21967 Gesetze
21967 Gesetze
- Abfallverzeichnisverordnung 2020
- Tageskostgeld
- Verlängerung des Zeitraums der erhöhten Notstandshilfe
- Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
- 5. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
- Vignettenpreisverordnung 2020
- 4. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
- COVID-19-Verlustberücksichtigungsverordnung
- Vorläufige Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit von Medizinprodukten
- Vertrauenswürdigkeitsprüfungs-Verordnung
- 3. C SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
- 2. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
- Protokoll von 2014 zum Übereinkommen über Zwangsarbeit, 1930; Empfehlung (Nr. 203) betreffend ergänzende Maßnahmen zur effektiven Beseitigung von Zwangsarbeit
- Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen vom 15. November 1965
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – September 2020
- Pauschalvergütungsverordnung Verwaltungsgerichte
- 1. C-SchulampelphasenVO für Zentrallehranstalten
- COVID-19-Schulverordnung 2020/21
- Errichtung des Internationalen Zentrums für die Förderung von Menschenrechten auf lokaler und regionaler Ebene unter der Schirmherrschaft der UNESCO (Kategorie 2) in Graz (Österreich)
- Land- und forstwirtschaftliche Grenzwerteverordnung 2024
- Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Kollegs berufsbildender höherer Schulen (ausgenommen Kollegs der Bildungsanstalten)
- Gefahrgutbeförderungsverordnung land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen
- Austausch und gegenseitiger Schutz klassifizierter Informationen (Bosnien-Herzegowina)
- Sonderregelungen für Arzneimittel für die Dauer der Pandemie mit COVID-19
- Erklärung des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2020 zur Satzung
- Vorläufige Sicherstellung des Trassenverlaufs für den viergleisigen Ausbau Schaftenau – Knoten Radfeld
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz
- Übereinkommen zur Errichtung der Internationalen EU-LAK-Stiftung
- Bedarfsprüfungs-Verordnung
- Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes – August 2020
- VfGH-Aufhebung von Bestimmungen im Curriculum für das Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften und das PhD-Studium Interdisciplinary Legal Studies der Universität Wien, im Curriculum für das Masterstudium Betriebswirtschaft der Universität Wien und in der Verordnung des Rektorats der Universität Wien zum Nachweis über Englischkenntnisse im Rahmen der Zulassung zu Studien
- Section Control-Messstreckenverordnung Knoten Kaisermühlen
- BMSGPK-Grundausbildungsverordnung 2020
- Abkommen über den gemeinsamen Luftverkehrsraum zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits
- Abkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Moldau über den gemeinsamen Luftverkehrsraum
- Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits
- Europa-Mittelmeer-Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung des Staates Israel andererseits
- Interventionsverordnung 2020
- Strahlenschutzgesetz 2020
- Grundausbildungsverordnung-PDion
- Übertragungsverordnung – COVID-19-Unterstützung
- Allgemeine Strahlenschutzverordnung 2020
- VfGH-Ausspruch, dass § 1, § 2, § 4 und § 6 der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 gesetzwidrig waren
- VfGH-Ausspruch, dass die Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha vom 2. Dezember 2019 gesetzwidrig aufgehoben wird
- Rahmenabkommen über die finanzielle Kooperation (China)
- Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 ASVG und § 258 Abs. 3 B-KUVG
- Frauenförderungsplan des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- VfGH-Ausspruch, dass Wortfolgen in § 2 Abs. 4 der Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 gesetzwidrig waren
- Section Control-Messstreckenverordnung Hochstraße St. Marx
- Frauenförderungsplan für den Verwaltungsgerichtshof