordnung
- Gesetz über den Versicherungsvertrag
- Gesetz zur Aufhebung von Fideikommiss-Auflösungsrecht
- Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts
- Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten
- Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse
- Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
- Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze
- Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes
- Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Wasserbaumeister/Geprüfte Wasserbaumeisterin
- Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest
- Bekanntmachung über die Ausprägung von deutschen Euro-Gedenkmünzen im Nennwert von 10 Euro (Gedenkmünze „800. Geburtstag Elisabeth von Thüringen“)
- Verordnung zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Bundesnichtraucherschutzgesetz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Organisationserlass der Bundeskanzlerin
- Bekanntmachung
- Gesetz über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden
- Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Postbank AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten
- Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten
- Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
- Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs
- Verordnung zur Regelung bestimmter Fragen der amtlichen Überwachung des Herstellens, Behandelns und Inverkehrbringens von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
- Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
- Verordnung über Anforderungen an die Hygiene beim Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von Lebensmitteln
- Verordnung zur Zuweisung der Funktion eines nationalen Referenzlaboratoriums