Legalize21970 Gesetze
21970 Gesetze
- Privilegien und Immunitäten der EFTA
- Abkommen zwischen Österreich und Bulgarien über die Beförderung von Personen im internationalen Kraftfahrlinienverkehr
- Kunsthochschul-Organisationsgesetz
- Zollbehandlung von Paletten
- Errichtung eines BM für Wissenschaft und Forschung
- Emblem - OPEC
- Tauernautobahn-Scheitelstrecke - Übertragung an Tauernautobahn AG
- Ausnahme der Partieführer in der Wildbach- und Lawinenverbauung von der Anwendung des Vertragsbedienstetengesetzes 1948
- Vereinbarung zwischen Österreich und Griechenland über die Beförderung im internationalen regelmäßigen Kraftfahrlinienverkehr
- Hausbesorgergesetz
- Arzneiwareneinfuhrgesetz
- Fernmeldegebührengesetz
- Schutz der Opfer des Krieges
- Arbeitszeitgesetz - Arbeitszeitverkürzung
- Doppelbesteuerung – Einkommensteuer (Irland) – Durchführung
- Kompetenzfeststellung durch den VfGH
- Zeichen der Gemeinsamen Afrikanisch-Madegassischen Organisation (O.C.A.M.)
- Zeichen des Bureau International des Expositions
- Zeichen der Latein-Amerikanischen Freihandelsvereinigung
- GATT - Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen - Beitritt Arabische Republik
- Zeichen der Europäischen Organisation zur Schaffung von Satellitenträgern
- Zeichen - Afrikanisch-Madegassisches Amt des gewerblichen Eigentums
- Zeichen der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt (EUROCONTROL)
- Abkommen zwischen Österreich und Spanien über die Beziehungen auf dem Gebiet des Filmwesens
- Übereinkommen zur Gründung einer Europäischen Konferenz für Molekularbiologie
- Abkommen über den österreichisch-niederländischen gewerblichen Straßenverkehr und Werkverkehr
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Simbach am Inn) (BRD)
- Grenzkontrolle - Übertragung von Zuständigkeiten
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Simbach-Innbrücke) (BRD)
- Grenzkontrollstellen, Grenzübergänge - Kennzeichnung
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Burghausen) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Obernberg) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Passau-Hbf) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Passau-Achleiten) (BRD)
- Grenzkontrollgesetz 1969
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Mittenwald) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Freilassing-Saalbrücke) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Schwarzbach-Bundesstraße) (BRD)
- Grenzabfertigung im Eisenbahn-, Straßen- und Schiffsverkehr (Steinpaß) (BRD)
- Grenzgewässer - wasserwirtschaftliche Fragen
- Tierversuche zur Erforschung von anzeigepflichtigen Tierseuchen
- Freundschaftsvertrag zwischen Österreich und Iran (Zusatzprotokoll)
- Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen
- Wasserkraftnutzung der Drau von Villach abwärts
- GATT - Beibehaltung des Artikels XX lit. (j)
- Übereinkommen über die Rettung und die Rückführung von Raumfahrern sowie die Rückgabe von in den Weltraum gestarteten Gegenständen
- Zwei amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen des israelischen Ministeriums für Tourismus
- Hoheitszeichen und amtliche Prüfungs- und Gewährzeichen der Republik Italien
- Internationale Markenregistrierung
- Grenzüberschreitender Gütertransport auf der Straße (Belgien)