Legalize21977 Gesetze
21977 Gesetze
- Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 2
- Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 3
- Grundausbildung für die Verwendungsgruppen A 4 und A 5 sowie über die Facharbeiter-Aufstiegsausbildung
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung der Bezeichnung „Akademische Orientalistin“ und „Akademischer Orientalist“, Lehrgang für akademische Orientstudien, Österreichische Orientgesellschaft Hammer-Purgstall, Wien
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Schaffung der Bezeichnung „Akademische Kommunikationstrainerin“ und „Akademischer Kommunikationstrainer“, Lehrgang „Kommunikation und Trainingsdesign“, Verein für prophylaktische Gesundheitsarbeit (PGA), Linz
- Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und Akademischer Grad „Master of Security and Defense Management“, Landesverteidigungsakademie des Bundesministeriums für Landesverteidigung, Lehrgang „Sicherheitsmanagement“
- Abkommen zwischen Österreich und den Philippinen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen
- Abkommen zwischen Österreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Förderung und den Schutz von Investitionen
- Akademischer Grad „Master of Science“ – „MSc“, Universitätslehrgang „Interdisziplinäre Zahnmedizin“
- Finanzsicherheiten-Gesetz
- Akademischer Grad „Master of Arts (Fotografie und Digitales Sammlungsmanagement)“
- FTE-Nationalstiftungsgesetz
- Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern (Belize)
- Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Kriminalität (Polen)
- VfGH-Ausspruch, dass § 45a Abs. 5 letzter Satz und eine Wortfolge in § 45a Abs. 7 des Abfallwirtschaftsgesetzes verfassungswidrig waren
- VfGH-Aufhebung Statut Wohlfahrtseinrichtungen 2000 Bundes-Architekten- und Ingenieurkonsulentenkamer
- VfGH-Ausspruch, dass das Statut der Wohlfahrtseinrichtungen der Bundeskammer der Architekten- und Ingenieurkonsulenten gesetzwidrig war
- Bundeshöchstzahl 2004
- Informationssicherheitsverordnung
- Erwerbs- und Wohnungsstatistikverordnung
- Errichtung einer Notarstelle in Hohenems
- Errichtung einer fünften Notarstelle in Feldkirch
- Grundausbildungsverordnung des BMVIT
- Statistik über die Agrarstruktur und den Viehbestand im Jahr 2003
- Erteilung genereller Bewilligungen
- Seilbahngesetz 2003
- Befristete Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus
- VfGH-Aufhebung, Beschluss der Bundeskurie der Österreichischen Ärztekammer
- VfGH-Ausspruch, dass § 2 Abs. 2 zweiter Satz und eine Wortfolge in § 3 Abs. 2 des Steiermärkischen Vergabegesetzes 1998 verfassungswidrig waren
- Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge gemäß § 108g EStG 1988
- Prämienbegünstigte Pensionsvorsorge gemäß § 108a EStG 1988
- Zulässige Übermittlungsarten von Anbringen und Erledigungen
- VfGH-Ausspruch, dass die Wortfolge "§ 11 und" in § 80 Sicherheitspolizeigesetz verfassungswidrig war
- Statistische Erhebungen bei Studierenden an Universitäten und in Fachhochschul-Studiengängen
- Rinderleukose-Untersuchungsverordnung 2004
- Bangseuchen-Untersuchungsverordnung 2004
- RID – Durchführung und gegenseitige Anerkennung von Prüfungen an Tanks von Kesselwagen nach den Absätzen 6.8.2.4.1, 6.8.2.4.2 und 6.8.2.4.3
- Beförderung von Feuerzeugen oder Nachfüllpatronen für Feuerzeuge - (RID) - Artikel 6 Absatz 12
- VfGH-Ausspruch, dass § 441b Abs. 1 und § 442a ASVG verfassungswidrig waren und § 441c, § 442b sowie eine Wortfolge in § 441e Abs. 2 des ASVG aufgehoben werden
- VfGH-Ausspruch, dass § 18 Abs. 1 Z 3 und § 22 Fremdengesetz 1997 verfassungswidrig waren
- Nummernübertragungsverordnung
- Befristete Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus
- ADR – Ausrüstung von Saug-Druck-Tanks für Abfälle
- ADR – Beförderung von mit Biphenylen und Terphenylen (PCBund PCT) sowie Polyhalogenen kontaminierten festen Abfällen und Restmengen in loser Schüttung
- ADR – Zulassung alternativer Dichtheitsprüfverfahren für befüllte Druckgaspackungen
- ADR – Verwendung von Großpackmitteln (IBC), deren Kennzeichnung hinsichtlich der Zeichenhöhe nicht dem Absatz 6.5.2.1.1 entspricht
- ADR – Beförderung diagnostischer Proben
- ADR – Bauvorschriften für Tanks
- TSE-Tiermaterial-Beseitigungsverordnung
- Verleihung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ an den Lehrgang „Executive MBA in General Management“ des „International Management Center Graz (IMC Graz)“, sowie Festlegung des akademischen Grades „Master of Business Administration“ (24. MBA-Verordnung)