Legalize1675 Gesetze
1675 Gesetze
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG, B-KUVG sowie dem Bundespflegegeldgesetz für das Kalenderjahr 2020
- VfGH-Ausspruch, dass § 1 Abs. 1 und 2 der Verordnung der Bundespolizeidirektion Linz vom 1. Februar 1983 betreffend das Anschlagen von Druckwerken an öffentlichen Orten, gesetzwidrig war
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- VfGH-Aufhebung Wortfolge in einer Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie
- Übernahme eines Teiles der Landesstraße B 303 Weinviertler Straße als Bundesstraße S3 Weinviertler Schnellstraße (Bund – NÖ)
- Verfügbarkeit des Teilnehmerverzeichnisses
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2019
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2019
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2019
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.B., H.B. und A. und H.B.
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2019
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und B-KUVG für das Kalenderjahr 2019
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung der Landespolizeidirektion Steiermark „Auflösung einer Besetzung gem § 37 SPG“ gesetzwidrig war
- Übereinkommen (Nr. 21) über die Vereinfachung der Aufsicht über die Auswanderer an Bord von Schiffen – Aufhebung
- VfGH-Ausspruch, dass Wortfolgen in § 2 Abs. 1 der Verordnung für die befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Sommertourismus gesetzwidrig waren
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2018
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes 2018/2019
- VfGH-Ausspruch, dass die "Richtlinie für Verfahren zur Meldung grenzüberschreitender Studien gemäß § 27 HS-QSG" als gesetzwidrig aufgehoben wurde
- Änderung des Kostenersatzes gemäß § 40b Abs. 7 KFG 1967
- VfGH-Ausspruch, dass § 7m Abs. 7 des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes verfassungswidrig war
- Kundmachung gemäß § 14 Abs. 2 des Parteiengesetzes 2012
- Kundmachung gemäß § 5 des Parteien-Förderungsgesetzes 2012
- Kundmachung gemäß § 16 Abs. 6 des Mietrechtsgesetzes
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2018
- Frauenförderungsplan für das Bundesministerium für Landesverteidigung
- Die von der Europäischen Kommission festgesetzten Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren ab 1. Jänner 2018
- VfGH-Aufhebung der Verordnung „Beschluss der Fachgruppentagung“ der Fachgruppe Holzindustrie in der Wirtschaftskammer OÖ
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2018
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und B-KUVG für das Kalenderjahr 2018
- VfGH-Ausspruch, dass § 12a Z 2 und die Anlage B des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig waren
- Beschäftigungsquoten älterer Personen zum 30. Juni 2017
- Rechtspersönlichkeit von Gemeinden und Einrichtungen der Evangelischen Kirche A.u.H.B.
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Polytechnischen Schulen
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an der Sonderschule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf
- VfGH-Aufhebung des 4. Teils der Satzung der Pädagogischen Hochschule Salzburg
- VfGH-Ausspruch, dass § 43 der Satzung 2011 der Tiroler Gebietskrankenkasse als gesetzwidrig aufgehoben wird
- Anpassungen der in § 124 Abs. 1 der NRWO u.a. Bundesgesetzen festgesetzten Pauschalentschädigungen an die Gemeinden
- Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2017
- VfGH-Aufhebung einer Bestimmung über einen Unkostenbeitrag für außercurriculare Lehre an der Universität Salzburg
- Richtwerte nach dem Richtwertgesetz ab 1.4.2017
- Zahl der auf jeden Wahlkreis entfallenden Mandate für die Wahl des Nationalrates
- Valorisierung des Fahrtkostenzuschusses
- Ergebnis der Wahl des Bundespräsidenten
- Frauenförderungsplan des Rechnungshofes 2016/2017
- Höhe bestimmter veränderlicher Werte nach dem Pensionsgesetz 1965 und dem Gehaltsgesetz 1956 für das Kalenderjahr 2017
- Höhe der Auflösungsabgabe für das Jahr 2017
- Aufwertung und Anpassung nach dem ASVG, GSVG, BSVG und dem B-KUVG für das Kalenderjahr 2017
- Rechtspersönlichkeit einer Einrichtung der Evangelischen Kirche
- Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes in den zu den Zahlen E 945/2016, E 947/2016 und E 1054/2016 anhängigen Verfahren gemäß § 86a VfGG
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Lehrgängen für Inklusive Elementarpädagogik